Release v212.0.0 with final skill boilerplate cleanup

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2026-06-05 20:13:12 +02:00
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commit 245a90452a
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@@ -1,6 +1,6 @@
{
"name": "normenkontrollrat-nkr",
"version": "211.0.0",
"version": "212.0.0",
"description": "Plugin fuer den Nationalen Normenkontrollrat (NKR): Pruefung von Referentenentwuerfen Formulierungshilfen und Gesetzentwuerfen auf Erfuellungsaufwand Erforderlichkeit Verhaeltnismaessigkeit One-in-one-out Digitalcheck Mittelstandsfreundlichkeit und Praktikabilitaet im Vollzug.",
"license": "Apache-2.0 OR MIT",
"author": {
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Alternativen Prüfung Keine Regelung Soft Law, Nkr Aufgabe Und Kompet
Nach der Erforderlichkeit ist die **Alternativenpruefung** der zweite Pflichtschritt. Der NKR fordert systematisch von jedem Ressort: *"Welche Alternativen wurden geprueft, und warum verworfen?"* Pflicht nach § 44 Abs. 1 Nr. 4 GGO.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Pruefung jeder Stellungnahme
- Ressortentwurf zeigt nur "die" eine Loesung
@@ -137,7 +137,7 @@ Rueckfrage nur wenn unklar: *"Welche Alternativen wurden erwogen — Verzicht, f
Skill, der den rechtlichen und institutionellen Rahmen des NKR aufrollt. Wird gebraucht, wenn intern oder gegenueber einem Ressort zu klaeren ist, **was** der NKR pruefen darf, **muss** und nicht darf.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Streit zwischen NKR und Ressort, ob ein Vorhaben befassungspflichtig ist
- Anfrage Ausschuss / Fraktion zur Kompetenz des NKR
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Buerokratieabbau Katalog Konkrete Vorschlaege, Nkr Buerokratiekosten
Buerokratieabbau ist kein abstrakter Wunsch, sondern eine konkrete Liste wiederkehrender Muster. Dieser Skill sammelt sie als Standardrepertoire fuer Empfehlungen in NKR-Stellungnahmen und fuer One-in-one-out-Gegenrechnung.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Stellungnahme mit konkreten Aenderungsempfehlungen
- One-in-one-out-Gegenrechnung — wo Entlastung finden?
@@ -176,7 +176,7 @@ Vorhaben mit Wirksamkeitsunsicherheit befristen.
Bis 2011 prueftes der NKR nur **Buerokratiekosten** (eng: Informationspflichten). Mit Erweiterung der Aufgaben prueft er seit 2011 den umfassenderen **Erfuellungsaufwand**. Die Begriffe werden in der Praxis weiter durcheinandergeworfen.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Ressort verwendet beide Begriffe synonym
- Schulung fuer neue Referenten
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Einmalig Vs Jaehrlich Laufend, Nkr Erforderlichkeitspruefung Warum Ue
Erfuellungsaufwand wird **getrennt** ausgewiesen nach einmaligem Umstellungsaufwand (z.B. IT-Anpassung, Schulung) und jaehrlich laufendem Aufwand (z.B. Berichtspflicht, monatlicher Lebensbescheid). Die Trennung ist methodisch zwingend und politisch hochrelevant (One-in-one-out bezieht sich primaer auf laufenden Aufwand).
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Stellungnahme braucht klare Trennung
- Ressort wirft einmalig und laufend in eine Summe
@@ -135,7 +135,7 @@ Bausteine:
Leitsatz des NKR: *"Wenn nicht noetig, dann nicht regeln."* Bevor methodische Aufwandsberechnung kommt, prueft der NKR systematisch, **ob die Regelung ueberhaupt erforderlich ist**.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Erster Pruefschritt jeder Stellungnahme
- Ressort begruendet Vorhaben mit "politischem Wunsch" ohne Sachgrund
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Erfuellungsaufwand Buerger Wirtschaft Verwaltung, Nkr Erfuellungsaufw
Der Erfuellungsaufwand wird methodisch **separat fuer drei Adressatengruppen** ausgewiesen. Das ist zwingend nach Leitfaden BMI/NKR und Standard in jeder NKR-Stellungnahme.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Stellungnahme-Drafting: Tabellenstruktur
- Ressortentwurf zeigt nur Gesamtsumme
@@ -153,7 +153,7 @@ Bausteine:
