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https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht
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Polish restored skill prompts
This commit is contained in:
Klotzkette
@@ -202,31 +202,31 @@ Automatisch generierte Komplett-Liste aller 26 Skills in diesem Plugin. Beschrei
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| Skill | Beschreibung |
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| `abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung` | Nutze dies, wenn Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Neu 002 Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Abmahnung Urheberre... |
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| `allgemein-workflow-chronologie-fristen` | Nutze dies, wenn Allgemein, Workflow Chronologie Und Belegmatrix, Workflow Fristen Und Risikoampel im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Allgemein, Workflow Chronologie Und Belegmatrix, Workf... |
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| `anmeldung-spezial-compliance-euipo` | Nutze dies, wenn Spezial Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Spezial Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Spezial Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet w... |
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| `anschluss-routing` | Nutze dies, wenn Anschluss-Routing im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich habe ein neues Thema im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.; Welche Unterlagen brauchen Sie?; Welcher Spezialskill passt?. |
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| `dokumente-intake` | Nutze dies, wenn Dokumentenintake im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich lade Unterlagen hoch.; Was fehlt noch?; Bitte Dokumente sortieren.. |
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| `einstieg-routing` | Nutze dies, wenn Einstieg und Routing im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich habe ein neues Thema im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.; Welche Unterlagen brauchen Sie?; Welcher Spezialskill pas... |
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| `evvollzug` | Nutze dies, wenn Workflow Mandantenkommunikation, Workflow Redteam Qualitygate, Evvollzug Neu 001 Einstweilige Verfuegung Vollziehung Frist Und im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Was kann hier s... |
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| `evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung` | Nutze dies, wenn Evvollzug Neu 006 Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Neu 007 Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Neu 008 Schutzschrift Register Und Forumstrategie im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz kon... |
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| `evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger` | Nutze dies, wenn Evvollzug Neu 003 Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Neu 004 Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Neu 005 Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun im Plugin Gewerblicher... |
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| `freedom-gewerblicher-markenrecherche` | Nutze dies, wenn Spezial Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Spezial Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Spezial Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werde... |
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| `fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat` | Nutze dies, wenn Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz Anpassen, Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz An... |
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| `abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung` | Nutze dies bei Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren... |
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| `allgemein-workflow-chronologie-fristen` | Nutze dies bei Allgemein, Chronologie Und Belegmatrix, Fristen Und Risikoampel, ...: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt. |
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| `anmeldung-spezial-compliance-euipo` | Nutze dies bei Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und l... |
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| `anschluss-routing` | Nutze dies zum Einstieg in Anschluss-Routing: klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad. |
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| `dokumente-intake` | Nutze dies für Unterlagen zu Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen. |
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| `einstieg-routing` | Nutze dies zum Einstieg in Einstieg und Routing: klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad. |
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| `evvollzug` | Nutze dies bei Mandantenkommunikation, Redteam Qualitygate, Evvollzug Einstweilige Verfuegung Vollziehung Frist Und: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeits... |
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| `evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung` | Nutze dies bei Evvollzug Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Schutzschrift Register Und Forumstrategie: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passend... |
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| `evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger` | Nutze dies bei Evvollzug Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun: führt durch diese fachlich verbundenen Module, w... |
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| `freedom-gewerblicher-markenrecherche` | Nutze dies bei Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefe... |
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| `fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat` | Nutze dies bei Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz Anpassen, Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt. |
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| `gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview` | Kanzlei oder Unternehmen richtet das gewerbliche-Rechtsschutz-Plugin zum ersten Mal ein und muss Profil und Strategie hinterlegen. Ersteinrichtung Gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Kanzleiprofil Schutzrechtsportfolio Durchsetzungsst... |
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| `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` | Nutze dies, wenn Gewr Einstweilige Verfuegung Eilverfahren Spezial, Spezial Dpma Fristen Form Und Zustaendigkeit, Spezial Fristen Abschlussprodukt Und Übergabe im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser:... |
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| `gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz` | Nutze dies, wenn Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Spezial, Gewr Markenanmeldung Bauleiter, Gewr Uwg Abmahnung Checkliste im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Spe... |
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| `gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triage` | Nutze dies, wenn Gw Einfuehrung Rechtsschutzwege, Gw Einstweilige Verfuegung Spezial, Mandat Triage Gewerblicher Rechtsschutz im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Gw Einfuehrung Rechtsschutz... |
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| `markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open` | Nutze dies, wenn Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung prüfen.; Erstelle... |
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| `open-operate-reaktion` | Nutze dies, wenn Spezial Open Formular Portal Und Einreichung, Spezial Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Spezial Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden... |
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| `output-waehlen` | Nutze dies, wenn Output wählen im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Output wählen prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Output wählen.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?. |
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| `patentscreening-quellenkarte` | Nutze dies, wenn Patentscreening Quellenkarte im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Welche amtliche Quelle prüfe ich zuerst?; Gibt es aktuelle Rechtsprechung?; Bitte Fundstellen verifizieren.. |
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| `quellen-livecheck` | Nutze dies, wenn Rechtsquellen-Livecheck im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Welche amtliche Quelle prüfe ich zuerst?; Gibt es aktuelle Rechtsprechung?; Bitte Fundstellen verifizieren.. |
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| `rechtsschutz-review-sonderfall-source-red` | Nutze dies, wenn Spezial Rechtsschutz Tatbestand Beweis Und Belege, Spezial Review Sonderfall Und Edge Case, Spezial Source Red Team Und Qualitaetskontrolle im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Wa... |
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| `schutzrechts-fristennotiz-ip-klausel` | Nutze dies, wenn Spezial Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Spezial Klausel Beweislast Und Darlegungslast im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Spezial Schut... |
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| `schutzrechts-portfolio-schutzschrift` | Nutze dies, wenn Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Spezial Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Schutzrechts Portfolio, Schutzs... |
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| `takedown-anweisung-unterlassungsverlangen` | Nutze dies, wenn Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage prüfen.; E... |
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| `unterlagen-luecken` | Nutze dies, wenn Unterlagen und Lücken im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich lade Unterlagen hoch.; Was fehlt noch?; Bitte Dokumente sortieren.. |
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| `urheberrechts-versand-interessen-streitwert` | Nutze dies, wenn Spezial Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Spezial Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Sp... |
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| `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` | Nutze dies bei Gewr Einstweilige Verfuegung Eilverfahren Spezial, Dpma Fristen Form Und Zustaendigkeit, Fristen Abschlussprodukt Und Uebergabe: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den n... |
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| `gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz` | Nutze dies bei Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Spezial, Gewr Markenanmeldung Bauleiter, Gewr Uwg Abmahnung Checkliste: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeit... |
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| `gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triage` | Nutze dies bei Gw Einfuehrung Rechtsschutzwege, Gw Einstweilige Verfuegung Spezial, Mandat Triage Gewerblicher Rechtsschutz: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren... |
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| `markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open` | Nutze dies bei Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt. |
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| `open-operate-reaktion` | Nutze dies bei Open Formular Portal Und Einreichung, Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert... |
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| `output-waehlen` | Nutze dies bei Output wählen: prüft die konkrete Fachfrage mit Normen, Belegen, Risiken, Gegenargumenten und einem verwertbaren Arbeitsergebnis. |
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| `patentscreening-quellenkarte` | Nutze dies zur Quellenprüfung bei Patentscreening Quellenkarte: Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert. |
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| `quellen-livecheck` | Nutze dies zur Quellenprüfung bei Rechtsquellen-Livecheck: Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert. |
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| `rechtsschutz-review-sonderfall-source-red` | Nutze dies bei Rechtsschutz Tatbestand Beweis Und Belege, Review Sonderfall Und Edge Case, Source Red Team Und Qualitaetskontrolle: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten bela... |
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| `schutzrechts-fristennotiz-ip-klausel` | Nutze dies bei Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Klausel Beweislast Und Darlegungslast: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren A... |
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| `schutzrechts-portfolio-schutzschrift` | Nutze dies bei Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschr... |
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| `takedown-anweisung-unterlassungsverlangen` | Nutze dies bei Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt. |
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| `unterlagen-luecken` | Nutze dies für Unterlagen zu Unterlagen und Lücken: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen. |
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| `urheberrechts-versand-interessen-streitwert` | Nutze dies bei Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten be... |
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<!-- END SKILLS-OVERVIEW (auto-generated) -->
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+70
-70
@@ -1,13 +1,13 @@
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name: abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung
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description: "Nutze dies, wenn Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Neu 002 Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Neu 002 Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Neu 002 Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Neu 002 Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust
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# Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -19,7 +19,7 @@ Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachli
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## Arbeitsweg
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Für **Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Neu 002 Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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Für **Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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## Arbeitsmodule im Detail
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@@ -49,59 +49,59 @@ möchte eigene Werke schützen; Streit über Höhe der Abmahnkosten und des Scha
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## Eingaben
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1. **Abmahngegenstand** – Welches Werk (Buch, Musik, Film, Foto, Software)?
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Wer ist Rechteinhaber (Urheber, Verwerter, Lizenznehmer mit Klagerecht)?
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Wer ist Rechteinhaber (Urheber, Verwerter, Lizenznehmer mit Klagerecht)?
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2. **Verletzungshandlung** – Öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) via
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Filesharing (BitTorrent, eDonkey), Download, Hosting? Zeitpunkt und Umfang?
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Filesharing (BitTorrent, eDonkey), Download, Hosting? Zeitpunkt und Umfang?
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3. **Personenkreis** – Privat- oder Unternehmensnutzer (für § 97a Abs. 3 UrhG
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maßgeblich)?
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maßgeblich)?
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4. **IP-Adressdaten** – Gerichtlicher Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG
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beim Provider bereits erwirkt? Zuordnung zur Person gesichert?
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beim Provider bereits erwirkt? Zuordnung zur Person gesichert?
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5. **Vorangegangene Abmahnungen** – Wiederholungsgefahr bereits durch frühere
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Verletzung begründet?
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Verletzung begründet?
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6. **Empfangene Abmahnung** – Volltext, Absender, Frist, Forderungshöhe,
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beigefügte Unterlassungserklärung.
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beigefügte Unterlassungserklärung.
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## Rechtlicher Rahmen
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### Zentrale Normen
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- **§ 97 UrhG** – Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch bei Urheberrechts-
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verletzungen; § 97 Abs. 2 UrhG: Schadensersatz auch im Wege der Lizenzanalogie
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(Satz 3) oder nach tatsächlichem Schaden (Satz 1) oder Gewinnherausgabe
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(Satz 2, str.).
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verletzungen; § 97 Abs. 2 UrhG: Schadensersatz auch im Wege der Lizenzanalogie
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(Satz 3) oder nach tatsächlichem Schaden (Satz 1) oder Gewinnherausgabe
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(Satz 2, str.).
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- **§ 97a Abs. 1 UrhG** – Abmahnung als notwendige Voraussetzung für
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Unterlassungsklage; Pflicht des Abmahnenden zur inhaltlichen Korrektheit.
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Unterlassungsklage; Pflicht des Abmahnenden zur inhaltlichen Korrektheit.
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- **§ 97a Abs. 2 UrhG** – Mindestinhalt: Abgemahnter, Rechteinhaber,
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Verletzungshandlung, geltend gemachter Anspruch, Kosten.
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Verletzungshandlung, geltend gemachter Anspruch, Kosten.
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- **§ 97a Abs. 3 UrhG** – Kostendeckelung bei privater Erstnutzung auf 100 €
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Gegenstandswert (Erstattungsfähigkeit der Abmahnkosten auf diesen Betrag
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begrenzt), wenn Verstoß nicht im geschäftlichen Verkehr und keine erheblichen
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Rechtsverletzung vorliegt (§ 97a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 UrhG).
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Gegenstandswert (Erstattungsfähigkeit der Abmahnkosten auf diesen Betrag
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begrenzt), wenn Verstoß nicht im geschäftlichen Verkehr und keine erheblichen
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Rechtsverletzung vorliegt (§ 97a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 UrhG).
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- **§ 97a Abs. 4 UrhG** – Kosten einer unberechtigten Abmahnung trägt der
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Abmahner; Gegenanspruch des Abgemahnten.
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Abmahner; Gegenanspruch des Abgemahnten.
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- **§ 101 UrhG** – Auskunftsanspruch gegen Verletzer und Provider (§ 101 Abs. 9
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UrhG: gerichtliche Anordnung erforderlich); Drittauskunft bei Filesharing.
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UrhG: gerichtliche Anordnung erforderlich); Drittauskunft bei Filesharing.
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- **§ 19a UrhG** – Recht der öffentlichen Zugänglichmachung; Filesharing erfüllt
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diesen Tatbestand durch das Anbieten im Peer-to-Peer-Netzwerk.
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diesen Tatbestand durch das Anbieten im Peer-to-Peer-Netzwerk.
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- **§ 44b UrhG** – Text und Data Mining (seit 2021); für Abmahnpraxis nicht
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unmittelbar relevant, aber bei KI-generierten Inhalten zu beachten.
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unmittelbar relevant, aber bei KI-generierten Inhalten zu beachten.
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### Leitentscheidungen
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1. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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"Tannöd": Zur Lizenzanalogie bei Filesharing: Der Rechteinhaber kann als
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Mindestschadensersatz den Betrag verlangen, den eine vernünftige Partei als
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angemessene Vergütung für die Gestattung der Nutzung vereinbart hätte;
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Filesharing ermöglicht unbegrenzte Verbreitung, was bei der Lizenzberechnung
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zu berücksichtigen ist; einzelne Downloads rechtfertigen einen Pauschalbetrag,
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da genaue Feststellung der Schadenshöhe nicht möglich ist (§ 287 ZPO).
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"Tannöd": Zur Lizenzanalogie bei Filesharing: Der Rechteinhaber kann als
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Mindestschadensersatz den Betrag verlangen, den eine vernünftige Partei als
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angemessene Vergütung für die Gestattung der Nutzung vereinbart hätte;
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Filesharing ermöglicht unbegrenzte Verbreitung, was bei der Lizenzberechnung
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zu berücksichtigen ist; einzelne Downloads rechtfertigen einen Pauschalbetrag,
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da genaue Feststellung der Schadenshöhe nicht möglich ist (§ 287 ZPO).
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2. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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"Tauschbörse III": Zur Störerhaftung des Anschlussinhabers: Der Anschluss-
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inhaber haftet als Störer für Urheberrechtsverletzungen über seinen Anschluss,
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wenn er Prüfungspflichten verletzt hat (Sicherung des WLAN, Belehrung von
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Familienmitgliedern); sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers zur
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Benennung möglicher alternativer Täter.
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"Tauschbörse III": Zur Störerhaftung des Anschlussinhabers: Der Anschluss-
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inhaber haftet als Störer für Urheberrechtsverletzungen über seinen Anschluss,
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||||
wenn er Prüfungspflichten verletzt hat (Sicherung des WLAN, Belehrung von
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Familienmitgliedern); sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers zur
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Benennung möglicher alternativer Täter.
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### Quellenregel
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@@ -111,61 +111,61 @@ Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwiss
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### Für den Abmahnenden (Rechteinhaber)
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1. **Rechteinhaberschaft prüfen** – Urheber (§ 7 UrhG), Rechteinhaber durch
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Übertragung (§ 31 UrhG), ausschließlicher Lizenznehmer mit Klagerecht?
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Übertragung (§ 31 UrhG), ausschließlicher Lizenznehmer mit Klagerecht?
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2. **Verletzungshandlung dokumentieren** – Screenshot mit Zeitstempel, IP-Adresse,
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Portname, Dateiname; ggf. Privatgutachter für Filesharing-Fälle; Nachweis
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des Anmeldetags (§ 32 Abs. 1 MarkenG – hier: Veröffentlichungsdatum des Werks).
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||||
Portname, Dateiname; ggf. Privatgutachter für Filesharing-Fälle; Nachweis
|
||||
des Anmeldetags (§ 32 Abs. 1 MarkenG – hier: Veröffentlichungsdatum des Werks).
