Skill-Bodies and generated overviews cleaned up for v252. Validated frontmatter, plugin structure, testakten PDFs, release ZIP packaging, marketplace completeness, README coverage, and boilerplate scans.
24 KiB
patentrecht
⬇️ Sofort-Downloads
Direkt-Downloads ohne Umwege. Die URLs sind stabil und zeigen immer auf die aktuelle Version (latest-Release).
Plugin als ZIP
| Inhalt | Download |
|---|---|
Dieses Plugin (patentrecht) |
patentrecht.zip |
Demonstrations-Akten
| Akte | PDF lesen | Akten-ZIP |
|---|---|---|
Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip |
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip |
Großes Arbeitsplugin für Patentanwältinnen, Rechtsanwälte, Patentabteilungen und technische Gründerteams. Es führt vom rohen Erfindungsgedanken über Anspruchsentwurf, Recherche, Anmeldung, Prüfung, Freedom-to-Operate, Abmahnung, Lizenzvertrag, Einspruch und Nichtigkeit bis zur belastbaren Mandantenkommunikation.
Wofür dieses Plugin gedacht ist
Das Plugin ist nicht nur eine Recherchehilfe. Es ist der Mandatsarbeitsplatz für Patentrecht:
- Erfindung aufnehmen: technische Lehre, Problem, Lösung, Ausführungsformen, Offenbarungsrisiken und fehlende Zeichnungen sauber einsammeln.
- Anmeldung vorbereiten: Anspruch 1, Unteransprüche, Beschreibung, Bezugszeichenliste, Figurenlogik, Alternativausführungen und Rückfragen strukturieren.
- Patentfähigkeit prüfen: Neuheit und erfinderische Tätigkeit nach PatG und EPÜ mit Merkmalsgliederung, nächstliegendem Stand der Technik und Aufgaben-Lösungs-Ansatz.
- Recherche steuern: gezielte Übergabe an das Spezialplugin
patentrecherchefür Espacenet, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE und weitere Datenbanken. - Verletzung und FTO prüfen: Schutzbereich, wortsinngemäße Verwirklichung, Äquivalenz, Registerstand, Territory, Rechtsbestand und Design-around.
- Abmahnung verteidigen: Fristen, Unterlassung, Auskunft, Rückruf, Schadensersatz, negative Feststellung, Schutzschrift, Vergleichsfenster.
- Verträge prüfen: Patentlizenz, Exclusivity, Territory, Field of Use, Sublicensing, Improvements, Know-how, Royalties, Audit, Termination und DE/EN-Klauselrisiken.
- Bestand angreifen oder verteidigen: EPA-Einspruch, deutsche Nichtigkeitsklage, Beschränkung, Hilfsanträge, Fristen und Beweismittel.
Arbeitsstil
Der Einstiegsskill fragt nicht lehrbuchartig alles ab, sondern sortiert den Fall sofort nach Dringlichkeit, Materiallage und Ziel. Bei Dokumentenupload ohne Begleittext erkennt er Fristen, Aktenart und Primärpfad. Danach schlägt er die passenden Spezialskills vor oder arbeitet direkt weiter.
Quellen- und Zitierhygiene
- Normen und Behördeninformationen werden bevorzugt aus offiziellen Quellen geprüft: Patentgesetz auf Gesetze-im-Internet, DPMA-Informationen, DPMAregister/DEPATISnet, EPO/EPA Legal Texts, EPO Register, Espacenet, WIPO PATENTSCOPE und amtliche Gerichtsquellen.
- Rechtsprechung wird nur ausgegeben, wenn Gericht, Entscheidungsdatum, Aktenzeichen und eine frei zugängliche oder amtliche Fundstelle verifiziert sind.
- Keine BeckRS-/juris-/Paywall-Fundstellen erfinden oder als eigene Quelle verwenden.
- Wenn eine Bewertung von aktueller Amts- oder Registerlage abhängt, muss live nachgesehen werden.
