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Normenkontrolle Bauleitplanung — § 47 VwGO

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Dieses Plugin (normenkontrolle-bauleitplanung) normenkontrolle-bauleitplanung.zip

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Normenkontrolle B-Plan XV-43d „Spreepark Friedrichshain" — Bürgerinitiative Tannengarten gegen Land Berlin (normenkontrolle-bplan-spreepark-friedrichshain-buergerinitiative-tannengarten) Gesamt-PDF lesen testakte-normenkontrolle-bplan-spreepark-friedrichshain-buergerinitiative-tannengarten.zip

Freistehendes Plugin für die Prüfung und gerichtliche Anfechtung von Bebauungsplänen, Flächennutzungsplänen und örtlichen Bauvorschriften im Normenkontrollverfahren nach § 47 VwGO vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) und anderen Oberverwaltungsgerichten.

Installation

  1. Claude Code oder Claude Desktop/Cowork öffnen.
  2. Customize Plugins bzw. Personal plugins wählen.
  3. Install from .zip und normenkontrolle-bauleitplanung.zip hochladen.
  4. Mit einem konkreten Auftrag starten, zum Beispiel: Prüfe diesen Bebauungsplan auf formelle und materielle Fehler.

Alternativ via Marketplace:

/plugin marketplace add Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht
/plugin install normenkontrolle-bauleitplanung@claude-fuer-deutsches-recht

Nicht das komplette Repository-ZIP hochladen. Das Plugin-ZIP muss im Root direkt .claude-plugin/plugin.json und skills/ enthalten.

Normenkontrolle außerhalb der Bauleitplanung

Das Plugin ist nicht nur für Bebauungspläne gedacht. § 47 VwGO kann auch kommunale Satzungen und landesrechtliche Rechtsverordnungen erfassen, soweit das jeweilige Landesrecht die Normenkontrolle eröffnet. Deshalb prüft das Plugin nun ausdrücklich auch Kommunalabgaben-, Beitrags-, Benutzungs-, Friedhofs-, Kita-, Polizei-/Gefahrenabwehr- und sonstige Satzungen sowie die Abgrenzung zur bloßen Inzidentkontrolle im Verfahren gegen einen Einzelbescheid.

Mandatsperspektive

Anwältin der Antragstellerseite — Eigentümer, Nachbarn, anerkannte Naturschutzverbände, Gemeinden gegen übergeordnete Planung. Schwerpunkt: aus der angegriffenen Satzung die formellen und materiellen Fehler herausarbeiten und vor dem OVG/VGH zur Unwirksamkeitserklärung bringen.

Aufbau

Der Lebenszyklus eines Normenkontroll-Mandats läuft in vier Phasen:

Phase A — Mandat und Zulässigkeit
  └─ Erstgespräch → Statthaftigkeit → Antragsbefugnis → Jahresfrist

Phase B — Verfahrensfehler-Audit (formell)
  └─ Aufstellungsbeschluss → Beteiligungen → Bürgerversammlung
     → Umweltbericht → Planerhaltung §§ 214/215 BauGB

Phase C — Materielle Fehler
  └─ Erforderlichkeit § 1 Abs. 3 → Abwägungsgebot § 1 Abs. 7
     → Stellplätze → Lärm/Immissionsschutz → Artenschutz
     → Anpassung Flächennutzungsplan

Phase D — Verfahren BayVGH/OVG
  └─ Normenkontrollantrag → Eilantrag § 47 Abs. 6 VwGO
     → Mündliche Verhandlung

Enthaltene Skills

Phase A — Mandat und Zulässigkeit (4 Skills)

Slug Beschreibung
mandat-erstgespraech-normenkontrolle Erstgespräch, Mandantenbetroffenheit, Erfolgsaussichten-Prognose, Kosten
statthaftigkeit-47-vwgo Antragsgegenstand B-Plan/FNP/örtliche Bauvorschrift, Landesrecht im Rang unter Landesgesetz
antragsbefugnis-eigentuemer-nachbar § 47 Abs. 2 VwGO Möglichkeitstheorie, Eigentum, abwägungserheblicher Belang, Verbandsklage
jahresfrist-47-abs-2-vwgo Fristlauf ab Bekanntmachung, Wiedereinsetzung, Heilung durch ergänzendes Verfahren

