abgetretene-forderung-und-zession |
Bei abtretung, Zahlung und Forderungsbestand auseinandergehalten werden müssen. Normen: §§ 398-413 BGB sowie §§ 812 und 818 BGB. Prüfraster: Zeichne Deckung, Valuta und Zahlungsweg vor der Anspruchswahl; Bestimme den Empfängerhorizont de... |
anfechtung-142-und-rueckabwicklung |
Bei eine wirksame Anfechtung den Rechtsgrund rückwirkend beseitigt. Normen: §§ 119 bis 124 BGB sowie §§ 142 und 812 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertungen in Saldo, Werter... |
anfg-anfechtungsklage-prozessuales |
Mandant hat vollstreckbaren Titel und will angefochtene Vermögensverschiebung gerichtlich angreifen: Anfechtungsklage nach AnfG erheben. Normen: §§ 2 11 13 AnfG, §§ 195 199 BGB. Prüfraster: Titel und Fristprüfung, Duldungs- vs. Wertersat... |
anfg-anfechtungszeitraum-verjaehrung |
Anfechtungsfristen im außerinsolvenzlichen Anfechtungsrecht bestimmen: zehn Jahre Vorsatzanfechtung, vier Jahre unentgeltliche Leistung. Normen: §§ 3 4 AnfG, §§ 195 199 BGB. Prüfraster: Fristbeginn, Fristberechnung, Verjährungsverhältnis... |
anfg-einreden-verteidigung-anfechtungsgegner |
Mandant ist Anfechtungsgegner und will sich gegen AnfG-Anfechtungsklage verteidigen. Normen: §§ 3 4 11 AnfG, §§ 195 199 BGB, § 142 InsO analog. Prüfraster: Entreicherungseinwand, fehlende Kenntnis des Benachteiligungsvorsatzes, Bargeschä... |
anfg-einreden-verteidigung-grundtatbestand |
Mandant ist Anfechtungsgegner und will sich gegen AnfG-Anfechtungsklage verteidigen. Normen: §§ 3 4 11 AnfG, §§ 195 199 BGB, § 142 InsO analog. Prüfraster: Entreicherungseinwand, fehlende Kenntnis des Benachteiligungsvorsatzes, Bargeschä... |
anfg-fristen-und-anfechtungszeitraum |
Anfechtungsfristen im außerinsolvenzlichen Anfechtungsrecht bestimmen: zehn Jahre Vorsatzanfechtung, vier Jahre unentgeltliche Leistung. Normen: §§ 3 4 AnfG, §§ 195 199 BGB. Prüfraster: Fristbeginn, Fristberechnung, Verjährungsverhältnis... |
anfg-grundtatbestand-anfechtungsberechtigte |
Grundvoraussetzungen der außerinsolvenzlichen Gläubigeranfechtung klären: vollstreckbarer Titel, fällige Forderung, Gläubigerbenachteiligung. Normen: §§ 1 2 AnfG, §§ 195 199 BGB. Prüfraster: Anfechtungsberechtigung, Rechtshandlungsbegrif... |
anfg-grundtatbestand-und-anfechtungsberechtigte |
Grundvoraussetzungen der außerinsolvenzlichen Gläubigeranfechtung klären: vollstreckbarer Titel, fällige Forderung, Gläubigerbenachteiligung. Normen: §§ 1 2 AnfG, §§ 195 199 BGB. Prüfraster: Anfechtungsberechtigung, Rechtshandlungsbegrif... |
anfg-mittelbare-benachteiligung-und-kongruenz |
Kongruente und inkongruente Deckung sowie mittelbare Gläubigerbenachteiligung im AnfG-Kontext analysieren. Normen: §§ 1 3 4 AnfG. Prüfraster: unmittelbar vs. mittelbar begünstigende Rechtshandlung, Kongruenz, abstrakte Benachteiligungsmö... |
anfg-rechtsfolge-rueckgewaehr-11 |
Rechtsfolge bei erfolgreicher AnfG-Anfechtung bestimmen: Duldungspflicht des Anfechtungsgegners und Wertersatz nach § 11 AnfG. Normen: § 11 AnfG, §§ 819 ff. BGB analog. Prüfraster: Duldung vs. Wertersatz, Bösgläubigkeit, Umfang der Rückg... |
anfg-unentgeltliche-leistung-4 |
Anfechtung unentgeltlicher Leistungen außerhalb der Insolvenz prüfen: Schenkungsanfechtung in den letzten vier Jahren nach § 4 AnfG. Normen: § 4 AnfG. Prüfraster: Unentgeltlichkeitsbegriff, gemischte Schenkungen, Ausnahmen für Anstandssc... |
anfg-unentgeltliche-vorsatzanfechtung |
Anfechtung unentgeltlicher Leistungen außerhalb der Insolvenz prüfen: Schenkungsanfechtung in den letzten vier Jahren nach § 4 AnfG. Normen: § 4 AnfG. Prüfraster: Unentgeltlichkeitsbegriff, gemischte Schenkungen, Ausnahmen für Anstandssc... |
anfg-vorsatzanfechtung-3-i |
Vorsatzanfechtung außerhalb der Insolvenz geltend machen: Benachteiligungsvorsatz und Kenntnis des Anfechtungsgegners nach § 3 Abs. 1 AnfG. Normen: § 3 Abs. 1 AnfG. Prüfraster: Benachteiligungsvorsatz-Indizien, Kenntnis des Gegners, Zehn... |
anspruchsziel-und-rueckabwicklungsarchitektur |
Bei das praktische Rückabwicklungsziel in eine belastbare Anspruchsarchitektur übersetzt werden muss. Normen: §§ 812 und 818 BGB. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor; Trenne innere Motivation von... |
anweisungsfall-deckungs-und-valutaverhaeltnis |
Bei ein Zahlungs- oder Leistungsdreieck mit Deckungs- und Valutaverhältnis vorliegt. Normen: § 670 BGB und §§ 812 ff. BGB. Prüfraster: Zeichne Deckung, Valuta und Zahlungsweg vor der Anspruchswahl; Bestimme den Empfängerhorizont des Ende... |
arbeitsrechtliche-ueberzahlung |
Bei arbeitsentgelt überzahlt wurde und Ausschlussfristen oder Entreicherung drohen. Normen: § 611a BGB; §§ 812 und 818 BGB; § 199 BGB; tarifliche Ausschlussfristen. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrech... |
arbeitsrechtliche-ueberzahlung-ausschluss-bgb |
