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Plugin: Gewerblicher Rechtsschutz

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Dieses Plugin (gewerblicher-rechtsschutz)	gewerblicher-rechtsschutz.zip

Demonstrations-Akten

Akte	PDF lesen	Akten-ZIP
Lichtbogen-Stuhl L-27: Designschutz, Vorveröffentlichung und Copycat-Marktstart (designrecht-geschmacksmuster-lichtbogen-stuhl-copycat)	Gesamt-PDF lesen	testakte-designrecht-geschmacksmuster-lichtbogen-stuhl-copycat.zip
Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter)	Gesamt-PDF lesen	testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip
Patentstreit Vellbruck Medizintechnik ./. TitanOrtho / Bochstaedt — Hüftimplantat Titan EP 3 218 922 B1 (patent-verletzung-implantat-titan-vellbruck-stuttgart)	Gesamt-PDF lesen	testakte-patent-verletzung-implantat-titan-vellbruck-stuttgart.zip
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll)	Gesamt-PDF lesen	testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip
Codeforst / Sonnenklee - RouteLuchs (softwarerecht-saas-ki-lizenzstreit-codeforst-muenchen)	Gesamt-PDF lesen	testakte-softwarerecht-saas-ki-lizenzstreit-codeforst-muenchen.zip

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht für die deutsche und europäische Rechtspraxis: Markenrecht (MarkenG, UMV), Designrecht (DesignG, GGV), Patentrecht (PatG, GebrMG, EPÜ), Urheberrecht (UrhG), Wettbewerbsrecht (UWG), Geschäftsgeheimnisschutz (GeschGehG) sowie Open-Source-Compliance. Das Plugin erstellt und triagiert Abmahnungen, führt Marken- und FTO-Recherchen durch, überprüft IP-Klauseln in Verträgen, verwaltet Schutzrechtsfristen und prüft Open-Source-Lizenzen auf Pflichten und Kompatibilität. Grundlage ist ein Kanzleiprofil, das beim Erststart durch ein Interview befüllt wird – das Plugin lernt Ihre Durchsetzungsstrategie, Ihr Portfolio und Ihre Genehmigungsmatrix, nicht eine generische Vorlage.

Jedes Ergebnis ist ein Entwurf zur anwaltlichen Prüfung – zitiert, gekennzeichnet und gesperrt – keine Rechtsauskunft. Das Plugin übernimmt die Arbeit: Dokumente lesen, Prüfschema anwenden, Probleme identifizieren, Memo entworten. Ein Anwalt prüft, verifiziert und entscheidet. Zitate sind nach Quelle gekennzeichnet. Privilegierungsvermerke werden konservativ gesetzt, damit keine Mandatsgeheimnisverletzung riskiert wird. Folgenreiche Handlungen – Abmahnungen versenden, Anmeldungen einreichen – sind durch explizite Freigabe gesperrt.

Für wen dieses Plugin

Rolle	Hauptanwendungen
IP-Anwalt / Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz	Durchsetzungsentscheidungen, Klauselprüfung, Portfolioübersicht, FTO-Triage
IP-Paralegal / Sachbearbeiter	Portfolio- und Fristenverwaltung, erste Markenrecherche, Mandatsaufnahme
Markenschutzbeauftragter	Abmahnungen, Notice-and-Action-Meldungen, Überwachungsdienst-Nachverfolgung
Patentanwalt	FTO-Triage, Erfindungsmeldung, Klauselprüfung, Portfolioverwaltung – keine Anspruchsformulierung
Kanzlei-IP-Assistent	Mandatsarbeitsbereiche je Mandant, Markenrecherche, Klauselprüfung
Legal Ops / IP-Portfoliomanagement	Schutzrechtsregister, Verlängerungsfristen, OSS-Compliance-Prüfungen

Dieses Plugin formuliert keine Patentansprüche. Patentprosekution mit Anspruchsstrategie erfordert einen zugelassenen Patentanwalt und sollte nicht an ein allgemeines Werkzeug delegiert werden. Patentarbeit beschränkt sich hier auf FTO-Triage (Ist dieses Produkt durch ein fremdes Patent gesperrt?), Klauselprüfung in Verträgen, Portfolioverlängerungsverwaltung und Verletzungstriage.

