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Release v220.0.0: Qualitaets-Sweep + Wortsalat-Cleanup + Codex-Polish
This commit is contained in:
Klotzkette
@@ -1,6 +1,6 @@
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{
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"name": "patentrecherche",
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"version": "215.0.0",
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"version": "220.0.0",
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"description": "Patentrecherche für Patentanwaelte agentisch in Espacenet Google Patents DPMAregister DEPATISnet EPO Register WIPO USPTO. Stand der Technik Neuheit § 3 PatG Art. 54 EPUe erfinderische Tätigkeit § 4 PatG Art. 56 EPUe Problem-Solution-Approach FTO CPC IPC INPADOC Recherchebericht.",
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"license": "Apache-2.0 OR MIT",
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"author": {
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Agentisch: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg; schärft R
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## Arbeitsbereich
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Agentisch: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Agentisch: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Agentische Patentdatenbank-Recherche: Suchauftrag in natuerlicher
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## Arbeitsbereich
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Agentische Patentdatenbank-Recherche: Suchauftrag in natuerlicher Sprache mit Erfindungsmaterial (Anspruchsentwurf, Beschreibung, Skizzen) wird automatisch in Suchstrings für Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE und USPTO uebersetzt. Normen: § 3 PatG (Neuheit), Art. 54 EPUe, § 4 PatG (erfinderische Tätigkeit). Prüfraster: Datenbankspezifische Syntax, Patentfamilien-Deduplizierung, Trefferliste mit Veröffentlichungsnummer, Anmelder, Datum, Klassen. Output Strukturierte Trefferliste. Abgrenzung: Klassifikation vorher siehe klassifikation-cpc-ipc; Berichte siehe recherchebericht-erstellen. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Agentische Patentdatenbank-Recherche: Suchauftrag in natuerlicher Sprache mit Erfindungsmaterial (Anspruchsentwurf, Beschreibung, Skizzen) wird automatisch in Suchstrings für Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE und USPTO uebersetzt. Normen: § 3 PatG (Neuheit), Art. 54 EPUe, § 4 PatG (erfinderische Tätigkeit). Prüfraster: Datenbankspezifische Syntax, Patentfamilien-Deduplizierung, Trefferliste mit Veröffentlichungsnummer, Anmelder, Datum, Klassen. Output Strukturierte Trefferliste. Abgrenzung: Klassifikation vorher siehe klassifikation-cpc-ipc; Berichte siehe recherchebericht-erstellen. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Depatisnet: Verhandlung, Vergleich und Eskalation; schärft Rollen
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## Arbeitsbereich
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Depatisnet: Verhandlung, Vergleich und Eskalation; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Depatisnet: Verhandlung, Vergleich und Eskalation; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Dpmaregister: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine; schärft Ro
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## Arbeitsbereich
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Dpmaregister: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Dpmaregister: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "EPO-Einspruch (Opposition) Strategie: 9-Monatsfrist nach Erteilung
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## Arbeitsbereich
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EPO-Einspruch (Opposition) Strategie: 9-Monatsfrist nach Erteilung, Einspruchsgruende Art. 100 EPC, schriftliches Verfahren, muendliche Verhandlung, Beschwerde Boards of Appeal. Beispieltaktiken und Erfolgsfaktoren. Mustertexte fuer Einspruchsschriftsatz. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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EPO-Einspruch (Opposition) Strategie: 9-Monatsfrist nach Erteilung, Einspruchsgruende Art. 100 EPC, schriftliches Verfahren, muendliche Verhandlung, Beschwerde Boards of Appeal. Beispieltaktiken und Erfolgsfaktoren. Mustertexte fuer Einspruchsschriftsatz. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Epue: Beweislast, Darlegungslast und Substantiierung; schärft Rol
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## Arbeitsbereich
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Epue: Beweislast, Darlegungslast und Substantiierung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Epue: Beweislast, Darlegungslast und Substantiierung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Erfinderische: Sonderfall und Edge-Case-Prüfung; schärft Rollen,
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## Arbeitsbereich