Anwendungsfall: arbeitsentgelt überzahlt wurde und Ausschlussfristen oder Entreicherung drohen. Normen: § 611a BGB; §§ 812 und 818 BGB; § 199 BGB; tarifliche Ausschlussfristen. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Berei... |
ausschluss-814-bgb-kenntnis-der-nichtschuld |
Bereicherungsanspruch scheitert an § 814 BGB wegen positiver Kenntnis des Leistenden von der Nichtschuld. Normen: § 814 BGB. Prüfraster: positive Kenntnis vs. bloss Zweifel, Zeitpunkt der Kenntnis, Abgrenzung zu condictio indebiti. Outpu... |
ausschluss-817-bgb-gesetzes-sittenverstoss |
Bereicherungsanspruch gesperrt durch § 817 S. 2 BGB wegen eigenen Gesetzes- oder Sittenverstosses des Leistenden. Normen: §§ 817 134 138 BGB. Prüfraster: beiderseitiger Verstoß, Sperrwirkung, enge Rückausnahmen nach h.M. Output: Prüferge... |
ausschluss-817-bgb-gesetzes-und-sittenverstoss |
Bereicherungsanspruch gesperrt durch § 817 S. 2 BGB wegen eigenen Gesetzes- oder Sittenverstosses des Leistenden. Normen: §§ 817 134 138 BGB. Prüfraster: beiderseitiger Verstoß, Sperrwirkung, enge Rückausnahmen nach h.M. Output: Prüferge... |
bankueberweisung-fehlbuchung |
Bei eine Banküberweisung, Fehlbuchung oder Fehlleitung bereicherungsrechtlich zugeordnet werden muss. Normen: §§ 675 ff. BGB; § 675u BGB; §§ 812 und 818 BGB. Prüfraster: Zeichne Deckung, Valuta und Zahlungsweg vor der Anspruchswahl; Best... |
bankueberweisung-fehlbuchung-und-empfaengerhorizont |
Anwendungsfall: eine Banküberweisung, Fehlbuchung oder Fehlleitung bereicherungsrechtlich zugeordnet werden muss. Normen: §§ 675 ff. BGB; § 675u BGB; §§ 812 und 818 BGB. Prüfraster: Zeichne Deckung, Valuta und Zahlungsweg vor der Anspruc... |
bereicherung-bereicherungsausgleich |
Bereicherungsanspruch gegen Dritten bei unentgeltlicher Weitergabe des Erlangten nach § 822 BGB prüfen. Normen: § 822 BGB. Prüfraster: Unentgeltlichkeit der Weitergabe, Entreicherung des Erstempfängers, Subsidiarität des Drittanspruchs.... |
bereicherung-eines-dritten-822-bgb |
Bereicherungsanspruch gegen Dritten bei unentgeltlicher Weitergabe des Erlangten nach § 822 BGB prüfen. Normen: § 822 BGB. Prüfraster: Unentgeltlichkeit der Weitergabe, Entreicherung des Erstempfängers, Subsidiarität des Drittanspruchs.... |
bereicherungsausgleich-bei-kettenvertraegen |
Bei vertrags- oder Lieferketten ohne falschen Durchgriff rückabgewickelt werden müssen. Normen: §§ 812 und 818 BGB. Prüfraster: Zeichne Deckung, Valuta und Zahlungsweg vor der Anspruchswahl; Bestimme den Empfängerhorizont des Endempfänge... |
beweise-und-darlegungslast-bereicherungsrecht |
Bei darlegung, Beweislast und Belegbedarf anspruchsbezogen geplant werden müssen. Normen: §§ 812 ff. BGB; §§ 138 und 286 ZPO. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor; Trenne innere Motivation von erke... |
boesglaeubigkeit-kenntnis-und-819-timing |
Bei der Zeitpunkt der Kenntnis über den Umfang der Haftung entscheidet. Normen: §§ 819 und 820 BGB; § 818 Abs. 4 BGB. Prüfraster: Erstelle eine Vermögensbilanz statt einer Gegenstandsliste; Prüfe Nutzungen, Surrogate und ersparte Aufwend... |
causa-data-causa-non-secuta |
Anwendungsfall: der erwartete Leistungserfolg endgültig nicht eingetreten ist. Normen: § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 BGB. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor; Trenne innere Motivation von erkennbarer Z... |
condictio-causa-data-causa-non-secuta |
Bei der erwartete Leistungserfolg endgültig nicht eingetreten ist. Normen: § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 BGB. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor; Trenne innere Motivation von erkennbarer Zweckbindung;... |
condictio-indebiti-813-bgb |
Rückforderung trotz Erfüllung einer einredebehafteten Verbindlichkeit nach § 813 BGB prüfen. Normen: § 813 BGB. Prüfraster: dauernde vs. temporäre Einreden, Verjährungseinrede, Tatbestandsmerkmale. Output: Prüfergebnis condictio indebiti... |
condictio-ob-causam-finitam-wegfall |
Bei ein zunächst bestehender Rechtsgrund später entfallen sein kann. Normen: § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 BGB. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor; Trenne innere Motivation von erkennbarer Zweckbindun... |
condictio-ob-causam-finitam-wegfall-des-rechtsgrundes |
Anwendungsfall: ein zunächst bestehender Rechtsgrund später entfallen sein kann. Normen: § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 BGB. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor; Trenne innere Motivation von erkennbarer... |
condictio-ob-rem-zweckabrede |
Bei eine Leistung für einen erkennbar bezweckten Erfolg erbracht wurde. Normen: § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 BGB. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor; Trenne innere Motivation von erkennbarer Zweckbin... |
drittleistung-267-bgb-und-rueckgriff |