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||||
3. **Auskunft einholen (§ 101 Abs. 9 UrhG)** – Antrag beim Landgericht am
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||||
Sitz des Providers auf gerichtliche Anordnung; Frist zur Datenspeicherung
|
||||
beachten (Vorratsdaten vs. Verbindungsdaten).
|
||||
Sitz des Providers auf gerichtliche Anordnung; Frist zur Datenspeicherung
|
||||
beachten (Vorratsdaten vs. Verbindungsdaten).
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||||
4. **Abmahnung verfassen (§ 97a Abs. 2 UrhG)** – Pflichtinhalt: Bezeichnung des
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||||
Verletzers, des Rechteinhabers, der verletzten Rechte, der Verletzungshandlung,
|
||||
der geltend gemachten Ansprüche, der Abmahnkosten; konkrete und strafbewehrte
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||||
Unterlassungserklärung beifügen; angemessene Reaktionsfrist setzen (i. d. R.
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||||
7–14 Tage, ggf. kürzer bei dringlichen Fällen).
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||||
Verletzers, des Rechteinhabers, der verletzten Rechte, der Verletzungshandlung,
|
||||
der geltend gemachten Ansprüche, der Abmahnkosten; konkrete und strafbewehrte
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||||
Unterlassungserklärung beifügen; angemessene Reaktionsfrist setzen (i. d. R.
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||||
7–14 Tage, ggf. kürzer bei dringlichen Fällen).
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||||
5. **Frist überwachen** – Bei Nichtreaktion oder unzureichender Erklärung:
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||||
einstweilige Verfügung beim LG (§§ 935, 940 ZPO); Dringlichkeit beachten
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||||
(Monatsfrist ab Kenntnis der Verletzung bei Verfügungen, h. M.).
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||||
einstweilige Verfügung beim LG (§§ 935, 940 ZPO); Dringlichkeit beachten
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||||
(Monatsfrist ab Kenntnis der Verletzung bei Verfügungen, h. M.).
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6. **Schadensersatz geltend machen** – Lizenzanalogie (§ 97 Abs. 2 Satz 3 UrhG);
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||||
Schätzung nach § 287 ZPO; Tabellen für übliche Lizenzgebühren (MFM-Tabelle
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||||
für Fotos; GEMA-Tarife für Musik; BGH-Rspr. für Filesharing, vgl.
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||||
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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||||
Schätzung nach § 287 ZPO; Tabellen für übliche Lizenzgebühren (MFM-Tabelle
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||||
für Fotos; GEMA-Tarife für Musik; BGH-Rspr. für Filesharing, vgl.
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Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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### Für den Abgemahnten (Schuldner)
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1. **Abmahnung prüfen** – Formelle Anforderungen § 97a Abs. 2 UrhG erfüllt?
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Rechteinhaberschaft glaubhaft? Verletzungshandlung konkret beschrieben?
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Rechteinhaberschaft glaubhaft? Verletzungshandlung konkret beschrieben?
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2. **Kostendeckelung § 97a Abs. 3 UrhG prüfen** – Privater Bereich? Erstmalige
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Verletzung? Kein erheblicher Verstoß? Wenn ja: Abmahnkosten auf Erstattung
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von Kosten aus 100 € Gegenstandswert begrenzt.
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Verletzung? Kein erheblicher Verstoß? Wenn ja: Abmahnkosten auf Erstattung
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von Kosten aus 100 € Gegenstandswert begrenzt.
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3. **Modifizierte Unterlassungserklärung abgeben** – Inhaltlich vollständig (alle
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zukünftigen gleichartigen Verletzungshandlungen erfassen; Dreier, § 97a Rn. 12);
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ohne Anerkenntnis der Rechtsverletzung und der Kostenforderung; Vertragsstrafe
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nach Hamburger Brauch (konkrete Summe nach billigem Ermessen).
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zukünftigen gleichartigen Verletzungshandlungen erfassen; Dreier, § 97a Rn. 12);
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ohne Anerkenntnis der Rechtsverletzung und der Kostenforderung; Vertragsstrafe
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nach Hamburger Brauch (konkrete Summe nach billigem Ermessen).
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4. **Kosten verhandeln** – Lizenzanalogie begründen oder anfechten; bei Filesharing
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Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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5. **Verjährung beachten** – § 102 UrhG i. V. m. §§ 195, 199 BGB: 3-Jahres-
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Regelverjährung; Beginn mit Kenntnis (§ 199 Abs. 1 BGB); 10-Jahres-Maximal-
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frist ab Verletzungshandlung (§ 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB).
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Regelverjährung; Beginn mit Kenntnis (§ 199 Abs. 1 BGB); 10-Jahres-Maximal-
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frist ab Verletzungshandlung (§ 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB).
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## Ausgabeformat
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- **Abmahnschreiben** (Schriftsatz): Adressat, Verletzungshandlung, gerügte Normen,
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Aufforderung zur Unterlassungserklärung und Kostenzahlung, Frist.
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Aufforderung zur Unterlassungserklärung und Kostenzahlung, Frist.
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- **Modifizierte Unterlassungserklärung** (Muster): Formulierung ohne Schuldanerkenntnis;
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Vertragsstrafe; Beschränkung auf konkrete Verletzungsart.
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Vertragsstrafe; Beschränkung auf konkrete Verletzungsart.
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- **Verteidigungsmemo** (Gutachtenstil): Deckelungsprüfung § 97a Abs. 3 UrhG →
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Rechteinhaberschaft → Verletzungshandlung → sekundäre Darlegungslast.
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Rechteinhaberschaft → Verletzungshandlung → sekundäre Darlegungslast.
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## Beispiel
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@@ -197,21 +197,21 @@ Kosten auf Deckelungsbetrag reduzieren; Schadensersatz verhandeln.
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## Risiken und typische Fehler
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- **Unzureichende Unterlassungserklärung:** Zu enge Erklärung beseitigt Wiederholungs-
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gefahr nicht; Rechteinhaber kann sofort klagen (Reber, § 97a Rn. 25).
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gefahr nicht; Rechteinhaber kann sofort klagen (Reber, § 97a Rn. 25).
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- **Fristen bei einstweiliger Verfügung:** Dringlichkeit entfällt, wenn Rechteinhaber
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mehr als 4–6 Wochen (je nach OLG-Praxis) nach Kenntnis zuwartete, ohne zu
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handeln.
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mehr als 4–6 Wochen (je nach OLG-Praxis) nach Kenntnis zuwartete, ohne zu
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handeln.
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- **Sekundäre Darlegungslast:** Pauschales Bestreiten genügt nicht (BGH
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"Tauschbörse III"); P muss konkret darlegen, wer sonst Zugang hatte.
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"Tauschbörse III"); P muss konkret darlegen, wer sonst Zugang hatte.
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- **IP-Adresszuordnung fehlerhaft:** Gutachtlich belegte Zuordnung angreifen;
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||||
Richtigkeit der Ermittlung durch Privatgutachter in Frage stellen.
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Richtigkeit der Ermittlung durch Privatgutachter in Frage stellen.
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- **Deckelung bei erheblichem Verstoß ausgeschlossen:** § 97a Abs. 3 Satz 2
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||||
UrhG; bei massenhaftem Uploading oder gewerblichem Kontext greift die
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Deckelung nicht.
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UrhG; bei massenhaftem Uploading oder gewerblichem Kontext greift die
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Deckelung nicht.
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- **Berufsrecht und Datenschutz:** § 43a Abs. 2 BRAO, § 203 StGB; Mandantendaten
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||||
(insb. IP-Adressen) unterliegen der Verschwiegenheit.
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||||
(insb. IP-Adressen) unterliegen der Verschwiegenheit.
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- **Verjährung:** § 102 UrhG, §§ 195, 199 BGB; bei Unkenntnis beginnt Frist nicht
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zu laufen, aber 10-Jahres-Maximallust ab Verletzung (§ 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB).
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zu laufen, aber 10-Jahres-Maximallust ab Verletzung (§ 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB).
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## Quellenpflicht
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@@ -1,39 +1,39 @@
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name: allgemein-workflow-chronologie-fristen
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description: "Nutze dies, wenn Allgemein, Workflow Chronologie Und Belegmatrix, Workflow Fristen Und Risikoampel im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Allgemein, Workflow Chronologie Und Belegmatrix, Workflow Fristen Und Risikoampel prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Allgemein, Workflow Chronologie Und Belegmatrix, Workflow Fristen Und Risikoampel.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Allgemein, Chronologie Und Belegmatrix, Fristen Und Risikoampel, ...: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Allgemein, Workflow Chronologie Und Belegmatrix, Workflow Fristen Und Risikoampel
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# Allgemein, Chronologie Und Belegmatrix, Fristen Und Risikoampel
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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||||
Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Allgemein, Chronologie Und Belegmatrix, Fristen Und Risikoampel** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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| Arbeitsmodul | Fokus |
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| --- | --- |
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| `allgemein` | Einstieg, Schnelltriage und Workflow-Routing im Gewerblicher Rechtsschutz-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Spezial-Skills aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. Bei Dokument-Upload ohne Begleittext reagiert der Skill eigenständig: ordnet das Material, prüft Eil- und Fristenhinweise, routet in passende Spezial-Skills oder stellt genau eine gezielte Rückfrage. |
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| `allgemein` | Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Gewerblicher Rechtsschutz-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. Bei Dokument-Upload ohne Begleittext reagiert der Skill eigenständig: ordnet das Material, prüft Eil- und Fristenhinweise, routet in passende Fachmodule oder stellt genau eine gezielte Rückfrage. |
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| `workflow-chronologie-und-belegmatrix` | Chronologie und Belegmatrix für IP-Mandate: Sachverhalt zeitlich ordnen, Belege zu Ereignissen zuordnen, Lücken identifizieren und Beweisgrundlage für Abmahnung, EV und Klage aufbauen. Werkzeug für systematische Fallaufbereitung. |
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| `workflow-fristen-und-risikoampel` | Fristenworkflow und Risikoampel für das Plugin gewerblicher-rechtsschutz: strukturierte Fristenerfassung, Risikobewertung Grün/Gelb/Rot und sofortige Handlungsempfehlung. Für alle IP-Verfahren vom Erstgespräch bis zur Vollstreckung. |
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| `workflow-fristen-und-risikoampel` | Fristenund Risikoampel für das Plugin gewerblicher-rechtsschutz: strukturierte Fristenerfassung, Risikobewertung Grün/Gelb/Rot und sofortige Handlungsempfehlung. Für alle IP-Verfahren vom Erstgespräch bis zur Vollstreckung. |
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## Arbeitsweg
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Für **Allgemein, Workflow Chronologie Und Belegmatrix, Workflow Fristen Und Risikoampel** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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Für **Allgemein, Chronologie Und Belegmatrix, Fristen Und Risikoampel** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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## Arbeitsmodule im Detail
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## 1. `allgemein`
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**Fokus:** Einstieg, Schnelltriage und Workflow-Routing im Gewerblicher Rechtsschutz-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Spezial-Skills aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. Bei Dokument-Upload ohne Begleittext reagiert der Skill eigenständig: ordnet das Material, prüft Eil- und Fristenhinweise, routet in passende Spezial-Skills oder stellt genau eine gezielte Rückfrage.
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**Fokus:** Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Gewerblicher Rechtsschutz-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. Bei Dokument-Upload ohne Begleittext reagiert der Skill eigenständig: ordnet das Material, prüft Eil- und Fristenhinweise, routet in passende Fachmodule oder stellt genau eine gezielte Rückfrage.
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## Konversationsstil – konzis starten, schnell zum Dokument
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- **Erste Antwort kurz.** Sachverhalt einordnen, höchstens **eine** unverzichtbare Rückfrage stellen, dann arbeiten.
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- **Kein Lehrbuch-Intro.** Keine Norm-Wiederholung, keine Selbstankündigung – sofort einsteigen.
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- **Schnell zum Dokument.** Sobald die Mindestangaben vorliegen, liefere einen ersten Entwurf mit `[noch zu klären: …]`-Platzhaltern, statt weiter abzufragen.
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- **Allgemein-Skill = Einstieg, nicht Vorlesung.** Triage, Rückfrage falls nötig, dann auf die Spezial-Skills dieses Plugins verweisen oder direkt den ersten Entwurf produzieren.
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||||
- **Allgemein-Skill = Einstieg, nicht Vorlesung.** Triage, Rückfrage falls nötig, dann auf die Fachmodule dieses Plugins verweisen oder direkt den ersten Entwurf produzieren.
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- **Ausführlich nur, wenn es das Arbeitsergebnis verlangt:** echte Subsumtion im Gutachtenstil, Tabellen, Chronologien, Risiko-/Beweislastanalysen, Schriftsatz- oder Memo-Text.
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- **Erklärungen nur auf Nachfrage.** Wenn der Nutzer Hintergrund will, ausführlich. Sonst nicht.
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@@ -43,7 +43,7 @@ Für **Allgemein, Workflow Chronologie Und Belegmatrix, Workflow Fristen Und Ris
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## Schnellstart-Workflow
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Dieser Allgemein-Skill ist der schöne, schnelle Eingang in das Plugin **Gewerblicher Rechtsschutz**. Er funktioniert wie Empfang, Triage, Projektsteuerung und Qualitätskontrolle in einem: erst knapp klären, dann den richtigen Arbeitsweg wählen, dann passende Spezial-Skills aus diesem Plugin vorschlagen.
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Dieser Allgemein-Skill ist der schöne, schnelle Eingang in das Plugin **Gewerblicher Rechtsschutz**. Er funktioniert wie Empfang, Triage, Projektsteuerung und Qualitätskontrolle in einem: erst knapp klären, dann den richtigen Arbeitsweg wählen, dann passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen.
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**Plugin-Fokus:** Gewerblicher Rechtsschutz – DPMA/EUIPO-Markenrecherche und -anmeldung, Freedom-to-Operate, Patentscreening, UWG- und Urheberrechts-Abmahnung (Versand und Reaktion), Open-Source-Compliance, IP-Klausel-Review, Schutzrechts-Fristen.
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@@ -57,7 +57,7 @@ Wenn der Nutzer nur ein Dokument, einen Screenshot, eine Tabelle, ein ZIP oder e
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2. **Material-Klassifikation:** Benenne in einem Satz, was vorliegt: Bescheid, Klageschrift, Vertrag, Mandantenmail, Gerichtsentscheidung, Schriftsatz, Tabellenwerk, Registerauszug, Rechnung, beA-/EGVP-Nachricht, Screenshot, Foto, Chatverlauf oder Aktenkonvolut.
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3. **Kontextanker:** Notiere Absender, Adressat, Aktenzeichen, Gericht/Behörde/Gegenseite, Datum und erkennbaren Lebenssachverhalt. Wenn der Text unleserlich ist, sage genau, welcher Teil fehlt.
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4. **Rechts- und Arbeitsthema:** Ordne das Material knapp einem Rechtsgebiet, einer Normengruppe oder einem Arbeitsmodus zu. Zitiere nur, was im Material oder im Plugin-Kontext wirklich trägt.
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5. **Routing:** Schlage zuerst einen passenden Spezial-Skill aus diesem Plugin vor. Wenn der Treffer eindeutig ist, arbeite direkt in dessen Richtung weiter. Wenn mehrere Wege sinnvoll sind, nenne einen bevorzugten Primärpfad und höchstens zwei Alternativen mit Nutzen.
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5. **Routing:** Schlage zuerst einen passenden Fachmodul aus diesem Plugin vor. Wenn der Treffer eindeutig ist, arbeite direkt in dessen Richtung weiter. Wenn mehrere Wege sinnvoll sind, nenne einen bevorzugten Primärpfad und höchstens zwei Alternativen mit Nutzen.
