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Meinungsprüfer
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| Inhalt | Download |
|---|---|
Dieses Plugin (meinungspruefer) |
meinungspruefer.zip |
Demonstrations-Akten
| Akte | PDF lesen | Akten-ZIP |
|---|---|---|
Meinungsprüfer - Grenzfälle im Alltag (meinungspruefer-grenzfaelle-alltag) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-meinungspruefer-grenzfaelle-alltag.zip |
Freistehendes Plugin für die Prüfung von Äußerungen nach einfachem Recht, Verfassungsrecht, Europarecht und Rechtsvergleich: Meinung oder Tatsachenbehauptung, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, Personen des politischen Lebens, Wahrnehmung berechtigter Interessen, zivilrechtliche Unterlassung, Widerruf, Geldentschädigung, Plattform- und Social-Media-Kontext, EGMR/EuGH/GRCh, OLG-/KG-Praxis und US-Supreme-Court-Vergleich.
Keine Rechtsberatung. Das Plugin erzeugt eine strukturierte Vorprüfung und dokumentierbare Arbeitsprodukte zur anwaltlichen Kontrolle. Rechtsprechung wird nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle verwendet.
Start
/meinungspruefer:allgemein
Der Einstieg fragt schnell ab: exakter Wortlaut, Medium, Publikum, Anlass, Vorgeschichte, Betroffene, Tatsachenkern, Belege, Wiederholungsgefahr, gewünschter Output und Risikotoleranz. Danach routet er zu den passenden Spezialskills.
Skills (36)
| Skill | Zweck |
|---|---|
meinungspruefer-allgemein |
Schöner Einstieg, Schnelltriage, Quellenhygiene und Routing |
schnelltriage-aeusserung |
Erste Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform und arbeits-/schulbezogene Risiken |
zitat-und-kontextaufnahme |
Wortlaut, Kontext, Adressatenkreis, Medium und Vorgeschichte sauber erfassen |
meinung-tatsache-abgrenzung |
Meinung, Tatsache, gemischte Äußerung und Tatsachenkern trennen |
mehrdeutigkeit-sinnermittlung |
Sinnermittlung, Durchschnittspublikum und nicht ehrverletzende Deutungen |
beleglage-tatsachenbehauptung |
Belegmatrix für Tatsachen, Verdachtsäußerung und erwiesen unwahre Behauptung |
strafrecht-185-beleidigung |
§ 185 StGB mit Art.-5-GG-Abwägung |
ueble-nachrede-186 |
§ 186 StGB, Nichterweislichkeit und Tatsachenkern |
verleumdung-187 |
§ 187 StGB, Wissen um Unwahrheit und Belegprüfung |
personen-politisches-leben-188 |
§ 188 StGB, Person des politischen Lebens, Öffentlichkeit und Erschwerung des Wirkens |
wahrnehmung-berechtigter-interessen-193 |
§ 193 StGB, Beschwerde, Bewertung, Mandats-/Arbeits-/Bürgerkontext |
strafantrag-194-und-verfahren |
Strafantrag, Antragsberechtigte, Fristen, Privatklage, Einstellungsoptionen |
schmaehkritik-formalbeleidigung-menschenwuerde |
Enge Ausnahmen ohne Normalabwägung |
abwaegung-art-5-gg |
Verfassungsrechtlicher Abwägungskern nach Art. 5 GG |
machtkritik-amtstraeger |
Amtsträger, Behörden, Bürgermeister, Schule, Justiz und Machtkritik |
