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Plugin: Gewerblicher Rechtsschutz

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Dieses Plugin (gewerblicher-rechtsschutz)	gewerblicher-rechtsschutz.zip

Demonstrations-Akten

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Lichtbogen-Stuhl L-27: Designschutz, Vorveröffentlichung und Copycat-Marktstart (designrecht-geschmacksmuster-lichtbogen-stuhl-copycat)	Gesamt-PDF lesen	testakte-designrecht-geschmacksmuster-lichtbogen-stuhl-copycat.zip
Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter)	Gesamt-PDF lesen	testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip
Patentstreit Vellbruck Medizintechnik ./. TitanOrtho / Bochstaedt — Hüftimplantat Titan EP 3 218 922 B1 (patent-verletzung-implantat-titan-vellbruck-stuttgart)	Gesamt-PDF lesen	testakte-patent-verletzung-implantat-titan-vellbruck-stuttgart.zip
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll)	Gesamt-PDF lesen	testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip
Codeforst / Sonnenklee - RouteLuchs (softwarerecht-saas-ki-lizenzstreit-codeforst-muenchen)	Gesamt-PDF lesen	testakte-softwarerecht-saas-ki-lizenzstreit-codeforst-muenchen.zip

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht für die deutsche und europäische Rechtspraxis: Markenrecht (MarkenG, UMV), Designrecht (DesignG, GGV), Patentrecht (PatG, GebrMG, EPÜ), Urheberrecht (UrhG), Wettbewerbsrecht (UWG), Geschäftsgeheimnisschutz (GeschGehG) sowie Open-Source-Compliance. Das Plugin erstellt und triagiert Abmahnungen, führt Marken- und FTO-Recherchen durch, überprüft IP-Klauseln in Verträgen, verwaltet Schutzrechtsfristen und prüft Open-Source-Lizenzen auf Pflichten und Kompatibilität. Grundlage ist ein Kanzleiprofil, das beim Erststart durch ein Interview befüllt wird – das Plugin lernt Ihre Durchsetzungsstrategie, Ihr Portfolio und Ihre Genehmigungsmatrix, nicht eine generische Vorlage.

Jedes Ergebnis ist ein Entwurf zur anwaltlichen Prüfung – zitiert, gekennzeichnet und gesperrt – keine Rechtsauskunft. Das Plugin übernimmt die Arbeit: Dokumente lesen, Prüfschema anwenden, Probleme identifizieren, Memo entworten. Ein Anwalt prüft, verifiziert und entscheidet. Zitate sind nach Quelle gekennzeichnet. Privilegierungsvermerke werden konservativ gesetzt, damit keine Mandatsgeheimnisverletzung riskiert wird. Folgenreiche Handlungen – Abmahnungen versenden, Anmeldungen einreichen – sind durch explizite Freigabe gesperrt.

Für wen dieses Plugin

Rolle	Hauptanwendungen
IP-Anwalt / Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz	Durchsetzungsentscheidungen, Klauselprüfung, Portfolioübersicht, FTO-Triage
IP-Paralegal / Sachbearbeiter	Portfolio- und Fristenverwaltung, erste Markenrecherche, Mandatsaufnahme
Markenschutzbeauftragter	Abmahnungen, Notice-and-Action-Meldungen, Überwachungsdienst-Nachverfolgung
Patentanwalt	FTO-Triage, Erfindungsmeldung, Klauselprüfung, Portfolioverwaltung – keine Anspruchsformulierung
Kanzlei-IP-Assistent	Mandatsarbeitsbereiche je Mandant, Markenrecherche, Klauselprüfung
Legal Ops / IP-Portfoliomanagement	Schutzrechtsregister, Verlängerungsfristen, OSS-Compliance-Prüfungen

Dieses Plugin formuliert keine Patentansprüche. Patentprosekution mit Anspruchsstrategie erfordert einen zugelassenen Patentanwalt und sollte nicht an ein allgemeines Werkzeug delegiert werden. Patentarbeit beschränkt sich hier auf FTO-Triage (Ist dieses Produkt durch ein fremdes Patent gesperrt?), Klauselprüfung in Verträgen, Portfolioverlängerungsverwaltung und Verletzungstriage.

