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Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (`gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip`
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (`patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip`

Großes Arbeitsplugin für Patentanwältinnen, Rechtsanwälte, Patentabteilungen und technische Gründerteams. Es führt vom rohen Erfindungsgedanken über Anspruchsentwurf, Recherche, Anmeldung, Prüfung, Freedom-to-Operate, Abmahnung, Lizenzvertrag, Einspruch und Nichtigkeit bis zur belastbaren Mandantenkommunikation.

Wofür dieses Plugin gedacht ist

Das Plugin ist nicht nur eine Recherchehilfe. Es ist der Mandatsarbeitsplatz für Patentrecht:

Erfindung aufnehmen: technische Lehre, Problem, Lösung, Ausführungsformen, Offenbarungsrisiken und fehlende Zeichnungen sauber einsammeln.
Anmeldung vorbereiten: Anspruch 1, Unteransprüche, Beschreibung, Bezugszeichenliste, Figurenlogik, Alternativausführungen und Rückfragen strukturieren.
Patentfähigkeit prüfen: Neuheit und erfinderische Tätigkeit nach PatG und EPÜ mit Merkmalsgliederung, nächstliegendem Stand der Technik und Aufgaben-Lösungs-Ansatz.
Recherche steuern: gezielte Übergabe an das Spezialplugin patentrecherche für Espacenet, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE und weitere Datenbanken.
Verletzung und FTO prüfen: Schutzbereich, wortsinngemäße Verwirklichung, Äquivalenz, Registerstand, Territory, Rechtsbestand und Design-around.
Abmahnung verteidigen: Fristen, Unterlassung, Auskunft, Rückruf, Schadensersatz, negative Feststellung, Schutzschrift, Vergleichsfenster.
Verträge prüfen: Patentlizenz, Exclusivity, Territory, Field of Use, Sublicensing, Improvements, Know-how, Royalties, Audit, Termination und DE/EN-Klauselrisiken.
Bestand angreifen oder verteidigen: EPA-Einspruch, deutsche Nichtigkeitsklage, Beschränkung, Hilfsanträge, Fristen und Beweismittel.

Arbeitsstil

Der Einstiegsskill fragt nicht lehrbuchartig alles ab, sondern sortiert den Fall sofort nach Dringlichkeit, Materiallage und Ziel. Bei Dokumentenupload ohne Begleittext erkennt er Fristen, Aktenart und Primärpfad. Danach schlägt er die passenden Spezialskills vor oder arbeitet direkt weiter.

Quellen- und Zitierhygiene

Normen und Behördeninformationen werden bevorzugt aus offiziellen Quellen geprüft: Patentgesetz auf Gesetze-im-Internet, DPMA-Informationen, DPMAregister/DEPATISnet, EPO/EPA Legal Texts, EPO Register, Espacenet, WIPO PATENTSCOPE und amtliche Gerichtsquellen.
Rechtsprechung wird nur ausgegeben, wenn Gericht, Entscheidungsdatum, Aktenzeichen und eine frei zugängliche oder amtliche Fundstelle verifiziert sind.
Keine BeckRS-/juris-/Paywall-Fundstellen erfinden oder als eigene Quelle verwenden.
Wenn eine Bewertung von aktueller Amts- oder Registerlage abhängt, muss live nachgesehen werden.

Verhältnis zu anderen Plugins

patentrecherche: tiefe Datenbankrecherche, CPC/IPC, Patentfamilien, Registerstand, Recherchebericht.
gewerblicher-rechtsschutz und fachanwalt-gewerblicher-rechtsschutz: Marken, Designs, UWG, Verletzungsprozess und IP-Kollisionslagen.
zitierweise-deutsches-recht: saubere Nachweise und Rechtsprechungszitate.
word-legal-ai-plugin-and-skill-for-german-lawyers: Schriftsatz-, Gutachten-, Vertrags- und Mandantenbriefstil.

