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https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht
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Klotzkette
509113f101
6 Skelett-Skill-Typen (einstieg-routing, dokumente-intake, unterlagen-luecken, output-waehlen, quellen-livecheck, anschluss-routing) hatten zwar bereits eine plugin-spezifische Fachlandkarte, der Arbeitsweg-Block bestand aber durchgängig aus 4 generischen Bullets ohne Norm-, Akteur- oder Fristbezug. Pro Plugin wird nun ein Profil geladen: - 20+ Plugins mit manuell kuratierten Profilen (mietrecht, weg-hausverwaltung, fachanwalt-strafrecht, strafzumessung, staatsanwaltschaft-praxis-einstieg, insolvenzrecht, liquiditaetsplanung, krisenfrueherkennung-starug, patentrecht, patentrecherche, verkehrsowi, verfassungsrecht, selbstvertreter-sozialgericht, selbstvertreter-amtsgericht, lobbyregister-bundestag, notariat-alltag, nda-verschwiegenheit-generator-checker, vertragsrecht, vertragsausfueller, robotik-recht, barrierefreiheit-web-checker, weltraumrecht) - Restliche Plugins über automatisches Profil aus plugin.json description und keywords (extrahiert §, Gesetzbuch-Kurzformen, EU-VOen). Pro Skill-Typ wird der Arbeitsweg-Block neu aus dem Profil generiert: - einstieg-routing: Rolle, Eilfristen, Fachpfad, Zuständigkeit, eine Rückfrage - dokumente-intake: Dokumententypen, Pro-Dokument-Pruefung, Lücken, Norm-Vorzuordnung, Berufsrecht/DSGVO - unterlagen-luecken: Sollkatalog, Ist-Abgleich, Prioritaeten, Rueckfragenschreiben, behördliches Akteneinsichtsrecht - output-waehlen: Ergebnistyp, Pflichtformate, Adressat, Beweis/Anlagen, Quellen - quellen-livecheck: amtliche Verifikation, Rechtsprechungs-Zitatkette, Paywall-Regel, dynamische Bereiche, Quellenstand-Transparenz - anschluss-routing: Ergebnissicht, Anschlussweichen, konkrete Folge-Skills, Eskalation, Mandantenkommunikation 538 Files geändert, validate-plugin-structure OK.
patentrecht
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Plugin als ZIP
| Inhalt | Download |
|---|---|
Dieses Plugin (patentrecht) |
patentrecht.zip |
Demonstrations-Akten
| Akte | PDF lesen | Akten-ZIP |
|---|---|---|
Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip |
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip |
Großes Arbeitsplugin für Patentanwältinnen, Rechtsanwälte, Patentabteilungen und technische Gründerteams. Es führt vom rohen Erfindungsgedanken über Anspruchsentwurf, Recherche, Anmeldung, Prüfung, Freedom-to-Operate, Abmahnung, Lizenzvertrag, Einspruch und Nichtigkeit bis zur belastbaren Mandantenkommunikation.
Wofür dieses Plugin gedacht ist
Das Plugin ist nicht nur eine Recherchehilfe. Es ist der Mandatsarbeitsplatz für Patentrecht:
- Erfindung aufnehmen: technische Lehre, Problem, Lösung, Ausführungsformen, Offenbarungsrisiken und fehlende Zeichnungen sauber einsammeln.
- Anmeldung vorbereiten: Anspruch 1, Unteransprüche, Beschreibung, Bezugszeichenliste, Figurenlogik, Alternativausführungen und Rückfragen strukturieren.
- Patentfähigkeit prüfen: Neuheit und erfinderische Tätigkeit nach PatG und EPÜ mit Merkmalsgliederung, nächstliegendem Stand der Technik und Aufgaben-Lösungs-Ansatz.
- Recherche steuern: gezielte Übergabe an das Spezialplugin
patentrecherchefür Espacenet, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE und weitere Datenbanken. - Verletzung und FTO prüfen: Schutzbereich, wortsinngemäße Verwirklichung, Äquivalenz, Registerstand, Territory, Rechtsbestand und Design-around.
- Abmahnung verteidigen: Fristen, Unterlassung, Auskunft, Rückruf, Schadensersatz, negative Feststellung, Schutzschrift, Vergleichsfenster.