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Erfinderische: Sonderfall und Edge-Case-Prüfung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Erfinderische: Sonderfall und Edge-Case-Prüfung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Prüft erfinderische Tätigkeit nach § 4 PatG und Art. 56 EPUe mi
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## Arbeitsbereich
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Prüft erfinderische Tätigkeit nach § 4 PatG und Art. 56 EPUe mit dem Problem-Solution-Approach der EPA-Beschwerdekammern. Drei Stufen: (1) Bestimmung des naechstliegenden Stands der Technik (closest prior art) anhand technischer Naehe Zweckverwandschaft und gemeinsamer Merkmale; (2) Formulierung der objektiven technischen Aufgabe (objective technical problem) als das was die Erfindung löst und der naechstliegende Stand der Technik nicht; (3) Frage nach could-would am Tag der Anmeldung haette der Fachmann ausgehend vom naechstliegenden Stand der Technik mit Erwartung auf Erfolg die beanspruchte Lösung umgesetzt. Berücksichtigt Sekundaerindizien wie technisches Vorurteil unerwartete Wirkung lange empfundenes Bedürfnis und kommerziellen Erfolg. Disclaimer keine amtliche Prüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Prüft erfinderische Tätigkeit nach § 4 PatG und Art. 56 EPUe mit dem Problem-Solution-Approach der EPA-Beschwerdekammern. Drei Stufen: (1) Bestimmung des naechstliegenden Stands der Technik (closest prior art) anhand technischer Naehe Zweckverwandschaft und gemeinsamer Merkmale; (2) Formulierung der objektiven technischen Aufgabe (objective technical problem) als das was die Erfindung löst und der naechstliegende Stand der Technik nicht; (3) Frage nach could-would am Tag der Anmeldung haette der Fachmann ausgehend vom naechstliegenden Stand der Technik mit Erwartung auf Erfolg die beanspruchte Lösung umgesetzt. Berücksichtigt Sekundaerindizien wie technisches Vorurteil unerwartete Wirkung lange empfundenes Bedürfnis und kommerziellen Erfolg. Disclaimer keine amtliche Prüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Espacenet: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung; schä
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## Arbeitsbereich
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Espacenet: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Espacenet: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Freedom-to-Operate-Recherche (FTO) vor Markteintritt eines konkret
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## Arbeitsbereich
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Freedom-to-Operate-Recherche (FTO) vor Markteintritt eines konkreten Produkts oder Verfahrens der Mandantin. Sucht **in Kraft befindliche** Patente und Gebrauchsmuster Dritter im Zielmarkt deren Schutzbereich nach § 14 PatG Art. 69 EPUe das Produkt erreichen koennte. Anders als Stand-der-Technik-Recherche: Filter auf erteilte und rechtsstandfähige Schutzrechte (DPMAregister EPO Register Status erteilt nicht erloschen), Territorium passt zum Zielmarkt, Schutzbereich passt zum Produkt. Liefert Risiko-Ampel pro Treffer rot gelb gruen mit Begründung Pinpoint auf Hauptanspruch und Empfehlung Vermeidung Lizenz Vernichtungsklage Nichtigkeitsklage. Disclaimer keine Rechtsberatung kein Ersatz für Patentanwaltsbewertung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Freedom-to-Operate-Recherche (FTO) vor Markteintritt eines konkreten Produkts oder Verfahrens der Mandantin. Sucht **in Kraft befindliche** Patente und Gebrauchsmuster Dritter im Zielmarkt deren Schutzbereich nach § 14 PatG Art. 69 EPUe das Produkt erreichen koennte. Anders als Stand-der-Technik-Recherche: Filter auf erteilte und rechtsstandfähige Schutzrechte (DPMAregister EPO Register Status erteilt nicht erloschen), Territorium passt zum Zielmarkt, Schutzbereich passt zum Produkt. Liefert Risiko-Ampel pro Treffer rot gelb gruen mit Begründung Pinpoint auf Hauptanspruch und Empfehlung Vermeidung Lizenz Vernichtungsklage Nichtigkeitsklage. Disclaimer keine Rechtsberatung kein Ersatz für Patentanwaltsbewertung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Google: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien; schä
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## Arbeitsbereich
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Google: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Google: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Spezialfall KI-Erfindungen Patent-Strategie: DABUS-Entscheidungen
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## Arbeitsbereich
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Spezialfall KI-Erfindungen Patent-Strategie: DABUS-Entscheidungen DPMA und EPA und BPatG, Erfinderbenennung nur natuerliche Person, Beitrag der KI in Beschreibung, Daten- und Modellrechte. Strategie fuer KI-getriebene FuE und Patent-Portfolio. Mustertexte. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Spezialfall KI-Erfindungen Patent-Strategie: DABUS-Entscheidungen DPMA und EPA und BPatG, Erfinderbenennung nur natuerliche Person, Beitrag der KI in Beschreibung, Daten- und Modellrechte. Strategie fuer KI-getriebene FuE und Patent-Portfolio. Mustertexte. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "CPC- und IPC-Klassifikation für Patentrecherche bestimmen: Erfind