Phase B — Verfahrensfehler-Audit (5 Skills)

Slug Beschreibung
aufstellungsbeschluss-bekanntmachung § 2 Abs. 1, § 10 Abs. 3 BauGB Verfahrenskette, Anstoßfunktion
beteiligung-frueh-foermlich §§ 3 Abs. 1, 3 Abs. 2, 4 Abs. 1, 4 Abs. 2 BauGB Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
buergerversammlung-protokoll-audit Erörterungstermin, Behandlung Einwendungen, Vorfestlegungsverbot
umweltbericht-umweltpruefung § 2 Abs. 4 BauGB, § 2a BauGB, UVPG-Verzahnung, FFH-Vorprüfung
planerhaltung-214-215-baugb Beachtlichkeit, Rügefrist 1 Jahr, ergänzendes Verfahren § 214 Abs. 4 BauGB

Phase C — Materielle Fehler (9 Skills)

Slug Beschreibung
erforderlichkeit-1-abs-3-baugb Planrechtfertigung, städtebauliches Konzept, Gefälligkeitsplanung
abwaegungsgebot-1-abs-7-baugb Abwägungsausfall, Abwägungsdefizit, Fehlgewichtung, Disproportionalität
stellplatzsatzung-bay-bauordnung Art. 47 BayBO Stellplatzpflicht, Reduzierung durch Satzung, Mobilitätskonzept
immissionsschutz-laerm-bauleitplanung DIN 18005, TA Lärm, Trennungsgebot § 50 BImSchG, Schallschutzgutachten-Prüfung
artenschutz-naturschutz-planung § 44 BNatSchG saP, FFH-Vorprüfung, Eingriffsregelung § 1a BauGB
anpassungsgebot-flaechennutzungsplan § 8 Abs. 2 BauGB Entwicklungsgebot, Parallelverfahren, FNP-Berichtigung
Rechtsprechung live prüfen keine Entscheidung aus Modellwissen; Quelle vor Ausgabe protokollieren
festsetzungskatalog-9-baugb-baunvo Abschließender § 9-Katalog, BauNVO-Höchstgrenzen, dynamische Verweisungen, Bahnflächen § 38 BauGB
veraenderungssperre-zurueckstellung-14-15-baugb § 14 Sperre, § 15 Zurückstellung, Entschädigung § 18, vertraglich-faktische Sperre

Phase D — Verfahren BayVGH/OVG (3 Skills)

Slug Beschreibung
normenkontrollantrag-schriftsatz Aufbau, Antragsformulierung, Begründungsstruktur, Streitwert
einstweilige-anordnung-47-abs-6-vwgo Vollzugsfolgenabwägung, Eilbedürftigkeit, Antragsbefugnis im Eilverfahren
muendliche-verhandlung-vgh-strategie Vorbereitung, Beweisanträge, Plädoyer, Wirkungsausspruch

Vorlagen

  • assets/templates/normenkontrolle-mandatskarte.md — Übersichtskarte für jedes Normenkontroll-Mandat
  • assets/templates/fehleraudit-checkliste.md — Systematische Prüfreihenfolge formell vor materiell

