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https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht
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Klotzkette
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-23
@@ -80,37 +80,59 @@ Stand: 05/2026. Kernnormen: Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, §§ 185-188,
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## Alle Skills im Ueberblick
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Automatisch generierte Komplett-Liste aller 28 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem `description`-Feld der jeweiligen SKILL.md.
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Automatisch generierte Komplett-Liste aller 50 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem `description`-Feld der jeweiligen SKILL.md.
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| Skill | Beschreibung |
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| `abwaegung-art-arbeitgeber-betrieb` | Abwaegung ART Arbeitgeber Betrieb im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Erstellt die verfassungsrechtliche Normalabwägung zwischen, Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine, im Kollegenkreis. Liefert priorisierten Output mit Norm-P... |
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| `beleglage-tatsachenbehauptung-beweissicherung` | Beleglage Tatsachenbehauptung Beweissicherung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Erstellt eine Belegmatrix für Tatsachenbehauptungen, Verdachtsäußerungen und gem, Erstellt einen Beweissicherungsplan für Screenshots, URLs. Liefert p... |
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| `beleidigung-meinungspruefer` | Beleidigung Meinungspruefer im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Beleidigung, Meinungspruefer. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
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| `egmr-art-eugh-grch` | Egmr ART Eugh Grch im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft Äußerungsfälle mit der EGMR-Linie zu Art 10 EMRK, Prüft EuGH- und Art 11 GRCh-Bezüge bei Äußerungen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächs... |
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| `europarecht-emrk-gegendarstellung` | Europarecht Emrk Gegendarstellung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Ordnet Art 10 EMRK und Art 11 GRCh in die Äußerungsprüfung, Entwickelt Reaktionsoptionen bei eskalierten Äußerungen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoin... |
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| `kommunalrecht-buergermeister-machtkritik` | Kommunalrecht Buergermeister Machtkritik im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft kommunale Meinungsfälle um Bürgermeister, Rat, Verwaltung und Bauprojekte, Prüft Kritik an Amtsträgern. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoin... |
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| `mehrdeutigkeit-sinnermittlung-meinung` | Mehrdeutigkeit Sinnermittlung Meinung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Ermittelt den objektiven Sinn einer mehrdeutigen Äußerung, Kontext, Prüft, ob eine Äußerung Meinung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoam... |
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| `meinung-strafantrag-verfahren` | Meinung Strafantrag Verfahren im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Meinung, Prüft Strafantrag, Fristen, Antragsberechtigung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
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| `meinungspruefer-chronologie-fristen` | Chronologie Fristen im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Chronologie und Belegmatrix im Plugin meinungspruefer, Fristen- und Risikoampel im Plugin meinungspruefer. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und näch... |
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| `abmahnung-strafanzeige-reaktion` | Hilft bei Reaktion auf Abmahnung, Strafanzeige, polizeiliche Anhörung, Plattformmeldung oder Löschungsverlangen wegen einer Äußerung. Erstellt Fristencheck, Beweisplan und Verteidigungsstrategie: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellen... |
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| `abwaegung-art-arbeitgeber-betrieb` | Erstellt die verfassungsrechtliche Normalabwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Berücksichtigt Sachbezug, Machtkritik, Anlass, Form, Reichweite, Wiederholung, Prangerwirkung und Beleglage: eigenständiges Prüffeld mi... |
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| `arbeitgeber-betrieb-kantine` | Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine, im Kollegenkreis, gegenüber Arbeitgeber, Betriebsrat oder auf LinkedIn. Verbindet Ehrschutz, Meinungsfreiheit, arbeitsrechtliche Nebenpflichten und Eskalationsrisiko: eigenständiges Prüffeld m... |
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| `beleglage-tatsachenbehauptung-beweissicherung` | Erstellt eine Belegmatrix für Tatsachenbehauptungen, Verdachtsäußerungen und gemischte Äußerungen. Prüft Wahrheit, Beweisbarkeit, Nichterweislichkeit, bewusste Unwahrheit, Quellenqualität und Dokumentationsbedarf: eigenständiges Prüffeld... |
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| `beleidigung-meinungspruefer` | Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quell... |
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| `beweissicherung-screenshots` | Erstellt einen Beweissicherungsplan für Screenshots, URLs, Zeitstempel, Chatverläufe, Zeugen, Metadaten, Löschungen und Exportdateien. Geeignet für Social Media, Messenger, E-Mail und Bewertungsportale: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/... |
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| `egmr-art-eugh-grch` | Prüft Äußerungsfälle mit der EGMR-Linie zu Art 10 EMRK: öffentlicher Diskurs, Werturteil, Tatsachengrundlage, Reputation, Amtsträger, Anwälte, Hyperlinks und Plattformkommentare: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampe... |
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| `eugh-grch-art-11-rechtsprechung` | Prüft EuGH- und Art 11 GRCh-Bezüge bei Äußerungen: Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfilter, De-Referenzierung, journalistische Zwecke und Informationsfreiheit: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und... |
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| `europarecht-emrk-gegendarstellung` | Ordnet Art 10 EMRK und Art 11 GRCh in die Äußerungsprüfung ein. Prüft scharfe Äußerungen, Reputationsschutz, Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Verhältnismäßigkeit und unionsrechtliche Bezüge: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quel... |
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| `gegendarstellung-entschuldigung-deeskalation` | Entwickelt Reaktionsoptionen bei eskalierten Äußerungen: Klarstellung, Entschuldigung, Löschung, Gegendarstellung, Antwort, Gesprächsangebot und Vergleich ohne unnötiges Schuldanerkenntnis: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck,... |
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| `kommunalrecht-buergermeister-machtkritik` | Prüft kommunale Meinungsfälle um Bürgermeister, Rat, Verwaltung und Bauprojekte. Fokussiert öffentliche Sachdebatte, Amtsrolle, § 188 StGB, scharfe Bürgerkritik, Versammlung und lokale Öffentlichkeit: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Qu... |
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| `machtkritik-amtstraeger` | Prüft Kritik an Amtsträgern, Behörden, Schulleitung, Bürgermeister, Justiz und Verwaltung. Gewichtet Machtkritik, Sachbezug, Amtsrolle, private Sphäre, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellenche... |
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| `mehrdeutigkeit-sinnermittlung-meinung` | Ermittelt den objektiven Sinn einer mehrdeutigen Äußerung nach Wortlaut, Kontext, Begleitumständen und Durchschnittspublikum. Prüft, ob nicht ehrverletzende Deutungen tragfähig ausgeschlossen werden können: eigenständiges Prüffeld mit No... |
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| `meinung-strafantrag-verfahren` | Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risi... |
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| `meinung-tatsache-abgrenzung` | Prüft, ob eine Äußerung Meinung, Tatsachenbehauptung, gemischte Äußerung, Verdachtsäußerung, Frage oder Satire ist. Schützt die Meinungsfreiheit vor falscher Tatsachenschublade und verlangt Belege nur dort, wo Tatsachen behauptet werden:... |
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| `meinungspruefer-chronologie-fristen` | Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output. |
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| `meinungspruefer-dokumente-intake` | Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen. |
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| `meinungspruefer-einstieg-routing` | Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad. |
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| `meinungspruefer-kaltstart-triage` | Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Meinungsprüfer. Fragt Wortlaut, Kontext, Medium, Publikum, Tatsachenkern, Belege, betroffene Person, Anlass, Vorgeschichte, gewünschtes Ziel und Risiko ab; schlägt passende Fachmodule zu Beleidi... |
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| `meinungspruefer-unterlagen-luecken` | Unterlagen und Lücken: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen. |
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| `nachrede-tatsache` | Nachrede Tatsache im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Nachrede, Tatsache. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
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| `olg-kg-rechtsprechungsbank-verifiziert` | OLG KG Rechtsprechungsbank Verifiziert im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Nutzt obergerichtliche Praxis zu Äußerungen, Enthält eine verifizierte Rechtsprechungsbank zur. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel... |
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| `nachrede-tatsache` | Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risiko... |
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| `olg-kg-rechtsprechungsbank-verifiziert` | Nutzt obergerichtliche Praxis zu Äußerungen: OLG Frankfurt, OLG München, OLG Köln, OLG Düsseldorf, KG Berlin, Social Media, Unterlassung und Sinnermittlung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Out... |
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| `output-memo-pruefvermerk` | Erzeugt den finalen Prüfvermerk zum Meinungsfall mit Sachverhalt, Wortlaut, Kontext, Normen, Rechtsprechung, Subsumtion, Risikoampel, Belegliste, Alternativformulierungen und Handlungsempfehlung. |
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| `personen-politisches-presserecht-plattformen` | Personen Politisches Presserecht Plattformen im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft § 188 StGB bei Äußerungen gegen Personen des, Prüft Medien- und Plattformfälle mit Löschung, Sperrung, Meldung. Liefert priorisierten Output mit... |
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| `rechtsvergleich-usa-risikomatrix-ampel` | Rechtsvergleich USA Risikomatrix Ampel im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Vergleicht deutsche Meinungsfreiheit mit der, Erzeugt eine verständliche Risikoampel für Äußerungen mit, Zivilrecht. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pi... |
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| `satire-ironisierung-schimpfwort-lackaffe` | Satire Ironisierung Schimpfwort Lackaffe im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft satirische, ironische und bildhafte Äußerungen wie Pinocchio-Vergleiche, Prüft Spott- und Schimpfwörter wie Lackaffe im Kontext, Amts. Liefert priori... |
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| `schmaehkritik-formalbeleidigung-schnelltriage` | Schmaehkritik Formalbeleidigung Schnelltriage im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft die engen Ausnahmefälle Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürdea, Schnelle Erstbewertung einer Äußerung mit Ampel für, Zivilrecht. Lie... |
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| `soziale-medien-aeusserungsrecht` | Soziale Medien Aeusserungsrecht im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft Äußerungen auf X, LinkedIn, Bewertungsportalen und Kommentarspalten, Aeusserungsrecht. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächst... |
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| `stellungnahme-verteidigung-schule-elternchat` | Stellungnahme Verteidigung Schule Elternchat im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Erstellt strukturierte Stellungnahmen und, Prüft Äußerungen über Lehrkräfte, Schulleitung und Eltern in Elternchat, Schulma. Liefert priorisierten Outp... |
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| `personen-politisches-presserecht-plattformen` | Prüft § 188 StGB bei Äußerungen gegen Personen des politischen Lebens. Klärt Öffentlichkeit, Zusammenhang mit Stellung, Eignung zur Erschwerung öffentlichen Wirkens und die verfassungsrechtliche Machtkritik: eigenständiges Prüffeld mit N... |
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| `presserecht-plattformen-loeschung-dsa` | Prüft Medien- und Plattformfälle mit Löschung, Sperrung, Meldung, Bewertungsportal, DSA-Schnittstelle, Notice-and-Action, Gegendarstellung, Antwort und Beweissicherung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verw... |
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| `rechtsprechungsbank-verifiziert` | Enthält eine verifizierte Rechtsprechungsbank zur Meinungsfreiheit und Ehrschutzprüfung mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und freier Quelle. Keine BeckRS-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellenchec... |
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| `rechtsvergleich-usa-risikomatrix-ampel` | Vergleicht deutsche Meinungsfreiheit mit der US-First-Amendment-Linie des Supreme Court: defamation, actual malice, opinion, parody, threats und incitement: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Out... |
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| `risikomatrix-ampel` | Erzeugt eine verständliche Risikoampel für Äußerungen mit Strafrecht, Zivilrecht, Plattformrisiko, arbeits- oder schulbezogenem Risiko, Beleglage, Verteidigungslinie und empfohlenem nächsten Schritt: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Que... |
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| `satire-ironisierung-schimpfwort-lackaffe` | Prüft satirische, ironische und bildhafte Äußerungen wie Pinocchio-Vergleiche. Trennt Lügenvorwurf, gebrochene Zusage, Werturteil, Tatsachenkern, Bildsprache, Publikum und Kontext: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoam... |
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| `schimpfwort-lackaffe-und-spott` | Prüft Spott- und Schimpfwörter wie Lackaffe im Kontext. Bewertet Sachbezug, Amtsrolle, Spontanität, Reichweite, Herabsetzungsgrad, Formalbeleidigung, Schmähkritik und Art 5 GG: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel... |
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| `schmaehkritik-formalbeleidigung-schnelltriage` | Prüft die engen Ausnahmefälle Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürdeangriff. Verhindert, dass Fachgerichte oder Nutzer die Art 5 GG Normalabwägung vorschnell abschneiden: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoa... |
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| `schnelltriage-aeusserung` | Schnelle Erstbewertung einer Äußerung mit Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform, Arbeitsplatz, Schule und Öffentlichkeitsrisiko. Nutzt Wortlaut, Kontext, Medium, Reichweite, betroffene Person, Belege und Ziel der Nutzerin: eigenstä... |
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| `schule-elternchat` | Prüft Äußerungen über Lehrkräfte, Schulleitung und Eltern in Elternchat, Schulmail, Klassenpflegschaft und Beschwerde. Achtet auf Sachbezug, Kindesschutz, Amtsträgerrolle, Belege und Deeskalation: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quelle... |
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| `soziale-medien-aeusserungsrecht` | Prüft Äußerungen auf X, LinkedIn, Bewertungsportalen und Kommentarspalten. Bewertet Reichweite, Dauerhaftigkeit, Tags, Bilder, Wiederholung, Prangerwirkung, Plattformregeln und Beweissicherung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellench... |
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| `spezial-aeusserungsrecht-tatbestand-beweis-und-belege` | Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quel... |
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| `spezial-meinungspruefer-erstpruefung-und-mandatsziel` | Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellenche... |
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| `spezial-tatsache-dokumentenmatrix-und-lueckenliste` | Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck... |
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| `spezial-verleumdung-verhandlung-vergleich-und-eskalation` | Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risik... |
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| `stellungnahme-verteidigung-schule-elternchat` | Erstellt strukturierte Stellungnahmen und Verteidigungsbausteine zu Äußerungsvorwürfen. Nutzt Sinnermittlung, Meinung-Tatsache-Abgrenzung, Art 5 GG, § 193 StGB, Belegmatrix und Rechtsprechungsbank: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quell... |
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| `stgb-quellenkarte` | Stgb Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert. |
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| `strafrecht-beleidigung-testakte-auswertung` | Strafrecht Beleidigung Testakte Auswertung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft § 185 StGB bei ehrverletzenden Werturteilen und, Wertet die Testakte meinungspruefer-grenzfaelle-alltag aus, LinkedIn. Liefert priorisierten Output... |
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| `ueble-nachrede-verleumdung` | Ueble Nachrede Verleumdung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft § 186 StGB bei ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen, die nicht erweislich w, Prüft § 187 StGB bei bewusst unwahren ehrverletzenden. Liefert priorisierten Output mit... |
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| `ueble-verleumdung` | Ueble Verleumdung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Ueble, Verleumdung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
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| `wahrnehmung-berechtigter-zitat` | Wahrnehmung Berechtigter Zitat im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft § 193 StGB bei Beschwerde, Bewertung, Anzeige, arbeitsbezogener Kritik. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
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| `zivilrecht-unterlassung-abmahnung` | Zivilrecht Unterlassung Abmahnung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft zivilrechtliche Ansprüche bei Äußerungen, Hilft bei Reaktion auf Abmahnung, Strafanzeige, polizeiliche Anhörung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpo... |
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| `strafantrag-194-und-verfahren` | Prüft Strafantrag, Fristen, Antragsberechtigung, öffentliches Interesse, Privatklage, Einstellungsmöglichkeiten, Anhörung als Beschuldigter und taktische Reaktion bei Ehrdelikten: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoamp... |
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| `strafrecht-beleidigung-testakte-auswertung` | Prüft § 185 StGB bei ehrverletzenden Werturteilen und Schimpfworten mit Art 5 GG. Zwingt Sinnermittlung, Kontext, Sachbezug, Formalbeleidigung, Schmähkritik, Menschenwürde und Normalabwägung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellenchec... |
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| `testakte-auswertung` | Wertet die Testakte meinungspruefer-grenzfaelle-alltag aus. Sortiert X, LinkedIn, Kantine, Schule, Arbeitgeber, Bürgermeister, Lackaffe, Pinocchio und Tatsachenbelege in getrennte Prüfstränge: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellenche... |
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| `ueble-nachrede-verleumdung` | Prüft § 186 StGB bei ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen, die nicht erweislich wahr sind. Trennt Tatsachenkern, Beweislast, Verdachtsäußerung, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risik... |
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| `ueble-verleumdung` | Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel... |
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| `verleumdung-187` | Prüft § 187 StGB bei bewusst unwahren ehrverletzenden Tatsachenbehauptungen. Fokussiert Wissen um Unwahrheit, Beweisstand, Rufschädigung, Öffentlichkeitswirkung und zivilrechtliche Anschlussrisiken: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quel... |
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| `wahrnehmung-berechtigter-zitat` | Prüft § 193 StGB bei Beschwerde, Bewertung, Anzeige, arbeitsbezogener Kritik, Mandatskonflikt, Schulstreit und sonstiger Interessenwahrnehmung. Verbindet Sachbezug, Erforderlichkeit, Form und Art 5 GG: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Q... |
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| `workflow-fristen-und-risikoampel` | Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output. |
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| `zitat-und-kontextaufnahme` | Erfasst den exakten Wortlaut, Screenshot-Kontext, Medium, Adressatenkreis, Anlass, Vorgeschichte, zeitliche Abfolge, Wiederholung, Sichtbarkeit und Ziel der Äußerung. Grundlage für jede Äußerungsprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-... |
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| `zivilrecht-unterlassung-abmahnung` | Prüft zivilrechtliche Ansprüche bei Äußerungen: Unterlassung, Beseitigung, Widerruf, Richtigstellung, Geldentschädigung, § 823 BGB, § 824 BGB und § 1004 BGB analog: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertb... |
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<!-- END SKILLS-OVERVIEW (auto-generated) -->
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name: abmahnung-strafanzeige-reaktion
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description: "Hilft bei Reaktion auf Abmahnung, Strafanzeige, polizeiliche Anhörung, Plattformmeldung oder Löschungsverlangen wegen einer Äußerung. Erstellt Fristencheck, Beweisplan und Verteidigungsstrategie: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Reaktion auf Abmahnung oder Strafanzeige
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## Arbeitsbereich
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Hilft bei Reaktion auf Abmahnung, Strafanzeige, polizeiliche Anhörung, Plattformmeldung oder Löschungsverlangen wegen einer Äußerung. Erstellt Fristencheck, Beweisplan und Verteidigungsstrategie. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Sofortregeln
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- Fristen notieren.
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- Äußerung und Kontext sichern.
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- Keine vorschnelle Schuldanerkennung.
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- Bei Polizei als Beschuldigter grundsätzlich Schweigerecht beachten.
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- Unterlassungserklärung nie ungeprüft unterschreiben.
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## Prüfprogramm
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1. Was wird konkret beanstandet?
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2. Welche Äußerung und welches Medium?
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3. Strafrecht, Zivilrecht oder Plattformregel?
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4. Sind Wortlaut und Kontext richtig wiedergegeben?
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5. Welche Belege gibt es?
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6. Gibt es Wiederholungsgefahr?
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7. Welche Reaktion passt: Zurückweisung, modifizierte Unterlassung, Klarstellung, Vergleich?
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## Output
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- Fristencheck.
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- Risikoampel.
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- Verteidigungslinie.
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- Dokumentenliste.
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- Entwurf einer ersten anwaltlichen Antwort oder Mandantennotiz.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: abwaegung-art-arbeitgeber-betrieb
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description: "Abwaegung ART Arbeitgeber Betrieb im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Erstellt die verfassungsrechtliche Normalabwägung zwischen, Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine, im Kollegenkreis. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Erstellt die verfassungsrechtliche Normalabwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Berücksichtigt Sachbezug, Machtkritik, Anlass, Form, Reichweite, Wiederholung, Prangerwirkung und Beleglage: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Abwaegung ART Arbeitgeber Betrieb
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# Art. 5 GG - Abwägung
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## Arbeitsbereich
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**Abwaegung ART Arbeitgeber Betrieb** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Erstellt die verfassungsrechtliche Normalabwägung zwischen, Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `abwaegung-art-5-gg` | Erstellt die verfassungsrechtliche Normalabwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Berücksichtigt Sachbezug, Machtkritik, Anlass, Form, Reichweite, Wiederholung, Prangerwirkung und Beleglage. |
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| `arbeitgeber-betrieb-kantine` | Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine, im Kollegenkreis, gegenüber Arbeitgeber, Betriebsrat oder auf LinkedIn. Verbindet Ehrschutz, Meinungsfreiheit, arbeitsrechtliche Nebenpflichten und Eskalationsrisiko. |
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Erstellt die verfassungsrechtliche Normalabwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Berücksichtigt Sachbezug, Machtkritik, Anlass, Form, Reichweite, Wiederholung, Prangerwirkung und Beleglage. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `abwaegung-art-5-gg`
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**Fokus:** Erstellt die verfassungsrechtliche Normalabwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Berücksichtigt Sachbezug, Machtkritik, Anlass, Form, Reichweite, Wiederholung, Prangerwirkung und Beleglage.
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# Art. 5 GG - Abwägung
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## Spezialwissen
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## Leitbild
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@@ -81,56 +70,6 @@ Art. 5 GG schützt auch scharfe, polemische und verletzende Meinungen. Das bedeu
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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||||
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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||||
- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `arbeitgeber-betrieb-kantine`
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**Fokus:** Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine, im Kollegenkreis, gegenüber Arbeitgeber, Betriebsrat oder auf LinkedIn. Verbindet Ehrschutz, Meinungsfreiheit, arbeitsrechtliche Nebenpflichten und Eskalationsrisiko.
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# Betrieb, Kantine und Arbeitgeber
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## Besonderheit
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Im Betrieb können dieselben Worte anders wirken als auf einer öffentlichen Plattform. Es gibt Loyalitäts- und Rücksichtnahmepflichten, aber auch berechtigte Kritik an Führung, Arbeitsbedingungen und Compliance.
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## Prüfpunkte
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1. **Adressatenkreis:** vertrauliches Gespräch, Teamchat, Betriebsversammlung, LinkedIn.
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2. **Rolle:** Arbeitnehmer, Führungskraft, Betriebsrat, Bewerber, Ex-Mitarbeiter.
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3. **Sachbezug:** Arbeitsbedingungen, Projektfehler, Führung, Compliance.
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4. **Tatsachenkern:** Pflichtverletzung, Mobbing, Betrug, Datenschutz, Sicherheit.
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5. **Nebenfolgen:** Abmahnung, Kündigung, Zeugnis, Betriebsfrieden.
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6. **Whistleblowing/Sonderwege:** interne Meldestelle, Hinweisgeberschutz prüfen, falls einschlägig.
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## Output
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- Äußerungsrechtliche Ampel.
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- Arbeitsrechtliche Ampel.
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- Beweisbedarf.
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- Deeskalationsvorschlag.
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- Formulierungsalternative für interne Kritik.
