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@@ -150,7 +150,7 @@ Begriffe wie "best efforts", "reasonable efforts", "affiliate", "change of contr
## Spezialwissen: Anspruchsentwurf: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung
- **Spezialgegenstand:** Anspruchsentwurf: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung / anspruchsentwurf dokumentenmatrix und lueckenliste. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
- **Normen-/Quellenanker:** FTO.
- **Normen-/Quellenanker:** FTO ist eine Arbeitsmethode, keine Rechtsquelle. Je nach Teilfrage PatG §§ 1-5, 9, 10, 14, 34, 64; EPÜ Art. 52-57 und 69; UPCA Art. 32 und 62; UPC-Verfahrensordnung; nationale Patentgesetze/Patentämter live prüfen.
- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.
@@ -32,7 +32,7 @@ Für **Patentrechts Erstpruefung Und Mandatsziel, Tuerkei Patentrecht Turkpatent
## Spezialwissen: Patentrechts: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel
- **Spezialgegenstand:** Patentrechts: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel / patentrechts erstpruefung und mandatsziel. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
- **Normen-/Quellenanker:** FTO.
- **Normen-/Quellenanker:** FTO ist eine Arbeitsmethode, keine Rechtsquelle. Je nach Teilfrage PatG §§ 1-5, 9, 10, 14, 34, 64; EPÜ Art. 52-57 und 69; UPCA Art. 32 und 62; UPC-Verfahrensordnung; nationale Patentgesetze/Patentämter live prüfen.
- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.
@@ -130,7 +130,7 @@ Keine erfundenen Registerstände, Fristen oder ausländischen Rechtsaussagen. F
## Spezialwissen: Erfindungsaufnahme: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage
- **Spezialgegenstand:** Erfindungsaufnahme: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage / erfindungsaufnahme tatbestand beweis und belege. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
- **Normen-/Quellenanker:** FTO.
- **Normen-/Quellenanker:** FTO ist eine Arbeitsmethode, keine Rechtsquelle. Je nach Teilfrage PatG §§ 1-5, 9, 10, 14, 34, 64; EPÜ Art. 52-57 und 69; UPCA Art. 32 und 62; UPC-Verfahrensordnung; nationale Patentgesetze/Patentämter live prüfen.
- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.
@@ -93,7 +93,7 @@ Nie allein aus einer Patentnummer schließen, dass ein Patent in Kraft ist. Imme
## Spezialwissen: Patentanmeldung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg
- **Spezialgegenstand:** Patentanmeldung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg / patentanmeldung fristen form und zustaendigkeit. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
- **Normen-/Quellenanker:** FTO.
- **Normen-/Quellenanker:** FTO ist eine Arbeitsmethode, keine Rechtsquelle. Je nach Teilfrage PatG §§ 1-5, 9, 10, 14, 34, 64; EPÜ Art. 52-57 und 69; UPCA Art. 32 und 62; UPC-Verfahrensordnung; nationale Patentgesetze/Patentämter live prüfen.
- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.