Verhältnis zu anderen Plugins
patentrecherche: tiefe Datenbankrecherche, CPC/IPC, Patentfamilien, Registerstand, Recherchebericht.gewerblicher-rechtsschutzundfachanwalt-gewerblicher-rechtsschutz: Marken, Designs, UWG, Verletzungsprozess und IP-Kollisionslagen.zitierweise-deutsches-recht: saubere Nachweise und Rechtsprechungszitate.word-legal-ai-plugin-and-skill-for-german-lawyers: Schriftsatz-, Gutachten-, Vertrags- und Mandantenbriefstil.
Kern-Workflow
- Material erfassen: Upload, Fristen, Beteiligte, Schutzrechte, Produkt/Verfahren, Technikfeld, Zielterritorien.
- Primärfrage festlegen: Anmeldung, Recherche, FTO, Verletzung, Lizenz, Prüfungsbescheid, Einspruch/Nichtigkeit.
- Technische Lehre zerlegen: Merkmale, Varianten, Wirkungen, Problem, Lösung, Zeichnungen, Bezugszeichen.
- Rechts- und Registerlage sichern: Anmeldetag, Priorität, Veröffentlichung, Erteilung, Einspruch, Jahresgebühren, Validierungen, Rechtsstand.
- Spezialskill starten: passende Skills aus diesem Plugin und bei Recherchebedarf aus
patentrecherche. - Output bauen: Claim Draft, Merkmalsgliederung, Rechercheauftrag, Claim Chart, Risikomemo, Antwortentwurf, Lizenz-Redline oder Fristenplan.
- Red Team: offene Tatsachen, technische Unschärfen, Fristen, Quellen, Gegenargumente, Mandantenrückfragen.
Kernskills und neue internationale Module
Die folgende Tabelle nennt die ursprünglichen Kernskills. Die vollständige, automatisch generierte Liste steht direkt darunter und enthält jetzt auch UPC, PCT, USA, Kanada, Japan, Schweiz, UK, Türkei, Israel sowie Patentprozess/Eilrechtsschutz/Revocation.
| Skill | Funktion |
|---|---|
patentrecht-allgemein |
Einstieg, Triage und Workflow-Routing für jedes Patentrechtsmandat |
patentrecht-kaltstart-interview |
kurzes Mandatsprofil und wiederverwendbare Fallarchitektur |
erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen |
rohe Erfindung, Offenbarung, technische Lehre und Rückfragen erfassen |
patentanmeldung-anspruchsentwurf |
Anspruch 1, Unteransprüche und Varianten vorbereiten |
beschreibung-und-zeichnungen-pruefen |
Beschreibung, Figuren, Bezugszeichen und Offenbarungsstütze prüfen |
neuheit-und-erfinderische-taetigkeit |
Merkmalsanalyse, Einzeldokumentprüfung, Aufgaben-Lösungs-Ansatz |
stand-der-technik-recherche-workflow |
Rechercheauftrag und Übergabe an patentrecherche |
gebrauchsmuster-oder-patent-route |
Patent, Gebrauchsmuster, EP/PCT, Geheimhaltung oder defensive Veröffentlichung abwägen |
pruefungsbescheid-dpma-epa-erwiderung |
Beanstandungen zerlegen und Erwiderung vorbereiten |
freedom-to-operate-und-schutzbereich |
FTO, Schutzbereich, Rechtsstand und Design-around |
abmahnung-patentverletzung-verteidigung |
Abmahnung, Fristen, Unterlassung, Schutzschrift, Vergleich |
patentverletzung-claim-chart |
claim chart für Verletzung oder Nichtverletzung |
vorbenutzungsrecht-paragraph-12-patg |
Vorbenutzungsrecht, Beweisführung und Risikostrategie |
patentlizenzvertrag-review |
Lizenzvertragsprüfung, Red Flags und Verhandlungspositionen |
patentlizenzvertrag-de-en-drafting |
zweisprachige Lizenzklauseln und Term-Sheet-Umsetzung |
erfinderbenennung-und-arbeitnehmererfindung |