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## Arbeitsbereich
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CPC- und IPC-Klassifikation für Patentrecherche bestimmen: Erfindung soll recherchiert werden und Klassen für Datenbanksuche muessen festgelegt werden. Normen: WIPO IPC (International Patent Classification), CPC (Cooperative Patent Classification EPA/USPTO). Prüfraster: Technikgebiet aus Beschreibung extrahieren, Hauptklassen und Nebenklassen, CPC feiner als IPC, Verifikation per WIPO-IPC-Online und Espacenet-Classification-Browser. Output Klassifikations-Empfehlung mit Begründung je Klasse. Abgrenzung: Eigentliche Recherche siehe agentische-datenbank-recherche, stand-der-technik-recherche; FTO siehe freedom-to-operate-recherche. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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CPC- und IPC-Klassifikation für Patentrecherche bestimmen: Erfindung soll recherchiert werden und Klassen für Datenbanksuche muessen festgelegt werden. Normen: WIPO IPC (International Patent Classification), CPC (Cooperative Patent Classification EPA/USPTO). Prüfraster: Technikgebiet aus Beschreibung extrahieren, Hauptklassen und Nebenklassen, CPC feiner als IPC, Verifikation per WIPO-IPC-Online und Espacenet-Classification-Browser. Output Klassifikations-Empfehlung mit Begründung je Klasse. Abgrenzung: Eigentliche Recherche siehe agentische-datenbank-recherche, stand-der-technik-recherche; FTO siehe freedom-to-operate-recherche. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Mandantenkommunikation: übersetzt das Ergebnis in eine klare Nach
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## Arbeitsbereich
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Mandantenkommunikation: übersetzt das Ergebnis in eine klare Nachricht mit Entscheidungspunkten, Risiken und nächsten Schritten. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Mandantenkommunikation: übersetzt das Ergebnis in eine klare Nachricht mit Entscheidungspunkten, Risiken und nächsten Schritten. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schem
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## Arbeitsbereich
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Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schema: ein Anspruch wird in seine Merkmale zerlegt und Merkmal-fuer-Merkmal gegen genau eine Entgegenhaltung verglichen. Neuheitsschaedlich ist nur die vollständige Vorwegnahme aller Merkmale in einer einzigen Entgegenhaltung (kein Mosaik). Berücksichtigt die EPA-Konzepte unmittelbare und eindeutige Offenbarung implizite Offenbarung und unzulässige Auswahlerfindungen. Erzeugt Merkmalsanalyse-Tabelle pro Entgegenhaltung. Bewertet jedes Merkmal als offenbart nicht offenbart oder implizit offenbart mit Pinpoint. Gibt Gesamtergebnis und Empfehlung an die Patentanwaeltin. Disclaimer keine amtliche Prüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schema: ein Anspruch wird in seine Merkmale zerlegt und Merkmal-fuer-Merkmal gegen genau eine Entgegenhaltung verglichen. Neuheitsschaedlich ist nur die vollständige Vorwegnahme aller Merkmale in einer einzigen Entgegenhaltung (kein Mosaik). Berücksichtigt die EPA-Konzepte unmittelbare und eindeutige Offenbarung implizite Offenbarung und unzulässige Auswahlerfindungen. Erzeugt Merkmalsanalyse-Tabelle pro Entgegenhaltung. Bewertet jedes Merkmal als offenbart nicht offenbart oder implizit offenbart mit Pinpoint. Gibt Gesamtergebnis und Empfehlung an die Patentanwaeltin. Disclaimer keine amtliche Prüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Neuheit: Red-Team und Qualitätskontrolle; schärft Rollen, Belege
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## Arbeitsbereich
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Neuheit: Red-Team und Qualitätskontrolle; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Neuheit: Red-Team und Qualitätskontrolle; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Patentanwaelte: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage; s
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## Arbeitsbereich
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Patentanwaelte: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Patentanwaelte: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Patentfamilien-Analyse über INPADOC und Espacenet-Family-View. Sa
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## Arbeitsbereich