Erststart: das Ersteinrichtungsinterview

Beim ersten Aufruf führt das Plugin ein Interview durch – zehn bis fünfzehn Minuten, gesprächsorientiert – um zu erfahren, wie Ihre Kanzlei tatsächlich arbeitet. Es fragt nach Ihrem Rechtsgebiets-Mix, Ihrer Jurisdiktion, Ihrer Durchsetzungsstrategie, Ihrer Genehmigungsmatrix und Ihren Eskalationsauslösern. Dann bittet es um Ihr Schutzrechtsverzeichnis, Markenrichtlinien, Abmahnvorlagen, Durchsetzungs-Vorgehensleitfaden und OSS-Richtlinie.

Das Ergebnis wird in ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/gewerblicher-rechtsschutz/CLAUDE.md gespeichert – ein Klartext-Dokument über Ihre Kanzlei, das jeder andere Skill vor dem Start liest.

/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview

Befehle

Befehl	Funktion
/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview	Ersteinrichtungsinterview ausführen (oder erneut ausführen)
/gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht [Kontext]	Abmahnung entwerfen oder eingehende Abmahnung triagieren
/gewerblicher-rechtsschutz:takedown-anweisung [Kontext]	Notice-and-Action (DSA / § 7 DDG) versenden oder auf eine erhaltene Meldung reagieren
/gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche [Marke]	Erste Markenrecherche – Identitäts-/Verwechslungsanalyse, Anwalt zeichnet ab
/gewerblicher-rechtsschutz:fto-triage [Produkt / Anspruchsbereich]	Freedom-to-Operate-Triage – Sperrpatente für Anwaltsprüfung aufzeigen
/gewerblicher-rechtsschutz:erfindungsmeldung-aufnahme [Offenbarung]	Erstprüfung Erfindungsmeldung (ArbnErfG) – Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Schutzumfang
/gewerblicher-rechtsschutz:verletzungs-triage [Kontext]	Verletzungstriage – Ignorieren / informelles Schreiben / Abmahnung / Klage
/gewerblicher-rechtsschutz:ip-klausel-pruefung [Datei]	IP-Klauseln in Verträgen prüfen – Abtretung, Lizenz, IP-Freistellung, OSS-Reps, ArbnErfG
/gewerblicher-rechtsschutz:open-source-pruefung [Repository / Dateiliste]	Open-Source-Lizenz-Compliance-Prüfung – Copyleft-Pflichten, Attribution, Kompatibilität
/gewerblicher-rechtsschutz:schutzrechts-portfolio	Schutzrechtsregister und Fristenverwaltung – fällige Verlängerungen, eingereichte Anmeldungen
/gewerblicher-rechtsschutz:markenanmeldung-dpma	Markenanmeldung beim DPMA Schritt für Schritt
/gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht	Urheberrechtliche Abmahnung (insb. Filesharing, § 97a UrhG)
/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich	Mandatsarbeitsbereiche verwalten (nur Mehrmandat-Kanzleien)

Skills

Skill	Zweck
kaltstart-interview	Ersteinrichtungsinterview – schreibt das Kanzleiprofil
abmahnung (unterlassungsverlangen)	Abmahnung entwerfen oder triagieren; Genehmigungsmatrix durchlaufen
takedown	Notice-and-Action (DSA / § 7 ff. DDG) versenden oder darauf reagieren
markenrecherche (clearance)	Identitäts- und Verwechslungsanalyse für eine geplante Marke
fto-triage	FTO-Triage – Sperrpatente für Anwaltsprüfung markieren
erfindungsmeldung (erfindungsmeldung-aufnahme)	Erstprüfung einer Erfindungsmeldung nach ArbnErfG
verletzungs-triage (verletzungs-triage)	Verletzungssituation bewerten: Handlungsoptionen und Empfehlung
ip-klausel-review	IP-Klauseln in MSA, WV, Lizenzverträgen, Contractor-Vereinbarungen prüfen
open-source-pruefung	Open-Source-Lizenzen im Repository gegen die OSS-Richtlinie prüfen
portfolio	Schutzrechtsregister, Verlängerungsfristen, Status-Dashboard
markenanmeldung-dpma	Markenanmeldung beim DPMA – Schritt für Schritt
abmahnung-urheberrecht	Urheberrechtliche Abmahnung, insbesondere Filesharing, § 97a UrhG
mandats-arbeitsbereich (mandat-arbeitsbereich)	Mandatsarbeitsbereiche für Mehrmandat-Kanzleien anlegen, listen, wechseln und schließen

Interaktive Befehle und geplante Agenten

Die obigen Befehle werden bei Aufruf ausgeführt. Der nachstehende Agent läuft planmäßig:

