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Demonstrations-Akten

Folgende anonymisierte Akte demonstriert dieses Plugin im laufenden Mandatsbetrieb. Das Gesamt-PDF ist sofort im Browser lesbar. Das Akten-ZIP enthaelt saemtliche Originaldateien (Markdown-Aktenstuecke, Tabellen, E-Mails, PDFs, DOCX, XLSX, Bildanlagen) im Originalordnerlayout.

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Großes Arbeitsplugin für Patentanwältinnen, Rechtsanwälte, Patentabteilungen und technische Gründerteams. Es führt vom rohen Erfindungsgedanken über Anspruchsentwurf, Recherche, Anmeldung, Prüfung, Freedom-to-Operate, Abmahnung, Lizenzvertrag, Einspruch und Nichtigkeit bis zur belastbaren Mandantenkommunikation.

Wofür dieses Plugin gedacht ist

Das Plugin ist nicht nur eine Recherchehilfe. Es ist der Mandatsarbeitsplatz für Patentrecht:

  • Erfindung aufnehmen: technische Lehre, Problem, Lösung, Ausführungsformen, Offenbarungsrisiken und fehlende Zeichnungen sauber einsammeln.
  • Anmeldung vorbereiten: Anspruch 1, Unteransprüche, Beschreibung, Bezugszeichenliste, Figurenlogik, Alternativausführungen und Rückfragen strukturieren.
  • Patentfähigkeit prüfen: Neuheit und erfinderische Tätigkeit nach PatG und EPÜ mit Merkmalsgliederung, nächstliegendem Stand der Technik und Aufgaben-Lösungs-Ansatz.
  • Recherche steuern: gezielte Übergabe an das Spezialplugin patentrecherche für Espacenet, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE und weitere Datenbanken.
  • Verletzung und FTO prüfen: Schutzbereich, wortsinngemäße Verwirklichung, Äquivalenz, Registerstand, Territory, Rechtsbestand und Design-around.
  • Abmahnung verteidigen: Fristen, Unterlassung, Auskunft, Rückruf, Schadensersatz, negative Feststellung, Schutzschrift, Vergleichsfenster.
  • Verträge prüfen: Patentlizenz, Exclusivity, Territory, Field of Use, Sublicensing, Improvements, Know-how, Royalties, Audit, Termination und DE/EN-Klauselrisiken.
  • Bestand angreifen oder verteidigen: EPA-Einspruch, deutsche Nichtigkeitsklage, Beschränkung, Hilfsanträge, Fristen und Beweismittel.

Arbeitsstil

Der Einstiegsskill fragt nicht lehrbuchartig alles ab, sondern sortiert den Fall sofort nach Dringlichkeit, Materiallage und Ziel. Bei Dokumentenupload ohne Begleittext erkennt er Fristen, Aktenart und Primärpfad. Danach schlägt er die passenden Spezialskills vor oder arbeitet direkt weiter.

Quellen- und Zitierhygiene

  • Normen und Behördeninformationen werden bevorzugt aus offiziellen Quellen geprüft: Patentgesetz auf Gesetze-im-Internet, DPMA-Informationen, DPMAregister/DEPATISnet, EPO/EPA Legal Texts, EPO Register, Espacenet, WIPO PATENTSCOPE und amtliche Gerichtsquellen.
  • Rechtsprechung wird nur ausgegeben, wenn Gericht, Entscheidungsdatum, Aktenzeichen und eine frei zugängliche oder amtliche Fundstelle verifiziert sind.
  • Keine BeckRS-/juris-/Paywall-Fundstellen erfinden oder als eigene Quelle verwenden.
  • Wenn eine Bewertung von aktueller Amts- oder Registerlage abhängt, muss live nachgesehen werden.

Verhältnis zu anderen Plugins

Kern-Workflow

  1. Material erfassen: Upload, Fristen, Beteiligte, Schutzrechte, Produkt/Verfahren, Technikfeld, Zielterritorien.
  2. Primärfrage festlegen: Anmeldung, Recherche, FTO, Verletzung, Lizenz, Prüfungsbescheid, Einspruch/Nichtigkeit.
  3. Technische Lehre zerlegen: Merkmale, Varianten, Wirkungen, Problem, Lösung, Zeichnungen, Bezugszeichen.
  4. Rechts- und Registerlage sichern: Anmeldetag, Priorität, Veröffentlichung, Erteilung, Einspruch, Jahresgebühren, Validierungen, Rechtsstand.
  5. Spezialskill starten: passende Skills aus diesem Plugin und bei Recherchebedarf aus patentrecherche.
  6. Output bauen: Claim Draft, Merkmalsgliederung, Rechercheauftrag, Claim Chart, Risikomemo, Antwortentwurf, Lizenz-Redline oder Fristenplan.
  7. Red Team: offene Tatsachen, technische Unschärfen, Fristen, Quellen, Gegenargumente, Mandantenrückfragen.