Bei ein Dritter bewusst auf eine fremde Schuld gezahlt haben könnte. Normen: §§ 267 und 268 BGB; § 812 BGB. Prüfraster: Zeichne Deckung, Valuta und Zahlungsweg vor der Anspruchswahl; Bestimme den Empfängerhorizont des Endempfängers; Wick... |
drittleistung-bgb-ebv-bereicherungsrecht |
Anwendungsfall: ein Dritter bewusst auf eine fremde Schuld gezahlt haben könnte. Normen: §§ 267 und 268 BGB; § 812 BGB. Prüfraster: Zeichne Deckung, Valuta und Zahlungsweg vor der Anspruchswahl; Bestimme den Empfängerhorizont des Endempf... |
ebv-und-bereicherungsrecht |
Bei eigentum, Besitz, Nutzungen und Verwendungen mit §§ 812 ff. BGB konkurrieren. Normen: §§ 987 bis 1003 BGB; §§ 812 und 818 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertungen in Sal... |
eigentumsnutzung-sachenrechtliche-zuweisung |
Bei fremdes Eigentum wirtschaftlich genutzt wurde. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB; § 818 BGB. Prüfraster: Prüfe zuerst, ob wirklich keine Leistungsbeziehung vorliegt; Bestimme den Zuweisungsgehalt der verletzten Position; Ordne Nut... |
eigentumsnutzung-und-sachenrechtliche-zuweisung |
Anwendungsfall: fremdes Eigentum wirtschaftlich genutzt wurde. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB; § 818 BGB. Prüfraster: Prüfe zuerst, ob wirklich keine Leistungsbeziehung vorliegt; Bestimme den Zuweisungsgehalt der verletzten Positio... |
eingriff-in-namen-bild-und-persoenlichkeitswert |
Anwendungsfall: kommerzieller Persönlichkeitswert ohne Zustimmung genutzt wurde. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB; §§ 22 und 23 KUG; Art. 2 Abs. 1 GG. Prüfraster: Prüfe zuerst, ob wirklich keine Leistungsbeziehung vorliegt; Bestimme... |
eingriff-namen-bild-persoenlichkeitswert |
Bei kommerzieller Persönlichkeitswert ohne Zustimmung genutzt wurde. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB; §§ 22 und 23 KUG; Art. 2 Abs. 1 GG. Prüfraster: Prüfe zuerst, ob wirklich keine Leistungsbeziehung vorliegt; Bestimme den Zuweisun... |
eingriffskondiktion-zuweisungsgehalt |
Nichtleistungskondiktion wegen Eingriffs in fremde Rechtsposition klären: Immaterialgüterrechte, Persönlichkeitsrechte. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB. Prüfraster: Zuweisungsgehalt der Rechtsposition, Eingriff ohne Leistung, Fallgr... |
entreicherung-beweislast-und-substantiierung |
Bei § 818 Abs. 3 BGB konkret behauptet oder angegriffen werden muss. Normen: § 818 Abs. 3 BGB; §§ 138 und 286 ZPO. Prüfraster: Erstelle eine Vermögensbilanz statt einer Gegenstandsliste; Prüfe Nutzungen, Surrogate und ersparte Aufwendung... |
ersparte-aufwendungen-und-lebenshaltung |
Bei verbrauch des Erlangten mit ersparten eigenen Ausgaben kollidiert. Normen: § 818 Abs. 2 und Abs. 3 BGB. Prüfraster: Erstelle eine Vermögensbilanz statt einer Gegenstandsliste; Prüfe Nutzungen, Surrogate und ersparte Aufwendungen vor... |
falsche-wiese-warnung-bereicherung-anfechtung |
Typische Falschverortungen erkennen: Vertrag statt Bereicherung, Bereicherung statt Anfechtung, AnfG statt InsO. Normen: §§ 812 ff. BGB, AnfG, §§ 129 ff. InsO. Prüfraster: Abgrenzungsmatrix, häufige systematische Fehler, Weiterleitung. O... |
familien-partnerzuwendungen |
Anwendungsfall: private Zuwendungen zwischen Näheverhältnis, Zweckbindung und Spezialrecht stehen. Normen: §§ 313 und 516 BGB; § 812 BGB; §§ 1372 ff. und § 1568a BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsre... |
familien-und-partnerzuwendungen |
Bei private Zuwendungen zwischen Näheverhältnis, Zweckbindung und Spezialrecht stehen. Normen: §§ 313 und 516 BGB; § 812 BGB; §§ 1372 ff. und § 1568a BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernim... |
gesellschaftsrechtliche-zuwendungen |
Bei gesellschafterleistungen nicht ohne Gesellschaftsrecht rückabgewickelt werden dürfen. Normen: §§ 30 und 31 GmbHG; §§ 57 und 62 AktG; § 812 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schut... |
gesetzesverstoss-und-817-satz-2-vertiefung |
Bei § 817 S. 2 BGB nach Normzweck und Schutzrichtung geprüft werden muss. Normen: §§ 134 und 138 BGB; § 817 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertungen in Saldo, Wertersatz und... |
inso-bargeschaeft-142 |
Bargeschäft nach § 142 InsO prüfen: unmittelbarer gleichwertiger Leistungsaustausch, Geschäftsverkehrsübung, Arbeitsentgelt-Drei-Monats-Regel, Verhältnis zu §§ 130-132 und Vorsatzanfechtung § 133 mit erkannter Unlauterkeit. Output: Verte... |
inso-gesellschafterdarlehen-135 |
Gesellschafterdarlehen und gleichgestellte Forderungen nach § 135 InsO prüfen: Sicherheiten zehn Jahre, Befriedigung ein Jahr, Drittdarlehen mit Gesellschaftersicherheit, Gebrauchsüberlassung, Sanierungsprivileg und Kleinbeteiligtenausna... |
inso-gesellschafterdarlehen-grundtatbestand |
Gesellschafterdarlehen und gleichgestellte Forderungen nach § 135 InsO prüfen: Sicherheiten zehn Jahre, Befriedigung ein Jahr, Drittdarlehen mit Gesellschaftersicherheit, Gebrauchsüberlassung, Sanierungsprivileg und Kleinbeteiligtenausna... |