Agent	Was er überwacht	Standard-Takt
ip-verlängerungs-watcher	Schutzrechtsregister – berechnet fällige Verlängerungen, Aufrechterhaltungsgebühren in den nächsten 90 Tagen	Wöchentlich

Rechtsgrundlagen und anwendbares Recht

Dieses Plugin ist auf das deutsche und europäische IP-Recht ausgerichtet:

Rechtsgebiet	Normen
Markenrecht	MarkenG; VO (EU) 2017/1001 (UMV/EUTMR); Madrider Abkommen/MMP
Designrecht	DesignG; VO (EG) Nr. 6/2002 (GGV); Haager Abkommen
Patentrecht	PatG; GebrMG; VO (EU) 2019/933 (SPC); EPÜ; PCT
Urheberrecht	UrhG; RL 2019/790/EU (DSM-RL); RL 2001/29/EG (InfoSoc)
Wettbewerbsrecht	UWG; RL 2005/29/EG (UGP-RL); RL 2006/114/EG
Geschäftsgeheimnisse	GeschGehG; RL 2016/943/EU
Plattformrecht / Takedown	DDG (§§ 7 ff.); VO (EU) 2022/2065 (DSA)
Arbeitnehmererfindungen	ArbnErfG; Vergütungsrichtlinien BMBF

Konnektoren und Zitatverifizierung

Verknüpfen Sie zuerst ein Recherchetool – die Zitatprüfung hängt davon ab. Ohne Verbindung wird jedes Zitat mit [prüfen] markiert und der Prüfvermerk über dem Dokument vermerkt dies. Das Plugin funktioniert in beiden Fällen; mit Recherchetool übernimmt es jedoch mehr der Verifizierung für Sie.

Empfohlene Datenbanken für deutsches IP-Recht:

• DPMAregister – Marken, Designs, Gebrauchsmuster (DE)
• EUIPO eSearch+ – Unionsmarken, eingetragene Gemeinschaftsdesigns
• WIPO Global Brand DB – Internationale Marken (Madrid)
• Espacenet / DPMApaplus – Patente, Gebrauchsmuster
• GRUR / WRP / MMR / NJW – juristische Zeitschriften
• amtliche oder frei zugängliche Quellen; lizenzierte Datenbanken nur bei vorhandenem Zugang – Rechtsprechungsdatenbanken

Schnellstart

1. Interview durchführen

/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview

Zehn bis fünfzehn Minuten. Halten Sie Ihr Schutzrechtsverzeichnis, Markenrichtlinien (falls vorhanden), eine Abmahnvorlage (falls vorhanden) und Ihre OSS-Richtlinie (falls vorhanden) bereit.

2. Markenrecherche

/gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche "APEXBLATT"

Ergebnis: Identitätstreffer, Verwechslungsfaktorenanalyse, Kennzeichnungen zur Anwaltsprüfung. Kein Freigabe-/Sperrurteil.

3. Fällige Fristen anzeigen

/gewerblicher-rechtsschutz:schutzrechts-portfolio

Ergebnis: Schutzrechte mit Verlängerungs- oder Aufrechterhaltungsfristen in den nächsten 90 Tagen, nach Dringlichkeit gruppiert.

Dateistruktur

gewerblicher-rechtsschutz/
├── .claude-plugin/plugin.json
├── .mcp.json
├── CLAUDE.md                    # Kanzleiprofil – vom Interview geschrieben, von Ihnen bearbeitet
├── README.md
├── agents/
│   └── schutzrechts-verlaengerungs-monitor.md
├── skills/
│   ├── kaltstart-interview/
│   ├── abmahnung/ (unterlassungsverlangen)
│   ├── takedown-anweisung/
│   ├── markenrecherche/ (markenrecherche)
│   ├── fto-triage/
│   ├── erfindungsmeldung/ (erfindungsmeldung-aufnahme)
│   ├── verletzungs-triage/ (verletzungs-triage)
│   ├── ip-klausel-pruefung/
│   ├── open-source-pruefung/
│   ├── schutzrechts-portfolio/
│   ├── markenanmeldung-dpma/
│   ├── abmahnung-urheberrecht/
│   └── mandats-arbeitsbereich/
└── ausloeser/ausloeser.json

Konfiguration

Das Plugin liest kanzleispezifische Konfiguration aus:

~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/gewerblicher-rechtsschutz/CLAUDE.md

Dieser Pfad überlebt Plugin-Updates. Die mitgelieferte CLAUDE.md ist eine Vorlage – sie wird bei jedem Update ersetzt. Das Ersteinrichtungsinterview schreibt Ihre befüllte Version in den obigen Konfigurationspfad; ab dann bearbeiten Sie diese Datei direkt, wenn sich etwas ändert.

Hinweise

• Jeder Skill liest zuerst das Kanzleiprofil. Findet er Platzhalter, stoppt er und fordert Sie auf, /gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview auszuführen. Es gibt keinen generischen Fallback – eine generische IP-Strategie ist schlechter als gar keine.
• Das Versenden einer Abmahnung eröffnet einen Konflikt. Der /gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht-Skill sendet nichts selbst; er entwirft, zeigt den Genehmigungsmatrixeintrag an und wartet auf den Genehmiger.
• /gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche und /gewerblicher-rechtsschutz:fto-triage sind erste Triage-Schritte. Das Ergebnis ist ein Recherchepaket für einen Anwalt, kein Freigabegutachten. Der Skill gibt dies bei jedem Durchlauf an.
• /gewerblicher-rechtsschutz:open-source-pruefung kennzeichnet Lizenzpflichten und -inkompatibilitäten. Er erteilt keine Genehmigung für eine kommerzielle Nutzungsentscheidung – das entscheiden Engineering und Recht gemeinsam.
• Patentanspruchsformulierung ist bewusst nicht im Umfang. Dieses Plugin arbeitet gut neben einem Patentanwalt; es ersetzt ihn nicht.
• Berufsrechtlicher Hinweis: Alle Entwürfe unterfallen dem Mandatsgeheimnis gem. § 43a Abs. 2 BRAO, § 203 StGB. Externe Weitergabe nur nach anwaltlicher Prüfung und Freigabe.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 62 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
abmahnung-compliance-dokumentation-und-akte	Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz: Compliance-Dokumentation und Aktenführung. Wie Abmahnvorgänge vollständig dokumentiert, Fristen gesichert und Entscheidungen nachvollziehbar gemacht werden – für Anwaltskanzlei und Unternehmens-Rec...
abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung	Urheber oder Lizenznehmer erhielt unerlaubte Nutzung (Bild Text Video) oder Mandant erhielt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. § 97a UrhG Abmahnung und Unterlassung. Prüfraster: modifizierte Unterlassungserklärung Deckelung Abmahnk...
anmeldung-spezial-compliance-euipo	Anmeldung im gewerblichen Rechtsschutz: Behörden, Gerichte und Registerwege für Marken, Patente, Designs und Gebrauchsmuster. DPMA, EUIPO, EPA, WIPO, Bundespatentgericht – Zuständigkeiten, Formulare, Fristen und Einreichungswege im Gewer...
anpassen	Anpassung und Konfiguration des Plugins gewerblicher-rechtsschutz: Mandatsprofil, Kanzleipräferenzen, Normenauswahl, Sprachstil und Outputformat an konkreten Bedarf anpassen. Skill für Kanzleien, die den Plugin-Rahmen ihrem Arbeitsalltag...
anschluss-routing	Anschluss-Routing für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): wählt den nächsten Spezial-Skill nach Engpass (Markenwiderspruch 3 Monate, Markenregisterauszug, Patentschrift, Geschmacksmusterurkunde), dokumentiert Router-Entscheidung mit B...
compliance-mandantenkommunikation-entscheidungsvorlage	Compliance-Mandantenkommunikation im gewerblichen Rechtsschutz: Entscheidungsvorlagen strukturiert erstellen, Handlungsoptionen mit Kosten und Risiken darstellen und Mandantenentscheidungen dokumentieren. Für Kanzleien und Rechtsabteilun...
dokumente-intake	Dokumentenintake für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): sortiert Markenregisterauszug, Patentschrift, Geschmacksmusterurkunde, prüft Datum, Absender, Frist und Beweiswert (Verkehrsbefragung, Kennzeichnungsstärke); markiert Lücken; be...
dpma-fristen-form-und-zustaendigkeit	DPMA-Verfahren im Detail: Fristen, Formvoraussetzungen und Zuständigkeiten für Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Designanmeldung sowie Widerspruchs- und Löschungsverfahren. Einreichungswege, Gebühren und Fehlerquellen im Gewerbliche...
