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2026-06-05 19:31:34 +02:00
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@@ -1,6 +1,6 @@
{
"name": "gebrauchsmusterrecht",
"version": "210.0.0",
"version": "211.0.0",
"description": "Eigenständiges Plugin für deutsches Gebrauchsmusterrecht: GebrMG, DPMA-Anmeldung, Recherche nach § 7 GebrMG, Abzweigung, Neuheitsschonfrist, Verletzung, Löschung, BPatG-Beschwerde, Lizenz, FTO und Schnellschutz für technische Produkte.",
"license": "Apache-2.0 OR MIT",
"author": {
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Abmahnung Gebrauchsmuster Verteidigung, Abzweigung Aus Patentanmel
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Abmahnung Gebrauchsmuster Verteidigung, Abzweigung Aus Patentanmeldung** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Abmahnung Gebrauchsmuster Verteidigung, Abzweigung Aus Patentanmeldung** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `abmahnung-gebrauchsmuster-verteidigung` | Abmahnung wegen Gebrauchsmuster vorbereiten oder verteidigen: Rechtsbestand, Unterlassung, Kosten, Fristen, Schutzschrift und Löschungsangriff. |
| `abzweigung-aus-patentanmeldung` | Abzweigung aus Patentanmeldung prüfen: Fristen, Anmeldetag, Inhalt, strategischer Schnellschutz und Kollisionsrisiken mit eigener Offenbarung. |
## Arbeitsweg
Für **Abmahnung Gebrauchsmuster Verteidigung, Abzweigung Aus Patentanmeldung** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Abmahnung Gebrauchsmuster Verteidigung, Abzweigung Aus Patentanmeldung** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `abmahnung-gebrauchsmuster-verteidigung`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Anspruchsfassung Gebrauchsmuster, Arbeitnehmererfindung Und Inhabe
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Anspruchsfassung Gebrauchsmuster, Arbeitnehmererfindung Und Inhaberschaft** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Anspruchsfassung Gebrauchsmuster, Arbeitnehmererfindung Und Inhaberschaft** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `anspruchsfassung-gebrauchsmuster` | Schutzansprüche für Gebrauchsmuster strukturieren: Merkmale, unabhängiger Anspruch, Unteransprüche, Stütze, Varianten und Klarheit. |
| `arbeitnehmererfindung-und-inhaberschaft` | Arbeitnehmererfindung, Erfinderstellung und Inhaberschaft prüfen: Meldung, Inanspruchnahme, Rechtekette, Vergütung und Dokumentation. |
## Arbeitsweg
Für **Anspruchsfassung Gebrauchsmuster, Arbeitnehmererfindung Und Inhaberschaft** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Anspruchsfassung Gebrauchsmuster, Arbeitnehmererfindung Und Inhaberschaft** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `anspruchsfassung-gebrauchsmuster`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Auskunft Schadensersatz Und Rechnungslegung, Geheimhaltung Vor Anm
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Auskunft Schadensersatz Und Rechnungslegung, Geheimhaltung Vor Anmeldung** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Auskunft Schadensersatz Und Rechnungslegung, Geheimhaltung Vor Anmeldung** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `auskunft-schadensersatz-und-rechnungslegung` | Auskunft, Schadensersatz und Rechnungslegung nach Gebrauchsmusterverletzung prüfen: Verletzergewinn, Lizenzanalogie, konkreter Schaden und Datenumfang. |
| `geheimhaltung-vor-anmeldung` | Geheimhaltung vor Anmeldung steuern: NDA, interne Freigabe, Pitchdeck, Förderantrag, Lieferant, Messe und Open-Source-Repo. |
## Arbeitsweg
Für **Auskunft Schadensersatz Und Rechnungslegung, Geheimhaltung Vor Anmeldung** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Auskunft Schadensersatz Und Rechnungslegung, Geheimhaltung Vor Anmeldung** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `auskunft-schadensersatz-und-rechnungslegung`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Auslandsroute Kein Eu Gebrauchsmuster, Beschreibung Und Zeichnunge
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Auslandsroute Kein Eu Gebrauchsmuster, Beschreibung Und Zeichnungen** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Auslandsroute Kein Eu Gebrauchsmuster, Beschreibung Und Zeichnungen** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `auslandsroute-kein-eu-gebrauchsmuster` | Auslandsroute erklären: kein einheitliches EU-Gebrauchsmuster, nationale Utility Models, Patent/PCT, lokale Besonderheiten und Counsel-Briefing. |