Erfuellungsaufwand ist der **zentrale Pruefgegenstand des NKR**. Der Begriff ist gesetzlich verankert (NKRG, GGO) und methodisch im Leitfaden BMI/NKR konkretisiert. Dieser Skill liefert die Standarddefinition und die Abgrenzung zu anderen Kostenbegriffen.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Anfaengerschulung
- Stellungnahme braucht den Grundbegriff im Aufschlag
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Eu Ebene Und Better Regulation, Nkr Eu Richtlinien Umsetzung Und Gold
EU-Rechtsakte sind ein hoher Anteil des deutschen Rechtssetzungsaufkommens. Der NKR prueft zwar nicht das EU-Recht selbst, aber dessen **Umsetzung in deutsches Recht** und insbesondere mit Blick auf **Goldplating**, also nationale Ergaenzungen ueber das EU-Minimum hinaus.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben setzt eine EU-Richtlinie um
- Vorhaben flankiert eine EU-Verordnung
@@ -134,7 +134,7 @@ Rueckfrage nur wenn unklar: *"Handelt es sich um Umsetzung einer Richtlinie, Dur
Bei EU-Richtlinienumsetzung gilt das Prinzip der **1:1-Umsetzung** als Leitlinie der Bundesregierung. **Goldplating** (nationale Verschaerfung ueber EU-Vorgabe hinaus) erzeugt zusaetzlichen Erfuellungsaufwand und ist nur mit qualifizierter Begruendung zulaessig. Der NKR prueft das systematisch.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben setzt eine EU-Richtlinie um
- Vorhaben geht ueber die EU-Vorgabe hinaus
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Evaluation Und Jahresbericht, Nkr Fallzahlen Schaetzung Bandbreiten**
Der NKR wirkt nicht nur ex ante an Einzelvorhaben mit, sondern bilanziert ex post das Regelungsaufkommen und veroeffentlicht jaehrlich einen Bericht (§ 7 NKRG). Der Bericht ist das wichtigste oeffentlich wirksame Instrument des NKR.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorbereitung Jahresbericht
- Stellungnahme soll Evaluierungsklausel empfehlen
@@ -146,7 +146,7 @@ Rueckfrage nur wenn unklar: *"Bezug auf welchen Berichtsjahrgang und welchen The
Bei vielen Vorhaben gibt es keine harten Fallzahlen aus Statistik. Trotzdem muss der Erfuellungsaufwand quantifiziert werden. Der NKR akzeptiert **Schaetzungen mit Bandbreiten**, sofern die Methodik transparent ist und eine Sensitivitaetsanalyse erfolgt.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Keine direkte Statistik zur Pflicht-Adressatengruppe
- Neue Pflicht ohne historische Datenbasis
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Evaluierung Befristung Sunset Klausel, Nkr Verfahrensgang Referentene
Der NKR empfiehlt regelmaessig Evaluierungs- und Befristungsklauseln, wenn Wirksamkeit, Aufwand oder Zielereichung unsicher sind. Befristung (Sunset) heisst: das Gesetz tritt nach X Jahren automatisch ausser Kraft, wenn nicht verlaengert.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben mit hoher Wirksamkeitsunsicherheit
- Vorhaben mit hohem Erfuellungsaufwand
@@ -161,7 +161,7 @@ Rueckfrage nur wenn unklar: *"Soll die Empfehlung lauten: Evaluierung, Befristun
Skill, der den vollstaendigen Lebenszyklus eines Bundesvorhabens entlang der NKR-Andockpunkte darstellt. Pflichtlektuere fuer jeden neuen NKR-Referenten und Pruefer.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorgang ist zeitlich unklar verortet ("Wann hat der NKR welche Frist?")
- Frist fuer NKR-Befassung steht im Streit mit Ressort
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Gleichstellungs Und Gendercheck, Nkr Handelsregister Und Elektronisch
Nach BGleiG und GGO ist bei Bundesregelungsvorhaben eine **gleichstellungspolitische Folgenabschaetzung** durchzufuehren. Sie prueft, ob das Vorhaben auf Frauen und Maenner unterschiedliche Auswirkungen hat. Der NKR prueft die methodische Konsistenz mit dem Erfuellungsaufwand.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben adressiert Privatpersonen
- Vorhaben hat arbeitsmarktpolitischen Bezug
@@ -146,7 +146,7 @@ Rueckfrage nur wenn unklar: *"Welche Personenkategorie ist primaer adressiert?"*
Vorhaben mit Bezug auf das Handelsregister und elektronische Zustellungswege gehoeren zu den methodisch komplexesten NKR-Pruefungen. Sie verbinden Gesellschaftsrecht, ZPO, OZG, eIDAS-VO, beA und die dezentrale Registerstruktur in Deutschland. Dieser Skill ist auch die methodische Grundlage fuer die Testakte des Plugins (ElErrHandRegG).