einstieg-routing	Einstieg, Triage und Routing für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): ordnet Rolle (Schutzrechtsinhaber, Verletzer, Konkurrent), markiert Frist (Markenwiderspruch 3 Monate), wählt Norm (MarkenG, PatG, GeschmMG, GebrMG, UrhG, UWG) und Z...
erfindungsmeldung-aufnahme	Mitarbeiter meldet eine Erfindung oder Unternehmen prüft eingegangene Erfindungsmeldung. ArbnErfG Arbeitnehmererfindungsgesetz. Prüfraster: Neuheit erfinderische Tätigkeit technischer Charakter EPUe Schutzfähigkeit Arbeitnehmererfindung...
euipo-dokumentenmatrix-und-lueckenliste	EUIPO-Verfahren: Dokumentenmatrix und Lückenliste für Unionsmarken-Anmeldung, Widerspruch, Nichtigkeitsantrag und Beschwerde. Welche Dokumente wann eingereicht werden müssen, was häufig fehlt und wie Lücken rechtzeitig geschlossen werden...
evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung	EV-Vollzug: Auslandszustellung einstweiliger Verfügungen im IP-Recht nach EuZustVO, HZÜ und HCCH 2019. Übersetzungspflicht, Zustellwege EU/Nicht-EU, Vollziehungsfrist und praktische Fallstricke bei grenzüberschreitenden IP-Verfügungen im...
evvollzug-neu-001-einstweilige-verfuegung-vollziehung-frist	EV-Vollzug: Vollziehungsfrist § 929 Abs. 2 ZPO und Parteizustellung im gewerblichen Rechtsschutz. Beschluss- und Urteilsverfügung, Zustellwege, Vollziehungsversäumnis und Rechtsfolgen. Praxisfür Anwalt, Mandant und Vollstreckungsorgan im...
evvollzug-neu-002-urteilsverfuegung-beschlussverfuegung-und-zust	EV-Vollzug: Unterschied Urteilsverfügung und Beschlussverfügung, Zustellwege und Vollziehungsmodalitäten im gewerblichen Rechtsschutz. Amts- vs. Parteizustellung, Fristfolgen, Strategiewahl für Marken-, Patent- und UWG-Fälle im Gewerblic...
evvollzug-neu-004-bea-zustellung-einstweiliger-rechtsschutz-risi	EV-Vollzug: beA-Zustellung bei einstweiligen Verfügungen im IP-Recht – Voraussetzungen, Risiken, Nachweisführung und Alternativen. Wann beA sicher ist, wann nicht, und wie Vollzugsrisiken minimiert werden im Gewerblicher Rechtsschutz.
evvollzug-neu-005-ordnungsmittelantrag-vollstreckung-unterlassun	EV-Vollzug: Ordnungsmittelantrag nach § 890 ZPO bei Verstoß gegen Unterlassungstitel aus einstweiliger Verfügung. Tatbestandsvoraussetzungen, Antragsinhalt, Höhe Ordnungsgeld, Verschuldensmaßstab und typische Verteidigungsstrategien des...
evvollzug-neu-007-abmahnung-abschlussschreiben-und-hauptsache	EV-Vollzug: Abschlussschreiben nach einstweiliger Verfügung, Übergang in die Hauptsache und Verhältnis zur vorangegangenen Abmahnung. Wann Hauptsacheklage nötig, wann Abschlussvereinbarung ausreicht, Fristen und Kostenfallen im Gewerblic...
evvollzug-neu-008-schutzschrift-register-und-forumstrategie	EV-Vollzug (Gegenseite): Schutzschrift im Schutzschriftenregister, Forumsstrategie des Antragsgegners und vorauseilende Rechtsverteidigung gegen einstweilige Verfügungen im gewerblichen Rechtsschutz im Gewerblicher Rechtsschutz.
evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger	EV-Vollzug: Zustellung durch Gerichtsvollzieher (GV) bei einstweiligen Verfügungen im IP-Recht – Marke, Patent, UWG, Urheberrecht. Auftrag, Vorschuss, Zustellurkunde, Protokoll und Fehlerquellen bei natürlichen und juristischen Personen...
freedom-gewerblicher-markenrecherche	Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine für den gewerblichen Rechtsschutz: Freedom-to-Operate, Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klageschrift, Mandantenbrief. Wiederverwendbare Textbausteine für schnelle Dokumentenerstellung im Gewerbli...
fristen-abschlussprodukt-und-uebergabe	Fristenverwaltung im gewerblichen Rechtsschutz: Abschlussprodukte rechtzeitig fertigstellen, Übergabe an Mandanten und Behörden sichern. Fristenmatrix für DPMA, EUIPO, EPA, Gerichtsverfahren, EV-Vollzug und Abmahnfristen im Gewerblicher...
fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat	Unternehmen will Produkt einführen oder Technologie einsetzen und fragt: Verletzen wir fremde Patente? Freedom-to-Operate-Analyse FTO. Prüfraster: Recherche Espacenet DPMApaplus EP-Datenbank sperrende DE- und EP-Patente. Ergebnis Recherc...
gewerblicher-erstpruefung-und-mandatsziel	Erstprüfung und Mandatszielbestimmung im gewerblichen Rechtsschutz: strukturiertes Erstgespräch, Rollen- und Interessenklärung, Schutzrechtslandschaft, Falltypisierung und Zieldefinition für anwaltliche Mandate in IP- und Wettbewerbssach...
gewerblicher-rs-mandantenkommunikation-redteam-qualitygate	Mandantenkommunikation im gewerblichen Rechtsschutz: strukturierte Kommunikation in IP-Mandaten – Erstinformation, Statusupdates, Entscheidungsvorlagen, Kostenhinweise und Abschlussberichte. Templates und Tonalitätsregeln für Kanzlei und...
gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen	Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz: Verfügungsanspruch, Verfügungsgrund, Dringlichkeit, Glaubhaftmachung und Antragsgestaltung bei Marke, Patent, UWG und Urheberrecht. Praxisfür Antragsteller und Antragsgegner im Gewerbl...
gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz	Geschäftsgeheimnisschutz nach GeschGehG: Schutzvoraussetzungen, angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen, Verletzungshandlungen, Unterlassung, Schadensersatz und einstweiliger Rechtsschutz. Abgrenzung zu UWG und Strafrecht im Gewerblicher Rec...
gewr-markenanmeldung-bauleiter	Markenanmeldung als strukturierter Bauleiter: Recherche, Klassenwahl, Anmeldeweg (DPMA/EUIPO/Madrid), Formvoraussetzungen, Fristen und Nachverfolgung. Praxisfür Anwälte und Unternehmen, die eine Marke anmelden oder betreuen wollen im Gew...
gewr-uwg-abmahnung-checkliste	UWG-Abmahnung: vollständige Prüfcheckliste für Versand und Empfang. Voraussetzungen §§ 3 und 8 UWG, Mitbewerbereigenschaft, Spürbarkeit, Wiederholungsgefahr, Unterlassungserklärung, Streitwert, Abmahnmissbrauch § 8c UWG und typische Vert...
gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triage	Einführung in die Rechtsschutzwege des gewerblichen Rechtsschutzes: Überblick über Verfahrensarten, Zuständigkeiten, Handlungsoptionen und Weichen bei Marken-, Patent-, Design-, Urheber- und Lauterkeitsverletzungen. Erstes Orientierungsg...
gw-einstweilige-verfuegung-spezial	Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz: Strategische Gesamtbetrachtung von Antrag bis Hauptsache. Gerichtsauswahl, Tenorformulierung, Sicherheitsleistung, Vollzug, Widerspruch und Übergang in die Hauptsache als integrierter...
ip-klausel-pruefung	Anwalt prüft Vertrag auf IP-Klauseln (Übertragung Lizenz Inhaberschaft Freistellung) oder Mandant fragt nach Risiken. IP-Klauseln Vertragsrecht. Prüfraster: Übertragung Inhaberschaft Lizenzgewaehrung exklusiv/nicht-exklusiv Gewährleistun...
kaltstart-interview	Kanzlei oder Unternehmen richtet das gewerbliche-Rechtsschutz-Plugin zum ersten Mal ein und muss Profil und Strategie hinterlegen. Ersteinrichtung Gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Kanzleiprofil Schutzrechtsportfolio Durchsetzungsst...
klausel-beweislast-und-darlegungslast	Beweislast und Darlegungslast im gewerblichen Rechtsschutz: Wer muss was beweisen bei Marken-, Patent-, Design-, Urheber- und UWG-Verletzungen? Beweislastumkehr, sekundäre Darlegungslast, Beweiserleichterungen und praktische Konsequenzen...
mandat-arbeitsbereich	Kanzlei mit mehreren Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz muss Kontext zwischen Mandaten strikt trennen. Mandatsverwaltung IP-Kanzlei. Prüfraster: Anlegen Auflisten Wechseln Schließen oder Trennen des aktiven Mandats Mandantenkontext f...