Bedienungshinweis

Das Plugin ist freistehend nutzbar und benötigt keine anderen Plugins des Marketplaces. Für umweltrechtliche Querfragen (FFH, saP, UVP) kann das Plugin umweltrecht ergänzend geladen werden, für allgemeine Verwaltungsverfahrensfragen das Plugin verwaltungsrecht.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 80 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill Beschreibung
abwaegungsgebot-1-abs-7-baugb Mandant greift Bebauungsplan wegen fehlerhafter Interessenabwaegung an. § 1 Abs. 7 BauGB Abwaegungsgebot. Prüfraster: vier Abwaegungsfehler-Stufen Abwaegungsausfall Abwaegungsdefizit Abwaegungsfehleinschaetzung Abwaegungsdisproportionali...
anfechtung-antragsbefugnis-red Anfechtung Antragsbefugnis RED: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
anpassungsgebot-flaechennutzungsplan Mandant greift Bebauungsplan an weil er nicht aus dem Flaechennutzungsplan entwickelt wurde. § 8 Abs. 2 BauGB Entwicklungsgebot und Anpassungsgebot. Prüfraster: Entwicklungssaussage des FNP bezogen auf Plangebiet Konflikt FNP-Darstellung...
antragsbefugnis-eigentuemer-nachbar Grundstueckseigentuemer oder Nachbar moechte Normenkontrollantrag stellen und fragt ob er antragsbefugt ist. § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO Antragsbefugnis Normenkontrolle. Prüfraster: Möglichkeitstheorie als Massstab Eigentuemer im Plangebiet im...
antragsbefugnis-fehlerkatalog Antragsbefugnis Fehlerkatalog: Fehlerbremse; prüft Fristen, Zuständigkeit, Beweislast, Quellen und taktische Risiken vor Abgabe oder Versand.
artenschutz-naturschutz-aufstellungsbeschluss Artenschutz Naturschutz Aufstellungsbeschluss: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
artenschutz-naturschutz-planung Buerger oder Naturschutzverband greift Bebauungsplan wegen unzureichender Artenschutzprüfung an. § 44 BNatSchG Zugriffsverbote § 45 Abs. 7 BNatSchG Ausnahme. Prüfraster: spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) CEF-Massnahmen Eingri...
aufstellungsbeschluss-bekanntmachung Mandant prüft ob ein Bebauungsplan an einem Verfahrensfehler beim Aufstellungsbeschluss oder der Bekanntmachung leidet. §§ 2 10 BauGB Verfahrenskette. Prüfraster: Aufstellungsbeschluss ortsuebl. Bekanntmachung § 2 Abs. 1 Beschluss als Sa...
aufstellungsbeschluss-mandantenentscheidun-02 Aufstellungsbeschluss: Mandantenkommunikation und Entscheidungsvorlage: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
aufstellungsbeschluss-mandantenentscheidung Aufstellungsbeschluss Mandantenentscheidung: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
bauleitplanung-interessen Bauleitplanung: Mehrparteienkonflikt und Interessenmatrix: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
bayvgh-bekanntmachung-beweislast-eilantrag Bayvgh Bekanntmachung Beweislast Eilantrag: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
bebauungsplaenen-kommunalabgaben Bebauungsplaenen Kommunalabgaben: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
bekanntmachung-beweislast-darlegungslast Bekanntmachung: Beweislast, Darlegungslast und Substantiierung: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
benutzungssatzung-kommunale-einrichtung Benutzungssatzungen kommunaler Einrichtungen: Markthalle, Friedhof, Kita, Bibliothek, Sportanlage, Hausrecht und Grundrechte.; Normanker: VwGO § 47; Kommunalordnungen; Grundrechte; Gebührenrecht; macht § 47 VwGO als allgemeines Satzungs-...
beteiligung-frueh-buergerversammlung Beteiligung Frueh Buergerversammlung: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
beteiligung-frueh-foermlich Mandant greift Bebauungsplan wegen Fehlern in der Buerger- oder Behoerdenbeteiligung an. §§ 3 4 BauGB Beteiligungsverfahren. Prüfraster: fruehzeitige Beteiligung § 3 Abs. 1 foermliche Auslegung § 3 Abs. 2 mindestens 1 Monat Behoerdenbete...
