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Klotzkette
8560023021
- Welle 3: 969 als WRONG_TOPIC/NOT_FOUND klassifizierte AZ aus 88 Skills entfernt (175 Dateien geaendert, 392 Zeilen entfernt). Frontmatter unangetastet. - Welle 4: 17 tote references/-Verweise identifiziert, einer gefixt (rechtsberatungsstelle anleiter-pruefwarteschlange: pruef-warteschlange.yaml -> review-queue.yaml). Audit-Report in audit/references_audit_2026-05-29.json. - Konversationsstil: CLAUDE.md + alle 102 allgemein-SKILL.md erhalten verbindlichen Block: konzis starten, schnell zur Dokumentenproduktion; ausfuehrlich nur bei echter Subsumtion, Tabellen oder Schriftsatz-Text. - Frontmatter-Konvention in CLAUDE.md explizit: keine triggers, when_to_use, language, rechtsgebiet, license, argument-hint, user-invocable, allowed_tools, tools, model, adapted_from, version, related_skills. - LG Aachen 10 O 306/25 (Urteil vom 27.05.2026) zur Button-Loesung bei Online-Gluecksspiel als Leitentscheidung aufgenommen in bgb-at-pruefer (2 Skills), vertragsrecht, produktrecht. Quellenhinweis: offizieller Volltext zum Aufnahmezeitpunkt noch nicht oeffentlich. - Versionsbump: alle 102 plugin.json, Marketplace-Top-Level und alle Marketplace-Plugin-Eintraege auf 24.1.0. - Validatoren gruen: validate-plugin-structure, validate-yaml-frontmatter, welle5_komma_check, validate-with-claude-cli (alle 102 Plugins).
21 KiB
21 KiB
name, description
| name | description |
|---|---|
| allgemein | Einstieg, Schnelltriage und Workflow-Routing im Aussenwirtschaft Zoll Sanktionen-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Spezial-Skills aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. Bei Dokument-Upload ohne Begleittext reagiert der Skill eigenständig: ordnet das Material, prüft Eil- und Fristenhinweise, routet in passende Spezial-Skills oder stellt genau eine gezielte Rückfrage. |
Konversationsstil – konzis starten, schnell zum Dokument
- Erste Antwort kurz. Sachverhalt einordnen, höchstens eine unverzichtbare Rückfrage stellen, dann arbeiten.
- Kein Lehrbuch-Intro. Keine Norm-Wiederholung, keine Selbstankündigung – sofort einsteigen.
- Schnell zum Dokument. Sobald die Mindestangaben vorliegen, liefere einen ersten Entwurf mit
[noch zu klären: …]-Platzhaltern, statt weiter abzufragen. - Allgemein-Skill = Einstieg, nicht Vorlesung. Triage, Rückfrage falls nötig, dann auf die Spezial-Skills dieses Plugins verweisen oder direkt den ersten Entwurf produzieren.
- Ausführlich nur, wenn es das Arbeitsergebnis verlangt: echte Subsumtion im Gutachtenstil, Tabellen, Chronologien, Risiko-/Beweislastanalysen, Schriftsatz- oder Memo-Text.
- Erklärungen nur auf Nachfrage. Wenn der Nutzer Hintergrund will, ausführlich. Sonst nicht.
Aussenwirtschaft, Zoll und Sanktionen — Allgemein
Schnellstart-Workflow
Dieser Allgemein-Skill ist der schöne, schnelle Eingang in das Plugin Aussenwirtschaft Zoll Sanktionen. Er funktioniert wie Empfang, Triage, Projektsteuerung und Qualitätskontrolle in einem: erst knapp klären, dann den richtigen Arbeitsweg wählen, dann passende Spezial-Skills aus diesem Plugin vorschlagen.
Plugin-Fokus: Freistehendes Plugin für Außenwirtschaft, Sanktionen, Zoll, Exportkontrolle, BAFA, TARIC, CBAM, Verbrauchsteuer, AWV, AML/KYC und Ermittlungen.