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Patentfamilien-Analyse über INPADOC und Espacenet-Family-View. Sammelt zu einem konkreten Treffer alle Familienmitglieder weltweit DE EP US JP CN KR WO und sonstige Aemter mit gleichem Prioritaetstag. Liefert eine Familientabelle pro Familienmitglied mit Veröffentlichungsnummer Anmeldetag Prioritaetstag Status Klassifikation Validierungsstaaten Anmelder Link. Erlaeutert den Unterschied zwischen INPADOC-Familie (gleicher Prioritaetstag) und Domestic Patent Family (gleicher Anmelder und enge technische Verwandtschaft). Markiert wann die Familie in welchem Staat noch geschützt ist und wann ein Mitglied bereits abgelaufen ist. Disclaimer Familiendaten koennen luekenhaft sein nicht alle Aemter melden vollständig. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Patentfamilien-Analyse über INPADOC und Espacenet-Family-View. Sammelt zu einem konkreten Treffer alle Familienmitglieder weltweit DE EP US JP CN KR WO und sonstige Aemter mit gleichem Prioritaetstag. Liefert eine Familientabelle pro Familienmitglied mit Veröffentlichungsnummer Anmeldetag Prioritaetstag Status Klassifikation Validierungsstaaten Anmelder Link. Erlaeutert den Unterschied zwischen INPADOC-Familie (gleicher Prioritaetstag) und Domestic Patent Family (gleicher Anmelder und enge technische Verwandtschaft). Markiert wann die Familie in welchem Staat noch geschützt ist und wann ein Mitglied bereits abgelaufen ist. Disclaimer Familiendaten koennen luekenhaft sein nicht alle Aemter melden vollständig. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Patentrecherche: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel; sch
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## Arbeitsbereich
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Patentrecherche: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Patentrecherche: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Patents: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg; schärft Rollen,
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## Arbeitsbereich
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Patents: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Patents: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Patg: Mandantenkommunikation und Entscheidungsvorlage; schärft Ro
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## Arbeitsbereich
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Patg: Mandantenkommunikation und Entscheidungsvorlage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Patg: Mandantenkommunikation und Entscheidungsvorlage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Leitfaden Freedom-to-Operate-Bericht: Recherchescope, Trefferbewer
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## Arbeitsbereich
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Leitfaden Freedom-to-Operate-Bericht: Recherchescope, Trefferbewertung, juristische Einordnung, Empfehlungen. Pruefraster fuer Patentanwalt und Mandant. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Leitfaden Freedom-to-Operate-Bericht: Recherchescope, Trefferbewertung, juristische Einordnung, Empfehlungen. Pruefraster fuer Patentanwalt und Mandant. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Spezialfall Patentfamilie und Prioritaetsdatum: Pariser Verbandsue
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## Arbeitsbereich
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Spezialfall Patentfamilie und Prioritaetsdatum: Pariser Verbandsuebereinkunft, PCT-Schiene, EP-Validierung, Doppelpatentierung. Pruefraster fuer internationale Familien. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Spezialfall Patentfamilie und Prioritaetsdatum: Pariser Verbandsuebereinkunft, PCT-Schiene, EP-Validierung, Doppelpatentierung. Pruefraster fuer internationale Familien. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Bauleiter Patentrecherche-Strategie: Stichwort- und Klassifikation
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## Arbeitsbereich
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Bauleiter Patentrecherche-Strategie: Stichwort- und Klassifikationssuche, IPC und CPC, Volltext und Familien. Pruefraster fuer Neuheits- und Freedom-to-Operate-Recherche. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Bauleiter Patentrecherche-Strategie: Stichwort- und Klassifikationssuche, IPC und CPC, Volltext und Familien. Pruefraster fuer Neuheits- und Freedom-to-Operate-Recherche. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Spezialfall Software- und KI-Patentierbarkeit EPA: Computer-implem
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## Arbeitsbereich
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Spezialfall Software- und KI-Patentierbarkeit EPA: Computer-implementierte Erfindung, technischer Beitrag, KI-spezifische Pruefrichtlinien. Pruefraster fuer Anmeldung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Spezialfall Software- und KI-Patentierbarkeit EPA: Computer-implementierte Erfindung, technischer Beitrag, KI-spezifische Pruefrichtlinien. Pruefraster fuer Anmeldung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Einfuehrung Recherchearten Patent: Patentierbarkeitsrecherche, Fre
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## Arbeitsbereich
