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Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (`gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip`
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (`patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip`

Großes Arbeitsplugin für Patentanwältinnen, Rechtsanwälte, Patentabteilungen und technische Gründerteams. Es führt vom rohen Erfindungsgedanken über Anspruchsentwurf, Recherche, Anmeldung, Prüfung, Freedom-to-Operate, Abmahnung, Lizenzvertrag, Einspruch und Nichtigkeit bis zur belastbaren Mandantenkommunikation.

Wofür dieses Plugin gedacht ist

Das Plugin ist nicht nur eine Recherchehilfe. Es ist der Mandatsarbeitsplatz für Patentrecht:

Erfindung aufnehmen: technische Lehre, Problem, Lösung, Ausführungsformen, Offenbarungsrisiken und fehlende Zeichnungen sauber einsammeln.
Anmeldung vorbereiten: Anspruch 1, Unteransprüche, Beschreibung, Bezugszeichenliste, Figurenlogik, Alternativausführungen und Rückfragen strukturieren.
Patentfähigkeit prüfen: Neuheit und erfinderische Tätigkeit nach PatG und EPÜ mit Merkmalsgliederung, nächstliegendem Stand der Technik und Aufgaben-Lösungs-Ansatz.
Recherche steuern: gezielte Übergabe an das Spezialplugin patentrecherche für Espacenet, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE und weitere Datenbanken.
Verletzung und FTO prüfen: Schutzbereich, wortsinngemäße Verwirklichung, Äquivalenz, Registerstand, Territory, Rechtsbestand und Design-around.
Abmahnung verteidigen: Fristen, Unterlassung, Auskunft, Rückruf, Schadensersatz, negative Feststellung, Schutzschrift, Vergleichsfenster.
Verträge prüfen: Patentlizenz, Exclusivity, Territory, Field of Use, Sublicensing, Improvements, Know-how, Royalties, Audit, Termination und DE/EN-Klauselrisiken.
Bestand angreifen oder verteidigen: EPA-Einspruch, deutsche Nichtigkeitsklage, Beschränkung, Hilfsanträge, Fristen und Beweismittel.

Arbeitsstil

Der Einstiegsskill fragt nicht lehrbuchartig alles ab, sondern sortiert den Fall sofort nach Dringlichkeit, Materiallage und Ziel. Bei Dokumentenupload ohne Begleittext erkennt er Fristen, Aktenart und Primärpfad. Danach schlägt er die passenden Spezialskills vor oder arbeitet direkt weiter.

Quellen- und Zitierhygiene

Normen und Behördeninformationen werden bevorzugt aus offiziellen Quellen geprüft: Patentgesetz auf Gesetze-im-Internet, DPMA-Informationen, DPMAregister/DEPATISnet, EPO/EPA Legal Texts, EPO Register, Espacenet, WIPO PATENTSCOPE und amtliche Gerichtsquellen.
Rechtsprechung wird nur ausgegeben, wenn Gericht, Entscheidungsdatum, Aktenzeichen und eine frei zugängliche oder amtliche Fundstelle verifiziert sind.
Keine BeckRS-/juris-/Paywall-Fundstellen erfinden oder als eigene Quelle verwenden.
Wenn eine Bewertung von aktueller Amts- oder Registerlage abhängt, muss live nachgesehen werden.

Verhältnis zu anderen Plugins

patentrecherche: tiefe Datenbankrecherche, CPC/IPC, Patentfamilien, Registerstand, Recherchebericht.
gewerblicher-rechtsschutz und fachanwalt-gewerblicher-rechtsschutz: Marken, Designs, UWG, Verletzungsprozess und IP-Kollisionslagen.
zitierweise-deutsches-recht: saubere Nachweise und Rechtsprechungszitate.
word-legal-ai-plugin-and-skill-for-german-lawyers: Schriftsatz-, Gutachten-, Vertrags- und Mandantenbriefstil.

Kern-Workflow

Material erfassen: Upload, Fristen, Beteiligte, Schutzrechte, Produkt/Verfahren, Technikfeld, Zielterritorien.
Primärfrage festlegen: Anmeldung, Recherche, FTO, Verletzung, Lizenz, Prüfungsbescheid, Einspruch/Nichtigkeit.
Technische Lehre zerlegen: Merkmale, Varianten, Wirkungen, Problem, Lösung, Zeichnungen, Bezugszeichen.
Rechts- und Registerlage sichern: Anmeldetag, Priorität, Veröffentlichung, Erteilung, Einspruch, Jahresgebühren, Validierungen, Rechtsstand.
Spezialskill starten: passende Skills aus diesem Plugin und bei Recherchebedarf aus patentrecherche.
Output bauen: Claim Draft, Merkmalsgliederung, Rechercheauftrag, Claim Chart, Risikomemo, Antwortentwurf, Lizenz-Redline oder Fristenplan.
Red Team: offene Tatsachen, technische Unschärfen, Fristen, Quellen, Gegenargumente, Mandantenrückfragen.