Kernskills und neue internationale Module

Die folgende Tabelle nennt die ursprünglichen Kernskills. Die vollständige, automatisch generierte Liste steht direkt darunter und enthält jetzt auch UPC, PCT, USA, Kanada, Japan, Schweiz, UK, Türkei, Israel sowie Patentprozess/Eilrechtsschutz/Revocation.

Skill Funktion
allgemein Einstieg, Triage und Workflow-Routing für jedes Patentrechtsmandat
patentrecht-kaltstart-interview kurzes Mandatsprofil und wiederverwendbare Fallarchitektur
erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen rohe Erfindung, Offenbarung, technische Lehre und Rückfragen erfassen
patentanmeldung-anspruchsentwurf Anspruch 1, Unteransprüche und Varianten vorbereiten
beschreibung-und-zeichnungen-pruefen Beschreibung, Figuren, Bezugszeichen und Offenbarungsstütze prüfen
neuheit-und-erfinderische-taetigkeit Merkmalsanalyse, Einzeldokumentprüfung, Aufgaben-Lösungs-Ansatz
stand-der-technik-recherche-workflow Rechercheauftrag und Übergabe an patentrecherche
gebrauchsmuster-oder-patent-route Patent, Gebrauchsmuster, EP/PCT, Geheimhaltung oder defensive Veröffentlichung abwägen
pruefungsbescheid-dpma-epa-erwiderung Beanstandungen zerlegen und Erwiderung vorbereiten
freedom-to-operate-und-schutzbereich FTO, Schutzbereich, Rechtsstand und Design-around
abmahnung-patentverletzung-verteidigung Abmahnung, Fristen, Unterlassung, Schutzschrift, Vergleich
patentverletzung-claim-chart claim chart für Verletzung oder Nichtverletzung
vorbenutzungsrecht-paragraph-12-patg Vorbenutzungsrecht, Beweisführung und Risikostrategie
patentlizenzvertrag-review Lizenzvertragsprüfung, Red Flags und Verhandlungspositionen
patentlizenzvertrag-de-en-drafting zweisprachige Lizenzklauseln und Term-Sheet-Umsetzung
erfinderbenennung-und-arbeitnehmererfindung Erfinderstatus, Arbeitnehmererfindung und Vergütungsschnittstellen
einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg EPA-Einspruch und Nichtigkeitsklage strategisch vorbereiten
rechtsstand-register-und-fristen Register, Fristen, Jahresgebühren, Validierung, Einspruchs- und Klagefenster
patentportfolio-und-technikstrategie Portfolio, Schutzzaun, Wettbewerbsmonitoring und Produktroadmap
patentrecht-redteam-qualitygate Qualitätskontrolle für alle patentrechtlichen Outputs

Internationaler und prozessualer Ausbau

Neu hinzugekommen sind Skills für internationale Patentstrategie und Patentstreitigkeiten: UPC-Verletzung und Revocation, UPC-Eilverfahren, EPO-Einspruch/Beschwerde, PCT-Nationalphasen, US/UK/Kanada/Japan/Schweiz/Türkei/Israel, globale Rechtsbestandsangriffe, Schutzschrift/Protective Letter, Besichtigung, Auskunft/Rechnungslegung, Claim Construction DE/EN, Patentvergleich/Cross-License, Expertenarbeit und Prozessbudget.

Jeder dieser Skills arbeitet mit derselben Grundregel: Registerstand und lokale Verfahrensfragen live prüfen; ausländisches Recht als Arbeitsstruktur und Counsel-Briefing behandeln, nicht als scheinbar endgültige lokale Rechtsauskunft.

Pflicht-Disclaimer im Output

Jedes externe Ergebnis enthält knapp: KI-gestützte Vorprüfung; keine amtliche Recherche; Register- und Rechtsstand sind live zu verifizieren; technische Bewertung setzt vollständige Unterlagen voraus.

