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Meinungsprüfer - Grenzfälle im Alltag (`meinungspruefer-grenzfaelle-alltag`)	Gesamt-PDF lesen	Akten-ZIP herunterladen

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Freistehendes Plugin für die Prüfung von Äußerungen nach einfachem Recht, Verfassungsrecht, Europarecht und Rechtsvergleich: Meinung oder Tatsachenbehauptung, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, Personen des politischen Lebens, Wahrnehmung berechtigter Interessen, zivilrechtliche Unterlassung, Widerruf, Geldentschädigung, Plattform- und Social-Media-Kontext, EGMR/EuGH/GRCh, OLG-/KG-Praxis und US-Supreme-Court-Vergleich.

Keine Rechtsberatung. Das Plugin erzeugt eine strukturierte Vorprüfung und dokumentierbare Arbeitsprodukte zur anwaltlichen Kontrolle. Rechtsprechung wird nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle verwendet.

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Meinungsprüfer (`meinungspruefer`)	meinungspruefer.zip

Testakte

Zu diesem Plugin existiert eine vollständige Beispielakte: Meinungsprüfer - Grenzfälle im Alltag (testakten/meinungspruefer-grenzfaelle-alltag/).

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/meinungspruefer:allgemein

Der Einstieg fragt schnell ab: exakter Wortlaut, Medium, Publikum, Anlass, Vorgeschichte, Betroffene, Tatsachenkern, Belege, Wiederholungsgefahr, gewünschter Output und Risikotoleranz. Danach routet er zu den passenden Spezialskills.

Skills (36)

