Klotzkette
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Major-Bump nach umfangreichen Aktualisierungen seit v6.3.0: - 298 plugin.json/marketplace.json Versionsfelder von 6.0.0/6.1.0 auf 7.0.0 - README, INSTALLATION_EINFACH, ASSET_INDEX angepasst Inhaltliche Major-Updates seit v6.3.0: - Wandeldarlehen-Plugin auf Reform-Stand 05/2026 (DiRUG, SanInsFoG, PostModG, GesLV) — PR #58 - Steuerrecht aktualisiert: WtcG-Gebuehren, eRechnung-Pflicht ab 1.1.2025, § 153 AO, Selbstanzeige-Dublette entfernt — PR #60 - liquiditaetsplanung: openpyxl-Dependency entfernt, Stdlib-XLSX-Writer mit DXF-Solid-Fills — PR #51 / #57 - juristischer Sweep: § DSGVO -> Art. DSGVO bzw. § BDSG — PR #59 - Codex-Folgefixes: Slug-ASCII, kongruent (lat. congruens), § 57 II GmbHG statt § 19 GmbHG — PR #47/#54/#60 - README-Polish: Plugin- und Skill-Sammlung, Beck-Verweise entfernt, Testakten-Hinweis im Ueberblick — PR #50/#53 - Repo-weite Umlauten-Polish in SKILL.md-Bodies — PR #52 Validator OK.
Plugin: Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht für die deutsche und europäische Rechtspraxis: Markenrecht (MarkenG, UMV), Designrecht (DesignG, GGV), Patentrecht (PatG, GebrMG, EPÜ), Urheberrecht (UrhG), Wettbewerbsrecht (UWG), Geschäftsgeheimnisschutz (GeschGehG) sowie Open-Source-Compliance. Das Plugin erstellt und triagiert Abmahnungen, führt Marken- und FTO-Recherchen durch, überprüft IP-Klauseln in Verträgen, verwaltet Schutzrechtsfristen und prüft Open-Source-Lizenzen auf Pflichten und Kompatibilität. Grundlage ist ein Kanzleiprofil, das beim Erststart durch ein Interview befüllt wird – das Plugin lernt Ihre Durchsetzungsstrategie, Ihr Portfolio und Ihre Genehmigungsmatrix, nicht eine generische Vorlage.
Jedes Ergebnis ist ein Entwurf zur anwaltlichen Prüfung – zitiert, gekennzeichnet und gesperrt – keine Rechtsauskunft. Das Plugin übernimmt die Arbeit: Dokumente lesen, Prüfschema anwenden, Probleme identifizieren, Memo entworten. Ein Anwalt prüft, verifiziert und entscheidet. Zitate sind nach Quelle gekennzeichnet. Privilegierungsvermerke werden konservativ gesetzt, damit keine Mandatsgeheimnisverletzung riskiert wird. Folgenreiche Handlungen – Abmahnungen versenden, Anmeldungen einreichen – sind durch explizite Freigabe gesperrt.
⬇️ Direkt-Download (einzelnes ZIP)
| Plugin | Direkt-Download |
|---|---|
Gewerblicher Rechtsschutz (gewerblicher-rechtsschutz, dieses Plugin) |
gewerblicher-rechtsschutz.zip |
Die URL ist stabil und zeigt immer auf die neueste Version. Alle weiteren Plugins sind unter Releases · latest genauso einzeln verfügbar.
Installation in Claude Code
- ZIP herunterladen (Link oben).
- Claude Code → Customize Plugins → Install from .zip → Datei wählen.
- Fertig. Skills sind sofort verfügbar.
Hinweis: Für den ZIP-Upload muss das Archiv direkt
.claude-plugin/plugin.json,skills/,assets/undreferences/im ZIP-Root enthalten. Nicht das komplette Repository-ZIP aus „Code → Download ZIP“ verwenden.