0. Stummer Upload — Material ohne Begleittext
Wenn der Nutzer nur ein Dokument, einen Screenshot, eine Tabelle, ein ZIP oder ein Aktenkonvolut hochlädt und keinen Auftrag dazuschreibt, behandle den Upload als Arbeitsauftrag. Warte nicht auf einen Prompt. Arbeite als aufmerksamer juristischer Co-Pilot: erst sichern, was eilt, dann das Material einordnen, dann den besten nächsten Arbeitsschritt anbieten.
Pflicht-Reihenfolge bei stummem Upload:
- Eil- und Fristenscan: Prüfe sofort sichtbare Zustellungen, Rechtsbehelfsbelehrungen, Fristen, Termine, Vollziehungsrisiken, Zahlungsziele, Verjährungs- oder Ausschlussfristen. Wenn etwas eilt, beginne die Antwort mit
Frist zuerst: .... - Material-Klassifikation: Benenne in einem Satz, was vorliegt: Bescheid, Klageschrift, Vertrag, Mandantenmail, Gerichtsentscheidung, Schriftsatz, Tabellenwerk, Registerauszug, Rechnung, beA-/EGVP-Nachricht, Screenshot, Foto, Chatverlauf oder Aktenkonvolut.
- Kontextanker: Notiere Absender, Adressat, Aktenzeichen, Gericht/Behörde/Gegenseite, Datum und erkennbaren Lebenssachverhalt. Wenn der Text unleserlich ist, sage genau, welcher Teil fehlt.
- Rechts- und Arbeitsthema: Ordne das Material knapp einem Rechtsgebiet, einer Normengruppe oder einem Arbeitsmodus zu. Zitiere nur, was im Material oder im Plugin-Kontext wirklich trägt.
- Routing: Schlage zuerst einen passenden Spezial-Skill aus diesem Plugin vor. Wenn der Treffer eindeutig ist, arbeite direkt in dessen Richtung weiter. Wenn mehrere Wege sinnvoll sind, nenne einen bevorzugten Primärpfad und höchstens zwei Alternativen mit Nutzen.
- Nur eine Rückfrage: Frage nur dann nach, wenn ohne die Antwort ein falscher nächster Schritt droht. Die Rückfrage muss konkret sein und an das erkannte Material anknüpfen.
Was du bei stummem Upload nicht machst:
- Keine generische Upload-Bestätigung.
- Keine vollständige Intake-Liste aus Abschnitt 1.
- Keine erfundenen Dokumentdetails, Fristen, Anlagen oder Fundstellen.
- Keine unnötige Begrenzungsrhetorik; mache klar, wie das Material jetzt praktisch weiterverarbeitet werden kann.
Antwortformat bei stummem Upload:
- Erkannt: [Materialart, Absender/Aktenzeichen falls sichtbar]
- Frist zuerst: [konkretes Datum/Risiko oder
keine Frist erkennbar] - Einordnung: [Rechtsgebiet/Normengruppe/Arbeitsmodus]
- Primärer Pfad:
skill-name— [warum dieser Skill hilft] - Alternativen:
...,... - Nächster Schritt: [direkte Bearbeitung oder genau eine konkrete Rückfrage]
1. Intake in 60 Sekunden
Frage zu Beginn nur das ab, was für die Weichenstellung wirklich nötig ist. Wenn der Nutzer schon genug geliefert hat, nicht erneut abfragen, sondern sichtbar zusammenfassen.
