Akte: Meinungsprüfer - Grenzfälle im Alltag
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| Was | Format | Quelle |
|---|---|---|
| Gesamt-PDF (alles in einer Datei, 85 KB) | gesamt-pdf/meinungspruefer-grenzfaelle-alltag_gesamt.pdf |
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| Akten-ZIP (alle Einzeldateien) | ZIP | testakte-meinungspruefer-grenzfaelle-alltag.zip |
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Arbeitsakte. Alle Personen, Orte, Unternehmen, Schulen, Accounts, Aktenzeichen und Behördenkontakte sind anonymisiert. Die Akte gehört fachlich zum Plugin meinungspruefer.
Kurzbild
Die Akte bündelt mehrere kleine Äußerungsfälle aus Alltag, Beruf, Schule und Kommunalverwaltung. Sie ist bewusst nicht parteipolitisch zugespitzt und enthält keine sexualisierten Beispiele. Die Fälle sind trotzdem juristisch unangenehm, weil Wortlaut, Kontext, Belege und Reichweite nicht sauber zusammenpassen:
- Eine Bürgerin nennt den Bürgermeister im Streit um ein Bauprojekt einen "Lackaffen" und spricht von "Show statt Sacharbeit".
- Ein X-Post behauptet, die Stadt habe "die Kosten bewusst schöngerechnet".
- Ein LinkedIn-Kommentar bezeichnet eine Projektleiterin als "Pinocchio des Monats" und verweist auf gebrochene Lieferzusagen.
- In der Kantine sagt ein Mitarbeiter, der Bereichsleiter "trickse Zahlen zurecht".
- Im Elternchat wird die Schulleitung "pädagogisch komplett neben der Spur" genannt; außerdem steht ein ungesicherter Vorwurf im Raum.
- Eine Abmahnung und eine informelle polizeiliche Anhörung machen aus Ärger plötzlich Aktenarbeit.
- Die Geschäftsführerin will für eine US-Tochter wissen, warum das First Amendment den deutschen Fall nicht automatisch entscheidet.
Die Akte verlangt nacheinander Wortlautsicherung, Kontextklärung, Trennung von Meinung und Tatsache, Belegprüfung, Art.-5-GG-Abwägung und eine passende Reaktionsentscheidung.
Dateien
| Datei | Inhalt |
|---|---|
01_mandantenmail_erstkontakt.md |
Erstmail der Mandantin mit durcheinandergeworfenen Fällen |
02_x_post_bauprojekt_stadtgruen.md |
X-Thread zum kommunalen Bauprojekt mit Repost-Welle und Whistleblower-DM |
03_linkedin_pinocchio_projektleitung.md |
LinkedIn-Kommentar über Projektleitung und Lieferzusagen, mit Folge-DMs |
04_kantine_gespraechsnotiz_betrieb.md |
Gesprächsnotiz zu Kantinenäußerung im Unternehmen, mit HR-Korrespondenz |
05_elternchat_schule_auszug.md |
Elternchat mit Schulleitungs- und Lehrkraftkritik, Hausverbots-Andeutung |
06_buergermeister_lackaffe_buergerversammlung.md |
Protokollnotiz Bürgerveranstaltung, Lokal-TV und Augenzeugen |
07_belegmappe_tatsachenkern.md |
Belege, Gegenbelege, Whistleblower-Hinweis und offene Lücken |
08_abmahnung_und_aufforderung.md |
Abmahnung, vorformulierte Unterlassungserklärung, Strafanzeige-Vorbehalt |
09_polizeiliche_anhoerung_notiz.md |
Notiz zur Anhörung wegen Beleidigung, Stellungnahmeentwurf |
10_pruefauftrag_kanzlei.md |
Arbeitsauftrag an das Plugin mit erweitertem Fragenkatalog |
11_reaktionsentwurf_roh.md |
Rohentwurf einer zu scharfen Antwort mit Kanzleinotiz |
12_zeitachse_aeusserungen.csv |
Chronologie der Äußerungen mit Charakter-Tags und Risikoeinstufung |
13_rechtsvergleich_usa_notiz.md |
Interne Nachfrage zum USA-Vergleich und zu First-Amendment-Risiken |
14_social_media_zweitwelle_reaktionen.md |
Repost-Welle, LinkedIn-Reaktionen und Lokalpresse-Echo |
15_anwaltsmahnung_novawerk_rupprecht.md |
Anwaltsschreiben Hagen, Pries & Limmert für Frau Rupprecht |
16_polizei_anzeige_konvolut.md |
Strafanzeige, polizeilicher Vermerk, StA-Telefonat, Verletztenvertretung |
17_whistleblower_statement_okb_insider.md |
Whistleblower-Statement, Quellenschutzfragen und HinSchG-Implikationen |
18_gegendarstellung_und_klarstellung_entwurf.md |
Entwürfe für Klarstellungen, modifizierte Unterlassungserklärungen und Folge-Kommentare |
Vorführpfad
testakte-auswertungfür Inventar und Stränge.zitat-und-kontextaufnahmefür jede Äußerung.meinung-tatsache-abgrenzungundmehrdeutigkeit-sinnermittlung.schimpfwort-lackaffe-und-spott,satire-ironisierung-pinocchio,kommunalrecht-buergermeister.arbeitgeber-betrieb-kantineundschule-elternchat.egmr-art-10-rechtsprechung,eugh-grch-art-11-rechtsprechungundolg-kg-praxis-rechtsprechung, wenn der Fall öffentlich, plattformbezogen oder unterlassungsrechtlich eskaliert.rechtsvergleich-usa-supreme-courtnur für den Vergleichsteil.risikomatrix-ampelundoutput-memo-pruefvermerk.