Skill	Zweck
`allgemein`	Schöner Einstieg, Schnelltriage, Quellenhygiene und Routing
`schnelltriage-aeusserung`	Erste Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform und arbeits-/schulbezogene Risiken
`zitat-und-kontextaufnahme`	Wortlaut, Kontext, Adressatenkreis, Medium und Vorgeschichte sauber erfassen
`meinung-tatsache-abgrenzung`	Meinung, Tatsache, gemischte Äußerung und Tatsachenkern trennen
`mehrdeutigkeit-sinnermittlung`	Sinnermittlung, Durchschnittspublikum und nicht ehrverletzende Deutungen
`beleglage-tatsachenbehauptung`	Belegmatrix für Tatsachen, Verdachtsäußerung und erwiesen unwahre Behauptung
`strafrecht-185-beleidigung`	§ 185 StGB mit Art.-5-GG-Abwägung
`ueble-nachrede-186`	§ 186 StGB, Nichterweislichkeit und Tatsachenkern
`verleumdung-187`	§ 187 StGB, Wissen um Unwahrheit und Belegprüfung
`personen-politisches-leben-188`	§ 188 StGB, Person des politischen Lebens, Öffentlichkeit und Erschwerung des Wirkens
`wahrnehmung-berechtigter-interessen-193`	§ 193 StGB, Beschwerde, Bewertung, Mandats-/Arbeits-/Bürgerkontext
`strafantrag-194-und-verfahren`	Strafantrag, Antragsberechtigte, Fristen, Privatklage, Einstellungsoptionen
`schmaehkritik-formalbeleidigung-menschenwuerde`	Enge Ausnahmen ohne Normalabwägung
`abwaegung-art-5-gg`	Verfassungsrechtlicher Abwägungskern nach Art. 5 GG
`machtkritik-amtstraeger`	Amtsträger, Behörden, Bürgermeister, Schule, Justiz und Machtkritik
`arbeitgeber-betrieb-kantine`	Arbeitsplatz, Kantine, Kollegium, Betriebsrat, arbeitsrechtliche Nebenfolgen
`schule-elternchat`	Schule, Elternchat, Lehrkräfte, Schulleitung und pädagogischer Konflikt
`soziale-medien-x-linkedin`	X, LinkedIn, Kommentarspalten, Sichtbarkeit, Prangerwirkung, Screenshots
`kommunalrecht-buergermeister`	Kommunale Debatte, Bauprojekt, Ratssitzung, Amts- und Privatrolle
`satire-ironisierung-pinocchio`	Satire, Überzeichnung, Pinocchio-Vergleich, Lügenvorwurf als Wertung oder Tatsache
`schimpfwort-lackaffe-und-spott`	Spottbegriffe wie Lackaffe im Kontext prüfen
`zivilrecht-unterlassung-widerruf-schadensersatz`	APR, §§ 823, 1004 BGB analog, § 824 BGB und Beseitigungsansprüche
`presserecht-plattformen-loeschung-dsa`	Medien, Plattformmeldungen, Löschung, Sperrung und DSA-Schnittstellen
`europarecht-emrk-grch`	Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, unions- und konventionsfreundliche Lesart
`egmr-art-10-rechtsprechung`	EGMR-Leitlinien zu öffentlicher Debatte, Werturteil, Tatsachengrundlage, Art.-8-/Art.-10-Abwägung, Hyperlinks und Drittkommentaren
`eugh-grch-art-11-rechtsprechung`	EuGH/GRCh bei Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfiltern, De-Referenzierung und journalistischen Zwecken
`olg-kg-praxis-rechtsprechung`	Obergerichtliche Praxis zu Unterlassung, Sinnermittlung, Social Media, Verdachtsäußerung, Plattformlabel und Tenorrisiko
`rechtsvergleich-usa-supreme-court`	US-Supreme-Court-Vergleich zu First Amendment, actual malice, public concern, opinion, parody, threats und incitement
`beweissicherung-screenshots`	Screenshots, Metadaten, Zeugen, URLs, Löschungen, Chatverläufe
`risikomatrix-ampel`	Ergebnis als Grün/Gelb/Rot mit Unsicherheiten und nächstem Schritt
`gegendarstellung-entschuldigung-deeskalation`	Reaktionsoptionen ohne unnötige Eskalation
`abmahnung-strafanzeige-reaktion`	Eingang von Abmahnung, Strafanzeige, Anhörung oder Plattformmeldung bearbeiten
`schriftsatz-stellungnahme-verteidigung`	Verteidigungs- und Erwiderungsbausteine
`output-memo-pruefvermerk`	Dokumentierter Prüfvermerk mit Zitat, Kontext, Normen und Ergebnis
`testakte-auswertung`	Die Testakte strukturiert auswerten
`rechtsprechungsbank-verifiziert`	Verifizierte Rechtsprechung mit Datum, Aktenzeichen und freier Quelle