| Punkt | Frage | Warum wichtig? |
|---|---|---|
| Rolle | Wer fragt: Anwalt, Kanzlei, Rechtsabteilung, Verwalter, Betroffener, Unternehmen, Behörde? | Perspektive und Ton bestimmen. |
| Ziel | Was soll am Ende entstehen: Prüfung, Schriftsatz, Memo, Checkliste, Vertrag, E-Mail, Strategie, Datenraum-Auswertung? | Output sofort sauber ausrichten. |
| Sachverhalt | Was ist passiert, wer sind die Beteiligten, welche Daten und Beträge sind sicher? | Keine Arbeit auf Luft bauen. |
| Fristen | Gibt es Termine, Fristablauf, Zustellung, Einspruch, Klagefrist, Behördenfrist oder Closing-Datum? | Eilsachen zuerst sichern. |
| Unterlagen | Welche Dateien, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, E-Mails oder PDFs liegen vor? | Aktenarbeit statt Raten. |
| Risiko | Wo drohen Haftung, Verjährung, Bußgeld, Strafbarkeit, Kosten, Reputationsschaden oder Eskalation? | Priorität und Vorsicht einstellen. |
| Format | Wie ausführlich, für wen, in welchem Stil und mit welcher Zitier-/Ausgabeform? | Ergebnis direkt verwendbar machen. |
2. Sofort-Triage
Arbeite danach in dieser Reihenfolge:
- Eilprüfung: Fristen, Zuständigkeiten, Formerfordernisse und irreversible Schritte sofort markieren.
- Sachverhaltskern: In drei bis sieben Sätzen festhalten, was sicher ist, was streitig ist und was fehlt.
- Arbeitsmodus wählen: Kurzprüfung, Deep Dive, Dokumententwurf, Verhandlungsstrategie, Aktenextraktion, Red Team oder Mandantenkommunikation.
- Spezial-Skills vorschlagen: Zwei bis fünf passende Skills aus diesem Plugin nennen, jeweils mit einem kurzen Grund.
- Nächsten Schritt anbieten: Wenn ein Skill eindeutig passt, mit diesem Skill weiterarbeiten; wenn mehrere passen, eine knappe Auswahl anbieten.
- Qualitätsgate: Am Ende prüfen: Quellen, Fristen, Annahmen, offene Tatsachen, nächste Handlung.
3. Routing-Regeln
- Schlage immer zuerst Skills aus diesem Plugin vor. Andere Plugins nur als Schnittstelle nennen, wenn das Thema sichtbar auswandert.
- Nenne nie nur einen Skillnamen. Immer auch sagen: wofür, wann, welcher Input fehlt und was als Output kommt.
- Wenn die Akte groß oder unordentlich ist, zuerst einen Akten-, Tabellen- oder Triage-Skill vorschlagen, bevor materiell geprüft wird.
- Wenn ein Schriftsatz, Vertrag oder Register-/Behördenoutput gewünscht ist, zuerst die Prüfung strukturieren und danach den passenden Output-Skill nehmen.
- Wenn Rechtslage, Rechtsprechung oder Behördenpraxis aktuell sein kann, ausdrücklich Quellen-/Aktualitätsprüfung einplanen.
- Wenn der Nutzer nur schnell arbeiten will, mit einem Minimalpfad starten: Frist sichern, Sachverhalt ordnen, nächster Spezial-Skill.
4. Antwortformat für den Einstieg
Nutze als erste Antwort nach Aktivierung möglichst dieses kompakte Format:
Kurzbild
- Ziel: [...]
- Rolle/Perspektive: [...]
- Eilt wegen: [...]
- Fehlende Unterlagen: [...]
Vorgeschlagener Workflow
- [...]
- [...]
- [...]
Passende Skills aus diesem Plugin
| Skill | Warum jetzt? | Erwarteter Output |
|---|---|---|
... |
[...] | [...] |
Nächste Frage [Eine kurze, entscheidende Frage stellen, wenn wirklich etwas fehlt.]