Für wen dieses Plugin
| Rolle | Hauptanwendungen |
|---|---|
| IP-Anwalt / Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Durchsetzungsentscheidungen, Klauselprüfung, Portfolioübersicht, FTO-Triage |
| IP-Paralegal / Sachbearbeiter | Portfolio- und Fristenverwaltung, erste Markenrecherche, Mandatsaufnahme |
| Markenschutzbeauftragter | Abmahnungen, Notice-and-Action-Meldungen, Überwachungsdienst-Nachverfolgung |
| Patentanwalt | FTO-Triage, Erfindungsmeldung, Klauselprüfung, Portfolioverwaltung – keine Anspruchsformulierung |
| Kanzlei-IP-Assistent | Mandatsarbeitsbereiche je Mandant, Markenrecherche, Klauselprüfung |
| Legal Ops / IP-Portfoliomanagement | Schutzrechtsregister, Verlängerungsfristen, OSS-Compliance-Prüfungen |
Dieses Plugin formuliert keine Patentansprüche. Patentprosekution mit Anspruchsstrategie erfordert einen zugelassenen Patentanwalt und sollte nicht an ein allgemeines Werkzeug delegiert werden. Patentarbeit beschränkt sich hier auf FTO-Triage (Ist dieses Produkt durch ein fremdes Patent gesperrt?), Klauselprüfung in Verträgen, Portfolioverlängerungsverwaltung und Verletzungstriage.
Erststart: das Ersteinrichtungsinterview
Beim ersten Aufruf führt das Plugin ein Interview durch – zehn bis fünfzehn Minuten, gesprächsorientiert – um zu erfahren, wie Ihre Kanzlei tatsächlich arbeitet. Es fragt nach Ihrem Rechtsgebiets-Mix, Ihrer Jurisdiktion, Ihrer Durchsetzungsstrategie, Ihrer Genehmigungsmatrix und Ihren Eskalationsauslösern. Dann bittet es um Ihr Schutzrechtsverzeichnis, Markenrichtlinien, Abmahnvorlagen, Durchsetzungs-Vorgehensleitfaden und OSS-Richtlinie.
Das Ergebnis wird in ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/gewerblicher-rechtsschutz/CLAUDE.md gespeichert – ein Klartext-Dokument über Ihre Kanzlei, das jeder andere Skill vor dem Start liest.
/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview
Befehle
| Befehl | Funktion |
|---|---|
/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview |
Ersteinrichtungsinterview ausführen (oder erneut ausführen) |
/gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht [Kontext] |
Abmahnung entwerfen oder eingehende Abmahnung triagieren |
/gewerblicher-rechtsschutz:takedown-anweisung [Kontext] |
Notice-and-Action (DSA / § 7 DDG) versenden oder auf eine erhaltene Meldung reagieren |
/gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche [Marke] |
Erste Markenrecherche – Identitäts-/Verwechslungsanalyse, Anwalt zeichnet ab |
/gewerblicher-rechtsschutz:fto-triage [Produkt / Anspruchsbereich] |
Freedom-to-Operate-Triage – Sperrpatente für Anwaltsprüfung aufzeigen |
/gewerblicher-rechtsschutz:erfindungsmeldung-aufnahme [Offenbarung] |
Erstprüfung Erfindungsmeldung (ArbnErfG) – Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Schutzumfang |
/gewerblicher-rechtsschutz:verletzungs-triage [Kontext] |
Verletzungstriage – Ignorieren / informelles Schreiben / Abmahnung / Klage |
/gewerblicher-rechtsschutz:ip-klausel-pruefung [Datei] |
IP-Klauseln in Verträgen prüfen – Abtretung, Lizenz, IP-Freistellung, OSS-Reps, ArbnErfG |
/gewerblicher-rechtsschutz:open-source-pruefung [Repository / Dateiliste] |