Kern-Workflow

Material erfassen: Upload, Fristen, Beteiligte, Schutzrechte, Produkt/Verfahren, Technikfeld, Zielterritorien.
Primärfrage festlegen: Anmeldung, Recherche, FTO, Verletzung, Lizenz, Prüfungsbescheid, Einspruch/Nichtigkeit.
Technische Lehre zerlegen: Merkmale, Varianten, Wirkungen, Problem, Lösung, Zeichnungen, Bezugszeichen.
Rechts- und Registerlage sichern: Anmeldetag, Priorität, Veröffentlichung, Erteilung, Einspruch, Jahresgebühren, Validierungen, Rechtsstand.
Spezialskill starten: passende Skills aus diesem Plugin und bei Recherchebedarf aus patentrecherche.
Output bauen: Claim Draft, Merkmalsgliederung, Rechercheauftrag, Claim Chart, Risikomemo, Antwortentwurf, Lizenz-Redline oder Fristenplan.
Red Team: offene Tatsachen, technische Unschärfen, Fristen, Quellen, Gegenargumente, Mandantenrückfragen.

Kernskills und neue internationale Module

Die folgende Tabelle nennt die ursprünglichen Kernskills. Die vollständige, automatisch generierte Liste steht direkt darunter und enthält jetzt auch UPC, PCT, USA, Kanada, Japan, Schweiz, UK, Türkei, Israel sowie Patentprozess/Eilrechtsschutz/Revocation.

Skill	Funktion
`allgemein`	Einstieg, Triage und Workflow-Routing für jedes Patentrechtsmandat
`patentrecht-kaltstart-interview`	kurzes Mandatsprofil und wiederverwendbare Fallarchitektur
`erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen`	rohe Erfindung, Offenbarung, technische Lehre und Rückfragen erfassen
`patentanmeldung-anspruchsentwurf`	Anspruch 1, Unteransprüche und Varianten vorbereiten
`beschreibung-und-zeichnungen-pruefen`	Beschreibung, Figuren, Bezugszeichen und Offenbarungsstütze prüfen
`neuheit-und-erfinderische-taetigkeit`	Merkmalsanalyse, Einzeldokumentprüfung, Aufgaben-Lösungs-Ansatz
`stand-der-technik-recherche-workflow`	Rechercheauftrag und Übergabe an `patentrecherche`
`gebrauchsmuster-oder-patent-route`	Patent, Gebrauchsmuster, EP/PCT, Geheimhaltung oder defensive Veröffentlichung abwägen
`pruefungsbescheid-dpma-epa-erwiderung`	Beanstandungen zerlegen und Erwiderung vorbereiten
`freedom-to-operate-und-schutzbereich`	FTO, Schutzbereich, Rechtsstand und Design-around
`abmahnung-patentverletzung-verteidigung`	Abmahnung, Fristen, Unterlassung, Schutzschrift, Vergleich
`patentverletzung-claim-chart`	claim chart für Verletzung oder Nichtverletzung
`vorbenutzungsrecht-paragraph-12-patg`	Vorbenutzungsrecht, Beweisführung und Risikostrategie
`patentlizenzvertrag-review`	Lizenzvertragsprüfung, Red Flags und Verhandlungspositionen
`patentlizenzvertrag-de-en-drafting`	zweisprachige Lizenzklauseln und Term-Sheet-Umsetzung
`erfinderbenennung-und-arbeitnehmererfindung`	Erfinderstatus, Arbeitnehmererfindung und Vergütungsschnittstellen
`einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg`	EPA-Einspruch und Nichtigkeitsklage strategisch vorbereiten
`rechtsstand-register-und-fristen`	Register, Fristen, Jahresgebühren, Validierung, Einspruchs- und Klagefenster
`patentportfolio-und-technikstrategie`	Portfolio, Schutzzaun, Wettbewerbsmonitoring und Produktroadmap
`patentrecht-redteam-qualitygate`	Qualitätskontrolle für alle patentrechtlichen Outputs