Kernskills und neue internationale Module

Die folgende Tabelle nennt die ursprünglichen Kernskills. Die vollständige, automatisch generierte Liste steht direkt darunter und enthält jetzt auch UPC, PCT, USA, Kanada, Japan, Schweiz, UK, Türkei, Israel sowie Patentprozess/Eilrechtsschutz/Revocation.

Skill	Funktion
`allgemein`	Einstieg, Triage und Workflow-Routing für jedes Patentrechtsmandat
`patentrecht-kaltstart-interview`	kurzes Mandatsprofil und wiederverwendbare Fallarchitektur
`erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen`	rohe Erfindung, Offenbarung, technische Lehre und Rückfragen erfassen
`patentanmeldung-anspruchsentwurf`	Anspruch 1, Unteransprüche und Varianten vorbereiten
`beschreibung-und-zeichnungen-pruefen`	Beschreibung, Figuren, Bezugszeichen und Offenbarungsstütze prüfen
`neuheit-und-erfinderische-taetigkeit`	Merkmalsanalyse, Einzeldokumentprüfung, Aufgaben-Lösungs-Ansatz
`stand-der-technik-recherche-workflow`	Rechercheauftrag und Übergabe an `patentrecherche`
`gebrauchsmuster-oder-patent-route`	Patent, Gebrauchsmuster, EP/PCT, Geheimhaltung oder defensive Veröffentlichung abwägen
`pruefungsbescheid-dpma-epa-erwiderung`	Beanstandungen zerlegen und Erwiderung vorbereiten
`freedom-to-operate-und-schutzbereich`	FTO, Schutzbereich, Rechtsstand und Design-around
`abmahnung-patentverletzung-verteidigung`	Abmahnung, Fristen, Unterlassung, Schutzschrift, Vergleich
`patentverletzung-claim-chart`	claim chart für Verletzung oder Nichtverletzung
`vorbenutzungsrecht-paragraph-12-patg`	Vorbenutzungsrecht, Beweisführung und Risikostrategie
`patentlizenzvertrag-review`	Lizenzvertragsprüfung, Red Flags und Verhandlungspositionen
`patentlizenzvertrag-de-en-drafting`	zweisprachige Lizenzklauseln und Term-Sheet-Umsetzung
`erfinderbenennung-und-arbeitnehmererfindung`	Erfinderstatus, Arbeitnehmererfindung und Vergütungsschnittstellen
`einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg`	EPA-Einspruch und Nichtigkeitsklage strategisch vorbereiten
`rechtsstand-register-und-fristen`	Register, Fristen, Jahresgebühren, Validierung, Einspruchs- und Klagefenster
`patentportfolio-und-technikstrategie`	Portfolio, Schutzzaun, Wettbewerbsmonitoring und Produktroadmap
`patentrecht-redteam-qualitygate`	Qualitätskontrolle für alle patentrechtlichen Outputs

Internationaler und prozessualer Ausbau

Neu hinzugekommen sind Skills für internationale Patentstrategie und Patentstreitigkeiten: UPC-Verletzung und Revocation, UPC-Eilverfahren, EPO-Einspruch/Beschwerde, PCT-Nationalphasen, US/UK/Kanada/Japan/Schweiz/Türkei/Israel, globale Rechtsbestandsangriffe, Schutzschrift/Protective Letter, Besichtigung, Auskunft/Rechnungslegung, Claim Construction DE/EN, Patentvergleich/Cross-License, Expertenarbeit und Prozessbudget.

Jeder dieser Skills arbeitet mit derselben Grundregel: Registerstand und lokale Verfahrensfragen live prüfen; ausländisches Recht als Arbeitsstruktur und Counsel-Briefing behandeln, nicht als scheinbar endgültige lokale Rechtsauskunft.

Pflicht-Disclaimer im Output

Jedes externe Ergebnis enthält knapp: KI-gestützte Vorprüfung; keine amtliche Recherche; Register- und Rechtsstand sind live zu verifizieren; technische Bewertung setzt vollständige Unterlagen voraus.