arbeitgeber-betrieb-kantine |
Arbeitsplatz, Kantine, Kollegium, Betriebsrat, arbeitsrechtliche Nebenfolgen |
schule-elternchat |
Schule, Elternchat, Lehrkräfte, Schulleitung und pädagogischer Konflikt |
soziale-medien-x-linkedin |
X, LinkedIn, Kommentarspalten, Sichtbarkeit, Prangerwirkung, Screenshots |
kommunalrecht-buergermeister |
Kommunale Debatte, Bauprojekt, Ratssitzung, Amts- und Privatrolle |
satire-ironisierung-pinocchio |
Satire, Überzeichnung, Pinocchio-Vergleich, Lügenvorwurf als Wertung oder Tatsache |
schimpfwort-lackaffe-und-spott |
Spottbegriffe wie Lackaffe im Kontext prüfen |
zivilrecht-unterlassung-widerruf-schadensersatz |
APR, §§ 823, 1004 BGB analog, § 824 BGB und Beseitigungsansprüche |
presserecht-plattformen-loeschung-dsa |
Medien, Plattformmeldungen, Löschung, Sperrung und DSA-Schnittstellen |
europarecht-emrk-grch |
Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, unions- und konventionsfreundliche Lesart |
egmr-art-10-rechtsprechung |
EGMR-Leitlinien zu öffentlicher Debatte, Werturteil, Tatsachengrundlage, Art.-8-/Art.-10-Abwägung, Hyperlinks und Drittkommentaren |
eugh-grch-art-11-rechtsprechung |
EuGH/GRCh bei Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfiltern, De-Referenzierung und journalistischen Zwecken |
olg-kg-praxis-rechtsprechung |
Obergerichtliche Praxis zu Unterlassung, Sinnermittlung, Social Media, Verdachtsäußerung, Plattformlabel und Tenorrisiko |
rechtsvergleich-usa-supreme-court |
US-Supreme-Court-Vergleich zu First Amendment, actual malice, public concern, opinion, parody, threats und incitement |
beweissicherung-screenshots |
Screenshots, Metadaten, Zeugen, URLs, Löschungen, Chatverläufe |
risikomatrix-ampel |
Ergebnis als Grün/Gelb/Rot mit Unsicherheiten und nächstem Schritt |
gegendarstellung-entschuldigung-deeskalation |
Reaktionsoptionen ohne unnötige Eskalation |
abmahnung-strafanzeige-reaktion |
Eingang von Abmahnung, Strafanzeige, Anhörung oder Plattformmeldung bearbeiten |
schriftsatz-stellungnahme-verteidigung |
Verteidigungs- und Erwiderungsbausteine |
output-memo-pruefvermerk |
Dokumentierter Prüfvermerk mit Zitat, Kontext, Normen und Ergebnis |
testakte-auswertung |
Die Testakte strukturiert auswerten |
rechtsprechungsbank-verifiziert |
Verifizierte Rechtsprechung mit Datum, Aktenzeichen und freier Quelle |
Quellenstand
Stand: 05/2026. Kernnormen: Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, §§ 185-188, 192-194 StGB, §§ 823, 824, 1004 BGB analog, § 22 KUG bei Bildern und DSA-Schnittstellen bei Plattformen. Leitentscheidungen sind im Skill rechtsprechungsbank-verifiziert dokumentiert; der USA-Vergleich ist ausdrücklich nur Vergleich, kein Import amerikanischer Standards in die deutsche Prüfung.
Alle Skills im Ueberblick
Automatisch generierte Komplett-Liste aller 50 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.