Internationaler und prozessualer Ausbau

Neu hinzugekommen sind Skills für internationale Patentstrategie und Patentstreitigkeiten: UPC-Verletzung und Revocation, UPC-Eilverfahren, EPO-Einspruch/Beschwerde, PCT-Nationalphasen, US/UK/Kanada/Japan/Schweiz/Türkei/Israel, globale Rechtsbestandsangriffe, Schutzschrift/Protective Letter, Besichtigung, Auskunft/Rechnungslegung, Claim Construction DE/EN, Patentvergleich/Cross-License, Expertenarbeit und Prozessbudget.

Jeder dieser Skills arbeitet mit derselben Grundregel: Registerstand und lokale Verfahrensfragen live prüfen; ausländisches Recht als Arbeitsstruktur und Counsel-Briefing behandeln, nicht als scheinbar endgültige lokale Rechtsauskunft.

Pflicht-Disclaimer im Output

Jedes externe Ergebnis enthält knapp: KI-gestützte Vorprüfung; keine amtliche Recherche; Register- und Rechtsstand sind live zu verifizieren; technische Bewertung setzt vollständige Unterlagen voraus.

Lizenz

Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 23 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`allgemein`	Einstieg, Schnelltriage und Workflow-Routing im Patentrecht-Plugin. Erkennt Patentanmeldung, Erfindungsmeldung, Recherche, FTO, Abmahnung, Lizenz, Einspruch, Nichtigkeit, Register- und Fristenfragen; schlägt passende Spezialskills aus di...
`beschreibung-zeichnungen-einspruch-epa-epo`	Nutze dies, wenn Beschreibung Und Zeichnungen Prüfen, Einspruch Epa Und Nichtigkeit Bpatg, Epo Epue Einspruch Beschwerde Beschraenkung im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Beschreibung Und Zeichnungen Prü...
`dokumente-intake`	Nutze dies, wenn Dokumentenintake im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich lade Unterlagen hoch.; Was fehlt noch?; Bitte Dokumente sortieren..
`einstieg-routing`	Nutze dies, wenn Einstieg und Routing im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich habe ein neues Thema im Bereich Patentrecht.; Welche Unterlagen brauchen Sie?; Welcher Spezialskill passt?.
`erfinderbenennung-arbeitnehmererfindung`	Nutze dies, wenn Erfinderbenennung Und Arbeitnehmererfindung, Erfindungsmeldung Aufnahme Und Rueckfragen, Freedom To Operate Und Schutzbereich im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Erfinderbenennung Und Ar...
`gebrauchsmuster-patent-patentrechts`	Nutze dies, wenn Gebrauchsmuster Oder Patent Route, Internationaler Patentrechts Und Laendercheck, Israel Patentrecht Ilpo Opposition Revocation im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Gebrauchsmuster Oder P...
`japan-jpo-kanada-cipo-loeschung-widerruf`	Nutze dies, wenn Japan Patentrecht Jpo Ip High Court, Kanada Patentrecht Cipo Federal Court, Löschung Widerruf Nichtigkeit Global Route im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Japan Patentrecht Jpo Ip High C...
`neuheit-erfinderische-patentprozess`	Nutze dies, wenn Neuheit Und Erfinderische Taetigkeit, Patentprozess Besichtigung Beweissicherung, Patentprozess Claim Construction De En im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Neuheit Und Erfinderische Tae...
`patentlizenzvertrag-drafting-review`	Nutze dies, wenn Patentlizenzvertrag De En Drafting, Patentlizenzvertrag Review, Spezial Anspruchsentwurf Dokumentenmatrix Und Lueckenliste im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Patentlizenzvertrag De En D...
`patentprozess-auskunft-patentportfolio`	Nutze dies, wenn Patentprozess Auskunft Rechnungslegung Schadensersatz, Patentportfolio Und Technikstrategie, Abmahnung Patentverletzung Verteidigung im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Patentprozess Aus...