inso-grundtatbestand-129 |
Grundvoraussetzungen der Insolvenzanfechtung nach § 129 InsO klären: Rechtshandlung, objektive Gläubigerbenachteiligung, Kausalität. Normen: § 129 InsO. Prüfraster: Rechtshandlungsbegriff, unmittelbare vs. mittelbare Benachteiligung, Kau... |
inso-grundtatbestand-129-glaeubigerbenachteiligung |
Grundvoraussetzungen der Insolvenzanfechtung nach § 129 InsO klären: Rechtshandlung, objektive Gläubigerbenachteiligung, Kausalität. Normen: § 129 InsO. Prüfraster: Rechtshandlungsbegriff, unmittelbare vs. mittelbare Benachteiligung, Kau... |
inso-inkongruente-deckung-131 |
Inkongruente Deckungsanfechtung nach § 131 InsO prüfen: Sicherung oder Befriedigung, die der Gläubiger nicht, nicht in der Art oder nicht zu der Zeit beanspruchen konnte. Fristen letzter Monat, zweiter oder dritter Monat; Zahlungsunfähig... |
inso-ki-anfechtungsansprueche-schuldnerakten |
KI-gestütztes Screening von Schuldnerakten auf mögliche Insolvenzanfechtungsansprüche nach §§ 129-147 InsO. Prüft Zahlungsdaten, Kontoauszüge, OPOS, Verträge, Sicherheiten, Gesellschafterdarlehen und Kommunikation; erzeugt Kandidatenmatr... |
inso-kongruente-deckung-130 |
Kongruente Deckungsanfechtung nach § 130 InsO prüfen: geschuldete Sicherung oder Befriedigung, Drei-Monats-Zeitraum vor Insolvenzantrag oder Handlung nach Antrag, Zahlungsunfähigkeit, Kenntnis oder zwingende Kenntnisumstände, Margensiche... |
inso-kongruente-deckung-rechtsfolge |
Kongruente Deckungsanfechtung nach § 130 InsO prüfen: geschuldete Sicherung oder Befriedigung, Drei-Monats-Zeitraum vor Insolvenzantrag oder Handlung nach Antrag, Zahlungsunfähigkeit, Kenntnis oder zwingende Kenntnisumstände, Margensiche... |
inso-rechtsfolge-rueckgewaehr-143-bis-147 |
Rechtsfolgen der Insolvenzanfechtung nach §§ 143-147 InsO bestimmen: Rückgewähr zur Masse, Geldschuld und Zinsen, Entreicherung bei unentgeltlicher Leistung, Gegenleistung § 144, Rechtsnachfolger § 145, Verjährung § 146 und Rechtshandlun... |
inso-unentgeltliche-leistung-134 |
Anfechtung unentgeltlicher Leistungen in der Insolvenz nach § 134 InsO prüfen: vier Jahre vor Insolvenzantrag. Normen: § 134 InsO. Prüfraster: Unentgeltlichkeitsbegriff, Ausnahmen Anstandsschenkungen, nahestehende Personen, Fristberechnu... |
inso-unmittelbar-nachteilige-rechtshandlungen |
Anfechtung unmittelbar nachteiliger Rechtshandlungen nach § 132 InsO prüfen: Benachteiligung in den letzten drei Monaten. Normen: §§ 132 129 InsO. Prüfraster: unmittelbare Nachteiligkeit, Kausalität, Drei-Monats-Frist, Abgrenzung § 129 I... |
inso-unmittelbar-nachteilige-rechtshandlungen-132 |
Anfechtung unmittelbar nachteiliger Rechtshandlungen nach § 132 InsO prüfen: Benachteiligung in den letzten drei Monaten. Normen: §§ 132 129 InsO. Prüfraster: unmittelbare Nachteiligkeit, Kausalität, Drei-Monats-Frist, Abgrenzung § 129 I... |
inso-verteidigung-anfechtungsgegner |
Verteidigung des Anfechtungsgegners gegen Insolvenzanfechtung nach §§ 129-147 InsO strukturieren. Prüft fehlende Rechtshandlung oder Gläubigerbenachteiligung, Fristen, Kenntnis, § 133-Vermutungen, Bargeschäft § 142, Gegenleistung § 144,... |
inso-verteidigung-vorsatzanfechtung |
Verteidigung des Anfechtungsgegners gegen Insolvenzanfechtung nach §§ 129-147 InsO strukturieren. Prüft fehlende Rechtshandlung oder Gläubigerbenachteiligung, Fristen, Kenntnis, § 133-Vermutungen, Bargeschäft § 142, Gegenleistung § 144,... |
inso-vorsatzanfechtung-133 |
Vorsatzanfechtung nach § 133 InsO prüfen: Benachteiligungsvorsatz, Kenntnis, Vermutungsregel, Deckungshandlungen mit Vier-Jahres-Frist, kongruente Deckung mit Zahlungsunfähigkeit, Zahlungserleichterungs-Vermutung, nahestehende Personen u... |
insolvenzrisiko-im-dreipersonenverhaeltnis |
Bei ein Direktanspruch im Dreieck faktisch ein Insolvenzrisiko verlagern würde. Normen: §§ 812 und 818 BGB; §§ 129 ff. InsO. Prüfraster: Zeichne Deckung, Valuta und Zahlungsweg vor der Anspruchswahl; Bestimme den Empfängerhorizont des En... |
ip-lizenzanalogie-und-bereicherung |
Bei ersparte Lizenz und Schutzrechtsnutzung bereicherungsrechtlich bewertet werden. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB; § 97 UrhG; § 14 MarkenG; § 139 PatG. Prüfraster: Prüfe zuerst, ob wirklich keine Leistungsbeziehung vorliegt; Besti... |
kaltstart-triage |
Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Bereicherungs- und Anfechtungsrecht-Prüfer. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbe... |
klageantrag-zahlung-herausgabe-zug-um-zug |
Bei aus der Prüfung ein vollstreckbarer Antrag gebaut werden muss. Normen: §§ 812 und 818 BGB; §§ 253 und 322 BGB; § 348 BGB; § 274 BGB. Prüfraster: Übersetze die Anspruchsprüfung in Antrag, Verteidigung, Vergleich oder Interview; Halte... |