- Verträge prüfen: Patentlizenz, Exclusivity, Territory, Field of Use, Sublicensing, Improvements, Know-how, Royalties, Audit, Termination und DE/EN-Klauselrisiken.
- Bestand angreifen oder verteidigen: EPA-Einspruch, deutsche Nichtigkeitsklage, Beschränkung, Hilfsanträge, Fristen und Beweismittel.
Arbeitsstil
Der Einstiegsskill fragt nicht lehrbuchartig alles ab, sondern sortiert den Fall sofort nach Dringlichkeit, Materiallage und Ziel. Bei Dokumentenupload ohne Begleittext erkennt er Fristen, Aktenart und Primärpfad. Danach schlägt er die passenden Spezialskills vor oder arbeitet direkt weiter.
Quellen- und Zitierhygiene
- Normen und Behördeninformationen werden bevorzugt aus offiziellen Quellen geprüft: Patentgesetz auf Gesetze-im-Internet, DPMA-Informationen, DPMAregister/DEPATISnet, EPO/EPA Legal Texts, EPO Register, Espacenet, WIPO PATENTSCOPE und amtliche Gerichtsquellen.
- Rechtsprechung wird nur ausgegeben, wenn Gericht, Entscheidungsdatum, Aktenzeichen und eine frei zugängliche oder amtliche Fundstelle verifiziert sind.
- Keine BeckRS-/juris-/Paywall-Fundstellen erfinden oder als eigene Quelle verwenden.
- Wenn eine Bewertung von aktueller Amts- oder Registerlage abhängt, muss live nachgesehen werden.
Verhältnis zu anderen Plugins
patentrecherche: tiefe Datenbankrecherche, CPC/IPC, Patentfamilien, Registerstand, Recherchebericht.gewerblicher-rechtsschutzundfachanwalt-gewerblicher-rechtsschutz: Marken, Designs, UWG, Verletzungsprozess und IP-Kollisionslagen.zitierweise-deutsches-recht: saubere Nachweise und Rechtsprechungszitate.word-legal-ai-plugin-and-skill-for-german-lawyers: Schriftsatz-, Gutachten-, Vertrags- und Mandantenbriefstil.
Kern-Workflow
- Material erfassen: Upload, Fristen, Beteiligte, Schutzrechte, Produkt/Verfahren, Technikfeld, Zielterritorien.
- Primärfrage festlegen: Anmeldung, Recherche, FTO, Verletzung, Lizenz, Prüfungsbescheid, Einspruch/Nichtigkeit.
- Technische Lehre zerlegen: Merkmale, Varianten, Wirkungen, Problem, Lösung, Zeichnungen, Bezugszeichen.
- Rechts- und Registerlage sichern: Anmeldetag, Priorität, Veröffentlichung, Erteilung, Einspruch, Jahresgebühren, Validierungen, Rechtsstand.
- Spezialskill starten: passende Skills aus diesem Plugin und bei Recherchebedarf aus
patentrecherche. - Output bauen: Claim Draft, Merkmalsgliederung, Rechercheauftrag, Claim Chart, Risikomemo, Antwortentwurf, Lizenz-Redline oder Fristenplan.
- Red Team: offene Tatsachen, technische Unschärfen, Fristen, Quellen, Gegenargumente, Mandantenrückfragen.
Kernskills und neue internationale Module
Die folgende Tabelle nennt die ursprünglichen Kernskills. Die vollständige, automatisch generierte Liste steht direkt darunter und enthält jetzt auch UPC, PCT, USA, Kanada, Japan, Schweiz, UK, Türkei, Israel sowie Patentprozess/Eilrechtsschutz/Revocation.
| Skill | Funktion |
|---|---|
patentrecht-allgemein |
Einstieg, Triage und Workflow-Routing für jedes Patentrechtsmandat |
patentrecht-kaltstart-interview |
kurzes Mandatsprofil und wiederverwendbare Fallarchitektur |
erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen |
rohe Erfindung, Offenbarung, technische Lehre und Rückfragen erfassen |
patentanmeldung-anspruchsentwurf |
Anspruch 1, Unteransprüche und Varianten vorbereiten |
beschreibung-und-zeichnungen-pruefen |
Beschreibung, Figuren, Bezugszeichen und Offenbarungsstütze prüfen |
neuheit-und-erfinderische-taetigkeit |
Merkmalsanalyse, Einzeldokumentprüfung, Aufgaben-Lösungs-Ansatz |
stand-der-technik-recherche-workflow |
Rechercheauftrag und Übergabe an patentrecherche |
gebrauchsmuster-oder-patent-route |
Patent, Gebrauchsmuster, EP/PCT, Geheimhaltung oder defensive Veröffentlichung abwägen |
pruefungsbescheid-dpma-epa-erwiderung |
Beanstandungen zerlegen und Erwiderung vorbereiten |
freedom-to-operate-und-schutzbereich |
FTO, Schutzbereich, Rechtsstand und Design-around |
abmahnung-patentverletzung-verteidigung |
Abmahnung, Fristen, Unterlassung, Schutzschrift, Vergleich |
patentverletzung-claim-chart |
claim chart für Verletzung oder Nichtverletzung |
vorbenutzungsrecht-paragraph-12-patg |
Vorbenutzungsrecht, Beweisführung und Risikostrategie |
patentlizenzvertrag-review |
Lizenzvertragsprüfung, Red Flags und Verhandlungspositionen |
patentlizenzvertrag-de-en-drafting |
zweisprachige Lizenzklauseln und Term-Sheet-Umsetzung |
erfinderbenennung-und-arbeitnehmererfindung |
Erfinderstatus, Arbeitnehmererfindung und Vergütungsschnittstellen |
einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg |
EPA-Einspruch und Nichtigkeitsklage strategisch vorbereiten |
rechtsstand-register-und-fristen |
Register, Fristen, Jahresgebühren, Validierung, Einspruchs- und Klagefenster |
patentportfolio-und-technikstrategie |
Portfolio, Schutzzaun, Wettbewerbsmonitoring und Produktroadmap |
patentrecht-redteam-qualitygate |
Qualitätskontrolle für alle patentrechtlichen Outputs |
Internationaler und prozessualer Ausbau
Neu hinzugekommen sind Skills für internationale Patentstrategie und Patentstreitigkeiten: UPC-Verletzung und Revocation, UPC-Eilverfahren, EPO-Einspruch/Beschwerde, PCT-Nationalphasen, US/UK/Kanada/Japan/Schweiz/Türkei/Israel, globale Rechtsbestandsangriffe, Schutzschrift/Protective Letter, Besichtigung, Auskunft/Rechnungslegung, Claim Construction DE/EN, Patentvergleich/Cross-License, Expertenarbeit und Prozessbudget.
Jeder dieser Skills arbeitet mit derselben Grundregel: Registerstand und lokale Verfahrensfragen live prüfen; ausländisches Recht als Arbeitsstruktur und Counsel-Briefing behandeln, nicht als scheinbar endgültige lokale Rechtsauskunft.
Pflicht-Disclaimer im Output
Jedes externe Ergebnis enthält knapp: KI-gestützte Vorprüfung; keine amtliche Recherche; Register- und Rechtsstand sind live zu verifizieren; technische Bewertung setzt vollständige Unterlagen voraus.
Lizenz
Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.
Alle Skills im Ueberblick
Automatisch generierte Komplett-Liste aller 23 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.
| Skill | Beschreibung |
|---|---|
beschreibung-zeichnungen-einspruch-epa-epo |
Beschreibung Und Zeichnungen Prüfen, Einspruch Epa Und Nichtigkeit Bpatg, Epo Epue Einspruch Beschwerde Beschraenkung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastb... |
erfinderbenennung-arbeitnehmererfindung |
Erfinderbenennung Und Arbeitnehmererfindung, Erfindungsmeldung Aufnahme Und Rueckfragen, Freedom To Operate Und Schutzbereich: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten... |
gebrauchsmuster-patent-patentrechts |
Gebrauchsmuster Oder Patent Route, Internationaler Patentrechts Und Laendercheck, Israel Patentrecht Ilpo Opposition Revocation: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächst... |
japan-jpo-kanada-cipo-loeschung-widerruf |
Japan Patentrecht Jpo Ip High Court, Kanada Patentrecht Cipo Federal Court, Löschung Widerruf Nichtigkeit Global Route: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belast... |
neuheit-erfinderische-patentprozess |
Neuheit Und Erfinderische Taetigkeit, Patentprozess Besichtigung Beweissicherung, Patentprozess Claim Construction De En: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten bela... |
patentlizenzvertrag-drafting-review |
Patentlizenzvertrag De En Drafting, Patentlizenzvertrag Review, Anspruchsentwurf Dokumentenmatrix Und Lueckenliste: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbare... |
patentprozess-auskunft-patentportfolio |
Patentprozess Auskunft Rechnungslegung Schadensersatz, Patentportfolio Und Technikstrategie, Abmahnung Patentverletzung Verteidigung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den n... |
patentprozess-einstweilige-verfuegung |
Patentprozess Einstweilige Verfuegung De Upc, Patentprozess Experten Und Sachverstaendige, Patentprozess Kostensicherheit Und Budget: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den n... |
patentprozess-negative-schutzschrift |
Patentprozess Negative Feststellungsklage, Patentprozess Schutzschrift Und Caveat, Patentsettlement Und Cross License Litigation: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächs... |
patentrecht-dokumente-intake |
Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen. |
patentrecht-einstieg-routing |
Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad. |
patentrecht-kaltstart-interview |
Kaltstart-Interview für Patentrechtsmandate. Erstellt ein kurzes Profil zu Mandant, Technik, Ziel, Territorien, Fristen, Dokumentenlage, Risiko und gewünschtem Output; speichert keine Geheimnisse, sondern strukturiert die nächsten Skills. |
patentrecht-kaltstart-triage |
Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Patentrecht-Plugin. Erkennt Patentanmeldung, Erfindungsmeldung, Recherche, FTO, Abmahnung, Lizenz, Einspruch, Nichtigkeit, Register- und Fristenfragen; schlägt passende Fachmodule aus diesem Plu... |
patentrecht-redteam-qualitygate |
Red-Team- und Qualitätsgate für patentrechtliche Outputs: prüft Fristen, Registerstand, Anspruchsfassung, technische Annahmen, Quellen, Beweise, Zitierhygiene, offene Tatsachen und Mandantenrisiken. |
patentrecht-upc-einstweilige-massnahmen-verletzung-rechtsbestand |
Upc Einstweilige Massnahmen / Upc Verletzung Rechtsbestand / Upc Widerruf Widerklage Revocation: führt durch diese fachlich verbundenen Arbeitsmodule, wählt den passenden Prüfpfad und erzeugt den nächsten belastbaren Output. |
patentrechts-tuerkei-turkpatent-uk-patents |
Patentrechts Erstpruefung Und Mandatsziel, Tuerkei Patentrecht Turkpatent Ip Courts, Uk Patentrecht Patents Court Ipec Ukipo: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten... |
patentverletzung-claim-patr2 |
Patentverletzung Claim Chart, Patr2 Arbeitnehmererfindung Leitfaden, Patr2 Patentverletzungsklage Spezial: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output. |
patr2-zwangslizenz-pct-laenderstrategie |
Patr2 Zwangslizenz Spezial, Pct Laenderstrategie Und Nationalphasen, Pruefungsbescheid Dpma Epa Erwiderung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output. |
rechtsabteilung-employee-invention-frand |
Rechtsabteilung Employee Invention Im Konzernprojekt, Rechtsabteilung Frand Verteidigung Bei Sep Abmahnung, Rechtsabteilung Freedom To Operate Vor Product Launch: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rech... |
rechtsabteilung-proportionalitaet-schweiz |
Rechtsabteilung Proportionalitaet Der Unterlassung 139 Patg, Schweiz Patentrecht Bundespatentgericht, Erfindungsaufnahme Tatbestand Beweis Und Belege: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage... |
register-patentanmeldung-anspruchsentwurf |
Rechtsstand Register Und Fristen, Patentanmeldung Fristen Form Und Zustaendigkeit, Patentanmeldung Anspruchsentwurf: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbar... |
stand-technik-patr2-anmeldeverfahren |
Stand Der Technik Recherche Workflow, Patr2 Anmeldeverfahren Bauleiter, Rechtsabteilung Upc Eilverfahren Und Deutsche Parallelstrategie: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert de... |
us-patent-us-vorbenutzungsrecht-paragraph |
Us Patent Law Pto Ptab, Us Patent Litigation District Court Itc, Vorbenutzungsrecht Paragraph 12 Patg: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output. |