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Klotzkette 1b794a9d55 v239: Verhaeltnismaessigkeitspruefer-Politur - 14 neue Stufen-/Schranken-Skills, Padlet wieder funktional, Clip-Club ersetzt durch audiovisuelle-leitentscheidungen-sammlung
- 14 neue Skills: Vor-Trias Schutzbereich/Eingriff/Schranke, absolute Grenzen Wesensgehalt/Menschenwuerde/Existenzminimum, Untermassverbot, Einschaetzungspraerogative, Bestimmtheit, Wesentlichkeitstheorie, Zitiergebot, Stufenbaum-ASCII, vorbehaltlos-verfassungsimmanent.
- padlet-vier-stufen-tafel arbeitet wieder: 3 Pfade (Padlet API v1 mit custom-cred padlet.com / browser_task local / manuelles Karten-Markdown), niemals selbst-gerendertes Shelf-Board als Ersatz.
- audiovisuelle-leitentscheidungen-sammlung ersetzt clip-club-leitentscheidungen; kuratierte Quellen (BVerfG-Mediathek, ARD/ZDF/Phoenix, Open-Access-Hochschule); Urheberrechts-Hinweise nach Paragraf 51 UrhG.
- BVerfG-Schlagwort-Sweep: 17 Skill-Bodies umgebaut auf 'BVerfGE X, Y (Schlagwort)' (Lueth-Urteil, Volkszaehlung, Luftsicherheitsgesetz usw.); YAML-descriptions behalten 'Band X Seite Y' wegen Komma-Regel.
- plugin.json: 44 Skills (von 30), neue Keywords audiovisuelle-leitentscheidungen, wesensgehalt, menschenwuerde, bestimmtheit, wesentlichkeitstheorie; description 276 Zeichen.
- Cross-references in verhaeltnismaessigkeit-einstieg und Plugin-README aktualisiert.
- Versions-Bump 238 -> 239 fuer 212 plugin.json + marketplace.json + README/SKILLS/ASSET_INDEX/TESTBERICHT.
- skills-index neu generiert (18.549 Skills, 212 Plugins, 203 Testakten).
- Validatoren gruen: plugin-structure OK, yaml-frontmatter 0 Fehler, testakten-gesamt-pdf OK.
2026-06-07 23:54:23 +00:00
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patentrecht

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Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter) Gesamt-PDF lesen testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll) Gesamt-PDF lesen testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip

Großes Arbeitsplugin für Patentanwältinnen, Rechtsanwälte, Patentabteilungen und technische Gründerteams. Es führt vom rohen Erfindungsgedanken über Anspruchsentwurf, Recherche, Anmeldung, Prüfung, Freedom-to-Operate, Abmahnung, Lizenzvertrag, Einspruch und Nichtigkeit bis zur belastbaren Mandantenkommunikation.

Wofür dieses Plugin gedacht ist

Das Plugin ist nicht nur eine Recherchehilfe. Es ist der Mandatsarbeitsplatz für Patentrecht:

  • Erfindung aufnehmen: technische Lehre, Problem, Lösung, Ausführungsformen, Offenbarungsrisiken und fehlende Zeichnungen sauber einsammeln.
  • Anmeldung vorbereiten: Anspruch 1, Unteransprüche, Beschreibung, Bezugszeichenliste, Figurenlogik, Alternativausführungen und Rückfragen strukturieren.
  • Patentfähigkeit prüfen: Neuheit und erfinderische Tätigkeit nach PatG und EPÜ mit Merkmalsgliederung, nächstliegendem Stand der Technik und Aufgaben-Lösungs-Ansatz.
  • Recherche steuern: gezielte Übergabe an das Spezialplugin patentrecherche für Espacenet, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE und weitere Datenbanken.
  • Verletzung und FTO prüfen: Schutzbereich, wortsinngemäße Verwirklichung, Äquivalenz, Registerstand, Territory, Rechtsbestand und Design-around.
  • Abmahnung verteidigen: Fristen, Unterlassung, Auskunft, Rückruf, Schadensersatz, negative Feststellung, Schutzschrift, Vergleichsfenster.
  • Verträge prüfen: Patentlizenz, Exclusivity, Territory, Field of Use, Sublicensing, Improvements, Know-how, Royalties, Audit, Termination und DE/EN-Klauselrisiken.
  • Bestand angreifen oder verteidigen: EPA-Einspruch, deutsche Nichtigkeitsklage, Beschränkung, Hilfsanträge, Fristen und Beweismittel.