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben aendert HGB / Handelsregister-Vorschriften
- Vorhaben sieht elektronische Zustellung an Gesellschaften vor
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Leitfaden Ermittlung Und Darstellung, Nkr Mittelstandsfreundlichkeit
Der **Leitfaden zur Ermittlung und Darstellung des Erfuellungsaufwands** (herausgegeben von BMI in Abstimmung mit NKR) ist die methodische Hauptgrundlage. Jede Ressortbegruendung muss sich daran messen lassen. Jede NKR-Stellungnahme bezieht sich darauf.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Stellungnahme braucht methodische Verankerung
- Ressort weicht von Leitfaden ab
@@ -140,7 +140,7 @@ In jeder NKR-Stellungnahme sollte am Beginn der methodischen Bewertung ein Satz
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) tragen erfahrungsgemaess **ueberproportional** an Regulierungslasten. Der KMU-Test ist deshalb Pflichtelement jeder NKR-Pruefung bei wirtschaftsbezogenen Vorhaben.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben adressiert die Wirtschaft
- Vorhaben hat keine KMU-Differenzierung
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Nachhaltigkeit Klimacheck Und Vereinbarkeit, Nkr One In One Out Bilan
Neben Erfuellungsaufwand verlangen GGO und Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung eine Pruefung auf Nachhaltigkeitswirkung (SDG, Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie) und seit den 2020er Jahren auch auf Klimawirkung. Der NKR prueft die Vollstaendigkeit dieser Darstellung und ihre methodische Konsistenz mit dem Erfuellungsaufwand.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben mit umwelt- / klimarelevanten Inhalten
- Vorhaben mit Bezug zu SDG / Nachhaltigkeitsstrategie
@@ -146,7 +146,7 @@ Rueckfrage nur wenn unklar: *"Welcher Nachhaltigkeits-Aspekt steht im Vordergrun
Seit Beschluss der Bundesregierung 2015 gilt **One-in-one-out**: jeder neue jaehrliche Erfuellungsaufwand fuer die Wirtschaft muss durch eine Entlastung an anderer Stelle ausgeglichen werden — pro Ressort gefuehrter Saldo. Der NKR prueft die methodische Verbuchung.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben verursacht neuen Erfuellungsaufwand fuer die Wirtschaft
- Vorhaben behauptet Entlastung
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Systematische Pruefung von Alternativen zur geplanten Regelung: Ve
Nach der Erforderlichkeit ist die **Alternativenpruefung** der zweite Pflichtschritt. Der NKR fordert systematisch von jedem Ressort: *"Welche Alternativen wurden geprueft, und warum verworfen?"* Pflicht nach § 44 Abs. 1 Nr. 4 GGO.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Pruefung jeder Stellungnahme
- Ressortentwurf zeigt nur "die" eine Loesung
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Zeigt Aufgabe Zustaendigkeit Unabhaengigkeit und Befassungspflicht
Skill, der den rechtlichen und institutionellen Rahmen des NKR aufrollt. Wird gebraucht, wenn intern oder gegenueber einem Ressort zu klaeren ist, **was** der NKR pruefen darf, **muss** und nicht darf.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Streit zwischen NKR und Ressort, ob ein Vorhaben befassungspflichtig ist
- Anfrage Ausschuss / Fraktion zur Kompetenz des NKR
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Katalog konkreter Buerokratieabbau-Vorschlaege als Standardreperto
Buerokratieabbau ist kein abstrakter Wunsch, sondern eine konkrete Liste wiederkehrender Muster. Dieser Skill sammelt sie als Standardrepertoire fuer Empfehlungen in NKR-Stellungnahmen und fuer One-in-one-out-Gegenrechnung.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Stellungnahme mit konkreten Aenderungsempfehlungen
- One-in-one-out-Gegenrechnung — wo Entlastung finden?
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Trennt den engen Begriff Buerokratiekosten von dem umfassenderen B
Bis 2011 prueftes der NKR nur **Buerokratiekosten** (eng: Informationspflichten). Mit Erweiterung der Aufgaben prueft er seit 2011 den umfassenderen **Erfuellungsaufwand**. Die Begriffe werden in der Praxis weiter durcheinandergeworfen.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Ressort verwendet beide Begriffe synonym
- Schulung fuer neue Referenten
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Digital Anschlussfaehigkeit Tauglich, Nkr Digitalcheck Und Onlinezuga
Seit 2022 gilt der **Digitalcheck**: jedes Bundesregelungsvorhaben muss vor Kabinettsbefassung auf digitale Tauglichkeit geprueft werden. Der NKR begleitet diesen Check und kommentiert die Ergebnisse in der Stellungnahme.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben sieht digitale Verfahren vor
- Vorhaben sieht analoge Verfahren vor (Pruefung, ob digital moeglich)
@@ -174,7 +174,7 @@ Rueckfrage nur wenn unklar: *"Welche digitalen Beruehrungspunkte hat das Vorhabe
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund und Laender, Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Der Digitalcheck (BMI / NKR; gesetzliche Grundlage § 4 Abs. 3 NKRG, ab dem **1. Januar 2023 anzuwenden** gemaess § 9 NKRG) prueft, ob Bundesregelungsvorhaben digital praktikabel sind. Beide Instrumente sind zentral fuer die NKR-Pruefung von Vorhaben mit digitalen Bezuegen.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben adressiert eine OZG-Leistung