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## Beispielhafte sichere Umformung
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||||
Statt "Die Projektleitung ist unfähig und trickst die Kunden aus" eher:
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"Ich halte die Projektsteuerung in drei Punkten für fachlich problematisch und bitte um Prüfung der Abweichungen zwischen Angebot, Umsetzung und Kundeninformation."
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## Recht und Trade-offs
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||||
- **Meinungsfreiheit Art. 5 Abs. 1 GG vs. Loyalitätspflicht § 241 Abs. 2 BGB:** Im Betrieb hat der Arbeitnehmer ein nachvertragliches Treue- und Rücksichtnahmegebot; bei groben Beleidigungen droht außerordentliche Kündigung (§ 626 BGB).
|
||||
- **Vertrauliches Gespräch:** BVerfG ständige Rspr. zur engen Vertraulichkeitssphäre (z. B. ungeschützter Zwei-Personen-Talk in der Kantine ist KEIN völlig geschützter Raum).
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||||
- **Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG):** Bei begründetem Verdacht auf Rechtsverstoß ist interne Meldestelle vorrangig (§ 7 HinSchG); externe Meldestelle nur bei Voraussetzungen § 8 HinSchG.
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||||
- **Beweissicherung:** Screenshots mit Datum/URL, Zeugen befragen, ggf. Audioprotokoll (Achtung § 201 StGB — heimliche Aufnahme strafbar!).
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||||
- Falle: Schmähkritik-Vorwurf gegenüber legitimer Sachkritik überdehnt — BAG verlangt erkennbaren Sachbezug und Verhältnismäßigkeit.
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## Qualitäts-Hardening
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||||
- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -0,0 +1,64 @@
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name: arbeitgeber-betrieb-kantine
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description: "Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine, im Kollegenkreis, gegenüber Arbeitgeber, Betriebsrat oder auf LinkedIn. Verbindet Ehrschutz, Meinungsfreiheit, arbeitsrechtliche Nebenpflichten und Eskalationsrisiko: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Betrieb, Kantine und Arbeitgeber
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## Arbeitsbereich
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Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine, im Kollegenkreis, gegenüber Arbeitgeber, Betriebsrat oder auf LinkedIn. Verbindet Ehrschutz, Meinungsfreiheit, arbeitsrechtliche Nebenpflichten und Eskalationsrisiko. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Besonderheit
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Im Betrieb können dieselben Worte anders wirken als auf einer öffentlichen Plattform. Es gibt Loyalitäts- und Rücksichtnahmepflichten, aber auch berechtigte Kritik an Führung, Arbeitsbedingungen und Compliance.
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## Prüfpunkte
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1. **Adressatenkreis:** vertrauliches Gespräch, Teamchat, Betriebsversammlung, LinkedIn.
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2. **Rolle:** Arbeitnehmer, Führungskraft, Betriebsrat, Bewerber, Ex-Mitarbeiter.
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3. **Sachbezug:** Arbeitsbedingungen, Projektfehler, Führung, Compliance.
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4. **Tatsachenkern:** Pflichtverletzung, Mobbing, Betrug, Datenschutz, Sicherheit.
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5. **Nebenfolgen:** Abmahnung, Kündigung, Zeugnis, Betriebsfrieden.
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6. **Whistleblowing/Sonderwege:** interne Meldestelle, Hinweisgeberschutz prüfen, falls einschlägig.
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## Output
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- Äußerungsrechtliche Ampel.
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- Arbeitsrechtliche Ampel.
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- Beweisbedarf.
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- Deeskalationsvorschlag.
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- Formulierungsalternative für interne Kritik.
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## Beispielhafte sichere Umformung
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Statt "Die Projektleitung ist unfähig und trickst die Kunden aus" eher:
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"Ich halte die Projektsteuerung in drei Punkten für fachlich problematisch und bitte um Prüfung der Abweichungen zwischen Angebot, Umsetzung und Kundeninformation."
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## Recht und Trade-offs
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- **Meinungsfreiheit Art. 5 Abs. 1 GG vs. Loyalitätspflicht § 241 Abs. 2 BGB:** Im Betrieb hat der Arbeitnehmer ein nachvertragliches Treue- und Rücksichtnahmegebot; bei groben Beleidigungen droht außerordentliche Kündigung (§ 626 BGB).
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- **Vertrauliches Gespräch:** BVerfG ständige Rspr. zur engen Vertraulichkeitssphäre (z. B. ungeschützter Zwei-Personen-Talk in der Kantine ist KEIN völlig geschützter Raum).
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- **Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG):** Bei begründetem Verdacht auf Rechtsverstoß ist interne Meldestelle vorrangig (§ 7 HinSchG); externe Meldestelle nur bei Voraussetzungen § 8 HinSchG.
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- **Beweissicherung:** Screenshots mit Datum/URL, Zeugen befragen, ggf. Audioprotokoll (Achtung § 201 StGB — heimliche Aufnahme strafbar!).
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- Falle: Schmähkritik-Vorwurf gegenüber legitimer Sachkritik überdehnt — BAG verlangt erkennbaren Sachbezug und Verhältnismäßigkeit.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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||||
- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: beleglage-tatsachenbehauptung-beweissicherung
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description: "Beleglage Tatsachenbehauptung Beweissicherung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Erstellt eine Belegmatrix für Tatsachenbehauptungen, Verdachtsäußerungen und gem, Erstellt einen Beweissicherungsplan für Screenshots, URLs. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Erstellt eine Belegmatrix für Tatsachenbehauptungen, Verdachtsäußerungen und gemischte Äußerungen. Prüft Wahrheit, Beweisbarkeit, Nichterweislichkeit, bewusste Unwahrheit, Quellenqualität und Dokumentationsbedarf: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Beleglage Tatsachenbehauptung Beweissicherung
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# Beleglage bei Tatsachenbehauptungen
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## Arbeitsbereich
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**Beleglage Tatsachenbehauptung Beweissicherung** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Erstellt eine Belegmatrix für Tatsachenbehauptungen, Verdachtsäußerungen und gem, Erstellt einen Beweissicherungsplan für Screenshots. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| --- | --- |
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| `beleglage-tatsachenbehauptung` | Erstellt eine Belegmatrix für Tatsachenbehauptungen, Verdachtsäußerungen und gemischte Äußerungen. Prüft Wahrheit, Beweisbarkeit, Nichterweislichkeit, bewusste Unwahrheit, Quellenqualität und Dokumentationsbedarf. |
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||||
| `beweissicherung-screenshots` | Erstellt einen Beweissicherungsplan für Screenshots, URLs, Zeitstempel, Chatverläufe, Zeugen, Metadaten, Löschungen und Exportdateien. Geeignet für Social Media, Messenger, E-Mail und Bewertungsportale. |
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||||
Erstellt eine Belegmatrix für Tatsachenbehauptungen, Verdachtsäußerungen und gemischte Äußerungen. Prüft Wahrheit, Beweisbarkeit, Nichterweislichkeit, bewusste Unwahrheit, Quellenqualität und Dokumentationsbedarf. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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||||
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `beleglage-tatsachenbehauptung`
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**Fokus:** Erstellt eine Belegmatrix für Tatsachenbehauptungen, Verdachtsäußerungen und gemischte Äußerungen. Prüft Wahrheit, Beweisbarkeit, Nichterweislichkeit, bewusste Unwahrheit, Quellenqualität und Dokumentationsbedarf.
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# Beleglage bei Tatsachenbehauptungen
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## Spezialwissen
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## Aufgabe
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@@ -67,67 +56,6 @@ Gib aus:
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- Vorschlag für belegbare Alternativformulierungen.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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||||
- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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||||
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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||||
- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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||||
## 2. `beweissicherung-screenshots`
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**Fokus:** Erstellt einen Beweissicherungsplan für Screenshots, URLs, Zeitstempel, Chatverläufe, Zeugen, Metadaten, Löschungen und Exportdateien. Geeignet für Social Media, Messenger, E-Mail und Bewertungsportale.
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# Beweissicherung
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## Grundsatz
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Ohne sauberen Beweis ist Äußerungsrecht oft nur Gefühl. Sichere nicht nur den Satz, sondern auch Kontext, Reichweite und Identifizierbarkeit.
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## Checkliste
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- vollständiger Screenshot mit Datum, Uhrzeit, URL, Accountname.
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- Thread oder Chat davor und danach.
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- Profilseite und Impressum, soweit relevant.
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- sichtbare Reichweite: Likes, Kommentare, Shares.
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- Bild, Tagging, Hashtags, Gruppenname.
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- Exportdatei bei Messenger oder E-Mail.
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- Zeugenvermerk bei mündlicher Äußerung.
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- Löschzeitpunkt und etwaige Korrektur.
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## Beweisblatt
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| Beweis | Datei/Ort | Was belegt es? | Schwäche |
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## Output
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- Was ist bereits gesichert?
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- Was fehlt?
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- Welche Beweise sind besonders dringend?
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- Was sollte nicht verändert werden?
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## Warnung
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Keine heimlichen Aufnahmen empfehlen. Bei Ton-/Videoaufnahmen immer gesondert Strafbarkeit und Datenschutz prüfen.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: beleidigung-meinungspruefer
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description: "Beleidigung Meinungspruefer im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Beleidigung, Meinungspruefer. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Beleidigung Meinungspruefer
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# Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien
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## Arbeitsbereich
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**Beleidigung Meinungspruefer** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Beleidigung, Meinungspruefer. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `spezial-beleidigung-risikoampel-und-gegenargumente` | Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. |
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| `spezial-meinungspruefer-erstpruefung-und-mandatsziel` | Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. |
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Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `spezial-beleidigung-risikoampel-und-gegenargumente`
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**Fokus:** Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung.
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# Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien
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## Spezialwissen
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## Spezialwissen: Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien
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- **Spezialgegenstand:** Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien / beleidigung risikoampel und gegenargumente. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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@@ -64,44 +53,3 @@ Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur R
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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## 2. `spezial-meinungspruefer-erstpruefung-und-mandatsziel`
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**Fokus:** Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung.
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# Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel
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## Spezialwissen: Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel
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- **Spezialgegenstand:** Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel / meinungspruefer erstpruefung und mandatsziel. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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- **Normen-/Quellenanker:** Art. 5, GG, Art. 10, EMRK, Art. 11, EGMR, OLG, US.
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- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
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- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.
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## Fallweichen
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Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
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1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
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2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
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3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
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4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
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5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
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## Arbeitsworkflow
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1. **Fallbild bilden:** Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
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2. **Rechtsrahmen setzen:** Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld **Meinungspruefer** prüfen.
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3. **Prüfpunkte abarbeiten:** Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
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4. **Risiko bewerten:** Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
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5. **Anschluss bauen:** Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
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## Output-Standard
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- **Kurzlage:** maximal fünf Sätze zu Ziel, Lage, Frist, Risiko und nächstem Schritt.
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- **Prüfmatrix:** Punkt, Norm/Quelle, Tatsache, Beleg, Bewertung, To-do.
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- **Arbeitsprodukt:** direkt nutzbarer Entwurf oder Baustein in der passenden Tonalität.
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- **Qualitätsgate:** keine Scheingenauigkeit; Lücken, Annahmen und Live-Check-Bedarf ausdrücklich markieren.
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## Quellenregel
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- Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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@@ -0,0 +1,75 @@
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name: beweissicherung-screenshots
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description: "Erstellt einen Beweissicherungsplan für Screenshots, URLs, Zeitstempel, Chatverläufe, Zeugen, Metadaten, Löschungen und Exportdateien. Geeignet für Social Media, Messenger, E-Mail und Bewertungsportale: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Beweissicherung
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## Arbeitsbereich
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Erstellt einen Beweissicherungsplan für Screenshots, URLs, Zeitstempel, Chatverläufe, Zeugen, Metadaten, Löschungen und Exportdateien. Geeignet für Social Media, Messenger, E-Mail und Bewertungsportale. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Grundsatz
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Ohne sauberen Beweis ist Äußerungsrecht oft nur Gefühl. Sichere nicht nur den Satz, sondern auch Kontext, Reichweite und Identifizierbarkeit.
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## Checkliste
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- vollständiger Screenshot mit Datum, Uhrzeit, URL, Accountname.
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- Thread oder Chat davor und danach.
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- Profilseite und Impressum, soweit relevant.
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- sichtbare Reichweite: Likes, Kommentare, Shares.
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- Bild, Tagging, Hashtags, Gruppenname.
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- Exportdatei bei Messenger oder E-Mail.
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- Zeugenvermerk bei mündlicher Äußerung.
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- Löschzeitpunkt und etwaige Korrektur.
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## Beweisblatt
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| Beweis | Datei/Ort | Was belegt es? | Schwäche |
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|---|---|---|---|
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## Output
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- Was ist bereits gesichert?
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- Was fehlt?
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- Welche Beweise sind besonders dringend?
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- Was sollte nicht verändert werden?
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## Warnung
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Keine heimlichen Aufnahmen empfehlen. Bei Ton-/Videoaufnahmen immer gesondert Strafbarkeit und Datenschutz prüfen.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: egmr-art-eugh-grch
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description: "Egmr ART Eugh Grch im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft Äußerungsfälle mit der EGMR-Linie zu Art 10 EMRK, Prüft EuGH- und Art 11 GRCh-Bezüge bei Äußerungen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Prüft Äußerungsfälle mit der EGMR-Linie zu Art 10 EMRK: öffentlicher Diskurs, Werturteil, Tatsachengrundlage, Reputation, Amtsträger, Anwälte, Hyperlinks und Plattformkommentare: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Egmr ART Eugh Grch
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# EGMR-Art.-10-Rechtsprechung
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## Arbeitsbereich
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**Egmr ART Eugh Grch** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Prüft Äußerungsfälle mit der EGMR-Linie zu Art 10 EMRK, Prüft EuGH- und Art 11 GRCh-Bezüge bei Äußerungen. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `egmr-art-10-rechtsprechung` | Prüft Äußerungsfälle mit der EGMR-Linie zu Art 10 EMRK: öffentlicher Diskurs, Werturteil, Tatsachengrundlage, Reputation, Amtsträger, Anwälte, Hyperlinks und Plattformkommentare. |
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| `eugh-grch-art-11-rechtsprechung` | Prüft EuGH- und Art 11 GRCh-Bezüge bei Äußerungen: Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfilter, De-Referenzierung, journalistische Zwecke und Informationsfreiheit. |
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Prüft Äußerungsfälle mit der EGMR-Linie zu Art 10 EMRK: öffentlicher Diskurs, Werturteil, Tatsachengrundlage, Reputation, Amtsträger, Anwälte, Hyperlinks und Plattformkommentare. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `egmr-art-10-rechtsprechung`
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**Fokus:** Prüft Äußerungsfälle mit der EGMR-Linie zu Art 10 EMRK: öffentlicher Diskurs, Werturteil, Tatsachengrundlage, Reputation, Amtsträger, Anwälte, Hyperlinks und Plattformkommentare.
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# EGMR-Art.-10-Rechtsprechung
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## Spezialwissen
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## Zweck
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@@ -82,69 +71,6 @@ EGMR-Kontrollfolie
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Keine automatische Übertragung amerikanischer free-speech-Standards. Der EGMR erlaubt Ehrschutz und Reputationsschutz stärker als die US-Linie, verlangt aber eine echte, kontextbezogene Verhältnismäßigkeitsprüfung.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `eugh-grch-art-11-rechtsprechung`
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**Fokus:** Prüft EuGH- und Art 11 GRCh-Bezüge bei Äußerungen: Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfilter, De-Referenzierung, journalistische Zwecke und Informationsfreiheit.
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# EuGH und Art. 11 GRCh
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## Zweck
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Dieser Skill prüft, ob ein Meinungsfall zusätzlich unionsrechtlich gerahmt werden muss: Art. 11 GRCh, Datenschutz, Suchmaschinen, Plattformen, DSA, urheberrechtliche Uploadfilter oder journalistische Zwecke. Er hilft besonders, wenn ein rein deutsches Art.-5-GG-Schema zu eng wäre oder die Plattformebene den Fall prägt.
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## Wann einsetzen?
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- Plattform soll löschen, wiederherstellen, sperren, labeln oder de-referenzieren.
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- Suchmaschine zeigt angeblich falsche Inhalte.
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- Datenschutzrecht wird gegen Veröffentlichung, Video, Screenshot oder Namensnennung eingesetzt.
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- Uploadfilter, urheberrechtliche Sperre oder Zitat/Satire im Netz.
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- Grenzüberschreitender Dienst, irischer Plattformanbieter oder unionsrechtliche Verordnung/Richtlinie.
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## Prüfprogramm
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1. **Unionsanker:** DSGVO, DSA, e-Commerce-Altregime, Urheberrecht, Plattformvertrag, Suchmaschinenlistung.
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2. **Grundrechtekollision:** Art. 7 und 8 GRCh gegen Art. 11 GRCh und ggf. Art. 16 GRCh.
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3. **Aussageart:** Tatsachenbehauptung, Werturteil, journalistische Verarbeitung, Nutzerkommentar, Hyperlink, Suchtreffer.
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4. **Technische Maßnahme:** Löschung, Sperre, Label, De-Referenzierung, Uploadfilter, Wiederherstellung.
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||||
5. **Schutzvorkehrungen:** Beschwerdeweg, Anhörung, gerichtliche Kontrolle, keine überbreite Filterung, keine allgemeine Überwachung.
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6. **Dokumentation:** Welche Norm, welcher Dienst, welcher konkrete Inhalt, welche Entscheidung des Anbieters?
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## Leitentscheidungen für die Arbeit
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- **EuGH, Urteil vom 16.12.2008 - C-73/07, Satakunnan Markkinapörssi und Satamedia:** Journalistische Zwecke sind funktional zu verstehen; Datenschutz darf öffentliche Information nicht pauschal ersticken.
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||||
- **EuGH, Urteil vom 14.02.2019 - C-345/17, Buivids:** Auch Einzelpersonen können journalistische Zwecke verfolgen; Veröffentlichung von Polizeivideo braucht Abwägung mit Datenschutz.
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||||
- **EuGH, Urteil vom 24.09.2019 - C-507/17, Google/CNIL:** De-Referenzierung muss räumlich und grundrechtlich austariert werden; kein Automatismus weltweiter Löschung.
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- **EuGH, Urteil vom 03.10.2019 - C-18/18, Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland:** Gerichte können Plattformen zur Entfernung identischer und unter Umständen gleichwertiger rechtswidriger Inhalte verpflichten; keine allgemeine Überwachung.
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||||
- **EuGH, Urteil vom 26.04.2022 - C-401/19, Polen/Parlament und Rat:** Uploadfilter-Regime brauchen wirksame Schutzvorkehrungen für rechtmäßige Kommunikation, einschließlich Zitat, Kritik, Rezension, Karikatur, Parodie und Pastiche.
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||||
- **EuGH, Urteil vom 08.12.2022 - C-460/20, Google:** Bei De-Referenzierung angeblich unrichtiger Inhalte kommt es auf hinreichenden Nachweis offensichtlicher Unrichtigkeit und die Grundrechtsbalance an.
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## Output
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```text
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Unionsrechtlicher Zusatzcheck
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- Unionsanker:
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- Betroffene GRCh-Rechte:
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- Plattform-/Suchmaschinenmaßnahme:
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- EuGH-Leitlinie:
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- Übertrag auf den deutschen Prüfvermerk:
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- Offene Tatsachen/technische Nachweise:
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```
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## Warnhinweise
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- Art. 11 GRCh ersetzt Art. 5 GG nicht, sondern wirkt im Anwendungsbereich des Unionsrechts.
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- Plattformlöschung ist nicht automatisch staatlicher Grundrechtseingriff, kann aber über DSA, Vertrag, AGB-Kontrolle, mittelbare Drittwirkung und Verfahrensschutz relevant werden.
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- De-Referenzierung ist nicht dasselbe wie Löschung der Originalquelle.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -0,0 +1,77 @@
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name: eugh-grch-art-11-rechtsprechung
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description: "Prüft EuGH- und Art 11 GRCh-Bezüge bei Äußerungen: Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfilter, De-Referenzierung, journalistische Zwecke und Informationsfreiheit: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# EuGH und Art. 11 GRCh
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## Arbeitsbereich
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Prüft EuGH- und Art 11 GRCh-Bezüge bei Äußerungen: Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfilter, De-Referenzierung, journalistische Zwecke und Informationsfreiheit. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Zweck
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Dieser Skill prüft, ob ein Meinungsfall zusätzlich unionsrechtlich gerahmt werden muss: Art. 11 GRCh, Datenschutz, Suchmaschinen, Plattformen, DSA, urheberrechtliche Uploadfilter oder journalistische Zwecke. Er hilft besonders, wenn ein rein deutsches Art.-5-GG-Schema zu eng wäre oder die Plattformebene den Fall prägt.
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## Wann einsetzen?
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- Plattform soll löschen, wiederherstellen, sperren, labeln oder de-referenzieren.
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- Suchmaschine zeigt angeblich falsche Inhalte.
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- Datenschutzrecht wird gegen Veröffentlichung, Video, Screenshot oder Namensnennung eingesetzt.
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- Uploadfilter, urheberrechtliche Sperre oder Zitat/Satire im Netz.
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- Grenzüberschreitender Dienst, irischer Plattformanbieter oder unionsrechtliche Verordnung/Richtlinie.
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## Prüfprogramm
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1. **Unionsanker:** DSGVO, DSA, e-Commerce-Altregime, Urheberrecht, Plattformvertrag, Suchmaschinenlistung.
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2. **Grundrechtekollision:** Art. 7 und 8 GRCh gegen Art. 11 GRCh und ggf. Art. 16 GRCh.
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3. **Aussageart:** Tatsachenbehauptung, Werturteil, journalistische Verarbeitung, Nutzerkommentar, Hyperlink, Suchtreffer.
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4. **Technische Maßnahme:** Löschung, Sperre, Label, De-Referenzierung, Uploadfilter, Wiederherstellung.
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5. **Schutzvorkehrungen:** Beschwerdeweg, Anhörung, gerichtliche Kontrolle, keine überbreite Filterung, keine allgemeine Überwachung.
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6. **Dokumentation:** Welche Norm, welcher Dienst, welcher konkrete Inhalt, welche Entscheidung des Anbieters?
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## Leitentscheidungen für die Arbeit
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- **EuGH, Urteil vom 16.12.2008 - C-73/07, Satakunnan Markkinapörssi und Satamedia:** Journalistische Zwecke sind funktional zu verstehen; Datenschutz darf öffentliche Information nicht pauschal ersticken.
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- **EuGH, Urteil vom 14.02.2019 - C-345/17, Buivids:** Auch Einzelpersonen können journalistische Zwecke verfolgen; Veröffentlichung von Polizeivideo braucht Abwägung mit Datenschutz.
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- **EuGH, Urteil vom 24.09.2019 - C-507/17, Google/CNIL:** De-Referenzierung muss räumlich und grundrechtlich austariert werden; kein Automatismus weltweiter Löschung.
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- **EuGH, Urteil vom 03.10.2019 - C-18/18, Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland:** Gerichte können Plattformen zur Entfernung identischer und unter Umständen gleichwertiger rechtswidriger Inhalte verpflichten; keine allgemeine Überwachung.