| Skill | Beschreibung |
|---|---|
abmahnung-strafanzeige-reaktion |
Hilft bei Reaktion auf Abmahnung, Strafanzeige, polizeiliche Anhörung, Plattformmeldung oder Löschungsverlangen wegen einer Äußerung. Erstellt Fristencheck, Beweisplan und Verteidigungsstrategie im Meinungspruefer. |
abwaegung-art-arbeitgeber-betrieb |
Erstellt die verfassungsrechtliche Normalabwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Berücksichtigt Sachbezug, Machtkritik, Anlass, Form, Reichweite, Wiederholung, Prangerwirkung und Beleglage im Meinungspruefer. |
aeusserungsrecht-tatbestand-beweis-und-belege |
Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage im Meinungspruefer. |
arbeitgeber-betrieb-kantine |
Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine, im Kollegenkreis, gegenüber Arbeitgeber, Betriebsrat oder auf LinkedIn. Verbindet Ehrschutz, Meinungsfreiheit, arbeitsrechtliche Nebenpflichten und Eskalationsrisiko im Meinungspruefer. |
beleglage-tatsachenbehauptung-beweissicherung |
Erstellt eine Belegmatrix für Tatsachenbehauptungen, Verdachtsäußerungen und gemischte Äußerungen. Prüft Wahrheit, Beweisbarkeit, Nichterweislichkeit, bewusste Unwahrheit, Quellenqualität und Dokumentationsbedarf im Meinungspruefer. |
beleidigung-meinungspruefer |
Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien im Meinungspruefer. |
beweissicherung-screenshots |
Erstellt einen Beweissicherungsplan für Screenshots, URLs, Zeitstempel, Chatverläufe, Zeugen, Metadaten, Löschungen und Exportdateien. Geeignet für Social Media, Messenger, E-Mail und Bewertungsportale im Meinungspruefer. |
chronologie-fristen |
Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen im Meinungspruefer. |
dokumente-intake |
Dokumentenintake für Meinungsfreiheit/Persönlichkeitsrecht-Prüfer: sortiert Beanstandetes Statement (Print/Online), Gegendarstellungsverlangen, Unterlassungserklärung, prüft Datum, Absender, Frist und Beweiswert (Screenshots mit Zeitstem... |
egmr-art-eugh-grch |
Prüft Äußerungsfälle mit der EGMR-Linie zu Art 10 EMRK: öffentlicher Diskurs, Werturteil, Tatsachengrundlage, Reputation, Amtsträger, Anwälte, Hyperlinks und Plattformkommentare im Meinungspruefer. |
einstieg-routing |
Einstieg, Triage und Routing für Meinungsfreiheit/Persönlichkeitsrecht-Prüfer: ordnet Rolle (Betroffener, Äußerer, Medium/Plattform), markiert Frist (Antrag eA wegen Eile), wählt Norm (Art. 5 I GG, §§ 823/1004 BGB analog, § 185 StGB) und... |
eugh-grch-art-11-rechtsprechung |
Prüft EuGH- und Art 11 GRCh-Bezüge bei Äußerungen: Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfilter, De-Referenzierung, journalistische Zwecke und Informationsfreiheit im Meinungspruefer. |
europarecht-emrk-gegendarstellung |
Ordnet Art 10 EMRK und Art 11 GRCh in die Äußerungsprüfung ein. Prüft scharfe Äußerungen, Reputationsschutz, Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Verhältnismäßigkeit und unionsrechtliche Bezüge im Meinungspruefer. |
gegendarstellung-entschuldigung-deeskalation |
Entwickelt Reaktionsoptionen bei eskalierten Äußerungen: Klarstellung, Entschuldigung, Löschung, Gegendarstellung, Antwort, Gesprächsangebot und Vergleich ohne unnötiges Schuldanerkenntnis im Meinungspruefer. |
kaltstart-triage |
Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Meinungsprüfer. Fragt Wortlaut, Kontext, Medium, Publikum, Tatsachenkern, Belege, betroffene Person, Anlass, Vorgeschichte, gewünschtes Ziel und Risiko ab; schlägt passende Fachmodule zu Beleidi... |
kommunalrecht-buergermeister-machtkritik |
Prüft kommunale Meinungsfälle um Bürgermeister, Rat, Verwaltung und Bauprojekte. Fokussiert öffentliche Sachdebatte, Amtsrolle, § 188 StGB, scharfe Bürgerkritik, Versammlung und lokale Öffentlichkeit im Meinungspruefer. |