- Vorhaben sieht Antraege / Mitteilungen vor
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Pruefskill Digitaltauglichkeit. Adressiert die seit 2022 geltende
Seit 2022 gilt der **Digitalcheck**: jedes Bundesregelungsvorhaben muss vor Kabinettsbefassung auf digitale Tauglichkeit geprueft werden. Der NKR begleitet diesen Check und kommentiert die Ergebnisse in der Stellungnahme.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben sieht digitale Verfahren vor
- Vorhaben sieht analoge Verfahren vor (Pruefung, ob digital moeglich)
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Fachmodul OZG und Digitalcheck. Beschreibt das Onlinezugangsgesetz
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund und Laender, Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Der Digitalcheck (BMI / NKR; gesetzliche Grundlage § 4 Abs. 3 NKRG, ab dem **1. Januar 2023 anzuwenden** gemaess § 9 NKRG) prueft, ob Bundesregelungsvorhaben digital praktikabel sind. Beide Instrumente sind zentral fuer die NKR-Pruefung von Vorhaben mit digitalen Bezuegen.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben adressiert eine OZG-Leistung
- Vorhaben sieht Antraege / Mitteilungen vor
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Trennscharfe Unterscheidung zwischen einmaligem Umstellungsaufwand
Erfuellungsaufwand wird **getrennt** ausgewiesen nach einmaligem Umstellungsaufwand (z.B. IT-Anpassung, Schulung) und jaehrlich laufendem Aufwand (z.B. Berichtspflicht, monatlicher Lebensbescheid). Die Trennung ist methodisch zwingend und politisch hochrelevant (One-in-one-out bezieht sich primaer auf laufenden Aufwand).
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Stellungnahme braucht klare Trennung
- Ressort wirft einmalig und laufend in eine Summe
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Erforderlichkeitspruefung als erster Pruefschritt jeder NKR-Stellu
Leitsatz des NKR: *"Wenn nicht noetig, dann nicht regeln."* Bevor methodische Aufwandsberechnung kommt, prueft der NKR systematisch, **ob die Regelung ueberhaupt erforderlich ist**.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Erster Pruefschritt jeder Stellungnahme
- Ressort begruendet Vorhaben mit "politischem Wunsch" ohne Sachgrund
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Trennt den Erfuellungsaufwand methodisch nach den drei Adressateng
Der Erfuellungsaufwand wird methodisch **separat fuer drei Adressatengruppen** ausgewiesen. Das ist zwingend nach Leitfaden BMI/NKR und Standard in jeder NKR-Stellungnahme.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Stellungnahme-Drafting: Tabellenstruktur
- Ressortentwurf zeigt nur Gesamtsumme
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Definiert den Grundbegriff Erfuellungsaufwand nach NKRG GGO § 44
Erfuellungsaufwand ist der **zentrale Pruefgegenstand des NKR**. Der Begriff ist gesetzlich verankert (NKRG, GGO) und methodisch im Leitfaden BMI/NKR konkretisiert. Dieser Skill liefert die Standarddefinition und die Abgrenzung zu anderen Kostenbegriffen.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Anfaengerschulung
- Stellungnahme braucht den Grundbegriff im Aufschlag
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Verortet den NKR im europaeischen Better-Regulation-Kontext. Stell
EU-Rechtsakte sind ein hoher Anteil des deutschen Rechtssetzungsaufkommens. Der NKR prueft zwar nicht das EU-Recht selbst, aber dessen **Umsetzung in deutsches Recht** und insbesondere mit Blick auf **Goldplating**, also nationale Ergaenzungen ueber das EU-Minimum hinaus.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben setzt eine EU-Richtlinie um
- Vorhaben flankiert eine EU-Verordnung
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Detailskill EU-Richtlinienumsetzung und Goldplating-Vermeidung. Be
Bei EU-Richtlinienumsetzung gilt das Prinzip der **1:1-Umsetzung** als Leitlinie der Bundesregierung. **Goldplating** (nationale Verschaerfung ueber EU-Vorgabe hinaus) erzeugt zusaetzlichen Erfuellungsaufwand und ist nur mit qualifizierter Begruendung zulaessig. Der NKR prueft das systematisch.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben setzt eine EU-Richtlinie um
- Vorhaben geht ueber die EU-Vorgabe hinaus
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Beschreibt Evaluierungspraxis ex-post-Pruefung und Jahresbericht d
Der NKR wirkt nicht nur ex ante an Einzelvorhaben mit, sondern bilanziert ex post das Regelungsaufkommen und veroeffentlicht jaehrlich einen Bericht (§ 7 NKRG). Der Bericht ist das wichtigste oeffentlich wirksame Instrument des NKR.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorbereitung Jahresbericht
- Stellungnahme soll Evaluierungsklausel empfehlen
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Praxis-Skill zur Empfehlung von Evaluierungsklauseln Befristungen