| `beschreibung-und-zeichnungen` | Beschreibung und Zeichnungen prüfen: Offenbarung, Bezugszeichen, Ausführungsbeispiele, Varianten, technische Wirkung und Konsistenz mit Ansprüchen. |
## Arbeitsweg
Für **Auslandsroute Kein Eu Gebrauchsmuster, Beschreibung Und Zeichnungen** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Auslandsroute Kein Eu Gebrauchsmuster, Beschreibung Und Zeichnungen** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `auslandsroute-kein-eu-gebrauchsmuster`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Beschwerde Bpatg, Besichtigung Beschlagnahme Und Beweissicherung:
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Beschwerde Bpatg, Besichtigung Beschlagnahme Und Beweissicherung** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Beschwerde Bpatg, Besichtigung Beschlagnahme Und Beweissicherung** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `beschwerde-bpatg` | Beschwerde zum Bundespatentgericht im Gebrauchsmusterrecht prüfen: Beschwerdegegenstand, Fristen, Begründung, neue Belege und Kostenrisiko. |
| `besichtigung-beschlagnahme-und-beweissicherung` | Besichtigung, Beschlagnahme und technische Beweissicherung bei Gebrauchsmusterverletzung: Produktzugang, Musterkauf, technische Analyse, Sachverständige, Geheimnisschutz, Chain of Custody und Vorbereitung von Verletzung oder Verteidigung. |
## Arbeitsweg
Für **Beschwerde Bpatg, Besichtigung Beschlagnahme Und Beweissicherung** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Beschwerde Bpatg, Besichtigung Beschlagnahme Und Beweissicherung** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `beschwerde-bpatg`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Chemie Biotech Und Stoffschutz, China Utility Model Vergleich: wä
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Chemie Biotech Und Stoffschutz, China Utility Model Vergleich** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Chemie Biotech Und Stoffschutz, China Utility Model Vergleich** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `chemie-biotech-und-stoffschutz` | Chemie-, Pharma-, Biotech- und Stoffschutz im Gebrauchsmusterrecht einordnen: Schutzgegenstand, Ausschlüsse, Erzeugnisbezug und Patentroute. |
| `china-utility-model-vergleich` | China Utility Model als Vergleich und Counsel-Briefing: schneller Schutz, Produktbezug, Durchsetzung, lokale Prüfung und Kollisionsrisiken. |
## Arbeitsweg
Für **Chemie Biotech Und Stoffschutz, China Utility Model Vergleich** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Chemie Biotech Und Stoffschutz, China Utility Model Vergleich** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `chemie-biotech-und-stoffschutz`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Computerprogramm Und Verfahrensausschluss, Neuheitsschonfrist Eige
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Computerprogramm Und Verfahrensausschluss, Neuheitsschonfrist Eigene Offenbarung** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Computerprogramm Und Verfahrensausschluss, Neuheitsschonfrist Eigene Offenbarung** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `computerprogramm-und-verfahrensausschluss` | Computerprogramm-, Verfahrens- und Methodenabgrenzung prüfen: wann Gebrauchsmuster ausscheidet und ob Patent, Urheberrecht oder Geheimhaltung besser passt. |
| `neuheitsschonfrist-eigene-offenbarung` | Neuheitsschonfrist für eigene Offenbarungen prüfen: Messe, Pitchdeck, Website, Verkauf, Testkunde, Geheimhaltung und Sechsmonatsfenster. |
## Arbeitsweg
Für **Computerprogramm Und Verfahrensausschluss, Neuheitsschonfrist Eigene Offenbarung** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Computerprogramm Und Verfahrensausschluss, Neuheitsschonfrist Eigene Offenbarung** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `computerprogramm-und-verfahrensausschluss`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Vergleich Und Cross License, Verletzung Anspruchsmerkmale: wählt
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Vergleich Und Cross License, Verletzung Anspruchsmerkmale** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Vergleich Und Cross License, Verletzung Anspruchsmerkmale** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `vergleich-und-cross-license` | Vergleich und Cross-License im Gebrauchsmusterstreit: Unterlassung, Restbestand, Lizenz, Nichtigkeit, Kosten, Geheimhaltung und technische Änderung. |
