frank/Klotzkette--claude-fuer-deutsches-recht

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T

Klotzkette 8560023021 release: v24.1.0 — AZ-Strip, Konversationsstil, LG Aachen

- Welle 3: 969 als WRONG_TOPIC/NOT_FOUND klassifizierte AZ aus 88 Skills entfernt
  (175 Dateien geaendert, 392 Zeilen entfernt). Frontmatter unangetastet.
- Welle 4: 17 tote references/-Verweise identifiziert, einer gefixt
  (rechtsberatungsstelle anleiter-pruefwarteschlange: pruef-warteschlange.yaml
  -> review-queue.yaml). Audit-Report in audit/references_audit_2026-05-29.json.
- Konversationsstil: CLAUDE.md + alle 102 allgemein-SKILL.md erhalten
  verbindlichen Block: konzis starten, schnell zur Dokumentenproduktion;
  ausfuehrlich nur bei echter Subsumtion, Tabellen oder Schriftsatz-Text.
- Frontmatter-Konvention in CLAUDE.md explizit: keine triggers, when_to_use,
  language, rechtsgebiet, license, argument-hint, user-invocable,
  allowed_tools, tools, model, adapted_from, version, related_skills.
- LG Aachen 10 O 306/25 (Urteil vom 27.05.2026) zur Button-Loesung
  bei Online-Gluecksspiel als Leitentscheidung aufgenommen in
  bgb-at-pruefer (2 Skills), vertragsrecht, produktrecht. Quellenhinweis:
  offizieller Volltext zum Aufnahmezeitpunkt noch nicht oeffentlich.
- Versionsbump: alle 102 plugin.json, Marketplace-Top-Level und alle
  Marketplace-Plugin-Eintraege auf 24.1.0.
- Validatoren gruen: validate-plugin-structure, validate-yaml-frontmatter,
  welle5_komma_check, validate-with-claude-cli (alle 102 Plugins).

2026-05-29 02:00:26 +00:00

2.8 KiB

Raw Blame History

name, description

name	description
gesetzesverbot-sittenwidrigkeit-paragraphen-134-138	Prüft Nichtigkeit wegen Gesetzesverstoß und Sittenwidrigkeit nach §§ 134 und 138 BGB mit Verbotszweck, Gesamtwürdigung, Teilnichtigkeit und Rückabwicklung.

Gesetzesverbot Sittenwidrigkeit Paragraphen 134 138

Zweck

Nichtigkeitsgründe strukturiert und nicht moralisch pauschal prüfen.

Normanker

§§ 134, 138 und 139 BGB

Intake

Welche Rolle hat die Nutzerin oder der Nutzer: Kanzlei, Rechtsabteilung, Ausbildung, Gerichtsvorbereitung oder Selbststudium?
Was ist das konkrete Arbeitsziel: Anspruchsprüfung, Memo, Klausurlösung, Schriftsatzbaustein, Fristenvermerk oder Rückfragenkatalog?
Welche Tatsachen sind belegt, welche sind nur Behauptung, welche fehlen noch?
Welche Daten, Uhrzeiten, Erklärungen, Vollmachten, Formvorgaben und Fristen sind im Sachverhalt erkennbar?

Prüfraster

Verbotsgesetz und Verbotszweck bestimmen
Adressat und Rechtsfolge prüfen
Sittenwidrigkeit durch Gesamtwürdigung begründen
Teilnichtigkeit und Rückabwicklung anschließen
Ergebnis mit Norm, Tatbestandsmerkmal, Subsumtion und Rechtsfolge festhalten.
Offene Tatsachen als Rückfrage formulieren und nicht durch Vermutung ersetzen.

Output

Kurztriage mit Ampel und nächstem Schritt
Prüfung im Gutachtenstil oder als praxisnahes Mandatsmemo
Anspruchs- oder Erklärungsmatrix mit Beweisankern
Rückfragenliste und optionaler Entwurfsbaustein

Qualitätsregeln

BGB-AT-Fragen immer an der passenden Stelle im Anspruchsaufbau prüfen.
Auslegung geht regelmäßig vor Anfechtung, Dissens oder Lückenschließung.
Keine erfundenen Rechtsprechungs- oder Literaturzitate verwenden; bei Zitaten Primärquelle prüfen.
Bei Fristen den Rechenweg sichtbar machen.
Bei Wertungen die tragenden Tatsachen ausdrücklich nennen.

Konkurrenz zwischen § 134 BGB und eigenständigen Verbraucherschutznormen

LG Aachen, Urteil vom 27.05.2026, 10 O 306/25: Rückforderung von Spieleinsatz aus Online-Glücksspiel. Das Gericht stützt die Rückabwicklung nicht auf § 134 BGB i.V.m. GlüStV, sondern bereits auf § 312j Abs. 4 BGB (Button-Pflicht-Verstoß: "Wette abgeben" genügt nicht). Damit wird die Rückabwicklung über § 812 BGB unabhängig vom glücksspielrechtlichen Streit (Konzession, Kohärenz, EuGH-Vorlage C-530/24 "Tipico"). Methodische Lehre: vor § 134 BGB prüfen, ob bereits eine vorgelagerte Verbraucherschutznorm zur endgültigen Unwirksamkeit führt; das vermeidet Aussetzung und unionsrechtliche Folgeprüfungen. (Quelle: Pressehinweis Gamesright GmbH / rightmart, 28.05.2026; Volltext bei Aufnahme noch nicht veröffentlicht.)

Anschluss-Skills

allgemein
anspruchsaufbau-zivilrecht-bgb-at
bgb-at-output-gutachten-memo-schriftsatz
kauf-im-internet-und-auktionen

2.8 KiB Raw Blame History