machtkritik-amtstraeger |
Prüft Kritik an Amtsträgern, Behörden, Schulleitung, Bürgermeister, Justiz und Verwaltung. Gewichtet Machtkritik, Sachbezug, Amtsrolle, private Sphäre, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG im Meinungspruefer. |
mehrdeutigkeit-sinnermittlung-meinung |
Ermittelt den objektiven Sinn einer mehrdeutigen Äußerung nach Wortlaut, Kontext, Begleitumständen und Durchschnittspublikum. Prüft, ob nicht ehrverletzende Deutungen tragfähig ausgeschlossen werden können im Meinungspruefer. |
meinung-strafantrag-verfahren |
Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg im Meinungspruefer. |
meinung-tatsache-abgrenzung |
Prüft, ob eine Äußerung Meinung, Tatsachenbehauptung, gemischte Äußerung, Verdachtsäußerung, Frage oder Satire ist. Schützt die Meinungsfreiheit vor falscher Tatsachenschublade und verlangt Belege nur dort, wo Tatsachen behauptet werden... |
meinungspruefer-erstpruefung-und-mandatsziel |
Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel im Meinungspruefer. |
nachrede-tatsache |
Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine im Meinungspruefer. |
olg-kg-rechtsprechungsbank-verifiziert |
Nutzt obergerichtliche Praxis zu Äußerungen: OLG Frankfurt, OLG München, OLG Köln, OLG Düsseldorf, KG Berlin, Social Media, Unterlassung und Sinnermittlung im Meinungspruefer. |
output-memo-pruefvermerk |
Erzeugt den finalen Prüfvermerk zum Meinungsfall mit Sachverhalt, Wortlaut, Kontext, Normen, Rechtsprechung, Subsumtion, Risikoampel, Belegliste, Alternativformulierungen und Handlungsempfehlung. |
personen-politisches-presserecht-plattformen |
Prüft § 188 StGB bei Äußerungen gegen Personen des politischen Lebens. Klärt Öffentlichkeit, Zusammenhang mit Stellung, Eignung zur Erschwerung öffentlichen Wirkens und die verfassungsrechtliche Machtkritik im Meinungspruefer. |
presserecht-plattformen-loeschung-dsa |
Prüft Medien- und Plattformfälle mit Löschung, Sperrung, Meldung, Bewertungsportal, DSA-Schnittstelle, Notice-and-Action, Gegendarstellung, Antwort und Beweissicherung im Meinungspruefer. |
rechtsprechungsbank-verifiziert |
Enthält eine verifizierte Rechtsprechungsbank zur Meinungsfreiheit und Ehrschutzprüfung mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und freier Quelle. Keine BeckRS-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate im Meinungspruefer. |
rechtsvergleich-usa-risikomatrix-ampel |
Vergleicht deutsche Meinungsfreiheit mit der US-First-Amendment-Linie des Supreme Court: defamation, actual malice, opinion, parody, threats und incitement im Meinungspruefer. |
risikomatrix-ampel |
Erzeugt eine verständliche Risikoampel für Äußerungen mit Strafrecht, Zivilrecht, Plattformrisiko, arbeits- oder schulbezogenem Risiko, Beleglage, Verteidigungslinie und empfohlenem nächsten Schritt im Meinungspruefer. |
satire-ironisierung-schimpfwort-lackaffe |
Prüft satirische, ironische und bildhafte Äußerungen wie Pinocchio-Vergleiche. Trennt Lügenvorwurf, gebrochene Zusage, Werturteil, Tatsachenkern, Bildsprache, Publikum und Kontext im Meinungspruefer. |
schimpfwort-lackaffe-und-spott |
Prüft Spott- und Schimpfwörter wie Lackaffe im Kontext. Bewertet Sachbezug, Amtsrolle, Spontanität, Reichweite, Herabsetzungsgrad, Formalbeleidigung, Schmähkritik und Art 5 GG im Meinungspruefer. |
schmaehkritik-formalbeleidigung-schnelltriage |
Prüft die engen Ausnahmefälle Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürdeangriff. Verhindert, dass Fachgerichte oder Nutzer die Art 5 GG Normalabwägung vorschnell abschneiden im Meinungspruefer. |
schnelltriage-aeusserung |