| `verletzung-anspruchsmerkmale` | Gebrauchsmusterverletzung anhand Anspruchsmerkmalen prüfen: wortsinngemäße Benutzung, Äquivalenznähe, Belege, Produktanalyse und Beweislast. |
## Arbeitsweg
Für **Vergleich Und Cross License, Verletzung Anspruchsmerkmale** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Vergleich Und Cross License, Verletzung Anspruchsmerkmale** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `vergleich-und-cross-license`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Doppelschutz Patent Gebrauchsmuster, Dpma Anmeldung Formalien: wä
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Doppelschutz Patent Gebrauchsmuster, Dpma Anmeldung Formalien** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Doppelschutz Patent Gebrauchsmuster, Dpma Anmeldung Formalien** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `doppelschutz-patent-gebrauchsmuster` | Doppelschutz Patent/Gebrauchsmuster koordinieren: parallele Rechte, Abzweigung, Durchsetzung, Nichtigkeitsrisiko und Vergleichsstrategie. |
| `dpma-anmeldung-formalien` | DPMA-Gebrauchsmusteranmeldung vorbereiten: Antrag, Beschreibung, Schutzansprüche, Zeichnungen, Gebühren, DPMAdirekt und Registereintragung. |
## Arbeitsweg
Für **Doppelschutz Patent Gebrauchsmuster, Dpma Anmeldung Formalien** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Doppelschutz Patent Gebrauchsmuster, Dpma Anmeldung Formalien** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `doppelschutz-patent-gebrauchsmuster`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Einstweilige Verfuegung Gebrauchsmuster, Fto Und Schutzbereich: w
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Einstweilige Verfuegung Gebrauchsmuster, Fto Und Schutzbereich** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Einstweilige Verfuegung Gebrauchsmuster, Fto Und Schutzbereich** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `einstweilige-verfuegung-gebrauchsmuster` | Einstweilige Verfügung aus Gebrauchsmuster vorbereiten oder abwehren: Dringlichkeit, Rechtsbestand, Recherche, Verletzung, Glaubhaftmachung und Vollziehung. |
| `fto-und-schutzbereich` | Freedom-to-Operate und Schutzbereich bei Gebrauchsmustern prüfen: Anspruchsmerkmale, Registerstand, Rechtsbestand, Produktvergleich und Design-around. |
## Arbeitsweg
Für **Einstweilige Verfuegung Gebrauchsmuster, Fto Und Schutzbereich** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Einstweilige Verfuegung Gebrauchsmuster, Fto Und Schutzbereich** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `einstweilige-verfuegung-gebrauchsmuster`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Gutachten Rechtsbestand, Insolvenz Und Verwertung: wählt den konk
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Gutachten Rechtsbestand, Insolvenz Und Verwertung** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Gutachten Rechtsbestand, Insolvenz Und Verwertung** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `gutachten-rechtsbestand` | Rechtsbestands- und Verletzungsgutachten für Gebrauchsmuster erstellen: Anspruchsauslegung, Stand der Technik, erfinderischer Schritt, Verletzung und Risiko. |
| `insolvenz-und-verwertung` | Gebrauchsmuster in Insolvenz, Distressed M&A und Verwertung prüfen: Massezuordnung, Lizenzfortbestand, Verkauf, Bewertung und Rechtsbestandsrisiko. |
## Arbeitsweg
Für **Gutachten Rechtsbestand, Insolvenz Und Verwertung** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Gutachten Rechtsbestand, Insolvenz Und Verwertung** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `gutachten-rechtsbestand`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Japan Utility Model Vergleich, Klageantraege Verletzung: wählt de
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Japan Utility Model Vergleich, Klageantraege Verletzung** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Japan Utility Model Vergleich, Klageantraege Verletzung** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `japan-utility-model-vergleich` | Japanisches Utility Model als Vergleich prüfen: Registrierung, technischer Bericht, Durchsetzungsvoraussetzungen und lokale Counsel-Fragen. |
| `klageantraege-verletzung` | Klageanträge bei Gebrauchsmusterverletzung bauen: Unterlassung, Auskunft, Rechnungslegung, Vernichtung, Rückruf und Schadensersatzfeststellung. |