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6. **Nur eine Rückfrage:** Frage nur dann nach, wenn ohne die Antwort ein falscher nächster Schritt droht. Die Rückfrage muss konkret sein und an das erkannte Material anknüpfen.
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**Was du bei stummem Upload nicht machst:**
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@@ -97,7 +97,7 @@ Arbeite danach in dieser Reihenfolge:
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1. **Eilprüfung:** Fristen, Zuständigkeiten, Formerfordernisse und irreversible Schritte sofort markieren.
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||||
2. **Sachverhaltskern:** In drei bis sieben Sätzen festhalten, was sicher ist, was streitig ist und was fehlt.
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3. **Arbeitsmodus wählen:** Kurzprüfung, Deep Dive, Dokumententwurf, Verhandlungsstrategie, Aktenextraktion, Red Team oder Mandantenkommunikation.
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4. **Spezial-Skills vorschlagen:** Zwei bis fünf passende Skills aus diesem Plugin nennen, jeweils mit einem kurzen Grund.
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||||
4. **Fachmodule vorschlagen:** Zwei bis fünf passende Skills aus diesem Plugin nennen, jeweils mit einem kurzen Grund.
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||||
5. **Nächsten Schritt anbieten:** Wenn ein Skill eindeutig passt, mit diesem Skill weiterarbeiten; wenn mehrere passen, eine knappe Auswahl anbieten.
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||||
6. **Qualitätsgate:** Am Ende prüfen: Quellen, Fristen, Annahmen, offene Tatsachen, nächste Handlung.
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@@ -108,7 +108,7 @@ Arbeite danach in dieser Reihenfolge:
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- Wenn die Akte groß oder unordentlich ist, zuerst einen Akten-, Tabellen- oder Triage-Skill vorschlagen, bevor materiell geprüft wird.
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- Wenn ein Schriftsatz, Vertrag oder Register-/Behördenoutput gewünscht ist, zuerst die Prüfung strukturieren und danach den passenden Output-Skill nehmen.
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- Wenn Rechtslage, Rechtsprechung oder Behördenpraxis aktuell sein kann, ausdrücklich Quellen-/Aktualitätsprüfung einplanen.
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||||
- Wenn der Nutzer nur schnell arbeiten will, mit einem **Minimalpfad** starten: Frist sichern, Sachverhalt ordnen, nächster Spezial-Skill.
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||||
- Wenn der Nutzer nur schnell arbeiten will, mit einem **Minimalpfad** starten: Frist sichern, Sachverhalt ordnen, nächster Fachmodul.
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### 4. Antwortformat für den Einstieg
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@@ -133,7 +133,7 @@ Nutze als erste Antwort nach Aktivierung möglichst dieses kompakte Format:
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**Nächste Frage**
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[Eine kurze, entscheidende Frage stellen, wenn wirklich etwas fehlt.]
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### 5. Spezial-Skills in diesem Plugin
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### 5. Fachmodule in diesem Plugin
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| Skill | Wann vorschlagen? |
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|---|---|
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@@ -292,16 +292,16 @@ Folgende Ereignisse chronologisch erfassen:
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**Lückenkategorien:**
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1. **Beleg fehlt ganz:** Ereignis ist beschrieben, aber kein Beweismittel vorhanden.
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→ Mandant befragen; nachbeschaffen; eidesstattliche Versicherung?
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→ Mandant befragen; nachbeschaffen; eidesstattliche Versicherung?
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2. **Beleg unvollständig:** Screenshot ohne Datum; Kaufbeleg ohne Produktangabe.
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||||
→ Beleg ergänzen; Screenshot mit Timestamp wiederholen.
|
||||
→ Beleg ergänzen; Screenshot mit Timestamp wiederholen.
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3. **Zeitachse unklar:** Mandant weiß nicht genau, wann Erstkenntnis war.
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→ Erinnerungsprotokoll; E-Mail-Suche; Browserverlauf.
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||||
→ Erinnerungsprotokoll; E-Mail-Suche; Browserverlauf.
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4. **Beweiskette unterbrochen:** Zwischen Verletzungshandlung und Schaden fehlen Verbindungsglieder.
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→ Sachverständigengutachten? Zusätzliche Zeugen?
|
||||
→ Sachverständigengutachten? Zusätzliche Zeugen?
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### Schritt 3 – Belegmatrix erstellen
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@@ -390,7 +390,7 @@ L = Lücke (Ereignis unbekannt oder unbelegt)
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## 3. `workflow-fristen-und-risikoampel`
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**Fokus:** Fristenworkflow und Risikoampel für das Plugin gewerblicher-rechtsschutz: strukturierte Fristenerfassung, Risikobewertung Grün/Gelb/Rot und sofortige Handlungsempfehlung. Für alle IP-Verfahren vom Erstgespräch bis zur Vollstreckung.
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**Fokus:** Fristenund Risikoampel für das Plugin gewerblicher-rechtsschutz: strukturierte Fristenerfassung, Risikobewertung Grün/Gelb/Rot und sofortige Handlungsempfehlung. Für alle IP-Verfahren vom Erstgespräch bis zur Vollstreckung.
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# Workflow: Fristen und Risikoampel
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@@ -1,13 +1,13 @@
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name: anmeldung-spezial-compliance-euipo
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description: "Nutze dies, wenn Spezial Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Spezial Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Spezial Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Spezial Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Spezial Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Spezial Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Spezial Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Spezial Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Spezial Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
|
||||
description: "Nutze dies bei Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Spezial Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Spezial Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Spezial Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste
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# Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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||||
Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -19,7 +19,7 @@ Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachli
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## Arbeitsweg
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||||
Für **Spezial Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Spezial Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Spezial Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
|
||||
Für **Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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||||
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## Arbeitsmodule im Detail
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@@ -275,7 +275,7 @@ Vorbehalt: [Wenn weitere Informationen benötigt werden]
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□ Option C – [Bezeichnung]
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□ Weitere Informationen erforderlich (dann: ________________)
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Datum: _______________ Unterschrift: _______________
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Datum: _______________ Unterschrift: _______________
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```
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## Typische IP-Szenarien mit Entscheidungsstruktur
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@@ -1,6 +1,6 @@
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name: anschluss-routing
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description: "Nutze dies, wenn Anschluss-Routing im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich habe ein neues Thema im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.; Welche Unterlagen brauchen Sie?; Welcher Spezialskill passt?."
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description: "Nutze dies zum Einstieg in Anschluss-Routing: klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad."
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---
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# Anschluss-Routing
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@@ -12,14 +12,14 @@ Nutze diesen Skill, wenn im Bereich **Gewerblicher Rechtsschutz** ein Fall noch
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## Fachlandkarte dieses Plugins
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- `abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung-aufnahme-evvollzug` — Abmahnung Urheberrecht Erfindungsmeldung Aufnahme Evvollzug
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Workflow Chronologie Workflow Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Spezial Compliance Euipo
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Chronologie Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Compliance Euipo
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- `evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung-abschlussschreiben` — Evvollzug Auslandszustellung Ev Abmahnung Abschlussschreiben
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- `evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger` — Evvollzug Zustellung Durch Bea Einstweiliger
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||||
- `freedom-gewerblicher-markenrecherche` — Freedom Gewerblicher Markenrecherche
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||||
- `fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich` — Fto Triage Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich
|
||||
- `gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview` — Gewerblicher Rechtsschutz Kaltstart Interview
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||||
- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Spezial Fristen
|
||||
- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Fristen
|
||||
- `gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz-markenanmeldung-bauleiter-uwg` — Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Markenanmeldung Bauleiter Uwg
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||||
- `gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triage` — Gw Einfuehrung Gw Einstweilige Mandat Triage
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||||
- `markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open-source` — Markenanmeldung Dpma Markenrecherche Open Source
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@@ -29,7 +29,7 @@ Nutze diesen Skill, wenn im Bereich **Gewerblicher Rechtsschutz** ein Fall noch
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## Arbeitsweg
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- Passende Anschluss-Skills nach Sachverhalt, Rolle, Frist und gewünschtem Output auswählen.
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- Nicht mehrere Spezialpfade parallel aufblasen; zuerst den entscheidenden Engpass lösen.
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||||
- Nicht mehrere Fachpfade parallel aufblasen; zuerst den entscheidenden Engpass lösen.
|
||||
- Bei Grenzfällen zwei Pfade kurz gegenüberstellen und eine Empfehlung geben.
|
||||
- Router-Entscheidung dokumentieren, damit die Akte nachvollziehbar bleibt.
|
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@@ -1,6 +1,6 @@
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name: dokumente-intake
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description: "Nutze dies, wenn Dokumentenintake im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich lade Unterlagen hoch.; Was fehlt noch?; Bitte Dokumente sortieren.."
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description: "Nutze dies für Unterlagen zu Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen."
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# Dokumentenintake
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@@ -12,14 +12,14 @@ Nutze diesen Skill, wenn im Bereich **Gewerblicher Rechtsschutz** ein Fall noch
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## Fachlandkarte dieses Plugins
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- `abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung-aufnahme-evvollzug` — Abmahnung Urheberrecht Erfindungsmeldung Aufnahme Evvollzug
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Workflow Chronologie Workflow Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Spezial Compliance Euipo
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Chronologie Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Compliance Euipo
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- `evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung-abschlussschreiben` — Evvollzug Auslandszustellung Ev Abmahnung Abschlussschreiben
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- `evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger` — Evvollzug Zustellung Durch Bea Einstweiliger
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- `freedom-gewerblicher-markenrecherche` — Freedom Gewerblicher Markenrecherche
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- `fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich` — Fto Triage Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich
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- `gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview` — Gewerblicher Rechtsschutz Kaltstart Interview
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- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Spezial Fristen
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- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Fristen
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- `gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz-markenanmeldung-bauleiter-uwg` — Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Markenanmeldung Bauleiter Uwg
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- `gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triage` — Gw Einfuehrung Gw Einstweilige Mandat Triage
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- `markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open-source` — Markenanmeldung Dpma Markenrecherche Open Source
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@@ -1,6 +1,6 @@
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name: einstieg-routing
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description: "Nutze dies, wenn Einstieg und Routing im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich habe ein neues Thema im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.; Welche Unterlagen brauchen Sie?; Welcher Spezialskill passt?."
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description: "Nutze dies zum Einstieg in Einstieg und Routing: klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad."
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# Einstieg und Routing
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@@ -12,14 +12,14 @@ Nutze diesen Skill, wenn im Bereich **Gewerblicher Rechtsschutz** ein Fall noch
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## Fachlandkarte dieses Plugins
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- `abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung-aufnahme-evvollzug` — Abmahnung Urheberrecht Erfindungsmeldung Aufnahme Evvollzug
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Workflow Chronologie Workflow Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Spezial Compliance Euipo
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Chronologie Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Compliance Euipo
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- `evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung-abschlussschreiben` — Evvollzug Auslandszustellung Ev Abmahnung Abschlussschreiben
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- `evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger` — Evvollzug Zustellung Durch Bea Einstweiliger
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- `freedom-gewerblicher-markenrecherche` — Freedom Gewerblicher Markenrecherche
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- `fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich` — Fto Triage Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich
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- `gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview` — Gewerblicher Rechtsschutz Kaltstart Interview
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- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Spezial Fristen
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- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Fristen
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- `gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz-markenanmeldung-bauleiter-uwg` — Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Markenanmeldung Bauleiter Uwg
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- `gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triage` — Gw Einfuehrung Gw Einstweilige Mandat Triage
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- `markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open-source` — Markenanmeldung Dpma Markenrecherche Open Source
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@@ -1,13 +1,13 @@
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name: evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung
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description: "Nutze dies, wenn Evvollzug Neu 006 Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Neu 007 Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Neu 008 Schutzschrift Register Und Forumstrategie im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Evvollzug Neu 006 Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Neu 007 Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Neu 008 Schutzschrift Register Und Forumstrategie prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Evvollzug Neu 006 Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Neu 007 Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Neu 008 Schutzschrift Register Und Forumstrategie.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Evvollzug Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Schutzschrift Register Und Forumstrategie: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Evvollzug Neu 006 Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Neu 007 Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Neu 008 Schutzschrift Register Und Forumstrategie
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# Evvollzug Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Schutzschrift Register Und Forumstrategie
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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||||
Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Evvollzug Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Schutzschrift Register Und Forumstrategie** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -19,7 +19,7 @@ Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachli
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## Arbeitsweg
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Für **Evvollzug Neu 006 Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Neu 007 Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Neu 008 Schutzschrift Register Und Forumstrategie** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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||||
Für **Evvollzug Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Schutzschrift Register Und Forumstrategie** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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## Arbeitsmodule im Detail
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@@ -308,8 +308,8 @@ Pflichtinhalt einer Schutzschrift:
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1. **Rubrum:** Antragsgegner (Mandant), potentieller Antragsteller, Anspruchsgegenstand.
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2. **Sachverhalt:** Tatsachen aus Sicht des Antragsgegners; konkreter Tatbestand.
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3. **Einwendungen:** Warum EV nicht ergehen darf.
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- Material: Schutzrecht ungültig, kein Verstoß, Erschöpfung (§ 24 MarkenG), Verwirkung.
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- Formal: Keine Dringlichkeit, fehlende Aktivlegitimation, Missbrauch.
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||||
- Material: Schutzrecht ungültig, kein Verstoß, Erschöpfung (§ 24 MarkenG), Verwirkung.
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||||
- Formal: Keine Dringlichkeit, fehlende Aktivlegitimation, Missbrauch.
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||||
4. **Beweisangebote:** Dokumente, eidesstattliche Versicherungen, Zeugen.
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5. **Antrag:** Gericht möge von Erlass einer EV ohne mündliche Verhandlung absehen.
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+9
-9
@@ -1,13 +1,13 @@
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name: evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger
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description: "Nutze dies, wenn Evvollzug Neu 003 Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Neu 004 Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Neu 005 Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Evvollzug Neu 003 Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Neu 004 Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Neu 005 Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Evvollzug Neu 003 Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Neu 004 Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Neu 005 Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Evvollzug Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Evvollzug Neu 003 Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Neu 004 Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Neu 005 Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun
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# Evvollzug Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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||||
Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Evvollzug Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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||||
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||||
## Arbeitsmodule
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@@ -19,7 +19,7 @@ Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachli
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## Arbeitsweg
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Für **Evvollzug Neu 003 Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Neu 004 Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Neu 005 Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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||||
Für **Evvollzug Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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||||
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||||
|
||||
## Arbeitsmodule im Detail
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@@ -319,10 +319,10 @@ Mandatsbezug: Markeninhaber hat Unterlassungsverfügung gegen Verletzer erwirkt
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||||
- **Datum und Uhrzeit** des Verstoßes genau festhalten (wichtig für Verschuldensfrage).
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||||
- **Beweismittel:**
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- Screenshot mit Datum, URL, Metadaten
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- Testkauf mit Quittung
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- Zeuge mit schriftlicher Erklärung
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||||
- eidesstattliche Versicherung des Antragstellers
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||||
- Screenshot mit Datum, URL, Metadaten
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||||
- Testkauf mit Quittung
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||||
- Zeuge mit schriftlicher Erklärung
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||||
- eidesstattliche Versicherung des Antragstellers
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||||
- Verstoß muss **nach** Zustellung der EV an Schuldner erfolgt sein; Datum der Zustellurkunde ist Bezugspunkt.
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||||
- Mehrere Verstöße getrennt dokumentieren; jeder Verstoß kann gesondert geahndet werden.
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@@ -1,13 +1,13 @@
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name: evvollzug
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description: "Nutze dies, wenn Workflow Mandantenkommunikation, Workflow Redteam Qualitygate, Evvollzug Neu 001 Einstweilige Verfuegung Vollziehung Frist Und im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Was kann hier schiefgehen?; Bitte red-team prüfen.; Welche Frist oder Beweislast übersehe ich?."