mandat-triage-gewerblicher-rechtsschutz	Neues Mandat im gewerblichen Rechtsschutz: Anwalt klaert welches Sachgebiet und welche Skills benoetigt werden. Eingangs-Triage IP-Recht. Prüfraster: Mandantenrolle (Schutzrechtsinhaber Verletzer Lizenznehmer) Sachgebiet (Marke Patent De...
markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open	Mandant moechte eine Marke beim DPMA anmelden oder Widerspruch gegen eine eingetragene Marke einlegen. §§ 32 ff. MarkenG Markenanmeldung. Prüfraster: Nizza-Klassifikation Anmeldegebühren absolute Eintragungshindernisse § 8 MarkenG Widers...
markenrecherche	Unternehmen oder Mandant plant neue Marke oder Produktname und fragt: Bestehen Kollisionsrisiken mit aelteren Marken? Markenrecherche vor Anmeldung. Prüfraster: Identitäts- und Aehnlichkeitsprüfung DPMAregister EUIPO eSearch+ WIPO Global...
markenrecherche-risikoampel-und-gegenargumente	Markenrecherche mit Risikoampel: systematische Kollisionsrecherche für DPMA, EUIPO und internationale Register, Risikobewertung nach Ähnlichkeit, Klassen und Benutzung, Gegenargumente gegen Verwechslungsgefahr und Verteidigungsstrategien...
open-operate-reaktion	Formulare und Portale im gewerblichen Rechtsschutz: Welches Formular wird für welches Verfahren bei DPMA, EUIPO, EPA, BPatG und Gerichten benötigt? Einreichungswege, technische Voraussetzungen und Fehlervermeidung im Gewerblicher Rechtss...
open-source-pruefung	Unternehmen will Software ausliefern oder als Open Source veroffentlichen und fragt nach Lizenz-Compliance. Open-Source-Lizenz-Compliance. Prüfraster: Manifest SBOM Repository Copyleft-Pflichten Lizenzkompatibilitaet GPL LGPL MIT Apache...
operate-verhandlung-vergleich-und-eskalation	Verhandlung, Vergleich und Eskalation im gewerblichen Rechtsschutz: Strategien für außergerichtliche Einigung, Vergleichsverhandlung, gerichtlichen Vergleich und Eskalation bei Scheitern. Vertragsstrafen, Abschlussvereinbarungen und Haup...
output-waehlen	Output-Wahl für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): stimmt Adressat (Schutzrechtsinhaber, Verletzer, Konkurrent), Frist (Markenwiderspruch 3 Monate) und Form auf den Zweck ab — typische Outputs: Anmeldung Marke/Design, Widerspruch, Ve...
patentscreening-quellenkarte	Patentscreening Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert.
quellen-livecheck	Quellen-Live-Check für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): prüft Normen (MarkenG, PatG, GeschmMG, GebrMG, UrhG, UWG) gegen amtliche Datenbank, Rechtsprechung mit Gericht-Datum-Az-Rn; nutzt DPMA und Quellenhygiene nach references/quell...
reaktion-internationaler-bezug-und-schnittstellen	Internationaler Bezug im gewerblichen Rechtsschutz: Zuständigkeit, anwendbares Recht, Enforcement im Ausland, Unionsmarke und -patent, WIPO-UDRP, grenzüberschreitende Abmahnung und Koordination mit ausländischen Anwälten im Gewerblicher...
rechtsschutz-review-sonderfall-source-red-team-korrektur	Tatbestand, Beweis und Belegaufbau im gewerblichen Rechtsschutz: Wie IP-Verletzungen tatbestandsmäßig erfasst, Beweise gesichert und Belege für Abmahnung, EV und Klage aufbereitet werden. Checklisten für Marke, Patent, UWG und Urheberrec...
review-sonderfall-und-edge-case	Sonderfälle und Edge Cases im gewerblichen Rechtsschutz: atypische Konstellationen bei Marke, Patent, Design, Urheberrecht und UWG. Erschöpfung, Verwirkung, FRAND, KI-generierte Inhalte, Open Source, Parallelimporte und weitere Grenzfäll...
schutzrechts-fristennotiz-ip-klausel	Schutzrechts-Fristennotiz und nächster Schritt: Schnellerfassung aller relevanten Fristen bei einem IP-Mandat, sofortige Bewertung der Handlungsdringlichkeit und konkreter nächster Schritt für Anwalt und Mandant im Gewerblicher Rechtssch...