## Arbeitsweg
Für **Japan Utility Model Vergleich, Klageantraege Verletzung** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Japan Utility Model Vergleich, Klageantraege Verletzung** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `japan-utility-model-vergleich`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Local Counsel Briefing Ausland, Löschung Erwiderung Inhaber: wäh
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Local Counsel Briefing Ausland, Löschung Erwiderung Inhaber** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Local Counsel Briefing Ausland, Löschung Erwiderung Inhaber** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `local-counsel-briefing-ausland` | Local-Counsel-Briefing für ausländische Utility-Model-Fragen erstellen: technische Lehre, Priorität, Offenbarung, Produkt, Gegner und gewünschte Maßnahme. |
| `loeschung-erwiderung-inhaber` | Erwiderung des Inhabers im Löschungsverfahren: Verteidigung, Hilfsanträge, Beschränkung, Belege und Vergleichsoptionen. |
## Arbeitsweg
Für **Local Counsel Briefing Ausland, Löschung Erwiderung Inhaber** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Local Counsel Briefing Ausland, Löschung Erwiderung Inhaber** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `local-counsel-briefing-ausland`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Loeschungsantrag Dpma, Mandantenmemo Gebrauchsmusterstrategie: wä
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Loeschungsantrag Dpma, Mandantenmemo Gebrauchsmusterstrategie** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Loeschungsantrag Dpma, Mandantenmemo Gebrauchsmusterstrategie** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `loeschungsantrag-dpma` | Löschungsantrag beim DPMA vorbereiten: fehlende Schutzfähigkeit, Stand der Technik, unzulässige Erweiterung, Antrag, Begründung und Kosten. |
| `mandantenmemo-gebrauchsmusterstrategie` | Mandantenmemo zur Gebrauchsmusterstrategie: Schnellschutz, Rechtsbestandsrisiko, Kosten, Fristen, Patentbezug, Durchsetzung und nächste Schritte. |
## Arbeitsweg
Für **Loeschungsantrag Dpma, Mandantenmemo Gebrauchsmusterstrategie** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Loeschungsantrag Dpma, Mandantenmemo Gebrauchsmusterstrategie** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `loeschungsantrag-dpma`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Messeveroeffentlichung Und Prototyp, Muendliche Verhandlung Dpma:
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Messeveroeffentlichung Und Prototyp, Muendliche Verhandlung Dpma** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Messeveroeffentlichung Und Prototyp, Muendliche Verhandlung Dpma** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `messeveroeffentlichung-und-prototyp` | Messeveröffentlichung und Prototypvorführung prüfen: öffentliche Zugänglichkeit, Schonfrist, Beweise, Fotografien, Besucher, Angebot und Vertrieb. |
| `muendliche-verhandlung-dpma` | Mündliche Verhandlung im DPMA-Löschungsverfahren vorbereiten: Streitpunkte, Stand der Technik, Anspruchsfassung, Beweismittel und Vergleich. |
## Arbeitsweg
Für **Messeveroeffentlichung Und Prototyp, Muendliche Verhandlung Dpma** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Messeveroeffentlichung Und Prototyp, Muendliche Verhandlung Dpma** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `messeveroeffentlichung-und-prototyp`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Neuheit Und Erfinderischer Schritt, Patent Oder Gebrauchsmuster Ro
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Neuheit Und Erfinderischer Schritt, Patent Oder Gebrauchsmuster Route** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Neuheit Und Erfinderischer Schritt, Patent Oder Gebrauchsmuster Route** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `neuheit-und-erfinderischer-schritt` | Neuheit und erfinderischer Schritt nach GebrMG prüfen: Stand der Technik, öffentliche Zugänglichkeit, Merkmalsgliederung und Angriffsfestigkeit. |
| `patent-oder-gebrauchsmuster-route` | Patent oder Gebrauchsmuster entscheiden: Geschwindigkeit, Kosten, Prüfung, Schutzdauer, Verfahren, Ausschlüsse, Durchsetzung und internationale Strategie. |