Erfinderstatus, Arbeitnehmererfindung und Vergütungsschnittstellen |
einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg |
EPA-Einspruch und Nichtigkeitsklage strategisch vorbereiten |
rechtsstand-register-und-fristen |
Register, Fristen, Jahresgebühren, Validierung, Einspruchs- und Klagefenster |
patentportfolio-und-technikstrategie |
Portfolio, Schutzzaun, Wettbewerbsmonitoring und Produktroadmap |
patentrecht-redteam-qualitygate |
Qualitätskontrolle für alle patentrechtlichen Outputs |
Internationaler und prozessualer Ausbau
Neu hinzugekommen sind Skills für internationale Patentstrategie und Patentstreitigkeiten: UPC-Verletzung und Revocation, UPC-Eilverfahren, EPO-Einspruch/Beschwerde, PCT-Nationalphasen, US/UK/Kanada/Japan/Schweiz/Türkei/Israel, globale Rechtsbestandsangriffe, Schutzschrift/Protective Letter, Besichtigung, Auskunft/Rechnungslegung, Claim Construction DE/EN, Patentvergleich/Cross-License, Expertenarbeit und Prozessbudget.
Jeder dieser Skills arbeitet mit derselben Grundregel: Registerstand und lokale Verfahrensfragen live prüfen; ausländisches Recht als Arbeitsstruktur und Counsel-Briefing behandeln, nicht als scheinbar endgültige lokale Rechtsauskunft.
Pflicht-Disclaimer im Output
Jedes externe Ergebnis enthält knapp: KI-gestützte Vorprüfung; keine amtliche Recherche; Register- und Rechtsstand sind live zu verifizieren; technische Bewertung setzt vollständige Unterlagen voraus.
Lizenz
Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.
Alle Skills im Ueberblick
Automatisch generierte Komplett-Liste aller 59 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.
| Skill | Beschreibung |
|---|---|
abmahnung-patentverletzung-verteidigung |
Verteidigt gegen Patentabmahnungen: Fristen, Unterlassungserklärung, Registerstand, Anspruchsfassung, Nichtverletzung, Rechtsbestand, Vorbenutzungsrecht, Schutzschrift, Vergleich und Mandantenkommunikation im Patentrecht. |
anspruchsentwurf-dokumentenmatrix-und-lueckenliste |
Anspruchsentwurf: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung im Patentrecht. |
beschreibung-zeichnungen-einspruch-epa-epo |
Prüft Beschreibung, Zeichnungen, Bezugszeichenliste und Ausführungsbeispiele einer Patentanmeldung auf Offenbarungsstütze, Verständlichkeit, Anspruchskonsistenz, Varianten und formale Lücken im Patentrecht. |
dokumente-intake |
Dokumentenintake für Patentrecht (Verfahren, Verletzung): sortiert Patentschrift, Einspruchsschrift, Verletzungsanalyse, prüft Datum, Absender, Frist und Beweiswert (Stand-der-Technik-Dokumente, FTO-Analyse); markiert Lücken; berücksicht... |
einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg |
Bereitet EPA-Einspruch und deutsche Nichtigkeitsklage vor: Fristen, Zuständigkeit, Angriffsmittel, Stand der Technik, unzulässige Erweiterung, Ausführbarkeit, Priorität, Hilfsanträge und Prozessstrategie im Patentrecht. |
einstieg-routing |
Einstieg, Triage und Routing für Patentrecht (Verfahren, Verletzung): ordnet Rolle (Patentinhaber, Verletzer, Lizenznehmer), markiert Frist (Einspruch EPA 9 Monate), wählt Norm (PatG, IntPatÜG, EPÜ, UPCA, ArbnErfG) und Zuständigkeit (DPM... |
