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https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht
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Klotzkette
1b794a9d55
- 14 neue Skills: Vor-Trias Schutzbereich/Eingriff/Schranke, absolute Grenzen Wesensgehalt/Menschenwuerde/Existenzminimum, Untermassverbot, Einschaetzungspraerogative, Bestimmtheit, Wesentlichkeitstheorie, Zitiergebot, Stufenbaum-ASCII, vorbehaltlos-verfassungsimmanent. - padlet-vier-stufen-tafel arbeitet wieder: 3 Pfade (Padlet API v1 mit custom-cred padlet.com / browser_task local / manuelles Karten-Markdown), niemals selbst-gerendertes Shelf-Board als Ersatz. - audiovisuelle-leitentscheidungen-sammlung ersetzt clip-club-leitentscheidungen; kuratierte Quellen (BVerfG-Mediathek, ARD/ZDF/Phoenix, Open-Access-Hochschule); Urheberrechts-Hinweise nach Paragraf 51 UrhG. - BVerfG-Schlagwort-Sweep: 17 Skill-Bodies umgebaut auf 'BVerfGE X, Y (Schlagwort)' (Lueth-Urteil, Volkszaehlung, Luftsicherheitsgesetz usw.); YAML-descriptions behalten 'Band X Seite Y' wegen Komma-Regel. - plugin.json: 44 Skills (von 30), neue Keywords audiovisuelle-leitentscheidungen, wesensgehalt, menschenwuerde, bestimmtheit, wesentlichkeitstheorie; description 276 Zeichen. - Cross-references in verhaeltnismaessigkeit-einstieg und Plugin-README aktualisiert. - Versions-Bump 238 -> 239 fuer 212 plugin.json + marketplace.json + README/SKILLS/ASSET_INDEX/TESTBERICHT. - skills-index neu generiert (18.549 Skills, 212 Plugins, 203 Testakten). - Validatoren gruen: plugin-structure OK, yaml-frontmatter 0 Fehler, testakten-gesamt-pdf OK.
Versammlungsrecht
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Plugin als ZIP
| Inhalt | Download |
|---|---|
Dieses Plugin (versammlungsrecht) |
versammlungsrecht.zip |
Demonstrations-Akten
| Akte | PDF lesen | Akten-ZIP |
|---|---|---|
Initiative Lausitzer Lebensraum e.V. ./. Polizeipraesidium Cottbus (Polizeiverfuegung Anti-Kohle-Versammlung Forst Lausitz) (polizeiverfuegung-versammlung-anti-kohle-pohlmann-forst-lausitz) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-polizeiverfuegung-versammlung-anti-kohle-pohlmann-forst-lausitz.zip |
Verfassungsbeschwerde Klimacamp Initiative Saarbruecken — Art. 8 GG / Versammlungsfreiheit / Bannmeile Landtag (verfassungsbeschwerde-versammlungsfreiheit-klimacamp-saarbruecken-art-8-gg-tannenberg) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-verfassungsbeschwerde-versammlungsfreiheit-klimacamp-saarbruecken-art-8-gg-tannenberg.zip |
Praxisplugin für Menschen, Organisationen und anwaltliche Teams, die eine Versammlung unter freiem Himmel, einen Aufzug, eine Mahnwache, ein Camp oder eine konfliktträchtige Kundgebung rechtlich sauber anzeigen, durchführen oder gegen Behördeneingriffe verteidigen wollen.
Das Plugin denkt Versammlungsrecht nicht als Bittgang zur Behörde. Es startet bei Art. 8 GG: friedlich, ohne Waffen, grundsätzlich ohne Erlaubnis. Zugleich nimmt es ernst, dass Versammlungen im öffentlichen Raum geplant werden müssen: richtige Behörde, richtige Frist, klare Leitung, Ordner, Route, Technik, Rettungswege, Kooperationsgespräch, Auflagenprüfung und Eilrechtsschutz, wenn die Behörde ausweicht oder überzieht.
Kaltstart
- Wo? Bundesland, Stadt, Route, Platz, Bannmeile, mehrere Behördenbezirke?
- Was? Außenversammlung, Aufzug, Innenversammlung, private Runde, Mahnwache, Infostand, Camp, Gegenversammlung?
- Wann? Termin, Bekanntgabezeitpunkt, Einladung, Social-Media-Post, Eil- oder Spontanversammlung?
- Wer? Veranstalter, Leitung, Stellvertretung, Ordner, Organisation, Kontaktkanal?
- Wofür? Anzeige erstellen, Behördenfragen beantworten, Auflagen prüfen, Verbot abwehren, Eilrechtsschutz, Tag-der-Versammlung-Plan?
Leitgedanke
- Anzeige statt Genehmigung: Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel werden angezeigt; die Behörde soll planen und schützen, nicht politisch vorsortieren.
- Landesrecht zuerst: Viele Länder haben eigene Versammlungsgesetze. Das Plugin fragt deshalb immer nach Ort und Bundesland.
- Kooperation ohne Selbstzensur: Behördenbelange werden ernst genommen, aber Ort, Zeit, Thema und Ausdrucksform bleiben Teil der grundrechtlich geschützten Versammlung.
- Konkrete Gefahr statt Behördenbauchgefühl: Auflagen und Verbote müssen tatsachenbasiert und verhältnismäßig sein.
- Schnelle Outputs: Anzeige, Ordnerliste, Kooperationsagenda, Behördenbrief, Eilantrag, Notfallkarte und Nachbereitungsvermerk.
Typische Outputs
| Situation | Passende Skills | Ergebnis |
|---|---|---|
| Versammlung normal planen | versammlungsrecht-allgemein, landesrecht-und-behoerde-finden, anzeige-unter-freiem-himmel, muster-anzeige-generator |
Anzeige, Fristplan, Behördenkontakt |
| Einladung soll heute raus | frist-48-stunden-bekanntgabe, bekanntgabe-social-media, qualitaetsgate-vor-bekanntgabe |
Kommunikationskalender und Go/No-Go |
| Spontane oder eilige Demo | spontanversammlung, eilversammlung, behoerdenkommunikation |
Kurzmeldung, Aktenvermerk, Polizeisprechzettel |
| Behörde will verlegen oder verbieten | auflagen-pruefen, falscher-tag-falscher-ort-einwand, verbot-und-beschraenkung-abwehren, muster-eilantrag |
Gegenbrief und Eilrechtsschutz-Gerüst |
| Ordner und Tag selbst | ordner-auswahl, ordnerliste-und-mitteilung, polizei-vor-ort-deeskalation, notfallkarte-versammlungstag |
Briefing, Liste, Notfallkarte |
| Camp, Technik, Verkehr | camp-dauerversammlung, technik-lautsprecher-musik, verkehr-rettungswege-oepnv |
Konzept und mildere Mittel |
Quellenstrategie
- Bundesrecht: Art. 8 GG, Versammlungsgesetz, VwGO.
- Landesrecht: jeweiliges Landesversammlungsgesetz und Zuständigkeitsregel.
- Behördenpraxis: offizielle Onlineformulare und Hinweise der konkreten Versammlungsbehörde.
- Rechtsprechung: nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei überprüfbarem Link.
- Keine Blindzitate: keine BeckRS-, juris-, Kommentar- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen.
Berufs- und Datenschutzhinweis
Bei echten Mandaten keine sensiblen personenbezogenen Daten, politischen Mitgliedschaften, Teilnehmerlisten oder Behördenakten in ungeprüfte Systeme laden. Ordnerlisten, Minderjährigendaten, Gesundheitsdaten und Polizeikommunikation sind datensensibel. Für produktiven Kanzleieinsatz ist das jeweils eigene Datenschutz-, Berufsrechts- und Hosting-Setup maßgeblich.
Lizenz
Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.
Alle Skills im Ueberblick
Automatisch generierte Komplett-Liste aller 55 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.
| Skill | Beschreibung |
|---|---|
anwaltlicher-an-anzeige-unter |
Entwirft einen anwaltlichen oder sehr sachlichen Laienbrief gegen problematische Behördenkommunikation im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten O... |
anzeige-unter-freiem-himmel |
Führt durch die Anzeige einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel oder eines Aufzugs, ohne sie fälschlich als Genehmigungsantrag zu behandeln im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Be... |
auflagen-auflagenverstoss-owi |
Prüft Beschränkungen, Auflagen und Nebenbestimmungen auf Rechtsgrundlage, Tatsachenbasis und Verhältnismäßigkeit im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert prior... |
auflagenverstoss-und-owi |
Prüft Ordnungswidrigkeiten- und Strafrisiken bei nicht angezeigten Versammlungen, Auflagenverstößen und Auflösung im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert prio... |
bannmeile-schutzbereiche-barrierefreiheit |
Prüft befriedete Bezirke, Bannmeilen und Schutzbereiche um Bundestag, Bundesrat, Landtage und besondere Orte im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisie... |
barrierefreiheit-und-inklusion |
Plant barrierearme Versammlungen: Wege, Lautsprecher, Gebärdensprache, Ruhebereiche, Assistenz und sichere Kommunikation im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefe... |
behoerdenkommunikation-bekanntgabe-social |
Formuliert kluge Mails und Telefonnotizen an Versammlungsbehörde, Polizei, Ordnungsamt und Straßenverkehrsbehörde im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert prio... |
bekanntgabe-social-media |
Prüft, wann Flyer, Website, Messenger, Pressemitteilung oder Social-Media-Post die Bekanntgabe oder Einladung auslösen im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert... |
bescheid-lesen-beweissicherung-am |
Analysiert versammlungsrechtliche Bescheide, Auflagenkataloge, Verbote, Telefonnotizen und E-Mails der Behörde im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert prioris... |
beweissicherung-am-versammlungstag |
Erstellt Beweissicherungsplan für Auflagen, Polizeihandeln, Störer, Wetter, Teilnehmerzahl und Ablauf im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Ou... |
blockade-sitzblockade-bundeslaender-synopse |
Prüft Blockaden, Sitzblockaden, Zufahrtsnähe und Friedlichkeitsgrenzen im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risiko... |
bundeslaender-synopse |
Erstellt eine Arbeits-Synopse der Landesversammlungsgesetze und markiert, was vor Ausgabe live amtlich zu prüfen ist im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert p... |
camp-dauerversammlung-datenschutz-fotos |
Prüft Camps, Mahnwachen, Zelte, Schlafen, Infrastruktur und Dauerversammlungen unter Art. 8 GG im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mi... |
datenschutz-fotos-livestream |
Prüft Fotos, Livestreams, Drohnen, Teilnehmerdaten, Ordnerlisten und Polizeiaufnahmen im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pi... |
dritte-anwohner-eilversammlung |
Bearbeitet Konflikte mit Anwohnern, Geschäften, Schulen, Kirchen, Kliniken, Botschaften oder sensiblen Orten im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisie... |
eilversammlung |
Prüft Eilversammlungen, bei denen ein Veranstalter existiert, der Zweck aber bei voller Fristeinhaltung vereitelt würde im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefer... |
eingangsbestaetigung-aktenzeichen-falscher |
Sichert Nachweis von Anzeige, Eingang, Aktenzeichen und behördlicher Zuständigkeit im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpo... |
falscher-tag-falscher-ort-einwand |
Reagiert auf Behördeneinwände wie falscher Tag, falscher Ort, sensible Nachbarschaft, parallele Veranstaltung oder politisch unpassender Anlass im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege un... |
frist-stunden-kosten-haftung |
Berechnet die versammlungsrechtliche 48-Stunden-Frist bis zur Bekanntgabe oder Einladung und markiert Landesabweichungen im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefe... |
gefahrenprognose-redteam |
Zerlegt die behördliche Gefahrenprognose und baut eine eigene, realistische Sicherheitslage auf. |
gegenveranstaltung-trennung-infostand |
Plant konkurrierende Versammlungen, Gegenprotest, Pufferzonen und gleichzeitige Grundrechtsausübung im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Outp... |
infostand-mahnwache-kleinstversammlung |
Prüft Kleinstkundgebung, Mahnwache, Infostand mit politischem Meinungskern und Abgrenzung zur Sondernutzung im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisier... |
innenraum-versammlung-kooperationsgespraech |
Grenzt öffentliche und private Versammlungen in geschlossenen Räumen von anzeigepflichtigen Versammlungen unter freiem Himmel ab im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechun... |
kaltstart-triage |
Allgemeiner Kaltstart im Versammlungsrecht: Land und Ort, Art der Versammlung, Frist, Behörde, Risiko und Ziel klären, dann passende Fachmodule und nächsten Output auswählen. |
kooperationsgespraech |
Bereitet Kooperationsgespräche mit Versammlungsbehörde und Polizei vor und protokolliert sie im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit... |
kosten-haftung-und-versicherung |
Prüft Kosten, Gebühren, Schäden, Haftung, Versicherung und Regress rund um Versammlungen im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit Norm... |
kundgebung-stationaer-landesrecht-behoerde |
Prüft stationäre Kundgebungen, Mahnwachen, Infostände mit Meinungskern und symbolische Orte im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit N... |
landesrecht-und-behoerde-finden |
Findet das anwendbare Landesversammlungsgesetz und die konkrete zuständige Versammlungsbehörde oder Polizei anhand von Ort und Route im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtspre... |
leiter-verantwortung-mildere-mittel |
Erklärt Rolle, Rechte und Pflichten der Versammlungsleitung vor, während und nach der Versammlung im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output... |
mildere-mittel-matrix |
Erstellt eine Matrix milderer Mittel gegen Verbot, Verlegung oder zu breite Auflagen im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pin... |
muster-anzeige-eilantrag |
Erstellt eine präzise Anzeige für Kundgebung, Mahnwache, Demonstrationszug, Fahrradaufzug oder Dauerversammlung im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priori... |
muster-eilantrag |
Erstellt ein Grundgerüst für verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutz im Versammlungsrecht im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit No... |
nachbereitung-aktenvermerk-notfallkarte |
Erstellt Nachbereitung nach Durchführung, Auflagenproblemen, Polizeikontakt, Presse und möglichem Folgeverfahren im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert prior... |
notfallkarte-versammlungstag |
Erstellt eine kompakte Notfallkarte für Leitung, Stellvertretung, Ordner und Dokumentationsteam im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output m... |
offizielle-quellen-ordner-auswahl |
Erzwingt Live-Check von Gesetz, Behörde, Formular, Rechtsprechung und Landesrecht vor verbindlichem Output im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisiert... |
ordner-auswahl |
Hilft bei Auswahl, Anzahl, Zuverlässigkeit und Briefing von Ordnerinnen und Ordnern im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinp... |
ordnerliste-mitteilung-partei-gewerkschaft |
Erstellt datensparsame Ordnerliste oder Ordnerzahl-Mitteilung an die Behörde nach dem einschlägigen Recht im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierte... |
partei-gewerkschaft-verein-veranstalter |
Hilft Parteien, Gewerkschaften, Vereinen, Initiativen und losen Gruppen bei Veranstalterrolle und interner Verantwortlichkeit im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung.... |
polizei-ort-polizeifilmerei-beweissicherung |
Gibt Leitfaden für Kommunikation mit Einsatzleitung, Störer, Auflösung, Durchsuchung und Platzverweise am Versammlungstag im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Lief... |
polizeifilmerei-beweissicherung-kug-201-stgb |
Versammlungsrecht: Polizeieinsätze, Gegenaufnahmen, Beweissicherung, KUG/KunstUrhG, § 201 StGB, § 201a StGB, Presse- und Versammlungsfreiheit, Vor-Ort-Kommunikation und Nachbereitung im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen... |
presse-oeffentlichkeitsarbeit-privat |
Hilft bei Pressemitteilungen, Einladungstexten, Veranstalterangabe und Kommunikation ohne unnötige Rechtsrisiken im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert prior... |
privat-oeffentlich-abgrenzen |
Prüft, ob eine Zusammenkunft öffentlich, privat, vereinsintern, parteiintern, betrieblich oder nur ein Gesprächskreis ist im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Lief... |
qualitaetsgate-bekanntgabe-route-aufzug |
Letzter Check vor öffentlicher Einladung oder Versand der Anzeige im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel... |
route-aufzug-und-streckenplanung |
Plant Aufzüge und Routen so, dass Versammlungszweck, Verkehr, Sicherheit und Behördeneinwände gut ausbalanciert sind im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert p... |
schule-universitaet-schutz-vorauseilendem |
Prüft Schüler-, Studierenden-, Hochschul- und Jugendversammlungen samt Aufsicht, Schulrecht und Hausrecht im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierte... |
schutz-vor-vorauseilendem-gehorsam |
Hilft, berechtigte Behördenbelange zu berücksichtigen, ohne die Versammlung aus Angst selbst zu entkernen im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierte... |
spontanversammlung-strafrecht-versg |
Prüft echte Spontanversammlungen, bei denen Anlass und Bildung so unmittelbar zusammenfallen, dass vorherige Anzeige nicht möglich war im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsp... |
strafrecht-versg-risiken |
Routet Strafbarkeitsrisiken aus VersammlG, StGB, Waffenrecht, Vermummung, Schutzwaffen und Nötigung im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Outp... |
technik-lautsprecher-untatigkeit-schweigen |
Prüft Lautsprecher, Megaphon, Bühne, Strom, Fahrzeuge, Musik, Projektionen und Lärmschutz im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit Nor... |
untatigkeit-und-schweigen |
Reagiert, wenn Behörde auf Anzeige oder Rückfrage nicht antwortet und der Termin näher rückt im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit... |
verbot-beschraenkung-verkehr-rettungswege |
Entwickelt Gegenstrategie gegen Verbot, faktische Verhinderung oder so einschneidende Beschränkung, dass der Zweck leerläuft im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. L... |
verkehr-rettungswege-oepnv |
Bearbeitet Verkehr, ÖPNV, Rettungswege, Baustellen, Umleitungen und Straßenverkehrsbehörden im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit N... |
versammlungskonzept-wahlkampf-politische |
Erstellt ein belastbares Versammlungskonzept als Anlage zur Anzeige oder als Antwort auf Behördenfragen im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten... |
wahlkampf-und-politische-kundgebung |
Prüft Wahlkampfstände, Kandidatenauftritte, Parteiveranstaltungen, Gegendemonstrationen und kommunale Neutralitätsfragen im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefe... |
widerspruch-klage |
Widerspruch Klage im Versammlungsrecht im Versammlungsrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Arbeitsschritt. |