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Einfuehrung Recherchearten Patent: Patentierbarkeitsrecherche, Freedom-to-Operate, State-of-the-Art, Familien-, Rechtsstand-, Konkurrenz-Monitoring. Pro Art: Ziel, Datenquellen (Espacenet, DEPATIS, USPTO, JPO, KIPO), Aufwand, Output. Entscheidungsmatrix. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Einfuehrung Recherchearten Patent: Patentierbarkeitsrecherche, Freedom-to-Operate, State-of-the-Art, Familien-, Rechtsstand-, Konkurrenz-Monitoring. Pro Art: Ziel, Datenquellen (Espacenet, DEPATIS, USPTO, JPO, KIPO), Aufwand, Output. Entscheidungsmatrix. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Problem: Abschlussprodukt und Übergabe; schärft Rollen, Belege,
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## Arbeitsbereich
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Problem: Abschlussprodukt und Übergabe; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Problem: Abschlussprodukt und Übergabe; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG od
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## Arbeitsbereich
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Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG oder des EPA nach Art. 94 EPUe systematisch vor. Liest den Bescheid und die zitierten Entgegenhaltungen ein. Strukturiert pro Beanstandung: Beanstandung wortlautgetreu zitiert betroffener Anspruch zitierte Entgegenhaltung mit Pinpoint Argumentationsvorschlag (Neuheit-Argument erfinderische Tätigkeit Argument Anspruchsanpassung). Berücksichtigt EPA-Schemata Problem-Solution-Approach und EPA-Hinweise auf clarity (Art. 84 EPUe) added subject-matter (Art. 123(2) EPUe) und unity (Art. 82 EPUe). Liefert Entwurf der Eingabe mit Argumentationsstruktur und Anspruchssatz-Vorschlaegen. Disclaimer Eingabe muss durch Patentanwaeltin gegengelesen und verantwortet werden. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG oder des EPA nach Art. 94 EPUe systematisch vor. Liest den Bescheid und die zitierten Entgegenhaltungen ein. Strukturiert pro Beanstandung: Beanstandung wortlautgetreu zitiert betroffener Anspruch zitierte Entgegenhaltung mit Pinpoint Argumentationsvorschlag (Neuheit-Argument erfinderische Tätigkeit Argument Anspruchsanpassung). Berücksichtigt EPA-Schemata Problem-Solution-Approach und EPA-Hinweise auf clarity (Art. 84 EPUe) added subject-matter (Art. 123(2) EPUe) und unity (Art. 82 EPUe). Liefert Entwurf der Eingabe mit Argumentationsstruktur und Anspruchssatz-Vorschlaegen. Disclaimer Eingabe muss durch Patentanwaeltin gegengelesen und verantwortet werden. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Recherche-Strategie Keywords und Klassifikationen: Boolesche Opera
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## Arbeitsbereich
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Recherche-Strategie Keywords und Klassifikationen: Boolesche Operatoren, Wildcards, Stopp-Woerter, Variantenpruefung, Trunkierung, Synonyme. CPC und IPC mit Co-Klassen, Klassenwanderung Updates. Strukturierte Vorbereitung von Suchprofilen. Mustertabelle. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Recherche-Strategie Keywords und Klassifikationen: Boolesche Operatoren, Wildcards, Stopp-Woerter, Variantenpruefung, Trunkierung, Synonyme. CPC und IPC mit Co-Klassen, Klassenwanderung Updates. Strukturierte Vorbereitung von Suchprofilen. Mustertabelle. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Marktuebersicht Recherche-Tools: kostenlose Quellen (Espacenet, DE
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## Arbeitsbereich
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Marktuebersicht Recherche-Tools: kostenlose Quellen (Espacenet, DEPATIS, Google Patents, Lens, USPTO PatFT/AppFT, J-PlatPat), kostenpflichtige (Derwent, Orbit, PatBase, Minesoft, IPCheckUp, Patsnap). Pro Tool: Staerken, Schwaechen, Lizenzmodell, Eignung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Marktuebersicht Recherche-Tools: kostenlose Quellen (Espacenet, DEPATIS, Google Patents, Lens, USPTO PatFT/AppFT, J-PlatPat), kostenpflichtige (Derwent, Orbit, PatBase, Minesoft, IPCheckUp, Patsnap). Pro Tool: Staerken, Schwaechen, Lizenzmodell, Eignung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Formaler Recherchebericht für den Mandanten oder die Akte. Bringt
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## Arbeitsbereich
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Formaler Recherchebericht für den Mandanten oder die Akte. Bringt Auftrag Methodik durchsuchte Datenbanken verwendete Suchstrings Klassen Schlagworte Zeitraum Trefferzahlen Treffertabelle und Bewertungen aus Skills neuheit-prüfen erfinderische-tätigkeit-prüfen freedom-to-operate-recherche und patentfamilien-analyse zusammen. Strukturierter Aufbau mit Deckblatt Auftragsbeschreibung Methodik Trefferdokumentation Bewertung Empfehlung Anhang (Suchstrings Klassen Quellenliste). Disclaimer Vorrecherche keine amtliche Recherche mehrfach im Bericht. Output als Markdown-Dokument das die Patentanwaeltin in Word oder PDF weiterverarbeiten kann. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Formaler Recherchebericht für den Mandanten oder die Akte. Bringt Auftrag Methodik durchsuchte Datenbanken verwendete Suchstrings Klassen Schlagworte Zeitraum Trefferzahlen Treffertabelle und Bewertungen aus Skills neuheit-prüfen erfinderische-tätigkeit-prüfen freedom-to-operate-recherche und patentfamilien-analyse zusammen. Strukturierter Aufbau mit Deckblatt Auftragsbeschreibung Methodik Trefferdokumentation Bewertung Empfehlung Anhang (Suchstrings Klassen Quellenliste). Disclaimer Vorrecherche keine amtliche Recherche mehrfach im Bericht. Output als Markdown-Dokument das die Patentanwaeltin in Word oder PDF weiterverarbeiten kann. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Register: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung; schärft Rollen,
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## Arbeitsbereich
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Register: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Register: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Prüft Rechtsstand eines Patents oder einer Anmeldung im jeweilige
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## Arbeitsbereich
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Prüft Rechtsstand eines Patents oder einer Anmeldung im jeweiligen Amts-Register. DPMAregister für DE-Schutzrechte EPO Register für EP-Schutzrechte USPTO PAIR PEDS für US-Patente nationale Register für JP CN KR. Liefert Anmeldetag Veröffentlichungstag Erteilungstag Schutzdauer-Ende Status (anhaengig erteilt zurückgenommen zurückgewiesen erloschen nichtig), Einspruchsverfahren laufend abgeschlossen, Nichtigkeitsverfahren laufend abgeschlossen, Jahresgebühren bezahlt offen, Validierungsstaaten bei EP-Patenten, SPC für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel. Quellen werden mit Datum des Abrufs vermerkt. Disclaimer Rechtsstand kann sich taeglich aendern Stichtag-Datum dokumentieren. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Prüft Rechtsstand eines Patents oder einer Anmeldung im jeweiligen Amts-Register. DPMAregister für DE-Schutzrechte EPO Register für EP-Schutzrechte USPTO PAIR PEDS für US-Patente nationale Register für JP CN KR. Liefert Anmeldetag Veröffentlichungstag Erteilungstag Schutzdauer-Ende Status (anhaengig erteilt zurückgenommen zurückgewiesen erloschen nichtig), Einspruchsverfahren laufend abgeschlossen, Nichtigkeitsverfahren laufend abgeschlossen, Jahresgebühren bezahlt offen, Validierungsstaaten bei EP-Patenten, SPC für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel. Quellen werden mit Datum des Abrufs vermerkt. Disclaimer Rechtsstand kann sich taeglich aendern Stichtag-Datum dokumentieren. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Materia
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## Arbeitsbereich
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Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Material für eine sinnvolle Recherche nicht ausreicht oder Abgrenzungsfragen offen sind. Pflichtfragen: Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik den der Mandant kennt; Welcher Anspruch ist der wichtigste; Welcher Markt und welche Zielstaaten; Gibt es eigene fruehere Veröffentlichungen Anmeldungen Vortraege Messeauftritte (Eigenstand der Technik); Gibt es Konkurrenten die das Plugin in den Watch nehmen soll; Welcher Recherchezweck. Formuliert die Rückfragen als Brief oder als Frageliste die in eine Mandantenrückfrage uebernommen werden kann. Disclaimer keine Rechtsberatung Patentanwaeltin verantwortet die Mandantenkommunikation. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Material für eine sinnvolle Recherche nicht ausreicht oder Abgrenzungsfragen offen sind. Pflichtfragen: Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik den der Mandant kennt; Welcher Anspruch ist der wichtigste; Welcher Markt und welche Zielstaaten; Gibt es eigene fruehere Veröffentlichungen Anmeldungen Vortraege Messeauftritte (Eigenstand der Technik); Gibt es Konkurrenten die das Plugin in den Watch nehmen soll; Welcher Recherchezweck. Formuliert die Rückfragen als Brief oder als Frageliste die in eine Mandantenrückfrage uebernommen werden kann. Disclaimer keine Rechtsberatung Patentanwaeltin verantwortet die Mandantenkommunikation. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Recherche Stand der Technik vor eigener Patentanmeldung. Identifiz
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## Arbeitsbereich