epo-epue-einspruch-beschwerde-beschraenkung |
Vertieft EPA/EPO-Verfahren: Einspruch, Beschwerde, zentrale Beschränkung, Hilfsanträge, Verfahrenssprache, mündliche Verhandlung und Übergang zu UPC/nationaler Durchsetzung im Patentrecht. |
erfinderbenennung-arbeitnehmererfindung |
Prüft Erfinderbenennung, Rechtekette und Arbeitnehmererfindungs-Schnittstellen: wer ist Erfinder, wer ist Anmelder, Diensterfindung, freie Erfindung, Inanspruchnahme, Vergütung und Dokumentationsrisiken im Patentrecht. |
erfindungsaufnahme-tatbestand-beweis-und-belege |
Erfindungsaufnahme: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage im Patentrecht. |
erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen |
Nimmt rohe Erfindungsideen, Skizzen, Mandantenmails und Prototypnotizen auf; trennt technische Lehre von bloßer Idee, erkennt Offenbarungsrisiken und erstellt Rückfragen für eine patentfähige Anmeldung im Patentrecht. |
freedom-to-operate-und-schutzbereich |
Prüft Freedom-to-Operate und Schutzbereich: Zielprodukt, Territory, Registerstand, Anspruchsmerkmale, wortsinngemäße Verwirklichung, Äquivalenz, Design-around und Risikomemo im Patentrecht. |
gebrauchsmuster-patent-patentrechts |
Prüft strategisch Patent, Gebrauchsmuster, EP/PCT, Geheimhaltung, defensive Veröffentlichung oder keine Anmeldung; berücksichtigt Offenbarung, Geschwindigkeit, Kosten, Technikart und Zielmärkte im Patentrecht. |
internationaler-patentrechts-und-laendercheck |
Routet grenzüberschreitende Patentmandate nach DE, EP, UPC, PCT, USA, Kanada, Japan, Schweiz, UK, Türkei und Israel; trennt Recherche, Anmeldung, Rechtsstand, Verletzung, Rechtsbestand und lokale Counsel-Fragen im Patentrecht. |
israel-patentrecht-ilpo-opposition-revocation |
Prüft israelische Patentfragen: ILPO-Register, Examination, Opposition vor Erteilung, Revocation/Cancellation, Verletzung, einstweilige Maßnahmen und technologiebezogene Counsel-Fragen im Patentrecht. |
japan-jpo-kanada-cipo-loeschung-widerruf |
Strukturiert japanische Patentfragen: J-PlatPat, JPO-Prüfung, Opposition/Invalidation Trial, Korrektur, IP High Court, Übersetzung und lokale Vertretung im Patentrecht. |
kaltstart-interview |
Kaltstart-Interview für Patentrechtsmandate. Erstellt ein kurzes Profil zu Mandant, Technik, Ziel, Territorien, Fristen, Dokumentenlage, Risiko und gewünschtem Output; speichert keine Geheimnisse, sondern strukturiert die nächsten Skills. |
kaltstart-triage |
Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Patentrecht-Plugin. Erkennt Patentanmeldung, Erfindungsmeldung, Recherche, FTO, Abmahnung, Lizenz, Einspruch, Nichtigkeit, Register- und Fristenfragen; schlägt passende Fachmodule aus diesem Plu... |
kanada-patentrecht-cipo-federal-court |
Prüft kanadische Patentfragen: CIPO-Recherche und Prosecution, Patent Appeal Board, Re-examination, Federal Court, PM(NOC)-Schnittstellen und bilinguale Local-Counsel-Fragen im Patentrecht. |
loeschung-widerruf-nichtigkeit-global-route |
Koordiniert Rechtsbestandsangriffe international: EPA-Einspruch, UPC-Revocation, deutsche Nichtigkeit, UK revocation, US PTAB, Kanada, Japan, Schweiz, Türkei und Israel im Patentrecht. |
neuheit-erfinderische-patentprozess |
Prüft Patentfähigkeit mit Merkmalsgliederung, Neuheit nach § 3 PatG/Art. 54 EPÜ und erfinderischer Tätigkeit nach § 4 PatG/Art. 56 EPÜ; nutzt Einzeldokumentprüfung und Aufgaben-Lösungs-Ansatz im Patentrecht. |
patentanmeldung-anspruchsentwurf |
Bereitet Patentansprüche vor: Anspruch 1, Unteransprüche, Alternativausführungen, Vorrichtung/Verfahren/System/Computerprogramm, Stütze in Beschreibung und Rückfragen zur Anspruchsbreite im Patentrecht. |
patentanmeldung-fristen-form-und-zustaendigkeit |
Patentanmeldung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg im Patentrecht. |
patentlizenzvertrag-drafting-review |
Setzt Patentlizenz-Term-Sheets in deutsch-englische Vertragsklauseln um; erklärt Legal-English-Begriffe im deutschen Rechtskontext und vermeidet unklare Transaktionssprache im Patentrecht. |
patentlizenzvertrag-review |
Prüft Patentlizenzverträge: Schutzrechte, Territory, Field of Use, Exklusivität, Unterlizenzen, Royalties, Milestones, Improvements, Inhaberschaft, Gewährleistung, Durchsetzung, Kündigung und Insolvenzrisiken im Patentrecht. |
patentportfolio-und-technikstrategie |
Unterstützt Patentportfolio- und Technikstrategie: Schutzzaun, Roadmap, Wettbewerbsmonitoring, defensive Veröffentlichungen, Anmeldepriorisierung, Länderstrategie und Budgetsteuerung im Patentrecht. |
patentprozess-auskunft-patentportfolio |
Bereitet Folgeansprüche nach Patentverletzung vor: Auskunft, Rechnungslegung, Rückruf, Vernichtung, Schadensberechnung, Lizenzanalogie, Verletzergewinn und Daten-/Geheimnisschutz im Patentrecht. |
patentprozess-besichtigung-beweissicherung |
Strukturiert Besichtigung, Beweissicherung und technische Dokumentation in Patentstreitigkeiten: Produktzugang, Geheimnisschutz, Sachverständige, Testkäufe, Reverse Engineering und chain of custody im Patentrecht. |
patentprozess-claim-construction-de-en |
Übersetzt Patentansprüche prozessfest zwischen Deutsch und Englisch: Merkmalsgliederung, claim construction, Äquivalenz, Prosecution History, technische Begriffe und gerichtstaugliche Argumentation im Patentrecht. |
patentprozess-einstweilige-verfuegung |
Plant einstweiligen Rechtsschutz in Patentverletzungssachen vor deutschen Gerichten und UPC: Dringlichkeit, Schutzrechtsbestand, Verletzungsnachweis, Schutzschrift, Sicherheitsleistung und Vollziehung im Patentrecht. |
patentprozess-experten-und-sachverstaendige |
Plant technische Expertenarbeit in Patentverfahren: Privatgutachten, gerichtliche Sachverständige, Parteigutachten, Experimente, Reproduzierbarkeit, Befragung und Schwachstellenanalyse im Patentrecht. |
patentprozess-kostensicherheit-und-budget |
Erstellt Kosten- und Risikoüberblick für Patentstreitigkeiten: Gerichtskosten, Anwalt, Patentanwalt, Sachverständige, Übersetzungen, Sicherheitsleistung, UPC-/Auslandsbudget und Vergleichswert im Patentrecht. |
patentprozess-negative-schutzschrift |
Prüft negative Feststellungsklagen, Nichtverletzungserklärungen, Forum-Risiken, Abmahnreaktionen und grenzüberschreitende Koordination bei Patentstreitigkeiten im Patentrecht. |
patentprozess-schutzschrift-und-caveat |
