verfassungsrecht
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Dieses Plugin (verfassungsrecht) |
verfassungsrecht.zip |
Demonstrations-Akten
| Akte | PDF lesen | Akten-ZIP |
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Akte: Verfassungsbeschwerde Klimacamp Initiative Saarbruecken — Art. 8 GG / Versammlungsfreiheit / Bannmeile Landtag (verfassungsbeschwerde-versammlungsfreiheit-klimacamp-saarbruecken-art-8-gg-tannenberg) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-verfassungsbeschwerde-versammlungsfreiheit-klimacamp-saarbruecken-art-8-gg-tannenberg.zip |
Demonstrations-Akten
Folgende anonymisierte Akte demonstriert dieses Plugin im laufenden Mandatsbetrieb. Das Gesamt-PDF ist sofort im Browser lesbar. Das Akten-ZIP enthaelt saemtliche Originaldateien (Markdown-Aktenstuecke, Tabellen, E-Mails, PDFs, DOCX, XLSX, Bildanlagen) im Originalordnerlayout.
| Akte | Lesen | Herunterladen |
|---|---|---|
Verfassungsbeschwerde Klimacamp Initiative Saarbruecken — Art. 8 GG / Versammlungsfreiheit / Bannmeile Landtag (verfassungsbeschwerde-versammlungsfreiheit-klimacamp-saarbruecken-art-8-gg-tannenberg) |
Gesamt-PDF lesen | Akten-ZIP herunterladen |
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Deutsches Verfassungsrecht unter dem Grundgesetz aus der Sicht einer verfassungsrechtlichen Spezialkanzlei. Rechtsprechungsgetrieben mit verpflichtender Live-Recherche auf bundesverfassungsgericht.de und einem internen Kanon der ca. 50 wichtigsten Leitentscheidungen mit Aktenzeichen, Randnummer und URL.
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| Plugin | Direkt-Download |
|---|---|
Verfassungsrecht (verfassungsrecht, dieses Plugin) |
verfassungsrecht.zip |
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Installation in Claude Code
- ZIP herunterladen (Link oben).
- Claude Code → Customize Plugins → Install from .zip → Datei wählen.
- Fertig. Skills sind sofort verfügbar.
Hinweis: Für den ZIP-Upload muss das Archiv direkt
.claude-plugin/plugin.json,skills/,assets/undreferences/im ZIP-Root enthalten. Nicht das komplette Repository-ZIP aus "Code → Download ZIP" verwenden.
Wofür
- Prüfung, ob ein Gesetz vom zuständigen Gesetzgeber erlassen wurde (Art. 70–74 GG).
- Prüfung der formellen Verfassungsmäßigkeit (Verfahren Art. 76–82 GG, Zitiergebot Art. 19 I 2 GG, Bestimmtheitsgebot, Wesentlichkeitstheorie/Parlamentsvorbehalt).
- Prüfung der materiellen Verfassungsmäßigkeit der Grundrechte (Schutzbereich, Eingriff, verfassungsrechtliche Rechtfertigung mit Verhältnismäßigkeit).
- Begleitung im konkreten Mandat: Verfassungsbeschwerde nach § 90 BVerfGG, Stellungnahmen, Gutachten.
- Begleitung des Gesetzgebers: GG-Konformitätscheck eines Entwurfs vor Einbringung.
Disclaimer
Verfassungsrecht ist ein hochspezialisiertes Rechtsgebiet mit existentiellen Folgen für Mandanten und Allgemeinheit. Die Ausgaben dieses Plugins sind kein Ersatz für die anwaltliche Mandatsbearbeitung durch eine verfassungsrechtliche Spezialkanzlei. Insbesondere Verfassungsbeschwerden unterliegen strengen Zulässigkeitsanforderungen und Fristen (§§ 90 ff. BVerfGG, § 93 BVerfGG).
Skills
bverfg-rechtsprechung-recherchieren— Live-Recherche auf bundesverfassungsgericht.de plus Kanon-Referenz (Az., Rn., URL). Verbindlicher Einstiegspunkt vor jeder verfassungsrechtlichen Aussage.verfassungsrechtliche-pruefung— Master-Workflow: Gesamtschema formelle + materielle Verfassungsmäßigkeit.gesetzgebungskompetenz-pruefen— Art. 70–74 GG, ausschließliche/konkurrierende/Rahmen, Erforderlichkeitsklausel Art. 72 II GG.formelle-verfassungsmaessigkeit— Verfahren Art. 76–82 GG (drei Lesungen, Bundesrat, Ausfertigung), Zitiergebot Art. 19 I 2 GG, Bestimmtheitsgebot, Wesentlichkeitstheorie/Parlamentsvorbehalt.grundrechtspruefung— Schutzbereich-Eingriff-Rechtfertigung mit Drei-Stufen-Theorie (Apothekenurteil), Schranken-Schranken, Wechselwirkungslehre (Lüth).verhaeltnismaessigkeit— Vier-Stufen-Prüfung: legitimer Zweck, Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit, jeweils mit BVerfG-Pinpoint.verfassungsbeschwerde-entwurf— § 90 BVerfGG: Beschwerdebefugnis, Rechtswegerschöpfung, Subsidiarität, Begründungsanforderungen, Frist.gesetzentwurf-gg-konformitaet-pruefen— Gesetzgeber-/Ministeriumssicht: GG-Check vor Einbringung des Entwurfs.
