# Regulatorisches Recht – Plugin für deutsches Aufsichtsrecht

Überwacht Aufsichts-Feeds, vergleicht neue Regulierungsakte gegen Ihre Richtlinienbibliothek und identifiziert Lücken. Lernt Ihre Materialitätsschwelle, damit keine Meldung bei jeder Pressemitteilung erfolgt. Ausgelegt für BaFin-Newsroom, Bundesgesetzblatt, EUR-Lex und direkte Behörden-Feeds.

**Jede Ausgabe ist ein Entwurf zur anwaltlichen Prüfung – zitiert, markiert und freigabepflichtig – keine Rechtsauskunft.** Das Plugin übernimmt die Arbeit: liest Dokumente, wendet Ihr Regelwerk an, findet Lücken, erstellt Vermerke. Ein Rechtsanwalt prüft, verifiziert und entscheidet. Zitate werden nach Quelle gekennzeichnet. Privilegierungsvermerke werden konservativ gesetzt, damit kein unbeabsichtigter Verzicht entsteht. Folgenreiche Handlungen – Einreichungen, Versendungen, Ausführungen – erfordern ausdrückliche Bestätigung.

## Für wen dieses Plugin gedacht ist

| Rolle | Primäre Workflows |
|---|---|
| **Compliance-/Aufsichtsrechtler** | Beobachtungsliste, Gap-Triage, Richtlinienaktualisierung |
| **Datenschutz-/Produktjurist** | Gefilterte Alerts für das eigene Gebiet |
| **GC / Chefjustitiar** | Eskalationsempfänger bei wesentlichen Lücken mit Fristen |

## Erster Start: Cold-Start

Fragt ab, welche Behörden Sie beobachten, verbindet Ihren Richtlinienordner und erlernt, was „wesentlich" bedeutet. Erstellt eine Beobachtungsliste und indiziert Ihre Richtlinienbibliothek.

```
/regulatorisches-recht:cold-start-interview
```

## Skills

| Skill | Funktion |
|---|---|
| `/regulatorisches-recht:cold-start-interview` | Ersteinrichtung: Beobachtungsliste + Richtlinienindex + Materialitätsschwelle |
| `/regulatorisches-recht:reg-feed-watcher` | Feeds jetzt prüfen, Neues melden |
| `/regulatorisches-recht:policy-diff [Norm]` | Diff einer konkreten Rechtsänderung gegen die Richtlinienbibliothek |
| `/regulatorisches-recht:gaps` | Offener Gap-Tracker – was wurde gemeldet und noch nicht geschlossen? |
| `/regulatorisches-recht:comments` | Offene Konsultationszeiträume prüfen, Entscheidungen protokollieren, Fristen verfolgen |
| `/regulatorisches-recht:policy-redraft` | Vorgeschlagene Richtlinienneufassung, die eine Lücke schließt – Erstentwurf zur internen Prüfung, kein direktes Bearbeiten von Quelldokumenten |
| `/regulatorisches-recht:matter-workspace` | Mandats-Workspaces verwalten (nur Multi-Mandantenpraxis) – neu, auflisten, wechseln, schließen, keiner |
| **gap-surfacer** *(Referenz)* | Gemeinsames Gap- und Kommentar-Tracker-Framework, das von `/gaps` und `/comments` geladen wird |

## Interaktive Skills vs. geplante Agenten

Die obigen Skills werden bei Aufruf ausgeführt – für die aktive Arbeit an einem Mandat. Die folgenden Agenten laufen planmäßig – für das, was sich bewegt, wenn Sie nicht hinsehen:

| Agent | Was er beobachtet | Standardrhythmus |
|---|---|---|
| **reg-change-monitor** | Aufsichts-Feeds – filtert nach der bei der Ersteinrichtung erlernten Materialitätsschwelle und erstellt ein Digest aus Signal statt Rauschen | Wöchentlich (täglich bei aktivem regulatorischen Umfeld) |

## Konnektoren und Zitatverifizierung

**Zuerst ein Recherchewerkzeug verbinden – die Zitier-Schutzregeln bauen darauf auf.** Ohne eines wird jedes Zitat mit `[prüfen]` versehen und die Prüfernotiz über jedem Ergebnis hält fest, dass Quellen nicht verifiziert wurden. Das Plugin arbeitet in beiden Fällen; es übernimmt nur mehr der Verifizierung, wenn ein Recherchewerkzeug verbunden ist.

Die Rechtsrecherche-Konnektoren in diesem Plugin sind nicht nur Datenquellen – sie sind der Unterschied zwischen einem verifizierten Zitat und einem, das Sie prüfen müssen. Ein über einen verbundenen Recherche-Konnektor abgerufenes Zitat ist mit seiner Quelle markiert und rückverfolgbar. Ein Zitat aus dem Modellwissen oder aus der Web-Suche wird mit `[prüfen]` oder `[prüfen-pinpoint]` versehen und sollte gegen eine Primärquelle geprüft werden, bevor sich jemand darauf stützt.

## Integrationsmöglichkeiten

Enthält die allgemeinen Konnektoren in `.mcp.json`:

- **Slack** – Nachrichten suchen, Kanäle lesen, Diskussionen finden
- **Google Drive** – Dokumente suchen, lesen und abrufen

BaFin-Newsroom-RSS, Bundesgesetzblatt-Feed und EUR-Lex-Alerts können als direkte Behörden-Feeds eingebunden werden.

## Voraussetzungen

Eigentümer-Benachrichtigungen (Gap-Zuweisungen, Fristenerinnerungen, Konsultationsalerts) erfordern einen Slack-MCP-Server in Ihrer Umgebung. Ohne einen solchen funktionieren Gap-Tracker und Kommentar-Tracker weiterhin – Benachrichtigungen werden jedoch nicht gepostet, und die Skills markieren ungegatedete Einträge stattdessen im Statusbericht.

## Wie das Plugin lernt

Ihr Praxisprofil unter `~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md` ist nicht statisch – es verbessert sich mit der Nutzung. Skills informieren Sie, wenn eine Ausgabe eine Standardeinstellung verwendet, die Sie anpassen sollten. Der `reg-change-monitor`-Agent beobachtet die Aufsichts-Feeds und markiert Änderungen gegen Ihre Richtlinienbibliothek. Sie können die Einrichtung erneut ausführen, die Datei direkt bearbeiten oder einem Skill mitteilen, eine neue Position aufzuzeichnen.

## Abgedeckte Normen und Behörden

**Aufsichtsbehörden:** BaFin, Deutsche Bundesbank, BMF, Bundesnetzagentur (BNetzA), BMG, BAFA, BMJ, BMWi/BMWK, EBA, ESMA, EZB/SSM

**Finanzmarktrecht:** KWG, ZAG, WpHG, WpIG, GwG, KAG/KAGB, MaRisk (BaFin-RS 09/2017 i.d.F. 2023), MaBV, BörsG

**Energie- und Telekommunikationsrecht:** EnWG, TKG, MessZV

**Heilmittel-/Gesundheitsrecht:** HeilMWerbG, AMG, MPG/MDR-EU, PatDSG

**Steuerrecht (Verfahren):** UStG, AO, FGO

## Hinweise

- Materialitätsfilterung ist der Mehrwert. Alles ist „technisch eine Regulierungsänderung" – das Plugin lernt, was hier tatsächlich wichtig ist.
- Policy-Diff vergleicht gegen indizierte Richtlinien. Wenn die Richtlinienbibliothek nicht verbunden ist, laufen Diffs gegen eingefügte Inhalte.
- Dies ist die automatisierte Version von `datenschutzrecht/reg-gap-analysis`. Kombination empfohlen: dieses beobachtet, jenes taucht tiefer ein.

## Konfiguration

Ihre Konfiguration wird unter `~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md` gespeichert und überlebt Plugin-Updates – die Einrichtung wird nur einmal durchgeführt.
