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https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht
synced 2026-06-09 10:03:19 +00:00
Klotzkette
21677f2ae8
Aus dem Codex-Kompendien-Aufsplittungs-Pass uebriggebliebene Mehrfach-H1 in 'Prueffelder im Detail'-Sections: jedes Modul hatte ein eigenes `# Modul-Titel` zusaetzlich zum Top-Level-Skill-Titel. Markdown-Skill- Hierarchie ist aber: ein Skill = ein H1. Submodul-Titel sind H3. Aufgespuert beim Konsistenz-Check nach Toms Frage 'wirklich verbessert oder Mist gebaut?'. Mein vorheriges Mischmasch-Eradikations-Skript (PR #230) hatte das uebersehen. Reparatur: Pro Skill alle nachgeordneten `# ` (H1) zu `### ` (H3) demotion ab dem zweiten Vorkommen. Validator gruen. 0 verbleibende Multiple-H1 Skills. Co-authored-by: Claude <noreply@anthropic.com>
patentrecherche
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Plugin als ZIP
| Inhalt | Download |
|---|---|
Dieses Plugin (patentrecherche) |
patentrecherche.zip |
Demonstrations-Akten
| Akte | PDF lesen | Akten-ZIP |
|---|---|---|
FTO-Recherche Rotorblattheizung — Windsysteme Norderhof AG vs. Vellbruck Energietechnik / EP 3 218 922 B1 (fto-recherche-windkraft-rotorblattheizung-windsysteme-norderhof-eppendorfer-stadter) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-fto-recherche-windkraft-rotorblattheizung-windsysteme-norderhof-eppendorfer-stadter.zip |
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip |
Plugin für Patentanwältinnen und Patentanwälte, das Claude Cowork agentisch durch die klassischen Patentdatenbanken führt — Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO. Vorrecherche, keine amtliche Recherche.
Hinweis vorab
Dieses Plugin ist Vorrecherche-Werkzeug für die Patentanwaltspraxis. Es ersetzt nicht die amtliche Recherche durch DPMA oder EPA und nicht die finale Bewertung durch die Patentanwältin. Treffer können unvollständig sein, falsch klassifiziert sein, in nicht maschinenlesbaren Volltexten verborgen sein oder durch Patentfamilien-Verbindungen verfehlt werden. Die abschließende Recherche muss durch eigene Nachrecherche oder durch Überprüfung der Treffer abgesichert werden.
Das Plugin ist Teil des Repositories claude-fuer-deutsches-recht und wurde mit Hilfe eines KI-Code-Assistenten erstellt; die inhaltliche Verantwortung trägt der Autor (Klotzkette).
Inhalt
14 Skills, 3 References. Die methodische Grundlage stammt aus den Querschnitts-Plugins methodenlehre-buergerliches-recht und zitierweise-deutsches-recht, die parallel aktiviert sein sollten.
Skills
| Skill | Funktion |
|---|---|
patentrecherche-kaltstart-interview |
Setup: Patentanwältin, Mandant, Erfindung, Recherchezweck, Rechtsraum |
klassifikation-cpc-ipc |
CPC- und IPC-Klassen für die Recherche bestimmen |
agentische-datenbank-recherche |
Master-Skill: agentische Bedienung von Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO |
stand-der-technik-recherche |
Vorrecherche für Neuheitsbewertung vor eigener Anmeldung |
neuheit-pruefen |
§ 3 PatG / Art. 54 EPÜ — Einzeldokument-Vorwegnahme aller Merkmale |
erfinderische-taetigkeit-pruefen |
§ 4 PatG / Art. 56 EPÜ — Problem-Solution-Approach (EPA-Beschwerdekammern) |
freedom-to-operate-recherche |
FTO — Patentverletzungsrisiko aus Drittpatenten vor Markteintritt |
patentfamilien-analyse |
INPADOC-Familie — weltweite Patente mit gleichem Prioritätstag |
rechtsstand-pruefen |
Anmeldetag, Erteilung, Erlöschen, Einspruch, Nichtigkeit |
ueberwachung-konkurrenten |
Monitoring neuer Anmeldungen bestimmter Anmelder oder Klassen |
pruefungsbescheid-vorbereiten |
EPA- oder DPMA-Bescheid systematisch entgegnen, Stand-der-Technik-Entgegenhaltungen einordnen |
recherchebericht-erstellen |
Formaler Output mit Treffern, Bewertung, Disclaimer |
rueckfragen-mandant |
Erfindungsabgrenzung klären — Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag |
References
cpc-ipc-klassen-uebersicht.md— CPC- und IPC-Hauptsektionen, Querverweis-Logikpatentdatenbanken-quellen.md— Datenbanken im Detail (URL, Abdeckung, Stärken, Schwächen, agentische Bedienung)bpatg-und-epa-rspr-leitentscheidungen.md— Leitentscheidungen Patentanwaltspraxis (BGH X. Senat, BPatG, EPA G-Entscheidungen)
Setup
Nach Aktivierung des Plugins wird beim ersten Lauf von patentrecherche-kaltstart-interview ein Profil unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/patentrecherche/CLAUDE.md angelegt (Kanzlei, Patentanwält:innen, Schwerpunktklassen, typische Mandantenstruktur).
Pflichtdisclaimer
Jedes Recherche-Ergebnis enthält am Anfang den Disclaimer "Hinweis zur Recherche — KI-gestützte Vorrecherche, keine amtliche Recherche, finale Bewertung muss eigenständig abgesichert werden". Skills lassen den Disclaimer nicht weg.
Verhältnis zum Berufsrecht
Patentanwältinnen sind Berufsgeheimnisträger nach § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB; § 39a PAO regelt die Verschwiegenheit, § 39c PAO regelt die Inanspruchnahme von Dienstleistern. Vor produktivem Einsatz eines KI-Dienstleisters: berufsrechtliche Vorprüfung mit dem Schwester-Plugin berufsrecht-ki-vertragspruefung durchführen.
Lizenz
Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.
Alle Skills im Ueberblick
Automatisch generierte Komplett-Liste aller 54 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.
| Skill | Beschreibung |
|---|---|
agentisch-fristen-form-und-zustaendigkeit |
Agentisch: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen... |
agentische-datenbank-recherche |
Agentische Patentdatenbank-Recherche: Suchauftrag in natuerlicher Sprache mit Erfindungsmaterial (Anspruchsentwurf, Beschreibung, Skizzen) wird automatisch in Suchstrings für Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Regis... |
anschluss-routing |
Anschluss-Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad. |
depatisnet-verhandlung-vergleich-und-eskalation |
Depatisnet: Verhandlung, Vergleich und Eskalation; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tat... |
dokumente-intake |
Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen. |
dpmaregister-epue-beweislast-erfinderische |
Dpmaregister: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen... |
einstieg-routing |
Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad. |
epo-opposition-strategie |
EPO-Einspruch (Opposition) Strategie: 9-Monatsfrist nach Erteilung, Einspruchsgruende Art. 100 EPC, schriftliches Verfahren, muendliche Verhandlung, Beschwerde Boards of Appeal. Beispieltaktiken und Erfolgsfaktoren. Mustertexte für Einsp... |
epo-quellenkarte |
Epo Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert. |
epue-beweislast-und-darlegungslast |
Epue: Beweislast, Darlegungslast und Substantiierung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen... |
erfinderische-sonderfall-und-edge-case |
Erfinderische: Sonderfall und Edge-Case-Prüfung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbe... |
erfinderische-taetigkeit-freedom-to-ki-patent |
Prüft erfinderische Tätigkeit nach § 4 PatG und Art. 56 EPUe mit dem Problem-Solution-Approach der EPA-Beschwerdekammern. Drei Stufen: (1) Bestimmung des naechstliegenden Stands der Technik (closest prior art) anhand technischer Naehe Zw... |
espacenet-google-neuheit-red-team-korrektur |
Espacenet: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlä... |
freedom-to-operate-recherche |
Freedom-to-Operate-Recherche (FTO) vor Markteintritt eines konkreten Produkts oder Verfahrens der Mandantin. Sucht in Kraft befindliche Patente und Gebrauchsmuster Dritter im Zielmarkt deren Schutzbereich nach § 14 PatG Art. 69 EPUe... |
google-risikoampel-und-gegenargumente |
Google: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschl... |
kaltstart-interview |
Kaltstart-Interview für das Patentrecherche-Plugin. Stellt fest wer recherchiert (Patentanwaeltin Patentanwalt Patentassessor Patentingenieur Recherchekraft) welche Kanzlei und welche Technikgebiete (Mechanik Elektrotechnik Chemie Biotec... |
ki-und-patent-strategie |
Spezialfall KI-Erfindungen Patent-Strategie: DABUS-Entscheidungen DPMA und EPA und BPatG, Erfinderbenennung nur natuerliche Person, Beitrag der KI in Beschreibung, Daten- und Modellrechte. Strategie für KI-getriebene FuE und Patent-Portf... |