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- **EuGH, Urteil vom 26.04.2022 - C-401/19, Polen/Parlament und Rat:** Uploadfilter-Regime brauchen wirksame Schutzvorkehrungen für rechtmäßige Kommunikation, einschließlich Zitat, Kritik, Rezension, Karikatur, Parodie und Pastiche.
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- **EuGH, Urteil vom 08.12.2022 - C-460/20, Google:** Bei De-Referenzierung angeblich unrichtiger Inhalte kommt es auf hinreichenden Nachweis offensichtlicher Unrichtigkeit und die Grundrechtsbalance an.
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## Output
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```text
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Unionsrechtlicher Zusatzcheck
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- Unionsanker:
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- Betroffene GRCh-Rechte:
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- Plattform-/Suchmaschinenmaßnahme:
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- EuGH-Leitlinie:
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- Übertrag auf den deutschen Prüfvermerk:
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- Offene Tatsachen/technische Nachweise:
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```
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## Warnhinweise
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- Art. 11 GRCh ersetzt Art. 5 GG nicht, sondern wirkt im Anwendungsbereich des Unionsrechts.
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- Plattformlöschung ist nicht automatisch staatlicher Grundrechtseingriff, kann aber über DSA, Vertrag, AGB-Kontrolle, mittelbare Drittwirkung und Verfahrensschutz relevant werden.
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- De-Referenzierung ist nicht dasselbe wie Löschung der Originalquelle.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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||||
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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||||
- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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---
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||||
name: europarecht-emrk-gegendarstellung
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description: "Europarecht Emrk Gegendarstellung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Ordnet Art 10 EMRK und Art 11 GRCh in die Äußerungsprüfung, Entwickelt Reaktionsoptionen bei eskalierten Äußerungen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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||||
description: "Ordnet Art 10 EMRK und Art 11 GRCh in die Äußerungsprüfung ein. Prüft scharfe Äußerungen, Reputationsschutz, Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Verhältnismäßigkeit und unionsrechtliche Bezüge: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Europarecht Emrk Gegendarstellung
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# Europarecht: EMRK und Grundrechtecharta
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## Arbeitsbereich
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**Europarecht Emrk Gegendarstellung** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Ordnet Art 10 EMRK und Art 11 GRCh in die Äußerungsprüfung, Entwickelt Reaktionsoptionen bei eskalierten Äußerungen. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `europarecht-emrk-grch` | Ordnet Art 10 EMRK und Art 11 GRCh in die Äußerungsprüfung ein. Prüft scharfe Äußerungen, Reputationsschutz, Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Verhältnismäßigkeit und unionsrechtliche Bezüge. |
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||||
| `gegendarstellung-entschuldigung-deeskalation` | Entwickelt Reaktionsoptionen bei eskalierten Äußerungen: Klarstellung, Entschuldigung, Löschung, Gegendarstellung, Antwort, Gesprächsangebot und Vergleich ohne unnötiges Schuldanerkenntnis. |
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||||
Ordnet Art 10 EMRK und Art 11 GRCh in die Äußerungsprüfung ein. Prüft scharfe Äußerungen, Reputationsschutz, Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Verhältnismäßigkeit und unionsrechtliche Bezüge. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
|
||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `europarecht-emrk-grch`
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**Fokus:** Ordnet Art 10 EMRK und Art 11 GRCh in die Äußerungsprüfung ein. Prüft scharfe Äußerungen, Reputationsschutz, Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Verhältnismäßigkeit und unionsrechtliche Bezüge.
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# Europarecht: EMRK und Grundrechtecharta
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## Spezialwissen
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## Leitplanken
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@@ -78,59 +67,6 @@ Die europäische Ebene ist keine Dekoration. Sie soll prüfen, ob die deutsche L
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- Zu ladende Fachmodule:
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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||||
- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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||||
- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `gegendarstellung-entschuldigung-deeskalation`
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**Fokus:** Entwickelt Reaktionsoptionen bei eskalierten Äußerungen: Klarstellung, Entschuldigung, Löschung, Gegendarstellung, Antwort, Gesprächsangebot und Vergleich ohne unnötiges Schuldanerkenntnis.
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# Gegendarstellung, Entschuldigung, Deeskalation
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## Ziel
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Nicht jeder Fall muss maximal eskaliert werden. Dieser Skill erstellt rechtlich vorsichtige, menschlich brauchbare Reaktionsoptionen.
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## Optionen
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||||
- **Klarstellung:** Deutung korrigieren, Tatsachenkern präzisieren.
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||||
- **Entschuldigung:** Ton bedauern, ohne falsche rechtliche Zugeständnisse.
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||||
- **Löschung/Edit:** Risiko reduzieren, Beweise intern sichern.
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||||
- **Gegendarstellung:** bei unwahrer Tatsachenbehauptung strukturiert.
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||||
- **Gesprächsangebot:** Schule, Arbeit, Kommune.
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||||
- **Vergleich:** Unterlassung, Kosten, keine Anerkennung.
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## Output
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Erstelle drei Fassungen:
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1. knapp und deeskalierend.
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||||
2. rechtlich vorsichtig.
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3. deutlich verteidigend.
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||||
Markiere, welche Fassung wann passt.
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||||
## Schneller Arbeitsmodus
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||||
- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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||||
- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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||||
- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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||||
- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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||||
- Sichere Alternativformulierung.
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||||
- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -0,0 +1,67 @@
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name: gegendarstellung-entschuldigung-deeskalation
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description: "Entwickelt Reaktionsoptionen bei eskalierten Äußerungen: Klarstellung, Entschuldigung, Löschung, Gegendarstellung, Antwort, Gesprächsangebot und Vergleich ohne unnötiges Schuldanerkenntnis: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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---
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# Gegendarstellung, Entschuldigung, Deeskalation
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## Arbeitsbereich
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Entwickelt Reaktionsoptionen bei eskalierten Äußerungen: Klarstellung, Entschuldigung, Löschung, Gegendarstellung, Antwort, Gesprächsangebot und Vergleich ohne unnötiges Schuldanerkenntnis. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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||||
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
|
||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Ziel
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Nicht jeder Fall muss maximal eskaliert werden. Dieser Skill erstellt rechtlich vorsichtige, menschlich brauchbare Reaktionsoptionen.
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## Optionen
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- **Klarstellung:** Deutung korrigieren, Tatsachenkern präzisieren.
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- **Entschuldigung:** Ton bedauern, ohne falsche rechtliche Zugeständnisse.
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||||
- **Löschung/Edit:** Risiko reduzieren, Beweise intern sichern.
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- **Gegendarstellung:** bei unwahrer Tatsachenbehauptung strukturiert.
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- **Gesprächsangebot:** Schule, Arbeit, Kommune.
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||||
- **Vergleich:** Unterlassung, Kosten, keine Anerkennung.
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## Output
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Erstelle drei Fassungen:
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1. knapp und deeskalierend.
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||||
2. rechtlich vorsichtig.
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3. deutlich verteidigend.
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||||
Markiere, welche Fassung wann passt.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: kommunalrecht-buergermeister-machtkritik
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description: "Kommunalrecht Buergermeister Machtkritik im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft kommunale Meinungsfälle um Bürgermeister, Rat, Verwaltung und Bauprojekte, Prüft Kritik an Amtsträgern. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Prüft kommunale Meinungsfälle um Bürgermeister, Rat, Verwaltung und Bauprojekte. Fokussiert öffentliche Sachdebatte, Amtsrolle, § 188 StGB, scharfe Bürgerkritik, Versammlung und lokale Öffentlichkeit: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Kommunalrecht Buergermeister Machtkritik
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# Kommunalrechtlicher Grenzfall: Bürgermeister und Bauprojekt
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## Arbeitsbereich
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**Kommunalrecht Buergermeister Machtkritik** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Prüft kommunale Meinungsfälle um Bürgermeister, Rat, Verwaltung und Bauprojekte. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| --- | --- |
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| `kommunalrecht-buergermeister` | Prüft kommunale Meinungsfälle um Bürgermeister, Rat, Verwaltung und Bauprojekte. Fokussiert öffentliche Sachdebatte, Amtsrolle, § 188 StGB, scharfe Bürgerkritik, Versammlung und lokale Öffentlichkeit. |
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| `machtkritik-amtstraeger` | Prüft Kritik an Amtsträgern, Behörden, Schulleitung, Bürgermeister, Justiz und Verwaltung. Gewichtet Machtkritik, Sachbezug, Amtsrolle, private Sphäre, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG. |
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||||
Prüft kommunale Meinungsfälle um Bürgermeister, Rat, Verwaltung und Bauprojekte. Fokussiert öffentliche Sachdebatte, Amtsrolle, § 188 StGB, scharfe Bürgerkritik, Versammlung und lokale Öffentlichkeit. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
|
||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `kommunalrecht-buergermeister`
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**Fokus:** Prüft kommunale Meinungsfälle um Bürgermeister, Rat, Verwaltung und Bauprojekte. Fokussiert öffentliche Sachdebatte, Amtsrolle, § 188 StGB, scharfe Bürgerkritik, Versammlung und lokale Öffentlichkeit.
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# Kommunalrechtlicher Grenzfall: Bürgermeister und Bauprojekt
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## Spezialwissen
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## Typischer Fall
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@@ -71,66 +60,6 @@ In der Bürgerversammlung, auf X oder im Leserbrief wird der Bürgermeister wege
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
|
||||
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `machtkritik-amtstraeger`
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**Fokus:** Prüft Kritik an Amtsträgern, Behörden, Schulleitung, Bürgermeister, Justiz und Verwaltung. Gewichtet Machtkritik, Sachbezug, Amtsrolle, private Sphäre, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG.
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# Machtkritik und Amtsträger
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## Grundgedanke
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Die Meinungsfreiheit ist besonders wichtig, wenn Bürger staatliche Machtausübung kritisieren. Das schützt auch anklagende, personalisierte und scharfe Kritik. Es schützt aber nicht jede persönliche Beschimpfung.
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## Prüfpunkte
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- Welche Amts- oder Machtrolle hat die betroffene Person?
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- Geht es um Amtsführung, Verfahren, Entscheidung, Verhalten im Amt?
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- Oder geht es um private Eigenschaften ohne Debattenbezug?
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- Wie groß ist die Reichweite?
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- Wurde die Kritik an zuständige Stellen gerichtet oder öffentlich anprangernd verbreitet?
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- Liegt § 188 StGB nahe?
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## Typische Konstellationen
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- Bürgermeister im Bauprojekt.
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- Schulleiter in Elternkonflikt.
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- Sachbearbeiter in Verwaltungsverfahren.
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- Polizeibeamte im Einsatz.
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- Richter oder Staatsanwälte in Verfahrenskritik.
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## Output
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- Macht-/Amtsbezug:
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- Sachbezug:
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- Privatbezug:
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- Abwägungsgewicht:
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- §-188-Hinweis:
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- zulässige harte Alternativformulierung:
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## Schneller Arbeitsmodus
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||||
- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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||||
- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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||||
- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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||||
- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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||||
- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -0,0 +1,74 @@
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---
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||||
name: machtkritik-amtstraeger
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||||
description: "Prüft Kritik an Amtsträgern, Behörden, Schulleitung, Bürgermeister, Justiz und Verwaltung. Gewichtet Machtkritik, Sachbezug, Amtsrolle, private Sphäre, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Machtkritik und Amtsträger
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## Arbeitsbereich
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Prüft Kritik an Amtsträgern, Behörden, Schulleitung, Bürgermeister, Justiz und Verwaltung. Gewichtet Machtkritik, Sachbezug, Amtsrolle, private Sphäre, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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||||
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||||
## Arbeitsweg
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||||
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
|
||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
|
||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
|
||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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||||
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## Spezialwissen
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||||
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## Grundgedanke
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Die Meinungsfreiheit ist besonders wichtig, wenn Bürger staatliche Machtausübung kritisieren. Das schützt auch anklagende, personalisierte und scharfe Kritik. Es schützt aber nicht jede persönliche Beschimpfung.
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## Prüfpunkte
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||||
- Welche Amts- oder Machtrolle hat die betroffene Person?
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||||
- Geht es um Amtsführung, Verfahren, Entscheidung, Verhalten im Amt?
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||||
- Oder geht es um private Eigenschaften ohne Debattenbezug?
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||||
- Wie groß ist die Reichweite?
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||||
- Wurde die Kritik an zuständige Stellen gerichtet oder öffentlich anprangernd verbreitet?
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||||
- Liegt § 188 StGB nahe?
|
||||
|
||||
## Typische Konstellationen
|
||||
|
||||
- Bürgermeister im Bauprojekt.
|
||||
- Schulleiter in Elternkonflikt.
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||||
- Sachbearbeiter in Verwaltungsverfahren.
|
||||
- Polizeibeamte im Einsatz.
|
||||
- Richter oder Staatsanwälte in Verfahrenskritik.
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||||
|
||||
## Output
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||||
|
||||
- Macht-/Amtsbezug:
|
||||
- Sachbezug:
|
||||
- Privatbezug:
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||||
- Abwägungsgewicht:
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||||
- §-188-Hinweis:
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||||
- zulässige harte Alternativformulierung:
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||||
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||||
## Schneller Arbeitsmodus
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||||
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||||
- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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||||
- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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||||
- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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||||
- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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||||
- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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||||
- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
|
||||
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
|
||||
- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
|
||||
- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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||||
@@ -1,34 +1,23 @@
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---
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||||
name: mehrdeutigkeit-sinnermittlung-meinung
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||||
description: "Mehrdeutigkeit Sinnermittlung Meinung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Ermittelt den objektiven Sinn einer mehrdeutigen Äußerung, Kontext, Prüft, ob eine Äußerung Meinung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
|
||||
description: "Ermittelt den objektiven Sinn einer mehrdeutigen Äußerung nach Wortlaut, Kontext, Begleitumständen und Durchschnittspublikum. Prüft, ob nicht ehrverletzende Deutungen tragfähig ausgeschlossen werden können: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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---
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# Mehrdeutigkeit Sinnermittlung Meinung
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# Mehrdeutigkeit und Sinnermittlung
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## Arbeitsbereich
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**Mehrdeutigkeit Sinnermittlung Meinung** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Ermittelt den objektiven Sinn einer mehrdeutigen Äußerung, Kontext, Prüft. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| --- | --- |
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| `mehrdeutigkeit-sinnermittlung` | Ermittelt den objektiven Sinn einer mehrdeutigen Äußerung nach Wortlaut, Kontext, Begleitumständen und Durchschnittspublikum. Prüft, ob nicht ehrverletzende Deutungen tragfähig ausgeschlossen werden können. |
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||||
| `meinung-tatsache-abgrenzung` | Prüft, ob eine Äußerung Meinung, Tatsachenbehauptung, gemischte Äußerung, Verdachtsäußerung, Frage oder Satire ist. Schützt die Meinungsfreiheit vor falscher Tatsachenschublade und verlangt Belege nur dort, wo Tatsachen behauptet werden. |
|
||||
Ermittelt den objektiven Sinn einer mehrdeutigen Äußerung nach Wortlaut, Kontext, Begleitumständen und Durchschnittspublikum. Prüft, ob nicht ehrverletzende Deutungen tragfähig ausgeschlossen werden können. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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||||
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
|
||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
|
||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `mehrdeutigkeit-sinnermittlung`
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**Fokus:** Ermittelt den objektiven Sinn einer mehrdeutigen Äußerung nach Wortlaut, Kontext, Begleitumständen und Durchschnittspublikum. Prüft, ob nicht ehrverletzende Deutungen tragfähig ausgeschlossen werden können.
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# Mehrdeutigkeit und Sinnermittlung
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## Spezialwissen
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## Warum dieser Skill wichtig ist
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@@ -67,57 +56,6 @@ Formuliere am Ende:
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"Nach dem derzeit bekannten Kontext ist die naheliegendste Deutung ... Eine straf-/zivilrechtlich belastende Deutung wäre ... Sie kann derzeit [ausgeschlossen / nicht ausgeschlossen / nur mit Zusatzbelegen gestützt] werden, weil ..."
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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||||
- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
|
||||
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
|
||||
- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
|
||||
- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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||||
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## 2. `meinung-tatsache-abgrenzung`
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**Fokus:** Prüft, ob eine Äußerung Meinung, Tatsachenbehauptung, gemischte Äußerung, Verdachtsäußerung, Frage oder Satire ist. Schützt die Meinungsfreiheit vor falscher Tatsachenschublade und verlangt Belege nur dort, wo Tatsachen behauptet werden.
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# Meinung oder Tatsachenbehauptung
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## Grundidee
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Meinungen sind durch Stellungnahme, Wertung und Dafürhalten geprägt. Tatsachen sind dem Beweis zugänglich. Viele gefährliche Fälle sind gemischt: Der Satz klingt wertend, trägt aber einen tatsächlichen Vorwurf; oder er klingt tatsächlich, ist im Kontext aber erkennbar rhetorisch, satirisch oder wertend.
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## Prüfraster
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1. **Beweiszugänglichkeit:** Kann der Kern mit Beweismitteln als wahr oder falsch festgestellt werden?
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2. **Wertungsschwerpunkt:** Geht es vor allem um Bewertung, Schlussfolgerung, Empörung oder Meinung?
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3. **Tatsachensubstrat:** Auf welche konkreten Vorgänge stützt sich die Wertung?
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4. **Gesamtsinn:** Würde eine Trennung von Tatsache und Wertung den Sinn verfälschen?
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5. **Publikum:** Versteht das Publikum den Begriff fachlich oder umgangssprachlich?
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6. **Mehrdeutigkeit:** Gibt es eine nicht ehrverletzende oder weniger belastende Deutung?
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## Typische Grenzfälle
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- "Lügner" kann Tatsachenvorwurf, moralische Bewertung oder politische/soziale Zuspitzung sein.
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- "Pinocchio" kann ironischer Hinweis auf gebrochene Zusagen sein; der Tatsachenkern sind dann konkrete Zusagen und Abweichungen.
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- "Korrupt" kann strafrechtlicher Bestechungsvorwurf oder harte Bewertung eines intransparenten Vorgangs sein.
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- "Betrug" kann juristisch-technisch gemeint sein, im Alltag aber auch "ich fühle mich übers Ohr gehauen" bedeuten.
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## Output
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Gib aus:
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- **Äußerungstyp:** Meinung / Tatsache / gemischt / Verdacht / Satire / Frage.
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- **Tatsachenkern:** konkret benennen.
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- **Wertungsanteil:** konkret benennen.
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- **Beweisbedarf:** nur für Tatsachen.
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- **Grundrechtlicher Effekt:** welche Teile in Art. 5 GG fallen und wo bewusste oder erwiesen unwahre Tatsachen herausfallen können.
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## Weiterleitung
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Bei Tatsachenkern: `beleglage-tatsachenbehauptung`.
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Bei Werturteil mit Herabsetzung: `strafrecht-185-beleidigung` und `abwaegung-art-5-gg`.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: meinung-strafantrag-verfahren
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description: "Meinung Strafantrag Verfahren im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Meinung, Prüft Strafantrag, Fristen, Antragsberechtigung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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||||
description: "Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Meinung Strafantrag Verfahren
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# Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg
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## Arbeitsbereich
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**Meinung Strafantrag Verfahren** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Meinung, Prüft Strafantrag, Fristen. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| --- | --- |
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| `spezial-meinung-fristen-form-und-zustaendigkeit` | Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. |
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||||
| `strafantrag-194-und-verfahren` | Prüft Strafantrag, Fristen, Antragsberechtigung, öffentliches Interesse, Privatklage, Einstellungsmöglichkeiten, Anhörung als Beschuldigter und taktische Reaktion bei Ehrdelikten. |
|
||||
Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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||||
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
|
||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `spezial-meinung-fristen-form-und-zustaendigkeit`
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**Fokus:** Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung.
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# Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg
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## Spezialwissen
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## Spezialwissen: Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg
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- **Spezialgegenstand:** Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg / meinung fristen form und zustaendigkeit. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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@@ -64,60 +53,3 @@ Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur R
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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## 2. `strafantrag-194-und-verfahren`
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**Fokus:** Prüft Strafantrag, Fristen, Antragsberechtigung, öffentliches Interesse, Privatklage, Einstellungsmöglichkeiten, Anhörung als Beschuldigter und taktische Reaktion bei Ehrdelikten.
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# Strafantrag und Verfahren
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## Zweck
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Bei Beleidigungsdelikten entscheidet nicht nur der materielle Tatbestand. Praktisch wichtig sind Strafantrag, Frist, Zuständigkeit, Einstellungsmöglichkeiten und die Frage, ob eine zivilrechtliche oder kommunikative Lösung klüger ist.
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## Prüfprogramm
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1. **Deliktspfad:** § 185, § 186, § 187, § 188 StGB.
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2. **Antragsdelikt:** § 194 StGB prüfen.
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3. **Antragsberechtigte:** Betroffene Person, gesetzliche Vertreter, Besonderheiten bei Amtsträgern.
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4. **Frist:** regelmäßig drei Monate ab Kenntnis von Tat und Täter, § 77b StGB.
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5. **Öffentliches Interesse:** Staatsanwaltschaftliche Verfolgung oder Privatklageweg.
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6. **Beschuldigtenrechte:** keine vorschnelle Einlassung, Beweise sichern, Akteneinsicht über Verteidigung.
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7. **Erledigung:** Einstellung, Entschuldigung, Vergleich, Unterlassungserklärung ohne Schuldanerkenntnis.
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## Output
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- Verfahrensstand:
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- laufende Fristen:
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- wer muss handeln:
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- beste Sofortmaßnahme:
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- Risiken einer Stellungnahme:
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- empfohlene Folgeskills:
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## Warnung
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Wenn der Nutzer Beschuldigter ist: Keine ausführliche Sacheinlassung formulieren, bevor Aktenlage und Verteidigungsziel geklärt sind.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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||||
- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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||||
- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
|
||||
- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -0,0 +1,65 @@
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name: meinung-tatsache-abgrenzung
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description: "Prüft, ob eine Äußerung Meinung, Tatsachenbehauptung, gemischte Äußerung, Verdachtsäußerung, Frage oder Satire ist. Schützt die Meinungsfreiheit vor falscher Tatsachenschublade und verlangt Belege nur dort, wo Tatsachen behauptet werden: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Meinung oder Tatsachenbehauptung
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## Arbeitsbereich
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Prüft, ob eine Äußerung Meinung, Tatsachenbehauptung, gemischte Äußerung, Verdachtsäußerung, Frage oder Satire ist. Schützt die Meinungsfreiheit vor falscher Tatsachenschublade und verlangt Belege nur dort, wo Tatsachen behauptet werden. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Grundidee
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Meinungen sind durch Stellungnahme, Wertung und Dafürhalten geprägt. Tatsachen sind dem Beweis zugänglich. Viele gefährliche Fälle sind gemischt: Der Satz klingt wertend, trägt aber einen tatsächlichen Vorwurf; oder er klingt tatsächlich, ist im Kontext aber erkennbar rhetorisch, satirisch oder wertend.
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## Prüfraster
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1. **Beweiszugänglichkeit:** Kann der Kern mit Beweismitteln als wahr oder falsch festgestellt werden?