Der NKR empfiehlt regelmaessig Evaluierungs- und Befristungsklauseln, wenn Wirksamkeit, Aufwand oder Zielereichung unsicher sind. Befristung (Sunset) heisst: das Gesetz tritt nach X Jahren automatisch ausser Kraft, wenn nicht verlaengert.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben mit hoher Wirksamkeitsunsicherheit
- Vorhaben mit hohem Erfuellungsaufwand
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Methodischer Fachmodul fuer Schaetzungen mit Bandbreiten wenn kein
Bei vielen Vorhaben gibt es keine harten Fallzahlen aus Statistik. Trotzdem muss der Erfuellungsaufwand quantifiziert werden. Der NKR akzeptiert **Schaetzungen mit Bandbreiten**, sofern die Methodik transparent ist und eine Sensitivitaetsanalyse erfolgt.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Keine direkte Statistik zur Pflicht-Adressatengruppe
- Neue Pflicht ohne historische Datenbasis
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Fachmodul Gleichstellungs- und Gendercheck nach § 1 BGleiG und §
Nach BGleiG und GGO ist bei Bundesregelungsvorhaben eine **gleichstellungspolitische Folgenabschaetzung** durchzufuehren. Sie prueft, ob das Vorhaben auf Frauen und Maenner unterschiedliche Auswirkungen hat. Der NKR prueft die methodische Konsistenz mit dem Erfuellungsaufwand.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben adressiert Privatpersonen
- Vorhaben hat arbeitsmarktpolitischen Bezug
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Fachmodul fuer Vorhaben mit Handelsregister-Bezug und elektronisch
Vorhaben mit Bezug auf das Handelsregister und elektronische Zustellungswege gehoeren zu den methodisch komplexesten NKR-Pruefungen. Sie verbinden Gesellschaftsrecht, ZPO, OZG, eIDAS-VO, beA und die dezentrale Registerstruktur in Deutschland. Dieser Skill ist auch die methodische Grundlage fuer die Testakte des Plugins (ElErrHandRegG).
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben aendert HGB / Handelsregister-Vorschriften
- Vorhaben sieht elektronische Zustellung an Gesellschaften vor
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Strukturierter Ueberblick ueber den Leitfaden zur Ermittlung und D
Der **Leitfaden zur Ermittlung und Darstellung des Erfuellungsaufwands** (herausgegeben von BMI in Abstimmung mit NKR) ist die methodische Hauptgrundlage. Jede Ressortbegruendung muss sich daran messen lassen. Jede NKR-Stellungnahme bezieht sich darauf.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Stellungnahme braucht methodische Verankerung
- Ressort weicht von Leitfaden ab
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "KMU-Test (Small and Medium Enterprises Test) als Standardelement d
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) tragen erfahrungsgemaess **ueberproportional** an Regulierungslasten. Der KMU-Test ist deshalb Pflichtelement jeder NKR-Pruefung bei wirtschaftsbezogenen Vorhaben.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben adressiert die Wirtschaft
- Vorhaben hat keine KMU-Differenzierung
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Fachmodul Nachhaltigkeitspruefung und Klimacheck. Beschreibt die N
Neben Erfuellungsaufwand verlangen GGO und Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung eine Pruefung auf Nachhaltigkeitswirkung (SDG, Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie) und seit den 2020er Jahren auch auf Klimawirkung. Der NKR prueft die Vollstaendigkeit dieser Darstellung und ihre methodische Konsistenz mit dem Erfuellungsaufwand.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben mit umwelt- / klimarelevanten Inhalten
- Vorhaben mit Bezug zu SDG / Nachhaltigkeitsstrategie
@@ -11,7 +11,7 @@ Allgemein-Skill als Einstieg in jedes NKR-Pruefmandat. Er nimmt einen unvorberei
Ziel: in zwei Minuten wissen, welche der 36 anderen Skills im Plugin als naechstes zu greifen sind.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
Anwendungsfall: Sekretariat hat einen Vorgang weitergeleitet, der NKR-Pruefung erfordert.
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Praktikabilitaetstest fuer den Vollzug. Prueft ob die Regelung von
Eine Regelung kann methodisch sauber begruendet sein und dennoch im Vollzug **nicht praktikabel** sein: Behoerden ueberfordert, IT-Systeme nicht vorhanden, Daten nicht verfuegbar, Adressaten ueberfordert. Der NKR prueft Praktikabilitaet als Standardelement.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben mit hohem Verwaltungsaufwand
- Vorhaben mit IT-Voraussetzungen
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Beschreibt das Standardkostenmodell SKM als methodischen Kern der
Das Standardkostenmodell (SKM) ist die in Deutschland (und mehreren EU-Mitgliedstaaten) etablierte Methodik zur Quantifizierung von Erfuellungsaufwand. Der NKR hat das SKM 2006/2007 als methodische Grundlage uebernommen und im Leitfaden BMI/NKR weiterentwickelt.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Stellungnahme prueft Methodenanwendung
- Ressort wendet abweichende Methodik an
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Standardaufbau und Format einer NKR-Stellungnahme nach § 6 NKRG.