klageantrag-zahlung-kondiktion-schwarzarbeit |
Anwendungsfall: aus der Prüfung ein vollstreckbarer Antrag gebaut werden muss. Normen: §§ 812 und 818 BGB; §§ 253 und 322 BGB; § 348 BGB; § 274 BGB. Prüfraster: Übersetze die Anspruchsprüfung in Antrag, Verteidigung, Vergleich oder Inter... |
kondiktion-bei-schwarzarbeit-und-illegalitaet |
Bei illegale Austauschverhältnisse bereicherungsrechtlich nicht normalisiert werden dürfen. Normen: §§ 134 und 817 BGB; SchwarzArbG. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertungen in S... |
kondiktionskarte-vollstaendiger-fallaufbau |
Bei ein komplexer Fall zuerst als Personen-, Leistungs- und Vermögenskarte erfasst werden muss. Normen: §§ 812 bis 822 BGB. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor; Trenne innere Motivation von erkenn... |
konkurrenz-bereicherung-anfechtung |
Anspruchskonkurrenzen zwischen Bereicherungsrecht §§ 812 ff. BGB, AnfG/InsO-Anfechtung und Vindikation § 985 BGB klären. Normen: §§ 812 985 BGB, §§ 129 ff. InsO, AnfG. Prüfraster: Verdrängungsregeln, Subsidiarität, Parallelität der Anspr... |
konkurrenz-bereicherung-anfechtung-und-vindikation |
Anspruchskonkurrenzen zwischen Bereicherungsrecht §§ 812 ff. BGB, AnfG/InsO-Anfechtung und Vindikation § 985 BGB klären. Normen: §§ 812 985 BGB, §§ 129 ff. InsO, AnfG. Prüfraster: Verdrängungsregeln, Subsidiarität, Parallelität der Anspr... |
konkurrenz-bereicherung-vertraglich |
Verhältnis von Bereicherungsrecht zu vertraglichen Ansprüchen und Deliktsrecht §§ 823 ff. BGB klären. Normen: §§ 812 823 987 ff. BGB. Prüfraster: Vorrang-/Spezialitätsfragen, bereicherungsrechtliche Lückenfüllung. Output: Anspruchspriori... |
konkurrenz-bereicherung-vertraglich-deliktisch |
Verhältnis von Bereicherungsrecht zu vertraglichen Ansprüchen und Deliktsrecht §§ 823 ff. BGB klären. Normen: §§ 812 823 987 ff. BGB. Prüfraster: Vorrang-/Spezialitätsfragen, bereicherungsrechtliche Lückenfüllung. Output: Anspruchspriori... |
kredit-darlehen-leistungsbegriff-bewusste |
Anwendungsfall: darlehenszahlungen, Zinsen oder Entgelte positionengenau geprüft werden müssen. Normen: § 488 BGB; §§ 812 und 818 BGB; §§ 491 bis 505d BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Überni... |
kredit-darlehen-und-zinsenrueckforderung |
Bei darlehenszahlungen, Zinsen oder Entgelte positionengenau geprüft werden müssen. Normen: § 488 BGB; §§ 812 und 818 BGB; §§ 491 bis 505d BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwer... |
leistungsbegriff-bewusste-zweckgerichtete |
Leistungsbegriff im Bereicherungsrecht bestimmen: bewusste zweckgerichtete Mehrung, Empfängerhorizont, Vermögenszuordnung und Mehrpersonenfälle. Output: Leistungskarte mit Abgrenzung zur Nichtleistungskondiktion. |
leistungsbegriff-bewusste-zweckgerichtete-mehrung |
Leistungsbegriff im Bereicherungsrecht bestimmen: bewusste zweckgerichtete Mehrung, Empfängerhorizont, Vermögenszuordnung und Mehrpersonenfälle. Output: Leistungskarte mit Abgrenzung zur Nichtleistungskondiktion im Bereicherungs-/Anfecht... |
leistungskondiktion-grundtatbestand-812-i-1 |
Leistungskondiktion nach § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB im Vier-Schritt-Schema prüfen: Erlangtes, Leistung, Rechtsgrund, Behaltensgrund, Ausschlussgründe und Umfang. Output: Bereicherungsanspruchs-Gutachten mit Abgrenzung zur Nichtleistung... |
leistungskondiktion-grundtatbestand-812-i-1-alt-1 |
Leistungskondiktion nach § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB im Vier-Schritt-Schema prüfen: Erlangtes, Leistung, Rechtsgrund, Behaltensgrund, Ausschlussgründe und Umfang. Output: Bereicherungsanspruchs-Gutachten mit Abgrenzung zur Nichtleistung... |
leistungszweck-bei-vorleistung-und-anzahlung |
Bei anzahlungen, Vorschüsse oder Reservierungsentgelte rückabgewickelt werden sollen. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 und S. 2 Alt. 2 BGB. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor; Trenne innere Motiv... |
mandanteninterview-bereicherungsrecht |
Bei die Tatsachen für einen Bereicherungsfall erst strukturiert erhoben werden müssen. Normen: §§ 812 ff. BGB. Prüfraster: Übersetze die Anspruchsprüfung in Antrag, Verteidigung, Vergleich oder Interview; Halte Beweisbedarf und offene Ta... |
mandatsabbruch-empfehlung-an-fachanwalt |
Komplexitätsindikatoren erkennen: Wann uebersteigt der Sachverhalt dieses Prüfungstool und erfordert Fachanwalt für Insolvenzrecht. Normen: §§ 129 ff. InsO, AnfG. Prüfraster: Komplexitätssignale, Mandatsgrenzen, Hinweispflicht. Output: W... |
mandatsabbruch-empfehlung-an-fachanwalt-insolvenz |
Komplexitätsindikatoren erkennen: Wann uebersteigt der Sachverhalt dieses Prüfungstool und erfordert Fachanwalt für Insolvenzrecht. Normen: §§ 129 ff. InsO, AnfG. Prüfraster: Komplexitätssignale, Mandatsgrenzen, Hinweispflicht. Output: W... |