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2. **Wertungsschwerpunkt:** Geht es vor allem um Bewertung, Schlussfolgerung, Empörung oder Meinung?
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3. **Tatsachensubstrat:** Auf welche konkreten Vorgänge stützt sich die Wertung?
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4. **Gesamtsinn:** Würde eine Trennung von Tatsache und Wertung den Sinn verfälschen?
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5. **Publikum:** Versteht das Publikum den Begriff fachlich oder umgangssprachlich?
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6. **Mehrdeutigkeit:** Gibt es eine nicht ehrverletzende oder weniger belastende Deutung?
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## Typische Grenzfälle
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- "Lügner" kann Tatsachenvorwurf, moralische Bewertung oder politische/soziale Zuspitzung sein.
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- "Pinocchio" kann ironischer Hinweis auf gebrochene Zusagen sein; der Tatsachenkern sind dann konkrete Zusagen und Abweichungen.
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- "Korrupt" kann strafrechtlicher Bestechungsvorwurf oder harte Bewertung eines intransparenten Vorgangs sein.
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- "Betrug" kann juristisch-technisch gemeint sein, im Alltag aber auch "ich fühle mich übers Ohr gehauen" bedeuten.
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## Output
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Gib aus:
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- **Äußerungstyp:** Meinung / Tatsache / gemischt / Verdacht / Satire / Frage.
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- **Tatsachenkern:** konkret benennen.
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- **Wertungsanteil:** konkret benennen.
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- **Beweisbedarf:** nur für Tatsachen.
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- **Grundrechtlicher Effekt:** welche Teile in Art. 5 GG fallen und wo bewusste oder erwiesen unwahre Tatsachen herausfallen können.
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## Weiterleitung
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Bei Tatsachenkern: `beleglage-tatsachenbehauptung`.
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Bei Werturteil mit Herabsetzung: `strafrecht-185-beleidigung` und `abwaegung-art-5-gg`.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: meinungspruefer-chronologie-fristen
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description: "Chronologie Fristen im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Chronologie und Belegmatrix im Plugin meinungspruefer, Fristen- und Risikoampel im Plugin meinungspruefer. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Chronologie Fristen
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# Chronologie und Belegmatrix
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## Arbeitsbereich
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**Chronologie Fristen** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Chronologie und Belegmatrix im Plugin meinungspruefer, Fristen- und Risikoampel im Plugin meinungspruefer. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `workflow-chronologie-und-belegmatrix` | Chronologie und Belegmatrix im Plugin meinungspruefer: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen. |
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| `workflow-fristen-und-risikoampel` | Fristen- und Risikoampel im Plugin meinungspruefer: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen. |
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Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `workflow-chronologie-und-belegmatrix`
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**Fokus:** Chronologie und Belegmatrix im Plugin meinungspruefer: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen.
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# Chronologie und Belegmatrix
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## Spezialwissen
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## Aufgabe
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Dieser Prüffeld baut zu einer streitigen Äußerung eine vollständige Chronologie und Belegmatrix: Veröffentlichung, Reichweite, Reaktionen, Kenntniserlangung des Betroffenen, anwaltliche Schritte, Plattform-Meldungen.
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@@ -73,50 +62,3 @@ Prüfe zuerst das vorhandene Material. Stelle nur Rückfragen, die die nächste
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Unsicherheiten und Annahmen ausdrücklich markieren.
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## 2. `workflow-fristen-und-risikoampel`
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**Fokus:** Fristen- und Risikoampel im Plugin meinungspruefer: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen.
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# Fristen- und Risikoampel
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## Aufgabe
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Dieser Prüffeld markiert in äußerungsrechtlichen Mandaten typische Fristen und Eskalationsrisiken: Eilantrag auf Unterlassung, Gegendarstellung, DSA/Plattform-Beschwerde, presserechtliche Auseinandersetzung.
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## Äußerungsrechtliche Fristen
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- **Einstweilige Verfügung (§§ 935 ff., 940 ZPO):** Verfügungsgrund regelmäßig nur ca. 4 Wochen nach Kenntnis (Selbstwiderlegungsdoktrin der OLG; siehe LG/OLG Köln-/Hamburger-Linie; bitte aktuelle OLG-Rechtsprechung prüfen).
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- **Gegendarstellung:** unverzüglich, idR binnen 14 Tagen, spätestens drei Monate nach Veröffentlichung (so etwa § 11 HmbPresseG; Landespressegesetze unterschiedlich -- aktuell prüfen!).
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- **DSA-Beschwerde (Art. 16 DSA, VO (EU) 2022/2065):** keine starre Frist, aber Plattform muss zeitnah ohne ungebührliche Verzögerung entscheiden.
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||||
- **Verjährung Schadensersatz/Geldentschädigung:** § 195 BGB drei Jahre ab Kenntnis (§ 199 BGB).
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- **Straftatbestände §§ 185-187 StGB:** Strafantrag § 194 StGB binnen drei Monaten ab Kenntnis (§ 77b StGB).
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## Risikoampel-Logik
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- **Rot:** Eilrisiko (Fristverlust für eV), strafrechtliche Anzeige droht, Reichweitenexplosion.
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- **Gelb:** Schadensersatzansprüche im Raum, aber noch keine Fristen am Auslaufen.
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- **Grün:** Klärung mit Plattform/Verlag im Dialog, keine akute Frist.
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## Einstieg
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Prüfe zuerst das vorhandene Material. Stelle nur Rückfragen, die die nächste fachliche Weiche verändern:
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1. Wer fragt in welcher Rolle?
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2. Was ist das gewünschte Ergebnis?
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3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen?
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4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor?
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## Arbeitsworkflow
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1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären.
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2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern.
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3. Passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen und begründen.
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4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo.
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## Output-Standard
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- Kurzbild: worum es geht, was gesichert ist, was offen ist.
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- Prüf- oder Bearbeitungsmatrix mit den entscheidenden Punkten.
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- Konkreter nächster Schritt mit Frist, Zuständigkeit und Unterlagen.
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- Bei Außenkommunikation: knapper, sachlicher Textbaustein ohne unnötige Nebenangaben.
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## Quellenregel
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- Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Unsicherheiten und Annahmen ausdrücklich markieren.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: nachrede-tatsache
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description: "Nachrede Tatsache im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Nachrede, Tatsache. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Nachrede Tatsache
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# Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine
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## Arbeitsbereich
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**Nachrede Tatsache** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Nachrede, Tatsache. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| --- | --- |
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| `spezial-nachrede-schriftsatz-brief-und-memo-bausteine` | Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. |
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| `spezial-tatsache-dokumentenmatrix-und-lueckenliste` | Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. |
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||||
Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
|
||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
|
||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `spezial-nachrede-schriftsatz-brief-und-memo-bausteine`
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**Fokus:** Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung.
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# Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine
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## Spezialwissen
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## Spezialwissen: Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine
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- **Spezialgegenstand:** Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine / nachrede schriftsatz brief und memo bausteine. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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@@ -64,44 +53,3 @@ Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur R
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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## 2. `spezial-tatsache-dokumentenmatrix-und-lueckenliste`
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**Fokus:** Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung.
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# Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung
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## Spezialwissen: Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung
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- **Spezialgegenstand:** Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung / tatsache dokumentenmatrix und lueckenliste. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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- **Normen-/Quellenanker:** Art. 5, GG, Art. 10, EMRK, Art. 11, EGMR, OLG, US.
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- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
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- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.
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## Fallweichen
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Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
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1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
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2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
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3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
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4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
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5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
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## Arbeitsworkflow
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1. **Fallbild bilden:** Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
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2. **Rechtsrahmen setzen:** Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld **Tatsache** prüfen.
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3. **Prüfpunkte abarbeiten:** Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
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4. **Risiko bewerten:** Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
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5. **Anschluss bauen:** Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
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## Output-Standard
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- **Kurzlage:** maximal fünf Sätze zu Ziel, Lage, Frist, Risiko und nächstem Schritt.
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- **Prüfmatrix:** Punkt, Norm/Quelle, Tatsache, Beleg, Bewertung, To-do.
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- **Arbeitsprodukt:** direkt nutzbarer Entwurf oder Baustein in der passenden Tonalität.
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- **Qualitätsgate:** keine Scheingenauigkeit; Lücken, Annahmen und Live-Check-Bedarf ausdrücklich markieren.
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## Quellenregel
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- Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: olg-kg-rechtsprechungsbank-verifiziert
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description: "OLG KG Rechtsprechungsbank Verifiziert im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Nutzt obergerichtliche Praxis zu Äußerungen, Enthält eine verifizierte Rechtsprechungsbank zur. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Nutzt obergerichtliche Praxis zu Äußerungen: OLG Frankfurt, OLG München, OLG Köln, OLG Düsseldorf, KG Berlin, Social Media, Unterlassung und Sinnermittlung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# OLG KG Rechtsprechungsbank Verifiziert
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# OLG-/KG-Praxis zur Äußerungsprüfung
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## Arbeitsbereich
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**OLG KG Rechtsprechungsbank Verifiziert** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Nutzt obergerichtliche Praxis zu Äußerungen, Enthält eine verifizierte Rechtsprechungsbank zur. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `olg-kg-praxis-rechtsprechung` | Nutzt obergerichtliche Praxis zu Äußerungen: OLG Frankfurt, OLG München, OLG Köln, OLG Düsseldorf, KG Berlin, Social Media, Unterlassung und Sinnermittlung. |
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| `rechtsprechungsbank-verifiziert` | Enthält eine verifizierte Rechtsprechungsbank zur Meinungsfreiheit und Ehrschutzprüfung mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und freier Quelle. Keine BeckRS-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate. |
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Nutzt obergerichtliche Praxis zu Äußerungen: OLG Frankfurt, OLG München, OLG Köln, OLG Düsseldorf, KG Berlin, Social Media, Unterlassung und Sinnermittlung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `olg-kg-praxis-rechtsprechung`
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**Fokus:** Nutzt obergerichtliche Praxis zu Äußerungen: OLG Frankfurt, OLG München, OLG Köln, OLG Düsseldorf, KG Berlin, Social Media, Unterlassung und Sinnermittlung.
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# OLG-/KG-Praxis zur Äußerungsprüfung
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## Spezialwissen
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## Zweck
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@@ -86,90 +75,3 @@ Nur Entscheidungen verwenden, die im Skill `rechtsprechungsbank-verifiziert` ode
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `rechtsprechungsbank-verifiziert`
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**Fokus:** Enthält eine verifizierte Rechtsprechungsbank zur Meinungsfreiheit und Ehrschutzprüfung mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und freier Quelle. Keine BeckRS-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate.
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# Rechtsprechungsbank - verifiziert
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## Quellenregel
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Nutze diese Rechtsprechung als geprüfte Startbank. Zitiere sie nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und Link. Ergänze weitere Rechtsprechung nur nach Live-Verifikation über freie amtliche oder frei zugängliche Quellen.
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## Leitentscheidungen
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### BVerfG und deutsche Verfassungsleitlinien
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| Thema | Entscheidung | Aussage für den | Freie Quelle |
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| Normalabwägung und enge Ausnahmen | BVerfG, Beschluss vom 19.05.2020 - 1 BvR 362/18 | Auch grobe Kritik an Amtsträgern verlangt regelmäßig Abwägung; Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürde sind eng zu begründen. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/18/1-bvr-362-18.php |
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| Online-Pranger und Richterkritik | BVerfG, Beschluss vom 19.05.2020 - 1 BvR 2397/19 | Reichweite, Anprangerung und Integritätsangriffe können Ehrschutz deutlich stärken. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/19/1-bvr-2397-19.php |
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| politische Machtkritik | BVerfG, Beschluss vom 19.05.2020 - 1 BvR 1094/19 | Bei Amtsträgern und Politikern ist Machtkritik besonders zu berücksichtigen; sie erlaubt aber nicht jede persönliche Beschimpfung. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/19/1-bvr-1094-19.php |
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| kommunale Amtsträgerin | BVerfG, Beschluss vom 19.05.2020 - 1 BvR 2459/19 | Auch kommunale Amtskritik bleibt abwägungsgebunden; starker Ehrschutz kann bei schwachem Sachbezug überwiegen. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/19/1-bvr-2459-19.php |
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| Persönlichkeitsrecht Betroffener | BVerfG, Beschluss vom 19.12.2021 - 1 BvR 1073/20 | Beleidigung setzt nicht Schmähkritik voraus; Gerichte müssen bei möglicher Beleidigung zugunsten Betroffener ebenfalls korrekt abwägen. | https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Aktenzeichen=1+BvR+1073%2F20&Datum=19.12.2021&Gericht=BVerfG |
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| Kampf ums Recht | BVerfG, Beschluss vom 09.02.2022 - 1 BvR 2588/20 | In Beschwerden und Rechtsverteidigung dürfen auch starke Ausdrücke fallen; Reichweite und Anlass sind wichtig. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/20/1-bvr-2588-20.php |
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| Korruptionsvorwurf im Protest | BVerfG, Beschluss vom 04.04.2024 - 1 BvR 820/24 | Bei öffentlicher Sachdebatte muss genau begründet werden, ob ein strafbarer Tatsachenvorwurf oder eine geschützte Wertung vorliegt. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/24/1-bvr-820-24.php |
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| Systemkritik und Tatsachenabgrenzung | BVerfG, Beschluss vom 11.04.2024 - 1 BvR 2290/23 | Sinnermittlung ist Voraussetzung jeder rechtlichen Würdigung; Systemkritik darf nicht vorschnell als Tatsachenbehauptung verengt werden. | https://rewis.io/urteile/urteil/odx-11-04-2024-1-bvr-229023/ |
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| Anwaltskritik und Mehrdeutigkeit | BVerfG, Beschluss vom 16.01.2025 - 1 BvR 1182/24 | Gerichte müssen den konkreten Aussagegehalt bestimmen, mehrdeutige Begriffe kontextgerecht verstehen und abwägen. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/24/1-bvr-1182-24.php |
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| Schulkonflikt und Kontext | BVerfG, Beschluss vom 11.12.2025 - 1 BvR 986/25 | Auch harte Kritik im Schulkonflikt verlangt Sinnermittlung; Sachbezug verhindert vorschnelle Schmähkritik. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/25/1-bvr-986-25.php |
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### EGMR zu Art. 10 EMRK
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| Thema | Entscheidung | Aussage für den | Freie Quelle |
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|---|---|---|---|
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| demokratische Grundlinie | EGMR, Urteil vom 07.12.1976 - 5493/72, Handyside/Vereinigtes Königreich | Art. 10 schützt auch störende, schockierende und verletzende Äußerungen; Einschränkungen brauchen demokratische Notwendigkeit. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-57499 |
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| Politikerkritik und Werturteil | EGMR, Urteil vom 08.07.1986 - 9815/82, Lingens/Österreich | Politiker müssen weitergehende Kritik hinnehmen; Werturteile dürfen nicht wie Tatsachen bewiesen werden müssen. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-57523 |
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| grober politischer Spott | EGMR, Urteil vom 01.07.1997 - 20834/92, Oberschlick/Österreich Nr. 2 | Auch ein grober Einzelbegriff kann geschützt sein, wenn er als kontextgebundene politische Reaktion und Werturteil erscheint. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-58044 |
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| faktische Grundlage | EGMR, Urteil vom 27.02.2001 - 26958/95, Jerusalem/Österreich | Werturteile mit schwerem Vorwurf brauchen eine ausreichende Tatsachengrundlage. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-59220 |
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| Art.-8-/Art.-10-Kriterien | EGMR, Urteil vom 07.02.2012 - 39954/08, Axel Springer AG/Deutschland | Abwägung nach Beitrag zur öffentlichen Debatte, Bekanntheit, Vorverhalten, Inhalt, Form, Folgen und Sanktion. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-109034 |
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| anwaltliche Justizkritik | EGMR, Urteil vom 23.04.2015 - 29369/10, Morice/Frankreich | Anwaltliche Kritik an Justizakteuren kann geschützt sein, wenn sie auf Tatsachen beruht und öffentliche Fragen betrifft. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-154265 |
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| Hyperlinkhaftung | EGMR, Urteil vom 04.12.2018 - 11257/16, Magyar Jeti Zrt/Ungarn | Ein Link ist nicht automatisch Billigung des verlinkten Inhalts; Kontext, journalistische Sorgfalt und Kenntnis prüfen. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-187930 |
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| Drittkommentare | EGMR, Urteil vom 15.05.2023 - 45581/15, Sanchez/Frankreich | Verantwortlichkeit für Drittkommentare verlangt rollen-, kenntnis- und reaktionsbezogene Prüfung. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-224928 |
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### EuGH und Art. 11 GRCh
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| Thema | Entscheidung | Aussage für den | Freie Quelle |
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|---|---|---|---|
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| Datenschutz und journalistische Zwecke | EuGH, Urteil vom 16.12.2008 - C-73/07, Satakunnan Markkinapörssi und Satamedia | Journalistische Zwecke sind funktional zu verstehen; Datenschutz und Informationsfreiheit müssen praktisch ausgeglichen werden. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62007CJ0073 |
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| Video und journalistische Zwecke | EuGH, Urteil vom 14.02.2019 - C-345/17, Buivids | Auch private Veröffentlichungen können journalistische Zwecke verfolgen; Veröffentlichung staatlicher Vorgänge braucht Datenschutzabwägung. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62017CJ0345 |
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| De-Referenzierung räumlich | EuGH, Urteil vom 24.09.2019 - C-507/17, Google/CNIL | Suchmaschinen-De-Referenzierung ist grundrechtlich und räumlich zu begrenzen; keine pauschale weltweite Löschung. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62017CJ0507 |
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| Plattform und gleichwertige Inhalte | EuGH, Urteil vom 03.10.2019 - C-18/18, Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland | Entfernung identischer und gleichwertiger rechtswidriger Inhalte kann angeordnet werden; allgemeine Überwachung bleibt Grenze. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62018CJ0018 |
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| Uploadfilter und Kommunikationsfreiheit | EuGH, Urteil vom 26.04.2022 - C-401/19, Polen/Parlament und Rat | Automatisierte Sperren brauchen wirksame Schutzvorkehrungen für rechtmäßige Kommunikation wie Zitat, Kritik und Parodie. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62019CJ0401 |
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| De-Referenzierung bei Unrichtigkeit | EuGH, Urteil vom 08.12.2022 - C-460/20, Google | Bei angeblich unrichtigen Suchtreffern zählen Nachweis offensichtlicher Unrichtigkeit und Grundrechtsbalance. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62020CJ0460 |
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### Obergerichte: OLG/KG-Praxis
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| Thema | Entscheidung | Aussage für den | Freie Quelle |
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| Kontext bei strafbarer Beleidigung | OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.07.2006 - III-5 Ss 101/05 - 53/05 I | Auszugsweise Wortlautwiedergabe reicht nicht; Beleidigungsprüfung braucht Einbettung und Abwägung. | https://nrwe.justiz.nrw.de/olgs/duesseldorf/j2006/III_5_Ss_101_05___53_05_Ibeschluss20060710.html |
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| Gutachten und fachliche Kritik | OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 30.11.2023 - 16 U 206/21 | Fachliche Bewertung und gutachterliche Kritik sind kontextbezogen zu prüfen; nicht jede rufschädigende Bewertung ist unzulässig. | https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/ehemaliger-dfb-schiedsrichter-kann-nicht-unterlassen-gutachterlicher-aeusserungen-ueber-ihn |
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| Verdachtsbericht oder Meinung | OLG München, Endurteil vom 05.03.2024 - 18 U 2827/23 Pre | Verdachtsberichterstattung gilt für ungeklärte Tatsachen; Rechtsauffassungen und Bewertungen unstreitig wahrer Tatsachen können Meinung sein. | https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-GRURRS-B-2024-N-4812 |
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| Plattformlabel | OLG München, Endurteil vom 09.04.2024 - 18 U 4603/22 Pre | Falschinformationslabel auf Plattformen brauchen vertragliche Grundlage und dürfen Nutzerrechte nicht willkürlich verkürzen. | https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-GRURRS-B-2024-N-38301 |
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| innere Tatsachen und Indizien | OLG Köln, Urteil vom 13.06.2024 - 15 U 70/23 | Kenntnis, Absicht und Motiv können beweisbare innere Tatsachen sein; Indizien, Indikativ und Verdachtskennzeichnung sind zentral. | https://nrwe.justiz.nrw.de/olgs/koeln/j2024/15_U_70_23_Urteil_20240613.html |
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| scharfe Social-Media-Wertung | OLG Köln, Urteil vom 27.06.2024 - 15 U 221/22 | Wertung mit Tatsachenkern bleibt abwägungsfähig; unwahre oder nicht erweisliche Tatsachen können die Gesamtäußerung kippen. | https://nrwe.justiz.nrw.de/olgs/koeln/j2024/15_U_221_22_Urteil_20240627.html |
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| Manipulationsvorwurf als Bewertung | OLG Köln, Urteil vom 20.02.2025 - 15 U 231/24 | Überschrift und Beitrag sind zusammen zu lesen; "Manipulation" kann je nach offengelegter Tatsachengrundlage Wertung sein. | https://nrwe.justiz.nrw.de/olgs/koeln/j2025/15_U_231_24_Urteil_20250220.html |
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### USA-Vergleich: Supreme Court
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| Thema | Entscheidung | Aussage für den | Freie Quelle |
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|---|---|---|---|
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| public official und actual malice | Supreme Court of the United States, 09.03.1964 - New York Times Co. v. Sullivan, 376 U.S. 254 | Amtsträger müssen bei defamation falsity und actual malice zeigen; nicht auf deutsche §§ 185 ff. StGB übertragbar. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep376/usrep376254/usrep376254.pdf |
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| private Kläger | Supreme Court of the United States, 25.06.1974 - Gertz v. Robert Welch, Inc., 418 U.S. 323 | Private plaintiffs genießen stärkeren Schutz; gleichwohl First-Amendment-Grenzen bei fault und damages. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep418/usrep418323/usrep418323.pdf |
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| Parodie und public figure | Supreme Court of the United States, 24.02.1988 - Hustler Magazine, Inc. v. Falwell, 485 U.S. 46 | Public-figure-Parodie ist stark geschützt, wenn keine vernünftig verstandene falsche Tatsachenbehauptung transportiert wird. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep485/usrep485046/usrep485046.pdf |
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| Meinung und beweisbare Tatsache | Supreme Court of the United States, 21.06.1990 - Milkovich v. Lorain Journal Co., 497 U.S. 1 | Das Label "opinion" schützt nicht automatisch, wenn die Äußerung eine beweisbar falsche Tatsachenbehauptung impliziert. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep497/usrep497001/usrep497001.pdf |
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| public concern | Supreme Court of the United States, 02.03.2011 - Snyder v. Phelps, 562 U.S. 443 | Rede zu public concern an öffentlichem Ort ist im US-Recht außerordentlich stark geschützt. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep562/usrep562443/usrep562443.pdf |
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| false speech | Supreme Court of the United States, 28.06.2012 - United States v. Alvarez, 567 U.S. 709 | Falsche Aussagen sind nicht allein wegen ihrer Falschheit kategorisch ungeschützt. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep567/usrep567709/usrep567709.pdf |
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| incitement | Supreme Court of the United States, 09.06.1969 - Brandenburg v. Ohio, 395 U.S. 444 | Incitement verlangt Ausrichtung auf und Wahrscheinlichkeit unmittelbar bevorstehender rechtswidriger Handlung. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep395/usrep395444/usrep395444.pdf |
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| true threats | Supreme Court of the United States, 27.06.2023 - Counterman v. Colorado, 600 U.S. 66 | True-threat-Strafbarkeit setzt mindestens recklessness hinsichtlich der bedrohlichen Bedeutung voraus. | https://www.supremecourt.gov/opinions/22pdf/22-138_43j7.pdf |
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## Normquellen
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- Art. 5 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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- StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/BJNR001270871.html
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- Art. 10 EMRK, EGMR-Guide: https://ks.echr.coe.int/documents/d/echr-ks/guide_art_10_eng-pdf
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- Art. 11 GRCh: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:12016P011
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## Anwendung
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Nutze die Bank nicht als starre Ergebnisliste. Sie liefert Prüfmaßstäbe: Sinnermittlung, Meinung/Tatsache, enge Ausnahmen, Normalabwägung, Machtkritik, Kampf ums Recht, Reichweite, Prangerwirkung, europäische Verhältnismäßigkeit und rechtsvergleichende Einordnung.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: personen-politisches-presserecht-plattformen
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description: "Personen Politisches Presserecht Plattformen im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft § 188 StGB bei Äußerungen gegen Personen des, Prüft Medien- und Plattformfälle mit Löschung, Sperrung, Meldung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Prüft § 188 StGB bei Äußerungen gegen Personen des politischen Lebens. Klärt Öffentlichkeit, Zusammenhang mit Stellung, Eignung zur Erschwerung öffentlichen Wirkens und die verfassungsrechtliche Machtkritik: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Personen Politisches Presserecht Plattformen
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# § 188 StGB - Personen des politischen Lebens
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## Arbeitsbereich
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**Personen Politisches Presserecht Plattformen** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Prüft § 188 StGB bei Äußerungen gegen Personen des, Prüft Medien- und Plattformfälle mit Löschung, Sperrung. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `personen-politisches-leben-188` | Prüft § 188 StGB bei Äußerungen gegen Personen des politischen Lebens. Klärt Öffentlichkeit, Zusammenhang mit Stellung, Eignung zur Erschwerung öffentlichen Wirkens und die verfassungsrechtliche Machtkritik. |
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| `presserecht-plattformen-loeschung-dsa` | Prüft Medien- und Plattformfälle mit Löschung, Sperrung, Meldung, Bewertungsportal, DSA-Schnittstelle, Notice-and-Action, Gegendarstellung, Antwort und Beweissicherung. |
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Prüft § 188 StGB bei Äußerungen gegen Personen des politischen Lebens. Klärt Öffentlichkeit, Zusammenhang mit Stellung, Eignung zur Erschwerung öffentlichen Wirkens und die verfassungsrechtliche Machtkritik. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `personen-politisches-leben-188`
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**Fokus:** Prüft § 188 StGB bei Äußerungen gegen Personen des politischen Lebens. Klärt Öffentlichkeit, Zusammenhang mit Stellung, Eignung zur Erschwerung öffentlichen Wirkens und die verfassungsrechtliche Machtkritik.