Arbeitsstil

Der Einstiegsskill fragt nicht lehrbuchartig alles ab, sondern sortiert den Fall sofort nach Dringlichkeit, Materiallage und Ziel. Bei Dokumentenupload ohne Begleittext erkennt er Fristen, Aktenart und Primärpfad. Danach schlägt er die passenden Spezialskills vor oder arbeitet direkt weiter.

Quellen- und Zitierhygiene

  • Normen und Behördeninformationen werden bevorzugt aus offiziellen Quellen geprüft: Patentgesetz auf Gesetze-im-Internet, DPMA-Informationen, DPMAregister/DEPATISnet, EPO/EPA Legal Texts, EPO Register, Espacenet, WIPO PATENTSCOPE und amtliche Gerichtsquellen.
  • Rechtsprechung wird nur ausgegeben, wenn Gericht, Entscheidungsdatum, Aktenzeichen und eine frei zugängliche oder amtliche Fundstelle verifiziert sind.
  • Keine BeckRS-/juris-/Paywall-Fundstellen erfinden oder als eigene Quelle verwenden.
  • Wenn eine Bewertung von aktueller Amts- oder Registerlage abhängt, muss live nachgesehen werden.

Verhältnis zu anderen Plugins

Kern-Workflow

  1. Material erfassen: Upload, Fristen, Beteiligte, Schutzrechte, Produkt/Verfahren, Technikfeld, Zielterritorien.
  2. Primärfrage festlegen: Anmeldung, Recherche, FTO, Verletzung, Lizenz, Prüfungsbescheid, Einspruch/Nichtigkeit.
  3. Technische Lehre zerlegen: Merkmale, Varianten, Wirkungen, Problem, Lösung, Zeichnungen, Bezugszeichen.
  4. Rechts- und Registerlage sichern: Anmeldetag, Priorität, Veröffentlichung, Erteilung, Einspruch, Jahresgebühren, Validierungen, Rechtsstand.
  5. Spezialskill starten: passende Skills aus diesem Plugin und bei Recherchebedarf aus patentrecherche.
  6. Output bauen: Claim Draft, Merkmalsgliederung, Rechercheauftrag, Claim Chart, Risikomemo, Antwortentwurf, Lizenz-Redline oder Fristenplan.
  7. Red Team: offene Tatsachen, technische Unschärfen, Fristen, Quellen, Gegenargumente, Mandantenrückfragen.

Kernskills und neue internationale Module

Die folgende Tabelle nennt die ursprünglichen Kernskills. Die vollständige, automatisch generierte Liste steht direkt darunter und enthält jetzt auch UPC, PCT, USA, Kanada, Japan, Schweiz, UK, Türkei, Israel sowie Patentprozess/Eilrechtsschutz/Revocation.