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||||
description: "Nutze dies bei Mandantenkommunikation, Redteam Qualitygate, Evvollzug Einstweilige Verfuegung Vollziehung Frist Und: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Workflow Mandantenkommunikation, Workflow Redteam Qualitygate, Evvollzug Neu 001 Einstweilige Verfuegung Vollziehung Frist Und
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# Mandantenkommunikation, Redteam Qualitygate, Evvollzug Einstweilige Verfuegung Vollziehung Frist Und
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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||||
Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Mandantenkommunikation, Redteam Qualitygate, Evvollzug Einstweilige Verfuegung Vollziehung Frist Und** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -15,11 +15,11 @@ Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachli
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| `workflow-mandantenkommunikation` | Mandantenkommunikation im gewerblichen Rechtsschutz: strukturierte Kommunikation in IP-Mandaten – Erstinformation, Statusupdates, Entscheidungsvorlagen, Kostenhinweise und Abschlussberichte. Templates und Tonalitätsregeln für Kanzlei und Rechtsabteilung. |
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| `workflow-redteam-qualitygate` | Red-Team-Quality-Gate für das Plugin gewerblicher-rechtsschutz: systematischer letzter Check vor Abgabe von Schriftsätzen, Memos, Abmahnungen und Entscheidungsvorlagen. Sechs Qualitätsstufen, Freigabe-Entscheidung und Dokumentation. |
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||||
| `evvollzug-neu-001-einstweilige-verfuegung-vollziehung-frist-und` | EV-Vollzug: Vollziehungsfrist § 929 Abs. 2 ZPO und Parteizustellung im gewerblichen Rechtsschutz. Beschluss- und Urteilsverfügung, Zustellwege, Vollziehungsversäumnis und Rechtsfolgen. Praxisworkflow für Anwalt, Mandant und Vollstreckungsorgan. |
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||||
| `evvollzug-neu-001-einstweilige-verfuegung-vollziehung-frist-und` | EV-Vollzug: Vollziehungsfrist § 929 Abs. 2 ZPO und Parteizustellung im gewerblichen Rechtsschutz. Beschluss- und Urteilsverfügung, Zustellwege, Vollziehungsversäumnis und Rechtsfolgen. Praxisfür Anwalt, Mandant und Vollstreckungsorgan. |
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## Arbeitsweg
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Für **Workflow Mandantenkommunikation, Workflow Redteam Qualitygate, Evvollzug Neu 001 Einstweilige Verfuegung Vollziehung Frist Und** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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||||
Für **Mandantenkommunikation, Redteam Qualitygate, Evvollzug Einstweilige Verfuegung Vollziehung Frist Und** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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## Arbeitsmodule im Detail
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@@ -140,7 +140,7 @@ UNSERE EMPFEHLUNG: Option [A/B], weil [kurze Begründung]
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BITTE ENTSCHEIDEN SIE BIS: [Datum]
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(Bei Fristversäumnis: [Konsequenz])
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□ Option A □ Option B □ Rücksprache gewünscht
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□ Option A □ Option B □ Rücksprache gewünscht
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[Unterschrift]
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```
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@@ -367,7 +367,7 @@ Wenn alle vier Punkte grün: Notfall-Freigabe mit Vorbehalt.
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## 3. `evvollzug-neu-001-einstweilige-verfuegung-vollziehung-frist-und`
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**Fokus:** EV-Vollzug: Vollziehungsfrist § 929 Abs. 2 ZPO und Parteizustellung im gewerblichen Rechtsschutz. Beschluss- und Urteilsverfügung, Zustellwege, Vollziehungsversäumnis und Rechtsfolgen. Praxisworkflow für Anwalt, Mandant und Vollstreckungsorgan.
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||||
**Fokus:** EV-Vollzug: Vollziehungsfrist § 929 Abs. 2 ZPO und Parteizustellung im gewerblichen Rechtsschutz. Beschluss- und Urteilsverfügung, Zustellwege, Vollziehungsversäumnis und Rechtsfolgen. Praxisfür Anwalt, Mandant und Vollstreckungsorgan.
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# EV-Vollzug 001: Vollziehungsfrist und Parteizustellung (§ 929 Abs. 2 ZPO)
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@@ -1,13 +1,13 @@
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name: freedom-gewerblicher-markenrecherche
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description: "Nutze dies, wenn Spezial Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Spezial Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Spezial Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Spezial Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Spezial Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Spezial Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Spezial Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Spezial Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Spezial Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Spezial Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Spezial Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Spezial Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente
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# Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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||||
Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -19,7 +19,7 @@ Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachli
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## Arbeitsweg
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Für **Spezial Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Spezial Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Spezial Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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||||
Für **Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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||||
|
||||
|
||||
## Arbeitsmodule im Detail
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||||
@@ -65,7 +65,7 @@ unserer Mandantin nach § 14 Abs. 2 Nr. [1/2/3] MarkenG.
|
||||
Wir fordern Sie auf,
|
||||
1. die oben beschriebene Nutzung unverzüglich und vollständig zu unterlassen,
|
||||
2. beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung bis zum [Datum, 14 Tage]
|
||||
zu unterzeichnen und uns zurückzusenden,
|
||||
zu unterzeichnen und uns zurückzusenden,
|
||||
3. uns bis zu demselben Datum die entstanden Kosten zu erstatten (RVG: [Betrag]).
|
||||
|
||||
Bei Fristversäumnis werden wir ohne weitere Ankündigung gerichtliche Schritte
|
||||
@@ -163,18 +163,18 @@ zu unterlassen,
|
||||
BEGRÜNDUNG
|
||||
|
||||
I. Sachverhalt
|
||||
[Tatsachen, Beweise, eidesstattliche Versicherung]
|
||||
[Tatsachen, Beweise, eidesstattliche Versicherung]
|
||||
|
||||
II. Verfügungsanspruch
|
||||
[Rechtliche Einordnung; Norm; Subsumtion]
|
||||
[Rechtliche Einordnung; Norm; Subsumtion]
|
||||
|
||||
III. Verfügungsgrund / Dringlichkeit
|
||||
[Erstkenntnis Datum; keine Selbstwiderlegung; Dringlichkeit begründet]
|
||||
[Erstkenntnis Datum; keine Selbstwiderlegung; Dringlichkeit begründet]
|
||||
|
||||
IV. Anlagen
|
||||
[Anlage 1: Schutzrechtsurkunde / Registerauszug]
|
||||
[Anlage 2: Verletzungsnachweis (Screenshot, Kaufbeleg)]
|
||||
[Anlage 3: Eidesstattliche Versicherung des Antragstellers]
|
||||
[Anlage 1: Schutzrechtsurkunde / Registerauszug]
|
||||
[Anlage 2: Verletzungsnachweis (Screenshot, Kaufbeleg)]
|
||||
[Anlage 3: Eidesstattliche Versicherung des Antragstellers]
|
||||
|
||||
[Unterschrift]
|
||||
```
|
||||
@@ -199,8 +199,8 @@ wie folgt zusammen:
|
||||
[Welches Recht gilt; kurze Erklärung für Mandanten]
|
||||
|
||||
3. Handlungsoptionen
|
||||
Option A: [Beschreibung] – Kosten ca. [Betrag]; Risiko: [kurz]
|
||||
Option B: [Beschreibung] – Kosten ca. [Betrag]; Risiko: [kurz]
|
||||
Option A: [Beschreibung] – Kosten ca. [Betrag]; Risiko: [kurz]
|
||||
Option B: [Beschreibung] – Kosten ca. [Betrag]; Risiko: [kurz]
|
||||
|
||||
4. Empfehlung
|
||||
Wir empfehlen [Option X], weil [kurze Begründung].
|
||||
@@ -368,7 +368,7 @@ Mögliche Ziele (können kombiniert sein):
|
||||
MANDATSNOTIZ – ERSTGESPRÄCH
|
||||
Datum: _______________
|
||||
Anwalt: _______________
|
||||
Mandant: _______________ Kontakt: _______________
|
||||
Mandant: _______________ Kontakt: _______________
|
||||
|
||||
Problem-Kategorie: _______________
|
||||
Betroffenes Schutzrecht: _______________
|
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@@ -389,7 +389,7 @@ Nächster Termin: _______________
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## Abgrenzung: Was dieser Skill nicht macht
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- Kein Ersatz für die Vertiefung in Spezial-Skills (EV-Antrag, Abmahnung, Anmeldung).
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- Kein Ersatz für die Vertiefung in Fachmodule (EV-Antrag, Abmahnung, Anmeldung).
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- Keine abschließende rechtliche Beurteilung ohne Normtext- und Rechtsprechungs-Prüfung.
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- Keine Festlegung auf eine Handlungsoption ohne Mandantenentscheidung.
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+11
-11
@@ -1,13 +1,13 @@
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name: fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat
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description: "Nutze dies, wenn Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz Anpassen, Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz Anpassen, Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz Anpassen, Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz Anpassen, Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz Anpassen, Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz Anpassen, Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -269,7 +269,7 @@ Kanzleiprofil:
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### Schritt 2 – Skills-Routing anpassen
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Basierend auf Profil empfehlen, welche Spezialskills bevorzugt genutzt werden sollten:
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Basierend auf Profil empfehlen, welche Fachmodule bevorzugt genutzt werden sollten:
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- Marken-Schwerpunkt → `markenrecherche`, `markenanmeldung-dpma`, `unterlassungsverlangen`
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- Patent-Schwerpunkt → `fto-triage`, `erfindungsmeldung-aufnahme`, `schutzrechts-portfolio`
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- UWG-Schwerpunkt → `gewr-uwg-abmahnung-checkliste`, `verletzungs-triage`
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@@ -365,13 +365,13 @@ Auf das erste Token des Arguments dispatchen.
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1. Prüfen, ob das Kurzzeichen nicht bereits in `mandate/<kurzzeichen>/` oder `mandate/_archiv/<kurzzeichen>/` vorhanden ist. Bei Kollision: anderen Namen wählen lassen.
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2. Aufnahmeinterview durchführen (in einem Durchgang):
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- **Mandant** — vertretene Partei oder interne Geschäftseinheit
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- **Gegenpartei** — andere Seite (kann mehrere umfassen; kann "unbekannter Drittverletzer" bei Watch-Treffern sein)
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- **Mandatstyp** — für gewerblichen Rechtsschutz: Markenschutz / Markenverletzung / Schutzrechtsübertragung / Patentverletzung / FTO-Gutachten / IP-Klauselprüfung / OSS-Compliance / Portfolioverwaltung / Störerhaftung / Sonstiges
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- **Vertraulichkeitsstufe** — standard | erhöht | Clean-Team (erhöht bei besonderer Sensibilität, Clean-Team häufig bei FTO-Gutachten und Patentkäufen)
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- **Wesentliche Tatsachen** — 2–5 Sätze: Worum geht es, wer sind die Beteiligten, was steht auf dem Spiel
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- **Mandatsspezifische Abweichungen von der Standardposition** (z. B. "Mandant wünscht nur schriftliche Kommunikation", "Gegenpartei ist Geschäftspartner — maßvoller Ton")
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- **Verbundene Mandate** — Kurzzeichen zusammenhängender Mandate
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- **Mandant** — vertretene Partei oder interne Geschäftseinheit
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- **Gegenpartei** — andere Seite (kann mehrere umfassen; kann "unbekannter Drittverletzer" bei Watch-Treffern sein)
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- **Mandatstyp** — für gewerblichen Rechtsschutz: Markenschutz / Markenverletzung / Schutzrechtsübertragung / Patentverletzung / FTO-Gutachten / IP-Klauselprüfung / OSS-Compliance / Portfolioverwaltung / Störerhaftung / Sonstiges
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- **Vertraulichkeitsstufe** — standard | erhöht | Clean-Team (erhöht bei besonderer Sensibilität, Clean-Team häufig bei FTO-Gutachten und Patentkäufen)
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- **Wesentliche Tatsachen** — 2–5 Sätze: Worum geht es, wer sind die Beteiligten, was steht auf dem Spiel
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- **Mandatsspezifische Abweichungen von der Standardposition** (z. B. "Mandant wünscht nur schriftliche Kommunikation", "Gegenpartei ist Geschäftspartner — maßvoller Ton")
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- **Verbundene Mandate** — Kurzzeichen zusammenhängender Mandate
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3. `mandate/<kurzzeichen>/mandat.md` mit der unten angegebenen Vorlage schreiben.
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4. `mandate/<kurzzeichen>/verlauf.md` mit einem einzigen Eröffnungseintrag anlegen.
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5. Leere `mandate/<kurzzeichen>/notizen.md` anlegen.
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+5
-5
@@ -40,15 +40,15 @@ Gesprächsorientiert, ein Thema nach dem anderen:
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**Block B – Portfolio**
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- Haben Sie ein bestehendes Schutzrechtsverzeichnis? (IP-Verwaltungssystem, Tabellenkalkulation, keines)
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- Falls ja: Können Sie es als CSV/XLSX/PDF teilen? → Wenn geteilt, Extraktion anbieten
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- Falls nein: Gemeinsam ein Basis-Portfolio aufbauen (Name, Typ, Reg.-Nr., Klassen, Ablaufdaten)
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- Falls ja: Können Sie es als CSV/XLSX/PDF teilen? → Wenn geteilt, Extraktion anbieten
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- Falls nein: Gemeinsam ein Basis-Portfolio aufbauen (Name, Typ, Reg.-Nr., Klassen, Ablaufdaten)
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- Jurisdiktionen, in denen Sie Schutzrechte halten oder verwalten (DE/DPMA, EU/EUIPO, INT/WIPO-Madrid, EP/EPA, PCT)
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**Block C – Durchsetzungsstrategie**
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- Wo ordnen Sie Ihre Durchsetzungsstrategie ein?
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- **Offensiv:** Abmahnungen früh bei augenfälliger Verletzung; Klage bereit
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- **Ausgewogen:** Informelle Kontaktaufnahme zuerst; Abmahnung/Klage bei kommerziellem Schaden
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- **Defensiv:** Nur durchsetzen wenn Klage wahrscheinlich und Mandant/Kanzlei bereit sind
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- **Offensiv:** Abmahnungen früh bei augenfälliger Verletzung; Klage bereit
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- **Ausgewogen:** Informelle Kontaktaufnahme zuerst; Abmahnung/Klage bei kommerziellem Schaden
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- **Defensiv:** Nur durchsetzen wenn Klage wahrscheinlich und Mandant/Kanzlei bereit sind
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- Gibt es Ausnahmen von dieser Standardhaltung? (z. B. bei bestimmten Branchen, Verletzungsarten, Wiederholungstätern)
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**Block D – Genehmigungsmatrix**
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@@ -1,32 +1,32 @@
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name: gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen
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description: "Nutze dies, wenn Gewr Einstweilige Verfuegung Eilverfahren Spezial, Spezial Dpma Fristen Form Und Zustaendigkeit, Spezial Fristen Abschlussprodukt Und Übergabe im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Gewr Einstweilige Verfuegung Eilverfahren Spezial, Spezial Dpma Fristen Form Und Zustaendigkeit, Spezial Fristen Abschlussprodukt Und Übergabe prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Gewr Einstweilige Verfuegung Eilverfahren Spezial, Spezial Dpma Fristen Form Und Zustaendigkeit, Spezial Fristen Abschlussprodukt Und Übergabe.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Gewr Einstweilige Verfuegung Eilverfahren Spezial, Dpma Fristen Form Und Zustaendigkeit, Fristen Abschlussprodukt Und Uebergabe: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Gewr Einstweilige Verfuegung Eilverfahren Spezial, Spezial Dpma Fristen Form Und Zustaendigkeit, Spezial Fristen Abschlussprodukt Und Übergabe
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# Gewr Einstweilige Verfuegung Eilverfahren Spezial, Dpma Fristen Form Und Zustaendigkeit, Fristen Abschlussprodukt Und Übergabe
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Gewr Einstweilige Verfuegung Eilverfahren Spezial, Dpma Fristen Form Und Zustaendigkeit, Fristen Abschlussprodukt Und Übergabe** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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| Arbeitsmodul | Fokus |
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| `gewr-einstweilige-verfuegung-eilverfahren-spezial` | Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz: Verfügungsanspruch, Verfügungsgrund, Dringlichkeit, Glaubhaftmachung und Antragsgestaltung bei Marke, Patent, UWG und Urheberrecht. Praxisworkflow für Antragsteller und Antragsgegner. |
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| `gewr-einstweilige-verfuegung-eilverfahren-spezial` | Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz: Verfügungsanspruch, Verfügungsgrund, Dringlichkeit, Glaubhaftmachung und Antragsgestaltung bei Marke, Patent, UWG und Urheberrecht. Praxisfür Antragsteller und Antragsgegner. |
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| `spezial-dpma-fristen-form-und-zustaendigkeit` | DPMA-Verfahren im Detail: Fristen, Formvoraussetzungen und Zuständigkeiten für Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Designanmeldung sowie Widerspruchs- und Löschungsverfahren. Einreichungswege, Gebühren und Fehlerquellen. |
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| `spezial-fristen-abschlussprodukt-und-uebergabe` | Fristenverwaltung im gewerblichen Rechtsschutz: Abschlussprodukte rechtzeitig fertigstellen, Übergabe an Mandanten und Behörden sichern. Fristenmatrix für DPMA, EUIPO, EPA, Gerichtsverfahren, EV-Vollzug und Abmahnfristen. |
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## Arbeitsweg
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Für **Gewr Einstweilige Verfuegung Eilverfahren Spezial, Spezial Dpma Fristen Form Und Zustaendigkeit, Spezial Fristen Abschlussprodukt Und Übergabe** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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Für **Gewr Einstweilige Verfuegung Eilverfahren Spezial, Dpma Fristen Form Und Zustaendigkeit, Fristen Abschlussprodukt Und Übergabe** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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## Arbeitsmodule im Detail
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## 1. `gewr-einstweilige-verfuegung-eilverfahren-spezial`
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**Fokus:** Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz: Verfügungsanspruch, Verfügungsgrund, Dringlichkeit, Glaubhaftmachung und Antragsgestaltung bei Marke, Patent, UWG und Urheberrecht. Praxisworkflow für Antragsteller und Antragsgegner.
