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synced 2026-06-09 10:03:19 +00:00
fix: Codex-Findings zu FZulG-Auftragsforschung und Russland-Suspendierung
P2: fz-bemessungsgrundlage-2026 — Auftragsforschung erfordert EU/EWR- Ansaessigkeit des Auftragnehmers; das gilt fuer Unternehmen UND fuer Wissenschaftseinrichtungen gleichermaszen. Die bisherige Formulierung "EU/EWR oder Wissenschaftseinrichtung" lieszt sich missverstaendlich als weltweite Wissenschaftseinrichtungs-Ausnahme. Tabelle und Detailabschnitt auf "Auftragnehmer (Unternehmen oder Wissenschaftseinrichtung) muss in EU/EWR ansaessig sein" geaendert; mit Querverweis auf references/forschungszulage-quellen-und-zahlen.md und auf die Ablehnungsgrund-Liste in fz-ablehnung-nachbesserung-einspruch. P2: stb-dba-quellensteuer-atlas-weltweit — Russland-Hinweis differenziert. Die alte Kurzform "DBA seit 30.12.2023 suspendiert" hatte das Datum hartkodiert und in Randfaellen (30./31.12.2023) zu vorschnellem Entzug des DBA-Schutzes gefuehrt. Konsistent zum dedizierten stb-dba-russland-suspendierung-2024-Skill jetzt formuliert: volle Suspendierung ab 01.01.2024; Altvorgaenge bis 07.08.2023 mit DBA-Schutz; Uebergangszeitraum 08.08.2023 bis 31.12.2023 sorgfaeltig pruefen (Verweis auf den dedizierten Russland-Skill). https://claude.ai/code/session_011vwdNGtbxBSrb7x7Duo3BL
This commit is contained in:
@@ -25,7 +25,7 @@ Stand 2026 — alle Zahlen vom Antragsteller mit aktueller Gesetzesfassung und B
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| Eigene FuE-Personalkosten | Bruttolohn + Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung + Altersvorsorge | nur FuE-Anteil je Mitarbeiter |
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| Eigenleistung Einzelunternehmer/persönlich tätiger Gesellschafter | ab 2026 pauschal 100 Euro je Arbeitsstunde | max. 40 Stunden je Woche |
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| Auftragsforschung | 70 Prozent der Kosten | nur EU/EWR oder Wissenschaftseinrichtung; klare Leistungsbeschreibung |
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| Auftragsforschung | 70 Prozent der Kosten | Auftragnehmer (Unternehmen oder Wissenschaftseinrichtung) muss in EU/EWR ansaessig sein; klare Leistungsbeschreibung |
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| Wirtschaftsgüter | AfA, soweit dem FuE-Vorhaben zuordenbar | bewegliche abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens |
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| Gemein- und Betriebskosten | pauschal 20 Prozent der übrigen förderfähigen Aufwendungen | nur für Vorhaben mit Beginn nach 31.12.2025 |
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@@ -75,7 +75,7 @@ FuE-Anteil ist der dokumentierte Zeitanteil aus der Stundenaufzeichnung. Pauscha
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### Auftragsforschung — die 70-Prozent-Regel
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- Förderfähig nur 70 Prozent der Kosten.
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- Auftragnehmer muss in EU/EWR ansässig sein oder Wissenschaftseinrichtung.
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- Auftragnehmer muss in EU/EWR ansässig sein — das gilt für Unternehmen und für Wissenschaftseinrichtungen gleichermaßen (eine außerhalb EU/EWR ansässige Forschungseinrichtung ist nicht förderfähig; vgl. `references/forschungszulage-quellen-und-zahlen.md` sowie die Ablehnungsgründe in `fz-ablehnung-nachbesserung-einspruch`).
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- **Klare Leistungsabgrenzung im Vertrag.** Wer was wann mit welchem Ziel.
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- Subunternehmer des Auftragnehmers werden mitgeprüft.
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- Verbundene Unternehmen sind kritisch — die BSFZ und das Finanzamt prüfen genau, ob es sich nicht doch um eigene FuE im Konzern handelt.
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@@ -96,7 +96,7 @@ Quellensteuerfragen sind schnell falsch, weil DBA-Sätze, nationale Abzugsregeln
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- **Brasilien**: technische Dienstleistungen oft als Lizenz qualifiziert (15 Prozent Quellensteuer); national Auslegungs-Praxis weitreichend.
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- **Indien**: Equalisation Levy auf digitale Dienste (eigene Pruefung), Service-PE-Tatbestand.
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- **China**: Service-PE bei 6 Monaten Anwesenheit; eigene Quellensteuer-Verfahren mit lokalen Bescheinigungen.
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- **Russland**: DBA seit 30.12.2023 suspendiert — keine BZSt-Entlastung.
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- **Russland**: DBA-Anwendung ab 01.01.2024 in voller Reichweite suspendiert (konsolidierter BMF-Stand 15.01.2024 und Wirkung der StAbwV-Listung) — keine BZSt-Entlastung mehr. Altvorgaenge bis 07.08.2023 mit vollem DBA-Schutz; Uebergangszeitraum 08.08.2023 bis 31.12.2023 sorgfaeltig pruefen (Details in `stb-dba-russland-suspendierung-2024`).
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- **VAE**: DBA seit 01.01.2022 ausser Kraft — kein Schutz.
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- **Hong Kong**: eigenes DBA (2003) — nicht CN-DBA anwenden.
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- **USA**: LOB-Klausel zusaetzlich zum PPT — eigenstaendiger Anti-Missbrauchstest.
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