Skill Funktion
patentrecht-allgemein Einstieg, Triage und Workflow-Routing für jedes Patentrechtsmandat
patentrecht-kaltstart-interview kurzes Mandatsprofil und wiederverwendbare Fallarchitektur
erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen rohe Erfindung, Offenbarung, technische Lehre und Rückfragen erfassen
patentanmeldung-anspruchsentwurf Anspruch 1, Unteransprüche und Varianten vorbereiten
beschreibung-und-zeichnungen-pruefen Beschreibung, Figuren, Bezugszeichen und Offenbarungsstütze prüfen
neuheit-und-erfinderische-taetigkeit Merkmalsanalyse, Einzeldokumentprüfung, Aufgaben-Lösungs-Ansatz
stand-der-technik-recherche-workflow Rechercheauftrag und Übergabe an patentrecherche
gebrauchsmuster-oder-patent-route Patent, Gebrauchsmuster, EP/PCT, Geheimhaltung oder defensive Veröffentlichung abwägen
pruefungsbescheid-dpma-epa-erwiderung Beanstandungen zerlegen und Erwiderung vorbereiten
freedom-to-operate-und-schutzbereich FTO, Schutzbereich, Rechtsstand und Design-around
abmahnung-patentverletzung-verteidigung Abmahnung, Fristen, Unterlassung, Schutzschrift, Vergleich
patentverletzung-claim-chart claim chart für Verletzung oder Nichtverletzung
vorbenutzungsrecht-paragraph-12-patg Vorbenutzungsrecht, Beweisführung und Risikostrategie
patentlizenzvertrag-review Lizenzvertragsprüfung, Red Flags und Verhandlungspositionen
patentlizenzvertrag-de-en-drafting zweisprachige Lizenzklauseln und Term-Sheet-Umsetzung
erfinderbenennung-und-arbeitnehmererfindung Erfinderstatus, Arbeitnehmererfindung und Vergütungsschnittstellen
einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg EPA-Einspruch und Nichtigkeitsklage strategisch vorbereiten
rechtsstand-register-und-fristen Register, Fristen, Jahresgebühren, Validierung, Einspruchs- und Klagefenster
patentportfolio-und-technikstrategie Portfolio, Schutzzaun, Wettbewerbsmonitoring und Produktroadmap
patentrecht-redteam-qualitygate Qualitätskontrolle für alle patentrechtlichen Outputs

Internationaler und prozessualer Ausbau

Neu hinzugekommen sind Skills für internationale Patentstrategie und Patentstreitigkeiten: UPC-Verletzung und Revocation, UPC-Eilverfahren, EPO-Einspruch/Beschwerde, PCT-Nationalphasen, US/UK/Kanada/Japan/Schweiz/Türkei/Israel, globale Rechtsbestandsangriffe, Schutzschrift/Protective Letter, Besichtigung, Auskunft/Rechnungslegung, Claim Construction DE/EN, Patentvergleich/Cross-License, Expertenarbeit und Prozessbudget.

Jeder dieser Skills arbeitet mit derselben Grundregel: Registerstand und lokale Verfahrensfragen live prüfen; ausländisches Recht als Arbeitsstruktur und Counsel-Briefing behandeln, nicht als scheinbar endgültige lokale Rechtsauskunft.

Pflicht-Disclaimer im Output

Jedes externe Ergebnis enthält knapp: KI-gestützte Vorprüfung; keine amtliche Recherche; Register- und Rechtsstand sind live zu verifizieren; technische Bewertung setzt vollständige Unterlagen voraus.