Open-Source-Lizenz-Compliance-Prüfung – Copyleft-Pflichten, Attribution, Kompatibilität |
/gewerblicher-rechtsschutz:schutzrechts-portfolio |
Schutzrechtsregister und Fristenverwaltung – fällige Verlängerungen, eingereichte Anmeldungen |
/gewerblicher-rechtsschutz:markenanmeldung-dpma |
Markenanmeldung beim DPMA Schritt für Schritt |
/gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht |
Urheberrechtliche Abmahnung (insb. Filesharing, § 97a UrhG) |
/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich |
Mandatsarbeitsbereiche verwalten (nur Mehrmandat-Kanzleien) |
Skills
| Skill | Zweck |
|---|---|
| kaltstart-interview | Ersteinrichtungsinterview – schreibt das Kanzleiprofil |
| abmahnung (unterlassungsverlangen) | Abmahnung entwerfen oder triagieren; Genehmigungsmatrix durchlaufen |
| takedown | Notice-and-Action (DSA / § 7 ff. DDG) versenden oder darauf reagieren |
| markenrecherche (clearance) | Identitäts- und Verwechslungsanalyse für eine geplante Marke |
| fto-triage | FTO-Triage – Sperrpatente für Anwaltsprüfung markieren |
| erfindungsmeldung (erfindungsmeldung-aufnahme) | Erstprüfung einer Erfindungsmeldung nach ArbnErfG |
| verletzungs-triage (verletzungs-triage) | Verletzungssituation bewerten: Handlungsoptionen und Empfehlung |
| ip-klausel-review | IP-Klauseln in MSA, WV, Lizenzverträgen, Contractor-Vereinbarungen prüfen |
| open-source-pruefung | Open-Source-Lizenzen im Repository gegen die OSS-Richtlinie prüfen |
| portfolio | Schutzrechtsregister, Verlängerungsfristen, Status-Dashboard |
| markenanmeldung-dpma | Markenanmeldung beim DPMA – Schritt für Schritt |
| abmahnung-urheberrecht | Urheberrechtliche Abmahnung, insbesondere Filesharing, § 97a UrhG |
| mandats-arbeitsbereich (mandat-arbeitsbereich) | Mandatsarbeitsbereiche für Mehrmandat-Kanzleien anlegen, listen, wechseln und schließen |
Interaktive Befehle und geplante Agenten
Die obigen Befehle werden bei Aufruf ausgeführt. Der nachstehende Agent läuft planmäßig:
| Agent | Was er überwacht | Standard-Takt |
|---|---|---|
| ip-verlängerungs-watcher | Schutzrechtsregister – berechnet fällige Verlängerungen, Aufrechterhaltungsgebühren in den nächsten 90 Tagen | Wöchentlich |
Rechtsgrundlagen und anwendbares Recht
Dieses Plugin ist auf das deutsche und europäische IP-Recht ausgerichtet:
| Rechtsgebiet | Normen |
|---|---|
| Markenrecht | MarkenG; VO (EU) 2017/1001 (UMV/EUTMR); Madrider Abkommen/MMP |
| Designrecht | DesignG; VO (EG) Nr. 6/2002 (GGV); Haager Abkommen |
| Patentrecht | PatG; GebrMG; VO (EU) 2019/933 (SPC); EPÜ; PCT |
| Urheberrecht | UrhG; RL 2019/790/EU (DSM-RL); RL 2001/29/EG (InfoSoc) |
| Wettbewerbsrecht | UWG; RL 2005/29/EG (UGP-RL); RL 2006/114/EG |
| Geschäftsgeheimnisse | GeschGehG; RL 2016/943/EU |
| Plattformrecht / Takedown | DDG (§§ 7 ff.); VO (EU) 2022/2065 (DSA) |
| Arbeitnehmererfindungen | ArbnErfG; Vergütungsrichtlinien BMBF |
Konnektoren und Zitatverifizierung
Verknüpfen Sie zuerst ein Recherchetool – die Zitatprüfung hängt davon ab. Ohne Verbindung wird jedes Zitat mit [prüfen] markiert und der Prüfvermerk über dem Dokument vermerkt dies. Das Plugin funktioniert in beiden Fällen; mit Recherchetool übernimmt es jedoch mehr der Verifizierung für Sie.