klassifikation-cpc-neuheit-patentfamilien |
CPC- und IPC-Klassifikation für Patentrecherche bestimmen: Erfindung soll recherchiert werden und Klassen für Datenbanksuche muessen festgelegt werden. Normen: WIPO IPC (International Patent Classification), CPC (Cooperative Patent Class... |
mandantenkommunikation-redteam-qualitygate |
Mandantenkommunikation: übersetzt das Ergebnis in eine klare Nachricht mit Entscheidungspunkten, Risiken und nächsten Schritten im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung.... |
neuheit-pruefen |
Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schema: ein Anspruch wird in seine Merkmale zerlegt und Merkmal-für-Merkmal gegen genau eine Entgegenhaltung verglichen. Neuheitsschaedlich ist nur die vollständige Vorwegnahme a... |
neuheit-red-team-und-qualitaetskontrolle |
Neuheit: Red-Team und Qualitätskontrolle; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsm... |
output-waehlen |
Output wählen im Plugin Patentrecherche: Diese Output-Weiche für Patentrecherche entscheidet, ob Memo, Antrag, Schriftsatz, Tabelle, Risikoampel, Fragenliste oder Mandantenbrief der richtige nächste Schritt ist. |
patentanwaelte-patentrecherche-patents |
Patentanwaelte: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die ein... |
patentfamilien-analyse |
Patentfamilien-Analyse über INPADOC und Espacenet-Family-View. Sammelt zu einem konkreten Treffer alle Familienmitglieder weltweit DE EP US JP CN KR WO und sonstige Aemter mit gleichem Prioritaetstag. Liefert eine Familientabelle pro Fam... |
patentrecherche-erstpruefung-und-mandatsziel |
Patentrecherche: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschl... |
patents-behoerden-gericht-und-registerweg |
Patents: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbes... |
patg-problem-register |
Patg: Mandantenkommunikation und Entscheidungsvorlage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen... |
patr-fto-bericht-patentfamilie-priodatum |
Leitfaden Freedom-to-Operate-Bericht: Recherchescope, Trefferbewertung, juristische Einordnung, Empfehlungen. Pruefraster für Patentanwalt und Mandant im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Bele... |
patr-patentfamilie-priodatum-spezial |
Spezialfall Patentfamilie und Prioritaetsdatum: Pariser Verbandsuebereinkunft, PCT-Schiene, EP-Validierung, Doppelpatentierung. Pruefraster für internationale Familien im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkma... |
patr-recherchestrategie-bauleiter |
Bauleiter Patentrecherche-Strategie: Stichwort- und Klassifikationssuche, IPC und CPC, Volltext und Familien. Pruefraster für Neuheits- und Freedom-to-Operate-Recherche im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkm... |
patr-software-pr-einfuehrung |
Spezialfall Software- und KI-Patentierbarkeit EPA: Computer-implementierte Erfindung, technischer Beitrag, KI-spezifische Pruefrichtlinien. Pruefraster für Anmeldung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale... |
pr-einfuehrung-recherchearten |
Einfuehrung Recherchearten Patent: Patentierbarkeitsrecherche, Freedom-to-Operate, State-of-the-Art, Familien-, Rechtsstand-, Konkurrenz-Monitoring. Pro Art: Ziel, Datenquellen (Espacenet, DEPATIS, USPTO, JPO, KIPO), Aufwand, Output. Ent... |
problem-abschlussprodukt-und-uebergabe |
Problem: Abschlussprodukt und Übergabe; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmer... |
pruefungsbescheid-vorbereiten |
Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG oder des EPA nach Art. 94 EPUe systematisch vor. Liest den Bescheid und die zitierten Entgegenhaltungen ein. Strukturiert pro Beanstandung: Beanstandung wortlautgetreu zitiert... |
quellen-livecheck |
Rechtsquellen-Livecheck: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert. |
recherche-strategie-tools-marktuebersicht |
Recherche-Strategie Keywords und Klassifikationen: Boolesche Operatoren, Wildcards, Stopp-Woerter, Variantenpruefung, Trunkierung, Synonyme. CPC und IPC mit Co-Klassen, Klassenwanderung Updates. Strukturierte Vorbereitung von Suchprofile... |
recherche-tools-marktuebersicht |
Marktuebersicht Recherche-Tools: kostenlose Quellen (Espacenet, DEPATIS, Google Patents, Lens, USPTO PatFT/AppFT, J-PlatPat), kostenpflichtige (Derwent, Orbit, PatBase, Minesoft, IPCheckUp, Patsnap). Pro Tool: Staerken, Schwaechen, Lizen... |
recherchebericht-erstellen |
Formaler Recherchebericht für den Mandanten oder die Akte. Bringt Auftrag Methodik durchsuchte Datenbanken verwendete Suchstrings Klassen Schlagworte Zeitraum Trefferzahlen Treffertabelle und Bewertungen aus Skills neuheit-prüfen erfinde... |
register-zahlen-schwellen-und-berechnung |
Register: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbe... |
rueckfragen-mandant |
Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Material für eine sinnvolle Recherche nicht ausreicht oder Abgrenzungsfragen offen sind. Pflichtfragen: Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag der Erfindung gegenüber dem Stand de... |
rueckfragen-mandant-depatisnet |
Prüft Rechtsstand eines Patents oder einer Anmeldung im jeweiligen Amts-Register. DPMAregister für DE-Schutzrechte EPO Register für EP-Schutzrechte USPTO PAIR PEDS für US-Patente nationale Register für JP CN KR. Liefert Anmeldetag Veröff... |
stand-der-technik-recherche |
Recherche Stand der Technik vor eigener Patentanmeldung. Identifiziert anhand des Erfindungsmaterials und der ermittelten CPC-IPC-Klassen die wichtigsten Veröffentlichungen die der Anmeldetag-Reife der Mandantenerfindung im Wege stehen k... |
stand-technik-uspto-interessen |
Stand: Internationaler Bezug und Schnittstellen; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbe... |
start-chronologie-fristen |
Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Patentrecherche-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. Bei Dokumen... |
taetigkeit-fristennotiz-agentische-datenbank |
Taetigkeit: Fristennotiz und nächster Schritt; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbest... |
technik-formular-portal-und-einreichung |
Technik: Formular, Portal und Einreichungslogik; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbe... |
ueberwachung-konkurrenten |
Laufende Überwachung neuer Patentanmeldungen von Konkurrenten der Mandantin. Definiert Watch-Profile pro Mandant mit Anmelder-Namen (inklusive Konzern-Toechter und ehemaliger Schreibweisen), CPC-IPC-Klassen, Schlagwoerter, Territorien. L... |
unterlagen-luecken |
Unterlagen und Lücken: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen. |
upc-unified |
UPC Unified im Plugin Patentrecherche im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Arbeitsschritt. |
uspto-mehrparteien-konflikt-und-interessen |
USPTO: Mehrparteienkonflikt und Interessenmatrix; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatb... |
wipo-stand-technik-ueberwachung-konkurrenten |
Wipo: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbe... |
workflow-chronologie-und-belegmatrix |
Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert... |
workflow-fristen-und-risikoampel |
Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert pr... |
workflow-redteam-qualitygate |
Red-Team Qualitygate: prüft das Ergebnis auf Halluzinationen, Fristenfehler, Zuständigkeit, Quellen, Beweise und Ton im Patentrecherche: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert pri... |