Lizenz

Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 59 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill Beschreibung
abmahnung-patentverletzung-verteidigung Verteidigt gegen Patentabmahnungen: Fristen, Unterlassungserklärung, Registerstand, Anspruchsfassung, Nichtverletzung, Rechtsbestand, Vorbenutzungsrecht, Schutzschrift, Vergleich und Mandantenkommunikation im Patentrecht: prüft konkret d...
anspruchsentwurf-dokumentenmatrix-und-lueckenliste Anspruchsentwurf: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecht: prüft konkret die einsc...
beschreibung-zeichnungen-einspruch-epa-epo Prüft Beschreibung, Zeichnungen, Bezugszeichenliste und Ausführungsbeispiele einer Patentanmeldung auf Offenbarungsstütze, Verständlichkeit, Anspruchskonsistenz, Varianten und formale Lücken im Patentrecht: prüft konkret die einschlägige...
dokumente-intake Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg Bereitet EPA-Einspruch und deutsche Nichtigkeitsklage vor: Fristen, Zuständigkeit, Angriffsmittel, Stand der Technik, unzulässige Erweiterung, Ausführbarkeit, Priorität, Hilfsanträge und Prozessstrategie im Patentrecht: prüft konkret die...
einstieg-routing Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
epo-epue-einspruch-beschwerde-beschraenkung Vertieft EPA/EPO-Verfahren: Einspruch, Beschwerde, zentrale Beschränkung, Hilfsanträge, Verfahrenssprache, mündliche Verhandlung und Übergang zu UPC/nationaler Durchsetzung im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkm...
erfinderbenennung-arbeitnehmererfindung Prüft Erfinderbenennung, Rechtekette und Arbeitnehmererfindungs-Schnittstellen: wer ist Erfinder, wer ist Anmelder, Diensterfindung, freie Erfindung, Inanspruchnahme, Vergütung und Dokumentationsrisiken im Patentrecht: prüft konkret die...
erfindungsaufnahme-tatbestand-beweis-und-belege Erfindungsaufnahme: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecht: prüft konkret die ein...
erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen Nimmt rohe Erfindungsideen, Skizzen, Mandantenmails und Prototypnotizen auf; trennt technische Lehre von bloßer Idee, erkennt Offenbarungsrisiken und erstellt Rückfragen für eine patentfähige Anmeldung im Patentrecht: prüft konkret die e...
freedom-to-operate-und-schutzbereich Prüft Freedom-to-Operate und Schutzbereich: Zielprodukt, Territory, Registerstand, Anspruchsmerkmale, wortsinngemäße Verwirklichung, Äquivalenz, Design-around und Risikomemo im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerk...
gebrauchsmuster-patent-patentrechts Prüft strategisch Patent, Gebrauchsmuster, EP/PCT, Geheimhaltung, defensive Veröffentlichung oder keine Anmeldung; berücksichtigt Offenbarung, Geschwindigkeit, Kosten, Technikart und Zielmärkte im Patentrecht: prüft konkret die einschläg...
internationaler-patentrechts-und-laendercheck Routet grenzüberschreitende Patentmandate nach DE, EP, UPC, PCT, USA, Kanada, Japan, Schweiz, UK, Türkei und Israel; trennt Recherche, Anmeldung, Rechtsstand, Verletzung, Rechtsbestand und lokale Counsel-Fragen im Patentrecht: prüft konk...
israel-patentrecht-ilpo-opposition-revocation Prüft israelische Patentfragen: ILPO-Register, Examination, Opposition vor Erteilung, Revocation/Cancellation, Verletzung, einstweilige Maßnahmen und technologiebezogene Counsel-Fragen im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatb...
japan-jpo-kanada-cipo-loeschung-widerruf Strukturiert japanische Patentfragen: J-PlatPat, JPO-Prüfung, Opposition/Invalidation Trial, Korrektur, IP High Court, Übersetzung und lokale Vertretung im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege...
kaltstart-interview Kaltstart-Interview für Patentrechtsmandate. Erstellt ein kurzes Profil zu Mandant, Technik, Ziel, Territorien, Fristen, Dokumentenlage, Risiko und gewünschtem Output; speichert keine Geheimnisse, sondern strukturiert die nächsten Skills.