mehrpersonenverhaeltnisse-direkt |
Bereicherungsausgleich in Mehrpersonenverhältnissen prüfen: Leistungskarte, Anweisung, Deckungs- und Valutaverhältnis, Doppelmangel, Drittleistung, Insolvenzrisiko und Direktkondiktion. Output: Anspruchspriorisierungsmatrix. |
mehrpersonenverhaeltnisse-direkt-und-durchgriffskondiktion |
Bereicherungsausgleich in Mehrpersonenverhältnissen prüfen: Leistungskarte, Anweisung, Deckungs- und Valutaverhältnis, Doppelmangel, Drittleistung, Insolvenzrisiko und Direktkondiktion. Output: Anspruchspriorisierungsmatrix im Bereicheru... |
miet-und-pachtrechtliche-rueckabwicklung |
Bei miete, Pacht, Kaution oder Nutzung ohne Vertrag zurückabgewickelt werden. Normen: §§ 535 bis 580a BGB; §§ 812 und 818 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertungen in Saldo,... |
minderjaehrige-schutzwertung |
Anwendungsfall: minderjährigenschutz durch Wertersatz oder Saldo nicht entwertet werden darf. Normen: §§ 107 bis 113 BGB; § 818 Abs. 3 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertung... |
minderjaehrige-und-schutzwertung |
Bei minderjährigenschutz durch Wertersatz oder Saldo nicht entwertet werden darf. Normen: §§ 107 bis 113 BGB; § 818 Abs. 3 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertungen in Saldo,... |
nichtiger-vertrag-134-138-und-rueckforderung |
Bei verbots- oder Sittenwidrigkeit die Rückforderung prägt. Normen: §§ 134 und 138 BGB; §§ 812 und 817 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertungen in Saldo, Wertersatz und Entr... |
nichtleistungskondiktion-grundtatbestand-812 |
Nichtleistungskondiktion nach § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB prüfen: in sonstiger Weise ohne Rechtsgrund erlangt. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB. Prüfraster: kein Leistungsverhältnis, Abgrenzung zur Leistungskondiktion, Zuweisungsgeh... |
nichtleistungskondiktion-grundtatbestand-812-i-1-alt-2 |
Nichtleistungskondiktion nach § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB prüfen: in sonstiger Weise ohne Rechtsgrund erlangt. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB. Prüfraster: kein Leistungsverhältnis, Abgrenzung zur Leistungskondiktion, Zuweisungsgeh... |
nutzungen-verwendungen-gefahrtragung-818 |
Nutzungen, Verwendungen, Surrogate, ersparte Aufwendungen und Gefahrtragung bei § 818 BGB strukturiert prüfen. Output: Wert- und Risiko-Tabelle. |
nutzungen-zinsen-fruechte-gebrauchsvorteile |
Bei nutzungen und Zinsen ohne Doppelzählung erfasst werden müssen. Normen: § 818 Abs. 1 BGB; § 100 BGB. Prüfraster: Erstelle eine Vermögensbilanz statt einer Gegenstandsliste; Prüfe Nutzungen, Surrogate und ersparte Aufwendungen vor § 81... |
oeffentlich-rechtliche-parallel-konkurrenz |
Anwendungsfall: zivilrecht und öffentlich-rechtliche Erstattung auseinanderzuhalten sind. Normen: §§ 48 und 49a VwVfG; § 37 AO; § 812 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertunge... |
oeffentlich-rechtliche-rueckforderung |
Bei zivilrecht und öffentlich-rechtliche Erstattung auseinanderzuhalten sind. Normen: §§ 48 und 49a VwVfG; § 37 AO; § 812 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertungen in Saldo,... |
output-anfechtungsanzeige-insolvenzverwalter |
Anschreiben des Insolvenzverwalters an den Anfechtungsgegner erstellen: Rückgewähr nach §§ 129 ff. und § 143 InsO, Tatbestand transaktionsscharf benennen, § 142- und § 144-Hinweise, Zinsen nur bei Verzug oder § 291 BGB, Verjährung § 146... |
output-anfechtungsklage-anfg |
Klageschrift für AnfG-Anfechtungsklage des Vollstreckungsgläubigers aufbauen: Rubrum, Duldungsantrag, Begründungsstruktur. Normen: §§ 2 11 13 AnfG. Prüfraster: Antragsformulierung, Begründungsaufbau Anfechtungstatbestand, Streitwertangab... |
output-klageschrift-bereicherungsklage |
Klageschrift aus Bereicherungsrecht §§ 812 ff. BGB aufbauen: Klageantrag auf Zahlung oder Herausgabe, ODUE-Schema. Normen: §§ 812 818 BGB, §§ 253 313 ZPO. Prüfraster: Obersatz, Definition, Untersatz, Ergebnis, Streitwert, Beweisangebot.... |
output-warnhinweis-und-pruefungsdokument |
Pflicht-Header und Warnblock für alle Prüfungsdokumente generieren: kein Rechtsrat, nur mechanische Prüfung. Normen: BRAO § 3. Prüfraster: Warnhinweis, Haftungsausschluss, Hinweis auf unvollständige Sachverhalte. Output: Standardisierter... |
parallel-und-konkurrenz-pruefung |
Bereicherungsrecht und Anfechtungsrecht gleichzeitig prüfen: Anspruchskonkurrenzen und gegenseitige Beeinflussung aller drei Regelungskreise. Normen: §§ 812 ff. BGB, AnfG, §§ 129 ff. InsO. Prüfraster: Parallelität, Subsidiarität, wechsel... |
qualitaetskontrolle-halluzinationsschutz |
Bei ein bereicherungsrechtlicher Output auf Scheinsicherheit und Quellenrisiken geprüft wird. Normen: §§ 812 ff. BGB. Prüfraster: Übersetze die Anspruchsprüfung in Antrag, Verteidigung, Vergleich oder Interview; Halte Beweisbedarf und of... |