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**Fokus:** Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz: Verfügungsanspruch, Verfügungsgrund, Dringlichkeit, Glaubhaftmachung und Antragsgestaltung bei Marke, Patent, UWG und Urheberrecht. Praxisfür Antragsteller und Antragsgegner.
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# GewR: Einstweilige Verfügung – Eilverfahren Spezial
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@@ -1,20 +1,20 @@
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name: gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz
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description: "Nutze dies, wenn Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Spezial, Gewr Markenanmeldung Bauleiter, Gewr Uwg Abmahnung Checkliste im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Spezial, Gewr Markenanmeldung Bauleiter, Gewr Uwg Abmahnung Checkliste prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Spezial, Gewr Markenanmeldung Bauleiter, Gewr Uwg Abmahnung Checkliste.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Spezial, Gewr Markenanmeldung Bauleiter, Gewr Uwg Abmahnung Checkliste: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Spezial, Gewr Markenanmeldung Bauleiter, Gewr Uwg Abmahnung Checkliste
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Spezial, Gewr Markenanmeldung Bauleiter, Gewr Uwg Abmahnung Checkliste** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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| Arbeitsmodul | Fokus |
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| `gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz-spezial` | Geschäftsgeheimnisschutz nach GeschGehG: Schutzvoraussetzungen, angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen, Verletzungshandlungen, Unterlassung, Schadensersatz und einstweiliger Rechtsschutz. Abgrenzung zu UWG und Strafrecht. |
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| `gewr-markenanmeldung-bauleiter` | Markenanmeldung als strukturierter Bauleiter: Recherche, Klassenwahl, Anmeldeweg (DPMA/EUIPO/Madrid), Formvoraussetzungen, Fristen und Nachverfolgung. Praxisworkflow für Anwälte und Unternehmen, die eine Marke anmelden oder betreuen wollen. |
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| `gewr-markenanmeldung-bauleiter` | Markenanmeldung als strukturierter Bauleiter: Recherche, Klassenwahl, Anmeldeweg (DPMA/EUIPO/Madrid), Formvoraussetzungen, Fristen und Nachverfolgung. Praxisfür Anwälte und Unternehmen, die eine Marke anmelden oder betreuen wollen. |
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| `gewr-uwg-abmahnung-checkliste` | UWG-Abmahnung: vollständige Prüfcheckliste für Versand und Empfang. Voraussetzungen §§ 3 und 8 UWG, Mitbewerbereigenschaft, Spürbarkeit, Wiederholungsgefahr, Unterlassungserklärung, Streitwert, Abmahnmissbrauch § 8c UWG und typische Verteidigungsargumente. |
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## Arbeitsweg
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@@ -154,7 +154,7 @@ Mandatsbezug: Mitarbeiter verlässt Unternehmen und nimmt Kundendaten mit; Wettb
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## 2. `gewr-markenanmeldung-bauleiter`
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**Fokus:** Markenanmeldung als strukturierter Bauleiter: Recherche, Klassenwahl, Anmeldeweg (DPMA/EUIPO/Madrid), Formvoraussetzungen, Fristen und Nachverfolgung. Praxisworkflow für Anwälte und Unternehmen, die eine Marke anmelden oder betreuen wollen.
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**Fokus:** Markenanmeldung als strukturierter Bauleiter: Recherche, Klassenwahl, Anmeldeweg (DPMA/EUIPO/Madrid), Formvoraussetzungen, Fristen und Nachverfolgung. Praxisfür Anwälte und Unternehmen, die eine Marke anmelden oder betreuen wollen.
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# GewR: Markenanmeldung – Strukturierter Bauleiter
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@@ -209,10 +209,10 @@ Mandatsbezug: Startup möchte Produktname schützen; etabliertes Unternehmen wil
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- Nizza-Klassifikation: 45 Klassen (1–34 Waren, 35–45 Dienstleistungen).
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- Relevante Klassen für typische Mandate:
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- Software: Klasse 42 (SaaS) + ggf. 9 (Hardware)
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- Kleidung: Klassen 25 (Bekleidung), 35 (Einzelhandel)
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- Lebensmittel: Klassen 29, 30, 43
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- Beratungsdienstleistungen: Klasse 45 (Rechtsberatung), 35 (Unternehmensberatung)
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- Software: Klasse 42 (SaaS) + ggf. 9 (Hardware)
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- Kleidung: Klassen 25 (Bekleidung), 35 (Einzelhandel)
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- Lebensmittel: Klassen 29, 30, 43
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- Beratungsdienstleistungen: Klasse 45 (Rechtsberatung), 35 (Unternehmensberatung)
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- Warenbeschreibung: Präzise, aber nicht zu eng; DPMA-Klassifikationsdatenbank nutzen.
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- Kosten: Erste Klasse im Grundbetrag; jede weitere Klasse zusätzlich.
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+4
-4
@@ -1,13 +1,13 @@
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name: gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triage
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description: "Nutze dies, wenn Gw Einfuehrung Rechtsschutzwege, Gw Einstweilige Verfuegung Spezial, Mandat Triage Gewerblicher Rechtsschutz im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Gw Einfuehrung Rechtsschutzwege, Gw Einstweilige Verfuegung Spezial, Mandat Triage Gewerblicher Rechtsschutz prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Gw Einfuehrung Rechtsschutzwege, Gw Einstweilige Verfuegung Spezial, Mandat Triage Gewerblicher Rechtsschutz.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Gw Einfuehrung Rechtsschutzwege, Gw Einstweilige Verfuegung Spezial, Mandat Triage Gewerblicher Rechtsschutz: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Gw Einfuehrung Rechtsschutzwege, Gw Einstweilige Verfuegung Spezial, Mandat Triage Gewerblicher Rechtsschutz
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Gw Einfuehrung Rechtsschutzwege, Gw Einstweilige Verfuegung Spezial, Mandat Triage Gewerblicher Rechtsschutz** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -170,7 +170,7 @@ Mandatsbezug: Mandant kommt mit einem IP-Problem, weiß aber nicht, ob er klagen
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**Fokus:** Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz: Strategische Gesamtbetrachtung von Antrag bis Hauptsache. Gerichtsauswahl, Tenorformulierung, Sicherheitsleistung, Vollzug, Widerspruch und Übergang in die Hauptsache als integrierter Workflow.
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# GewR: Einstweilige Verfügung Spezial – Strategische Gesamtbetrachtung
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# GewR: Einstweilige Verfügung – Strategische Gesamtbetrachtung
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## Zweck und Mandatsbezug
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+70
-70
@@ -1,13 +1,13 @@
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name: markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open
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description: "Nutze dies, wenn Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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||||
Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -43,41 +43,41 @@ oder Logo schützen; DPMA erteilt Beanstandung; Wettbewerber widerspricht.
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## Eingaben
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1. **Markenform** – Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke, abstrakte Farbmarke,
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Klangmarke, 3D-Marke (§ 3 Abs. 1 MarkenG).
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Klangmarke, 3D-Marke (§ 3 Abs. 1 MarkenG).
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2. **Waren und Dienstleistungen** – Konkrete Beschreibung; Klassenzuordnung nach
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Nizza-Klassifikation (45 Klassen); je Klasse eigene Gebühr ab Klasse 4.
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||||
Nizza-Klassifikation (45 Klassen); je Klasse eigene Gebühr ab Klasse 4.
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3. **Anmeldetag** – maßgeblich für Priorität (§ 32 Abs. 1 MarkenG); Unionsprioritä
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||||
(§ 34 MarkenG, 6 Monate ab Auslandsanmeldung); Ausstellungspriorität (§ 35
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MarkenG, 6 Monate).
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(§ 34 MarkenG, 6 Monate ab Auslandsanmeldung); Ausstellungspriorität (§ 35
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MarkenG, 6 Monate).
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4. **Recherche-Ergebnisse** – DPMA-Datenbank (DPMAregister), EUIPO (EUTM-Suche),
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WIPO (Madrid-System); ältere identische oder ähnliche Zeichen für
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Kollisionsrisiko.
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WIPO (Madrid-System); ältere identische oder ähnliche Zeichen für
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Kollisionsrisiko.
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5. **Anmelder** – Name, Adresse, ggf. Markenanwalts-/Patentanwaltsvollmacht
|
||||
(§ 11 MarkenG: kein Anwaltszwang beim DPMA, wohl aber Vertretungsmöglichkeit).
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||||
(§ 11 MarkenG: kein Anwaltszwang beim DPMA, wohl aber Vertretungsmöglichkeit).
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## Rechtlicher Rahmen
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### Zentrale Normen
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- **§ 3 MarkenG** – Markenfähige Zeichen: alle Zeichen, die grafisch darstellbar
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und geeignet sind, Waren/Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer
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zu unterscheiden.
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und geeignet sind, Waren/Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer
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zu unterscheiden.
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- **§ 8 MarkenG** – Absolute Eintragungshindernisse: fehlende Unterscheidungskraft
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(Abs. 2 Nr. 1), beschreibender Charakter (Abs. 2 Nr. 2), Freihaltebedürfnis
|
||||
(Abs. 2 Nr. 2), Täuschungsgefahr (Abs. 2 Nr. 4), Sittenwidrigkeit (Abs. 2
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||||
Nr. 5); Überwindung durch Verkehrsdurchsetzung (Abs. 3).
|
||||
(Abs. 2 Nr. 1), beschreibender Charakter (Abs. 2 Nr. 2), Freihaltebedürfnis
|
||||
(Abs. 2 Nr. 2), Täuschungsgefahr (Abs. 2 Nr. 4), Sittenwidrigkeit (Abs. 2
|
||||
Nr. 5); Überwindung durch Verkehrsdurchsetzung (Abs. 3).
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- **§ 32 MarkenG** – Anmeldeinhalt: Angaben zum Anmelder, Wiedergabe der Marke,
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||||
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen; Anmeldetag nach Abs. 2.
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Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen; Anmeldetag nach Abs. 2.
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||||
- **§ 36 MarkenG** – Prüfung der Anmeldung auf Eintragungshindernisse.
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- **§ 37 MarkenG** – Zurückweisung der Anmeldung bei Eintragungshindernis.
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- **§ 40 MarkenG** – Eintragung und Veröffentlichung.
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- **§ 42 MarkenG** – Widerspruch: binnen 3 Monaten nach Veröffentlichung der
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Eintragung (§ 42 Abs. 1 Satz 1 MarkenG); Widerspruchsgrund: ältere Marke
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(§ 9 MarkenG) oder sonstiges älteres Recht (§ 13 MarkenG).
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Eintragung (§ 42 Abs. 1 Satz 1 MarkenG); Widerspruchsgrund: ältere Marke
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(§ 9 MarkenG) oder sonstiges älteres Recht (§ 13 MarkenG).
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||||
- **§ 53 MarkenG** – Verfallsantrag wegen Nichtbenutzung (5-Jahres-Frist § 26
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MarkenG); einredeweise geltend machen im Widerspruchsverfahren.
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||||
MarkenG); einredeweise geltend machen im Widerspruchsverfahren.
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- **§ 66 MarkenG** – Beschwerde zum BPatG gegen Beschlüsse des DPMA; Frist
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1 Monat ab Zustellung (§ 66 Abs. 2 MarkenG); aufschiebende Wirkung.
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||||
1 Monat ab Zustellung (§ 66 Abs. 2 MarkenG); aufschiebende Wirkung.
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### Anmeldegebühren (Stand: DPMA-Gebührenordnung 2024)
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@@ -91,19 +91,19 @@ oder Logo schützen; DPMA erteilt Beanstandung; Wettbewerber widerspricht.
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### Leitentscheidungen
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1. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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"Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke": Zum Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG):
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Beschreibende Angaben, die zur Bezeichnung von Merkmalen der angemeldeten
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Waren oder Dienstleistungen dienen können, sind auch dann von der Eintragung
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ausgeschlossen, wenn die Beschreibung mittelbar oder nur in einer möglichen
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Verwendungsweise vorliegt; Überwindung durch Verkehrsdurchsetzung
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(§ 8 Abs. 3 MarkenG) möglich, wenn der Verkehr das Zeichen als Herkunftshinweis
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versteht.
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"Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke": Zum Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG):
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Beschreibende Angaben, die zur Bezeichnung von Merkmalen der angemeldeten
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Waren oder Dienstleistungen dienen können, sind auch dann von der Eintragung
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ausgeschlossen, wenn die Beschreibung mittelbar oder nur in einer möglichen
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Verwendungsweise vorliegt; Überwindung durch Verkehrsdurchsetzung
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(§ 8 Abs. 3 MarkenG) möglich, wenn der Verkehr das Zeichen als Herkunftshinweis
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versteht.
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2. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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"Langenscheidt-Gelb": Zur Schutzfähigkeit abstrakter Farbmarken; einzelne
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Farbe ohne geografische Kontur kann Unterscheidungskraft haben, wenn sie durch
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langjährige Benutzung Verkehrsdurchsetzung erlangt hat; strenger Maßstab
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wegen Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG).
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"Langenscheidt-Gelb": Zur Schutzfähigkeit abstrakter Farbmarken; einzelne
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Farbe ohne geografische Kontur kann Unterscheidungskraft haben, wenn sie durch
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langjährige Benutzung Verkehrsdurchsetzung erlangt hat; strenger Maßstab
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wegen Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG).
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### Quellenregel
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@@ -111,47 +111,47 @@ Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwiss
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## Ablauf
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1. **Markenrecherche** – DPMA-Datenbank (DPMAregister.dpma.de), EUIPO TMview,
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WIPO Global Brand Database; identische und ähnliche Zeichen für identische
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und ähnliche Waren/Dienstleistungen prüfen; absolute Hindernisse vorab
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einschätzen (§ 8 MarkenG).
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WIPO Global Brand Database; identische und ähnliche Zeichen für identische
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und ähnliche Waren/Dienstleistungen prüfen; absolute Hindernisse vorab
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einschätzen (§ 8 MarkenG).
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2. **Klassifikation** – Waren und Dienstleistungen den Nizza-Klassen zuordnen
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(aktuelle Fassung 12. Ausg. NCL 2023); TMclass (EUIPO-Tool) nutzen;
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Klassenanzahl minimieren zur Kostenoptimierung.
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(aktuelle Fassung 12. Ausg. NCL 2023); TMclass (EUIPO-Tool) nutzen;
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Klassenanzahl minimieren zur Kostenoptimierung.
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3. **Anmeldeformular ausfüllen** – Elektronisch über DPMAonline (Einsparung 50 €
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gegenüber Papieranmeldung); Angaben: Anmelder, Vertreter, Markenform,
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Markenwiedergabe (Bilddatei in TIF/JPG), Waren-/Dienstleistungsverzeichnis,
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Prioritätsangaben.
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gegenüber Papieranmeldung); Angaben: Anmelder, Vertreter, Markenform,
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Markenwiedergabe (Bilddatei in TIF/JPG), Waren-/Dienstleistungsverzeichnis,
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Prioritätsangaben.
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4. **Gebühren einzahlen** – Gleichzeitig mit Einreichung oder innerhalb von
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3 Monaten (§ 6 DPMAV); Zahlung per Banküberweisung, Lastschrift oder
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DPMA-Guthabenkonto; fehlende Zahlung = kein Anmeldetag.
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3 Monaten (§ 6 DPMAV); Zahlung per Banküberweisung, Lastschrift oder
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DPMA-Guthabenkonto; fehlende Zahlung = kein Anmeldetag.
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5. **DPMA-Prüfung abwarten** – Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse
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(§ 36 MarkenG); ggf. Beanstandungsbescheid; Frist zur Stellungnahme
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(i. d. R. 4 Monate, verlängerbar). Keine Prüfung auf relative Hindernisse
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(§§ 9–13 MarkenG) durch DPMA.
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(§ 36 MarkenG); ggf. Beanstandungsbescheid; Frist zur Stellungnahme
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(i. d. R. 4 Monate, verlängerbar). Keine Prüfung auf relative Hindernisse
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(§§ 9–13 MarkenG) durch DPMA.
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6. **Eintragung und Veröffentlichung** – Bei positiver Prüfung: Eintragung ins
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Markenregister (§ 40 MarkenG); Veröffentlichung im Markenblatt;
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Schutzdauer 10 Jahre ab Anmeldetag (§ 47 Abs. 1 MarkenG).
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Markenregister (§ 40 MarkenG); Veröffentlichung im Markenblatt;
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Schutzdauer 10 Jahre ab Anmeldetag (§ 47 Abs. 1 MarkenG).
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7. **Widerspruchsfrist überwachen** – 3 Monate ab Veröffentlichung (§ 42 Abs. 1
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Satz 1 MarkenG); Inhaber älterer Marken können Widerspruch einlegen; frühzeitig
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Verwechslungsgefahr-Analyse durchführen.
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Satz 1 MarkenG); Inhaber älterer Marken können Widerspruch einlegen; frühzeitig
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Verwechslungsgefahr-Analyse durchführen.
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8. **Widerspruchsverfahren** – Widerspruchsgebühr 250 €; Benutzungseinrede
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geltend machen (§ 43 MarkenG), wenn die ältere Marke älter als 5 Jahre;
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Verhandlung beim DPMA; Beschwerde zum BPatG (§ 66 MarkenG, Frist 1 Monat).
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geltend machen (§ 43 MarkenG), wenn die ältere Marke älter als 5 Jahre;
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Verhandlung beim DPMA; Beschwerde zum BPatG (§ 66 MarkenG, Frist 1 Monat).
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## Ausgabeformat
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- **Anmeldememo** (Gutachtenstil): Hindernisanalyse § 8 MarkenG → Waren/DL-
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Verzeichnis → Kostenübersicht → Empfehlung.
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Verzeichnis → Kostenübersicht → Empfehlung.
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- **Klassifikationstabelle** (Tabelle): Klasse | Waren/Dienstleistungen | Gebühr.
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- **Stellungnahme auf Beanstandungsbescheid** (Schriftsatz): Adressat DPMA;
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Aktenzeichen; Argumentation zur Schutzfähigkeit; ggf. Verkehrsdurchsetzung.
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Aktenzeichen; Argumentation zur Schutzfähigkeit; ggf. Verkehrsdurchsetzung.
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## Beispiel
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@@ -177,18 +177,18 @@ zusätzlich 100 € = insgesamt 400 €.
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## Risiken und typische Fehler
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- **Frist Widerspruch:** 3 Monate ab Veröffentlichung (§ 42 Abs. 1 Satz 1
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MarkenG); Versäumnis führt zum Verlust des Widerspruchsrechts.
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MarkenG); Versäumnis führt zum Verlust des Widerspruchsrechts.
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- **Frist Beschwerde BPatG:** 1 Monat ab Zustellung des DPMA-Beschlusses
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(§ 66 Abs. 2 MarkenG).
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(§ 66 Abs. 2 MarkenG).
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- **Waren-/Dienstleistungsverzeichnis zu weit:** Überschießende Klassifikation
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erhöht Angriffsfläche für Nichtbenutzungseinrede (§ 26 MarkenG); nach 5 Jahren
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Verfallsrisiko für nicht genutzte Klassen.
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erhöht Angriffsfläche für Nichtbenutzungseinrede (§ 26 MarkenG); nach 5 Jahren
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Verfallsrisiko für nicht genutzte Klassen.
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- **Prioritätsfrist versäumt:** Unionspriorität 6 Monate ab Erstanmeldung
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||||
(§ 34 MarkenG); Versäumnis führt zu Verlust der rückwirkenden Priorität.
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(§ 34 MarkenG); Versäumnis führt zu Verlust der rückwirkenden Priorität.
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||||
- **Benutzungseinrede vergessen:** Im Widerspruchsverfahren Benutzungsnachweis
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der älteren Marke einfordern (§ 43 MarkenG), wenn Schutzdauer > 5 Jahre.
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der älteren Marke einfordern (§ 43 MarkenG), wenn Schutzdauer > 5 Jahre.
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- **Berufsrecht:** § 43a BRAO, § 3 BORA; bei gleichzeitiger Vertretung von
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Anmelder und Widersprechendem: Interessenkonflikt.
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Anmelder und Widersprechendem: Interessenkonflikt.
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## Quellenpflicht
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@@ -217,10 +217,10 @@ Bevor die Anmeldung eingereicht wird, klaere:
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<!-- AUDIT 27.05.2026
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Task: Bundle 031 / Halluzinations-Reparatur
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Problem: Konkrete Leitentscheidungen duerfen nur nach Live-Verifikation mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und freier/amtlicher Quelle ausgegeben werden.
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obwohl der Inhalt (Medicon-Apotheke, Freihaltebeduerfnis § 8 II Nr. 2 MarkenG) zum
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Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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||||
Fallname um "/MediCo Apotheke" ergaenzt. Beide Fundstellen im Dokument korrigiert.
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Verifiziert via dejure.org.
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obwohl der Inhalt (Medicon-Apotheke, Freihaltebeduerfnis § 8 II Nr. 2 MarkenG) zum
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Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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Fallname um "/MediCo Apotheke" ergaenzt. Beide Fundstellen im Dokument korrigiert.
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Verifiziert via dejure.org.
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-->
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## 2. `markenrecherche`
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@@ -389,15 +389,15 @@ Hinweis: Dieser Skill ersetzt keine anwaltliche Beratung im konkreten Einzelfall
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## Eingaben
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1. **Was wird geprüft?**
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- Abhängigkeitsliste (`package.json`, `requirements.txt`, `go.mod`, `Gemfile`, `Cargo.toml`, `pom.xml`, SBOM nach SPDX / CycloneDX, Lockfile)
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- Einzelne Bibliothek — ein konkretes Paket, das hinzugefügt werden soll
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- Eigener Code — Vorbereitung zur Open-Source-Veröffentlichung
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- Abhängigkeitsliste (`package.json`, `requirements.txt`, `go.mod`, `Gemfile`, `Cargo.toml`, `pom.xml`, SBOM nach SPDX / CycloneDX, Lockfile)
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- Einzelne Bibliothek — ein konkretes Paket, das hinzugefügt werden soll
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- Eigener Code — Vorbereitung zur Open-Source-Veröffentlichung
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2. **Einsatzmodell** (vor Klassifikation der Pflichten zwingend festlegen):
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- SaaS / gehosteter Dienst — Nutzer greifen über Netz zu; kein Code wird ausgeliefert
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- Distribuiertes Programm — kompilierter Code wird ausgeliefert (Desktop-App, Mobile-App, On-Prem-Server, CLI)
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||||
- Nur intern — ausschließlich im Unternehmen genutzt, keine Auslieferung nach außen
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- Eingebettet / Firmware — ausgeliefert in Hardware oder als Closed-System-Firmware
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- SaaS / gehosteter Dienst — Nutzer greifen über Netz zu; kein Code wird ausgeliefert
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- Distribuiertes Programm — kompilierter Code wird ausgeliefert (Desktop-App, Mobile-App, On-Prem-Server, CLI)
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- Nur intern — ausschließlich im Unternehmen genutzt, keine Auslieferung nach außen
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- Eingebettet / Firmware — ausgeliefert in Hardware oder als Closed-System-Firmware
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## Rechtlicher Rahmen
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@@ -1,13 +1,13 @@
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name: open-operate-reaktion
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description: "Nutze dies, wenn Spezial Open Formular Portal Und Einreichung, Spezial Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Spezial Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Spezial Open Formular Portal Und Einreichung, Spezial Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Spezial Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Spezial Open Formular Portal Und Einreichung, Spezial Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Spezial Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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||||
description: "Nutze dies bei Open Formular Portal Und Einreichung, Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Spezial Open Formular Portal Und Einreichung, Spezial Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Spezial Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen
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# Open Formular Portal Und Einreichung, Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Open Formular Portal Und Einreichung, Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -19,7 +19,7 @@ Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachli
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## Arbeitsweg
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Für **Spezial Open Formular Portal Und Einreichung, Spezial Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Spezial Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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Für **Open Formular Portal Und Einreichung, Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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## Arbeitsmodule im Detail
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@@ -237,12 +237,12 @@ Mandatsbezug: EV ist vollzogen; Abmahner und Abgemahnter wollen Kosten und Risik
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- Vergleich außergerichtlich: Schriftlicher Vergleichsvertrag.
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- Vergleich gerichtlich: § 278 ZPO (Güterverhandlung) oder § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO (Prozessvergleich mit Vollstreckungstitel).
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- Inhalte eines typischen IP-Vergleichs:
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- Unterlassungspflicht mit Vertragsstrafe.
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- Schadensersatz / Lizenzgebühr (pauschaler oder laufender Betrag).
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- Kostenregelung.
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- Freistellungsklausel (Schutz vor Ansprüchen Dritter).
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- Geheimhaltungsklausel.
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- Wirksamkeitsklausel bei Veränderung der Schutzrechtslage.
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||||
- Unterlassungspflicht mit Vertragsstrafe.
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- Schadensersatz / Lizenzgebühr (pauschaler oder laufender Betrag).
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- Kostenregelung.
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- Freistellungsklausel (Schutz vor Ansprüchen Dritter).
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- Geheimhaltungsklausel.
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- Wirksamkeitsklausel bei Veränderung der Schutzrechtslage.
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### Phase 4 – Eskalation (wenn Einigung scheitert)
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@@ -437,9 +437,9 @@ Mandatsbezug: Deutsches Unternehmen entdeckt Verletzung seiner deutschen Marke d
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- **UDRP (Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy):** Standardverfahren für generische Domains (.com, .net, .org).
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- **Voraussetzungen:**
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1. Domain identisch oder verwechslungsfähig ähnlich mit Marke.
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2. Kein legitimes Interesse des Domain-Inhabers.
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3. Bösgläubige Registrierung und Benutzung.
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||||
1. Domain identisch oder verwechslungsfähig ähnlich mit Marke.
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||||
2. Kein legitimes Interesse des Domain-Inhabers.
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||||
3. Bösgläubige Registrierung und Benutzung.
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- **Verfahren:** Online-Einreichung bei WIPO-Schiedsgericht; kein persönlicher Auftritt; Entscheidung meist in 2–3 Monaten.
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- **Ergebnis:** Übertragung oder Löschung der Domain.
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- **Alternativen:** .de-Domains über DENIC-Dispute; nationale TLDs über nationale Stellen.
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@@ -1,6 +1,6 @@
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name: output-waehlen
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description: "Nutze dies, wenn Output wählen im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Output wählen prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Output wählen.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Output wählen: prüft die konkrete Fachfrage mit Normen, Belegen, Risiken, Gegenargumenten und einem verwertbaren Arbeitsergebnis."
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# Output wählen
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@@ -12,14 +12,14 @@ Nutze diesen Skill, wenn im Bereich **Gewerblicher Rechtsschutz** ein Fall noch
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## Fachlandkarte dieses Plugins
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- `abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung-aufnahme-evvollzug` — Abmahnung Urheberrecht Erfindungsmeldung Aufnahme Evvollzug
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Workflow Chronologie Workflow Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Spezial Compliance Euipo
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Chronologie Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Compliance Euipo
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- `evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung-abschlussschreiben` — Evvollzug Auslandszustellung Ev Abmahnung Abschlussschreiben
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- `evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger` — Evvollzug Zustellung Durch Bea Einstweiliger
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- `freedom-gewerblicher-markenrecherche` — Freedom Gewerblicher Markenrecherche
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- `fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich` — Fto Triage Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich
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- `gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview` — Gewerblicher Rechtsschutz Kaltstart Interview
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- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Spezial Fristen
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- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Fristen
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- `gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz-markenanmeldung-bauleiter-uwg` — Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Markenanmeldung Bauleiter Uwg
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- `gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triage` — Gw Einfuehrung Gw Einstweilige Mandat Triage
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- `markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open-source` — Markenanmeldung Dpma Markenrecherche Open Source
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@@ -1,6 +1,6 @@
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name: patentscreening-quellenkarte
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description: "Nutze dies, wenn Patentscreening Quellenkarte im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Welche amtliche Quelle prüfe ich zuerst?; Gibt es aktuelle Rechtsprechung?; Bitte Fundstellen verifizieren.."
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description: "Nutze dies zur Quellenprüfung bei Patentscreening Quellenkarte: Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert."
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# Patentscreening Quellenkarte
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@@ -1,6 +1,6 @@
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name: quellen-livecheck
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description: "Nutze dies, wenn Rechtsquellen-Livecheck im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Welche amtliche Quelle prüfe ich zuerst?; Gibt es aktuelle Rechtsprechung?; Bitte Fundstellen verifizieren.."
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description: "Nutze dies zur Quellenprüfung bei Rechtsquellen-Livecheck: Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert."
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# Rechtsquellen-Livecheck
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@@ -12,14 +12,14 @@ Nutze diesen Skill, wenn im Bereich **Gewerblicher Rechtsschutz** ein Fall noch
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## Fachlandkarte dieses Plugins
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- `abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung-aufnahme-evvollzug` — Abmahnung Urheberrecht Erfindungsmeldung Aufnahme Evvollzug
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Workflow Chronologie Workflow Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Spezial Compliance Euipo
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Chronologie Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Compliance Euipo
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- `evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung-abschlussschreiben` — Evvollzug Auslandszustellung Ev Abmahnung Abschlussschreiben
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- `evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger` — Evvollzug Zustellung Durch Bea Einstweiliger
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- `freedom-gewerblicher-markenrecherche` — Freedom Gewerblicher Markenrecherche
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- `fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich` — Fto Triage Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich
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- `gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview` — Gewerblicher Rechtsschutz Kaltstart Interview
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- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Spezial Fristen
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- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Fristen
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- `gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz-markenanmeldung-bauleiter-uwg` — Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Markenanmeldung Bauleiter Uwg
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- `gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triage` — Gw Einfuehrung Gw Einstweilige Mandat Triage
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- `markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open-source` — Markenanmeldung Dpma Markenrecherche Open Source
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@@ -1,13 +1,13 @@
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name: rechtsschutz-review-sonderfall-source-red
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description: "Nutze dies, wenn Spezial Rechtsschutz Tatbestand Beweis Und Belege, Spezial Review Sonderfall Und Edge Case, Spezial Source Red Team Und Qualitaetskontrolle im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Was kann hier schiefgehen?; Bitte red-team prüfen.; Welche Frist oder Beweislast übersehe ich?."
