Akte	PDF lesen	Akten-ZIP
Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (`gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip`

Dieses Plugin behandelt das deutsche Gebrauchsmuster als schnelles, ungeprüft eingetragenes technisches Schutzrecht. Es führt durch Anmeldung, Recherche, Abzweigung, Schutzfähigkeit, Verletzung und Löschung, ohne die gefährliche Abkürzung zu nehmen: Eintragung ist noch kein belastbarer Rechtsbestand.

Arbeitsmodus

Der Einstieg ist bewusst niedrigschwellig: Uploads, Bilder, Verträge oder bloße Stichworte reichen. Das Plugin fragt zuerst nach den wenigen Punkten, die wirklich entscheiden: Frist, Produkt, Territorium, Registerstand, Veröffentlichungsdatum, Vertrag und gewünschter Output. Danach schlägt es passende Spezialskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins vor.

Praxisblöcke

Block	Wofür?
Kaltstart	Technik, Produkt, Frist, Offenbarung, Patentbezug und Ziel klären
Anmeldung	Formalien, Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen, Abzweigung und Schonfrist
Rechtsbestand	Neuheit, erfinderischer Schritt, Ausschlüsse, Recherche und Löschung
Durchsetzung	Verletzung, eV, Abmahnung, Klage, Auskunft und Schadensersatz
Verwertung	Lizenzen, Übertragung, Insolvenz, Start-up-Strategie und internationale Alternativen

Quellen- und Zitierhygiene

Offizielle Normtexte, Amtsinformationen und Register zuerst: keine erfundenen Fundstellen, keine BeckRS-/juris-Blindzitate, keine Paywall-Literatur als scheinbare Quelle.
Register-, Gebühren-, Formular- und Fristenfragen immer live prüfen.
Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei zugänglicher oder amtlicher Quelle verwenden.
Bei ausländischem Recht Local-Counsel-Prüfbedarf offen kennzeichnen.