## Arbeitsweg
Für **Neuheit Und Erfinderischer Schritt, Patent Oder Gebrauchsmuster Route** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Neuheit Und Erfinderischer Schritt, Patent Oder Gebrauchsmuster Route** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `neuheit-und-erfinderischer-schritt`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Prioritaet Und Anmeldetag, Produktlaunch Und Neuheit: wählt den k
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Prioritaet Und Anmeldetag, Produktlaunch Und Neuheit** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Prioritaet Und Anmeldetag, Produktlaunch Und Neuheit** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `prioritaet-und-anmeldetag` | Priorität und Anmeldetag im Gebrauchsmusterrecht prüfen: Paris-Priorität, Patentbezug, Offenbarungsidentität und Fristen. |
| `produktlaunch-und-neuheit` | Produktlaunch und Neuheit koordinieren: Veröffentlichung, Messe, Pilotkunde, Website, NDA, Gebrauchsmusteranmeldung und Patentfolge. |
## Arbeitsweg
Für **Prioritaet Und Anmeldetag, Produktlaunch Und Neuheit** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Prioritaet Und Anmeldetag, Produktlaunch Und Neuheit** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `prioritaet-und-anmeldetag`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Recherche Nach Paragraph 7 Gebrmg, Schutzgegenstand Und Ausschlues
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Recherche Nach Paragraph 7 Gebrmg, Schutzgegenstand Und Ausschluesse** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Recherche Nach Paragraph 7 Gebrmg, Schutzgegenstand Und Ausschluesse** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `recherche-nach-paragraph-7-gebrmg` | Recherche nach § 7 GebrMG vorbereiten und auswerten: DPMA-Rechercheantrag, Stand der Technik, Trefferbewertung und Rechtsbestandsrisiko. |
| `schutzgegenstand-und-ausschluesse` | Schutzgegenstand und Ausschlüsse prüfen: technische Erfindung, Erzeugnis, Verfahren, biologische Verfahren, Softwareabgrenzung und bloße Idee. |
## Arbeitsweg
Für **Recherche Nach Paragraph 7 Gebrmg, Schutzgegenstand Und Ausschluesse** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Recherche Nach Paragraph 7 Gebrmg, Schutzgegenstand Und Ausschluesse** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `recherche-nach-paragraph-7-gebrmg`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Registerstand Fristen Aufrechterhaltung, Lizenzvertrag Gebrauchsmu
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Registerstand Fristen Aufrechterhaltung, Lizenzvertrag Gebrauchsmuster** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Registerstand Fristen Aufrechterhaltung, Lizenzvertrag Gebrauchsmuster** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `registerstand-fristen-aufrechterhaltung` | Registerstand, Fälligkeiten und Aufrechterhaltung prüfen: DPMAregister, Laufzeit, Gebühren, Umschreibung, Löschung, Fristen und Portfolioüberwachung. |
| `lizenzvertrag-gebrauchsmuster` | Gebrauchsmusterlizenz prüfen oder entwerfen: Schutzrecht, Know-how, Territory, Field of Use, Royalty, Audit, Rechtsbestand, Kündigung und Nichtigkeitsrisiko. |
## Arbeitsweg
Für **Registerstand Fristen Aufrechterhaltung, Lizenzvertrag Gebrauchsmuster** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Registerstand Fristen Aufrechterhaltung, Lizenzvertrag Gebrauchsmuster** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `registerstand-fristen-aufrechterhaltung`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Stand Der Technik Belegpaket, Startup Schnellschutz: wählt den ko
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Stand Der Technik Belegpaket, Startup Schnellschutz** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Stand Der Technik Belegpaket, Startup Schnellschutz** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `stand-der-technik-belegpaket` | Stand-der-Technik-Belegpaket bauen: Dokumente, öffentliche Benutzung, Internetarchiv, Produktkatalog, Messe, Zeugen und Datumsnachweise. |
| `startup-schnellschutz` | Schnellschutzstrategie für Start-ups und KMU: Gebrauchsmuster, Patent, Geheimhaltung, defensive Veröffentlichung, Investorenkommunikation und Budget. |
## Arbeitsweg
Für **Stand Der Technik Belegpaket, Startup Schnellschutz** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Stand Der Technik Belegpaket, Startup Schnellschutz** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `stand-der-technik-belegpaket`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Technische Dokumentation Laborbuch, Teilloeschung Und Hilfsantraeg