buergerversammlung-protokoll-audit Mandant war bei Buergerversammlung und moechte Niederschrift auf Vollständigkeit prüfen. § 3 Abs. 1 BauGB Buergerversammlung Eroerterungstermin. Prüfraster: Einladung Tagesordnung Sitzungsleitung Wortbeitraege sinngemäße Niederschrift Vo...
compliance-dokumentation-aktenvermerk Normenkontrolle: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
eilantrag-47-abs-6-ausserhalb-baurecht Eilantrag nach § 47 Abs. 6 VwGO außerhalb des Baurechts: schwere Nachteile, wichtige Gründe, Vollzugsfolgen und Antragsstrategie.; Normanker: VwGO § 47 Abs. 6; Grundrechtsbezug; Folgenabwägung; macht § 47 VwGO als allgemeines Satzungs- u...
eilantrag-47-abs-6-vwgo Eilantrag nach § 47 Abs. 6 VwGO: führt schnell durch Sachverhalt, Rechtsgrundlagen, Belege, Risiken und erzeugt einen verwertbaren nächsten Output.
einstweilige-anordnung-47-abs-6-vwgo Mandant hat Normenkontrollantrag eingereicht und moechte Vollzug des Bebauungsplans bis zur Entscheidung stoppen. § 47 Abs. 6 VwGO einstweilige Anordnung. Prüfraster: Vollzugsfolgenabwaegung als Massstab Eilbedürftigkeit Baugenehmigung b...
einstweilige-anordnung-erforderlichkeit-abs Einstweilige Anordnung Erforderlichkeit ABS: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
erforderlichkeit-1-abs-3-baugb Prüffeld für erforderlichkeit 1 abs 3 baugb: prüft Normtext, Nutzerangaben, Fristen, Belege und verifizierte Rechtsprechung mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle.
festsetzungskatalog-9-baugb-baunvo Mandant greift einzelne Festsetzungen im Bebauungsplan als rechtswidrig an. § 9 BauGB abschließender Festsetzungskatalog BauNVO. Prüfraster: Festsetzungen außerhalb des Katalogs unwirksam BauNVO Art und Mass bauliche Nutzung GRZ GFZ Voll...
flaechennutzungsplaenen-normenkontrolle Flaechennutzungsplaenen Normenkontrolle: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
immissionsschutz-laerm-bauleitplanung Mandant greift Bebauungsplan wegen unzureichendem Schallschutz oder Immissionsschutz an. DIN 18005 TA Laerm § 50 BImSchG. Prüfraster: Orientierungswerte verschiedene Gebietstypen Schallschutzgutachten Methodik Worstcase Trennungsgrundsat...
immissionsschutz-laerm-mandat-erstgespraech Immissionsschutz Laerm Mandat Erstgespraech: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
jahresfrist-47-abs-2-vwgo Mandant moechte Normenkontrollantrag stellen und Anwalt prüft ob die Jahresfrist noch laeuft. § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO Jahresfrist Normenkontrolle. Prüfraster: Fristbeginn ortsuebliche Bekanntmachung § 10 Abs. 3 BauGB fehlerhafte Bekanntmac...
jahresfrist-abs-nkbl-verfahren Jahresfrist ABS Nkbl Verfahren: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
kommunalabgaben-und-beitragssatzungen Kommunalabgaben- und Beitragssatzungen: Gebühren, Beiträge, Fremdenverkehr, Abwasser, Elternbeiträge, Kalkulation und Gleichheitssatz.; Normanker: VwGO § 47; KAG der Länder; Art. 3 GG; Äquivalenz- und Kostendeckungsprinzip; macht § 47 Vw...
mandat-erstgespraech-normenkontrolle Grundstueckseigentuemer oder Nachbar kommt wegen Bebauungsplan oder FNP in die Kanzlei. Erstgespraech Normenkontrollmandat. Prüfraster: Mandantenbetroffenheit Antragsbefugnis § 47 Abs. 2 VwGO Antragsfrist Statthaftigkeit Erstprüfung Plan...
mandatsperspektive-quellenkarte Mandatsperspektive Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert.
muendliche-verhandlung-vgh-strategie Normenkontrollantrag steht vor muendlicher Verhandlung am VGH oder OVG. Vorbereitung muendliche Verhandlung Normenkontrolle. Prüfraster: Plaedoyer Einleitung Sachverhalt Rechtsausführungen Anträge schriftliche Beweisanträge Ortsbesichtig...
nkbl-abwaegungsfehler-bauleitplanung Nkbl Abwaegungsfehler Bauleitplanung: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
nkbl-abwaegungsfehler-spezial Spezialfall Abwaegungsfehler in der Bauleitplanung: Abwaegungsausfall, -defizit, -fehleinschaetzung, Disproportionalitaet. Pruefraster fuer Klage.
