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FTO-Recherche Rotorblattheizung — Windsysteme Norderhof AG vs. Vellbruck Energietechnik / EP 3 218 922 B1 (`fto-recherche-windkraft-rotorblattheizung-windsysteme-norderhof-eppendorfer-stadter`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-fto-recherche-windkraft-rotorblattheizung-windsysteme-norderhof-eppendorfer-stadter.zip`
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (`patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip`

Plugin für Patentanwältinnen und Patentanwälte, das Claude Cowork agentisch durch die klassischen Patentdatenbanken führt — Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO. Vorrecherche, keine amtliche Recherche.

Hinweis vorab

Dieses Plugin ist Vorrecherche-Werkzeug für die Patentanwaltspraxis. Es ersetzt nicht die amtliche Recherche durch DPMA oder EPA und nicht die finale Bewertung durch die Patentanwältin. Treffer können unvollständig sein, falsch klassifiziert sein, in nicht maschinenlesbaren Volltexten verborgen sein oder durch Patentfamilien-Verbindungen verfehlt werden. Die abschließende Recherche muss durch eigene Nachrecherche oder durch Überprüfung der Treffer abgesichert werden.

Das Plugin ist Teil des Repositories claude-fuer-deutsches-recht und wurde mit Hilfe eines KI-Code-Assistenten erstellt; die inhaltliche Verantwortung trägt der Autor (Klotzkette).

Inhalt

14 Skills, 3 References. Die methodische Grundlage stammt aus den Querschnitts-Plugins methodenlehre-buergerliches-recht und zitierweise-deutsches-recht, die parallel aktiviert sein sollten.

Skills

Skill	Funktion
`patentrecherche-kaltstart-interview`	Setup: Patentanwältin, Mandant, Erfindung, Recherchezweck, Rechtsraum
`klassifikation-cpc-ipc`	CPC- und IPC-Klassen für die Recherche bestimmen
`agentische-datenbank-recherche`	Master-Skill: agentische Bedienung von Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO
`stand-der-technik-recherche`	Vorrecherche für Neuheitsbewertung vor eigener Anmeldung
`neuheit-pruefen`	§ 3 PatG / Art. 54 EPÜ — Einzeldokument-Vorwegnahme aller Merkmale
`erfinderische-taetigkeit-pruefen`	§ 4 PatG / Art. 56 EPÜ — Problem-Solution-Approach (EPA-Beschwerdekammern)
`freedom-to-operate-recherche`	FTO — Patentverletzungsrisiko aus Drittpatenten vor Markteintritt
`patentfamilien-analyse`	INPADOC-Familie — weltweite Patente mit gleichem Prioritätstag
`rechtsstand-pruefen`	Anmeldetag, Erteilung, Erlöschen, Einspruch, Nichtigkeit
`ueberwachung-konkurrenten`	Monitoring neuer Anmeldungen bestimmter Anmelder oder Klassen
`pruefungsbescheid-vorbereiten`	EPA- oder DPMA-Bescheid systematisch entgegnen, Stand-der-Technik-Entgegenhaltungen einordnen
`recherchebericht-erstellen`	Formaler Output mit Treffern, Bewertung, Disclaimer
`rueckfragen-mandant`	Erfindungsabgrenzung klären — Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag

References

cpc-ipc-klassen-uebersicht.md — CPC- und IPC-Hauptsektionen, Querverweis-Logik
patentdatenbanken-quellen.md — Datenbanken im Detail (URL, Abdeckung, Stärken, Schwächen, agentische Bedienung)
bpatg-und-epa-rspr-leitentscheidungen.md — Leitentscheidungen Patentanwaltspraxis (BGH X. Senat, BPatG, EPA G-Entscheidungen)

Setup

Nach Aktivierung des Plugins wird beim ersten Lauf von patentrecherche-kaltstart-interview ein Profil unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/patentrecherche/CLAUDE.md angelegt (Kanzlei, Patentanwält:innen, Schwerpunktklassen, typische Mandantenstruktur).

Pflichtdisclaimer

Jedes Recherche-Ergebnis enthält am Anfang den Disclaimer "Hinweis zur Recherche — KI-gestützte Vorrecherche, keine amtliche Recherche, finale Bewertung muss eigenständig abgesichert werden". Skills lassen den Disclaimer nicht weg.

Verhältnis zum Berufsrecht

Patentanwältinnen sind Berufsgeheimnisträger nach § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB; § 39a PAO regelt die Verschwiegenheit, § 39c PAO regelt die Inanspruchnahme von Dienstleistern. Vor produktivem Einsatz eines KI-Dienstleisters: berufsrechtliche Vorprüfung mit dem Schwester-Plugin berufsrecht-ki-vertragspruefung durchführen.

Lizenz

Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 24 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`dpmaregister-epue-beweislast-erfinderische`	Dpmaregister Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Epue Beweislast Und Darlegungslast, Erfinderische Sonderfall Und Edge Case: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten...
`epo-quellenkarte`	Epo Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert.
`erfinderische-taetigkeit-freedom-to-ki-patent`	Erfinderische Taetigkeit Prüfen, Freedom To Operate Recherche, Ki Und Patent Strategie: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`espacenet-google-neuheit-red`	Espacenet Dokumentenmatrix Und Lueckenliste, Google Risikoampel Und Gegenargumente, Neuheit Red Team Und Qualitaetskontrolle: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten...
`klassifikation-cpc-neuheit-patentfamilien`	Klassifikation Cpc Ipc, Neuheit Prüfen, Patentfamilien Analyse: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`patentanwaelte-patentrecherche-patents`	Patentanwaelte Tatbestand Beweis Und Belege, Patentrecherche Erstpruefung Und Mandatsziel, Patents Behörden Gericht Und Registerweg: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nä...
`patentrecherche-anschluss-routing`	Anschluss-Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
`patentrecherche-dokumente-intake`	Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
`patentrecherche-einstieg-routing`	Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
`patentrecherche-kaltstart-interview`	Kaltstart-Interview für das Patentrecherche-Plugin. Stellt fest wer recherchiert (Patentanwaeltin Patentanwalt Patentassessor Patentingenieur Recherchekraft) welche Kanzlei und welche Technikgebiete (Mechanik Elektrotechnik Chemie Biotec...
`patentrecherche-mandantenkommunikation-redteam-qualitygate`	Mandantenkommunikation, Redteam Qualitygate, Agentisch Fristen Form Und Zustaendigkeit: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`patentrecherche-output-waehlen`	Output wählen: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
`patentrecherche-quellen-livecheck`	Rechtsquellen-Livecheck: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert.
`patentrecherche-start-chronologie-fristen`	Kaltstart, Chronologie, Belegmatrix und Fristenampel, ...: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`patentrecherche-unterlagen-luecken`	Unterlagen und Lücken: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
`patg-problem-register`	Patg Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Problem Abschlussprodukt Und Uebergabe, Register Zahlen Schwellen Und Berechnung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den näc...
`patr-fto-bericht-patentfamilie-priodatum`	Patr Fto Bericht Leitfaden, Patr Patentfamilie Priodatum Spezial, Patr Recherchestrategie Bauleiter: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`patr-software-pr-einfuehrung`	Patr Software Ki Patentierbarkeit Spezial, Pr Einfuehrung Recherchearten, Pruefungsbescheid Vorbereiten: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`recherche-strategie-tools-marktuebersicht`	Recherche Strategie Keywords Und Klassen, Recherche Tools Marktuebersicht, Recherchebericht Erstellen: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`rueckfragen-mandant-depatisnet`	Rechtsstand Prüfen, Rueckfragen Mandant, Depatisnet Verhandlung Vergleich Und Eskalation: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`stand-technik-uspto-interessen`	Stand Internationaler Bezug Und Schnittstellen, Technik Formular Portal Und Einreichung, Uspto Mehrparteien Konflikt Und Interessen: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nä...
`taetigkeit-fristennotiz-agentische-datenbank`	Taetigkeit Fristennotiz Und Naechster Schritt, Agentische Datenbank Recherche, Epo Opposition Strategie: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`upc-unified`	Upc Unified Patent Court Spezial: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`wipo-stand-technik-ueberwachung-konkurrenten`	Wipo Compliance Dokumentation Und Akte, Stand Der Technik Recherche, Ueberwachung Konkurrenten: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.