Schnelle Erstbewertung einer Äußerung mit Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform, Arbeitsplatz, Schule und Öffentlichkeitsrisiko. Nutzt Wortlaut, Kontext, Medium, Reichweite, betroffene Person, Belege und Ziel der Nutzerin im Meinun... |
schule-elternchat |
Prüft Äußerungen über Lehrkräfte, Schulleitung und Eltern in Elternchat, Schulmail, Klassenpflegschaft und Beschwerde. Achtet auf Sachbezug, Kindesschutz, Amtsträgerrolle, Belege und Deeskalation im Meinungspruefer. |
soziale-medien-aeusserungsrecht |
Prüft Äußerungen auf X, LinkedIn, Bewertungsportalen und Kommentarspalten. Bewertet Reichweite, Dauerhaftigkeit, Tags, Bilder, Wiederholung, Prangerwirkung, Plattformregeln und Beweissicherung im Meinungspruefer. |
stellungnahme-verteidigung-schule-elternchat |
Erstellt strukturierte Stellungnahmen und Verteidigungsbausteine zu Äußerungsvorwürfen. Nutzt Sinnermittlung, Meinung-Tatsache-Abgrenzung, Art 5 GG, § 193 StGB, Belegmatrix und Rechtsprechungsbank im Meinungspruefer. |
stgb-quellenkarte |
Stgb Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert. |
strafantrag-194-und-verfahren |
Prüft Strafantrag, Fristen, Antragsberechtigung, öffentliches Interesse, Privatklage, Einstellungsmöglichkeiten, Anhörung als Beschuldigter und taktische Reaktion bei Ehrdelikten im Meinungspruefer. |
strafrecht-beleidigung-testakte-auswertung |
Prüft § 185 StGB bei ehrverletzenden Werturteilen und Schimpfworten mit Art 5 GG. Zwingt Sinnermittlung, Kontext, Sachbezug, Formalbeleidigung, Schmähkritik, Menschenwürde und Normalabwägung im Meinungspruefer. |
tatsache-dokumentenmatrix-und-lueckenliste |
Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung im Meinungspruefer. |
testakte-auswertung |
Wertet die Testakte meinungspruefer-grenzfaelle-alltag aus. Sortiert X, LinkedIn, Kantine, Schule, Arbeitgeber, Bürgermeister, Lackaffe, Pinocchio und Tatsachenbelege in getrennte Prüfstränge im Meinungspruefer. |
ueble-nachrede-verleumdung |
Prüft § 186 StGB bei ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen, die nicht erweislich wahr sind. Trennt Tatsachenkern, Beweislast, Verdachtsäußerung, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG im Meinungspruefer. |
ueble-verleumdung |
Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg im Meinungspruefer. |
unterlagen-luecken |
Lücken- und Beschaffungsliste für Meinungsfreiheit/Persönlichkeitsrecht-Prüfer: trennt fehlende Tatsachen von fehlenden Belegen (Beanstandetes Statement (Print/Online), Gegendarstellungsverlangen, Unterlassungserklärung), nennt pro Lücke... |
verleumdung-187 |
Prüft § 187 StGB bei bewusst unwahren ehrverletzenden Tatsachenbehauptungen. Fokussiert Wissen um Unwahrheit, Beweisstand, Rufschädigung, Öffentlichkeitswirkung und zivilrechtliche Anschlussrisiken im Meinungspruefer. |
verleumdung-verhandlung-vergleich-und-eskalation |
Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation im Meinungspruefer. |
wahrnehmung-berechtigter-zitat |
Prüft § 193 StGB bei Beschwerde, Bewertung, Anzeige, arbeitsbezogener Kritik, Mandatskonflikt, Schulstreit und sonstiger Interessenwahrnehmung. Verbindet Sachbezug, Erforderlichkeit, Form und Art 5 GG im Meinungspruefer. |
workflow-fristen-und-risikoampel |
Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen im Meinungspruefer. |
zitat-und-kontextaufnahme |
Erfasst den exakten Wortlaut, Screenshot-Kontext, Medium, Adressatenkreis, Anlass, Vorgeschichte, zeitliche Abfolge, Wiederholung, Sichtbarkeit und Ziel der Äußerung. Grundlage für jede Äußerungsprüfung im Meinungspruefer. |
zivilrecht-unterlassung-abmahnung |
Prüft zivilrechtliche Ansprüche bei Äußerungen: Unterlassung, Beseitigung, Widerruf, Richtigstellung, Geldentschädigung, § 823 BGB, § 824 BGB und § 1004 BGB analog im Meinungspruefer. |