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Recherche Stand der Technik vor eigener Patentanmeldung. Identifiziert anhand des Erfindungsmaterials und der ermittelten CPC-IPC-Klassen die wichtigsten Veröffentlichungen die der Anmeldetag-Reife der Mandantenerfindung im Wege stehen koennten. Patent- und Nichtpatentliteratur (NPL) Aufsaetze Konferenzproceedings Dissertationen Datenblaetter Produktinformationen. Berücksichtigt § 3 Abs. 1 PatG Art. 54 Abs. 2 EPUe (Stand der Technik weltweit jede Sprache) und § 3 Abs. 2 PatG Art. 54 Abs. 3 EPUe (aeltere Anmeldungen nur Neuheitsschaedlich). Liefert Trefferdossiers mit Pinpoint auf Anspruch oder Absatz Bewertung als A X Y P E im Stil der EPA-Recherchezeichen. Disclaimer Vorrecherche keine amtliche Recherche. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Recherche Stand der Technik vor eigener Patentanmeldung. Identifiziert anhand des Erfindungsmaterials und der ermittelten CPC-IPC-Klassen die wichtigsten Veröffentlichungen die der Anmeldetag-Reife der Mandantenerfindung im Wege stehen koennten. Patent- und Nichtpatentliteratur (NPL) Aufsaetze Konferenzproceedings Dissertationen Datenblaetter Produktinformationen. Berücksichtigt § 3 Abs. 1 PatG Art. 54 Abs. 2 EPUe (Stand der Technik weltweit jede Sprache) und § 3 Abs. 2 PatG Art. 54 Abs. 3 EPUe (aeltere Anmeldungen nur Neuheitsschaedlich). Liefert Trefferdossiers mit Pinpoint auf Anspruch oder Absatz Bewertung als A X Y P E im Stil der EPA-Recherchezeichen. Disclaimer Vorrecherche keine amtliche Recherche. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Stand: Internationaler Bezug und Schnittstellen; schärft Rollen,
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## Arbeitsbereich
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Stand: Internationaler Bezug und Schnittstellen; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Stand: Internationaler Bezug und Schnittstellen; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Patentrecherche-Plugin.
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## Arbeitsbereich
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Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Patentrecherche-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. Bei Dokument-Upload ohne Begleittext reagiert der Skill eigenständig: ordnet das Material, prüft Eil- und Fristenhinweise, routet in passende Fachmodule oder stellt genau eine gezielte Rückfrage. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Patentrecherche-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. Bei Dokument-Upload ohne Begleittext reagiert der Skill eigenständig: ordnet das Material, prüft Eil- und Fristenhinweise, routet in passende Fachmodule oder stellt genau eine gezielte Rückfrage. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Taetigkeit: Fristennotiz und nächster Schritt; schärft Rollen, B
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## Arbeitsbereich
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Taetigkeit: Fristennotiz und nächster Schritt; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Taetigkeit: Fristennotiz und nächster Schritt; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Technik: Formular, Portal und Einreichungslogik; schärft Rollen,
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## Arbeitsbereich
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Technik: Formular, Portal und Einreichungslogik; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Technik: Formular, Portal und Einreichungslogik; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Laufende Überwachung neuer Patentanmeldungen von Konkurrenten der
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## Arbeitsbereich
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Laufende Überwachung neuer Patentanmeldungen von Konkurrenten der Mandantin. Definiert Watch-Profile pro Mandant mit Anmelder-Namen (inklusive Konzern-Toechter und ehemaliger Schreibweisen), CPC-IPC-Klassen, Schlagwoerter, Territorien. Laeuft als woechentlicher oder monatlicher Job in Espacenet Smart Search Google Patents oder bei Bezahl-Tools wie PatBase Alert. Liefert Delta-Liste neuer Treffer seit letzter Iteration mit Bewertung relevant oder nicht relevant. Erinnert an Einspruchsfrist Art. 99 EPUe neun Monate ab Erteilungs-Veröffentlichung. Disclaimer Vollständigkeit nicht garantiert insbesondere bei Konzern-Konstruktionen und Tochterfirmen ohne klare Namens-Bindung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Laufende Überwachung neuer Patentanmeldungen von Konkurrenten der Mandantin. Definiert Watch-Profile pro Mandant mit Anmelder-Namen (inklusive Konzern-Toechter und ehemaliger Schreibweisen), CPC-IPC-Klassen, Schlagwoerter, Territorien. Laeuft als woechentlicher oder monatlicher Job in Espacenet Smart Search Google Patents oder bei Bezahl-Tools wie PatBase Alert. Liefert Delta-Liste neuer Treffer seit letzter Iteration mit Bewertung relevant oder nicht relevant. Erinnert an Einspruchsfrist Art. 99 EPUe neun Monate ab Erteilungs-Veröffentlichung. Disclaimer Vollständigkeit nicht garantiert insbesondere bei Konzern-Konstruktionen und Tochterfirmen ohne klare Namens-Bindung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,11 +7,11 @@ description: "UPC Unified im Plugin Patentrecherche im Patentrecherche: prüft k
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## Arbeitsbereich
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**UPC Unified** priorisiert Aktenlage, Fristen, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output. Die Prüfung beginnt beim sachtragenden Prüffeld und endet mit einem verwertbaren Arbeitsergebnis.