Lizenz

Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 54 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill Beschreibung
abmahnung-patentverletzung-verteidigung Verteidigt gegen Patentabmahnungen: Fristen, Unterlassungserklärung, Registerstand, Anspruchsfassung, Nichtverletzung, Rechtsbestand, Vorbenutzungsrecht, Schutzschrift, Vergleich und Mandantenkommunikation.
allgemein Einstieg, Schnelltriage und Workflow-Routing im Patentrecht-Plugin. Erkennt Patentanmeldung, Erfindungsmeldung, Recherche, FTO, Abmahnung, Lizenz, Einspruch, Nichtigkeit, Register- und Fristenfragen; schlägt passende Spezialskills aus di...
beschreibung-und-zeichnungen-pruefen Prüft Beschreibung, Zeichnungen, Bezugszeichenliste und Ausführungsbeispiele einer Patentanmeldung auf Offenbarungsstütze, Verständlichkeit, Anspruchskonsistenz, Varianten und formale Lücken.
einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg Bereitet EPA-Einspruch und deutsche Nichtigkeitsklage vor: Fristen, Zuständigkeit, Angriffsmittel, Stand der Technik, unzulässige Erweiterung, Ausführbarkeit, Priorität, Hilfsanträge und Prozessstrategie.
epo-epue-einspruch-beschwerde-beschraenkung Vertieft EPA/EPO-Verfahren: Einspruch, Beschwerde, zentrale Beschränkung, Hilfsanträge, Verfahrenssprache, mündliche Verhandlung und Übergang zu UPC/nationaler Durchsetzung.
erfinderbenennung-und-arbeitnehmererfindung Prüft Erfinderbenennung, Rechtekette und Arbeitnehmererfindungs-Schnittstellen: wer ist Erfinder, wer ist Anmelder, Diensterfindung, freie Erfindung, Inanspruchnahme, Vergütung und Dokumentationsrisiken.
erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen Nimmt rohe Erfindungsideen, Skizzen, Mandantenmails und Prototypnotizen auf; trennt technische Lehre von bloßer Idee, erkennt Offenbarungsrisiken und erstellt Rückfragen für eine patentfähige Anmeldung.
freedom-to-operate-und-schutzbereich Prüft Freedom-to-Operate und Schutzbereich: Zielprodukt, Territory, Registerstand, Anspruchsmerkmale, wortsinngemäße Verwirklichung, Äquivalenz, Design-around und Risikomemo.
gebrauchsmuster-oder-patent-route Prüft strategisch Patent, Gebrauchsmuster, EP/PCT, Geheimhaltung, defensive Veröffentlichung oder keine Anmeldung; berücksichtigt Offenbarung, Geschwindigkeit, Kosten, Technikart und Zielmärkte.
internationaler-patentrechts-und-laendercheck Routet grenzüberschreitende Patentmandate nach DE, EP, UPC, PCT, USA, Kanada, Japan, Schweiz, UK, Türkei und Israel; trennt Recherche, Anmeldung, Rechtsstand, Verletzung, Rechtsbestand und lokale Counsel-Fragen.
israel-patentrecht-ilpo-opposition-revocation Prüft israelische Patentfragen: ILPO-Register, Examination, Opposition vor Erteilung, Revocation/Cancellation, Verletzung, einstweilige Maßnahmen und technologiebezogene Counsel-Fragen.
japan-patentrecht-jpo-ip-high-court Strukturiert japanische Patentfragen: J-PlatPat, JPO-Prüfung, Opposition/Invalidation Trial, Korrektur, IP High Court, Übersetzung und lokale Vertretung.
kanada-patentrecht-cipo-federal-court Prüft kanadische Patentfragen: CIPO-Recherche und Prosecution, Patent Appeal Board, Re-examination, Federal Court, PM(NOC)-Schnittstellen und bilinguale Local-Counsel-Fragen.
loeschung-widerruf-nichtigkeit-global-route Koordiniert Rechtsbestandsangriffe international: EPA-Einspruch, UPC-Revocation, deutsche Nichtigkeit, UK revocation, US PTAB, Kanada, Japan, Schweiz, Türkei und Israel.
neuheit-und-erfinderische-taetigkeit Prüft Patentfähigkeit mit Merkmalsgliederung, Neuheit nach § 3 PatG/Art. 54 EPÜ und erfinderischer Tätigkeit nach § 4 PatG/Art. 56 EPÜ; nutzt Einzeldokumentprüfung und Aufgaben-Lösungs-Ansatz.
patentanmeldung-anspruchsentwurf Bereitet Patentansprüche vor: Anspruch 1, Unteransprüche, Alternativausführungen, Vorrichtung/Verfahren/System/Computerprogramm, Stütze in Beschreibung und Rückfragen zur Anspruchsbreite.
