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Meinungsprüfer

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Meinungsprüfer - Grenzfälle im Alltag (meinungspruefer-grenzfaelle-alltag) Gesamt-PDF lesen testakte-meinungspruefer-grenzfaelle-alltag.zip

Freistehendes Plugin für die Prüfung von Äußerungen nach einfachem Recht, Verfassungsrecht, Europarecht und Rechtsvergleich: Meinung oder Tatsachenbehauptung, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, Personen des politischen Lebens, Wahrnehmung berechtigter Interessen, zivilrechtliche Unterlassung, Widerruf, Geldentschädigung, Plattform- und Social-Media-Kontext, EGMR/EuGH/GRCh, OLG-/KG-Praxis und US-Supreme-Court-Vergleich.

Keine Rechtsberatung. Das Plugin erzeugt eine strukturierte Vorprüfung und dokumentierbare Arbeitsprodukte zur anwaltlichen Kontrolle. Rechtsprechung wird nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle verwendet.

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/meinungspruefer:allgemein

Der Einstieg fragt schnell ab: exakter Wortlaut, Medium, Publikum, Anlass, Vorgeschichte, Betroffene, Tatsachenkern, Belege, Wiederholungsgefahr, gewünschter Output und Risikotoleranz. Danach routet er zu den passenden Spezialskills.

Skills (36)

Skill Zweck
meinungspruefer-allgemein Schöner Einstieg, Schnelltriage, Quellenhygiene und Routing
schnelltriage-aeusserung Erste Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform und arbeits-/schulbezogene Risiken
zitat-und-kontextaufnahme Wortlaut, Kontext, Adressatenkreis, Medium und Vorgeschichte sauber erfassen
meinung-tatsache-abgrenzung Meinung, Tatsache, gemischte Äußerung und Tatsachenkern trennen
mehrdeutigkeit-sinnermittlung Sinnermittlung, Durchschnittspublikum und nicht ehrverletzende Deutungen
beleglage-tatsachenbehauptung Belegmatrix für Tatsachen, Verdachtsäußerung und erwiesen unwahre Behauptung
strafrecht-185-beleidigung § 185 StGB mit Art.-5-GG-Abwägung
ueble-nachrede-186 § 186 StGB, Nichterweislichkeit und Tatsachenkern
verleumdung-187 § 187 StGB, Wissen um Unwahrheit und Belegprüfung
personen-politisches-leben-188 § 188 StGB, Person des politischen Lebens, Öffentlichkeit und Erschwerung des Wirkens
wahrnehmung-berechtigter-interessen-193 § 193 StGB, Beschwerde, Bewertung, Mandats-/Arbeits-/Bürgerkontext
strafantrag-194-und-verfahren Strafantrag, Antragsberechtigte, Fristen, Privatklage, Einstellungsoptionen
schmaehkritik-formalbeleidigung-menschenwuerde Enge Ausnahmen ohne Normalabwägung
abwaegung-art-5-gg Verfassungsrechtlicher Abwägungskern nach Art. 5 GG
machtkritik-amtstraeger Amtsträger, Behörden, Bürgermeister, Schule, Justiz und Machtkritik
arbeitgeber-betrieb-kantine Arbeitsplatz, Kantine, Kollegium, Betriebsrat, arbeitsrechtliche Nebenfolgen
schule-elternchat Schule, Elternchat, Lehrkräfte, Schulleitung und pädagogischer Konflikt
soziale-medien-x-linkedin X, LinkedIn, Kommentarspalten, Sichtbarkeit, Prangerwirkung, Screenshots
kommunalrecht-buergermeister Kommunale Debatte, Bauprojekt, Ratssitzung, Amts- und Privatrolle
satire-ironisierung-pinocchio Satire, Überzeichnung, Pinocchio-Vergleich, Lügenvorwurf als Wertung oder Tatsache
schimpfwort-lackaffe-und-spott Spottbegriffe wie Lackaffe im Kontext prüfen
zivilrecht-unterlassung-widerruf-schadensersatz APR, §§ 823, 1004 BGB analog, § 824 BGB und Beseitigungsansprüche
presserecht-plattformen-loeschung-dsa Medien, Plattformmeldungen, Löschung, Sperrung und DSA-Schnittstellen
europarecht-emrk-grch Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, unions- und konventionsfreundliche Lesart
egmr-art-10-rechtsprechung EGMR-Leitlinien zu öffentlicher Debatte, Werturteil, Tatsachengrundlage, Art.-8-/Art.-10-Abwägung, Hyperlinks und Drittkommentaren
eugh-grch-art-11-rechtsprechung EuGH/GRCh bei Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfiltern, De-Referenzierung und journalistischen Zwecken
olg-kg-praxis-rechtsprechung Obergerichtliche Praxis zu Unterlassung, Sinnermittlung, Social Media, Verdachtsäußerung, Plattformlabel und Tenorrisiko
rechtsvergleich-usa-supreme-court US-Supreme-Court-Vergleich zu First Amendment, actual malice, public concern, opinion, parody, threats und incitement
beweissicherung-screenshots Screenshots, Metadaten, Zeugen, URLs, Löschungen, Chatverläufe
risikomatrix-ampel Ergebnis als Grün/Gelb/Rot mit Unsicherheiten und nächstem Schritt
gegendarstellung-entschuldigung-deeskalation Reaktionsoptionen ohne unnötige Eskalation
abmahnung-strafanzeige-reaktion Eingang von Abmahnung, Strafanzeige, Anhörung oder Plattformmeldung bearbeiten
schriftsatz-stellungnahme-verteidigung Verteidigungs- und Erwiderungsbausteine
output-memo-pruefvermerk Dokumentierter Prüfvermerk mit Zitat, Kontext, Normen und Ergebnis
testakte-auswertung Die Testakte strukturiert auswerten
rechtsprechungsbank-verifiziert Verifizierte Rechtsprechung mit Datum, Aktenzeichen und freier Quelle

Quellenstand

Stand: 05/2026. Kernnormen: Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, §§ 185-188, 192-194 StGB, §§ 823, 824, 1004 BGB analog, § 22 KUG bei Bildern und DSA-Schnittstellen bei Plattformen. Leitentscheidungen sind im Skill rechtsprechungsbank-verifiziert dokumentiert; der USA-Vergleich ist ausdrücklich nur Vergleich, kein Import amerikanischer Standards in die deutsche Prüfung.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 50 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill Beschreibung
abmahnung-strafanzeige-reaktion Hilft bei Reaktion auf Abmahnung, Strafanzeige, polizeiliche Anhörung, Plattformmeldung oder Löschungsverlangen wegen einer Äußerung. Erstellt Fristencheck, Beweisplan und Verteidigungsstrategie im Meinungspruefer: prüft konkret die eins...
abwaegung-art-arbeitgeber-betrieb Erstellt die verfassungsrechtliche Normalabwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Berücksichtigt Sachbezug, Machtkritik, Anlass, Form, Reichweite, Wiederholung, Prangerwirkung und Beleglage im Meinungspruefer: prüft k...
aeusserungsrecht-tatbestand-beweis-und-belege Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Meinungspruefer: prüft konkret die e...
arbeitgeber-betrieb-kantine Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine, im Kollegenkreis, gegenüber Arbeitgeber, Betriebsrat oder auf LinkedIn. Verbindet Ehrschutz, Meinungsfreiheit, arbeitsrechtliche Nebenpflichten und Eskalationsrisiko im Meinungspruefer: prüft...
beleglage-tatsachenbehauptung-beweissicherung Erstellt eine Belegmatrix für Tatsachenbehauptungen, Verdachtsäußerungen und gemischte Äußerungen. Prüft Wahrheit, Beweisbarkeit, Nichterweislichkeit, bewusste Unwahrheit, Quellenqualität und Dokumentationsbedarf im Meinungspruefer: prüf...
beleidigung-meinungspruefer Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Meinungspruefer: prüft konkret die ei...
beweissicherung-screenshots Erstellt einen Beweissicherungsplan für Screenshots, URLs, Zeitstempel, Chatverläufe, Zeugen, Metadaten, Löschungen und Exportdateien. Geeignet für Social Media, Messenger, E-Mail und Bewertungsportale im Meinungspruefer: prüft konkret d...
chronologie-fristen Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert...
dokumente-intake Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
egmr-art-eugh-grch Prüft Äußerungsfälle mit der EGMR-Linie zu Art 10 EMRK: öffentlicher Diskurs, Werturteil, Tatsachengrundlage, Reputation, Amtsträger, Anwälte, Hyperlinks und Plattformkommentare im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbest...
einstieg-routing Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
eugh-grch-art-11-rechtsprechung Prüft EuGH- und Art 11 GRCh-Bezüge bei Äußerungen: Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfilter, De-Referenzierung, journalistische Zwecke und Informationsfreiheit im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsm...
europarecht-emrk-gegendarstellung Ordnet Art 10 EMRK und Art 11 GRCh in die Äußerungsprüfung ein. Prüft scharfe Äußerungen, Reputationsschutz, Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Verhältnismäßigkeit und unionsrechtliche Bezüge im Meinungspruefer: prüft konkret die e...
gegendarstellung-entschuldigung-deeskalation Entwickelt Reaktionsoptionen bei eskalierten Äußerungen: Klarstellung, Entschuldigung, Löschung, Gegendarstellung, Antwort, Gesprächsangebot und Vergleich ohne unnötiges Schuldanerkenntnis im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägi...
kaltstart-triage Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Meinungsprüfer. Fragt Wortlaut, Kontext, Medium, Publikum, Tatsachenkern, Belege, betroffene Person, Anlass, Vorgeschichte, gewünschtes Ziel und Risiko ab; schlägt passende Fachmodule zu Beleidi...
kommunalrecht-buergermeister-machtkritik Prüft kommunale Meinungsfälle um Bürgermeister, Rat, Verwaltung und Bauprojekte. Fokussiert öffentliche Sachdebatte, Amtsrolle, § 188 StGB, scharfe Bürgerkritik, Versammlung und lokale Öffentlichkeit im Meinungspruefer: prüft konkret die...
machtkritik-amtstraeger Prüft Kritik an Amtsträgern, Behörden, Schulleitung, Bürgermeister, Justiz und Verwaltung. Gewichtet Machtkritik, Sachbezug, Amtsrolle, private Sphäre, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG im Meinungspruefer: prüft konkret die einschl...
mehrdeutigkeit-sinnermittlung-meinung Ermittelt den objektiven Sinn einer mehrdeutigen Äußerung nach Wortlaut, Kontext, Begleitumständen und Durchschnittspublikum. Prüft, ob nicht ehrverletzende Deutungen tragfähig ausgeschlossen werden können im Meinungspruefer: prüft konkr...
meinung-strafantrag-verfahren Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen T...
meinung-tatsache-abgrenzung Prüft, ob eine Äußerung Meinung, Tatsachenbehauptung, gemischte Äußerung, Verdachtsäußerung, Frage oder Satire ist. Schützt die Meinungsfreiheit vor falscher Tatsachenschublade und verlangt Belege nur dort, wo Tatsachen behauptet werden...
meinungspruefer-erstpruefung-und-mandatsziel Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Meinungspruefer: prüft konkret die einschl...
nachrede-tatsache Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tat...
olg-kg-rechtsprechungsbank-verifiziert Nutzt obergerichtliche Praxis zu Äußerungen: OLG Frankfurt, OLG München, OLG Köln, OLG Düsseldorf, KG Berlin, Social Media, Unterlassung und Sinnermittlung im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen,...
output-memo-pruefvermerk Erzeugt den finalen Prüfvermerk zum Meinungsfall mit Sachverhalt, Wortlaut, Kontext, Normen, Rechtsprechung, Subsumtion, Risikoampel, Belegliste, Alternativformulierungen und Handlungsempfehlung.
personen-politisches-presserecht-plattformen Prüft § 188 StGB bei Äußerungen gegen Personen des politischen Lebens. Klärt Öffentlichkeit, Zusammenhang mit Stellung, Eignung zur Erschwerung öffentlichen Wirkens und die verfassungsrechtliche Machtkritik im Meinungspruefer: prüft konk...
presserecht-plattformen-loeschung-dsa Prüft Medien- und Plattformfälle mit Löschung, Sperrung, Meldung, Bewertungsportal, DSA-Schnittstelle, Notice-and-Action, Gegendarstellung, Antwort und Beweissicherung im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkma...
rechtsprechungsbank-verifiziert Enthält eine verifizierte Rechtsprechungsbank zur Meinungsfreiheit und Ehrschutzprüfung mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und freier Quelle. Keine BeckRS-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlä...
rechtsvergleich-usa-risikomatrix-ampel Vergleicht deutsche Meinungsfreiheit mit der US-First-Amendment-Linie des Supreme Court: defamation, actual malice, opinion, parody, threats und incitement im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen,...
risikomatrix-ampel Erzeugt eine verständliche Risikoampel für Äußerungen mit Strafrecht, Zivilrecht, Plattformrisiko, arbeits- oder schulbezogenem Risiko, Beleglage, Verteidigungslinie und empfohlenem nächsten Schritt im Meinungspruefer: prüft konkret die...
satire-ironisierung-schimpfwort-lackaffe Prüft satirische, ironische und bildhafte Äußerungen wie Pinocchio-Vergleiche. Trennt Lügenvorwurf, gebrochene Zusage, Werturteil, Tatsachenkern, Bildsprache, Publikum und Kontext im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbe...
schimpfwort-lackaffe-und-spott Prüft Spott- und Schimpfwörter wie Lackaffe im Kontext. Bewertet Sachbezug, Amtsrolle, Spontanität, Reichweite, Herabsetzungsgrad, Formalbeleidigung, Schmähkritik und Art 5 GG im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbestan...
schmaehkritik-formalbeleidigung-schnelltriage Prüft die engen Ausnahmefälle Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürdeangriff. Verhindert, dass Fachgerichte oder Nutzer die Art 5 GG Normalabwägung vorschnell abschneiden im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatb...
schnelltriage-aeusserung Schnelle Erstbewertung einer Äußerung mit Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform, Arbeitsplatz, Schule und Öffentlichkeitsrisiko. Nutzt Wortlaut, Kontext, Medium, Reichweite, betroffene Person, Belege und Ziel der Nutzerin im Meinun...
schule-elternchat Prüft Äußerungen über Lehrkräfte, Schulleitung und Eltern in Elternchat, Schulmail, Klassenpflegschaft und Beschwerde. Achtet auf Sachbezug, Kindesschutz, Amtsträgerrolle, Belege und Deeskalation im Meinungspruefer: prüft konkret die ein...
soziale-medien-aeusserungsrecht Prüft Äußerungen auf X, LinkedIn, Bewertungsportalen und Kommentarspalten. Bewertet Reichweite, Dauerhaftigkeit, Tags, Bilder, Wiederholung, Prangerwirkung, Plattformregeln und Beweissicherung im Meinungspruefer: prüft konkret die einsch...
stellungnahme-verteidigung-schule-elternchat Erstellt strukturierte Stellungnahmen und Verteidigungsbausteine zu Äußerungsvorwürfen. Nutzt Sinnermittlung, Meinung-Tatsache-Abgrenzung, Art 5 GG, § 193 StGB, Belegmatrix und Rechtsprechungsbank im Meinungspruefer: prüft konkret die ei...
stgb-quellenkarte Stgb Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert.
strafantrag-194-und-verfahren Prüft Strafantrag, Fristen, Antragsberechtigung, öffentliches Interesse, Privatklage, Einstellungsmöglichkeiten, Anhörung als Beschuldigter und taktische Reaktion bei Ehrdelikten im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbes...
strafrecht-beleidigung-testakte-auswertung Prüft § 185 StGB bei ehrverletzenden Werturteilen und Schimpfworten mit Art 5 GG. Zwingt Sinnermittlung, Kontext, Sachbezug, Formalbeleidigung, Schmähkritik, Menschenwürde und Normalabwägung im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlä...
tatsache-dokumentenmatrix-und-lueckenliste Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Meinungspruefer: prüft konkret die einschläg...
testakte-auswertung Wertet die Testakte meinungspruefer-grenzfaelle-alltag aus. Sortiert X, LinkedIn, Kantine, Schule, Arbeitgeber, Bürgermeister, Lackaffe, Pinocchio und Tatsachenbelege in getrennte Prüfstränge im Meinungspruefer: prüft konkret die einschl...
ueble-nachrede-verleumdung Prüft § 186 StGB bei ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen, die nicht erweislich wahr sind. Trennt Tatsachenkern, Beweislast, Verdachtsäußerung, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Ta...
ueble-verleumdung Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbesta...
unterlagen-luecken Unterlagen und Lücken: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
verleumdung-187 Prüft § 187 StGB bei bewusst unwahren ehrverletzenden Tatsachenbehauptungen. Fokussiert Wissen um Unwahrheit, Beweisstand, Rufschädigung, Öffentlichkeitswirkung und zivilrechtliche Anschlussrisiken im Meinungspruefer: prüft konkret die e...
verleumdung-verhandlung-vergleich-und-eskalation Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Ta...
wahrnehmung-berechtigter-zitat Prüft § 193 StGB bei Beschwerde, Bewertung, Anzeige, arbeitsbezogener Kritik, Mandatskonflikt, Schulstreit und sonstiger Interessenwahrnehmung. Verbindet Sachbezug, Erforderlichkeit, Form und Art 5 GG im Meinungspruefer: prüft konkret di...
workflow-fristen-und-risikoampel Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert pr...
zitat-und-kontextaufnahme Erfasst den exakten Wortlaut, Screenshot-Kontext, Medium, Adressatenkreis, Anlass, Vorgeschichte, zeitliche Abfolge, Wiederholung, Sichtbarkeit und Ziel der Äußerung. Grundlage für jede Äußerungsprüfung im Meinungspruefer: prüft konkret...
zivilrecht-unterlassung-abmahnung Prüft zivilrechtliche Ansprüche bei Äußerungen: Unterlassung, Beseitigung, Widerruf, Richtigstellung, Geldentschädigung, § 823 BGB, § 824 BGB und § 1004 BGB analog im Meinungspruefer: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale,...