Lizenz

Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 23 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`allgemein`	Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Patentrecht-Plugin. Erkennt Patentanmeldung, Erfindungsmeldung, Recherche, FTO, Abmahnung, Lizenz, Einspruch, Nichtigkeit, Register- und Fristenfragen; schlägt passende Fachmodule aus diesem Plu...
`beschreibung-zeichnungen-einspruch-epa-epo`	Nutze dies bei Beschreibung Und Zeichnungen Prüfen, Einspruch Epa Und Nichtigkeit Bpatg, Epo Epue Einspruch Beschwerde Beschraenkung: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten be...
`dokumente-intake`	Nutze dies für Unterlagen zu Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
`einstieg-routing`	Nutze dies zum Einstieg in Einstieg und Routing: klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
`erfinderbenennung-arbeitnehmererfindung`	Nutze dies bei Erfinderbenennung Und Arbeitnehmererfindung, Erfindungsmeldung Aufnahme Und Rueckfragen, Freedom To Operate Und Schutzbereich: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den näc...
`gebrauchsmuster-patent-patentrechts`	Nutze dies bei Gebrauchsmuster Oder Patent Route, Internationaler Patentrechts Und Laendercheck, Israel Patentrecht Ilpo Opposition Revocation: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den n...
`japan-jpo-kanada-cipo-loeschung-widerruf`	Nutze dies bei Japan Patentrecht Jpo Ip High Court, Kanada Patentrecht Cipo Federal Court, Löschung Widerruf Nichtigkeit Global Route: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten b...
`neuheit-erfinderische-patentprozess`	Nutze dies bei Neuheit Und Erfinderische Taetigkeit, Patentprozess Besichtigung Beweissicherung, Patentprozess Claim Construction De En: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten...
`patentlizenzvertrag-drafting-review`	Nutze dies bei Patentlizenzvertrag De En Drafting, Patentlizenzvertrag Review, Anspruchsentwurf Dokumentenmatrix Und Lueckenliste: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belas...
`patentprozess-auskunft-patentportfolio`	Nutze dies bei Patentprozess Auskunft Rechnungslegung Schadensersatz, Patentportfolio Und Technikstrategie, Abmahnung Patentverletzung Verteidigung: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert...
`patentprozess-einstweilige-verfuegung`	Nutze dies bei Patentprozess Einstweilige Verfuegung De Upc, Patentprozess Experten Und Sachverstaendige, Patentprozess Kostensicherheit Und Budget: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert...
`patentprozess-negative-schutzschrift`	Nutze dies bei Patentprozess Negative Feststellungsklage, Patentprozess Schutzschrift Und Caveat, Patentsettlement Und Cross License Litigation: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den...
`patentrecht-kaltstart-interview`	Kaltstart-Interview für Patentrechtsmandate. Erstellt ein kurzes Profil zu Mandant, Technik, Ziel, Territorien, Fristen, Dokumentenlage, Risiko und gewünschtem Output; speichert keine Geheimnisse, sondern strukturiert die nächsten Skills.
`patentrecht-redteam-qualitygate`	Red-Team- und Qualitätsgate für patentrechtliche Outputs: prüft Fristen, Registerstand, Anspruchsfassung, technische Annahmen, Quellen, Beweise, Zitierhygiene, offene Tatsachen und Mandantenrisiken.
`patentrechts-tuerkei-turkpatent-uk-patents`	Nutze dies bei Patentrechts Erstpruefung Und Mandatsziel, Tuerkei Patentrecht Turkpatent Ip Courts, Uk Patentrecht Patents Court Ipec Ukipo: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den näch...
`patentverletzung-claim-patr2`	Nutze dies bei Patentverletzung Claim Chart, Patr2 Arbeitnehmererfindung Leitfaden, Patr2 Patentverletzungsklage Spezial: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Ar...
`patr2-zwangslizenz-pct-laenderstrategie`	Nutze dies bei Patr2 Zwangslizenz Spezial, Pct Laenderstrategie Und Nationalphasen, Pruefungsbescheid Dpma Epa Erwiderung: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren A...
`rechtsabteilung-employee-invention-frand`	Nutze dies bei Rechtsabteilung Employee Invention Im Konzernprojekt, Rechtsabteilung Frand Verteidigung Bei Sep Abmahnung, Rechtsabteilung Freedom To Operate Vor Product Launch: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den pa...
`rechtsabteilung-proportionalitaet-schweiz`	Nutze dies bei Rechtsabteilung Proportionalitaet Der Unterlassung 139 Patg, Schweiz Patentrecht Bundespatentgericht, Erfindungsaufnahme Tatbestand Beweis Und Belege: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüf...
`register-patentanmeldung-anspruchsentwurf`	Nutze dies bei Rechtsstand Register Und Fristen, Patentanmeldung Fristen Form Und Zustaendigkeit, Patentanmeldung Anspruchsentwurf: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten bela...
`stand-technik-patr2-anmeldeverfahren`	Nutze dies bei Stand Der Technik Recherche Workflow, Patr2 Anmeldeverfahren Bauleiter, Rechtsabteilung Upc Eilverfahren Und Deutsche Parallelstrategie: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefe...
`upc-einstweilige-upc-verletzung-upc-widerruf`	Nutze dies bei Upc Einstweilige Massnahmen, Upc Verletzung Und Rechtsbestand, Upc Widerruf Und Widerklage Revocation: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeit...
`us-patent-us-vorbenutzungsrecht-paragraph`	Nutze dies bei Us Patent Law Pto Ptab, Us Patent Litigation District Court Itc, Vorbenutzungsrecht Paragraph 12 Patg: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeit...