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Akte Lobbyregister: Emerald Liffey Bank plc / Zweigniederlassung Frankfurt

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Akte für das Plugin lobbyregister-bundestag. Sie bündelt die schwierige Eintragungseinheit bei einer ausländischen Bank mit unselbstständiger deutscher Zweigniederlassung.

Sachverhalt

Die Emerald Liffey Bank plc ist eine nach irischem Recht gegründete public limited company mit Sitz in Dublin. Sie besitzt eine Banklizenz der Central Bank of Ireland und betreibt in Deutschland eine unselbstständige Zweigniederlassung in Frankfurt am Main. Die Zweigniederlassung ist im Handelsregister Frankfurt eingetragen, hat eigene Geschäftsadresse, eigene Leitung für Deutschland und nutzt eine BaFin-notifizierte Erlaubnis im Rahmen des europäischen Passporting. Sie ist aber keine eigene juristische Person.

Im Mai 2026 bereitet die Bank Interessenvertretung gegenüber dem Bundesministerium der Finanzen, Mitgliedern des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages und Mitarbeitenden mehrerer Abgeordnetenbüros vor. Es geht um die nationale Umsetzung eines Digital-Euro-Begleitgesetzes, Instant-Payment-Fraud-Regeln und die Behandlung grenzüberschreitender Einlagensicherungsbeiträge. Die Public-Policy-Abteilung in Dublin steuert das Thema, aber die Frankfurter Zweigniederlassung führt die meisten deutschen Termine.

Die Compliance-Abteilung schwankt zwischen zwei Wegen: Nur Emerald Liffey Bank plc, Dublin registrieren und Frankfurt als Zweigniederlassung, Hauptstadtkontakt, betraute Personen und Kostenstelle abbilden; oder zusätzlich die Emerald Liffey Bank plc Zweigniederlassung Frankfurt am Main als eigenständigen Registereintrag anlegen. Beides hat Risiken: Untererfassung und Bussgeldangst einerseits, irreführende Doppelregistrierung und doppelte Finanzdaten andererseits.

Kernfrage

Muss, darf oder soll die Bank im Lobbyregister einmal oder zweimal erscheinen?

Dateien

Datei Inhalt
00_aktenuebersicht.md Aktenplan, Prüffokus und Arbeitsauftrag
01_mandatsanfrage_email.txt E-Mail der Bank an die Kanzlei
02_cro_registerauszug_dublin.md Irischer Registerauszug
03_handelsregister_frankfurt_zweigniederlassung.md Handelsregisterauszug der Zweigniederlassung
04_bafin_passporting_notiz.md Notiz zu BaFin/Passporting und Erlaubnislage
05_organigramm_legal_entity.md Rechtsträger- und Niederlassungsstruktur
06_kontaktlog_bundestag_bmf.csv Kontaktlog mit Bundestag/BMF-Kontakten
07_regelungsvorhaben_digital_euro.md Regelungsvorhaben und Interessenbeschreibung
08_lobbyregister_entwurf_dublin.json Primaerentwurf Registereintrag Dublin
09_lobbyregister_entwurf_frankfurt_zweigniederlassung.json Streitiger Zweitentwurf Frankfurt
10_streitvermerk_doppelregistrierung.md Variantenvermerk mit Risiken
11_rfs_anfrage_entwurf.md Anfrage an die registerfuehrende Stelle
12_finanzaufwendungen_deutschland.csv Kostenaufteilung Dublin/Frankfurt/Berlin
13_vorstandsbeschluss_public_policy.md Board-Minutes und Freigabeproblem
14_finalcheck_arbeitsblatt.md Qualitaetsgate für den Wizard
15_emailthread_dublin_frankfurt_chaos.eml E-Mail-Thread Dublin/Frankfurt mit widersprüchlicher interner Haltung
16_portal_screenshot_abschrift_dublin.md Abschrift des Dublin-Portalentwurfs
17_portal_screenshot_abschrift_frankfurt_abgebrochen.md Abgebrochener Zweitentwurf für Frankfurt
18_telefonnotiz_rfs_vorfrage.md Telefonnotiz zur unverbindlichen RfS-Vorfrage
19_meeting_notes_bmf_terminvorbereitung.md BMF-Terminvorbereitung mit Offenlegungsproblem
20_offenlegungssaetze_varianten.md Gute und schlechte Offenlegungssaetze
21_interne_risikoampel.xlsx.md MD-Vorschau einer Risikoampel
21_interne_risikoampel.csv Rohdaten Risikoampel als CSV
22_kalendereinladung_bundestag.ics Kalendereinladung für Bundestagstermin
23_datenschutz_personenfreigabe.md Freigaben betrauter Personen für Registerdaten
24_kostenstellen_mapping_dublin_frankfurt.md Kostenstellenmapping Dublin/Frankfurt/Berlin
25_api_abfrageplan_open_data.md API-Abfrageplan für Dublin/Frankfurt-Dublettencheck
26_api_mock_response_dublin.json API-Antwort für den veröffentlichten Dublin-Eintrag
27_registerexport_diff_dublin.md Diff zwischen Freigabeakte und öffentlichem API/API-Export

Prüffokus

Die Akte zwingt das Plugin, personen-organisationstyp, konzern-netzwerk-plattform, erstregistrierung-ausfuellen, registereintrag-finalcheck, registerfuehrende-stelle-kontakt, suche-open-data-monitor und fristen-und-quartalsmonitor zusammenzuspielen. Entscheidend ist nicht eine voreilige Antwort, sondern eine saubere Registerpraxis: Primaerentwurf, Streitvermerk, RfS-Anfrage, API-Dublettencheck und keine Doppelung ohne Klärung.

Disclaimer