Stellungnahmen des NKR folgen einem etablierten Standardaufbau. Wer eine NKR-Stellungnahme entwirft, hat eine feste Struktur einzuhalten — wegen Adressatenerwartung (Kabinett, Bundestag, Ressorts) und wegen Konsistenz im Jahresbericht.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Drafting einer neuen Stellungnahme
- Schulung neuer Referenten
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Schreibt den Schlussteil einer NKR-Stellungnahme. Drei Bausteine:
Der Schlussteil ist die wichtigste praktische Botschaft der Stellungnahme: was empfiehlt der NKR konkret, und welches Gesamtergebnis stellt er fest? Eingehalten wird ein festes Vokabular mit klaren Eskalationsstufen.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Drafting Schlussteil
- Politisch sensible Stellungnahme
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Fachmodul fuer den NKR-Empfehlungs-Baustein Evaluierungsklausel. L
Empfehlung einer Evaluationsklausel ist eine der haeufigsten konkreten Empfehlungen des NKR. Dieser Skill liefert die Standardformulierungen, Indikatorenkataloge und Begruendungsbausteine.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorhaben ohne Evaluationsklausel
- Vorhaben mit unzureichender Klausel
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Behandlung von Formulierungshilfen der Bundesregierung an Koalitio
Formulierungshilfen der Bundesregierung an Koalitionsfraktionen sind ein parlamentarisch eingespieltes Instrument. Sie umgehen formal die regulaere Ressortabstimmung — und damit auch die foermliche NKR-Befassungspflicht. Die Praxis hat sich aber so entwickelt, dass der NKR auch bei Formulierungshilfen befasst wird (faktisch).
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorgang wird als "Formulierungshilfe" gekennzeichnet
- Inhaltlich entspricht es einem Referentenentwurf
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Schreibt den Eingangsabschnitt Grundsatzfeststellung einer NKR-Ste
Die Grundsatzfeststellung im Eingang einer NKR-Stellungnahme ist die wichtigste politische Botschaft. Jede Stellungnahme wird daran erinnert. Sie ist auf drei bis fuenf Saetze beschraenkt und folgt einem festen Aufbau.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Drafting des Stellungnahme-Anfangs
- Politisch sensible Stellungnahme
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Beschaeftigt sich mit dem mahnenden Charakter der NKR-Stellungnahm
Der NKR ist Beratungs- und Kontrollgremium. Seine Stellungnahme darf mahnen — aber nicht politisch werten. Dieser Skill markiert die rote Linie und zeigt das Stufenvokabular vom konstruktiven Hinweis bis zur nachdruecklichen Mahnung.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Politisch sensible Stellungnahme
- Wiederholungsfall (Ressort hat frueheren Hinweis ignoriert)
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Verzahnt einzelne NKR-Stellungnahmen mit der oeffentlichen Wirksam
Der NKR wirkt nicht nur durch die schriftliche Stellungnahme, sondern auch oeffentlich ueber Jahresbericht, Pressemitteilungen, Hintergrundgespraeche, Bilanz-Konferenz. Dieser Skill koordiniert die kommunikative Verstaerkung einzelner Stellungnahmen.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Stellungnahme mit hoher politischer Bedeutung
- Wiederholungsmahnung an ein Ressort
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Vorbereitung einer Anhoerung im federfuehrenden Ausschuss des Bund
Bei wesentlichen Vorhaben laedt der federfuehrende Ausschuss den NKR zur Anhoerung. Diese ist neben der schriftlichen Stellungnahme eine zentrale oeffentliche Wirksamkeit des NKR. Der Skill bereitet Eingangsaussage, Folien und Antworten vor.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Ausschuss laedt NKR zur Anhoerung
- Vorbereitung des Anhoerungstermins
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Skizziert den Verfahrensgang eines Vorhabens von der Ressortidee u
Skill, der den vollstaendigen Lebenszyklus eines Bundesvorhabens entlang der NKR-Andockpunkte darstellt. Pflichtlektuere fuer jeden neuen NKR-Referenten und Pruefer.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Vorgang ist zeitlich unklar verortet ("Wann hat der NKR welche Frist?")
- Frist fuer NKR-Befassung steht im Streit mit Ressort
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Praxisleitfaden zu Zeitwerttabellen und Fallzahlenermittlung. Zeig
Zwei Datenfundamente der SKM-Rechnung sind **Zeitwerte** (wie lange dauert eine Standardtaetigkeit?) und **Fallzahlen** (wie oft kommt die Pflicht zur Anwendung?). Beide haben standardisierte Quellen.
## Wann brauchen Sie diesen Skill / Kaltstart-Fragen
## Wann dieses Modul hilft / Kaltstart-Fragen
- Stellungnahme prueft Datengrundlage
- Ressort gibt Zeitwerte ohne Quelle an
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Verhaltens-Skill fuer die taegliche Zusammenarbeit zwischen NKR-Se
Praxis-Skill: wie kommuniziert der NKR mit den Ressorts? Welche Konventionen gelten? Wo eskaliert man, wo nicht? Wie holt man Daten ein, ohne die Beziehung zu beschaedigen?
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- Daten fehlen, Frist laeuft
- Ressort liefert Methodik nicht nach
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "One-in-one-out-Regel der Bundesregierung 2015 als Standardpruefele
Seit Beschluss der Bundesregierung 2015 gilt **One-in-one-out**: jeder neue jaehrliche Erfuellungsaufwand fuer die Wirtschaft muss durch eine Entlastung an anderer Stelle ausgeglichen werden — pro Ressort gefuehrter Saldo. Der NKR prueft die methodische Verbuchung.
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- Vorhaben verursacht neuen Erfuellungsaufwand fuer die Wirtschaft
- Vorhaben behauptet Entlastung
@@ -35,7 +35,7 @@ Allgemein-Skill als Einstieg in jedes NKR-Pruefmandat. Er nimmt einen unvorberei
Ziel: in zwei Minuten wissen, welche der 36 anderen Skills im Plugin als naechstes zu greifen sind.
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Anwendungsfall: Sekretariat hat einen Vorgang weitergeleitet, der NKR-Pruefung erfordert.
@@ -129,7 +129,7 @@ Erst-Antwort an Sekretariat (intern):
Eine Regelung kann methodisch sauber begruendet sein und dennoch im Vollzug **nicht praktikabel** sein: Behoerden ueberfordert, IT-Systeme nicht vorhanden, Daten nicht verfuegbar, Adressaten ueberfordert. Der NKR prueft Praktikabilitaet als Standardelement.
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- Vorhaben mit hohem Verwaltungsaufwand
- Vorhaben mit IT-Voraussetzungen
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Negativabgrenzung des NKR-Pruefumfangs. Erklaert was der NKR ausdr
Spiegelbild zu `nkr-aufgabe-und-kompetenz-nkrg`. Adressiert die haeufige Verwechslung der Rollen Bundesrechnungshof, BVerfG, Wissenschaftlicher Dienst, BMJ-Rechtsabteilung, NKR.
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- Sekretariat bekommt Vorhaben, das nach NKR aussieht, aber methodisch nicht in den Pruefkern faellt
- Ressort moechte den NKR "instrumentalisieren" fuer politische Argumente
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Pruefumfang Was Prueft Der Nkr Nicht, Nkr Standardkostenmodell Skm**
Spiegelbild zu `nkr-aufgabe-und-kompetenz-nkrg`. Adressiert die haeufige Verwechslung der Rollen Bundesrechnungshof, BVerfG, Wissenschaftlicher Dienst, BMJ-Rechtsabteilung, NKR.
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- Sekretariat bekommt Vorhaben, das nach NKR aussieht, aber methodisch nicht in den Pruefkern faellt
- Ressort moechte den NKR "instrumentalisieren" fuer politische Argumente
@@ -132,7 +132,7 @@ Spiegelbild zu `nkr-aufgabe-und-kompetenz-nkrg`. Adressiert die haeufige Verwech
Das Standardkostenmodell (SKM) ist die in Deutschland (und mehreren EU-Mitgliedstaaten) etablierte Methodik zur Quantifizierung von Erfuellungsaufwand. Der NKR hat das SKM 2006/2007 als methodische Grundlage uebernommen und im Leitfaden BMI/NKR weiterentwickelt.
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- Stellungnahme prueft Methodenanwendung
- Ressort wendet abweichende Methodik an
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Stellungnahme Aufbau Und Format, Nkr Stellungnahme Ergebnis Und Empfe
Stellungnahmen des NKR folgen einem etablierten Standardaufbau. Wer eine NKR-Stellungnahme entwirft, hat eine feste Struktur einzuhalten — wegen Adressatenerwartung (Kabinett, Bundestag, Ressorts) und wegen Konsistenz im Jahresbericht.
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- Drafting einer neuen Stellungnahme
- Schulung neuer Referenten
@@ -187,7 +187,7 @@ Rueckfrage nur wenn unklar: *"Welcher Vorhabenstyp — Referentenentwurf zu eine
Der Schlussteil ist die wichtigste praktische Botschaft der Stellungnahme: was empfiehlt der NKR konkret, und welches Gesamtergebnis stellt er fest? Eingehalten wird ein festes Vokabular mit klaren Eskalationsstufen.
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- Drafting Schlussteil
- Politisch sensible Stellungnahme
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Stellungnahme Evaluationsklausel Vorschlag, Nkr Stellungnahme Formuli
Empfehlung einer Evaluationsklausel ist eine der haeufigsten konkreten Empfehlungen des NKR. Dieser Skill liefert die Standardformulierungen, Indikatorenkataloge und Begruendungsbausteine.
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- Vorhaben ohne Evaluationsklausel
- Vorhaben mit unzureichender Klausel
@@ -148,7 +148,7 @@ Keine Rueckfrage noetig, wenn Vorhaben vorliegt.
Formulierungshilfen der Bundesregierung an Koalitionsfraktionen sind ein parlamentarisch eingespieltes Instrument. Sie umgehen formal die regulaere Ressortabstimmung — und damit auch die foermliche NKR-Befassungspflicht. Die Praxis hat sich aber so entwickelt, dass der NKR auch bei Formulierungshilfen befasst wird (faktisch).
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- Vorgang wird als "Formulierungshilfe" gekennzeichnet
- Inhaltlich entspricht es einem Referentenentwurf
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Stellungnahme Grundsatzfeststellung / Nkr Stellungnahme Mahnender Cha
Die Grundsatzfeststellung im Eingang einer NKR-Stellungnahme ist die wichtigste politische Botschaft. Jede Stellungnahme wird daran erinnert. Sie ist auf drei bis fuenf Saetze beschraenkt und folgt einem festen Aufbau.
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- Drafting des Stellungnahme-Anfangs
- Politisch sensible Stellungnahme
@@ -149,7 +149,7 @@ Rueckfrage nur wenn unklar: *"Ist die Gesamthaltung positiv, ambivalent, kritisc
Der NKR ist Beratungs- und Kontrollgremium. Seine Stellungnahme darf mahnen — aber nicht politisch werten. Dieser Skill markiert die rote Linie und zeigt das Stufenvokabular vom konstruktiven Hinweis bis zur nachdruecklichen Mahnung.
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- Politisch sensible Stellungnahme
- Wiederholungsfall (Ressort hat frueheren Hinweis ignoriert)
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Stellungnahme Pressepolitik Und Jahresbericht, Nkr Stellungnahme Zum
Der NKR wirkt nicht nur durch die schriftliche Stellungnahme, sondern auch oeffentlich ueber Jahresbericht, Pressemitteilungen, Hintergrundgespraeche, Bilanz-Konferenz. Dieser Skill koordiniert die kommunikative Verstaerkung einzelner Stellungnahmen.
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- Stellungnahme mit hoher politischer Bedeutung
- Wiederholungsmahnung an ein Ressort
@@ -178,7 +178,7 @@ Rueckfrage nur wenn unklar: *"Pressehinweis, Jahresberichts-Eintrag, Hintergrund
Bei wesentlichen Vorhaben laedt der federfuehrende Ausschuss den NKR zur Anhoerung. Diese ist neben der schriftlichen Stellungnahme eine zentrale oeffentliche Wirksamkeit des NKR. Der Skill bereitet Eingangsaussage, Folien und Antworten vor.
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- Ausschuss laedt NKR zur Anhoerung
- Vorbereitung des Anhoerungstermins
@@ -9,7 +9,7 @@ description: "Verhaeltnismaessigkeit aus NKR-Sicht: keine grundrechtliche Pruefu
Verhaeltnismaessigkeit im verfassungsrechtlichen Sinne prueft das BMJ und ggf. das BVerfG. Der NKR prueft Verhaeltnismaessigkeit nur in der **methodischen Variante** des Standardkostenmodells: ist der Erfuellungsaufwand fuer das adressierte Problem **angemessen**?
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- Vorhaben ist erforderlich, Ausgestaltung wirkt jedoch ueberzogen
- Eingriffstiefe wirkt unverhaeltnismaessig
@@ -33,7 +33,7 @@ Für **Nkr Verhaeltnismaessigkeit Aus Nkr Sicht, Nkr Zeitwerttabelle Und Fallzah
Verhaeltnismaessigkeit im verfassungsrechtlichen Sinne prueft das BMJ und ggf. das BVerfG. Der NKR prueft Verhaeltnismaessigkeit nur in der **methodischen Variante** des Standardkostenmodells: ist der Erfuellungsaufwand fuer das adressierte Problem **angemessen**?
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- Vorhaben ist erforderlich, Ausgestaltung wirkt jedoch ueberzogen
- Eingriffstiefe wirkt unverhaeltnismaessig
@@ -129,7 +129,7 @@ Rueckfrage nur wenn unklar: *"Welche Komponente erscheint Ihnen ueberzogen — E
Zwei Datenfundamente der SKM-Rechnung sind **Zeitwerte** (wie lange dauert eine Standardtaetigkeit?) und **Fallzahlen** (wie oft kommt die Pflicht zur Anwendung?). Beide haben standardisierte Quellen.
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- Stellungnahme prueft Datengrundlage
- Ressort gibt Zeitwerte ohne Quelle an
@@ -32,7 +32,7 @@ Für **Nkr Zusammenarbeit Mit Bundesregierung Und Ressorts** zuerst das tragende
Praxis-Skill: wie kommuniziert der NKR mit den Ressorts? Welche Konventionen gelten? Wo eskaliert man, wo nicht? Wie holt man Daten ein, ohne die Beziehung zu beschaedigen?
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- Daten fehlen, Frist laeuft
- Ressort liefert Methodik nicht nach