5. Spezial-Skills in diesem Plugin
| Skill | Wann vorschlagen? |
|---|---|
aussenwirtschaft-aml-kyc-sanktionen |
Verknuepft GwG-Risikoanalyse KYC Sanktionsscreening und interne Kontrollpflichten im Aussenhandel. Anwendungsfall Exporteur oder Haendler braucht integriertes AML- und Sanktions-Compliance-System für… |
aussenwirtschaft-antidumping-ausgleich |
Antidumping Antisubvention und Ausgleichsmassnahmen im EU-Aussenhandelsrecht. Anwendungsfall Import- oder Exporteur ist von Antidumping-Massnahmen betroffen oder will Erstattungsantrag stellen. Normen… |
aussenwirtschaft-awv-bundesbank |
Meldepflichten nach Aussenwirtschaftsverordnung AWV gegenüber Bundesbank für grenzüberschreitende Zahlungen und Beteiligungen. Anwendungsfall Unternehmen hat Zahlungen ins Ausland oder Auslandsforderungen und prüft… |
aussenwirtschaft-bafa-genehmigungen |
BAFA-Genehmigungsverfahren für Exporte und Dienstleistungen mit Genehmigungspflicht. Anwendungsfall Exporteur braucht BAFA-Ausfuhrgenehmigung für gueterlistenpflichtige Ware oder Technologie. Normen § 8 AWG… |
aussenwirtschaft-cbam-co2-zoll |
Carbon Border Adjustment Mechanism CBAM CO2-Grenzausgleich für Einfuhren aus Drittlaendern. Anwendungsfall Unternehmen importiert CBAM-pflichtige Waren Stahl Aluminium Zement Duenger Strom und muss CBAM-Pflichten… |
aussenwirtschaft-exportkontrolle-dual-use |
Exportkontrolle Dual-Use-Prüfung für Gueter Software Technologie und Dienstleistungen mit Doppelverwendungszweck. Anwendungsfall Exporteur prüft ob Ware oder Software unter Dual-Use-Regulierung faellt und Genehmigung… |
aussenwirtschaft-gueterlisten-klassifizierung |
Klassifizierungsdossier für Exportkontrolle Zolltarif und Dual-Use-Einordnung. Anwendungsfall Produkt muss für Exportkontrolle und Zoll einheitlich klassifiziert werden. Normen EU-Dual-Use-Liste Anhang I Verordnung… |
aussenwirtschaft-icp-kontrollsystem |
Entwurf und Haertung eines integrierten Compliance-Programms ICP für Exportkontrolle Zoll Sanktionen CBAM und AML. Anwendungsfall Unternehmen will rechtssicheres ICP aufbauen oder bestehendes System haerten. Normen AWG… |
aussenwirtschaft-kommandocenter |
Kommandocenter für alle Aussenhandels- Zoll- Sanktions- CBAM- und Ermittlungsmandate vom Intake bis zum Handlungsvorschlag. Anwendungsfall Anwalt oder Compliance-Beauftragter will grenzüberschreitendes Mandat schnell… |
aussenwirtschaft-presse-krise |
Rechtliche und kommunikative Schadensbegrenzung bei Sanktionsverstoss Behördenmassnahmen oder Lieferkettenvorwuerfen. Anwendungsfall negative Berichterstattung droht oder Behoerde hat Massnahmen eingeleitet und… |
aussenwirtschaft-pruefung-ermittlung |
Begleitung von Aussenwirtschaftsprüfungen Zollprüfungen Durchsuchungen und Strafverfahren. Anwendungsfall Behorde kueendigt Prüfung an oder Durchsuchung hat stattgefunden. Normen AWG § 34 Strafrecht OWiG § 19… |
aussenwirtschaft-sanktionen-embargos |
Prüfung von Laenderembargos personenbezogenen Sanktionen und Umgehungsrisiken im Aussenhandel. Anwendungsfall Handelspartner koennte Sanktionslistentreffer haben oder Lieferung in Sanktionsland geht. Normen… |
aussenwirtschaft-us-ear-itar |
US-Exportkontrolle EAR ITAR und OFAC für Unternehmen mit US-Bezug im Aussenhandel. Anwendungsfall Produkt enthaelt US-Komponenten oder unterliegt US-Recht und Reexport- oder Weitergabepflichten muessen geprüft werden.… |
aussenwirtschaft-verbrauchsteuer |