Erststart: das Ersteinrichtungsinterview

Beim ersten Aufruf führt das Plugin ein Interview durch – zehn bis fünfzehn Minuten, gesprächsorientiert – um zu erfahren, wie Ihre Kanzlei tatsächlich arbeitet. Es fragt nach Ihrem Rechtsgebiets-Mix, Ihrer Jurisdiktion, Ihrer Durchsetzungsstrategie, Ihrer Genehmigungsmatrix und Ihren Eskalationsauslösern. Dann bittet es um Ihr Schutzrechtsverzeichnis, Markenrichtlinien, Abmahnvorlagen, Durchsetzungs-Vorgehensleitfaden und OSS-Richtlinie.

Das Ergebnis wird in ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/gewerblicher-rechtsschutz/CLAUDE.md gespeichert – ein Klartext-Dokument über Ihre Kanzlei, das jeder andere Skill vor dem Start liest.

/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview

Befehle

Befehl	Funktion
/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview	Ersteinrichtungsinterview ausführen (oder erneut ausführen)
/gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht [Kontext]	Abmahnung entwerfen oder eingehende Abmahnung triagieren
/gewerblicher-rechtsschutz:takedown-anweisung [Kontext]	Notice-and-Action (DSA / § 7 DDG) versenden oder auf eine erhaltene Meldung reagieren
/gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche [Marke]	Erste Markenrecherche – Identitäts-/Verwechslungsanalyse, Anwalt zeichnet ab
/gewerblicher-rechtsschutz:fto-triage [Produkt / Anspruchsbereich]	Freedom-to-Operate-Triage – Sperrpatente für Anwaltsprüfung aufzeigen
/gewerblicher-rechtsschutz:erfindungsmeldung-aufnahme [Offenbarung]	Erstprüfung Erfindungsmeldung (ArbnErfG) – Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Schutzumfang
/gewerblicher-rechtsschutz:verletzungs-triage [Kontext]	Verletzungstriage – Ignorieren / informelles Schreiben / Abmahnung / Klage
/gewerblicher-rechtsschutz:ip-klausel-pruefung [Datei]	IP-Klauseln in Verträgen prüfen – Abtretung, Lizenz, IP-Freistellung, OSS-Reps, ArbnErfG
/gewerblicher-rechtsschutz:open-source-pruefung [Repository / Dateiliste]	Open-Source-Lizenz-Compliance-Prüfung – Copyleft-Pflichten, Attribution, Kompatibilität
/gewerblicher-rechtsschutz:schutzrechts-portfolio	Schutzrechtsregister und Fristenverwaltung – fällige Verlängerungen, eingereichte Anmeldungen
/gewerblicher-rechtsschutz:markenanmeldung-dpma	Markenanmeldung beim DPMA Schritt für Schritt
/gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht	Urheberrechtliche Abmahnung (insb. Filesharing, § 97a UrhG)
/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich	Mandatsarbeitsbereiche verwalten (nur Mehrmandat-Kanzleien)

Skills

Skill	Zweck
kaltstart-interview	Ersteinrichtungsinterview – schreibt das Kanzleiprofil
abmahnung (unterlassungsverlangen)	Abmahnung entwerfen oder triagieren; Genehmigungsmatrix durchlaufen
takedown	Notice-and-Action (DSA / § 7 ff. DDG) versenden oder darauf reagieren
markenrecherche (clearance)	Identitäts- und Verwechslungsanalyse für eine geplante Marke
fto-triage	FTO-Triage – Sperrpatente für Anwaltsprüfung markieren
erfindungsmeldung (erfindungsmeldung-aufnahme)	Erstprüfung einer Erfindungsmeldung nach ArbnErfG
verletzungs-triage (verletzungs-triage)	Verletzungssituation bewerten: Handlungsoptionen und Empfehlung
ip-klausel-review	IP-Klauseln in MSA, WV, Lizenzverträgen, Contractor-Vereinbarungen prüfen
open-source-pruefung	Open-Source-Lizenzen im Repository gegen die OSS-Richtlinie prüfen
portfolio	Schutzrechtsregister, Verlängerungsfristen, Status-Dashboard
markenanmeldung-dpma	Markenanmeldung beim DPMA – Schritt für Schritt
abmahnung-urheberrecht	Urheberrechtliche Abmahnung, insbesondere Filesharing, § 97a UrhG
mandats-arbeitsbereich (mandat-arbeitsbereich)	Mandatsarbeitsbereiche für Mehrmandat-Kanzleien anlegen, listen, wechseln und schließen