nkbl-bauleitplanung-bauleiter Bauleiter Bauleitplanung BauGB: Flaechennutzungsplan, Bebauungsplan, Verfahrensarten, Beteiligung Oeffentlichkeit. Pruefraster fuer Gemeinde und Buergerinitiative.
nkbl-buergerentscheid-buergerbegehren-spezial Spezialfall Buergerbegehren und Buergerentscheid in der Bauleitplanung: Landesrecht, Quoren, zulaessige Fragen. Pruefraster fuer Initiative.
nkbl-normenkontrolle-verfahren-leitfaden Leitfaden Normenkontrollverfahren § 47 VwGO: Antragsbefugnis, Antragsfrist, Pruefungsumfang. Pruefraster fuer Antragsteller und Gemeinde.
normenkontrollantrag-normenkontrolle Normenkontrollantrag Normenkontrolle: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
normenkontrollantrag-schriftsatz Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan oder FNP ist zu erstellen. § 47 VwGO Normenkontrollantrag Schriftsatz. Prüfraster: Rubrum Antrag Begründung Zulässigkeit (Statthaftigkeit Befugnis Frist Rechtsschutzbedürfnis) Verfahrensfehler Erf...
normenkontrolle-antragstellervertretung-47vwgo Antragstellervertretung: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-bauleitplanung-abwaegung-formular-portal Abwaegung: Formular, Portal und Einreichungslogik: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-bauleitplanung-anfechtung-tatbestandsmerkmale Anfechtung: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-bauleitplanung-anschluss-routing Anschluss-Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
normenkontrolle-bauleitplanung-bauvorschriften-behoerden Bauvorschriften: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-bauleitplanung-bayvgh-verhandlung-vergleich Bayvgh: Verhandlung, Vergleich und Eskalation: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-bauleitplanung-chronologie-und-belegmatrix Chronologie und Belegmatrix: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-bauleitplanung-dokumente-intake Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
normenkontrolle-bauleitplanung-einstieg-routing Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
normenkontrolle-bauleitplanung-fristen-und-risikoampel Fristen- und Risikoampel: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-bauleitplanung-kaltstart-triage Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Normenkontrolle Bauleitplanung-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitspl...
normenkontrolle-bauleitplanung-oertlichen-risikoampel Oertlichen: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-bauleitplanung-output-waehlen Output wählen: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-bauleitplanung-planerhaltung-internationaler Planerhaltung: Internationaler Bezug und Schnittstellen: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-bauleitplanung-quellen-livecheck Rechtsquellen-Livecheck: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert.
normenkontrolle-bauleitplanung-redteam-qualitygate Red-Team Qualitygate: Fehlerbremse; prüft Fristen, Zuständigkeit, Beweislast, Quellen und taktische Risiken vor Abgabe oder Versand.
normenkontrolle-bauleitplanung-umweltbericht-umweltpruefung Umweltbericht Umweltpruefung: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
normenkontrolle-bauleitplanung-unterlagen-luecken Unterlagen und Lücken: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
normenkontrolle-bauleitplanung-vwgo-schriftsatz-brief-memo VwGO: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-bebauungsplan-angriffspunkte Bebauungsplaenen: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-fnp-inzidentkontrolle Flaechennutzungsplaenen: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
normenkontrolle-oder-inzidentkontrolle Normenkontrolle oder Inzidentkontrolle: wann § 47 VwGO, wann Anfechtung/Verpflichtung/Feststellung gegen Einzelakt.; Normanker: VwGO §§ 42 und 43 und 47; Rechtsschutzbedürfnis; Bestandskraft; macht § 47 VwGO als allgemeines Satzungs- und...