Quellenstand

Stand: 05/2026. Kernnormen: Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, §§ 185-188, 192-194 StGB, §§ 823, 824, 1004 BGB analog, § 22 KUG bei Bildern und DSA-Schnittstellen bei Plattformen. Leitentscheidungen sind im Skill rechtsprechungsbank-verifiziert dokumentiert; der USA-Vergleich ist ausdrücklich nur Vergleich, kein Import amerikanischer Standards in die deutsche Prüfung.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 50 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`abmahnung-strafanzeige-reaktion`	Hilft bei Reaktion auf Abmahnung, Strafanzeige, polizeiliche Anhörung, Plattformmeldung oder Löschungsverlangen wegen einer Äußerung. Erstellt Fristencheck, Beweisplan und Verteidigungsstrategie.
`abwaegung-art-5-gg`	Erstellt die verfassungsrechtliche Normalabwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Berücksichtigt Sachbezug, Machtkritik, Anlass, Form, Reichweite, Wiederholung, Prangerwirkung und Beleglage.
`allgemein`	Einstieg, Schnelltriage und Workflow-Routing im Meinungsprüfer. Fragt Wortlaut, Kontext, Medium, Publikum, Tatsachenkern, Belege, betroffene Person, Anlass, Vorgeschichte, gewünschtes Ziel und Risiko ab; schlägt passende Spezial-Skills z...
`arbeitgeber-betrieb-kantine`	Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine, im Kollegenkreis, gegenüber Arbeitgeber, Betriebsrat oder auf LinkedIn. Verbindet Ehrschutz, Meinungsfreiheit, arbeitsrechtliche Nebenpflichten und Eskalationsrisiko.
`beleglage-tatsachenbehauptung`	Erstellt eine Belegmatrix für Tatsachenbehauptungen, Verdachtsäußerungen und gemischte Äußerungen. Prüft Wahrheit, Beweisbarkeit, Nichterweislichkeit, bewusste Unwahrheit, Quellenqualität und Dokumentationsbedarf.
`beweissicherung-screenshots`	Erstellt einen Beweissicherungsplan für Screenshots, URLs, Zeitstempel, Chatverläufe, Zeugen, Metadaten, Löschungen und Exportdateien. Geeignet für Social Media, Messenger, E-Mail und Bewertungsportale.
`egmr-art-10-rechtsprechung`	Prüft Äußerungsfälle mit der EGMR-Linie zu Art 10 EMRK: öffentlicher Diskurs, Werturteil, Tatsachengrundlage, Reputation, Amtsträger, Anwälte, Hyperlinks und Plattformkommentare.
`eugh-grch-art-11-rechtsprechung`	Prüft EuGH- und Art 11 GRCh-Bezüge bei Äußerungen: Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Uploadfilter, De-Referenzierung, journalistische Zwecke und Informationsfreiheit.
`europarecht-emrk-grch`	Ordnet Art 10 EMRK und Art 11 GRCh in die Äußerungsprüfung ein. Prüft scharfe Äußerungen, Reputationsschutz, Plattformen, Suchmaschinen, Datenschutz, Verhältnismäßigkeit und unionsrechtliche Bezüge.
`gegendarstellung-entschuldigung-deeskalation`	Entwickelt Reaktionsoptionen bei eskalierten Äußerungen: Klarstellung, Entschuldigung, Löschung, Gegendarstellung, Antwort, Gesprächsangebot und Vergleich ohne unnötiges Schuldanerkenntnis.
`kommunalrecht-buergermeister`	Prüft kommunale Meinungsfälle um Bürgermeister, Rat, Verwaltung und Bauprojekte. Fokussiert öffentliche Sachdebatte, Amtsrolle, § 188 StGB, scharfe Bürgerkritik, Versammlung und lokale Öffentlichkeit.
`machtkritik-amtstraeger`	Prüft Kritik an Amtsträgern, Behörden, Schulleitung, Bürgermeister, Justiz und Verwaltung. Gewichtet Machtkritik, Sachbezug, Amtsrolle, private Sphäre, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG.
`mehrdeutigkeit-sinnermittlung`	Ermittelt den objektiven Sinn einer mehrdeutigen Äußerung nach Wortlaut, Kontext, Begleitumständen und Durchschnittspublikum. Prüft, ob nicht ehrverletzende Deutungen tragfähig ausgeschlossen werden können.