Interaktive Befehle und geplante Agenten

Die obigen Befehle werden bei Aufruf ausgeführt. Der nachstehende Agent läuft planmäßig:

Agent	Was er überwacht	Standard-Takt
ip-verlängerungs-watcher	Schutzrechtsregister – berechnet fällige Verlängerungen, Aufrechterhaltungsgebühren in den nächsten 90 Tagen	Wöchentlich

Rechtsgrundlagen und anwendbares Recht

Dieses Plugin ist auf das deutsche und europäische IP-Recht ausgerichtet:

Rechtsgebiet	Normen
Markenrecht	MarkenG; VO (EU) 2017/1001 (UMV/EUTMR); Madrider Abkommen/MMP
Designrecht	DesignG; VO (EG) Nr. 6/2002 (GGV); Haager Abkommen
Patentrecht	PatG; GebrMG; VO (EU) 2019/933 (SPC); EPÜ; PCT
Urheberrecht	UrhG; RL 2019/790/EU (DSM-RL); RL 2001/29/EG (InfoSoc)
Wettbewerbsrecht	UWG; RL 2005/29/EG (UGP-RL); RL 2006/114/EG
Geschäftsgeheimnisse	GeschGehG; RL 2016/943/EU
Plattformrecht / Takedown	DDG (§§ 7 ff.); VO (EU) 2022/2065 (DSA)
Arbeitnehmererfindungen	ArbnErfG; Vergütungsrichtlinien BMBF

Konnektoren und Zitatverifizierung

Verknüpfen Sie zuerst ein Recherchetool – die Zitatprüfung hängt davon ab. Ohne Verbindung wird jedes Zitat mit [prüfen] markiert und der Prüfvermerk über dem Dokument vermerkt dies. Das Plugin funktioniert in beiden Fällen; mit Recherchetool übernimmt es jedoch mehr der Verifizierung für Sie.

Empfohlene Datenbanken für deutsches IP-Recht:

• DPMAregister – Marken, Designs, Gebrauchsmuster (DE)
• EUIPO eSearch+ – Unionsmarken, eingetragene Gemeinschaftsdesigns
• WIPO Global Brand DB – Internationale Marken (Madrid)
• Espacenet / DPMApaplus – Patente, Gebrauchsmuster
• GRUR / WRP / MMR / NJW – juristische Zeitschriften
• amtliche oder frei zugängliche Quellen; lizenzierte Datenbanken nur bei vorhandenem Zugang – Rechtsprechungsdatenbanken

Schnellstart

1. Interview durchführen

/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview

Zehn bis fünfzehn Minuten. Halten Sie Ihr Schutzrechtsverzeichnis, Markenrichtlinien (falls vorhanden), eine Abmahnvorlage (falls vorhanden) und Ihre OSS-Richtlinie (falls vorhanden) bereit.

2. Markenrecherche

/gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche "APEXBLATT"

Ergebnis: Identitätstreffer, Verwechslungsfaktorenanalyse, Kennzeichnungen zur Anwaltsprüfung. Kein Freigabe-/Sperrurteil.

3. Fällige Fristen anzeigen

/gewerblicher-rechtsschutz:schutzrechts-portfolio

Ergebnis: Schutzrechte mit Verlängerungs- oder Aufrechterhaltungsfristen in den nächsten 90 Tagen, nach Dringlichkeit gruppiert.

