Meinungsprüfer

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Dieses Plugin (`meinungspruefer`)	`meinungspruefer.zip`

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Meinungsprüfer - Grenzfälle im Alltag (`meinungspruefer-grenzfaelle-alltag`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-meinungspruefer-grenzfaelle-alltag.zip`

Freistehendes Plugin für die Prüfung von Äußerungen nach einfachem Recht, Verfassungsrecht, Europarecht und Rechtsvergleich: Meinung oder Tatsachenbehauptung, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, Personen des politischen Lebens, Wahrnehmung berechtigter Interessen, zivilrechtliche Unterlassung, Widerruf, Geldentschädigung, Plattform- und Social-Media-Kontext, EGMR/EuGH/GRCh, OLG-/KG-Praxis und US-Supreme-Court-Vergleich.

Keine Rechtsberatung. Das Plugin erzeugt eine strukturierte Vorprüfung und dokumentierbare Arbeitsprodukte zur anwaltlichen Kontrolle. Rechtsprechung wird nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle verwendet.

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/meinungspruefer:allgemein

Der Einstieg fragt schnell ab: exakter Wortlaut, Medium, Publikum, Anlass, Vorgeschichte, Betroffene, Tatsachenkern, Belege, Wiederholungsgefahr, gewünschter Output und Risikotoleranz. Danach routet er zu den passenden Spezialskills.

Skills (36)

Skill	Zweck
`meinungspruefer-allgemein`	Schöner Einstieg, Schnelltriage, Quellenhygiene und Routing
`schnelltriage-aeusserung`	Erste Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform und arbeits-/schulbezogene Risiken
`zitat-und-kontextaufnahme`	Wortlaut, Kontext, Adressatenkreis, Medium und Vorgeschichte sauber erfassen
`meinung-tatsache-abgrenzung`	Meinung, Tatsache, gemischte Äußerung und Tatsachenkern trennen
`mehrdeutigkeit-sinnermittlung`	Sinnermittlung, Durchschnittspublikum und nicht ehrverletzende Deutungen
`beleglage-tatsachenbehauptung`	Belegmatrix für Tatsachen, Verdachtsäußerung und erwiesen unwahre Behauptung
`strafrecht-185-beleidigung`	§ 185 StGB mit Art.-5-GG-Abwägung
`ueble-nachrede-186`	§ 186 StGB, Nichterweislichkeit und Tatsachenkern
`verleumdung-187`	§ 187 StGB, Wissen um Unwahrheit und Belegprüfung
`personen-politisches-leben-188`	§ 188 StGB, Person des politischen Lebens, Öffentlichkeit und Erschwerung des Wirkens
`wahrnehmung-berechtigter-interessen-193`	§ 193 StGB, Beschwerde, Bewertung, Mandats-/Arbeits-/Bürgerkontext
`strafantrag-194-und-verfahren`	Strafantrag, Antragsberechtigte, Fristen, Privatklage, Einstellungsoptionen
`schmaehkritik-formalbeleidigung-menschenwuerde`	Enge Ausnahmen ohne Normalabwägung
`abwaegung-art-5-gg`	Verfassungsrechtlicher Abwägungskern nach Art. 5 GG
`machtkritik-amtstraeger`	Amtsträger, Behörden, Bürgermeister, Schule, Justiz und Machtkritik
`arbeitgeber-betrieb-kantine`	Arbeitsplatz, Kantine, Kollegium, Betriebsrat, arbeitsrechtliche Nebenfolgen
`schule-elternchat`	Schule, Elternchat, Lehrkräfte, Schulleitung und pädagogischer Konflikt
`soziale-medien-x-linkedin`	X, LinkedIn, Kommentarspalten, Sichtbarkeit, Prangerwirkung, Screenshots
`kommunalrecht-buergermeister`	Kommunale Debatte, Bauprojekt, Ratssitzung, Amts- und Privatrolle
`satire-ironisierung-pinocchio`	Satire, Überzeichnung, Pinocchio-Vergleich, Lügenvorwurf als Wertung oder Tatsache
`schimpfwort-lackaffe-und-spott`	Spottbegriffe wie Lackaffe im Kontext prüfen
`zivilrecht-unterlassung-widerruf-schadensersatz`	APR, §§ 823, 1004 BGB analog, § 824 BGB und Beseitigungsansprüche
`presserecht-plattformen-loeschung-dsa`	Medien, Plattformmeldungen, Löschung, Sperrung und DSA-Schnittstellen
`europarecht-emrk-grch`	Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, unions- und konventionsfreundliche Lesart
`egmr-art-10-rechtsprechung`	EGMR-Leitlinien zu öffentlicher Debatte, Werturteil, Tatsachengrundlage, Art.-8-/Art.-10-Abwägung, Hyperlinks und Drittkommentaren
`eugh-grch-art-11-rechtsprechung`	EuGH/GRCh bei Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfiltern, De-Referenzierung und journalistischen Zwecken
`olg-kg-praxis-rechtsprechung`	Obergerichtliche Praxis zu Unterlassung, Sinnermittlung, Social Media, Verdachtsäußerung, Plattformlabel und Tenorrisiko
`rechtsvergleich-usa-supreme-court`	US-Supreme-Court-Vergleich zu First Amendment, actual malice, public concern, opinion, parody, threats und incitement
`beweissicherung-screenshots`	Screenshots, Metadaten, Zeugen, URLs, Löschungen, Chatverläufe
`risikomatrix-ampel`	Ergebnis als Grün/Gelb/Rot mit Unsicherheiten und nächstem Schritt
`gegendarstellung-entschuldigung-deeskalation`	Reaktionsoptionen ohne unnötige Eskalation
`abmahnung-strafanzeige-reaktion`	Eingang von Abmahnung, Strafanzeige, Anhörung oder Plattformmeldung bearbeiten
`schriftsatz-stellungnahme-verteidigung`	Verteidigungs- und Erwiderungsbausteine
`output-memo-pruefvermerk`	Dokumentierter Prüfvermerk mit Zitat, Kontext, Normen und Ergebnis
`testakte-auswertung`	Die Testakte strukturiert auswerten
`rechtsprechungsbank-verifiziert`	Verifizierte Rechtsprechung mit Datum, Aktenzeichen und freier Quelle

Quellenstand

Stand: 05/2026. Kernnormen: Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, §§ 185-188, 192-194 StGB, §§ 823, 824, 1004 BGB analog, § 22 KUG bei Bildern und DSA-Schnittstellen bei Plattformen. Leitentscheidungen sind im Skill rechtsprechungsbank-verifiziert dokumentiert; der USA-Vergleich ist ausdrücklich nur Vergleich, kein Import amerikanischer Standards in die deutsche Prüfung.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 28 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`abwaegung-art-arbeitgeber-betrieb`	Abwaegung Art 5 Gg, Arbeitgeber Betrieb Kantine: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`beleglage-tatsachenbehauptung-beweissicherung`	Beleglage Tatsachenbehauptung, Beweissicherung Screenshots: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`beleidigung-meinungspruefer`	Beleidigung Risikoampel Und Gegenargumente, Meinungspruefer Erstpruefung Und Mandatsziel: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`egmr-art-eugh-grch`	Egmr Art 10 Rechtsprechung, Eugh Grch Art 11 Rechtsprechung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`europarecht-emrk-gegendarstellung`	Europarecht Emrk Grch, Gegendarstellung Entschuldigung Deeskalation: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`kommunalrecht-buergermeister-machtkritik`	Kommunalrecht Buergermeister, Machtkritik Amtstraeger: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`mehrdeutigkeit-sinnermittlung-meinung`	Mehrdeutigkeit Sinnermittlung, Meinung Tatsache Abgrenzung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`meinung-strafantrag-verfahren`	Meinung Fristen Form Und Zustaendigkeit, Strafantrag 194 Und Verfahren: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`meinungspruefer-chronologie-fristen`	Chronologie Und Belegmatrix, Fristen Und Risikoampel: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`meinungspruefer-dokumente-intake`	Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
`meinungspruefer-einstieg-routing`	Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
`meinungspruefer-kaltstart-triage`	Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Meinungsprüfer. Fragt Wortlaut, Kontext, Medium, Publikum, Tatsachenkern, Belege, betroffene Person, Anlass, Vorgeschichte, gewünschtes Ziel und Risiko ab; schlägt passende Fachmodule zu Beleidi...
`meinungspruefer-unterlagen-luecken`	Unterlagen und Lücken: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
`nachrede-tatsache`	Nachrede Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Tatsache Dokumentenmatrix Und Lueckenliste: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`olg-kg-rechtsprechungsbank-verifiziert`	Olg Kg Praxis Rechtsprechung, Rechtsprechungsbank Verifiziert: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`output-memo-pruefvermerk`	Erzeugt den finalen Prüfvermerk zum Meinungsfall mit Sachverhalt, Wortlaut, Kontext, Normen, Rechtsprechung, Subsumtion, Risikoampel, Belegliste, Alternativformulierungen und Handlungsempfehlung.
`personen-politisches-presserecht-plattformen`	Personen Politisches Leben 188, Presserecht Plattformen Löschung Dsa: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`rechtsvergleich-usa-risikomatrix-ampel`	Rechtsvergleich Usa Supreme Court, Risikomatrix Ampel: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`satire-ironisierung-schimpfwort-lackaffe`	Satire Ironisierung Pinocchio, Schimpfwort Lackaffe Und Spott: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`schmaehkritik-formalbeleidigung-schnelltriage`	Schmaehkritik Formalbeleidigung Menschenwuerde, Schnelltriage Aeusserung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`soziale-medien-aeusserungsrecht`	Soziale Medien X Linkedin, Aeusserungsrecht Tatbestand Beweis Und Belege: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`stellungnahme-verteidigung-schule-elternchat`	Schriftsatz Stellungnahme Verteidigung, Schule Elternchat: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`stgb-quellenkarte`	Stgb Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert.
`strafrecht-beleidigung-testakte-auswertung`	Strafrecht 185 Beleidigung, Testakte Auswertung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`ueble-nachrede-verleumdung`	Ueble Nachrede 186, Verleumdung 187: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`ueble-verleumdung`	Ueble Behörden Gericht Und Registerweg, Verleumdung Verhandlung Vergleich Und Eskalation: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`wahrnehmung-berechtigter-zitat`	Wahrnehmung Berechtigter Interessen 193, Zitat Und Kontextaufnahme: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`zivilrecht-unterlassung-abmahnung`	Zivilrecht Unterlassung Widerruf Schadensersatz, Abmahnung Strafanzeige Reaktion: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.