normenkontrolle-satzungsnormenkontrolle Satzungsnormenkontrolle: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
normenkontrolle-satzungsnormenkontrolle-47-vwgo Allgemeine Satzungsnormenkontrolle nach § 47 VwGO: kommunale Satzungen, Landesrechtsverordnungen, Landesrechtseröffnung und Abgrenzung zur Inzidentkontrolle.; Normanker: VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 2; jeweiliges Landesausführungsgesetz; Kommuna...
normenkontrolle-start-chronologie-fristen Start Chronologie Fristen: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
planerhaltung-214-215-baugb Gemeinde oder Vorhabentraeger prüft ob erkannte Planfehler zur Unwirksamkeit führen oder durch Planerhaltung geheilt werden. §§ 214 215 BauGB Planerhaltung und Ruegefrist. Prüfraster: § 214 Abs. 1 bis 3 beachtliche Fehler § 215 BauGB Rue...
planerhaltung-abwaegung Planerhaltung Abwaegung: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
planerhaltung-abwaegung-antragsbefugnis Planerhaltung, Abwägung und Antragsbefugnis: führt schnell durch Sachverhalt, Rechtsgrundlagen, Belege, Risiken und erzeugt einen verwertbaren nächsten Output.
polizeiverordnung-gefahrenabwehrsatzung Polizeiverordnung Gefahrenabwehrsatzung: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.
polizeiverordnung-und-gefahrenabwehrsatzung Polizeiverordnungen und Gefahrenabwehrsätze: Normadressat, Bestimmtheit, Verhältnismäßigkeit, Ermächtigungsgrundlage und Eilrechtsschutz.; Normanker: VwGO § 47; Polizei-/Ordnungsrecht der Länder; Art. 2 und 8 und 12 und 14 GG; macht § 47...
pruefung-erstpruefung-und-mandatsziel Pruefung: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel: prüft Normen, Belege, Risiken, Gegenargumente und erzeugt ein verwertbares Arbeitsergebnis.
rechtsfolge-unwirksamkeit-und-bekanntmachung Rechtsfolge der Unwirksamkeit: Allgemeinverbindlichkeit, Veröffentlichung, Folgebescheide, Rückabwicklung und Vertrauensschutz.; Normanker: VwGO § 47 Abs. 5; Landesrecht; VwVfG/Spezialrecht; macht § 47 VwGO als allgemeines Satzungs- und...
red-team-satzung-jenseits-baugb Red-Team Satzung jenseits BauGB: Ermächtigungsgrundlage, Zuständigkeit, Verfahren, Bekanntmachung, Bestimmtheit, Gleichheit, Verhältnismäßigkeit.; Normanker: VwGO § 47; Kommunalrecht; Art. 3 und 12 und 14 GG; macht § 47 VwGO als allgemei...
statthaftigkeit-47-vwgo Mandant fragt ob Normenkontrollantrag gegen eine bestimmte Planung zulässig ist. § 47 Abs. 1 VwGO Statthaftigkeit Normenkontrolle. Prüfraster: Antragsgegenstand Bebauungsplan § 10 BauGB vorhabenbezogener B-Plan § 12 BauGB § 13a-B-Plan ör...
stellplatzsatzung-bay-bauordnung Mandant wendet sich gegen Stellplatzsatzung einer Gemeinde oder deren Anwendung bei Bauantrag. Art. 47 BayBO § 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Art. 81 BayBO Stellplatzsatzung. Prüfraster: Reduzierung Stellplatzschluessel durch örtliche Bauvorschrif...
umweltbericht-umweltpruefung Mandant greift Bebauungsplan wegen unzureichender Umweltprüfung oder fehlendem Umweltbericht an. § 2 Abs. 4 BauGB § 2a BauGB Umweltbericht. Prüfraster: Schutzgueter nach Anhang 1 BauGB Mensch Tiere Pflanzen Boden Wasser Luft Klima Landsc...
veraenderungssperre-zurueckstellung-14-15 Bauherr oder Investor hat Bauantrag eingereicht aber Gemeinde hat Veraenderungssperre verhaengt und Antrag wird zurückgestellt. §§ 14 15 BauGB. Prüfraster: Aufstellungsbeschluss Voraussetzung § 14 Abs. 1 BauGB Wirkung Dauer 2 plus 1 plus...
vorhabenbezogener-bebauungsplan-12-baugb Prüffeld für vorhabenbezogener bebauungsplan 12 baugb: prüft Normtext, Nutzerangaben, Fristen, Belege und verifizierte Rechtsprechung mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle.
vwgo-statthaftigkeit-stellplatzsatzung-bay Vwgo Statthaftigkeit Stellplatzsatzung BAY: bündelt 3 verwandte Prüffelder und erzeugt den nächsten belastbaren Output — nach Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ergebnis priorisiert.