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Technische Dokumentation Laborbuch, Teilloeschung Und Hilfsantraege** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Technische Dokumentation Laborbuch, Teilloeschung Und Hilfsantraege** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `technische-dokumentation-laborbuch` | Technische Dokumentation, Laborbuch und Entwicklungsakte auswerten: Erfinder, Datum, Varianten, Tests, Prototypen und Beweiswert. |
| `teilloeschung-und-hilfsantraege` | Teil-Löschung, Beschränkung und Hilfsanträge taktisch prüfen: Verteidigung engerer Ansprüche, Offenbarungsstütze und Marktwert. |
## Arbeitsweg
Für **Technische Dokumentation Laborbuch, Teilloeschung Und Hilfsantraege** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Technische Dokumentation Laborbuch, Teilloeschung Und Hilfsantraege** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `technische-dokumentation-laborbuch`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Übertragung Und Sicherheit, Us Provisional Vs Gebrauchsmuster: w
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Übertragung Und Sicherheit, Us Provisional Vs Gebrauchsmuster** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Übertragung Und Sicherheit, Us Provisional Vs Gebrauchsmuster** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `uebertragung-und-sicherheit` | Übertragung, Sicherheiten und Registerumschreibung prüfen: Rechtekette, Abtretung, Pfand, Asset Deal, Closing und Registervollzug. |
| `us-provisional-vs-gebrauchsmuster` | US-Provisional, Design Patent und deutsches Gebrauchsmuster vergleichen: Zweck, Fristen, Offenbarung, Kosten und spätere Durchsetzung. |
## Arbeitsweg
Für **Übertragung Und Sicherheit, Us Provisional Vs Gebrauchsmuster** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Übertragung Und Sicherheit, Us Provisional Vs Gebrauchsmuster** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `uebertragung-und-sicherheit`
@@ -7,21 +7,21 @@ description: "Vernichtung Rueckruf Und Entfernung, Vorbenutzungsrecht: wählt de
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Vernichtung Rueckruf Und Entfernung, Vorbenutzungsrecht** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Vernichtung Rueckruf Und Entfernung, Vorbenutzungsrecht** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `vernichtung-rueckruf-und-entfernung` | Vernichtung, Rückruf und Entfernung aus Vertriebswegen prüfen: Bestände, Verhältnismäßigkeit, Dritte, Ersatzteile und Vergleichslösungen. |
| `vorbenutzungsrecht` | Vorbenutzungsrecht und gutgläubige Nutzung prüfen: eigener Entwicklungsstand, Benutzungsvorbereitung, Beweisunterlagen und Reichweite. |
## Arbeitsweg
Für **Vernichtung Rueckruf Und Entfernung, Vorbenutzungsrecht** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Vernichtung Rueckruf Und Entfernung, Vorbenutzungsrecht** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `vernichtung-rueckruf-und-entfernung`
@@ -7,20 +7,20 @@ description: "Zoll Und Plattformdurchsetzung: wählt den konkreten Prüfpfad, tr
## Arbeitsbereich
Dieser Skill bündelt **Zoll Und Plattformdurchsetzung** zu einem konkreten Arbeitsgang. Starte mit dem Modul, das die Tatsachen der Akte trägt; weitere Module nur hinzunehmen, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output betreffen.
In diesem Skill wird **Zoll Und Plattformdurchsetzung** als eigenständiger Arbeitsgang geprüft und in ein belastbares Arbeitsergebnis überführt. Die Prüffelder werden nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output priorisiert.
## Arbeitsmodule
## Prüffelder
| Arbeitsmodul | Fokus |
| Prüffeld | Fokus |
| --- | --- |
| `zoll-und-plattformdurchsetzung` | Zoll- und Plattformdurchsetzung bei Gebrauchsmusterverletzung prüfen: Produktmerkmale, Registerrecht, technische Prüfung, DSA, Marktplätze und Beweissicherung. |
## Arbeitsweg
Für **Zoll Und Plattformdurchsetzung** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
Für **Zoll Und Plattformdurchsetzung** zuerst das tragende Prüffeld bestimmen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gebrauchsmusterrecht` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; ergänzende Prüffelder nur nutzen, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
## Arbeitsmodule im Detail
## Prüffelder im Detail
## 1. `zoll-und-plattformdurchsetzung`