kaltstart-triage Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Patentrecht-Plugin. Erkennt Patentanmeldung, Erfindungsmeldung, Recherche, FTO, Abmahnung, Lizenz, Einspruch, Nichtigkeit, Register- und Fristenfragen; schlägt passende Fachmodule aus diesem Plu...
kanada-patentrecht-cipo-federal-court Prüft kanadische Patentfragen: CIPO-Recherche und Prosecution, Patent Appeal Board, Re-examination, Federal Court, PM(NOC)-Schnittstellen und bilinguale Local-Counsel-Fragen im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerk...
loeschung-widerruf-nichtigkeit-global-route Koordiniert Rechtsbestandsangriffe international: EPA-Einspruch, UPC-Revocation, deutsche Nichtigkeit, UK revocation, US PTAB, Kanada, Japan, Schweiz, Türkei und Israel im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale,...
neuheit-erfinderische-patentprozess Prüft Patentfähigkeit mit Merkmalsgliederung, Neuheit nach § 3 PatG/Art. 54 EPÜ und erfinderischer Tätigkeit nach § 4 PatG/Art. 56 EPÜ; nutzt Einzeldokumentprüfung und Aufgaben-Lösungs-Ansatz im Patentrecht: prüft konkret die einschlägig...
patentanmeldung-anspruchsentwurf Bereitet Patentansprüche vor: Anspruch 1, Unteransprüche, Alternativausführungen, Vorrichtung/Verfahren/System/Computerprogramm, Stütze in Beschreibung und Rückfragen zur Anspruchsbreite im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Ta...
patentanmeldung-fristen-form-und-zustaendigkeit Patentanmeldung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecht: prüft konkret die einschlägig...
patentlizenzvertrag-drafting-review Setzt Patentlizenz-Term-Sheets in deutsch-englische Vertragsklauseln um; erklärt Legal-English-Begriffe im deutschen Rechtskontext und vermeidet unklare Transaktionssprache im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkm...
patentlizenzvertrag-review Prüft Patentlizenzverträge: Schutzrechte, Territory, Field of Use, Exklusivität, Unterlizenzen, Royalties, Milestones, Improvements, Inhaberschaft, Gewährleistung, Durchsetzung, Kündigung und Insolvenzrisiken im Patentrecht: prüft konkre...
patentportfolio-und-technikstrategie Unterstützt Patentportfolio- und Technikstrategie: Schutzzaun, Roadmap, Wettbewerbsmonitoring, defensive Veröffentlichungen, Anmeldepriorisierung, Länderstrategie und Budgetsteuerung im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbes...
patentprozess-auskunft-patentportfolio Bereitet Folgeansprüche nach Patentverletzung vor: Auskunft, Rechnungslegung, Rückruf, Vernichtung, Schadensberechnung, Lizenzanalogie, Verletzergewinn und Daten-/Geheimnisschutz im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestand...
patentprozess-besichtigung-beweissicherung Strukturiert Besichtigung, Beweissicherung und technische Dokumentation in Patentstreitigkeiten: Produktzugang, Geheimnisschutz, Sachverständige, Testkäufe, Reverse Engineering und chain of custody im Patentrecht: prüft konkret die einsc...
patentprozess-claim-construction-de-en Übersetzt Patentansprüche prozessfest zwischen Deutsch und Englisch: Merkmalsgliederung, claim construction, Äquivalenz, Prosecution History, technische Begriffe und gerichtstaugliche Argumentation im Patentrecht: prüft konkret die einsc...
patentprozess-einstweilige-verfuegung Plant einstweiligen Rechtsschutz in Patentverletzungssachen vor deutschen Gerichten und UPC: Dringlichkeit, Schutzrechtsbestand, Verletzungsnachweis, Schutzschrift, Sicherheitsleistung und Vollziehung im Patentrecht: prüft konkret die ei...
patentprozess-experten-und-sachverstaendige Plant technische Expertenarbeit in Patentverfahren: Privatgutachten, gerichtliche Sachverständige, Parteigutachten, Experimente, Reproduzierbarkeit, Befragung und Schwachstellenanalyse im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatb...
patentprozess-kostensicherheit-und-budget Erstellt Kosten- und Risikoüberblick für Patentstreitigkeiten: Gerichtskosten, Anwalt, Patentanwalt, Sachverständige, Übersetzungen, Sicherheitsleistung, UPC-/Auslandsbudget und Vergleichswert im Patentrecht: prüft konkret die einschlägi...
patentprozess-negative-schutzschrift Prüft negative Feststellungsklagen, Nichtverletzungserklärungen, Forum-Risiken, Abmahnreaktionen und grenzüberschreitende Koordination bei Patentstreitigkeiten im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen,...
patentprozess-schutzschrift-und-caveat Erstellt Schutzschrift-/Protective-Letter-Strategien für deutsche Patentgerichte, UPC und ausländische Eilrisiken, inklusive Nichtverletzung, Rechtsbestand, Dringlichkeit und Geheimhaltungsanträgen im Patentrecht: prüft konkret die einsc...
patentrechts-tuerkei-turkpatent-uk-patents Patentrechts: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen...
patentsettlement-und-cross-license-litigation Unterstützt Patentvergleiche: Cross-License, Covenant not to sue, Territory, Field of Use, Release, Rückruf, Kosten, Kartellrecht, Geheimhaltung und Vollstreckbarkeit im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, F...
patentverletzung-claim-patr2 Erstellt Claim Charts für Patentverletzung oder Nichtverletzung: Anspruchsmerkmale, Produkt-/Verfahrensbelege, Fundstellen, Beweisqualität, Lücken, Äquivalenz und Ergebnisampel im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsm...
patr2-anmeldeverfahren-bauleiter Bauleiter Patentanmeldeverfahren DPMA und EPA: Pruefverfahren, Einspruch, Beschwerde. Pruefraster für Erfinder und Patentanwalt im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Lief...
patr2-arbeitnehmererfindung-leitfaden Leitfaden Arbeitnehmererfindergesetz ArbnErfG: Meldepflicht, Inanspruchnahme, Verguetung, Schiedsstelle. Pruefraster für Arbeitgeber und Erfinder im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Re...
patr2-patentverletzungsklage-spezial Spezialfall Patentverletzungsklage: aequivalente Verletzung, Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Anspruchsberechnung Lizenzanalogie. Pruefraster für Klaeger und Beklagter im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmer...
patr2-zwangslizenz-pct-laenderstrategie Spezialfall Zwangslizenz § 24 PatG und FRAND-Verteidigung: Voraussetzungen, EuGH Huawei / ZTE, kartellrechtliche Aspekte. Pruefraster für SEP-Inhaber und Implementer im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fr...
pct-laenderstrategie-und-nationalphasen Plant PCT-Anmeldungen und Nationalphasen: Priorität, ISA/IPEA-Bericht, Länderbudget, Übersetzungen, Eintrittsfristen, Schutzrechtsmix und Abbruchentscheidungen im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen,...
pruefungsbescheid-dpma-epa-erwiderung Bereitet Erwiderungen auf Prüfungsbescheide von DPMA oder EPA vor: Beanstandungen, Entgegenhaltungen, Anspruchsänderungen, Argumentation zu Neuheit/erfinderischer Tätigkeit und Mandantenrückfragen im Patentrecht: prüft konkret die einsch...
rechtsabteilung-employee-invention-frand Rechtsabteilungs-Fachmodul für Employee Invention im Konzernprojekt: Meldung, Inanspruchnahme, Vergütung und ausländische R&D-Beiträge werden aufgesetzt. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Pate...
rechtsabteilung-frand-verteidigung-bei-sep-abmahnung Rechtsabteilungs-Fachmodul für FRAND-Verteidigung bei SEP-Abmahnung: Lizenzbereitschaft, Vergleichbarkeit und Hold-out/Hold-up werden dokumentiert. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Patentrech...
rechtsabteilung-freedom-to-operate-vor-product-launch Rechtsabteilungs-Fachmodul für Freedom-to-Operate vor Product Launch: FTO wird mit Claim Chart, Länderpriorität und Design-Around-Entscheidung ausgegeben. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Pat...
rechtsabteilung-proportionalitaet-schweiz Rechtsabteilungs-Fachmodul für Proportionalität der Unterlassung § 139 PatG: Injunction-Risiken werden für komplexe Produkte und Supply Chain bewertet. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Patent...
rechtsabteilung-upc-eilverfahren-und-deutsche-parallelstrategie Rechtsabteilungs-Fachmodul für UPC-Eilverfahren und deutsche Parallelstrategie: PI-Antrag, Schutzschrift, Bifurcation und Forumstrategie werden abgewogen. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Pat...
redteam-qualitygate Red-Team- und Qualitätsgate für patentrechtliche Outputs: prüft Fristen, Registerstand, Anspruchsfassung, technische Annahmen, Quellen, Beweise, Zitierhygiene, offene Tatsachen und Mandantenrisiken.
register-patentanmeldung-anspruchsentwurf Prüft Patentregister und Fristen: DPMAregister, EPO Register, nationale Validierungen, Einheitspatent, Jahresgebühren, Priorität, Veröffentlichung, Erteilung, Einspruch, Beschränkung, Nichtigkeit und Verlängerungen im Patentrecht: prüft...
schweiz-patentrecht-bundespatentgericht Prüft Schweizer Patentrecht: Swissreg/IGE, nationale Patente, EP-Validierung, Bundespatentgericht, Verletzung, Nichtigkeit, vorsorgliche Maßnahmen und DACH-Abgrenzung im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, F...
stand-technik-patr2-anmeldeverfahren Plant eine Stand-der-Technik-Recherche: Suchbegriffe, CPC/IPC-Klassen, Datenbanken, Suchstrings, Trefferbewertung und Übergabe an das Patentrecherche-Plugin im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Be...
tuerkei-patentrecht-turkpatent-ip-courts Orientiert in türkischen Patentfragen: TURKPATENT-Register, nationale Phase/EP-Validierung, Opposition/Invalidity, Verletzung, einstweilige Maßnahmen, Zoll und lokale Counsel-Schnittstelle im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen...
uk-patentrecht-patents-court-ipec-ukipo Routet UK-Patentfragen: UKIPO Register, Patents Court, IPEC, opinions service, revocation, declaration of non-infringement, quia timet injunction und Kostenrisiko im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Frist...
upc-einstweilige-massnahmen-verletzung-rechtsbestand Bereitet einstweilige Maßnahmen vor dem UPC vor: Dringlichkeit, Schutzbereich, Rechtsbestand, Beweislast, Schutzschrift, Geheimnisschutz, Vollziehung und Vergleichsfenster im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkma...
upc-verletzung-und-rechtsbestand Prüft Einheitliches Patentgericht UPC: Verletzungsklage, Zentral-/Lokal-/Regionalkammer, Widerklage auf Nichtigerklärung, Opt-out, Einheitspatent und klassische europäische Patente im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbesta...
upc-widerruf-und-widerklage-revocation Plant isolierte Widerrufsklage und Widerklage auf Nichtigerklärung vor dem UPC, inklusive zentraler Kammer, Verletzungsverfahren, Hilfsanträgen und Koordination mit EPA-Einspruch im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestand...
us-patent-litigation-district-court-itc Bereitet US-Patentlitigation aus deutscher Sicht vor: complaint, answer, claim construction, discovery, Markman, damages, injunction, ITC exclusion order und Settlement-Druck im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmer...
us-patent-us-vorbenutzungsrecht-paragraph Orientiert deutsche Teams im US-Patentrecht: Patentability, claim drafting, IDS, office action, continuation, reissue, reexamination, IPR/PGR vor PTAB und Local-Counsel-Briefing im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestands...
vorbenutzungsrecht-paragraph-12-patg Prüft Vorbenutzungsrecht nach § 12 PatG: Besitzstand vor Anmeldung/Priorität, Benutzung oder ernsthafte Veranstaltungen, Inland, Redlichkeit, Umfang, Beweisführung und Prozessstrategie im Patentrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatb...