Klotzkette--claude-fuer-deutsches-recht/ki-governance

KI-Governance-Plugin

Abläufe für betriebliche und kanzleiinterne KI-Governance: Use-Case-Triage, KI-Folgenabschätzungen, Vendor-AI-Review und Gap-Analyse neuer Rechtsakte gegenüber bestehender Richtlinien- und Praxislage. Das Plugin ist auf die EU-KI-Verordnung (VO 2024/1689, „KI-VO"), die DSGVO, das BDSG sowie einschlägige deutschsprachige Rechtsgrundlagen (ProdHaftG, GeschGehG, UrhG, § 203 StGB) ausgerichtet.

Jede Ausgabe ist ein Entwurf zur anwaltlichen Prüfung – mit Fundstellen, Markierungen und Kontrollgates versehen; kein Rechtsgutachten. Das Plugin erledigt die Vorarbeit: Dokumente lesen, Prüfrahmen anwenden, Probleme aufdecken, Memo entwerten. Der Anwalt prüft, verifiziert und entscheidet. Quellenangaben sind nach Herkunft gekennzeichnet. Berufsrechtliche Markierungen (§ 203 StGB, § 43a Abs. 2 BRAO) werden konservativ gesetzt. Folgenreiche Handlungen (Einreichen, Versenden, Ausführen) werden vor Umsetzung explizit bestätigt.

Zielgruppe

Rolle	Primäre Abläufe
Datenschutzbeauftragte / KI-Governance-Counsel	Folgenabschätzungen, Vendor-AI-Review, Gap-Analyse
Syndikusanwälte / Produktjuristen	Use-Case-Triage, Launch-Review mit KI-Komponente
GC / Legal Ops	KI-Richtlinien-Governance, Eskalation, Vorstandsthemen
Einkauf / Vertragsrecht	Vendor-AI-Vertragsreview nach Art. 28 DSGVO / Art. 11 KI-VO

Erster Start: das Cold-Start-Interview

Das Plugin befragt Sie, um zu erfahren: Sind Sie Anbieter, Betreiber oder beides? Welche Regelwerke greifen konkret? Wo sind die roten Linien? Wie sieht eine interne Folgenabschätzung bei Ihnen aus? Danach liest es Ihre Seed-Dokumente und lernt Ihre tatsächlichen Positionen und Ihren Haustil.

/ki-governance:kaltstart-interview

Befehle

Befehl	Funktion
/ki-governance:kaltstart-interview	Cold-Start-Interview – schreibt Ihr Praxisprofil
/ki-governance:ki-inventar [list | add | edit | classify | show]	KI-Inventar verwalten – Rolle und Risikoklasse je KI-System nach KI-VO erfassen
/ki-governance:anwendungsfall-triage [Anwendungsfall]	Use-Case gegen Ihr Register prüfen (genehmigt / bedingt / nie)
/ki-governance:ki-folgenabschaetzung [Anwendungsfall]	KI-Folgenabschätzung (FRIA Art. 27 KI-VO + DSFA Art. 35 DSGVO) erstellen
/ki-governance:ki-anbieter-pruefung [Anbieter/Datei]	Vendor-AI-Vertrag gegen Ihre Positionen prüfen
/ki-governance:regulierungs-luecken-analyse [Rechtsakt]	Neuen Rechtsakt oder Leitlinie gegen aktuelle Richtlinien/Praxis abgleichen
/ki-governance:richtlinien-monitor	Wöchentliche Prüfung auf Richtliniendrift oder direkte Anfrage zu neuer Praxis
/ki-governance:richtlinien-vorlage	Erstentwurf einer KI-Richtlinie auf Basis Ihres Praxisprofils erstellen
/ki-governance:mandat-arbeitsbereich	Mandatsworkspaces verwalten (nur Kanzleipraxis) – new, list, switch, close, none

Skills

Skill	Zweck
kaltstart-interview	Schreibt ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/ki-governance/CLAUDE.md aus Interview + Seed-Dokumente
ki-inventar	KI-Inventar nach KI-VO – Rolle (Anbieter, Betreiber, Einführer, Händler, Bevollmächtigter, Produkthersteller) und Risikoklasse je System, Art. 6 KI-VO
anwendungsfall-triage	Prüft Anwendungsfälle gegen das Register; meldet fehlende Folgenabschätzungen
ki-folgenabschaetzung	KI-Folgenabschätzung im Hausformat (FRIA + DSFA)
ki-anbieter-pruefung	KI-spezifischer Vertragsreview gegen Governance-Positionen (Art. 11 KI-VO, Art. 28 DSGVO)
regulierungs-luecken-analyse	Neuer Rechtsakt/Leitlinie vs. Ist-Stand, Remediation-Plan
richtlinien-monitor	Prüft Ausgaben auf Praxisdrift; entwirft KI-Richtlinien-Updates
richtlinien-vorlage	Erstellt KI-Richtlinien-Entwurf auf Basis publizierter Musterrichtlinien (BVDW, Bitkom, EDSA, BSI, KI-VO), angepasst an Ihr Praxisprofil
mandat-arbeitsbereich	Mandatsworkspaces anlegen, auflisten, wechseln und schließen; isoliert jeden Mandanten/Auftrag, damit Kontext nicht durchsickert

Schnellstart

1. Einrichtung

/ki-governance:kaltstart-interview

Halten Sie bereit (soweit vorhanden): Ihre KI- oder Acceptable-Use-Richtlinie, eine frühere Folgenabschätzung, Vendor-KI-Verträge, KI-Modell-Inventar oder genehmigte Tool-Liste.