Referenzen
- Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Quellenstrategie
- Primär: Live-Suche auf www.bundesverfassungsgericht.de (offizielle Entscheidungssammlung). Zitat immer mit Aktenzeichen, Randnummer und URL.
- Sekundär: Eigene Kanon-Referenz unter
references/bverfg-leitentscheidungen.mdals Schnellzugriff. - Ersatzweise: servat.unibe.ch/dfr/ (DFR-Volltextsammlung BVerfGE), opinioiuris.de, dejure.org — nur wenn auf bundesverfassungsgericht.de nicht greifbar.
- Quellenregel: Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff; keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen.
Jede verfassungsrechtliche Aussage benötigt eine BVerfG-Pinpoint-Quelle (Az. + Rn.). Modellwissen ohne Quelle wird als [zu verifizieren auf bundesverfassungsgericht.de] markiert.
Hinweis zum berufsrechtlichen Rahmen (Stand Mai 2026)
Anwältinnen und Anwälte sind nach § 203 StGB (Verletzung von Privatgeheimnissen) und § 43a BRAO (anwaltliche Verschwiegenheitspflicht) zur Verschwiegenheit verpflichtet. Eine unmittelbare Weitergabe mandatsbezogener Daten an außereuropäische KI-Anbieter ohne datenschutzkonformes Setup ist berufsrechtlich riskant und kann strafrechtliche Folgen haben. Deshalb empfiehlt sich der Betrieb über einen deutschen Zwischenanbieter (z. B. § 203-konformes Cowork-Setup; siehe README im Repo-Root), der als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO eingebunden ist und die Weiterleitung an den KI-Anbieter pseudonymisiert/anonymisiert handhabt.
Disclaimer: technische, keine juristische Auskunft; die Tool-Landschaft entwickelt sich seit Frühjahr 2026 sehr dynamisch. Die berufsrechtlichen Pflichten nach § 203 StGB und § 43a BRAO bleiben in jedem Fall in der Verantwortung der jeweiligen Anwältin / des jeweiligen Anwalts.
Alle Skills im Ueberblick
Automatisch generierte Komplett-Liste aller 9 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.
| Skill | Beschreibung |
|---|---|
allgemein |
Einstieg, Schnelltriage und Workflow-Routing im Verfassungsrecht-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Spezial-Skills aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. B... |
bverfg-rechtsprechung-recherchieren |
BVerfG-Rechtsprechung zu konkreter Verfassungsfrage recherchieren und für Schriftsatz aufbereiten. BVerfGG Art. 93 GG BVerfG-Judikatur. Prüfraster: Leitsaetze Tragsaetze obiter dicta Randnummern-Suche Weiterführung durch Folge-Rspr. Outp... |
formelle-verfassungsmaessigkeit |
Formelle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes prüfen: Kompetenz Verfahren Form. Art. 70 ff. GG Gesetzgebungskompetenzen Art. 76 ff. GG Gesetzgebungsverfahren. Prüfraster: Gesetzgebungskompetenz Bund/Land Art. 70-74 GG Verfahren Art. 76-78... |
gesetzentwurf-gg-konformitaet-pruefen |
Gesetzentwurf auf Grundgesetz-Konformität prüfen bevor Gesetzgebungsverfahren eingeleitet wird. Art. 1 20 GG Grundprinzipien Art. 70-80 GG Gesetzgebung. Prüfraster: formelle Verfassungsmäßigkeit Grundrechte Art. 20 GG Rechtsstaatsprinzip... |
gesetzgebungskompetenz-pruefen |
Gesetzgebungskompetenz des Bundes oder eines Landes für konkretes Regelungsvorhaben prüfen. Art. 70 71 72 73 74 GG Kompetenzkatalog. Prüfraster: ausschließliche konkurrierende Gesetzgebung Abweichungsgesetzgebung Subsidiaritaet Sperrwirk... |
grundrechtspruefung |
Grundrechtsprüfung nach dem Drei-Stufen-Schema durchführen wenn staatliche Massnahme Grundrecht beruehrt. Art. 1-19 GG Grundrechte Art. 20 Abs. 3 GG Verhältnismäßigkeit. Prüfraster: Schutzbereich Eingriff Rechtfertigung verfassungsrechtl... |
verfassungsbeschwerde-entwurf |
Verfassungsbeschwerde beim BVerfG nach §§ 90 ff. BVerfGG formulieren wenn Grundrechtsverletzung durch öffentliche Gewalt geltend gemacht wird. §§ 90 93 BVerfGG Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG. Prüfraster: Beschwerdeführerbefugnis Beschwerdeobje... |
verfassungsrechtliche-pruefung |
Verfassungsrechtliche Prüfung einer Massnahme oder Norm umfassend durchführen. Art. 1-20 GG Grundrechte Staatsorganisationsrecht. Prüfraster: formelle Verfassungsmäßigkeit Grundrechtsprüfung Staatsstrukturprinzipien Verhältnismäßigkeit E... |
verhaeltnismaessigkeit |
Verhältnismäßigkeitsprüfung für staatliche Massnahmen oder Gesetze durchführen. Art. 20 Abs. 3 GG Rechtsstaatsprinzip BVerfG-Stufenschema. Prüfraster: legitimer Zweck Geeignetheit Erforderlichkeit Angemessenheit Dreistufenprüfung Abwaegu... |