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# § 188 StGB - Personen des politischen Lebens
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## Spezialwissen
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## Leitfrage
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@@ -74,56 +63,6 @@ Gib ein §-188-Prüfblatt aus:
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- Falle: Frühe Annahme § 188 ohne Subsumtion der Eignungs-Voraussetzung führt regelmäßig zu Aufhebung. Sorgfältig prüfen: Wäre der Mandatsträger ohne diese Äußerung weiterhin in seinem Wirken nennenswert beeinträchtigt?
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `presserecht-plattformen-loeschung-dsa`
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**Fokus:** Prüft Medien- und Plattformfälle mit Löschung, Sperrung, Meldung, Bewertungsportal, DSA-Schnittstelle, Notice-and-Action, Gegendarstellung, Antwort und Beweissicherung.
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# Presse, Plattformen und DSA-Schnittstelle
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## Einsatzbereich
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Dieses Fachmodul bei Onlineveröffentlichungen, Plattformmeldungen, Account-Sperrungen, Bewertungsportalen und journalistischen Beiträgen.
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## Plattformcheck
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- Plattformtyp: soziales Netzwerk, berufliches Netzwerk, Bewertungsportal, Presse, Forum.
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- Wer meldet: Betroffener, Arbeitgeber, Behörde, Dritter?
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- Ziel: Löschung, Sperrung, Gegendarstellung, Wiederherstellung, Auskunft.
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- Rechtsgrundlage: Persönlichkeitsrecht, Strafrecht, Nutzungsbedingungen, DSA-Meldeweg.
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- Beweis: URL, Screenshot, Zeitstempel, Profil, Reichweite.
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- Maßnahme präzise benennen: Entfernung eines Inhalts, Accountmaßnahme, Falschinformationslabel, De-Referenzierung, Geoblocking, Ranking-Eingriff.
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- Prüfen, ob unionsrechtliche Sicherungen greifen: keine allgemeine Überwachung, Beschwerdeweg, nachvollziehbare Begründung, Schutz rechtmäßiger Inhalte.
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## Presserechtliche Besonderheiten
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- Bei Tatsachen: Wahrheit, Sorgfalt, Verdacht, Anhörung.
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- Bei Meinung: Sachbezug und Abwägung.
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- Bei Bildnissen: KUG und Kontext prüfen.
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- Bei Gegendarstellung: landespresserechtliche Sonderregeln prüfen, wenn Pressemedium.
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## Output
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- Plattformstrategie:
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- rechtliche Begründung:
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- Beweispaket:
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- Entwurf Meldung/Antwort:
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- Risiken bei Overclaiming:
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## Fachmodule
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- `eugh-grch-art-11-rechtsprechung` bei Suchmaschinen, DSGVO, DSA, Uploadfiltern oder Art.-11-GRCh-Bezug.
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- `egmr-art-10-rechtsprechung` bei journalistischem Kontext, Hyperlinks, Kommentarspalten oder Art.-8-/Art.-10-Abwägung.
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- `olg-kg-praxis-rechtsprechung` bei Unterlassungsanträgen, künftigen gleichwertigen Inhalten und Tenorweite.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -0,0 +1,64 @@
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name: presserecht-plattformen-loeschung-dsa
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description: "Prüft Medien- und Plattformfälle mit Löschung, Sperrung, Meldung, Bewertungsportal, DSA-Schnittstelle, Notice-and-Action, Gegendarstellung, Antwort und Beweissicherung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Presse, Plattformen und DSA-Schnittstelle
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## Arbeitsbereich
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Prüft Medien- und Plattformfälle mit Löschung, Sperrung, Meldung, Bewertungsportal, DSA-Schnittstelle, Notice-and-Action, Gegendarstellung, Antwort und Beweissicherung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Einsatzbereich
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Dieses Fachmodul bei Onlineveröffentlichungen, Plattformmeldungen, Account-Sperrungen, Bewertungsportalen und journalistischen Beiträgen.
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## Plattformcheck
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- Plattformtyp: soziales Netzwerk, berufliches Netzwerk, Bewertungsportal, Presse, Forum.
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- Wer meldet: Betroffener, Arbeitgeber, Behörde, Dritter?
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- Ziel: Löschung, Sperrung, Gegendarstellung, Wiederherstellung, Auskunft.
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- Rechtsgrundlage: Persönlichkeitsrecht, Strafrecht, Nutzungsbedingungen, DSA-Meldeweg.
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- Beweis: URL, Screenshot, Zeitstempel, Profil, Reichweite.
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- Maßnahme präzise benennen: Entfernung eines Inhalts, Accountmaßnahme, Falschinformationslabel, De-Referenzierung, Geoblocking, Ranking-Eingriff.
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- Prüfen, ob unionsrechtliche Sicherungen greifen: keine allgemeine Überwachung, Beschwerdeweg, nachvollziehbare Begründung, Schutz rechtmäßiger Inhalte.
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## Presserechtliche Besonderheiten
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- Bei Tatsachen: Wahrheit, Sorgfalt, Verdacht, Anhörung.
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- Bei Meinung: Sachbezug und Abwägung.
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- Bei Bildnissen: KUG und Kontext prüfen.
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- Bei Gegendarstellung: landespresserechtliche Sonderregeln prüfen, wenn Pressemedium.
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## Output
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- Plattformstrategie:
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- rechtliche Begründung:
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- Beweispaket:
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- Entwurf Meldung/Antwort:
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- Risiken bei Overclaiming:
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## Fachmodule
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- `eugh-grch-art-11-rechtsprechung` bei Suchmaschinen, DSGVO, DSA, Uploadfiltern oder Art.-11-GRCh-Bezug.
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- `egmr-art-10-rechtsprechung` bei journalistischem Kontext, Hyperlinks, Kommentarspalten oder Art.-8-/Art.-10-Abwägung.
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- `olg-kg-praxis-rechtsprechung` bei Unterlassungsanträgen, künftigen gleichwertigen Inhalten und Tenorweite.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -0,0 +1,101 @@
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name: rechtsprechungsbank-verifiziert
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description: "Enthält eine verifizierte Rechtsprechungsbank zur Meinungsfreiheit und Ehrschutzprüfung mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und freier Quelle. Keine BeckRS-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Rechtsprechungsbank - verifiziert
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## Arbeitsbereich
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Enthält eine verifizierte Rechtsprechungsbank zur Meinungsfreiheit und Ehrschutzprüfung mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und freier Quelle. Keine BeckRS-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Quellenregel
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Nutze diese Rechtsprechung als geprüfte Startbank. Zitiere sie nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und Link. Ergänze weitere Rechtsprechung nur nach Live-Verifikation über freie amtliche oder frei zugängliche Quellen.
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## Leitentscheidungen
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### BVerfG und deutsche Verfassungsleitlinien
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| Thema | Entscheidung | Aussage für den | Freie Quelle |
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|---|---|---|---|
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| Normalabwägung und enge Ausnahmen | BVerfG, Beschluss vom 19.05.2020 - 1 BvR 362/18 | Auch grobe Kritik an Amtsträgern verlangt regelmäßig Abwägung; Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürde sind eng zu begründen. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/18/1-bvr-362-18.php |
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| Online-Pranger und Richterkritik | BVerfG, Beschluss vom 19.05.2020 - 1 BvR 2397/19 | Reichweite, Anprangerung und Integritätsangriffe können Ehrschutz deutlich stärken. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/19/1-bvr-2397-19.php |
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| politische Machtkritik | BVerfG, Beschluss vom 19.05.2020 - 1 BvR 1094/19 | Bei Amtsträgern und Politikern ist Machtkritik besonders zu berücksichtigen; sie erlaubt aber nicht jede persönliche Beschimpfung. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/19/1-bvr-1094-19.php |
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| kommunale Amtsträgerin | BVerfG, Beschluss vom 19.05.2020 - 1 BvR 2459/19 | Auch kommunale Amtskritik bleibt abwägungsgebunden; starker Ehrschutz kann bei schwachem Sachbezug überwiegen. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/19/1-bvr-2459-19.php |
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| Persönlichkeitsrecht Betroffener | BVerfG, Beschluss vom 19.12.2021 - 1 BvR 1073/20 | Beleidigung setzt nicht Schmähkritik voraus; Gerichte müssen bei möglicher Beleidigung zugunsten Betroffener ebenfalls korrekt abwägen. | https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Aktenzeichen=1+BvR+1073%2F20&Datum=19.12.2021&Gericht=BVerfG |
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| Kampf ums Recht | BVerfG, Beschluss vom 09.02.2022 - 1 BvR 2588/20 | In Beschwerden und Rechtsverteidigung dürfen auch starke Ausdrücke fallen; Reichweite und Anlass sind wichtig. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/20/1-bvr-2588-20.php |
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| Korruptionsvorwurf im Protest | BVerfG, Beschluss vom 04.04.2024 - 1 BvR 820/24 | Bei öffentlicher Sachdebatte muss genau begründet werden, ob ein strafbarer Tatsachenvorwurf oder eine geschützte Wertung vorliegt. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/24/1-bvr-820-24.php |
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| Systemkritik und Tatsachenabgrenzung | BVerfG, Beschluss vom 11.04.2024 - 1 BvR 2290/23 | Sinnermittlung ist Voraussetzung jeder rechtlichen Würdigung; Systemkritik darf nicht vorschnell als Tatsachenbehauptung verengt werden. | https://rewis.io/urteile/urteil/odx-11-04-2024-1-bvr-229023/ |
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| Anwaltskritik und Mehrdeutigkeit | BVerfG, Beschluss vom 16.01.2025 - 1 BvR 1182/24 | Gerichte müssen den konkreten Aussagegehalt bestimmen, mehrdeutige Begriffe kontextgerecht verstehen und abwägen. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/24/1-bvr-1182-24.php |
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| Schulkonflikt und Kontext | BVerfG, Beschluss vom 11.12.2025 - 1 BvR 986/25 | Auch harte Kritik im Schulkonflikt verlangt Sinnermittlung; Sachbezug verhindert vorschnelle Schmähkritik. | https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/25/1-bvr-986-25.php |
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### EGMR zu Art. 10 EMRK
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| Thema | Entscheidung | Aussage für den | Freie Quelle |
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|---|---|---|---|
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| demokratische Grundlinie | EGMR, Urteil vom 07.12.1976 - 5493/72, Handyside/Vereinigtes Königreich | Art. 10 schützt auch störende, schockierende und verletzende Äußerungen; Einschränkungen brauchen demokratische Notwendigkeit. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-57499 |
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| Politikerkritik und Werturteil | EGMR, Urteil vom 08.07.1986 - 9815/82, Lingens/Österreich | Politiker müssen weitergehende Kritik hinnehmen; Werturteile dürfen nicht wie Tatsachen bewiesen werden müssen. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-57523 |
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| grober politischer Spott | EGMR, Urteil vom 01.07.1997 - 20834/92, Oberschlick/Österreich Nr. 2 | Auch ein grober Einzelbegriff kann geschützt sein, wenn er als kontextgebundene politische Reaktion und Werturteil erscheint. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-58044 |
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| faktische Grundlage | EGMR, Urteil vom 27.02.2001 - 26958/95, Jerusalem/Österreich | Werturteile mit schwerem Vorwurf brauchen eine ausreichende Tatsachengrundlage. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-59220 |
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| Art.-8-/Art.-10-Kriterien | EGMR, Urteil vom 07.02.2012 - 39954/08, Axel Springer AG/Deutschland | Abwägung nach Beitrag zur öffentlichen Debatte, Bekanntheit, Vorverhalten, Inhalt, Form, Folgen und Sanktion. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-109034 |
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| anwaltliche Justizkritik | EGMR, Urteil vom 23.04.2015 - 29369/10, Morice/Frankreich | Anwaltliche Kritik an Justizakteuren kann geschützt sein, wenn sie auf Tatsachen beruht und öffentliche Fragen betrifft. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-154265 |
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| Hyperlinkhaftung | EGMR, Urteil vom 04.12.2018 - 11257/16, Magyar Jeti Zrt/Ungarn | Ein Link ist nicht automatisch Billigung des verlinkten Inhalts; Kontext, journalistische Sorgfalt und Kenntnis prüfen. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-187930 |
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| Drittkommentare | EGMR, Urteil vom 15.05.2023 - 45581/15, Sanchez/Frankreich | Verantwortlichkeit für Drittkommentare verlangt rollen-, kenntnis- und reaktionsbezogene Prüfung. | https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-224928 |
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### EuGH und Art. 11 GRCh
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| Thema | Entscheidung | Aussage für den | Freie Quelle |
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|---|---|---|---|
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| Datenschutz und journalistische Zwecke | EuGH, Urteil vom 16.12.2008 - C-73/07, Satakunnan Markkinapörssi und Satamedia | Journalistische Zwecke sind funktional zu verstehen; Datenschutz und Informationsfreiheit müssen praktisch ausgeglichen werden. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62007CJ0073 |
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| Video und journalistische Zwecke | EuGH, Urteil vom 14.02.2019 - C-345/17, Buivids | Auch private Veröffentlichungen können journalistische Zwecke verfolgen; Veröffentlichung staatlicher Vorgänge braucht Datenschutzabwägung. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62017CJ0345 |
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| De-Referenzierung räumlich | EuGH, Urteil vom 24.09.2019 - C-507/17, Google/CNIL | Suchmaschinen-De-Referenzierung ist grundrechtlich und räumlich zu begrenzen; keine pauschale weltweite Löschung. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62017CJ0507 |
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| Plattform und gleichwertige Inhalte | EuGH, Urteil vom 03.10.2019 - C-18/18, Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland | Entfernung identischer und gleichwertiger rechtswidriger Inhalte kann angeordnet werden; allgemeine Überwachung bleibt Grenze. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62018CJ0018 |
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| Uploadfilter und Kommunikationsfreiheit | EuGH, Urteil vom 26.04.2022 - C-401/19, Polen/Parlament und Rat | Automatisierte Sperren brauchen wirksame Schutzvorkehrungen für rechtmäßige Kommunikation wie Zitat, Kritik und Parodie. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62019CJ0401 |
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| De-Referenzierung bei Unrichtigkeit | EuGH, Urteil vom 08.12.2022 - C-460/20, Google | Bei angeblich unrichtigen Suchtreffern zählen Nachweis offensichtlicher Unrichtigkeit und Grundrechtsbalance. | https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62020CJ0460 |
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### Obergerichte: OLG/KG-Praxis
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| Thema | Entscheidung | Aussage für den | Freie Quelle |
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|---|---|---|---|
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| Kontext bei strafbarer Beleidigung | OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.07.2006 - III-5 Ss 101/05 - 53/05 I | Auszugsweise Wortlautwiedergabe reicht nicht; Beleidigungsprüfung braucht Einbettung und Abwägung. | https://nrwe.justiz.nrw.de/olgs/duesseldorf/j2006/III_5_Ss_101_05___53_05_Ibeschluss20060710.html |
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| Gutachten und fachliche Kritik | OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 30.11.2023 - 16 U 206/21 | Fachliche Bewertung und gutachterliche Kritik sind kontextbezogen zu prüfen; nicht jede rufschädigende Bewertung ist unzulässig. | https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/ehemaliger-dfb-schiedsrichter-kann-nicht-unterlassen-gutachterlicher-aeusserungen-ueber-ihn |
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| Verdachtsbericht oder Meinung | OLG München, Endurteil vom 05.03.2024 - 18 U 2827/23 Pre | Verdachtsberichterstattung gilt für ungeklärte Tatsachen; Rechtsauffassungen und Bewertungen unstreitig wahrer Tatsachen können Meinung sein. | https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-GRURRS-B-2024-N-4812 |
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| Plattformlabel | OLG München, Endurteil vom 09.04.2024 - 18 U 4603/22 Pre | Falschinformationslabel auf Plattformen brauchen vertragliche Grundlage und dürfen Nutzerrechte nicht willkürlich verkürzen. | https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-GRURRS-B-2024-N-38301 |
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| innere Tatsachen und Indizien | OLG Köln, Urteil vom 13.06.2024 - 15 U 70/23 | Kenntnis, Absicht und Motiv können beweisbare innere Tatsachen sein; Indizien, Indikativ und Verdachtskennzeichnung sind zentral. | https://nrwe.justiz.nrw.de/olgs/koeln/j2024/15_U_70_23_Urteil_20240613.html |
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| scharfe Social-Media-Wertung | OLG Köln, Urteil vom 27.06.2024 - 15 U 221/22 | Wertung mit Tatsachenkern bleibt abwägungsfähig; unwahre oder nicht erweisliche Tatsachen können die Gesamtäußerung kippen. | https://nrwe.justiz.nrw.de/olgs/koeln/j2024/15_U_221_22_Urteil_20240627.html |
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| Manipulationsvorwurf als Bewertung | OLG Köln, Urteil vom 20.02.2025 - 15 U 231/24 | Überschrift und Beitrag sind zusammen zu lesen; "Manipulation" kann je nach offengelegter Tatsachengrundlage Wertung sein. | https://nrwe.justiz.nrw.de/olgs/koeln/j2025/15_U_231_24_Urteil_20250220.html |
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### USA-Vergleich: Supreme Court
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| Thema | Entscheidung | Aussage für den | Freie Quelle |
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|---|---|---|---|
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| public official und actual malice | Supreme Court of the United States, 09.03.1964 - New York Times Co. v. Sullivan, 376 U.S. 254 | Amtsträger müssen bei defamation falsity und actual malice zeigen; nicht auf deutsche §§ 185 ff. StGB übertragbar. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep376/usrep376254/usrep376254.pdf |
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| private Kläger | Supreme Court of the United States, 25.06.1974 - Gertz v. Robert Welch, Inc., 418 U.S. 323 | Private plaintiffs genießen stärkeren Schutz; gleichwohl First-Amendment-Grenzen bei fault und damages. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep418/usrep418323/usrep418323.pdf |
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| Parodie und public figure | Supreme Court of the United States, 24.02.1988 - Hustler Magazine, Inc. v. Falwell, 485 U.S. 46 | Public-figure-Parodie ist stark geschützt, wenn keine vernünftig verstandene falsche Tatsachenbehauptung transportiert wird. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep485/usrep485046/usrep485046.pdf |
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| Meinung und beweisbare Tatsache | Supreme Court of the United States, 21.06.1990 - Milkovich v. Lorain Journal Co., 497 U.S. 1 | Das Label "opinion" schützt nicht automatisch, wenn die Äußerung eine beweisbar falsche Tatsachenbehauptung impliziert. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep497/usrep497001/usrep497001.pdf |
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| public concern | Supreme Court of the United States, 02.03.2011 - Snyder v. Phelps, 562 U.S. 443 | Rede zu public concern an öffentlichem Ort ist im US-Recht außerordentlich stark geschützt. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep562/usrep562443/usrep562443.pdf |
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| false speech | Supreme Court of the United States, 28.06.2012 - United States v. Alvarez, 567 U.S. 709 | Falsche Aussagen sind nicht allein wegen ihrer Falschheit kategorisch ungeschützt. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep567/usrep567709/usrep567709.pdf |
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| incitement | Supreme Court of the United States, 09.06.1969 - Brandenburg v. Ohio, 395 U.S. 444 | Incitement verlangt Ausrichtung auf und Wahrscheinlichkeit unmittelbar bevorstehender rechtswidriger Handlung. | https://cdn.loc.gov/service/ll/usrep/usrep395/usrep395444/usrep395444.pdf |
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| true threats | Supreme Court of the United States, 27.06.2023 - Counterman v. Colorado, 600 U.S. 66 | True-threat-Strafbarkeit setzt mindestens recklessness hinsichtlich der bedrohlichen Bedeutung voraus. | https://www.supremecourt.gov/opinions/22pdf/22-138_43j7.pdf |
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## Normquellen
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- Art. 5 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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- StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/BJNR001270871.html
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- Art. 10 EMRK, EGMR-Guide: https://ks.echr.coe.int/documents/d/echr-ks/guide_art_10_eng-pdf
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- Art. 11 GRCh: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:12016P011
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## Anwendung
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Nutze die Bank nicht als starre Ergebnisliste. Sie liefert Prüfmaßstäbe: Sinnermittlung, Meinung/Tatsache, enge Ausnahmen, Normalabwägung, Machtkritik, Kampf ums Recht, Reichweite, Prangerwirkung, europäische Verhältnismäßigkeit und rechtsvergleichende Einordnung.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: rechtsvergleich-usa-risikomatrix-ampel
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description: "Rechtsvergleich USA Risikomatrix Ampel im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Vergleicht deutsche Meinungsfreiheit mit der, Erzeugt eine verständliche Risikoampel für Äußerungen mit, Zivilrecht. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Vergleicht deutsche Meinungsfreiheit mit der US-First-Amendment-Linie des Supreme Court: defamation, actual malice, opinion, parody, threats und incitement: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Rechtsvergleich USA Risikomatrix Ampel
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# Rechtsvergleich USA: Supreme Court
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## Arbeitsbereich
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**Rechtsvergleich USA Risikomatrix Ampel** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Vergleicht deutsche Meinungsfreiheit mit der, Erzeugt eine verständliche Risikoampel für Äußerungen mit, Zivilrecht. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `rechtsvergleich-usa-supreme-court` | Vergleicht deutsche Meinungsfreiheit mit der US-First-Amendment-Linie des Supreme Court: defamation, actual malice, opinion, parody, threats und incitement. |
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| `risikomatrix-ampel` | Erzeugt eine verständliche Risikoampel für Äußerungen mit Strafrecht, Zivilrecht, Plattformrisiko, arbeits- oder schulbezogenem Risiko, Beleglage, Verteidigungslinie und empfohlenem nächsten Schritt. |
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||||
Vergleicht deutsche Meinungsfreiheit mit der US-First-Amendment-Linie des Supreme Court: defamation, actual malice, opinion, parody, threats und incitement. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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||||
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `rechtsvergleich-usa-supreme-court`
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**Fokus:** Vergleicht deutsche Meinungsfreiheit mit der US-First-Amendment-Linie des Supreme Court: defamation, actual malice, opinion, parody, threats und incitement.
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# Rechtsvergleich USA: Supreme Court
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## Spezialwissen
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## Zweck
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@@ -84,66 +73,6 @@ USA-Vergleich
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Nutze für Zitate die freien US-Reports- und Supreme-Court-Links aus `rechtsprechungsbank-verifiziert`. Keine US-Law-Review- oder Kommentarzitate aus Modellwissen.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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||||
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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||||
- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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||||
- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `risikomatrix-ampel`
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**Fokus:** Erzeugt eine verständliche Risikoampel für Äußerungen mit Strafrecht, Zivilrecht, Plattformrisiko, arbeits- oder schulbezogenem Risiko, Beleglage, Verteidigungslinie und empfohlenem nächsten Schritt.
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# Risikomatrix Ampel
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## Zweck
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Dieser Skill verdichtet die Vollprüfung in ein schnelles Entscheidungsdokument.
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## Matrix
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| Bereich | Ampel | Grund | Was senkt Risiko? |
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|---|---|---|---|
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| Strafrecht | | | |
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| Zivilrecht | | | |
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| Plattform | | | |
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| Arbeitsplatz/Schule | | | |
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| Reputationsrisiko | | | |
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## Ampelmaßstab
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- **Grün:** gute Verteidigungslinie, Belege tragfähig, Sachbezug stark.
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- **Gelb:** kontextabhängig, Formulierungsrisiko, Belege lückenhaft.
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- **Rot:** schwerer unbelegter Tatsachenvorwurf, Prangerwirkung, bewusste Unwahrheit, reine Herabsetzung.
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## Output
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Gib zusätzlich:
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- Top-3-Risiken.
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- Top-3-Verteidigungsargumente.
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- beste nächste Handlung.
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- sichere Alternativfassung.
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- Hinweise auf passende Skills.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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||||
- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
|
||||
- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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||||
- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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||||
- Sichere Alternativformulierung.
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||||
- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -0,0 +1,74 @@
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name: risikomatrix-ampel
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description: "Erzeugt eine verständliche Risikoampel für Äußerungen mit Strafrecht, Zivilrecht, Plattformrisiko, arbeits- oder schulbezogenem Risiko, Beleglage, Verteidigungslinie und empfohlenem nächsten Schritt: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Risikomatrix Ampel
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## Arbeitsbereich
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Erzeugt eine verständliche Risikoampel für Äußerungen mit Strafrecht, Zivilrecht, Plattformrisiko, arbeits- oder schulbezogenem Risiko, Beleglage, Verteidigungslinie und empfohlenem nächsten Schritt. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Zweck
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Dieser Skill verdichtet die Vollprüfung in ein schnelles Entscheidungsdokument.
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## Matrix
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| Bereich | Ampel | Grund | Was senkt Risiko? |
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| Strafrecht | | | |
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| Zivilrecht | | | |
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| Plattform | | | |
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| Arbeitsplatz/Schule | | | |
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| Reputationsrisiko | | | |
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## Ampelmaßstab
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- **Grün:** gute Verteidigungslinie, Belege tragfähig, Sachbezug stark.
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- **Gelb:** kontextabhängig, Formulierungsrisiko, Belege lückenhaft.
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- **Rot:** schwerer unbelegter Tatsachenvorwurf, Prangerwirkung, bewusste Unwahrheit, reine Herabsetzung.
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## Output
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Gib zusätzlich:
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- Top-3-Risiken.
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- Top-3-Verteidigungsargumente.
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- beste nächste Handlung.
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- sichere Alternativfassung.
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- Hinweise auf passende Skills.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: satire-ironisierung-schimpfwort-lackaffe
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description: "Satire Ironisierung Schimpfwort Lackaffe im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft satirische, ironische und bildhafte Äußerungen wie Pinocchio-Vergleiche, Prüft Spott- und Schimpfwörter wie Lackaffe im Kontext, Amts. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Prüft satirische, ironische und bildhafte Äußerungen wie Pinocchio-Vergleiche. Trennt Lügenvorwurf, gebrochene Zusage, Werturteil, Tatsachenkern, Bildsprache, Publikum und Kontext: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Satire Ironisierung Schimpfwort Lackaffe
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# Satire, Ironie und Pinocchio-Vergleich
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## Arbeitsbereich
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**Satire Ironisierung Schimpfwort Lackaffe** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Prüft satirische, ironische und bildhafte Äußerungen wie Pinocchio-Vergleiche, Prüft Spott- und Schimpfwörter wie Lackaffe im Kontext. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `satire-ironisierung-pinocchio` | Prüft satirische, ironische und bildhafte Äußerungen wie Pinocchio-Vergleiche. Trennt Lügenvorwurf, gebrochene Zusage, Werturteil, Tatsachenkern, Bildsprache, Publikum und Kontext. |
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| `schimpfwort-lackaffe-und-spott` | Prüft Spott- und Schimpfwörter wie Lackaffe im Kontext. Bewertet Sachbezug, Amtsrolle, Spontanität, Reichweite, Herabsetzungsgrad, Formalbeleidigung, Schmähkritik und Art 5 GG. |
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Prüft satirische, ironische und bildhafte Äußerungen wie Pinocchio-Vergleiche. Trennt Lügenvorwurf, gebrochene Zusage, Werturteil, Tatsachenkern, Bildsprache, Publikum und Kontext. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `satire-ironisierung-pinocchio`
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**Fokus:** Prüft satirische, ironische und bildhafte Äußerungen wie Pinocchio-Vergleiche. Trennt Lügenvorwurf, gebrochene Zusage, Werturteil, Tatsachenkern, Bildsprache, Publikum und Kontext.
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# Satire, Ironie und Pinocchio-Vergleich
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## Spezialwissen
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## Kernfrage
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@@ -72,63 +61,6 @@ Ein Pinocchio-Vergleich kann bildhafte Kritik an Widersprüchen, gebrochenen Zus
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `schimpfwort-lackaffe-und-spott`
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**Fokus:** Prüft Spott- und Schimpfwörter wie Lackaffe im Kontext. Bewertet Sachbezug, Amtsrolle, Spontanität, Reichweite, Herabsetzungsgrad, Formalbeleidigung, Schmähkritik und Art 5 GG.
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# "Lackaffe" und ähnliche Spottbegriffe
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## Ausgangspunkt
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"Lackaffe" ist ein abwertender Spottbegriff. Ob daraus eine strafbare Beleidigung oder eine zulässige, wenn auch unfreundliche Meinungsäußerung wird, hängt stark vom Kontext ab.
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## Prüffaktoren
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- **Sachbezug:** Wird Auftreten, Kommunikation oder Amtsführung im Zusammenhang mit einer Sachfrage kritisiert?
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- **Betroffene Person:** Privatperson, Vorgesetzter, Bürgermeister, Dienstleister?
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- **Situation:** spontane hitzige Äußerung oder vorbereitete Kampagne?
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- **Medium:** Gespräch, Kantine, Bürgerversammlung, X, Plakat.
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- **Reichweite:** kleiner Kreis oder öffentliche Prangerwirkung?
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- **Zusatzvorwürfe:** Kommt ein unbelegter Tatsachenkern hinzu?
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## Bewertungslogik
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Ein einzelner Spottbegriff mit erkennbarem Sachanlass ist nicht automatisch Formalbeleidigung oder Schmähkritik. Je mehr die Äußerung nur noch auf persönliche Lächerlichmachung zielt und je öffentlicher sie verbreitet wird, desto höher das Risiko.
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## Output
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- Spottcharakter:
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- Sachbezug:
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- Herabsetzungsgrad:
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- Reichweite:
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- Strafrechtliche Ampel:
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- Zivilrechtliche Ampel:
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- mildere Formulierung:
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -0,0 +1,71 @@
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name: schimpfwort-lackaffe-und-spott
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description: "Prüft Spott- und Schimpfwörter wie Lackaffe im Kontext. Bewertet Sachbezug, Amtsrolle, Spontanität, Reichweite, Herabsetzungsgrad, Formalbeleidigung, Schmähkritik und Art 5 GG: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# "Lackaffe" und ähnliche Spottbegriffe
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## Arbeitsbereich
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Prüft Spott- und Schimpfwörter wie Lackaffe im Kontext. Bewertet Sachbezug, Amtsrolle, Spontanität, Reichweite, Herabsetzungsgrad, Formalbeleidigung, Schmähkritik und Art 5 GG. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Ausgangspunkt
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"Lackaffe" ist ein abwertender Spottbegriff. Ob daraus eine strafbare Beleidigung oder eine zulässige, wenn auch unfreundliche Meinungsäußerung wird, hängt stark vom Kontext ab.
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## Prüffaktoren
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- **Sachbezug:** Wird Auftreten, Kommunikation oder Amtsführung im Zusammenhang mit einer Sachfrage kritisiert?
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- **Betroffene Person:** Privatperson, Vorgesetzter, Bürgermeister, Dienstleister?
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- **Situation:** spontane hitzige Äußerung oder vorbereitete Kampagne?
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- **Medium:** Gespräch, Kantine, Bürgerversammlung, X, Plakat.
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- **Reichweite:** kleiner Kreis oder öffentliche Prangerwirkung?
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- **Zusatzvorwürfe:** Kommt ein unbelegter Tatsachenkern hinzu?
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## Bewertungslogik
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Ein einzelner Spottbegriff mit erkennbarem Sachanlass ist nicht automatisch Formalbeleidigung oder Schmähkritik. Je mehr die Äußerung nur noch auf persönliche Lächerlichmachung zielt und je öffentlicher sie verbreitet wird, desto höher das Risiko.
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## Output
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- Spottcharakter:
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- Sachbezug:
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- Herabsetzungsgrad:
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- Reichweite:
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- Strafrechtliche Ampel:
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- Zivilrechtliche Ampel:
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- mildere Formulierung:
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: schmaehkritik-formalbeleidigung-schnelltriage
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description: "Schmaehkritik Formalbeleidigung Schnelltriage im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft die engen Ausnahmefälle Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürdea, Schnelle Erstbewertung einer Äußerung mit Ampel für, Zivilrecht. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Prüft die engen Ausnahmefälle Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürdeangriff. Verhindert, dass Fachgerichte oder Nutzer die Art 5 GG Normalabwägung vorschnell abschneiden: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Schmaehkritik Formalbeleidigung Schnelltriage
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# Schmähkritik, Formalbeleidigung, Menschenwürde
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## Arbeitsbereich
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**Schmaehkritik Formalbeleidigung Schnelltriage** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Prüft die engen Ausnahmefälle Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürdea, Schnelle Erstbewertung einer Äußerung mit Ampel für. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `schmaehkritik-formalbeleidigung-menschenwuerde` | Prüft die engen Ausnahmefälle Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürdeangriff. Verhindert, dass Fachgerichte oder Nutzer die Art 5 GG Normalabwägung vorschnell abschneiden. |
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| `schnelltriage-aeusserung` | Schnelle Erstbewertung einer Äußerung mit Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform, Arbeitsplatz, Schule und Öffentlichkeitsrisiko. Nutzt Wortlaut, Kontext, Medium, Reichweite, betroffene Person, Belege und Ziel der Nutzerin. |
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||||
Prüft die engen Ausnahmefälle Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürdeangriff. Verhindert, dass Fachgerichte oder Nutzer die Art 5 GG Normalabwägung vorschnell abschneiden. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `schmaehkritik-formalbeleidigung-menschenwuerde`
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**Fokus:** Prüft die engen Ausnahmefälle Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürdeangriff. Verhindert, dass Fachgerichte oder Nutzer die Art 5 GG Normalabwägung vorschnell abschneiden.
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# Schmähkritik, Formalbeleidigung, Menschenwürde
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## Spezialwissen
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## Ausgangspunkt
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@@ -71,63 +60,3 @@ Das ist die engste und schwerste Kategorie: Der Person wird der Würdekern abges
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- **Echo (Persönlichkeit, Recht am eigenen Bild, allgemeines Persönlichkeitsrecht):** Art. 2 I iVm Art. 1 I GG; abzuwägen gegen Art. 5 I GG.
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- **§ 188 StGB (Personen des politischen Lebens):** ab 22.09.2021 verschärft; Strafrahmen bis 5 Jahre Freiheitsstrafe.
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- Falle: "Schmähkritik" wird vorgerichtlich oder im Schriftsatz als Kürzel verwendet, BVerfG fordert aber detaillierte Subsumtion. Bei Verstoß: Aufhebung durch BVerfG (Verfassungsbeschwerde lohnt regelmäßig).
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## 2. `schnelltriage-aeusserung`
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**Fokus:** Schnelle Erstbewertung einer Äußerung mit Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform, Arbeitsplatz, Schule und Öffentlichkeitsrisiko. Nutzt Wortlaut, Kontext, Medium, Reichweite, betroffene Person, Belege und Ziel der Nutzerin.
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# Schnelltriage Äußerung
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## Aufgabe
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Erstelle in wenigen Minuten ein belastbares Erstbild. Die Schnelltriage ersetzt keine Vollprüfung, verhindert aber, dass die Sache in die falsche Schublade fällt.
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## Mindestdaten
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- Exakter Wortlaut.
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- Datum, Medium, Empfängerkreis.
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- Betroffene Person oder Institution.
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- Anlass und Vorgeschichte.
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- Belege für tatsächliche Bestandteile.
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- Gewünschter Output: Veröffentlichungscheck, Abwehr, Anzeige, Abmahnung, Plattformmeldung, Entschuldigung.
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## Ampellogik
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**Grün** bedeutet: Bei bekanntem Kontext spricht viel für zulässige Meinung, Sachkritik oder hinreichend belegte Tatsachenbehauptung. Formuliere trotzdem verbleibende Risiken.
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||||
**Gelb** bedeutet: Der Fall hängt an Kontext, Mehrdeutigkeit, Beleglage, Reichweite, Ton oder Person des Betroffenen. Empfiehl eine Vertiefung.
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||||
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||||
**Rot** bedeutet: konkrete Gefahr wegen bewusst unwahrer Tatsachenbehauptung, schwerer persönlicher Herabsetzung ohne Sachbezug, Prangerwirkung, wiederholter Veröffentlichung oder fehlender Belege bei strafrechtlich relevanten Vorwürfen.
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## Prüfschritte
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1. **Sinnermittlung:** Wie versteht ein unvoreingenommenes Publikum die Äußerung im Gesamtzusammenhang?
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2. **Äußerungstyp:** Meinung, Tatsache, gemischt, Verdachtsäußerung, Satire, Zitat, Frage.
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||||
3. **Normpfad:** §§ 185, 186, 187, 188, 193, 194 StGB; zivilrechtlich APR, §§ 823, 824, 1004 BGB analog.
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||||
4. **Grundrechte:** Art. 5 GG zwingt im Normalfall zur Abwägung; Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh als europäische Leitplanken.
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||||
5. **Kontextfaktoren:** Machtkritik, Kampf ums Recht, Spontanität, Vorbedacht, Reichweite, Wiederholung, Bildnutzung, Anprangerung.
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## Output
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Gib aus:
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- **Erste Einordnung:** Meinung/Tatsache/gemischt.
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- **Hauptproblem:** ein Satz.
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- **Ampel Strafrecht:**
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- **Ampel Zivilrecht:**
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- **Ampel Plattform/Arbeitsplatz/Schule:**
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- **Was fehlt noch?**
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- **Nächste Skills:** zwei bis fünf konkrete Vorschläge.
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## Warnhinweis
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Keine endgültige Bewertung, wenn der Wortlaut unvollständig ist oder nur berichtet wird, was "ungefähr" gesagt wurde. Dann zuerst `zitat-und-kontextaufnahme`.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -0,0 +1,74 @@
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name: schnelltriage-aeusserung
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description: "Schnelle Erstbewertung einer Äußerung mit Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform, Arbeitsplatz, Schule und Öffentlichkeitsrisiko. Nutzt Wortlaut, Kontext, Medium, Reichweite, betroffene Person, Belege und Ziel der Nutzerin: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Schnelltriage Äußerung
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## Arbeitsbereich
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Schnelle Erstbewertung einer Äußerung mit Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform, Arbeitsplatz, Schule und Öffentlichkeitsrisiko. Nutzt Wortlaut, Kontext, Medium, Reichweite, betroffene Person, Belege und Ziel der Nutzerin. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Aufgabe
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Erstelle in wenigen Minuten ein belastbares Erstbild. Die Schnelltriage ersetzt keine Vollprüfung, verhindert aber, dass die Sache in die falsche Schublade fällt.
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## Mindestdaten
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- Exakter Wortlaut.
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- Datum, Medium, Empfängerkreis.
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- Betroffene Person oder Institution.
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- Anlass und Vorgeschichte.
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- Belege für tatsächliche Bestandteile.
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- Gewünschter Output: Veröffentlichungscheck, Abwehr, Anzeige, Abmahnung, Plattformmeldung, Entschuldigung.
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## Ampellogik
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**Grün** bedeutet: Bei bekanntem Kontext spricht viel für zulässige Meinung, Sachkritik oder hinreichend belegte Tatsachenbehauptung. Formuliere trotzdem verbleibende Risiken.
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**Gelb** bedeutet: Der Fall hängt an Kontext, Mehrdeutigkeit, Beleglage, Reichweite, Ton oder Person des Betroffenen. Empfiehl eine Vertiefung.
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**Rot** bedeutet: konkrete Gefahr wegen bewusst unwahrer Tatsachenbehauptung, schwerer persönlicher Herabsetzung ohne Sachbezug, Prangerwirkung, wiederholter Veröffentlichung oder fehlender Belege bei strafrechtlich relevanten Vorwürfen.
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## Prüfschritte
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1. **Sinnermittlung:** Wie versteht ein unvoreingenommenes Publikum die Äußerung im Gesamtzusammenhang?
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2. **Äußerungstyp:** Meinung, Tatsache, gemischt, Verdachtsäußerung, Satire, Zitat, Frage.
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3. **Normpfad:** §§ 185, 186, 187, 188, 193, 194 StGB; zivilrechtlich APR, §§ 823, 824, 1004 BGB analog.
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4. **Grundrechte:** Art. 5 GG zwingt im Normalfall zur Abwägung; Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh als europäische Leitplanken.
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5. **Kontextfaktoren:** Machtkritik, Kampf ums Recht, Spontanität, Vorbedacht, Reichweite, Wiederholung, Bildnutzung, Anprangerung.
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## Output
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Gib aus:
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- **Erste Einordnung:** Meinung/Tatsache/gemischt.
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- **Hauptproblem:** ein Satz.
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- **Ampel Strafrecht:**
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- **Ampel Zivilrecht:**
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- **Ampel Plattform/Arbeitsplatz/Schule:**
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- **Was fehlt noch?**
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- **Nächste Skills:** zwei bis fünf konkrete Vorschläge.
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## Warnhinweis
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Keine endgültige Bewertung, wenn der Wortlaut unvollständig ist oder nur berichtet wird, was "ungefähr" gesagt wurde. Dann zuerst `zitat-und-kontextaufnahme`.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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name: schule-elternchat
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description: "Prüft Äußerungen über Lehrkräfte, Schulleitung und Eltern in Elternchat, Schulmail, Klassenpflegschaft und Beschwerde. Achtet auf Sachbezug, Kindesschutz, Amtsträgerrolle, Belege und Deeskalation: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Schule und Elternchat
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## Arbeitsbereich
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Prüft Äußerungen über Lehrkräfte, Schulleitung und Eltern in Elternchat, Schulmail, Klassenpflegschaft und Beschwerde. Achtet auf Sachbezug, Kindesschutz, Amtsträgerrolle, Belege und Deeskalation. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Besonderheit
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Elternchats eskalieren schnell, weil Sorge um Kinder, Gruppendruck und unvollständige Informationen zusammenkommen. Der rechtliche Prüfmaßstab bleibt nüchtern: Wortlaut, Kontext, Belege, Reichweite.
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## Prüfpunkte
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- Wer äußert sich: Elternteil, Schüler, Lehrkraft, Elternvertretung?
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- Wer ist betroffen: Lehrkraft, Schulleitung, Kind, andere Eltern?
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- Medium: privater Chat, Klassenliste, Schulkonferenz, öffentliche Plattform?
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- Geht es um konkrete Schulmaßnahme oder persönliche Herabsetzung?
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- Gibt es Belege: Elternbrief, Protokoll, Zeugenaussagen, eigene Wahrnehmung?
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- Drohen schulrechtliche oder arbeitsrechtliche Nebenfolgen?
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## Typische Risiken
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- unbelegte Vorwürfe gegen Lehrkräfte.
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- Nennung von Kindern.
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- Screenshots aus geschlossenen Gruppen.
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- emotionale Übertreibung nach einem Vorfall.
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## Output
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- Zulässige Beschwerdelinie.
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- Problematische Sätze.
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- bessere Formulierung für Schulleitung oder Elternvertretung.
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- Empfehlung: intern klären, Beweise sichern, öffentlich vermeiden.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: soziale-medien-aeusserungsrecht
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description: "Soziale Medien Aeusserungsrecht im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft Äußerungen auf X, LinkedIn, Bewertungsportalen und Kommentarspalten, Aeusserungsrecht. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Prüft Äußerungen auf X, LinkedIn, Bewertungsportalen und Kommentarspalten. Bewertet Reichweite, Dauerhaftigkeit, Tags, Bilder, Wiederholung, Prangerwirkung, Plattformregeln und Beweissicherung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Soziale Medien Aeusserungsrecht
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# Soziale Medien: X, LinkedIn, Bewertungsportale
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## Arbeitsbereich
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**Soziale Medien Aeusserungsrecht** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Prüft Äußerungen auf X, LinkedIn, Bewertungsportalen und Kommentarspalten. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `soziale-medien-x-linkedin` | Prüft Äußerungen auf X, LinkedIn, Bewertungsportalen und Kommentarspalten. Bewertet Reichweite, Dauerhaftigkeit, Tags, Bilder, Wiederholung, Prangerwirkung, Plattformregeln und Beweissicherung. |
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| `spezial-aeusserungsrecht-tatbestand-beweis-und-belege` | Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. |
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||||
Prüft Äußerungen auf X, LinkedIn, Bewertungsportalen und Kommentarspalten. Bewertet Reichweite, Dauerhaftigkeit, Tags, Bilder, Wiederholung, Prangerwirkung, Plattformregeln und Beweissicherung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `soziale-medien-x-linkedin`
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**Fokus:** Prüft Äußerungen auf X, LinkedIn, Bewertungsportalen und Kommentarspalten. Bewertet Reichweite, Dauerhaftigkeit, Tags, Bilder, Wiederholung, Prangerwirkung, Plattformregeln und Beweissicherung.
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# Soziale Medien: X, LinkedIn, Bewertungsportale
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## Spezialwissen
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## Besonderheit
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@@ -78,44 +67,3 @@ Erhöhe das Risiko, wenn:
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `spezial-aeusserungsrecht-tatbestand-beweis-und-belege`
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**Fokus:** Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung.
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# Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage
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## Spezialwissen: Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage
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- **Spezialgegenstand:** Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage / aeusserungsrecht tatbestand beweis und belege. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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||||
- **Normen-/Quellenanker:** Art. 5, GG, Art. 10, EMRK, Art. 11, EGMR, OLG, US.
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||||
- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
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||||
- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.
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## Fallweichen
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Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
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1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
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||||
2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
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3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
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4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
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5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
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## Arbeitsworkflow
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1. **Fallbild bilden:** Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
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2. **Rechtsrahmen setzen:** Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld **Aeusserungsrecht** prüfen.
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3. **Prüfpunkte abarbeiten:** Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
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||||
4. **Risiko bewerten:** Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
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||||
5. **Anschluss bauen:** Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
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## Output-Standard
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- **Kurzlage:** maximal fünf Sätze zu Ziel, Lage, Frist, Risiko und nächstem Schritt.
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- **Prüfmatrix:** Punkt, Norm/Quelle, Tatsache, Beleg, Bewertung, To-do.
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||||
- **Arbeitsprodukt:** direkt nutzbarer Entwurf oder Baustein in der passenden Tonalität.
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- **Qualitätsgate:** keine Scheingenauigkeit; Lücken, Annahmen und Live-Check-Bedarf ausdrücklich markieren.
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## Quellenregel
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- Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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||||
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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@@ -0,0 +1,55 @@
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name: spezial-aeusserungsrecht-tatbestand-beweis-und-belege
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||||
description: "Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage
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## Arbeitsbereich
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Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Spezialwissen: Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage
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- **Spezialgegenstand:** Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage / aeusserungsrecht tatbestand beweis und belege. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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- **Normen-/Quellenanker:** Art. 5, GG, Art. 10, EMRK, Art. 11, EGMR, OLG, US.
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- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
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- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.
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## Fallweichen
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Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
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1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
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2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
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3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
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4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
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5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
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## Arbeitsworkflow
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1. **Fallbild bilden:** Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
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2. **Rechtsrahmen setzen:** Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld **Aeusserungsrecht** prüfen.
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3. **Prüfpunkte abarbeiten:** Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
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4. **Risiko bewerten:** Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
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5. **Anschluss bauen:** Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
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## Output-Standard
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- **Kurzlage:** maximal fünf Sätze zu Ziel, Lage, Frist, Risiko und nächstem Schritt.
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- **Prüfmatrix:** Punkt, Norm/Quelle, Tatsache, Beleg, Bewertung, To-do.
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- **Arbeitsprodukt:** direkt nutzbarer Entwurf oder Baustein in der passenden Tonalität.
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- **Qualitätsgate:** keine Scheingenauigkeit; Lücken, Annahmen und Live-Check-Bedarf ausdrücklich markieren.
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## Quellenregel
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- Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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@@ -0,0 +1,55 @@
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name: spezial-meinungspruefer-erstpruefung-und-mandatsziel
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description: "Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel
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## Arbeitsbereich
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Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
|
||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Spezialwissen: Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel
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- **Spezialgegenstand:** Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel / meinungspruefer erstpruefung und mandatsziel. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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- **Normen-/Quellenanker:** Art. 5, GG, Art. 10, EMRK, Art. 11, EGMR, OLG, US.
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- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
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||||
- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.
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## Fallweichen
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Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
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1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
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2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
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3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
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4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
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5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
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## Arbeitsworkflow
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1. **Fallbild bilden:** Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
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2. **Rechtsrahmen setzen:** Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld **Meinungspruefer** prüfen.
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3. **Prüfpunkte abarbeiten:** Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
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4. **Risiko bewerten:** Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
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5. **Anschluss bauen:** Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
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## Output-Standard
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- **Kurzlage:** maximal fünf Sätze zu Ziel, Lage, Frist, Risiko und nächstem Schritt.
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- **Prüfmatrix:** Punkt, Norm/Quelle, Tatsache, Beleg, Bewertung, To-do.
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- **Arbeitsprodukt:** direkt nutzbarer Entwurf oder Baustein in der passenden Tonalität.
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- **Qualitätsgate:** keine Scheingenauigkeit; Lücken, Annahmen und Live-Check-Bedarf ausdrücklich markieren.
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## Quellenregel
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- Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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||||
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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||||
- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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@@ -0,0 +1,55 @@
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name: spezial-tatsache-dokumentenmatrix-und-lueckenliste
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description: "Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung
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## Arbeitsbereich
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Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Spezialwissen: Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung
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- **Spezialgegenstand:** Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung / tatsache dokumentenmatrix und lueckenliste. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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- **Normen-/Quellenanker:** Art. 5, GG, Art. 10, EMRK, Art. 11, EGMR, OLG, US.
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- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
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- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.
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## Fallweichen
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Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
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1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
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2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
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3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
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4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
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5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
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## Arbeitsworkflow
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1. **Fallbild bilden:** Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
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2. **Rechtsrahmen setzen:** Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld **Tatsache** prüfen.
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3. **Prüfpunkte abarbeiten:** Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
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4. **Risiko bewerten:** Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
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5. **Anschluss bauen:** Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
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## Output-Standard
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- **Kurzlage:** maximal fünf Sätze zu Ziel, Lage, Frist, Risiko und nächstem Schritt.
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- **Prüfmatrix:** Punkt, Norm/Quelle, Tatsache, Beleg, Bewertung, To-do.
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- **Arbeitsprodukt:** direkt nutzbarer Entwurf oder Baustein in der passenden Tonalität.
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- **Qualitätsgate:** keine Scheingenauigkeit; Lücken, Annahmen und Live-Check-Bedarf ausdrücklich markieren.
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## Quellenregel
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- Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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+55
@@ -0,0 +1,55 @@
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name: spezial-verleumdung-verhandlung-vergleich-und-eskalation
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description: "Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation
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## Arbeitsbereich
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Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Spezialwissen: Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation
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- **Spezialgegenstand:** Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation / verleumdung verhandlung vergleich und eskalation. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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- **Normen-/Quellenanker:** Art. 5, GG, Art. 10, EMRK, Art. 11, EGMR, OLG, US.
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- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
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- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.
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## Fallweichen
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Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
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1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
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2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
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3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
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4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
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5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
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## Arbeitsworkflow
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1. **Fallbild bilden:** Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
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2. **Rechtsrahmen setzen:** Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld **Verleumdung** prüfen.
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3. **Prüfpunkte abarbeiten:** Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
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4. **Risiko bewerten:** Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
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5. **Anschluss bauen:** Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
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## Output-Standard
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- **Kurzlage:** maximal fünf Sätze zu Ziel, Lage, Frist, Risiko und nächstem Schritt.
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- **Prüfmatrix:** Punkt, Norm/Quelle, Tatsache, Beleg, Bewertung, To-do.
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- **Arbeitsprodukt:** direkt nutzbarer Entwurf oder Baustein in der passenden Tonalität.
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- **Qualitätsgate:** keine Scheingenauigkeit; Lücken, Annahmen und Live-Check-Bedarf ausdrücklich markieren.
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## Quellenregel
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- Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: stellungnahme-verteidigung-schule-elternchat
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description: "Stellungnahme Verteidigung Schule Elternchat im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Erstellt strukturierte Stellungnahmen und, Prüft Äußerungen über Lehrkräfte, Schulleitung und Eltern in Elternchat, Schulma. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Erstellt strukturierte Stellungnahmen und Verteidigungsbausteine zu Äußerungsvorwürfen. Nutzt Sinnermittlung, Meinung-Tatsache-Abgrenzung, Art 5 GG, § 193 StGB, Belegmatrix und Rechtsprechungsbank: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Stellungnahme Verteidigung Schule Elternchat
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# Stellungnahme und Verteidigung
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## Arbeitsbereich
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**Stellungnahme Verteidigung Schule Elternchat** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Erstellt strukturierte Stellungnahmen und, Prüft Äußerungen über Lehrkräfte, Schulleitung und Eltern in Elternchat. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `schriftsatz-stellungnahme-verteidigung` | Erstellt strukturierte Stellungnahmen und Verteidigungsbausteine zu Äußerungsvorwürfen. Nutzt Sinnermittlung, Meinung-Tatsache-Abgrenzung, Art 5 GG, § 193 StGB, Belegmatrix und Rechtsprechungsbank. |
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| `schule-elternchat` | Prüft Äußerungen über Lehrkräfte, Schulleitung und Eltern in Elternchat, Schulmail, Klassenpflegschaft und Beschwerde. Achtet auf Sachbezug, Kindesschutz, Amtsträgerrolle, Belege und Deeskalation. |
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||||
Erstellt strukturierte Stellungnahmen und Verteidigungsbausteine zu Äußerungsvorwürfen. Nutzt Sinnermittlung, Meinung-Tatsache-Abgrenzung, Art 5 GG, § 193 StGB, Belegmatrix und Rechtsprechungsbank. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `schriftsatz-stellungnahme-verteidigung`
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**Fokus:** Erstellt strukturierte Stellungnahmen und Verteidigungsbausteine zu Äußerungsvorwürfen. Nutzt Sinnermittlung, Meinung-Tatsache-Abgrenzung, Art 5 GG, § 193 StGB, Belegmatrix und Rechtsprechungsbank.
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# Stellungnahme und Verteidigung
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## Spezialwissen
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## Einsatz
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@@ -79,63 +68,6 @@ Liefere:
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `schule-elternchat`
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**Fokus:** Prüft Äußerungen über Lehrkräfte, Schulleitung und Eltern in Elternchat, Schulmail, Klassenpflegschaft und Beschwerde. Achtet auf Sachbezug, Kindesschutz, Amtsträgerrolle, Belege und Deeskalation.
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# Schule und Elternchat
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## Besonderheit
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Elternchats eskalieren schnell, weil Sorge um Kinder, Gruppendruck und unvollständige Informationen zusammenkommen. Der rechtliche Prüfmaßstab bleibt nüchtern: Wortlaut, Kontext, Belege, Reichweite.
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## Prüfpunkte
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- Wer äußert sich: Elternteil, Schüler, Lehrkraft, Elternvertretung?
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- Wer ist betroffen: Lehrkraft, Schulleitung, Kind, andere Eltern?
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- Medium: privater Chat, Klassenliste, Schulkonferenz, öffentliche Plattform?
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- Geht es um konkrete Schulmaßnahme oder persönliche Herabsetzung?
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- Gibt es Belege: Elternbrief, Protokoll, Zeugenaussagen, eigene Wahrnehmung?
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- Drohen schulrechtliche oder arbeitsrechtliche Nebenfolgen?
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## Typische Risiken
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- unbelegte Vorwürfe gegen Lehrkräfte.
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- Nennung von Kindern.
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- Screenshots aus geschlossenen Gruppen.
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- emotionale Übertreibung nach einem Vorfall.
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## Output
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- Zulässige Beschwerdelinie.
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- Problematische Sätze.
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- bessere Formulierung für Schulleitung oder Elternvertretung.
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- Empfehlung: intern klären, Beweise sichern, öffentlich vermeiden.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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||||
- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -0,0 +1,71 @@
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name: strafantrag-194-und-verfahren
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description: "Prüft Strafantrag, Fristen, Antragsberechtigung, öffentliches Interesse, Privatklage, Einstellungsmöglichkeiten, Anhörung als Beschuldigter und taktische Reaktion bei Ehrdelikten: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Strafantrag und Verfahren
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## Arbeitsbereich
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Prüft Strafantrag, Fristen, Antragsberechtigung, öffentliches Interesse, Privatklage, Einstellungsmöglichkeiten, Anhörung als Beschuldigter und taktische Reaktion bei Ehrdelikten. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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||||
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
|
||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Zweck
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Bei Beleidigungsdelikten entscheidet nicht nur der materielle Tatbestand. Praktisch wichtig sind Strafantrag, Frist, Zuständigkeit, Einstellungsmöglichkeiten und die Frage, ob eine zivilrechtliche oder kommunikative Lösung klüger ist.
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## Prüfprogramm
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1. **Deliktspfad:** § 185, § 186, § 187, § 188 StGB.
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2. **Antragsdelikt:** § 194 StGB prüfen.
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3. **Antragsberechtigte:** Betroffene Person, gesetzliche Vertreter, Besonderheiten bei Amtsträgern.
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4. **Frist:** regelmäßig drei Monate ab Kenntnis von Tat und Täter, § 77b StGB.
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||||
5. **Öffentliches Interesse:** Staatsanwaltschaftliche Verfolgung oder Privatklageweg.
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6. **Beschuldigtenrechte:** keine vorschnelle Einlassung, Beweise sichern, Akteneinsicht über Verteidigung.
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7. **Erledigung:** Einstellung, Entschuldigung, Vergleich, Unterlassungserklärung ohne Schuldanerkenntnis.
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## Output
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- Verfahrensstand:
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- laufende Fristen:
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- wer muss handeln:
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- beste Sofortmaßnahme:
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- Risiken einer Stellungnahme:
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- empfohlene Folgeskills:
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## Warnung
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Wenn der Nutzer Beschuldigter ist: Keine ausführliche Sacheinlassung formulieren, bevor Aktenlage und Verteidigungsziel geklärt sind.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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||||
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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||||
- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: strafrecht-beleidigung-testakte-auswertung
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description: "Strafrecht Beleidigung Testakte Auswertung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft § 185 StGB bei ehrverletzenden Werturteilen und, Wertet die Testakte meinungspruefer-grenzfaelle-alltag aus, LinkedIn. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Prüft § 185 StGB bei ehrverletzenden Werturteilen und Schimpfworten mit Art 5 GG. Zwingt Sinnermittlung, Kontext, Sachbezug, Formalbeleidigung, Schmähkritik, Menschenwürde und Normalabwägung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Strafrecht Beleidigung Testakte Auswertung
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# § 185 StGB - Beleidigung
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## Arbeitsbereich
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**Strafrecht Beleidigung Testakte Auswertung** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Prüft § 185 StGB bei ehrverletzenden Werturteilen und, Wertet die Testakte meinungspruefer-grenzfaelle-alltag aus, LinkedIn. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `strafrecht-185-beleidigung` | Prüft § 185 StGB bei ehrverletzenden Werturteilen und Schimpfworten mit Art 5 GG. Zwingt Sinnermittlung, Kontext, Sachbezug, Formalbeleidigung, Schmähkritik, Menschenwürde und Normalabwägung. |
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| `testakte-auswertung` | Wertet die Testakte meinungspruefer-grenzfaelle-alltag aus. Sortiert X, LinkedIn, Kantine, Schule, Arbeitgeber, Bürgermeister, Lackaffe, Pinocchio und Tatsachenbelege in getrennte Prüfstränge. |
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Prüft § 185 StGB bei ehrverletzenden Werturteilen und Schimpfworten mit Art 5 GG. Zwingt Sinnermittlung, Kontext, Sachbezug, Formalbeleidigung, Schmähkritik, Menschenwürde und Normalabwägung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `strafrecht-185-beleidigung`
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**Fokus:** Prüft § 185 StGB bei ehrverletzenden Werturteilen und Schimpfworten mit Art 5 GG. Zwingt Sinnermittlung, Kontext, Sachbezug, Formalbeleidigung, Schmähkritik, Menschenwürde und Normalabwägung.
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# § 185 StGB - Beleidigung
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## Spezialwissen
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## Prüfprogramm
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@@ -78,63 +67,6 @@ Für "Lackaffe" nutze `schimpfwort-lackaffe-und-spott`.
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Für "Pinocchio" nutze `satire-ironisierung-pinocchio`.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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||||
- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `testakte-auswertung`
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**Fokus:** Wertet die Testakte meinungspruefer-grenzfaelle-alltag aus. Sortiert X, LinkedIn, Kantine, Schule, Arbeitgeber, Bürgermeister, Lackaffe, Pinocchio und Tatsachenbelege in getrennte Prüfstränge.
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# Testakte auswerten
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## Ziel
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Dieses Fachmodul greift, wenn die Arbeitsakte `meinungspruefer-grenzfaelle-alltag` hochgeladen oder genannt wird. Die Akte enthält mehrere kleine, unordentliche Äußerungsfälle. Sie soll nicht mit einer Erwartungshorizont erschlagen werden, sondern in Arbeitsstränge zerlegt werden.
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## Vorgehen
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1. Dateien inventarisieren.
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2. Jede Äußerung als eigenes Äußerungsblatt erfassen.
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3. Stränge bilden:
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- X-Post Bauprojekt.
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- LinkedIn Projektleitung.
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- Kantine/Arbeitgeber.
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- Schule/Elternchat.
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- Bürgermeister und "Lackaffe".
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- Pinocchio-Vergleich.
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- Tatsachenvorwurf mit Beleglücken.
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4. Pro Strang passende Skills vorschlagen.
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5. Eine Gesamtampel ausgeben.
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## Output
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- Akteninventar.
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- Äußerungsliste.
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- Risikocluster.
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- Nächste Bearbeitungsschritte.
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- Vorschlag für einen vollständigen Prüfvermerk.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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||||
- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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||||
- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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||||
- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -0,0 +1,71 @@
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name: testakte-auswertung
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||||
description: "Wertet die Testakte meinungspruefer-grenzfaelle-alltag aus. Sortiert X, LinkedIn, Kantine, Schule, Arbeitgeber, Bürgermeister, Lackaffe, Pinocchio und Tatsachenbelege in getrennte Prüfstränge: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Testakte auswerten
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## Arbeitsbereich
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Wertet die Testakte meinungspruefer-grenzfaelle-alltag aus. Sortiert X, LinkedIn, Kantine, Schule, Arbeitgeber, Bürgermeister, Lackaffe, Pinocchio und Tatsachenbelege in getrennte Prüfstränge. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Ziel
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Dieses Fachmodul greift, wenn die Arbeitsakte `meinungspruefer-grenzfaelle-alltag` hochgeladen oder genannt wird. Die Akte enthält mehrere kleine, unordentliche Äußerungsfälle. Sie soll nicht mit einer Erwartungshorizont erschlagen werden, sondern in Arbeitsstränge zerlegt werden.
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## Vorgehen
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1. Dateien inventarisieren.
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2. Jede Äußerung als eigenes Äußerungsblatt erfassen.
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3. Stränge bilden:
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- X-Post Bauprojekt.
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- LinkedIn Projektleitung.
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- Kantine/Arbeitgeber.
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- Schule/Elternchat.
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- Bürgermeister und "Lackaffe".
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- Pinocchio-Vergleich.
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- Tatsachenvorwurf mit Beleglücken.
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4. Pro Strang passende Skills vorschlagen.
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5. Eine Gesamtampel ausgeben.
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## Output
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- Akteninventar.
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- Äußerungsliste.
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- Risikocluster.
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- Nächste Bearbeitungsschritte.
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- Vorschlag für einen vollständigen Prüfvermerk.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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||||
- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: ueble-nachrede-verleumdung
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||||
description: "Ueble Nachrede Verleumdung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft § 186 StGB bei ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen, die nicht erweislich w, Prüft § 187 StGB bei bewusst unwahren ehrverletzenden. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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||||
description: "Prüft § 186 StGB bei ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen, die nicht erweislich wahr sind. Trennt Tatsachenkern, Beweislast, Verdachtsäußerung, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Ueble Nachrede Verleumdung
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# § 186 StGB - üble Nachrede
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## Arbeitsbereich
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**Ueble Nachrede Verleumdung** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Prüft § 186 StGB bei ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen, die nicht erweislich w, Prüft § 187 StGB bei bewusst unwahren ehrverletzenden. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| --- | --- |
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| `ueble-nachrede-186` | Prüft § 186 StGB bei ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen, die nicht erweislich wahr sind. Trennt Tatsachenkern, Beweislast, Verdachtsäußerung, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG. |
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||||
| `verleumdung-187` | Prüft § 187 StGB bei bewusst unwahren ehrverletzenden Tatsachenbehauptungen. Fokussiert Wissen um Unwahrheit, Beweisstand, Rufschädigung, Öffentlichkeitswirkung und zivilrechtliche Anschlussrisiken. |
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||||
Prüft § 186 StGB bei ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen, die nicht erweislich wahr sind. Trennt Tatsachenkern, Beweislast, Verdachtsäußerung, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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||||
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
|
||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `ueble-nachrede-186`
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**Fokus:** Prüft § 186 StGB bei ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen, die nicht erweislich wahr sind. Trennt Tatsachenkern, Beweislast, Verdachtsäußerung, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG.
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# § 186 StGB - üble Nachrede
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## Spezialwissen
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## Wann dieser Arbeitsgang greift
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@@ -80,55 +69,6 @@ Eine harte Tatsachenbehauptung braucht harte Belege. Bei Verdacht:
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `verleumdung-187`
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**Fokus:** Prüft § 187 StGB bei bewusst unwahren ehrverletzenden Tatsachenbehauptungen. Fokussiert Wissen um Unwahrheit, Beweisstand, Rufschädigung, Öffentlichkeitswirkung und zivilrechtliche Anschlussrisiken.
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# § 187 StGB - Verleumdung
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## Kern
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§ 187 StGB ist die rote Zone: ehrverletzende Tatsachenbehauptung, objektiv unwahr, und der Äußernde weiß um die Unwahrheit.
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## Prüfschritte
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1. **Tatsachenbehauptung:** nicht bloß Meinung.
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2. **Unwahrheit:** Aktenlage spricht gegen den behaupteten Vorgang.
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3. **Wissen:** Der Äußernde kannte die Unwahrheit oder hatte gesicherte Gegeninformationen.
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4. **Ehrenrührigkeit:** verächtlich machen oder in öffentlicher Meinung herabwürdigen.
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5. **Kundgabe:** Dritte oder Betroffener.
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6. **Öffentlichkeit/Verbreiten:** erhöht Strafrahmen und Zivilrisiko.
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## Warnsignale
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- "Ich weiß, es stimmt nicht, aber ..."
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- alte Korrekturmail oder Widerruf liegt vor.
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- bewusst ausgeschnittener Screenshot.
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- angebliche Straftat ohne jeden Beleg.
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- Wiederholung nach Abmahnung.
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## Verhältnis zu Art. 5 GG
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Bewusst oder erwiesen unwahre Tatsachenbehauptungen genießen keinen Schutz, soweit sie zur Meinungsbildung nichts beitragen können. Der Schutz von Werturteilen bleibt davon zu trennen.
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## Output
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Erstelle:
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- Unwahrheits- und Wissensmatrix.
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- Strafrechtliches Risiko.
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- zivilrechtliche Folgeansprüche.
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- Sofortmaßnahmen: löschen, korrigieren, Belege sichern, anwaltliche Stellungnahme.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: ueble-verleumdung
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description: "Ueble Verleumdung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Ueble, Verleumdung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Ueble Verleumdung
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# Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg
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## Arbeitsbereich
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**Ueble Verleumdung** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Ueble, Verleumdung. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `spezial-ueble-behoerden-gericht-und-registerweg` | Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. |
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| `spezial-verleumdung-verhandlung-vergleich-und-eskalation` | Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. |
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||||
Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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||||
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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||||
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `spezial-ueble-behoerden-gericht-und-registerweg`
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**Fokus:** Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung.
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# Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg
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## Spezialwissen
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## Spezialwissen: Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg
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- **Spezialgegenstand:** Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg / ueble behoerden gericht und registerweg. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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@@ -64,44 +53,3 @@ Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur R
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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## 2. `spezial-verleumdung-verhandlung-vergleich-und-eskalation`
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**Fokus:** Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation im Plugin meinungspruefer; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung.
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# Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation
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## Spezialwissen: Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation
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- **Spezialgegenstand:** Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation / verleumdung verhandlung vergleich und eskalation. Der Skill löst diese konkrete Lage und darf nicht in allgemeines Routing ausweichen.
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- **Normen-/Quellenanker:** Art. 5, GG, Art. 10, EMRK, Art. 11, EGMR, OLG, US.
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- **Entscheidende Weiche:** Aus dem Sachverhalt sind Tatbestandsmerkmal, Zuständigkeit, Frist, Beweislast, Ermessen/Wertung und Rechtsfolge getrennt herauszuarbeiten; offene Tatsachen werden als offen markiert.
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- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine fallbezogene Matrix `Norm / Tatsache / Beleg / Gegenargument / Risiko / nächster Schritt` plus einen direkt verwendbaren Baustein für Vermerk, Schreiben, Antrag, Schriftsatz oder Entscheidungsvorlage.
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## Fallweichen
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Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
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1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
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2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
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3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
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4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
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5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
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## Arbeitsworkflow
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1. **Fallbild bilden:** Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
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2. **Rechtsrahmen setzen:** Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld **Verleumdung** prüfen.
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3. **Prüfpunkte abarbeiten:** Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
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4. **Risiko bewerten:** Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
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5. **Anschluss bauen:** Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
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## Output-Standard
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- **Kurzlage:** maximal fünf Sätze zu Ziel, Lage, Frist, Risiko und nächstem Schritt.
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- **Prüfmatrix:** Punkt, Norm/Quelle, Tatsache, Beleg, Bewertung, To-do.
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- **Arbeitsprodukt:** direkt nutzbarer Entwurf oder Baustein in der passenden Tonalität.
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- **Qualitätsgate:** keine Scheingenauigkeit; Lücken, Annahmen und Live-Check-Bedarf ausdrücklich markieren.
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## Quellenregel
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- Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
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- Paywall-Literatur nur verwerten, wenn sie von der Nutzerin oder dem Nutzer als Text bereitgestellt wurde; dann nicht als frei verifizierte Quelle ausgeben.
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@@ -0,0 +1,63 @@
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name: verleumdung-187
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description: "Prüft § 187 StGB bei bewusst unwahren ehrverletzenden Tatsachenbehauptungen. Fokussiert Wissen um Unwahrheit, Beweisstand, Rufschädigung, Öffentlichkeitswirkung und zivilrechtliche Anschlussrisiken: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# § 187 StGB - Verleumdung
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## Arbeitsbereich
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Prüft § 187 StGB bei bewusst unwahren ehrverletzenden Tatsachenbehauptungen. Fokussiert Wissen um Unwahrheit, Beweisstand, Rufschädigung, Öffentlichkeitswirkung und zivilrechtliche Anschlussrisiken. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Kern
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§ 187 StGB ist die rote Zone: ehrverletzende Tatsachenbehauptung, objektiv unwahr, und der Äußernde weiß um die Unwahrheit.
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## Prüfschritte
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1. **Tatsachenbehauptung:** nicht bloß Meinung.
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2. **Unwahrheit:** Aktenlage spricht gegen den behaupteten Vorgang.
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3. **Wissen:** Der Äußernde kannte die Unwahrheit oder hatte gesicherte Gegeninformationen.
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4. **Ehrenrührigkeit:** verächtlich machen oder in öffentlicher Meinung herabwürdigen.
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5. **Kundgabe:** Dritte oder Betroffener.
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6. **Öffentlichkeit/Verbreiten:** erhöht Strafrahmen und Zivilrisiko.
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## Warnsignale
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- "Ich weiß, es stimmt nicht, aber ..."
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- alte Korrekturmail oder Widerruf liegt vor.
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- bewusst ausgeschnittener Screenshot.
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- angebliche Straftat ohne jeden Beleg.
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- Wiederholung nach Abmahnung.
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## Verhältnis zu Art. 5 GG
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Bewusst oder erwiesen unwahre Tatsachenbehauptungen genießen keinen Schutz, soweit sie zur Meinungsbildung nichts beitragen können. Der Schutz von Werturteilen bleibt davon zu trennen.
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## Output
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Erstelle:
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- Unwahrheits- und Wissensmatrix.
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- Strafrechtliches Risiko.
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- zivilrechtliche Folgeansprüche.
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- Sofortmaßnahmen: löschen, korrigieren, Belege sichern, anwaltliche Stellungnahme.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: wahrnehmung-berechtigter-zitat
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description: "Wahrnehmung Berechtigter Zitat im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft § 193 StGB bei Beschwerde, Bewertung, Anzeige, arbeitsbezogener Kritik. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Prüft § 193 StGB bei Beschwerde, Bewertung, Anzeige, arbeitsbezogener Kritik, Mandatskonflikt, Schulstreit und sonstiger Interessenwahrnehmung. Verbindet Sachbezug, Erforderlichkeit, Form und Art 5 GG: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Wahrnehmung Berechtigter Zitat
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# § 193 StGB - Wahrnehmung berechtigter Interessen
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## Arbeitsbereich
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**Wahrnehmung Berechtigter Zitat** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Prüft § 193 StGB bei Beschwerde, Bewertung, Anzeige. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `wahrnehmung-berechtigter-interessen-193` | Prüft § 193 StGB bei Beschwerde, Bewertung, Anzeige, arbeitsbezogener Kritik, Mandatskonflikt, Schulstreit und sonstiger Interessenwahrnehmung. Verbindet Sachbezug, Erforderlichkeit, Form und Art 5 GG. |
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| `zitat-und-kontextaufnahme` | Erfasst den exakten Wortlaut, Screenshot-Kontext, Medium, Adressatenkreis, Anlass, Vorgeschichte, zeitliche Abfolge, Wiederholung, Sichtbarkeit und Ziel der Äußerung. Grundlage für jede Äußerungsprüfung. |
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Prüft § 193 StGB bei Beschwerde, Bewertung, Anzeige, arbeitsbezogener Kritik, Mandatskonflikt, Schulstreit und sonstiger Interessenwahrnehmung. Verbindet Sachbezug, Erforderlichkeit, Form und Art 5 GG. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `wahrnehmung-berechtigter-interessen-193`
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**Fokus:** Prüft § 193 StGB bei Beschwerde, Bewertung, Anzeige, arbeitsbezogener Kritik, Mandatskonflikt, Schulstreit und sonstiger Interessenwahrnehmung. Verbindet Sachbezug, Erforderlichkeit, Form und Art 5 GG.
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# § 193 StGB - Wahrnehmung berechtigter Interessen
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## Spezialwissen
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## Funktion
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@@ -77,70 +66,6 @@ description: "Wahrnehmung Berechtigter Zitat im Plugin Meinungspruefer: prüft k
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `zitat-und-kontextaufnahme`
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**Fokus:** Erfasst den exakten Wortlaut, Screenshot-Kontext, Medium, Adressatenkreis, Anlass, Vorgeschichte, zeitliche Abfolge, Wiederholung, Sichtbarkeit und Ziel der Äußerung. Grundlage für jede Äußerungsprüfung.
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# Zitat und Kontextaufnahme
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## Zweck
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Äußerungsrecht kippt fast immer am Kontext. Dieser Skill baut die Sachverhaltsgrundlage, bevor irgendeine Norm subsumiert wird.
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## Intake
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Frage oder extrahiere:
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- **Wortlaut:** Originalsatz, Überschrift, Hashtag, Bildtext, Kommentar, E-Mail-Betreff.
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- **Ort:** X, LinkedIn, WhatsApp, E-Mail, Kantine, Ratssitzung, Schule, Presse, Blog.
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- **Sichtbarkeit:** privat, geschlossene Gruppe, betriebsöffentlich, allgemein öffentlich, viral, wiederholt.
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- **Adressierung:** direkt an Betroffene, über Dritte, ohne Namensnennung, durch Bild/Initialen erkennbar.
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- **Vorgeschichte:** vorherige Äußerungen, Streit, Beschwerde, Verwaltungsverfahren, Arbeitskonflikt, Schulkonflikt.
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- **Anlass:** spontaner Ärger, vorbereitete Kampagne, satirische Zuspitzung, rechtliche Beschwerde.
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- **Beweise:** Screenshots mit Datum/Uhrzeit/URL, Zeugen, Exportdatei, Plattformlink, Video, Chatverlauf.
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## Kontextmatrix
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| Faktor | Warum wichtig? |
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|---|---|
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| Wortlaut | Ausgangspunkt der Sinnermittlung |
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| Sprachlicher Zusammenhang | Ein Wort kann je nach Satz völlig anders wirken |
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| Begleitumstände | Für Rezipienten erkennbare Vorgeschichte beeinflusst Sinn |
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| Publikum | Fachpublikum, Kollegen, Eltern, Bürger, allgemeine Öffentlichkeit |
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| Reichweite | Je sichtbarer und dauerhafter, desto höher die Ehrbeeinträchtigung |
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| Wiederholung | Anprangerung wiegt schwerer als einmalige spontane Äußerung |
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| Bilder/Tags | Identifizierbarkeit und Prangerwirkung steigen |
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## Output
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Erstelle ein **Äußerungsblatt**:
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- ID:
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- Wortlaut:
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- Quelle/Medium:
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- Datum/Uhrzeit:
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- Reichweite:
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- Betroffene Person:
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- Erkennbarer Anlass:
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- Vorgeschichte:
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- Tatsächliche Bestandteile:
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- Wertende Bestandteile:
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- Beweise:
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- Offene Fragen:
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## Qualitätsregel
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Wenn mehrere Äußerungen vorliegen, trenne sie einzeln. Ein zulässiger Satz macht den nächsten nicht automatisch zulässig; ein problematischer Satz kontaminiert aber nicht blind den gesamten Beitrag.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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@@ -0,0 +1,61 @@
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name: workflow-fristen-und-risikoampel
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description: "Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Fristen- und Risikoampel
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## Arbeitsbereich
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Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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||||
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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||||
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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||||
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Aufgabe
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Dieser Prüffeld markiert in äußerungsrechtlichen Mandaten typische Fristen und Eskalationsrisiken: Eilantrag auf Unterlassung, Gegendarstellung, DSA/Plattform-Beschwerde, presserechtliche Auseinandersetzung.
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## Äußerungsrechtliche Fristen
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- **Einstweilige Verfügung (§§ 935 ff., 940 ZPO):** Verfügungsgrund regelmäßig nur ca. 4 Wochen nach Kenntnis (Selbstwiderlegungsdoktrin der OLG; siehe LG/OLG Köln-/Hamburger-Linie; bitte aktuelle OLG-Rechtsprechung prüfen).
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- **Gegendarstellung:** unverzüglich, idR binnen 14 Tagen, spätestens drei Monate nach Veröffentlichung (so etwa § 11 HmbPresseG; Landespressegesetze unterschiedlich -- aktuell prüfen!).
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- **DSA-Beschwerde (Art. 16 DSA, VO (EU) 2022/2065):** keine starre Frist, aber Plattform muss zeitnah ohne ungebührliche Verzögerung entscheiden.
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- **Verjährung Schadensersatz/Geldentschädigung:** § 195 BGB drei Jahre ab Kenntnis (§ 199 BGB).
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- **Straftatbestände §§ 185-187 StGB:** Strafantrag § 194 StGB binnen drei Monaten ab Kenntnis (§ 77b StGB).
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## Risikoampel-Logik
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- **Rot:** Eilrisiko (Fristverlust für eV), strafrechtliche Anzeige droht, Reichweitenexplosion.
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- **Gelb:** Schadensersatzansprüche im Raum, aber noch keine Fristen am Auslaufen.
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- **Grün:** Klärung mit Plattform/Verlag im Dialog, keine akute Frist.
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## Einstieg
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Prüfe zuerst das vorhandene Material. Stelle nur Rückfragen, die die nächste fachliche Weiche verändern:
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1. Wer fragt in welcher Rolle?
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2. Was ist das gewünschte Ergebnis?
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3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen?
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4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor?
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## Arbeitsworkflow
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1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären.
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2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern.
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3. Passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen und begründen.
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4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo.
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## Output-Standard
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- Kurzbild: worum es geht, was gesichert ist, was offen ist.
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- Prüf- oder Bearbeitungsmatrix mit den entscheidenden Punkten.
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- Konkreter nächster Schritt mit Frist, Zuständigkeit und Unterlagen.
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- Bei Außenkommunikation: knapper, sachlicher Textbaustein ohne unnötige Nebenangaben.
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## Quellenregel
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- Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
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- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
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||||
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
|
||||
- Unsicherheiten und Annahmen ausdrücklich markieren.
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@@ -0,0 +1,78 @@
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name: zitat-und-kontextaufnahme
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description: "Erfasst den exakten Wortlaut, Screenshot-Kontext, Medium, Adressatenkreis, Anlass, Vorgeschichte, zeitliche Abfolge, Wiederholung, Sichtbarkeit und Ziel der Äußerung. Grundlage für jede Äußerungsprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Zitat und Kontextaufnahme
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## Arbeitsbereich
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Erfasst den exakten Wortlaut, Screenshot-Kontext, Medium, Adressatenkreis, Anlass, Vorgeschichte, zeitliche Abfolge, Wiederholung, Sichtbarkeit und Ziel der Äußerung. Grundlage für jede Äußerungsprüfung. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Spezialwissen
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## Zweck
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Äußerungsrecht kippt fast immer am Kontext. Dieser Skill baut die Sachverhaltsgrundlage, bevor irgendeine Norm subsumiert wird.
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## Intake
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Frage oder extrahiere:
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- **Wortlaut:** Originalsatz, Überschrift, Hashtag, Bildtext, Kommentar, E-Mail-Betreff.
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- **Ort:** X, LinkedIn, WhatsApp, E-Mail, Kantine, Ratssitzung, Schule, Presse, Blog.
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- **Sichtbarkeit:** privat, geschlossene Gruppe, betriebsöffentlich, allgemein öffentlich, viral, wiederholt.
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- **Adressierung:** direkt an Betroffene, über Dritte, ohne Namensnennung, durch Bild/Initialen erkennbar.
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- **Vorgeschichte:** vorherige Äußerungen, Streit, Beschwerde, Verwaltungsverfahren, Arbeitskonflikt, Schulkonflikt.
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- **Anlass:** spontaner Ärger, vorbereitete Kampagne, satirische Zuspitzung, rechtliche Beschwerde.
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- **Beweise:** Screenshots mit Datum/Uhrzeit/URL, Zeugen, Exportdatei, Plattformlink, Video, Chatverlauf.
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## Kontextmatrix
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| Faktor | Warum wichtig? |
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| Wortlaut | Ausgangspunkt der Sinnermittlung |
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| Sprachlicher Zusammenhang | Ein Wort kann je nach Satz völlig anders wirken |
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| Begleitumstände | Für Rezipienten erkennbare Vorgeschichte beeinflusst Sinn |
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| Publikum | Fachpublikum, Kollegen, Eltern, Bürger, allgemeine Öffentlichkeit |
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| Reichweite | Je sichtbarer und dauerhafter, desto höher die Ehrbeeinträchtigung |
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| Wiederholung | Anprangerung wiegt schwerer als einmalige spontane Äußerung |
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| Bilder/Tags | Identifizierbarkeit und Prangerwirkung steigen |
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## Output
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Erstelle ein **Äußerungsblatt**:
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- ID:
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- Wortlaut:
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- Quelle/Medium:
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- Datum/Uhrzeit:
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- Reichweite:
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- Betroffene Person:
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- Erkennbarer Anlass:
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- Vorgeschichte:
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- Tatsächliche Bestandteile:
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- Wertende Bestandteile:
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- Beweise:
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- Offene Fragen:
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## Qualitätsregel
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Wenn mehrere Äußerungen vorliegen, trenne sie einzeln. Ein zulässiger Satz macht den nächsten nicht automatisch zulässig; ein problematischer Satz kontaminiert aber nicht blind den gesamten Beitrag.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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@@ -1,34 +1,23 @@
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name: zivilrecht-unterlassung-abmahnung
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description: "Zivilrecht Unterlassung Abmahnung im Plugin Meinungspruefer: prüft konkret Prüft zivilrechtliche Ansprüche bei Äußerungen, Hilft bei Reaktion auf Abmahnung, Strafanzeige, polizeiliche Anhörung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt."
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description: "Prüft zivilrechtliche Ansprüche bei Äußerungen: Unterlassung, Beseitigung, Widerruf, Richtigstellung, Geldentschädigung, § 823 BGB, § 824 BGB und § 1004 BGB analog: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output."
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# Zivilrecht Unterlassung Abmahnung
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# Zivilrechtliche Äußerungsansprüche
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## Arbeitsbereich
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**Zivilrecht Unterlassung Abmahnung** ordnet den Fall über die tragenden Prüffelder: Prüft zivilrechtliche Ansprüche bei Äußerungen, Hilft bei Reaktion auf Abmahnung, Strafanzeige. Zuerst wird das Feld bestimmt, das die Akte wirklich trägt; ergänzende Felder kommen nur hinzu, wenn sie dieselbe Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder denselben Output berühren.
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## Prüffelder
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| Prüffeld | Fokus |
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| `zivilrecht-unterlassung-widerruf-schadensersatz` | Prüft zivilrechtliche Ansprüche bei Äußerungen: Unterlassung, Beseitigung, Widerruf, Richtigstellung, Geldentschädigung, § 823 BGB, § 824 BGB und § 1004 BGB analog. |
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| `abmahnung-strafanzeige-reaktion` | Hilft bei Reaktion auf Abmahnung, Strafanzeige, polizeiliche Anhörung, Plattformmeldung oder Löschungsverlangen wegen einer Äußerung. Erstellt Fristencheck, Beweisplan und Verteidigungsstrategie. |
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Prüft zivilrechtliche Ansprüche bei Äußerungen: Unterlassung, Beseitigung, Widerruf, Richtigstellung, Geldentschädigung, § 823 BGB, § 824 BGB und § 1004 BGB analog. Die Prüfung konzentriert sich auf dieses Prüffeld und trennt Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
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## Arbeitsweg
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- Rolle und Ziel im Meinungsprüfer für Äußerungsrecht: Meinung oder Tatsache, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, § 188 StGB, Art klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp ist gefragt (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Eilantrag, Stellungnahme)? Welches der oben gelisteten Prüffelder trägt die Akte wirklich?
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
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- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
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- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
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- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
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- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
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## Prüffelder im Detail
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## 1. `zivilrecht-unterlassung-widerruf-schadensersatz`
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**Fokus:** Prüft zivilrechtliche Ansprüche bei Äußerungen: Unterlassung, Beseitigung, Widerruf, Richtigstellung, Geldentschädigung, § 823 BGB, § 824 BGB und § 1004 BGB analog.
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# Zivilrechtliche Äußerungsansprüche
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## Spezialwissen
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## Anspruchslandkarte
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@@ -73,62 +62,6 @@ description: "Zivilrecht Unterlassung Abmahnung im Plugin Meinungspruefer: prüf
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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- Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
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- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
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- Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
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- Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.
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## 2. `abmahnung-strafanzeige-reaktion`
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**Fokus:** Hilft bei Reaktion auf Abmahnung, Strafanzeige, polizeiliche Anhörung, Plattformmeldung oder Löschungsverlangen wegen einer Äußerung. Erstellt Fristencheck, Beweisplan und Verteidigungsstrategie.
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# Reaktion auf Abmahnung oder Strafanzeige
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## Sofortregeln
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- Fristen notieren.
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- Äußerung und Kontext sichern.
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- Keine vorschnelle Schuldanerkennung.
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- Bei Polizei als Beschuldigter grundsätzlich Schweigerecht beachten.
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- Unterlassungserklärung nie ungeprüft unterschreiben.
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## Prüfprogramm
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1. Was wird konkret beanstandet?
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2. Welche Äußerung und welches Medium?
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3. Strafrecht, Zivilrecht oder Plattformregel?
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4. Sind Wortlaut und Kontext richtig wiedergegeben?
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5. Welche Belege gibt es?
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6. Gibt es Wiederholungsgefahr?
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7. Welche Reaktion passt: Zurückweisung, modifizierte Unterlassung, Klarstellung, Vergleich?
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## Output
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- Fristencheck.
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- Risikoampel.
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- Verteidigungslinie.
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- Dokumentenliste.
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- Entwurf einer ersten anwaltlichen Antwort oder Mandantennotiz.
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## Schneller Arbeitsmodus
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- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
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- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
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- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
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- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.
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## Ausgabeformat
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- Ampel mit einem Satz Begruendung.
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- Beste Verteidigungslinie.
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- Gefaehrlichster Gegeneinwand.
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- Sichere Alternativformulierung.
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- Naechste Handlung: nichts tun, belegen, loeschen, klarstellen, antworten, verteidigen oder anwaltlich eskalieren.
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## Qualitäts-Hardening
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- Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
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