patentlizenzvertrag-de-en-drafting Setzt Patentlizenz-Term-Sheets in deutsch-englische Vertragsklauseln um; erklärt Legal-English-Begriffe im deutschen Rechtskontext und vermeidet unklare Transaktionssprache.
patentlizenzvertrag-review Prüft Patentlizenzverträge: Schutzrechte, Territory, Field of Use, Exklusivität, Unterlizenzen, Royalties, Milestones, Improvements, Inhaberschaft, Gewährleistung, Durchsetzung, Kündigung und Insolvenzrisiken.
patentportfolio-und-technikstrategie Unterstützt Patentportfolio- und Technikstrategie: Schutzzaun, Roadmap, Wettbewerbsmonitoring, defensive Veröffentlichungen, Anmeldepriorisierung, Länderstrategie und Budgetsteuerung.
patentprozess-auskunft-rechnungslegung-schadensersatz Bereitet Folgeansprüche nach Patentverletzung vor: Auskunft, Rechnungslegung, Rückruf, Vernichtung, Schadensberechnung, Lizenzanalogie, Verletzergewinn und Daten-/Geheimnisschutz.
patentprozess-besichtigung-beweissicherung Strukturiert Besichtigung, Beweissicherung und technische Dokumentation in Patentstreitigkeiten: Produktzugang, Geheimnisschutz, Sachverständige, Testkäufe, Reverse Engineering und chain of custody.
patentprozess-claim-construction-de-en Übersetzt Patentansprüche prozessfest zwischen Deutsch und Englisch: Merkmalsgliederung, claim construction, Äquivalenz, Prosecution History, technische Begriffe und gerichtstaugliche Argumentation.
patentprozess-einstweilige-verfuegung-de-upc Plant einstweiligen Rechtsschutz in Patentverletzungssachen vor deutschen Gerichten und UPC: Dringlichkeit, Schutzrechtsbestand, Verletzungsnachweis, Schutzschrift, Sicherheitsleistung und Vollziehung.
patentprozess-experten-und-sachverstaendige Plant technische Expertenarbeit in Patentverfahren: Privatgutachten, gerichtliche Sachverständige, Parteigutachten, Experimente, Reproduzierbarkeit, Befragung und Schwachstellenanalyse.
patentprozess-kostensicherheit-und-budget Erstellt Kosten- und Risikoüberblick für Patentstreitigkeiten: Gerichtskosten, Anwalt, Patentanwalt, Sachverständige, Übersetzungen, Sicherheitsleistung, UPC-/Auslandsbudget und Vergleichswert.
patentprozess-negative-feststellungsklage Prüft negative Feststellungsklagen, Nichtverletzungserklärungen, Forum-Risiken, Abmahnreaktionen und grenzüberschreitende Koordination bei Patentstreitigkeiten.
patentprozess-schutzschrift-und-caveat Erstellt Schutzschrift-/Protective-Letter-Strategien für deutsche Patentgerichte, UPC und ausländische Eilrisiken, inklusive Nichtverletzung, Rechtsbestand, Dringlichkeit und Geheimhaltungsanträgen.
patentrecht-kaltstart-interview Kaltstart-Interview für Patentrechtsmandate. Erstellt ein kurzes Profil zu Mandant, Technik, Ziel, Territorien, Fristen, Dokumentenlage, Risiko und gewünschtem Output; speichert keine Geheimnisse, sondern strukturiert die nächsten Skills.
patentrecht-redteam-qualitygate Red-Team- und Qualitätsgate für patentrechtliche Outputs: prüft Fristen, Registerstand, Anspruchsfassung, technische Annahmen, Quellen, Beweise, Zitierhygiene, offene Tatsachen und Mandantenrisiken.
patentsettlement-und-cross-license-litigation Unterstützt Patentvergleiche: Cross-License, Covenant not to sue, Territory, Field of Use, Release, Rückruf, Kosten, Kartellrecht, Geheimhaltung und Vollstreckbarkeit.
patentverletzung-claim-chart Erstellt Claim Charts für Patentverletzung oder Nichtverletzung: Anspruchsmerkmale, Produkt-/Verfahrensbelege, Fundstellen, Beweisqualität, Lücken, Äquivalenz und Ergebnisampel.
patr2-anmeldeverfahren-bauleiter Bauleiter Patentanmeldeverfahren DPMA und EPA: Pruefverfahren, Einspruch, Beschwerde. Pruefraster fuer Erfinder und Patentanwalt.
patr2-arbeitnehmererfindung-leitfaden Leitfaden Arbeitnehmererfindergesetz ArbnErfG: Meldepflicht, Inanspruchnahme, Verguetung, Schiedsstelle. Pruefraster fuer Arbeitgeber und Erfinder.
patr2-patentverletzungsklage-spezial Spezialfall Patentverletzungsklage: aequivalente Verletzung, Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Anspruchsberechnung Lizenzanalogie. Pruefraster fuer Klaeger und Beklagter.