Erstellt Schutzschrift-/Protective-Letter-Strategien für deutsche Patentgerichte, UPC und ausländische Eilrisiken, inklusive Nichtverletzung, Rechtsbestand, Dringlichkeit und Geheimhaltungsanträgen im Patentrecht. |
patentrechts-tuerkei-turkpatent-uk-patents |
Patentrechts: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel im Patentrecht. |
patentsettlement-und-cross-license-litigation |
Unterstützt Patentvergleiche: Cross-License, Covenant not to sue, Territory, Field of Use, Release, Rückruf, Kosten, Kartellrecht, Geheimhaltung und Vollstreckbarkeit im Patentrecht. |
patentverletzung-claim-patr2 |
Erstellt Claim Charts für Patentverletzung oder Nichtverletzung: Anspruchsmerkmale, Produkt-/Verfahrensbelege, Fundstellen, Beweisqualität, Lücken, Äquivalenz und Ergebnisampel im Patentrecht. |
patr2-anmeldeverfahren-bauleiter |
Bauleiter Patentanmeldeverfahren DPMA und EPA: Pruefverfahren, Einspruch, Beschwerde. Pruefraster für Erfinder und Patentanwalt im Patentrecht. |
patr2-arbeitnehmererfindung-leitfaden |
Leitfaden Arbeitnehmererfindergesetz ArbnErfG: Meldepflicht, Inanspruchnahme, Verguetung, Schiedsstelle. Pruefraster für Arbeitgeber und Erfinder im Patentrecht. |
patr2-patentverletzungsklage-spezial |
Spezialfall Patentverletzungsklage: aequivalente Verletzung, Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Anspruchsberechnung Lizenzanalogie. Pruefraster für Klaeger und Beklagter im Patentrecht. |
patr2-zwangslizenz-pct-laenderstrategie |
Spezialfall Zwangslizenz § 24 PatG und FRAND-Verteidigung: Voraussetzungen, EuGH Huawei / ZTE, kartellrechtliche Aspekte. Pruefraster für SEP-Inhaber und Implementer im Patentrecht. |
pct-laenderstrategie-und-nationalphasen |
Plant PCT-Anmeldungen und Nationalphasen: Priorität, ISA/IPEA-Bericht, Länderbudget, Übersetzungen, Eintrittsfristen, Schutzrechtsmix und Abbruchentscheidungen im Patentrecht. |
pruefungsbescheid-dpma-epa-erwiderung |
Bereitet Erwiderungen auf Prüfungsbescheide von DPMA oder EPA vor: Beanstandungen, Entgegenhaltungen, Anspruchsänderungen, Argumentation zu Neuheit/erfinderischer Tätigkeit und Mandantenrückfragen im Patentrecht. |
rechtsabteilung-employee-invention-frand |
Rechtsabteilungs-Fachmodul für Employee Invention im Konzernprojekt: Meldung, Inanspruchnahme, Vergütung und ausländische R&D-Beiträge werden aufgesetzt. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Pate... |
rechtsabteilung-frand-verteidigung-bei-sep-abmahnung |
Rechtsabteilungs-Fachmodul für FRAND-Verteidigung bei SEP-Abmahnung: Lizenzbereitschaft, Vergleichbarkeit und Hold-out/Hold-up werden dokumentiert. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Patentrecht. |
rechtsabteilung-freedom-to-operate-vor-product-launch |
Rechtsabteilungs-Fachmodul für Freedom-to-Operate vor Product Launch: FTO wird mit Claim Chart, Länderpriorität und Design-Around-Entscheidung ausgegeben. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Pat... |
rechtsabteilung-proportionalitaet-schweiz |
Rechtsabteilungs-Fachmodul für Proportionalität der Unterlassung § 139 PatG: Injunction-Risiken werden für komplexe Produkte und Supply Chain bewertet. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Patent... |