schutzrechts-portfolio-schutzschrift	Unternehmen oder Kanzlei muss IP-Portfolio verwalten und anstehende Fristen im Blick behalten. Schutzrechtsportfolio-Verwaltung. Prüfraster: Eintragungen Verlaengerungen Jahresgebühren Benutzungsnachweise Fristkalender. Output: Fristenka...
schutzschrift-eilverfuegung	Mandant hat Abmahnung oder Verletzungsschreiben erhalten und befürchtet einstweilige Verfuegung ohne Anhörung. § 945a ZPO Schutzschrift ZSER. Prüfraster: Hinterlegung zentrales elektronisches Schutzschriftenregister § 945a ZPO Sachverhal...
source-red-team-und-qualitaetskontrolle	Red-Team und Qualitätskontrolle im gewerblichen Rechtsschutz: Systematische Überprüfung von Schriftsätzen, Memos und Rechtsanalysen auf Fehler, Quellenschwächen, Gegenargumente und blinde Flecken. Checkliste für interne Qualitätssicherun...
start-chronologie-fristen	Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Gewerblicher Rechtsschutz-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. B...
streitwert-igr-berechnen	Anwalt muss Streitwert für IP-Verletzungsklage oder einstweilige Verfuegung im gewerblichen Rechtsschutz festlegen. Streitwertbemessung MarkenG PatG UWG UrhG. Prüfraster: Senatspraxis OLG Hamburg LG Frankfurt LG Muenchen I LG Duesseldorf...
takedown-anweisung-unterlassungsverlangen	Rechteinhaber findet urheberrechtsverletzende Inhalte online oder erhielt selbst eine Meldung als Hostprovider. Notice-and-Take-Down §§ 7 ff. TMG/DDG DSA Art. 16. Prüfraster: Meldung an Hostprovider Stoererhaftung DSA Meldeformular Gegen...
unterlagen-luecken	Lücken- und Beschaffungsliste für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): trennt fehlende Tatsachen von fehlenden Belegen (Markenregisterauszug, Patentschrift, Geschmacksmusterurkunde), nennt pro Lücke Beweisthema, Beschaffungsweg (DPMA),...
unterlassungsverlangen	Schutzrechtsinhaber will Verletzung abmahnen oder hat selbst Abmahnung erhalten. Abmahnung Unterlassung MarkenG PatG UrhG UWG. Prüfraster: Abmahnungsentwurf modifizierte Unterlassungserklärung Streitwert Kostenansatz RVG oder Reaktions-O...
urheberrechts-versand-interessen-streitwert	Urheberrecht: Zahlen, Schwellen und Berechnungen. Schöpfungshöhe, Schutzfristen (70 Jahre p.m.a.), Lizenzanalogie, Filesharing-Schadensersatz, Vergütungsansprüche nach VGG/GEMA und typische Streitwert- und Schadensberechnung im Gewerblic...
verletzungs-triage	Mandant sieht IP-Verletzung oder hat Verletzungsschreiben erhalten und fragt: Was ist zu tun? Verletzungs-Triage gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Marke § 14 MarkenG Patent § 9 PatG Urheber § 97 UrhG Wettbewerb § 8 UWG Entscheidungs...
versand-mehrparteien-konflikt-und-interessen	Mehrparteienkonstellationen im gewerblichen Rechtsschutz: Lizenzgeber/Lizenznehmer, Konzernstrukturen, Abnehmer-Klagen, Kettenverletzungen und Konflikt zwischen mehreren Schutzrechtsinhabern. Interessenkonflikte und Mandatsgrenzen im Gew...
workflow-chronologie-und-belegmatrix	Chronologie und Belegmatrix für IP-Mandate: Sachverhalt zeitlich ordnen, Belege zu Ereignissen zuordnen, Lücken identifizieren und Beweisgrundlage für Abmahnung, EV und Klage aufbauen. Werkzeug für systematische Fallaufbereitung im Gewer...
workflow-fristen-und-risikoampel	Fristenund Risikoampel für das Plugin gewerblicher-rechtsschutz: strukturierte Fristenerfassung, Risikobewertung Grün/Gelb/Rot und sofortige Handlungsempfehlung. Für alle IP-Verfahren vom Erstgespräch bis zur Vollstreckung im Gewerbliche...
workflow-redteam-qualitygate	Red-Team-Quality-Gate für das Plugin gewerblicher-rechtsschutz: systematischer letzter Check vor Abgabe von Schriftsätzen, Memos, Abmahnungen und Entscheidungsvorlagen. Sechs Qualitätsstufen, Freigabe-Entscheidung und Dokumentation im Ge...