patr2-zwangslizenz-spezial Spezialfall Zwangslizenz § 24 PatG und FRAND-Verteidigung: Voraussetzungen, EuGH Huawei / ZTE, kartellrechtliche Aspekte. Pruefraster fuer SEP-Inhaber und Implementer.
pct-laenderstrategie-und-nationalphasen Plant PCT-Anmeldungen und Nationalphasen: Priorität, ISA/IPEA-Bericht, Länderbudget, Übersetzungen, Eintrittsfristen, Schutzrechtsmix und Abbruchentscheidungen.
pruefungsbescheid-dpma-epa-erwiderung Bereitet Erwiderungen auf Prüfungsbescheide von DPMA oder EPA vor: Beanstandungen, Entgegenhaltungen, Anspruchsänderungen, Argumentation zu Neuheit/erfinderischer Tätigkeit und Mandantenrückfragen.
rechtsstand-register-und-fristen Prüft Patentregister und Fristen: DPMAregister, EPO Register, nationale Validierungen, Einheitspatent, Jahresgebühren, Priorität, Veröffentlichung, Erteilung, Einspruch, Beschränkung, Nichtigkeit und Verlängerungen.
schweiz-patentrecht-bundespatentgericht Prüft Schweizer Patentrecht: Swissreg/IGE, nationale Patente, EP-Validierung, Bundespatentgericht, Verletzung, Nichtigkeit, vorsorgliche Maßnahmen und DACH-Abgrenzung.
spezial-anspruchsentwurf-dokumentenmatrix-und-lueckenliste Anspruchsentwurf: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
spezial-erfindungsaufnahme-tatbestand-beweis-und-belege Erfindungsaufnahme: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
spezial-patentanmeldung-fristen-form-und-zustaendigkeit Patentanmeldung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
spezial-patentrechts-erstpruefung-und-mandatsziel Patentrechts: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
stand-der-technik-recherche-workflow Plant eine Stand-der-Technik-Recherche: Suchbegriffe, CPC/IPC-Klassen, Datenbanken, Suchstrings, Trefferbewertung und Übergabe an das Patentrecherche-Plugin.
tuerkei-patentrecht-turkpatent-ip-courts Orientiert in türkischen Patentfragen: TURKPATENT-Register, nationale Phase/EP-Validierung, Opposition/Invalidity, Verletzung, einstweilige Maßnahmen, Zoll und lokale Counsel-Schnittstelle.
uk-patentrecht-patents-court-ipec-ukipo Routet UK-Patentfragen: UKIPO Register, Patents Court, IPEC, opinions service, revocation, declaration of non-infringement, quia timet injunction und Kostenrisiko.
upc-einstweilige-massnahmen Bereitet einstweilige Maßnahmen vor dem UPC vor: Dringlichkeit, Schutzbereich, Rechtsbestand, Beweislast, Schutzschrift, Geheimnisschutz, Vollziehung und Vergleichsfenster.
upc-verletzung-und-rechtsbestand Prüft Einheitliches Patentgericht UPC: Verletzungsklage, Zentral-/Lokal-/Regionalkammer, Widerklage auf Nichtigerklärung, Opt-out, Einheitspatent und klassische europäische Patente.
upc-widerruf-und-widerklage-revocation Plant isolierte Widerrufsklage und Widerklage auf Nichtigerklärung vor dem UPC, inklusive zentraler Kammer, Verletzungsverfahren, Hilfsanträgen und Koordination mit EPA-Einspruch.
us-patent-law-pto-ptab Orientiert deutsche Teams im US-Patentrecht: Patentability, claim drafting, IDS, office action, continuation, reissue, reexamination, IPR/PGR vor PTAB und Local-Counsel-Briefing.
us-patent-litigation-district-court-itc Bereitet US-Patentlitigation aus deutscher Sicht vor: complaint, answer, claim construction, discovery, Markman, damages, injunction, ITC exclusion order und Settlement-Druck.
vorbenutzungsrecht-paragraph-12-patg Prüft Vorbenutzungsrecht nach § 12 PatG: Besitzstand vor Anmeldung/Priorität, Benutzung oder ernsthafte Veranstaltungen, Inland, Redlichkeit, Umfang, Beweisführung und Prozessstrategie.
workflow-dokumentenintake Dokumentenintake im Plugin patentrecht: liest Uploads, sortiert Dokumentarten, markiert Fristen und baut eine knappe Arbeitsakte.
workflow-kaltstart-und-routing Kaltstart und Routing im Plugin patentrecht: führt vom ersten Satz oder Dokument in den passenden Arbeitsweg, erkennt Rolle, Ziel, Risiko und Anschluss-Skills.