rechtsabteilung-upc-eilverfahren-und-deutsche-parallelstrategie |
Rechtsabteilungs-Fachmodul für UPC-Eilverfahren und deutsche Parallelstrategie: PI-Antrag, Schutzschrift, Bifurcation und Forumstrategie werden abgewogen. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Pat... |
redteam-qualitygate |
Red-Team- und Qualitätsgate für patentrechtliche Outputs: prüft Fristen, Registerstand, Anspruchsfassung, technische Annahmen, Quellen, Beweise, Zitierhygiene, offene Tatsachen und Mandantenrisiken. |
register-patentanmeldung-anspruchsentwurf |
Prüft Patentregister und Fristen: DPMAregister, EPO Register, nationale Validierungen, Einheitspatent, Jahresgebühren, Priorität, Veröffentlichung, Erteilung, Einspruch, Beschränkung, Nichtigkeit und Verlängerungen im Patentrecht. |
schweiz-patentrecht-bundespatentgericht |
Prüft Schweizer Patentrecht: Swissreg/IGE, nationale Patente, EP-Validierung, Bundespatentgericht, Verletzung, Nichtigkeit, vorsorgliche Maßnahmen und DACH-Abgrenzung im Patentrecht. |
stand-technik-patr2-anmeldeverfahren |
Plant eine Stand-der-Technik-Recherche: Suchbegriffe, CPC/IPC-Klassen, Datenbanken, Suchstrings, Trefferbewertung und Übergabe an das Patentrecherche-Plugin im Patentrecht. |
tuerkei-patentrecht-turkpatent-ip-courts |
Orientiert in türkischen Patentfragen: TURKPATENT-Register, nationale Phase/EP-Validierung, Opposition/Invalidity, Verletzung, einstweilige Maßnahmen, Zoll und lokale Counsel-Schnittstelle im Patentrecht. |
uk-patentrecht-patents-court-ipec-ukipo |
Routet UK-Patentfragen: UKIPO Register, Patents Court, IPEC, opinions service, revocation, declaration of non-infringement, quia timet injunction und Kostenrisiko im Patentrecht. |
upc-einstweilige-massnahmen-verletzung-rechtsbestand |
Bereitet einstweilige Maßnahmen vor dem UPC vor: Dringlichkeit, Schutzbereich, Rechtsbestand, Beweislast, Schutzschrift, Geheimnisschutz, Vollziehung und Vergleichsfenster im Patentrecht. |
upc-verletzung-und-rechtsbestand |
Prüft Einheitliches Patentgericht UPC: Verletzungsklage, Zentral-/Lokal-/Regionalkammer, Widerklage auf Nichtigerklärung, Opt-out, Einheitspatent und klassische europäische Patente im Patentrecht. |
upc-widerruf-und-widerklage-revocation |
Plant isolierte Widerrufsklage und Widerklage auf Nichtigerklärung vor dem UPC, inklusive zentraler Kammer, Verletzungsverfahren, Hilfsanträgen und Koordination mit EPA-Einspruch im Patentrecht. |
us-patent-litigation-district-court-itc |
Bereitet US-Patentlitigation aus deutscher Sicht vor: complaint, answer, claim construction, discovery, Markman, damages, injunction, ITC exclusion order und Settlement-Druck im Patentrecht. |
us-patent-us-vorbenutzungsrecht-paragraph |
Orientiert deutsche Teams im US-Patentrecht: Patentability, claim drafting, IDS, office action, continuation, reissue, reexamination, IPR/PGR vor PTAB und Local-Counsel-Briefing im Patentrecht. |
vorbenutzungsrecht-paragraph-12-patg |
Prüft Vorbenutzungsrecht nach § 12 PatG: Besitzstand vor Anmeldung/Priorität, Benutzung oder ernsthafte Veranstaltungen, Inland, Redlichkeit, Umfang, Beweisführung und Prozessstrategie im Patentrecht. |