Empfohlene Datenbanken für deutsches IP-Recht:
- DPMAregister – Marken, Designs, Gebrauchsmuster (DE)
- EUIPO eSearch+ – Unionsmarken, eingetragene Gemeinschaftsdesigns
- WIPO Global Brand DB – Internationale Marken (Madrid)
- Espacenet / DPMApaplus – Patente, Gebrauchsmuster
- GRUR / WRP / MMR / NJW – juristische Zeitschriften
- Beck-Online / juris – Rechtsprechungsdatenbanken
Schnellstart
1. Interview durchführen
/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview
Zehn bis fünfzehn Minuten. Halten Sie Ihr Schutzrechtsverzeichnis, Markenrichtlinien (falls vorhanden), eine Abmahnvorlage (falls vorhanden) und Ihre OSS-Richtlinie (falls vorhanden) bereit.
2. Markenrecherche
/gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche "APEXBLATT"
Ergebnis: Identitätstreffer, Verwechslungsfaktorenanalyse, Kennzeichnungen zur Anwaltsprüfung. Kein Freigabe-/Sperrurteil.
3. Fällige Fristen anzeigen
/gewerblicher-rechtsschutz:schutzrechts-portfolio
Ergebnis: Schutzrechte mit Verlängerungs- oder Aufrechterhaltungsfristen in den nächsten 90 Tagen, nach Dringlichkeit gruppiert.
Dateistruktur
gewerblicher-rechtsschutz/
├── .claude-plugin/plugin.json
├── .mcp.json
├── CLAUDE.md # Kanzleiprofil – vom Interview geschrieben, von Ihnen bearbeitet
├── README.md
├── agents/
│ └── schutzrechts-verlaengerungs-monitor.md
├── skills/
│ ├── kaltstart-interview/
│ ├── abmahnung/ (unterlassungsverlangen)
│ ├── takedown-anweisung/
│ ├── markenrecherche/ (markenrecherche)
│ ├── fto-triage/
│ ├── erfindungsmeldung/ (erfindungsmeldung-aufnahme)
│ ├── verletzungs-triage/ (verletzungs-triage)
│ ├── ip-klausel-pruefung/
│ ├── open-source-pruefung/
│ ├── schutzrechts-portfolio/
│ ├── markenanmeldung-dpma/
│ ├── abmahnung-urheberrecht/
│ └── mandats-arbeitsbereich/
└── ausloeser/ausloeser.json
Konfiguration
Das Plugin liest kanzleispezifische Konfiguration aus:
~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/gewerblicher-rechtsschutz/CLAUDE.md
Dieser Pfad überlebt Plugin-Updates. Die mitgelieferte CLAUDE.md ist eine Vorlage – sie wird bei jedem Update ersetzt. Das Ersteinrichtungsinterview schreibt Ihre befüllte Version in den obigen Konfigurationspfad; ab dann bearbeiten Sie diese Datei direkt, wenn sich etwas ändert.
Hinweise
- Jeder Skill liest zuerst das Kanzleiprofil. Findet er Platzhalter, stoppt er und fordert Sie auf,
/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interviewauszuführen. Es gibt keinen generischen Fallback – eine generische IP-Strategie ist schlechter als gar keine. - Das Versenden einer Abmahnung eröffnet einen Konflikt. Der
/gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht-Skill sendet nichts selbst; er entwirft, zeigt den Genehmigungsmatrixeintrag an und wartet auf den Genehmiger. /gewerblicher-rechtsschutz:markenrechercheund/gewerblicher-rechtsschutz:fto-triagesind erste Triage-Schritte. Das Ergebnis ist ein Recherchepaket für einen Anwalt, kein Freigabegutachten. Der Skill gibt dies bei jedem Durchlauf an./gewerblicher-rechtsschutz:open-source-pruefungkennzeichnet Lizenzpflichten und -inkompatibilitäten. Er erteilt keine Genehmigung für eine kommerzielle Nutzungsentscheidung – das entscheiden Engineering und Recht gemeinsam.- Patentanspruchsformulierung ist bewusst nicht im Umfang. Dieses Plugin arbeitet gut neben einem Patentanwalt; es ersetzt ihn nicht.
- Berufsrechtlicher Hinweis: Alle Entwürfe unterfallen dem Mandatsgeheimnis gem. § 43a Abs. 2 BRAO, § 203 StGB. Externe Weitergabe nur nach anwaltlicher Prüfung und Freigabe.