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description: "Nutze dies bei Rechtsschutz Tatbestand Beweis Und Belege, Review Sonderfall Und Edge Case, Source Red Team Und Qualitaetskontrolle: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Spezial Rechtsschutz Tatbestand Beweis Und Belege, Spezial Review Sonderfall Und Edge Case, Spezial Source Red Team Und Qualitaetskontrolle
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# Rechtsschutz Tatbestand Beweis Und Belege, Review Sonderfall Und Edge Case, Source Red Team Und Qualitaetskontrolle
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Rechtsschutz Tatbestand Beweis Und Belege, Review Sonderfall Und Edge Case, Source Red Team Und Qualitaetskontrolle** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -19,7 +19,7 @@ Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachli
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## Arbeitsweg
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Für **Spezial Rechtsschutz Tatbestand Beweis Und Belege, Spezial Review Sonderfall Und Edge Case, Spezial Source Red Team Und Qualitaetskontrolle** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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Für **Rechtsschutz Tatbestand Beweis Und Belege, Review Sonderfall Und Edge Case, Source Red Team Und Qualitaetskontrolle** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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## Arbeitsmodule im Detail
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@@ -450,7 +450,7 @@ Empfehlung vor Versand:
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## Anschluss-Skills
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- `workflow-redteam-qualitygate` – Red-Team-Workflow im Plugin
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- `workflow-redteam-qualitygate` – Red-Team-im Plugin
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- `spezial-source-red-team-und-qualitaetskontrolle` – Dieser Skill (Selbstreferenz)
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- `spezial-klausel-beweislast-und-darlegungslast` – Beweislastfragen
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- `spezial-rechtsschutz-tatbestand-beweis-und-belege` – Tatbestand und Beweis
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@@ -1,13 +1,13 @@
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||||
---
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||||
name: schutzrechts-fristennotiz-ip-klausel
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||||
description: "Nutze dies, wenn Spezial Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Spezial Klausel Beweislast Und Darlegungslast im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Spezial Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Spezial Klausel Beweislast Und Darlegungslast prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Spezial Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Spezial Klausel Beweislast Und Darlegungslast.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
|
||||
description: "Nutze dies bei Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Klausel Beweislast Und Darlegungslast: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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---
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# Spezial Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Spezial Klausel Beweislast Und Darlegungslast
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# Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Klausel Beweislast Und Darlegungslast
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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||||
Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Klausel Beweislast Und Darlegungslast** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -19,7 +19,7 @@ Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachli
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## Arbeitsweg
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Für **Spezial Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Spezial Klausel Beweislast Und Darlegungslast** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
|
||||
Für **Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Klausel Beweislast Und Darlegungslast** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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||||
|
||||
|
||||
## Arbeitsmodule im Detail
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||||
@@ -83,11 +83,11 @@ Verletzungsprodukt/-dienstleistung: _______________
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### Feld 5 – Vorhandene Unterlagen
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```
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||||
Vorhanden: Fehlend:
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[ ] Schutzrechtsurkunde [ ] Registerauszug
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||||
[ ] Vollmacht [ ] Eidesstattliche Versicherung
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||||
[ ] Abmahnschreiben [ ] Verletzungsbeleg
|
||||
[ ] Korrespondenz [ ] Weitere Anlagen
|
||||
Vorhanden: Fehlend:
|
||||
[ ] Schutzrechtsurkunde [ ] Registerauszug
|
||||
[ ] Vollmacht [ ] Eidesstattliche Versicherung
|
||||
[ ] Abmahnschreiben [ ] Verletzungsbeleg
|
||||
[ ] Korrespondenz [ ] Weitere Anlagen
|
||||
```
|
||||
|
||||
### Feld 6 – Verfahrensstand
|
||||
@@ -106,19 +106,19 @@ Aktuelle Stufe:
|
||||
### Feld 7 – Risikoampel
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||||
|
||||
```
|
||||
Dringlichkeit: [ ] Sofort handeln [ ] Diese Woche [ ] Keine Eile
|
||||
Schutzrecht: [ ] Stark [ ] Mittel [ ] Schwach / Streitig
|
||||
Verletzung: [ ] Eindeutig [ ] Plausibel [ ] Zweifelhaft
|
||||
Gesamtrisiko: [ ] Grün [ ] Gelb [ ] Rot
|
||||
Dringlichkeit: [ ] Sofort handeln [ ] Diese Woche [ ] Keine Eile
|
||||
Schutzrecht: [ ] Stark [ ] Mittel [ ] Schwach / Streitig
|
||||
Verletzung: [ ] Eindeutig [ ] Plausibel [ ] Zweifelhaft
|
||||
Gesamtrisiko: [ ] Grün [ ] Gelb [ ] Rot
|
||||
```
|
||||
|
||||
### Feld 8 – Nächster Schritt
|
||||
|
||||
```
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||||
Was: _______________
|
||||
Bis wann: _______________
|
||||
Verantwortlich: _______________
|
||||
Abhängig von: _______________ (z.B. Mandantenentscheidung / fehlende Unterlagen)
|
||||
Was: _______________
|
||||
Bis wann: _______________
|
||||
Verantwortlich: _______________
|
||||
Abhängig von: _______________ (z.B. Mandantenentscheidung / fehlende Unterlagen)
|
||||
```
|
||||
|
||||
### Feld 9 – Folge-Fristen
|
||||
@@ -198,7 +198,7 @@ Bis wann: 15.04.2025 (Puffer von 2 Wochen vor Fristende)
|
||||
## Anschluss-Skills
|
||||
|
||||
- `spezial-fristen-abschlussprodukt-und-uebergabe` – Fristenmatrix vollständig
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||||
- `workflow-fristen-und-risikoampel` – Workflow Fristen
|
||||
- `workflow-fristen-und-risikoampel` – Fristen
|
||||
- `spezial-compliance-mandantenkommunikation-entscheidungsvorlage` – Mandanteninfo
|
||||
- `workflow-dokumentenintake` – Dokumentenerfassung
|
||||
|
||||
@@ -475,12 +475,12 @@ Mandatsbezug: Anwalt fragt: Muss ich beweisen, dass der Beklagte das Patent verl
|
||||
|
||||
- Grundsatz im deutschen Zivilprozessrecht: **Wer eine Tatsache für sich in Anspruch nimmt, trägt die Beweislast** (actori incumbit probatio).
|
||||
- IP-Kläger trägt Beweislast für:
|
||||
1. Schutzrecht (Existenz, Inhaberschaft, Gültigkeit).
|
||||
2. Verletzungshandlung (Tatbestand, Zurechnung).
|
||||
3. Schaden (bei Schadensersatzklage).
|
||||
1. Schutzrecht (Existenz, Inhaberschaft, Gültigkeit).
|
||||
2. Verletzungshandlung (Tatbestand, Zurechnung).
|
||||
3. Schaden (bei Schadensersatzklage).
|
||||
- Beklagter trägt Beweislast für:
|
||||
1. Rechtfertigungsgründe (Erschöpfung, Lizenz, Vorbenutzungsrecht).
|
||||
2. Nichtverschulden (nur bei § 10 GeschGehG).
|
||||
1. Rechtfertigungsgründe (Erschöpfung, Lizenz, Vorbenutzungsrecht).
|
||||
2. Nichtverschulden (nur bei § 10 GeschGehG).
|
||||
|
||||
## Beweislast nach Rechtsgebieten
|
||||
|
||||
|
||||
@@ -1,13 +1,13 @@
|
||||
---
|
||||
name: schutzrechts-portfolio-schutzschrift
|
||||
description: "Nutze dies, wenn Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Spezial Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Spezial Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Spezial Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
|
||||
description: "Nutze dies bei Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
|
||||
---
|
||||
|
||||
# Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Spezial Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte
|
||||
# Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte
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|
||||
## Zweck
|
||||
## Arbeitsbereich
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|
||||
Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
|
||||
Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
|
||||
|
||||
## Arbeitsmodule
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@@ -19,7 +19,7 @@ Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachli
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## Arbeitsweg
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||||
Für **Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Spezial Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
|
||||
Für **Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
|
||||
|
||||
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||||
## Arbeitsmodule im Detail
|
||||
@@ -96,10 +96,10 @@ Befehlsargument:
|
||||
Portfolio-Register initialisiert.
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||||
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||||
Schutzrechte: [N]
|
||||
Marken: [N] ([N eingetragen] / [N angemeldet])
|
||||
Patente: [N] ([N erteilt] / [N angemeldet])
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||||
Designs: [N]
|
||||
Domains: [N]
|
||||
Marken: [N] ([N eingetragen] / [N angemeldet])
|
||||
Patente: [N] ([N erteilt] / [N angemeldet])
|
||||
Designs: [N]
|
||||
Domains: [N]
|
||||
|
||||
Fristen berechnet: [N]
|
||||
Anwaltlich verwaltet / Zuständigkeit TBD: [N] — mit Korrespondenzanwalt bestätigen
|
||||
@@ -119,31 +119,31 @@ IP-PORTFOLIO-FRISTENBERICHT — [Datum]
|
||||
[Unternehmensname] — Fenster: nächste [N] Tage
|
||||
|
||||
🔴 ERLOSCHEN / IN SCHONFRIST ([N])
|
||||
[ID] / [Behörde] / [Typ] / [Bezeichnung]
|
||||
[Handlung] — ursprünglich fällig [Datum], Schonfrist endet [Datum]
|
||||
Status: [schonfrist / erloschen]
|
||||
[ID] / [Behörde] / [Typ] / [Bezeichnung]
|
||||
[Handlung] — ursprünglich fällig [Datum], Schonfrist endet [Datum]
|
||||
Status: [schonfrist / erloschen]
|
||||
|
||||
⏰ FÄLLIG INNERHALB [N] TAGE ([N])
|
||||
[ID] / [Behörde] / [Typ] / [Bezeichnung]
|
||||
[Handlung] — fällig [Datum]
|
||||
Grundlage: [z. B. "10. Jahrestag der Anmeldung, § 47 Abs. 1 MarkenG"]
|
||||
[Anwalt: Kanzlei / Aktenzeichen — falls vorhanden]
|
||||
[ID] / [Behörde] / [Typ] / [Bezeichnung]
|
||||
[Handlung] — fällig [Datum]
|
||||
Grundlage: [z. B. "10. Jahrestag der Anmeldung, § 47 Abs. 1 MarkenG"]
|
||||
[Anwalt: Kanzlei / Aktenzeichen — falls vorhanden]
|
||||
|
||||
🟡 BEVORSTEHEND (über 30 Tage, innerhalb [N] Tage)
|
||||
[Liste]
|
||||
[Liste]
|
||||
|
||||
🌐 ANWALTLICH VERWALTET ([N])
|
||||
[ID] / [Behörde] — verwaltet von [Korrespondenzanwalt]; direkt bestätigen
|
||||
[ID] / [Behörde] — kein Korrespondenzanwalt eingetragen; mit --aktualisieren ergänzen
|
||||
[ID] / [Behörde] — verwaltet von [Korrespondenzanwalt]; direkt bestätigen
|
||||
[ID] / [Behörde] — kein Korrespondenzanwalt eingetragen; mit --aktualisieren ergänzen
|
||||
|
||||
❓ UNBEKANNT ([N])
|
||||
[ID] — fehlendes [Feld]; Frist nicht berechenbar
|
||||
Vor Verlassen auf diesen Bericht mit [DPMA / EUIPO / WIPO] abgleichen.
|
||||
[ID] — fehlendes [Feld]; Frist nicht berechenbar
|
||||
Vor Verlassen auf diesen Bericht mit [DPMA / EUIPO / WIPO] abgleichen.
|
||||
|
||||
ZUSAMMENFASSUNG
|
||||
Schutzrechte gesamt: [N]
|
||||
Fristen im Fenster: [N]
|
||||
Letzte Portfolioprüfung: [Datum]
|
||||
Schutzrechte gesamt: [N]
|
||||
Fristen im Fenster: [N]
|
||||
Letzte Portfolioprüfung: [Datum]
|
||||
```
|
||||
|
||||
Schlusssatz: *"Aus Portfolio-Register berechnet. Jede Frist vor Handlung gegen DPMA DPMAdirektplus, EUIPO eSearch, WIPO Madrid Monitor oder das jeweilige Behördenregister verifizieren."*
|
||||
@@ -225,30 +225,30 @@ Ausgabeformat:
|
||||
IP-PORTFOLIOPRÜFUNG — [Datum]
|
||||
|
||||
FRISTENHYGIENE
|
||||
In Schonfrist: [N] — sofortige Handlung vermeidet Erlöschen
|
||||
Erloschen (nicht als aufgegeben markiert): [N] — Status bestätigen
|
||||
Fehlende Fristenberechnung: [N] — Daten ergänzen oder anwaltlich verwalten markieren
|
||||
In Schonfrist: [N] — sofortige Handlung vermeidet Erlöschen
|
||||
Erloschen (nicht als aufgegeben markiert): [N] — Status bestätigen
|
||||
Fehlende Fristenberechnung: [N] — Daten ergänzen oder anwaltlich verwalten markieren
|
||||
|
||||
EINTRAGUNGSLÜCKEN
|
||||
Markenanmeldungen > 18 Monate anhängig: [Liste]
|
||||
Patentanmeldungen > 4 Jahre anhängig: [Liste]
|
||||
Markenanmeldungen > 18 Monate anhängig: [Liste]
|
||||
Patentanmeldungen > 4 Jahre anhängig: [Liste]
|
||||
|
||||
BENUTZUNG (MARKEN)
|
||||
§ 49 MarkenG — Löschungsrisiko bei anhängenden Verlängerungen und unklarer Benutzung: [Liste]
|
||||
§ 49 MarkenG — Löschungsrisiko bei anhängenden Verlängerungen und unklarer Benutzung: [Liste]
|
||||
|
||||
INHABER
|
||||
Schutzrechte mit nicht aktiver/unklarer Inhaberbezeichnung: [N]
|
||||
Inhaber-Bezeichnungsinkonsistenzen: [Liste]
|
||||
Schutzrechte mit nicht aktiver/unklarer Inhaberbezeichnung: [N]
|
||||
Inhaber-Bezeichnungsinkonsistenzen: [Liste]
|
||||
|
||||
ABLAUFHORIZONT (24 MONATE)
|
||||
Ablaufende Patente: [Liste]
|
||||
Ablaufende Patente: [Liste]
|
||||
|
||||
MARKEN-WATCH
|
||||
Eingetragene Marken nicht im Watch-Service: [Liste]
|
||||
Eingetragene Marken nicht im Watch-Service: [Liste]
|
||||
|
||||
EMPFOHLENE MASSNAHMEN
|
||||
1. [höchste Priorität]
|
||||
2. [etc.]
|
||||
1. [höchste Priorität]
|
||||
2. [etc.]
|
||||
```
|
||||
|
||||
## Ausgabeformat
|
||||
@@ -265,13 +265,13 @@ Fristen-Bericht, Prüfbericht oder Erfassungsbestätigung je nach Modus. Immer m
|
||||
> Fenster: nächste 90 Tage
|
||||
>
|
||||
> ⏰ FÄLLIG INNERHALB 90 TAGE (2)
|
||||
> TM-DPMA-012 / DPMA / Marke / ALPHAWAVE
|
||||
> Verlängerung § 47 Abs. 1 MarkenG — fällig 2025-08-20
|
||||
> Grundlage: 10. Jahrestag der Eintragung
|
||||
> TM-DPMA-012 / DPMA / Marke / ALPHAWAVE
|
||||
> Verlängerung § 47 Abs. 1 MarkenG — fällig 2025-08-20
|
||||
> Grundlage: 10. Jahrestag der Eintragung
|
||||
>
|
||||
> PAT-EP-003 / EPO / Patent / Verfahren zur Datenübertragung
|
||||
> Jahresgebühr Jahr 5 — fällig 2025-09-01
|
||||
> Grundlage: Art. 86 EPÜ; Zahlung beim nationalen Amt (DPMA)
|
||||
> PAT-EP-003 / EPO / Patent / Verfahren zur Datenübertragung
|
||||
> Jahresgebühr Jahr 5 — fällig 2025-09-01
|
||||
> Grundlage: Art. 86 EPÜ; Zahlung beim nationalen Amt (DPMA)
|
||||
>
|
||||
> *Berechnungen aus Portfolio-Register. Vor Handlung gegen DPMA DPMAdirektplus / EUIPO eSearch / WIPO Madrid Monitor verifizieren.*
|
||||
|
||||
@@ -379,12 +379,12 @@ Es wird beantragt:
|
||||
1. Der Antrag der [potenzielle Antragstellerin] wird abgelehnt.
|
||||
|
||||
2. Hilfsweise: Über den Antrag wird mündlich verhandelt
|
||||
und der Anhörung der Schutzschrift-Einreicherin
|
||||
Gelegenheit gegeben.
|
||||
und der Anhörung der Schutzschrift-Einreicherin
|
||||
Gelegenheit gegeben.
|
||||
|
||||
3. Höchst hilfsweise: Bei Erlass einer einstweiligen
|
||||
Verfügung wird Sicherheit Leistung in angemessener
|
||||
Höhe angeordnet.
|
||||
Verfügung wird Sicherheit Leistung in angemessener
|
||||
Höhe angeordnet.
|
||||
```
|
||||
|
||||
## Schritt 4 — Glaubhaftmachung
|
||||
@@ -554,37 +554,37 @@ Mandatsbezug: Kanzlei versendet im Auftrag einer Mandantin monatlich Dutzende Ab
|
||||
Abmahnakte [Mandant] ./. [Gegner] – [Datum]
|
||||
│
|
||||
├── 1. Basisdokumente
|
||||
│ ├── Sachverhaltsprotokoll (Erstgespräch)
|
||||
│ ├── Vollmacht des Mandanten
|
||||
│ └── Mandate-Acceptance-Check (Interessenkonflikt, Honorarvereinbarung)
|
||||
│ ├── Sachverhaltsprotokoll (Erstgespräch)
|
||||
│ ├── Vollmacht des Mandanten
|
||||
│ └── Mandate-Acceptance-Check (Interessenkonflikt, Honorarvereinbarung)
|
||||
│
|
||||
├── 2. Schutzrechtsnachweis
|
||||
│ ├── Registerauszug (DPMA/EUIPO/Patentrolle)
|
||||
│ └── Schutzrechtsübersicht (Klassen, Laufzeit, Lizenzsituation)
|
||||
│ ├── Registerauszug (DPMA/EUIPO/Patentrolle)
|
||||
│ └── Schutzrechtsübersicht (Klassen, Laufzeit, Lizenzsituation)
|
||||
│
|
||||
├── 3. Verletzungsnachweis
|
||||
│ ├── Screenshot mit Datum, URL, Metadaten
|
||||
│ ├── Kaufbeleg oder Liefernachweis
|
||||
│ └── Eidesstattliche Versicherung des Mandanten
|
||||
│ ├── Screenshot mit Datum, URL, Metadaten
|
||||
│ ├── Kaufbeleg oder Liefernachweis
|
||||
│ └── Eidesstattliche Versicherung des Mandanten
|
||||
│
|
||||
├── 4. Abmahnschreiben
|
||||
│ ├── Entwurf v1 mit Revisionsverlauf
|
||||
│ ├── Freigegebene Fassung
|
||||
│ └── Zustellungsnachweis (Einschreiben, GV-Urkunde, beA-Protokoll)
|
||||
│ ├── Entwurf v1 mit Revisionsverlauf
|
||||
│ ├── Freigegebene Fassung
|
||||
│ └── Zustellungsnachweis (Einschreiben, GV-Urkunde, beA-Protokoll)
|
||||
│
|
||||
├── 5. Reaktion der Gegenseite
|
||||
│ ├── Eingehende Unterlassungserklärung
|
||||
│ ├── Modifizierte UE oder Ablehnungsschreiben
|
||||
│ └── Korrespondenz
|
||||
│ ├── Eingehende Unterlassungserklärung
|
||||
│ ├── Modifizierte UE oder Ablehnungsschreiben
|
||||
│ └── Korrespondenz
|
||||
│
|
||||
├── 6. Folgeentscheidungen
|
||||
│ ├── Entscheidungsvorlage (UE angenommen / abgelehnt / EV)
|
||||
│ └── EV-Antrag (falls gestellt)
|
||||
│ ├── Entscheidungsvorlage (UE angenommen / abgelehnt / EV)
|
||||
│ └── EV-Antrag (falls gestellt)
|
||||
│
|
||||
└── 7. Fristendokumentation
|
||||
├── Reaktionsfrist an Gegner
|
||||
├── Dringlichkeitsfrist (EV)
|
||||
└── Verjährungsfrist (Schadensersatz)
|
||||
├── Reaktionsfrist an Gegner
|
||||
├── Dringlichkeitsfrist (EV)
|
||||
└── Verjährungsfrist (Schadensersatz)
|
||||
```
|
||||
|
||||
## Compliance-Checkliste Abmahnung VERSAND
|
||||
|
||||
+47
-47
@@ -1,13 +1,13 @@
|
||||
---
|
||||
name: takedown-anweisung-unterlassungsverlangen
|
||||
description: "Nutze dies, wenn Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
|
||||
description: "Nutze dies bei Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
|
||||
---
|
||||
|
||||
# Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage
|
||||
|
||||
## Zweck
|
||||
## Arbeitsbereich
|
||||
|
||||
Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
|
||||
Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
|
||||
|
||||
## Arbeitsmodule
|
||||
|
||||
@@ -142,28 +142,28 @@ DSA Art. 16 Plattformen: Meldung über das behördlich bereitgestellte Formular
|
||||
|
||||
```
|
||||
┌─────────────────────────────────────────────────────────────┐
|
||||
│ VOR DEM VERSAND DIESER MELDUNG │
|
||||
│ VOR DEM VERSAND DIESER MELDUNG │
|
||||
├─────────────────────────────────────────────────────────────┤
|
||||
│ │
|
||||
│ Eine Notice-and-Take-Down-Meldung hat unmittelbare │
|
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│ rechtliche Wirkung. Unberechtigt eingereichte Meldungen │
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│ können Schadensersatzansprüche des Diensteanbieters │
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│ oder des betroffenen Nutzers auslösen (§§ 823, 826 BGB; │
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│ Art. 17 Abs. 8 DSA für Missbrauch des Meldeverfahrens). │
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│ │
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│ Vor dem Versand bestätigen: │
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│ │
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│ 1. Sie sind Rechtsinhaber oder bevollmächtigt. │
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│ 2. Die beanstandete Nutzung ist nicht gestattet — │
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│ Lizenzen, Schranken und Gestattungen wurden │
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│ geprüft. │
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│ 3. Schranken (§§ 44a ff. UrhG, insb. Zitat § 51, │
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│ Parodie § 51a) sind nicht einschlägig. │
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│ 4. Die versendende Person hat Genehmigung gemäß │
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│ Mandatsprofil. │
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│ │
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│ Genehmigung gemäß Mandatsprofil: [Genehmigende Person] │
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│ │
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│ │
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│ Eine Notice-and-Take-Down-Meldung hat unmittelbare │
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│ rechtliche Wirkung. Unberechtigt eingereichte Meldungen │
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│ können Schadensersatzansprüche des Diensteanbieters │
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│ oder des betroffenen Nutzers auslösen (§§ 823, 826 BGB; │
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│ Art. 17 Abs. 8 DSA für Missbrauch des Meldeverfahrens). │
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│ │
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│ Vor dem Versand bestätigen: │
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│ │
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│ 1. Sie sind Rechtsinhaber oder bevollmächtigt. │
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│ 2. Die beanstandete Nutzung ist nicht gestattet — │
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│ Lizenzen, Schranken und Gestattungen wurden │
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│ geprüft. │
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│ 3. Schranken (§§ 44a ff. UrhG, insb. Zitat § 51, │
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│ Parodie § 51a) sind nicht einschlägig. │
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│ 4. Die versendende Person hat Genehmigung gemäß │
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│ Mandatsprofil. │
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│ │
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│ Genehmigung gemäß Mandatsprofil: [Genehmigende Person] │
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│ │
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@@ -287,30 +287,30 @@ Bei DSA-Plattformen: Beschwerdemechanismus nach Art. 20 DSA nutzen; ggf. außerg
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│ VOR DEM VERSAND DIESER GEGENVORSTELLUNG │
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│ VOR DEM VERSAND DIESER GEGENVORSTELLUNG │
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│ │
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│ Eine Gegenvorstellung bestreitet die Berechtigung │
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│ der ursprünglichen Meldung und kann den Absender zu │
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│ rechtlichen Schritten veranlassen. │
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│ │
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│ • Bei Eskalation durch den Absender: Klage auf │
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│ Unterlassung oder Schadensersatz nach § 97 UrhG │
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│ möglich. │
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│ │
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│ • DSA Art. 20: Beschwerde bei Plattform möglich. │
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│ Art. 21: Außergerichtliche Streitbeilegung verfügbar. │
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│ │
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│ Vor dem Versand bestätigen: │
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│ 1. Guter Glaube besteht — Lizenz, Schranke oder │
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│ fehlendes Recht des Absenders ist konkret │
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│ benennbar. │
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│ 2. Anwalt hat diese Gegenvorstellung vor dem │
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│ Versand geprüft. │
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│ 3. Genehmigung gemäß Mandatsprofil liegt vor. │
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│ │
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│ Genehmigung gemäß Mandatsprofil: [Genehmigende Person] │
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│ │
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│ │
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│ Eine Gegenvorstellung bestreitet die Berechtigung │
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│ der ursprünglichen Meldung und kann den Absender zu │
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│ rechtlichen Schritten veranlassen. │
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│ • Bei Eskalation durch den Absender: Klage auf │
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│ Unterlassung oder Schadensersatz nach § 97 UrhG │
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│ möglich. │
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│ • DSA Art. 20: Beschwerde bei Plattform möglich. │
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│ Art. 21: Außergerichtliche Streitbeilegung verfügbar. │
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│ Vor dem Versand bestätigen: │
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│ 1. Guter Glaube besteht — Lizenz, Schranke oder │
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│ fehlendes Recht des Absenders ist konkret │
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│ benennbar. │
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│ 2. Anwalt hat diese Gegenvorstellung vor dem │
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│ Versand geprüft. │
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│ 3. Genehmigung gemäß Mandatsprofil liegt vor. │
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│ Genehmigung gemäß Mandatsprofil: [Genehmigende Person] │
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@@ -1,6 +1,6 @@
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name: unterlagen-luecken
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description: "Nutze dies, wenn Unterlagen und Lücken im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich lade Unterlagen hoch.; Was fehlt noch?; Bitte Dokumente sortieren.."
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description: "Nutze dies für Unterlagen zu Unterlagen und Lücken: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen."
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# Unterlagen und Lücken
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@@ -12,14 +12,14 @@ Nutze diesen Skill, wenn im Bereich **Gewerblicher Rechtsschutz** ein Fall noch
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## Fachlandkarte dieses Plugins
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- `abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung-aufnahme-evvollzug` — Abmahnung Urheberrecht Erfindungsmeldung Aufnahme Evvollzug
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Workflow Chronologie Workflow Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Spezial Compliance Euipo
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- `allgemein-workflow-chronologie-workflow-fristen` — Allgemein Chronologie Fristen
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- `anmeldung-spezial-compliance-euipo` — Anmeldung Compliance Euipo
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- `evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung-abschlussschreiben` — Evvollzug Auslandszustellung Ev Abmahnung Abschlussschreiben
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- `evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger` — Evvollzug Zustellung Durch Bea Einstweiliger
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- `freedom-gewerblicher-markenrecherche` — Freedom Gewerblicher Markenrecherche
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- `fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich` — Fto Triage Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich
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- `gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview` — Gewerblicher Rechtsschutz Kaltstart Interview
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- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Spezial Fristen
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- `gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen` — Gewr Einstweilige Dpma Fristen
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- `gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz-markenanmeldung-bauleiter-uwg` — Gewr Geschaeftsgeheimnisgesetz Markenanmeldung Bauleiter Uwg
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- `gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triage` — Gw Einfuehrung Gw Einstweilige Mandat Triage
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- `markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open-source` — Markenanmeldung Dpma Markenrecherche Open Source
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+8
-8
@@ -1,13 +1,13 @@
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name: urheberrechts-versand-interessen-streitwert
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description: "Nutze dies, wenn Spezial Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Spezial Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Spezial Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Spezial Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Spezial Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Spezial Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?."
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description: "Nutze dies bei Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt."
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# Spezial Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Spezial Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen
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# Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen
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## Zweck
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## Arbeitsbereich
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Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachlich benachbarte Arbeitsmodule. Wähle anhand des Sachverhalts das passende Modul, arbeite dessen Prüfroutine vollständig ab und kombiniere Module nur, wenn der Fall tatsächlich mehrere Themen berührt.
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Dieser Arbeitsbereich führt die Teilfragen zu **Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen** in einem handhabbaren Prüfpfad zusammen. Beginne mit dem Modul, das die Akte wirklich trägt; kombiniere weitere Module nur, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder Output dadurch konkret besser werden.
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## Arbeitsmodule
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@@ -19,7 +19,7 @@ Dieser Skill ist ein eigenständiger Arbeitsbereich. Er verbindet mehrere sachli
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## Arbeitsweg
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Für **Spezial Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Spezial Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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Für **Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen** zuerst das Arbeitsmodul wählen, dessen Tatsachen im konkreten Fall wirklich angelegt sind. Im Plugin `gewerblicher-rechtsschutz` bleiben Rollen, Fristen, Zuständigkeit, Anspruchs- oder Verfahrensgrundlage, Beweislast und gewünschter Output getrennt; Module nur kombinieren, wenn dieselbe Akte mehrere dieser Punkte trägt. Tragende Normen und Fundstellen nach `references/quellenhygiene.md` verifizieren.
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## Arbeitsmodule im Detail
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@@ -249,9 +249,9 @@ Mandatsbezug: Lizenzgeber und Lizenznehmer streiten über Verletzung durch Dritt
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- Verschwiegenheitspflicht (§ 43a BRAO): Informationen aus dem Mandat dürfen nicht gegen Mandanten verwendet werden.
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- Parallelmandate im selben Verfahren (§ 356 StGB – Parteiverrat): Strafbar.
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- Checkliste bei Mandatsannahme:
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- [ ] Steht neuer Mandant in einem IP-Streit mit bestehendem Mandant?
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- [ ] Hat Kanzlei vertrauliche Informationen der Gegenseite?
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- [ ] Bestehen persönliche oder geschäftliche Beziehungen der Anwälte zur Gegenseite?
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- [ ] Steht neuer Mandant in einem IP-Streit mit bestehendem Mandant?
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- [ ] Hat Kanzlei vertrauliche Informationen der Gegenseite?
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- [ ] Bestehen persönliche oder geschäftliche Beziehungen der Anwälte zur Gegenseite?
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## Koordination bei Mehrparteienkonstellationen
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Reference in New Issue
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