`patentprozess-einstweilige-verfuegung`	Nutze dies, wenn Patentprozess Einstweilige Verfuegung De Upc, Patentprozess Experten Und Sachverstaendige, Patentprozess Kostensicherheit Und Budget im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Patentprozess Ein...
`patentprozess-negative-schutzschrift`	Nutze dies, wenn Patentprozess Negative Feststellungsklage, Patentprozess Schutzschrift Und Caveat, Patentsettlement Und Cross License Litigation im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Patentprozess Negativ...
`patentrecht-kaltstart-interview`	Kaltstart-Interview für Patentrechtsmandate. Erstellt ein kurzes Profil zu Mandant, Technik, Ziel, Territorien, Fristen, Dokumentenlage, Risiko und gewünschtem Output; speichert keine Geheimnisse, sondern strukturiert die nächsten Skills.
`patentrecht-redteam-qualitygate`	Red-Team- und Qualitätsgate für patentrechtliche Outputs: prüft Fristen, Registerstand, Anspruchsfassung, technische Annahmen, Quellen, Beweise, Zitierhygiene, offene Tatsachen und Mandantenrisiken.
`patentrechts-tuerkei-turkpatent-uk-patents`	Nutze dies, wenn Spezial Patentrechts Erstpruefung Und Mandatsziel, Tuerkei Patentrecht Turkpatent Ip Courts, Uk Patentrecht Patents Court Ipec Ukipo im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Spezial Patentrec...
`patentverletzung-claim-patr2`	Nutze dies, wenn Patentverletzung Claim Chart, Patr2 Arbeitnehmererfindung Leitfaden, Patr2 Patentverletzungsklage Spezial im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Patentverletzung Claim Chart, Patr2 Arbeitne...
`patr2-zwangslizenz-pct-laenderstrategie`	Nutze dies, wenn Patr2 Zwangslizenz Spezial, Pct Laenderstrategie Und Nationalphasen, Pruefungsbescheid Dpma Epa Erwiderung im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Patr2 Zwangslizenz Spezial, Pct Laenderstra...
`rechtsabteilung-employee-invention-frand`	Nutze dies, wenn Rechtsabteilung Employee Invention Im Konzernprojekt, Rechtsabteilung Frand Verteidigung Bei Sep Abmahnung, Rechtsabteilung Freedom To Operate Vor Product Launch im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Ausl...
`rechtsabteilung-proportionalitaet-schweiz`	Nutze dies, wenn Rechtsabteilung Proportionalitaet Der Unterlassung 139 Patg, Schweiz Patentrecht Bundespatentgericht, Spezial Erfindungsaufnahme Tatbestand Beweis Und Belege im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser...
`register-patentanmeldung-anspruchsentwurf`	Nutze dies, wenn Rechtsstand Register Und Fristen, Spezial Patentanmeldung Fristen Form Und Zustaendigkeit, Patentanmeldung Anspruchsentwurf im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Rechtsstand Register Und F...
`stand-technik-patr2-anmeldeverfahren`	Nutze dies, wenn Stand Der Technik Recherche Workflow, Patr2 Anmeldeverfahren Bauleiter, Rechtsabteilung Upc Eilverfahren Und Deutsche Parallelstrategie im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Stand Der Tech...
`upc-einstweilige-upc-verletzung-upc-widerruf`	Nutze dies, wenn Upc Einstweilige Massnahmen, Upc Verletzung Und Rechtsbestand, Upc Widerruf Und Widerklage Revocation im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Upc Einstweilige Massnahmen, Upc Verletzung Und...
`us-patent-us-vorbenutzungsrecht-paragraph`	Nutze dies, wenn Us Patent Law Pto Ptab, Us Patent Litigation District Court Itc, Vorbenutzungsrecht Paragraph 12 Patg im Plugin Patentrecht konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Us Patent Law Pto Ptab, Us Patent Litigation Dis...