Verhältnis zu anderen Plugins

markenrecht-fashion-luxus für tiefe Marken-, Plattform- und Counterfeit-Fragen.
gewerblicher-rechtsschutz und fachanwalt-gewerblicher-rechtsschutz für breiten IP-Kontext.
patentrecht und gebrauchsmusterrecht für technische Schutzrechte.
produktrecht, ecommerce-recht und datenschutzrecht für Produkt-, Shop- und Datenfragen.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 27 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`abmahnung-gebrauchsmuster-abzweigung`	Abmahnung Gebrauchsmuster Abzweigung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Abmahnung wegen Gebrauchsmuster vorbereiten oder verteidigen, Abzweigung aus Patentanmeldung prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel...
`anspruchsfassung-gebrauchsmuster`	Anspruchsfassung Gebrauchsmuster im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Schutzansprüche für Gebrauchsmuster strukturieren, Arbeitnehmererfindung, Erfinderstellung und Inhaberschaft prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints,...
`auskunft-schadensersatz-geheimhaltung`	Auskunft Schadensersatz Geheimhaltung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Auskunft, Schadensersatz und Rechnungslegung nach, Geheimhaltung vor Anmeldung steuern. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächste...
`auslandsroute-kein-beschreibung-zeichnungen`	Auslandsroute Kein Beschreibung Zeichnungen im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Auslandsroute erklären, Beschreibung und Zeichnungen prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt.
`beschwerde-bpatg-besichtigung-beschlagnahme`	Beschwerde Bpatg Besichtigung Beschlagnahme im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Beschwerde zum Bundespatentgericht im Gebrauchsmusterrecht, Besichtigung, Beschlagnahme und technische Beweissicherung bei. Liefert priorisierten Output m...
`chemie-biotech-china-utility`	Chemie Biotech China Utility im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Chemie-, Pharma-, Biotech- und Stoffschutz im Gebrauchsmusterrecht einordnen, China Utility Model als Vergleich und Counsel-Briefing. Liefert priorisierten Output mit No...
`computerprogramm-verfahrensausschluss`	Computerprogramm Verfahrensausschluss im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Computerprogramm-, Verfahrens- und Methodenabgrenzung prüfen, Neuheitsschonfrist für eigene Offenbarungen prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoint...
`cross-license-verletzung-anspruchsmerkmale`	Cross License Verletzung Anspruchsmerkmale im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Vergleich und Cross-License im Gebrauchsmusterstreit, Gebrauchsmusterverletzung anhand Anspruchsmerkmalen prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pin...
`doppelschutz-patent-dpma-anmeldung`	Doppelschutz Patent Dpma Anmeldung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Doppelschutz Patent/Gebrauchsmuster koordinieren, DPMA-Gebrauchsmusteranmeldung vorbereiten. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächs...
`einstweilige-verfuegung-fto-schutzbereich`	Einstweilige Verfuegung FTO Schutzbereich im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Einstweilige Verfügung aus Gebrauchsmuster vorbereiten oder, Freedom-to-Operate und Schutzbereich bei Gebrauchsmustern. Liefert priorisierten Output mit Nor...
`gebrauchsmuster-kaltstart-interview`	Geführtes Kaltstart-Interview für Gebrauchsmuster: Erfindung, Unterlagen, Veröffentlichung, Patentfamilie, Stand der Technik, Gegner, Budget und gewünschter Output.
`gebrauchsmusterrecht-kaltstart-triage`	Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Gebrauchsmusterrecht: klärt technische Lehre, Offenbarung, Anmeldung, Abzweigung, Recherche, Registerstand, Verletzung, Löschung und passende Fachmodule.
`gutachten-rechtsbestand-insolvenz-verwertung`	Gutachten Rechtsbestand Insolvenz Verwertung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Rechtsbestands- und Verletzungsgutachten für, Gebrauchsmuster in Insolvenz, Distressed M&A und Verwertung prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-P...
`japan-utility-klageantraege-verletzung`	Japan Utility Klageantraege Verletzung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Japanisches Utility Model als Vergleich prüfen, Klageanträge bei Gebrauchsmusterverletzung bauen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel...
`local-counsel-loeschung-erwiderung`	Local Counsel Loeschung Erwiderung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Local-Counsel-Briefing für ausländische, Erwiderung des Inhabers im Löschungsverfahren. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem S...
`loeschungsantrag-dpma-mandantenmemo`	Loeschungsantrag Dpma Mandantenmemo im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Löschungsantrag beim DPMA vorbereiten, Mandantenmemo zur Gebrauchsmusterstrategie. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt.
`messeveroeffentlichung-prototyp-muendliche`	Messeveroeffentlichung Prototyp Muendliche im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Messeveröffentlichung und Prototypvorführung prüfen, Mündliche Verhandlung im DPMA-Löschungsverfahren vorbereiten. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pi...
`neuheit-erfinderischer-patent-gebrauchsmuster`	Neuheit Erfinderischer Patent Gebrauchsmuster im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Neuheit und erfinderischer Schritt nach GebrMG prüfen, Patent oder Gebrauchsmuster entscheiden. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoa...
`prioritaet-anmeldetag-produktlaunch-neuheit`	Prioritaet Anmeldetag Produktlaunch Neuheit im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Priorität und Anmeldetag im Gebrauchsmusterrecht prüfen, Produktlaunch und Neuheit koordinieren. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoam...
`qualitygate-gebrmg`	Qualitygate für Gebrauchsmusteroutputs: Normen, DPMAregister, Fristen, Recherche, Stand der Technik, Rechtsprechung, Paywall-Vermeidung und offene Tatsachen.
`recherche-nach-schutzgegenstand-ausschluesse`	Recherche Nach Schutzgegenstand Ausschluesse im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Recherche nach § 7 GebrMG vorbereiten und auswerten, Schutzgegenstand und Ausschlüsse prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampe...
`registerstand-aufrechterhaltung-lizenzvertrag`	Registerstand Aufrechterhaltung Lizenzvertrag im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Registerstand, Fälligkeiten und Aufrechterhaltung prüfen, Gebrauchsmusterlizenz prüfen oder entwerfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints,...
`stand-technik-startup-schnellschutz`	Stand Technik Startup Schnellschutz im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Stand-der-Technik-Belegpaket bauen, Schnellschutzstrategie für Start-ups und KMU. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt.
`technische-laborbuch-teilloeschung`	Technische Laborbuch Teilloeschung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Technische Dokumentation, Laborbuch und Entwicklungsakte auswerten, Teil-Löschung, Beschränkung und Hilfsanträge taktisch prüfen. Liefert priorisierten Output mit...
`uebertragung-sicherheit-us-provisional`	Uebertragung Sicherheit US Provisional im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Übertragung, Sicherheiten und Registerumschreibung prüfen, US-Provisional, Design Patent und deutsches Gebrauchsmuster vergleichen. Liefert priorisierten Outpu...
`vernichtung-rueckruf-vorbenutzungsrecht`	Vernichtung Rueckruf Vorbenutzungsrecht im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret Vernichtung, Rückruf und Entfernung aus Vertriebswegen prüfen, Vorbenutzungsrecht und gutgläubige Nutzung prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoi...
`zoll-plattformdurchsetzung`	Zoll Plattformdurchsetzung im Gebrauchsmusterrecht: fachlicher Arbeitsgang mit Prüffeldwahl, Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.