# Protokoll der oeffentlichen Sitzung

**Geschaefts-Nr.:** 11 C 2406/26
**Tag:** Freitag, 15. Mai 2026
**Ort:** Amtsgericht Hamburg, Sievekingplatz Nummer 1, Sitzungssaal 113
**Beginn:** 9 Uhr 30
**Ende:** 11 Uhr 45

**Anwesend:**
- Richterin am Amtsgericht Dr. Anneliese Beispiel
- Urkundsbeamtin der Geschaeftsstelle: Frau Schmidt
- fuer die Klaegerin: Rechtsanwaeltin Dr. Mareike Wendt; Mitanwesend Vorsitzender Dr. Jens Holm
- fuer die Beklagte: Rechtsanwalt Markus Rieder

Aufgerufen die Sache Datenschutzverein NORD e.V. gegen Lir Optics Ltd.

Die Sach- und Rechtslage wurde mit den Parteien eroertert.

Die Klaegerin ueberreichte als Anlage zur Akte ein Original der streitgegenstaendlichen Brille und ein USB-Stick mit Buffering-Mitschnitt.

Die Beklagte ueberreichte ein Schreiben des CTO der Lir Optics Ltd., wonach die Buffering-Funktion ab Firmware 2.5.0 (geplant Juli 2026) deaktiviert sein werde.

Es wurde Beweis erhoben durch Vernehmung des Sachverstaendigen Dipl.-Ing. Tobias Reiff. Inhalt der Aussage:
"Ich bestaetige meine schriftliche Begutachtung. Die Buffering-Funktion ist im Werkszustand aktiv. Ich habe das streitgegenstaendliche Geraet selbst aus versiegelter Originalverpackung ausgepackt und ohne weitere Konfiguration gepruef. Eine LED-Anzeige der Aufzeichnung ist nicht verbaut. Auch der Aktivierungs-Pin der Kamera ist nicht ueber den optischen Aussenrand erkennbar."

Die Klaegerin beantragt wie in der Klagschrift.
Die Beklagte beantragt Klagabweisung.

Die Parteien erklaerten sich mit einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren einverstanden, Paragraf 128 Absatz 2 ZPO.

Beschlossen und verkuendet:
1. Es wird im schriftlichen Verfahren entschieden.
2. Termin zur Verkuendung einer Entscheidung wird bestimmt auf den 03. Juni 2026, 10 Uhr 00.

Schluss der muendlichen Verhandlung.

(Dr. Beispiel, Vorsitzende)
(Schmidt, Urkundsbeamtin)