qualitaetskontrolle-halluzinationsschutz-bereicherungsrecht |
Anwendungsfall: ein bereicherungsrechtlicher Output auf Scheinsicherheit und Quellenrisiken geprüft wird. Normen: §§ 812 ff. BGB. Prüfraster: Übersetze die Anspruchsprüfung in Antrag, Verteidigung, Vergleich oder Interview; Halte Beweisb... |
rechtsgrund-und-behaltensgrund-pruefen |
Bereicherungsrechtliche Kernfrage prüfen: nicht nur Zufluss, sondern Rechtsgrund und Behaltensgrund. Normen: §§ 812 ff. BGB. Output: Behaltensgrund-Matrix mit Darlegungslast und Verteidigungsrisiken. |
rechtsgrundmangel-anfang-ruecktritt-widerruf |
Anwendungsfall: anfangsmangel, späterer Wegfall, Teilmangel und Zweckausfall zeitlich getrennt werden müssen. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 und S. 2 Alt. 1 BGB. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene... |
rechtsgrundmangel-anfang-und-wegfall |
Bei anfangsmangel, späterer Wegfall, Teilmangel und Zweckausfall zeitlich getrennt werden müssen. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 und S. 2 Alt. 1 BGB. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor; Trenne... |
ruecktritt-widerruf-und-bereicherung |
Bei rücktritts- oder Widerrufsfolgen neben Bereicherungsrecht stehen. Normen: §§ 346 bis 359 BGB; § 812 BGB; §§ 355 bis 361 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertungen in Saldo... |
saldotheorie-rueckabwicklung-nichtiger |
Rückabwicklung nichtiger gegenseitiger Verträge mit Saldierung, Schutzkorrekturen und § 818 Abs. 3 BGB prüfen. Output: Saldo- und Risikoanalyse. |
saldotheorie-rueckabwicklung-nichtiger-vertraege |
Rückabwicklung nichtiger gegenseitiger Verträge mit Saldierung, Schutzkorrekturen und § 818 Abs. 3 BGB prüfen. Output: Saldo- und Risikoanalyse im Bereicherungs-/Anfechtungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fris... |
schenkung-leihe-und-unbenannte-zuwendung |
Bei unentgeltliche Zuwendung, Nutzungsüberlassung und Zweckbindung auseinanderfallen können. Normen: §§ 516 und 528 BGB; § 530 BGB; § 812 BGB. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor; Trenne innere Mo... |
surrogat-erloes-triage-vermoegensverschiebung |
Anwendungsfall: an die Stelle des Erlangten ein Ersatzwert getreten sein kann. Normen: § 818 Abs. 1 BGB; § 285 BGB. Prüfraster: Erstelle eine Vermögensbilanz statt einer Gegenstandsliste; Prüfe Nutzungen, Surrogate und ersparte Aufwendun... |
surrogat-erloes-versicherung-ersatzforderung |
Bei an die Stelle des Erlangten ein Ersatzwert getreten sein kann. Normen: § 818 Abs. 1 BGB; § 285 BGB. Prüfraster: Erstelle eine Vermögensbilanz statt einer Gegenstandsliste; Prüfe Nutzungen, Surrogate und ersparte Aufwendungen vor § 81... |
triage-vermoegensverschiebung-erfassen |
Erster Schritt: Vermögenverschiebung strukturiert erfassen für Bereicherungs- und Anfechtungsrecht. Normen: §§ 812 ff. BGB, AnfG, §§ 129 ff. InsO. Prüfraster: Wer hat was an wen geleistet, Zeitpunkt, Belegsicherung, Weichenstellung Regel... |
umfang-der-herausgabe-818-bgb-und-entreicherung |
Umfang der Bereicherungshaftung nach § 818 BGB bestimmen: Erlangtes, Nutzungen, Surrogate, Wertersatz, Entreicherung, ersparte Aufwendungen und Zurechnung des Wegfalls. Output: Werttabelle mit Einredeprüfung im Bereicherungs-/Anfechtungs... |
umfang-herausgabe-818-bgb-entreicherung |
Umfang der Bereicherungshaftung nach § 818 BGB bestimmen: Erlangtes, Nutzungen, Surrogate, Wertersatz, Entreicherung, ersparte Aufwendungen und Zurechnung des Wegfalls. Output: Werttabelle mit Einredeprüfung. |
verfuegung-eines-nichtberechtigten-816-bgb |
Bereicherungsanspruch des Berechtigten nach § 816 BGB gegen verfügenden Nichtberechtigten prüfen. Normen: § 816 BGB. Prüfraster: wirksame Verfügung durch Gutglaubenserwerb oder Genehmigung, entgeltlich vs. unentgeltlich, Anspruch auf Erl... |
verfuegung-nichtberechtigter |
Anwendungsfall: ein Nichtberechtigter wirksam über fremde Rechte verfügt hat. Normen: § 816 BGB; § 932 BGB. Prüfraster: Prüfe zuerst, ob wirklich keine Leistungsbeziehung vorliegt; Bestimme den Zuweisungsgehalt der verletzten Position; O... |
verfuegung-nichtberechtigter-816-vertiefung |
Bei ein Nichtberechtigter wirksam über fremde Rechte verfügt hat. Normen: § 816 BGB; § 932 BGB. Prüfraster: Prüfe zuerst, ob wirklich keine Leistungsbeziehung vorliegt; Bestimme den Zuweisungsgehalt der verletzten Position; Ordne Nutzung... |
vergleichsberechnung-und-verhandlungsangebot |
Bei bereicherungsrechtliche Risiken in einen Vergleichskorridor übersetzt werden. Normen: §§ 812 und 818 BGB; § 779 BGB. Prüfraster: Übersetze die Anspruchsprüfung in Antrag, Verteidigung, Vergleich oder Interview; Halte Beweisbedarf und... |
verjaehrung-bereicherung-anfechtung-fristen |
Verjährung und Anfechtungsfristen trennen: § 195 und § 199 BGB für Bereicherung, § 15 AnfG, § 146 InsO mit Verweis auf regelmäßige BGB-Verjährung. Prüft Fristbeginn, Kenntnis, grob fahrlässige Unkenntnis, Hemmung, Anfechtungszeiträume §§... |
