fix: Codex-Findings zu FZulG-Auftragsforschung und Russland-Suspendierung

P2: fz-bemessungsgrundlage-2026 — Auftragsforschung erfordert EU/EWR-
Ansaessigkeit des Auftragnehmers; das gilt fuer Unternehmen UND fuer
Wissenschaftseinrichtungen gleichermaszen. Die bisherige Formulierung
"EU/EWR oder Wissenschaftseinrichtung" lieszt sich missverstaendlich als
weltweite Wissenschaftseinrichtungs-Ausnahme. Tabelle und Detailabschnitt
auf "Auftragnehmer (Unternehmen oder Wissenschaftseinrichtung) muss in
EU/EWR ansaessig sein" geaendert; mit Querverweis auf
references/forschungszulage-quellen-und-zahlen.md und auf die
Ablehnungsgrund-Liste in fz-ablehnung-nachbesserung-einspruch.

P2: stb-dba-quellensteuer-atlas-weltweit — Russland-Hinweis differenziert.
Die alte Kurzform "DBA seit 30.12.2023 suspendiert" hatte das Datum
hartkodiert und in Randfaellen (30./31.12.2023) zu vorschnellem Entzug
des DBA-Schutzes gefuehrt. Konsistent zum dedizierten
stb-dba-russland-suspendierung-2024-Skill jetzt formuliert: volle
Suspendierung ab 01.01.2024; Altvorgaenge bis 07.08.2023 mit DBA-Schutz;
Uebergangszeitraum 08.08.2023 bis 31.12.2023 sorgfaeltig pruefen
(Verweis auf den dedizierten Russland-Skill).

https://claude.ai/code/session_011vwdNGtbxBSrb7x7Duo3BL
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Claude
2026-05-30 16:19:44 +00:00
parent d730eaabfa
commit 247cdf4a94
2 changed files with 3 additions and 3 deletions
@@ -25,7 +25,7 @@ Stand 2026 — alle Zahlen vom Antragsteller mit aktueller Gesetzesfassung und B
| --- | --- | --- |
| Eigene FuE-Personalkosten | Bruttolohn + Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung + Altersvorsorge | nur FuE-Anteil je Mitarbeiter |
| Eigenleistung Einzelunternehmer/persönlich tätiger Gesellschafter | ab 2026 pauschal 100 Euro je Arbeitsstunde | max. 40 Stunden je Woche |
| Auftragsforschung | 70 Prozent der Kosten | nur EU/EWR oder Wissenschaftseinrichtung; klare Leistungsbeschreibung |
| Auftragsforschung | 70 Prozent der Kosten | Auftragnehmer (Unternehmen oder Wissenschaftseinrichtung) muss in EU/EWR ansaessig sein; klare Leistungsbeschreibung |
| Wirtschaftsgüter | AfA, soweit dem FuE-Vorhaben zuordenbar | bewegliche abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens |
| Gemein- und Betriebskosten | pauschal 20 Prozent der übrigen förderfähigen Aufwendungen | nur für Vorhaben mit Beginn nach 31.12.2025 |
@@ -75,7 +75,7 @@ FuE-Anteil ist der dokumentierte Zeitanteil aus der Stundenaufzeichnung. Pauscha
### Auftragsforschung — die 70-Prozent-Regel
- Förderfähig nur 70 Prozent der Kosten.
- Auftragnehmer muss in EU/EWR ansässig sein oder Wissenschaftseinrichtung.
- Auftragnehmer muss in EU/EWR ansässig sein — das gilt für Unternehmen und für Wissenschaftseinrichtungen gleichermaßen (eine außerhalb EU/EWR ansässige Forschungseinrichtung ist nicht förderfähig; vgl. `references/forschungszulage-quellen-und-zahlen.md` sowie die Ablehnungsgründe in `fz-ablehnung-nachbesserung-einspruch`).
- **Klare Leistungsabgrenzung im Vertrag.** Wer was wann mit welchem Ziel.
- Subunternehmer des Auftragnehmers werden mitgeprüft.
- Verbundene Unternehmen sind kritisch — die BSFZ und das Finanzamt prüfen genau, ob es sich nicht doch um eigene FuE im Konzern handelt.
@@ -96,7 +96,7 @@ Quellensteuerfragen sind schnell falsch, weil DBA-Sätze, nationale Abzugsregeln
- **Brasilien**: technische Dienstleistungen oft als Lizenz qualifiziert (15 Prozent Quellensteuer); national Auslegungs-Praxis weitreichend.
- **Indien**: Equalisation Levy auf digitale Dienste (eigene Pruefung), Service-PE-Tatbestand.
- **China**: Service-PE bei 6 Monaten Anwesenheit; eigene Quellensteuer-Verfahren mit lokalen Bescheinigungen.
- **Russland**: DBA seit 30.12.2023 suspendiert — keine BZSt-Entlastung.
- **Russland**: DBA-Anwendung ab 01.01.2024 in voller Reichweite suspendiert (konsolidierter BMF-Stand 15.01.2024 und Wirkung der StAbwV-Listung) — keine BZSt-Entlastung mehr. Altvorgaenge bis 07.08.2023 mit vollem DBA-Schutz; Uebergangszeitraum 08.08.2023 bis 31.12.2023 sorgfaeltig pruefen (Details in `stb-dba-russland-suspendierung-2024`).
- **VAE**: DBA seit 01.01.2022 ausser Kraft — kein Schutz.
- **Hong Kong**: eigenes DBA (2003) — nicht CN-DBA anwenden.
- **USA**: LOB-Klausel zusaetzlich zum PPT — eigenstaendiger Anti-Missbrauchstest.