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**UPC Unified** priorisiert Aktenlage, Fristen, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output. Die Prüfung beginnt beim sachtragenden Prüfungslinie und endet mit einem verwertbaren Arbeitsergebnis.
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## Prüffelder
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## Prüfungslinien
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| Prüffeld | Fokus |
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| Prüfungslinie | Fokus |
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| `upc-unified-patent-court-spezial` | Unified Patent Court UPC seit 2023 Spezial: Zustaendigkeit, Opt-out, Klage- und Nichtigkeitsverfahren, Local und Central Division, Pace und Sprache, Schadensersatz, Bifurcation. Pruefraster fuer Patentinhaber und potentielle Verletzer. |
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@@ -22,7 +22,7 @@ description: "UPC Unified im Plugin Patentrecherche im Patentrecherche: prüft k
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- Tragende Normen verifizieren: PatG §§ 1, 3, 4, 9, 10, 139, EPÜ Art. 54, 56, 64, 69, 87 ff., Straßburger IPC-Abkommen, PCT, Espacenet-Datenbankzugriff, DEPATISnet-Bedingungen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Patentanmelder, Patentanwalt, DPMA-Prüfer, EPO-Examiner, USPTO, WIPO, Wettbewerber.
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Recherchebericht, FTO-Gutachten, Patentlandschaftsanalyse, Espacenet/DEPATISnet/Patentscope/PatFT-Ausdruck, IPC-Klassifikationsbaum — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## Prüfungslinien im Detail
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## 1. `upc-unified-patent-court-spezial`
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "USPTO: Mehrparteienkonflikt und Interessenmatrix; schärft Rollen,
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## Arbeitsbereich
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USPTO: Mehrparteienkonflikt und Interessenmatrix; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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USPTO: Mehrparteienkonflikt und Interessenmatrix; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Wipo: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk; schärft Rollen,
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## Arbeitsbereich
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Wipo: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Wipo: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material ein
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## Arbeitsbereich
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Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zust
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## Arbeitsbereich
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Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -7,7 +7,7 @@ description: "Red-Team Qualitygate: prüft das Ergebnis auf Halluzinationen, Fri
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## Arbeitsbereich
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Red-Team Qualitygate: prüft das Ergebnis auf Halluzinationen, Fristenfehler, Zuständigkeit, Quellen, Beweise und Ton. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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Red-Team Qualitygate: prüft das Ergebnis auf Halluzinationen, Fristenfehler, Zuständigkeit, Quellen, Beweise und Ton. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüfungslinie und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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@@ -18,7 +18,7 @@ Red-Team Qualitygate: prüft das Ergebnis auf Halluzinationen, Fristenfehler, Zu
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Recherchebericht, FTO-Gutachten, Patentlandschaftsanalyse, Espacenet/DEPATISnet/Patentscope/PatFT-Ausdruck, IPC-Klassifikationsbaum — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Aufgabe
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Dieser Prüffeld prüft Recherche-Ergebnisse vor Lieferung an Mandant oder Mandantin auf typische Fehler: unvollständige Suchstrategie, übersehene Klassen, falscher Stichtag, fehlende NPL-Berücksichtigung, Verwechslung Veröffentlichungstyp.
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Dieser Prüfungslinie prüft Recherche-Ergebnisse vor Lieferung an Mandant oder Mandantin auf typische Fehler: unvollständige Suchstrategie, übersehene Klassen, falscher Stichtag, fehlende NPL-Berücksichtigung, Verwechslung Veröffentlichungstyp.
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## Red-Team-Punkte Patentrecherche
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- **Suchstrategie dokumentiert?** Datenbank, Datum, Boolean-String, IPC/CPC-Klassen, Sprachen, Trefferzahl, Auswahlbegründung.
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Reference in New Issue
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