vermoegensvergleich-und-nettobetrachtung |
Bei der bereicherungsrechtliche Netto-Vorteil statt nur der äußere Zufluss gesucht wird. Normen: §§ 812 und 818 BGB; Saldotheorie und Zweikondiktionentheorie. Prüfraster: Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor;... |
verschaerfte-haftung-819-bgb-bosglaeubigkeit |
Verschärfte Bereicherungshaftung nach § 819 BGB bei Bösgläubigkeit oder Rechtshängigkeit prüfen. Normen: §§ 819 818 Abs. 4 BGB. Prüfraster: Kenntnis des Mangels, Zeitpunkt, Umfang verschärfte Haftung, Rechtshängigkeitswirkung. Output: Pr... |
verschaerfte-haftung-abgetretene-forderung |
Verschärfte Bereicherungshaftung nach § 819 BGB bei Bösgläubigkeit oder Rechtshängigkeit prüfen. Normen: §§ 819 818 Abs. 4 BGB. Prüfraster: Kenntnis des Mangels, Zeitpunkt, Umfang verschärfte Haftung, Rechtshängigkeitswirkung. Output: Pr... |
versicherung-und-praemienrueckforderung |
Bei prämien und Leistungen im Versicherungsverhältnis zurückgefordert werden. Normen: §§ 1 und 39 VVG; § 152 VVG; § 812 BGB. Prüfraster: Prüfe das Spezialrecht vor dem allgemeinen Bereicherungsrecht; Übernimm Schutzwertungen in Saldo, We... |
verteidigung-gegen-bereicherungsklage |
Bei eine Bereicherungsklage systematisch abgewehrt werden soll. Normen: §§ 814 und 815 BGB; § 817 BGB; § 818 Abs. 3 BGB; § 819 BGB. Prüfraster: Übersetze die Anspruchsprüfung in Antrag, Verteidigung, Vergleich oder Interview; Halte Bewei... |
verteidigung-verwendungen-erlangte |
Anwendungsfall: eine Bereicherungsklage systematisch abgewehrt werden soll. Normen: §§ 814 und 815 BGB; § 817 BGB; § 818 Abs. 3 BGB; § 819 BGB. Prüfraster: Übersetze die Anspruchsprüfung in Antrag, Verteidigung, Vergleich oder Interview;... |
verwendungen-auf-das-erlangte |
Bei aufwendungen auf den erhaltenen Gegenstand als Abzug oder Gegenrecht auftauchen. Normen: §§ 994 bis 1003 BGB; § 818 BGB. Prüfraster: Erstelle eine Vermögensbilanz statt einer Gegenstandsliste; Prüfe Nutzungen, Surrogate und ersparte... |
weichenstellung-bereicherung-oder-anfechtung |
Triage-Entscheidung: welcher Regelungskreis ist einschlägig - Bereicherungsrecht, außerinsolvenzliche Anfechtung oder Insolvenzanfechtung. Normen: §§ 812 ff. BGB, AnfG, §§ 129 ff. InsO. Prüfraster: Rechtsgrundmangel, Insolvenzeröffnung,... |
weitergabe-und-822-verteidigung |
Bei ein erlangter Vorteil unentgeltlich an Dritte weitergegeben wurde. Normen: § 822 BGB; § 818 Abs. 3 BGB. Prüfraster: Prüfe zuerst, ob wirklich keine Leistungsbeziehung vorliegt; Bestimme den Zuweisungsgehalt der verletzten Position; O... |
wertersatz-dienstleistung-gebrauchsvorteil |
Bei eine nicht rückgabefähige Dienstleistung oder Nutzung bewertet werden muss. Normen: § 818 Abs. 2 BGB. Prüfraster: Erstelle eine Vermögensbilanz statt einer Gegenstandsliste; Prüfe Nutzungen, Surrogate und ersparte Aufwendungen vor §... |
wertersatz-dienstleistung-wertveraenderung |
Anwendungsfall: eine nicht rückgabefähige Dienstleistung oder Nutzung bewertet werden muss. Normen: § 818 Abs. 2 BGB. Prüfraster: Erstelle eine Vermögensbilanz statt einer Gegenstandsliste; Prüfe Nutzungen, Surrogate und ersparte Aufwend... |
wertveraenderung-und-stichtag |
Bei wertsteigerung, Wertverlust und Bewertungszeitpunkt streitig sind. Normen: § 818 Abs. 1 und Abs. 2 BGB. Prüfraster: Erstelle eine Vermögensbilanz statt einer Gegenstandsliste; Prüfe Nutzungen, Surrogate und ersparte Aufwendungen vor... |
zahlstelle-bote-vertreter-und-treuhand |
Bei eine Zwischenperson im Zahlungsweg rechtlich richtig eingeordnet werden muss. Normen: §§ 164 ff. BGB; § 812 BGB. Prüfraster: Zeichne Deckung, Valuta und Zahlungsweg vor der Anspruchswahl; Bestimme den Empfängerhorizont des Endempfäng... |
zahlung-auf-fremde-schuld-und-putativschuldner |
Anwendungsfall: jemand irrtümlich als vermeintlicher Schuldner oder auf fremde Schuld zahlt. Normen: §§ 267 und 812 BGB. Prüfraster: Zeichne Deckung, Valuta und Zahlungsweg vor der Anspruchswahl; Bestimme den Empfängerhorizont des Endemp... |
zahlung-fremde-schuld-putativschuldner |
Bei jemand irrtümlich als vermeintlicher Schuldner oder auf fremde Schuld zahlt. Normen: §§ 267 und 812 BGB. Prüfraster: Zeichne Deckung, Valuta und Zahlungsweg vor der Anspruchswahl; Bestimme den Empfängerhorizont des Endempfängers; Wic... |
zweckverfehlung-kondiktionszweck |
Zweckverfehlung Kondiktionszweck im Plugin Bereicherungs Und Anfechtungsrecht Pruefer im Bereicherungs-/Anfechtungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. |
zweckverfehlung-und-kondiktionszweck |
Zweckverfehlung, Wegfall des Leistungszwecks und kondiktionsrechtliche Zweckabreden prüfen. Normen: § 812 Abs. 1 S. 2 BGB. Output: Zweckkondiktions-Prüfbogen. |
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