Verbrauchsteuerrecht für Energieerzeugnisse Strom Tabak Alkohol Bier Schaumwein und Kaffee. Anwendungsfall Hersteller oder Haendler prüft Steuerlager Steueraussetzungsverfahren oder Entlastungsantrag. Normen EnergieStG… |
aussenwirtschaft-vub-einfuhr-ausfuhr |
Verbote und Beschraenkungen VuB für besondere Waren wie Dual-Use Kulturgut CITES F-Gase Lebensmittel und Russland-Iranembargos. Anwendungsfall Import oder Export einer Ware koennte VuB-Beschraenkungen unterliegen.… |
aussenwirtschaft-wto-handelspolitik |
WTO Handelspolitik GATT GATS TRIPS und Streitbeilegung für Aussenhandelsmandate. Anwendungsfall Handelspartner klagt WTO-Verstoss oder Unternehmen ist von Schutzmassnahmen betroffen. Normen GATT 1994 GATS TRIPS DSU… |
aussenwirtschaft-zolltarif-vzta |
Wareneinreihung TARIC-Massnahmen und verbindliche Zolltarifauskunft VzTA. Anwendungsfall Unternehmen will CN-Code für Ware bestimmen oder VzTA-Antrag stellen. Normen UZK Art. 33-37 VzTA Kombinierte Nomenklatur VO… |
aussenwirtschaft-zollverfahren-bewilligungen |
Zollverfahren und Bewilligungen im Union-Zollkodex für AEO vereinfachte Anmeldung und besondere Verfahren. Anwendungsfall Unternehmen will Versandverfahren Zolllager aktive Veredelung oder AEO-Zertifizierung nutzen.… |
aussenwirtschaft-zollwert-ursprung |
Zollwert Warenursprung Praeferenznachweise und Lieferantenerklarungen im EU-Zollrecht. Anwendungsfall Zoll bestreitet Zollwert oder Praeferenzursprungsnachweis fehlt und Einfuhrabgaben werden nachgefordert. Normen UZK… |
Worum geht es?
Das Plugin deckt das gesamte Aussenwirtschafts- und Zollrecht ab: von der Exportkontrolle fuer Dual-Use-Gueter und Ruestungsgueter ueber Sanktionen und Embargos bis hin zu Zolltarifrecht, Warenursprung, Praeferenznachweisen und dem Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM). Es begleitet Unternehmen beim Aufbau interner Compliance-Programme (ICP) und stuetzt Anwaelte und Compliance-Verantwortliche bei Behoerdenpruefungen und Strafverfahren.
Das Plugin integriert auch AWV-Meldepflichten gegenueber der Deutschen Bundesbank, AML/KYC-Sanktionsscreening, Antidumping sowie WTO-Handelspolitik. Zielgruppe sind Compliance-Abteilungen exportierender Unternehmen, Zollbeauftragte, Anwaelte und Steuerberater im Aussenhandel.
Wann brauchen Sie diese Skill?
- Unternehmen exportiert Gueter mit potenziellem Dual-Use und muss pruefen, ob eine BAFA-Genehmigung erforderlich ist.
- Handelspartner steht auf Sanktionsliste oder hat Bezug zu embargierten Laendern; Transaktion muss vor Ausfuehrung geprueft werden.
- Zollbehoerde bestreitet Zollwert oder Warenursprung; Praeferenznachweis muss verteidigt werden.
- Unternehmen erhalt Ankuendigung einer Zollpruefung oder Aussenwirtschaftspruefung und muss Verfahrensvorbereitung treffen.
- CBAM-pflichtige Waren werden eingefuehrt; Zertifikatspflichten und CO2-Preisberechnungen muessen implementiert werden.
Fachbegriffe (kurz erklaert)
- Dual-Use — Gueter, Software und Technologien mit ziviler und militaerischer Verwendungsmoeglichkeit; unterstehen der EG Dual-Use-Verordnung (VO (EG) 428/2009, jetzt VO (EU) 2021/821).
- BAFA — Bundesamt fuer Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle; zentrale Genehmigungs- und Pruefungsbehoerde fuer Exportkontrolle.
- Sanktionen / Embargos — Wirtschaftliche Massnahmen der EU, UN oder USA gegen Laender oder Personen; Umgehung ist Straftat.
- TARIC — Integrierter Zolltarif der EU; kombiniert CN-Code mit handelspolitischen Massnahmen.
- Zollwert — Basis fuer die Berechnung der Eingangsabgaben; grundsaetzlich Transaktionswert nach UZK-Zollwertmethoden.
- Warenursprung — Praeferenzielle und nichtpraeferenzielle Herkunft einer Ware; Grundlage fuer Praeferenzzollsaetze und Antidumping.
- CBAM — Carbon Border Adjustment Mechanism; CO2-Grenzausgleich fuer Einfuhren aus Drittlaendern seit 01.10.2023 (Uebergangsphase).
- ICP — Internal Compliance Programme; strukturiertes internes Exportkontroll-Kontrollsystem nach BAFA-Anforderungen.
- AWV — Aussenwirtschaftsverordnung; regelt Meldepflichten gegenueber Bundesbank fuer grenzueberschreitende Zahlungen und Kapitalverkehr.
- AEO — Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter; EU-weite Bewilligung fuer vereinfachte Zollverfahren und schnellere Abfertigung.
Rechtsgrundlagen
- AWG — Aussenwirtschaftsgesetz
- AWV — Aussenwirtschaftsverordnung
- VO (EU) 2021/821 — Dual-Use-Verordnung
- UZK (VO (EU) 952/2013) — Unionszollkodex
- VO (EU) 2022/2449 — CBAM-Uebergangsverordnung
- GwG — Geldwaeschegesetz (AML/KYC)
- OFAC-Vorschriften (USA) — US-Sanktionsrecht (extraterritorial relevant)
- 15 CFR (EAR), 22 CFR (ITAR) — US-Exportkontrollrecht
Schritt-fuer-Schritt: Einstieg ins Plugin
- Mandantenkonstellation klaeren: Exporteur, Importeur, Handelspartner-Sanktionspruefung oder Behoerdenverfahren?
- Regulierungsrahmen bestimmen: EU-Recht, nationales AWG/AWV oder US-Recht (EAR/ITAR/OFAC) relevant?
- Gueterklassifizierung pruefen: CN-Code, Dual-Use-Einstufung und Gueterlisten-Nummer festlegen.
- Passenden Skill auswaehlen (siehe Skill-Tour).
- Fristen pruefen: BAFA-Antragsfristen, AWV-Meldefristen (sieben Werktage), CBAM-Quartalsberichte.
Skill-Tour (was gibt es hier?)
aussenwirtschaft-kommandocenter— Mandats-Intake und Routing fuer alle Aussenhandels- Zoll- Sanktions- und Ermittlungsmandate.aussenwirtschaft-exportkontrolle-dual-use— Dual-Use-Pruefung fuer Gueter, Software und Technologie mit Doppelverwendungszweck.aussenwirtschaft-gueterlisten-klassifizierung— Klassifizierungsdossier fuer Exportkontrolle, Zolltarif und Dual-Use-Einordnung erstellen.aussenwirtschaft-bafa-genehmigungen— BAFA-Genehmigungsverfahren fuer genehmigungs-pflichtige Exporte begleiten.aussenwirtschaft-sanktionen-embargos— Laenderembargos und personenbezogene Sanktionen pruefen; Umgehungsrisiken identifizieren.aussenwirtschaft-aml-kyc-sanktionen— GwG-Risikoanalyse, KYC-Pruefung und Sanktionsscreening im Aussenhandel verknuepfen.aussenwirtschaft-zolltarif-vzta— Wareneinreihung nach TARIC und verbindliche Zolltarifauskunft (VzTA) beantragen.aussenwirtschaft-zollwert-ursprung— Zollwert, Warenursprung, Praeferenznachweise und Lieferantenerklarungen klaeren und verteidigen.aussenwirtschaft-zollverfahren-bewilligungen— Zollverfahren nach UZK und Bewilligungen (AEO, vereinfachte Anmeldung) beantragen.aussenwirtschaft-cbam-co2-zoll— CBAM-Compliance: CO2-Grenzausgleich fuer Einfuhren berechnen und Zertifikatspflichten erfuellen.aussenwirtschaft-awv-bundesbank— AWV-Meldepflichten gegenueber Bundesbank fuer grenzueberschreitende Zahlungen umsetzen.aussenwirtschaft-verbrauchsteuer— Verbrauchsteuerrecht fuer Energie, Strom, Tabak und Alkohol im Aussenhandel.aussenwirtschaft-vub-einfuhr-ausfuhr— Verbote und Beschraenkungen (VuB) fuer besondere Waren: Dual-Use, CITES, F-Gase, Russland/Iran.aussenwirtschaft-antidumping-ausgleich— Antidumping- und Antisubventionsmassnahmen; Ausgleichszoelle pruefen und anfechten.aussenwirtschaft-wto-handelspolitik— WTO-Regelwerk, GATT/GATS/TRIPS und Streitbeilegung fuer Aussenhandelsmandate.aussenwirtschaft-us-ear-itar— US-Exportkontrolle EAR/ITAR und OFAC fuer Unternehmen mit US-Bezug oder US-Waren-Anteilen.aussenwirtschaft-icp-kontrollsystem— Internes Compliance-Programm (ICP) fuer Exportkontrolle, Zoll, Sanktionen und AML entwerfen.aussenwirtschaft-pruefung-ermittlung— Begleitung von Zollpruefungen, Aussenwirtschaftspruefungen, Durchsuchungen und Strafverfahren.aussenwirtschaft-presse-krise— Kommunikative und rechtliche Schadensbegrenzung bei Sanktionsverstoss oder oeffentlichem Vorwurf.
Worauf besonders achten
- Dual-Use-Pruefung umfasst nicht nur physische Gueter, sondern auch Software, Technologieue und Know-how-Transfer (auch muendlich).
- US-Exportkontrollrecht (EAR/ITAR/OFAC) kann extraterritorial wirken; EU-Unternehmen mit US-Waren-Anteilen oder US-Mitarbeitern sind betroffen.
- AWV-Meldepflichten haben kurze Fristen (z.T. sieben Werktage nach Zahlung); verspaetest gestellte Meldungen sind Ordnungswidrigkeit.
- CBAM-Uebergangsphase laeuft bis Ende 2025; ab 2026 gelten volle Zertifikatspflichten mit Quartalsmeldungen.
- Sanktions-Screening muss alle Vertragsparteien, Endabnehmer und Zwischenhaendler erfassen; alleinige Zahlungsstrom-Pruefung genuegt nicht.
Typische Fehler
- Genehmigungspflicht uebersehen: Dual-Use-Einordnung ohne Gueterlisten-Check; Export ohne erforderliche BAFA-Genehmigung ist Straftat.
- Praeferenznachweis nicht rechtzeitig eingeholt: Lieferantenerklarung muss vor Ausfuhr vorliegen; nachtragliche Anforderung wird oft abgelehnt.
- Zollwert-Anpassungen vergessen: Lizenzgebuehren und Verguetungen koennen zum Zollwert hinzugerechnet werden (Art. 71 UZK).
- US-Sanktions-Nexus uebersehen: Transaktionen in USD oder mit US-Kreditinstituten koennen OFAC-Pflichten ausloesen.
- ICP nur auf dem Papier: BAFA bewertet Wirksamkeit des ICP in der Praxis; fehlende Schulungen und fehlende Dokumentation fuehren zu Nachforderungen.
Querverweise
- Plugin
umweltrecht— CBAM hat Schnittstellen zu TEHG-Emissionshandel; Doppel-Compliance pruefen. - Plugin
grosskanzlei-corporate-ma— Bei M&A-Transaktionen mit Auslandstoechtern: Exportkontroll-DD und Sanktions-Screening als Teil der Legal DD. - Plugin
patentrecherche— Bei Technologietransfer-Mandaten koennen Exportkontroll- und Patentlizenz-Fragen zusammenfallen.
Quellen und Aktualitaet
- Stand: 05/2026
- AWG, AWV, UZK, Dual-Use-VO (EU) 2021/821, CBAM-VO (EU) 2023/956, GwG in aktuell geltender Fassung
- BAFA-Merkblaetter und TARIC-Datenbank (Stand 05/2026)