`meinung-tatsache-abgrenzung`	Prüft, ob eine Äußerung Meinung, Tatsachenbehauptung, gemischte Äußerung, Verdachtsäußerung, Frage oder Satire ist. Schützt die Meinungsfreiheit vor falscher Tatsachenschublade und verlangt Belege nur dort, wo Tatsachen behauptet werden.
`olg-kg-praxis-rechtsprechung`	Nutzt obergerichtliche Praxis zu Äußerungen: OLG Frankfurt, OLG München, OLG Köln, OLG Düsseldorf, KG Berlin, Social Media, Unterlassung und Sinnermittlung.
`output-memo-pruefvermerk`	Erzeugt den finalen Prüfvermerk zum Meinungsfall mit Sachverhalt, Wortlaut, Kontext, Normen, Rechtsprechung, Subsumtion, Risikoampel, Belegliste, Alternativformulierungen und Handlungsempfehlung.
`personen-politisches-leben-188`	Prüft § 188 StGB bei Äußerungen gegen Personen des politischen Lebens. Klärt Öffentlichkeit, Zusammenhang mit Stellung, Eignung zur Erschwerung öffentlichen Wirkens und die verfassungsrechtliche Machtkritik.
`presserecht-plattformen-loeschung-dsa`	Prüft Medien- und Plattformfälle mit Löschung, Sperrung, Meldung, Bewertungsportal, DSA-Schnittstelle, Notice-and-Action, Gegendarstellung, Antwort und Beweissicherung.
`rechtsprechungsbank-verifiziert`	Enthält eine verifizierte Rechtsprechungsbank zur Meinungsfreiheit und Ehrschutzprüfung mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und freier Quelle. Keine BeckRS-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate.
`rechtsvergleich-usa-supreme-court`	Vergleicht deutsche Meinungsfreiheit mit der US-First-Amendment-Linie des Supreme Court: defamation, actual malice, opinion, parody, threats und incitement.
`risikomatrix-ampel`	Erzeugt eine verständliche Risikoampel für Äußerungen mit Strafrecht, Zivilrecht, Plattformrisiko, arbeits- oder schulbezogenem Risiko, Beleglage, Verteidigungslinie und empfohlenem nächsten Schritt.
`satire-ironisierung-pinocchio`	Prüft satirische, ironische und bildhafte Äußerungen wie Pinocchio-Vergleiche. Trennt Lügenvorwurf, gebrochene Zusage, Werturteil, Tatsachenkern, Bildsprache, Publikum und Kontext.
`schimpfwort-lackaffe-und-spott`	Prüft Spott- und Schimpfwörter wie Lackaffe im Kontext. Bewertet Sachbezug, Amtsrolle, Spontanität, Reichweite, Herabsetzungsgrad, Formalbeleidigung, Schmähkritik und Art 5 GG.
`schmaehkritik-formalbeleidigung-menschenwuerde`	Prüft die engen Ausnahmefälle Schmähkritik, Formalbeleidigung und Menschenwürdeangriff. Verhindert, dass Fachgerichte oder Nutzer die Art 5 GG Normalabwägung vorschnell abschneiden.
`schnelltriage-aeusserung`	Schnelle Erstbewertung einer Äußerung mit Ampel für Strafrecht, Zivilrecht, Plattform, Arbeitsplatz, Schule und Öffentlichkeitsrisiko. Nutzt Wortlaut, Kontext, Medium, Reichweite, betroffene Person, Belege und Ziel der Nutzerin.
`schriftsatz-stellungnahme-verteidigung`	Erstellt strukturierte Stellungnahmen und Verteidigungsbausteine zu Äußerungsvorwürfen. Nutzt Sinnermittlung, Meinung-Tatsache-Abgrenzung, Art 5 GG, § 193 StGB, Belegmatrix und Rechtsprechungsbank.
`schule-elternchat`	Prüft Äußerungen über Lehrkräfte, Schulleitung und Eltern in Elternchat, Schulmail, Klassenpflegschaft und Beschwerde. Achtet auf Sachbezug, Kindesschutz, Amtsträgerrolle, Belege und Deeskalation.
`soziale-medien-x-linkedin`	Prüft Äußerungen auf X, LinkedIn, Bewertungsportalen und Kommentarspalten. Bewertet Reichweite, Dauerhaftigkeit, Tags, Bilder, Wiederholung, Prangerwirkung, Plattformregeln und Beweissicherung.
`spezial-aeusserungsrecht-tatbestand-beweis-und-belege`	Aeusserungsrecht: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-beleidigung-risikoampel-und-gegenargumente`	Beleidigung: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-meinung-fristen-form-und-zustaendigkeit`	Meinung: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-meinungspruefer-erstpruefung-und-mandatsziel`	Meinungspruefer: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-nachrede-schriftsatz-brief-und-memo-bausteine`	Nachrede: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-stgb-livequellen-und-rechtsprechungscheck`	Stgb: Livequellen- und Rechtsprechungscheck: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-tatsache-dokumentenmatrix-und-lueckenliste`	Tatsache: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-ueble-behoerden-gericht-und-registerweg`	Ueble: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-verleumdung-verhandlung-vergleich-und-eskalation`	Verleumdung: Verhandlung, Vergleich und Eskalation: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`strafantrag-194-und-verfahren`	Prüft Strafantrag, Fristen, Antragsberechtigung, öffentliches Interesse, Privatklage, Einstellungsmöglichkeiten, Anhörung als Beschuldigter und taktische Reaktion bei Ehrdelikten.
`strafrecht-185-beleidigung`	Prüft § 185 StGB bei ehrverletzenden Werturteilen und Schimpfworten mit Art 5 GG. Zwingt Sinnermittlung, Kontext, Sachbezug, Formalbeleidigung, Schmähkritik, Menschenwürde und Normalabwägung.
`testakte-auswertung`	Wertet die Testakte meinungspruefer-grenzfaelle-alltag aus. Sortiert X, LinkedIn, Kantine, Schule, Arbeitgeber, Bürgermeister, Lackaffe, Pinocchio und Tatsachenbelege in getrennte Prüfstränge.
`ueble-nachrede-186`	Prüft § 186 StGB bei ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen, die nicht erweislich wahr sind. Trennt Tatsachenkern, Beweislast, Verdachtsäußerung, Öffentlichkeit, § 188 StGB und Art 5 GG.
`verleumdung-187`	Prüft § 187 StGB bei bewusst unwahren ehrverletzenden Tatsachenbehauptungen. Fokussiert Wissen um Unwahrheit, Beweisstand, Rufschädigung, Öffentlichkeitswirkung und zivilrechtliche Anschlussrisiken.
`wahrnehmung-berechtigter-interessen-193`	Prüft § 193 StGB bei Beschwerde, Bewertung, Anzeige, arbeitsbezogener Kritik, Mandatskonflikt, Schulstreit und sonstiger Interessenwahrnehmung. Verbindet Sachbezug, Erforderlichkeit, Form und Art 5 GG.
`workflow-chronologie-und-belegmatrix`	Chronologie und Belegmatrix im Plugin meinungspruefer: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen.
`workflow-dokumentenintake`	Dokumentenintake im Plugin meinungspruefer: liest Uploads, sortiert Dokumentarten, markiert Fristen und baut eine knappe Arbeitsakte.
`workflow-fristen-und-risikoampel`	Fristen- und Risikoampel im Plugin meinungspruefer: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen.
`workflow-kaltstart-und-routing`	Kaltstart und Routing im Plugin meinungspruefer: führt vom ersten Satz oder Dokument in den passenden Arbeitsweg, erkennt Rolle, Ziel, Risiko und Anschluss-Skills.
`workflow-unterlagen-lueckenliste`	Unterlagen- und Lückenliste im Plugin meinungspruefer: erstellt eine präzise Nachforderungsliste statt allgemeiner Fragebögen.
`zitat-und-kontextaufnahme`	Erfasst den exakten Wortlaut, Screenshot-Kontext, Medium, Adressatenkreis, Anlass, Vorgeschichte, zeitliche Abfolge, Wiederholung, Sichtbarkeit und Ziel der Äußerung. Grundlage für jede Äußerungsprüfung.
`zivilrecht-unterlassung-widerruf-schadensersatz`	Prüft zivilrechtliche Ansprüche bei Äußerungen: Unterlassung, Beseitigung, Widerruf, Richtigstellung, Geldentschädigung, § 823 BGB, § 824 BGB und § 1004 BGB analog.