Ihre Konfiguration wird gespeichert unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/ki-governance/CLAUDE.md und überlebt Plugin-Updates.

2. Neuen Anwendungsfall prüfen

/ki-governance:anwendungsfall-triage "Vertrieb möchte KI zur automatischen Lead-Bewertung einsetzen"

Ausgabe: Risikoklasse nach KI-VO, Registerabgleich oder -lücke, erforderliche Bedingungen, Folgenabschätzung erforderlich oder nicht.

3. Folgenabschätzung erstellen

/ki-governance:ki-folgenabschaetzung "KI-gestützte Lebenslauf-Analyse für HR"

Aufnahme-Fragen → Folgenabschätzung im Hausformat → Richtlinien-Konsistenzprüfung → Mitigationsbedingungen.

4. Vendor-KI-Vertrag prüfen

/ki-governance:ki-anbieter-pruefung openai-terms.pdf

Ausgabe: Klausel-für-Klausel-Vergleich mit Ihren Positionen, vorgeschlagene Änderungen, Eskalationslücken.

Dreieck: KI-Governance ↔ Produktrecht ↔ Datenschutzrecht

Diese drei Plugins sind aufeinander abgestimmt. KI-Governance ist das dritte Element.

• Produktrecht erkennt, wenn ein Launch eine KI-Komponente enthält → Übergabe an /ki-governance:anwendungsfall-triage und /ki-governance:ki-folgenabschaetzung
• Datenschutzrecht erkennt, wenn ein KI-Anwendungsfall personenbezogene Daten umfasst → Übergabe an /datenschutzrecht:dsfa-erstellung, sofern das Plugin installiert ist
• KI-Governance erkennt, wenn eine Folgenabschätzung datenschutzrechtliche Fragen aufwirft → Übergabe an /datenschutzrecht:dsfa-erstellung

Die Übergabe ist explizit: Jedes Plugin meldet, wann das andere benötigt wird, und benennt die zu klärende Frage.

Rechtliche Grundlagen (Überblick)

Rechtsakt	Relevanz im Plugin
KI-VO (VO 2024/1689)	Risikoklassen (Art. 6, Anh. I–III), Verbote (Art. 5), Betreiberpflichten (Art. 26), Transparenz (Art. 50), Bußgeld (Art. 99), FRIA (Art. 27), Technische Dokumentation (Art. 11)
DSGVO	DSFA (Art. 35), Auftragsverarbeitung (Art. 28), Auskunftsrecht (Art. 15), Automatisierte Entscheidungen (Art. 22)
BDSG	Beschäftigtendatenschutz (§ 26), ergänzende Regelungen zur DSGVO
ProdHaftG / Produktsicherheitsrecht	KI-Systeme als Produkte; Haftung für fehlerhafte KI-Ausgaben
GeschGehG	Schutz von Trainings- und Prozessdaten, Geheimhaltungspflichten
UrhG / § 44b UrhG	Text- und Data-Mining-Schranke (Art. 4 DSM-RL), Trainingsdaten, Opt-out
§ 203 StGB	Mandantengeheimnis, Schweigepflicht bei KI-Einsatz in der Kanzlei

Dateistruktur

ki-governance/
├── CLAUDE.md
├── README.md
├── references/
│   └── currency-watch.md
└── skills/
    ├── kaltstart-interview/
    ├── ki-inventar/          (ki-inventar)
    ├── anwendungsfall-triage/
    ├── ki-folgenabschaetzung/
    ├── ki-anbieter-pruefung/
    ├── regulierungs-luecken-analyse/
    ├── richtlinien-monitor/
    ├── richtlinien-vorlage/
    ├── mandat-arbeitsbereich/
    └── anpassen/

Wie das Plugin lernt

Ihr Praxisprofil unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/ki-governance/CLAUDE.md ist nicht statisch – es verbessert sich durch die Nutzung. Skills zeigen an, wenn eine Ausgabe auf einem Standard basiert, den Sie anpassen sollten. Der richtlinien-monitor-Agent beobachtet Drift zwischen Ihrer KI-Governance-Richtlinie und Ihrer Praxis und schlägt Updates vor. Sie können das Setup wiederholen, die Datei direkt bearbeiten oder einem Skill mitteilen, eine neue Position zu erfassen.

Hinweise

• Gap-Analyse (regulierungs-luecken-analyse) verarbeitet eingehende Rechtsakte. Policy-Monitor behandelt internen Praxisdrift. Verschiedene Werkzeuge für verschiedene Änderungsrichtungen.
• Policy-Monitor benötigt einen konfigurierten Ausgabeordner für den Sweep. Direktabfrage-Modus funktioniert ohne diesen.
• Use-Case-Triage ist nur so gut wie das Register. Verbringen Sie Zeit im Setup-Interview damit, die roten Linien richtig zu erfassen – sie steuern alles.
• Format der Folgenabschätzung kommt aus Ihrer Seed-Folgenabschätzung. Ohne Seed-Dokument wird eine Grundstruktur verwendet – führen Sie das Setup erneut durch, um es zu verbessern.
• Anbieter- und Betreiberpflichten werden getrennt behandelt. Wenn Sie beides sind, fragen die Skills, welche Rolle Sie für die jeweilige Aufgabe tragen.
• Gap-Analyse ist manuell (Sie weisen auf einen Rechtsakt oder ein Leitliniendokument hin). Für automatisiertes Monitoring koppeln Sie mit dem regulatorisches-recht-Plugin.