Dateistruktur

gewerblicher-rechtsschutz/
├── .claude-plugin/plugin.json
├── .mcp.json
├── CLAUDE.md                    # Kanzleiprofil – vom Interview geschrieben, von Ihnen bearbeitet
├── README.md
├── agents/
│   └── schutzrechts-verlaengerungs-monitor.md
├── skills/
│   ├── kaltstart-interview/
│   ├── abmahnung/ (unterlassungsverlangen)
│   ├── takedown-anweisung/
│   ├── markenrecherche/ (markenrecherche)
│   ├── fto-triage/
│   ├── erfindungsmeldung/ (erfindungsmeldung-aufnahme)
│   ├── verletzungs-triage/ (verletzungs-triage)
│   ├── ip-klausel-pruefung/
│   ├── open-source-pruefung/
│   ├── schutzrechts-portfolio/
│   ├── markenanmeldung-dpma/
│   ├── abmahnung-urheberrecht/
│   └── mandats-arbeitsbereich/
└── ausloeser/ausloeser.json

Konfiguration

Das Plugin liest kanzleispezifische Konfiguration aus:

~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/gewerblicher-rechtsschutz/CLAUDE.md

Dieser Pfad überlebt Plugin-Updates. Die mitgelieferte CLAUDE.md ist eine Vorlage – sie wird bei jedem Update ersetzt. Das Ersteinrichtungsinterview schreibt Ihre befüllte Version in den obigen Konfigurationspfad; ab dann bearbeiten Sie diese Datei direkt, wenn sich etwas ändert.

Hinweise

• Jeder Skill liest zuerst das Kanzleiprofil. Findet er Platzhalter, stoppt er und fordert Sie auf, /gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview auszuführen. Es gibt keinen generischen Fallback – eine generische IP-Strategie ist schlechter als gar keine.
• Das Versenden einer Abmahnung eröffnet einen Konflikt. Der /gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht-Skill sendet nichts selbst; er entwirft, zeigt den Genehmigungsmatrixeintrag an und wartet auf den Genehmiger.
• /gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche und /gewerblicher-rechtsschutz:fto-triage sind erste Triage-Schritte. Das Ergebnis ist ein Recherchepaket für einen Anwalt, kein Freigabegutachten. Der Skill gibt dies bei jedem Durchlauf an.
• /gewerblicher-rechtsschutz:open-source-pruefung kennzeichnet Lizenzpflichten und -inkompatibilitäten. Er erteilt keine Genehmigung für eine kommerzielle Nutzungsentscheidung – das entscheiden Engineering und Recht gemeinsam.
• Patentanspruchsformulierung ist bewusst nicht im Umfang. Dieses Plugin arbeitet gut neben einem Patentanwalt; es ersetzt ihn nicht.
• Berufsrechtlicher Hinweis: Alle Entwürfe unterfallen dem Mandatsgeheimnis gem. § 43a Abs. 2 BRAO, § 203 StGB. Externe Weitergabe nur nach anwaltlicher Prüfung und Freigabe.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 26 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung	Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
anmeldung-spezial-compliance-euipo	Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefer...
evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung	Evvollzug Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Schutzschrift Register Und Forumstrategie: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgru...
evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger	Evvollzug Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Bele...
freedom-gewerblicher-markenrecherche	Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert de...
fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat	Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz Anpassen, Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
gewerblicher-rechtsschutz-anschluss-routing	Anschluss-Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
gewerblicher-rechtsschutz-dokumente-intake	Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
gewerblicher-rechtsschutz-einstieg-routing	Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
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gewerblicher-rechtsschutz-output-waehlen	Output wählen: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
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markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open	Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
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schutzrechts-fristennotiz-ip-klausel	Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Klausel Beweislast Und Darlegungslast: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
schutzrechts-portfolio-schutzschrift	Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
takedown-anweisung-unterlassungsverlangen	Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
urheberrechts-versand-interessen-streitwert	Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastb...