designrecht-geschmacksmusterrecht
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Plugin als ZIP
| Inhalt | Download |
|---|---|
Dieses Plugin (designrecht-geschmacksmusterrecht) |
designrecht-geschmacksmusterrecht.zip |
Demonstrations-Akten
| Akte | PDF lesen | Akten-ZIP |
|---|---|---|
Lichtbogen-Stuhl L-27: Designschutz, Vorveröffentlichung und Copycat-Marktstart (designrecht-geschmacksmuster-lichtbogen-stuhl-copycat) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-designrecht-geschmacksmuster-lichtbogen-stuhl-copycat.zip |
Dieses Plugin führt durch das Designrecht, also das frühere Geschmacksmusterrecht, vom ersten Produktfoto bis zur Anmeldung, Registerstrategie, Verletzungsprüfung, Nichtigkeit und gerichtlichen Durchsetzung. Es ist bewusst praktisch gebaut: erst Bild, Produkt, Offenbarung und Frist klären, dann Schutzweg und Risiko bestimmen, dann den verwertbaren Output liefern.
Arbeitsmodus
Der Einstieg ist bewusst niedrigschwellig: Uploads, Bilder, Verträge oder bloße Stichworte reichen. Das Plugin fragt zuerst nach den wenigen Punkten, die wirklich entscheiden: Frist, Produkt, Territorium, Registerstand, Veröffentlichungsdatum, Vertrag und gewünschter Output. Danach schlägt es passende Spezialskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins vor.
Praxisblöcke
| Block | Wofür? |
|---|---|
| Kaltstart | Bildmaterial, Produkt, Offenbarung, Fristen, Ziel und gewünschter Output |
| Anmeldung | DPMA, EUIPO, Hague, Wiedergaben, Sammelanmeldung, Aufschiebung |
| Schutzfähigkeit | Neuheit, Eigenart, informierter Benutzer, Gesamteindruck, Offenbarung |
| Bestand | Nichtigkeit, Reparaturklausel, must-fit/must-match, Register und Verlängerung |
| Durchsetzung | Abmahnung, eV, Klage, Beweise, Schadensersatz, Plattformen und Zoll |
| Schnittstellen | Urheberrecht, Markenrecht, UWG, Gebrauchsmuster/Patent, M&A und Lizenzen |
Quellen- und Zitierhygiene
- Offizielle Normtexte, Amtsinformationen und Register zuerst: keine erfundenen Fundstellen, keine BeckRS-/juris-Blindzitate, keine Paywall-Literatur als scheinbare Quelle.
- Register-, Gebühren-, Formular- und Fristenfragen immer live prüfen.
- Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei zugänglicher oder amtlicher Quelle verwenden.
- Bei ausländischem Recht Local-Counsel-Prüfbedarf offen kennzeichnen.
Verhältnis zu anderen Plugins
markenrecht-fashion-luxusfür tiefe Marken-, Plattform- und Counterfeit-Fragen.gewerblicher-rechtsschutzundfachanwalt-gewerblicher-rechtsschutzfür breiten IP-Kontext.patentrechtundgebrauchsmusterrechtfür technische Schutzrechte.produktrecht,ecommerce-rechtunddatenschutzrechtfür Produkt-, Shop- und Datenfragen.
Alle Skills im Ueberblick
Automatisch generierte Komplett-Liste aller 27 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.
| Skill | Beschreibung |
|---|---|
aufgeschobene-bekanntmachung-automotive |
Aufgeschobene Bekanntmachung Automotive im Designrecht: prüft konkret Aufgeschobene Bekanntmachung strategisch prüfen, Automotive-Design und Ersatzteile prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Sc... |
bestimmung-informierter-beweissicherung |
Bestimmung Informierter Beweissicherung im Designrecht: prüft konkret Informierten Benutzer und Gestaltungsfreiheit bestimmen, Beweissicherung für Designvergleich organisieren. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel... |
design-due-markenrecht |
Design DUE Markenrecht im Designrecht: prüft konkret Design-Due-Diligence in M&A und Finanzierung, Designrecht und Markenrecht bei Form, Position, Muster und Produktauftritt abgre. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoa... |
design-patent-urheberrecht |
Design Patent Urheberrecht im Designrecht: prüft konkret Design, Patent und Gebrauchsmuster abgrenzen, Schnittstelle Designrecht und Urheberrecht bei angewandter. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem... |
design-uwg-designnichtigkeit-dpma |
Design UWG Designnichtigkeit Dpma im Designrecht: prüft konkret Designrecht und UWG-Nachahmungsschutz verbinden, Designnichtigkeit beim DPMA vorbereiten. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
designlizenz-vertrag-reparaturklausel |
Designlizenz Vertrag Reparaturklausel im Designrecht: prüft konkret Designlizenzvertrag prüfen oder entwerfen, Reparaturklausel und Ersatzteilmarkt nach Designrecht und. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nä... |
designportfolio-startup-designrecherche |
Designportfolio Startup Designrecherche im Designrecht: prüft konkret Designportfolio für Start-ups und KMU aufbauen, Designrecherche in DPMAregister, EUIPO, WIPO und freien Quellen strukturieren. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pi... |
designrecht-geschmacksmusterrecht-kaltstart-triage |
Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Designrecht/Geschmacksmusterrecht: klärt Produkt, Wiedergaben, Offenbarung, Fristen, Register, Verletzung, Nichtigkeit, DPMA/EUIPO/WIPO und passende Fachmodule. |
designrecht-kaltstart-interview |
Geführtes Kaltstart-Interview für Designmandate: Designer, Unternehmen, Produkt, Ansichten, Veröffentlichungen, Prioritäten, Länder, Fristen, Budget, Gegner, Register und gewünschte Durchsetzung. |
designrechtliche-freedom-designreform-eu |
Designrechtliche Freedom Designreform EU im Designrecht: prüft konkret Designrechtliche Freedom-to-Operate-Prüfung, EU-Designreform 2024 in laufenden Fällen berücksichtigen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel un... |
designuebertragung-portfolio-designverletzung |
Designuebertragung Portfolio Designverletzung im Designrecht: prüft konkret Designübertragung und Portfolio-Transaktion prüfen, Designverletzung anhand des Gesamteindrucks prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoam... |
designverletzung-klageantraege-dpma |
Designverletzung Klageantraege Dpma im Designrecht: prüft konkret Klageanträge im Designrecht bauen, DPMA-Designanmeldung vorbereiten. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
drei-d-einstweilige-verfuegung |
Drei D Einstweilige Verfuegung im Designrecht: prüft konkret 3D-Druck, digitale Design-Dateien und virtuelle Produkte prüfen, Einstweilige Verfügung im Designrecht vorbereiten oder. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risiko... |
eu-design-euipo-nichtigkeit |
EU Design Euipo Nichtigkeit im Designrecht: prüft konkret EU-Design beim EUIPO anmelden, Nichtigkeitsantrag gegen ein EU-Design beim EUIPO. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
fashion-textilmuster-grenzbeschlagnahme |
Fashion Textilmuster Grenzbeschlagnahme im Designrecht: prüft konkret Textilmuster, Prints, Schnitte und Accessoires designrechtlich prüfen, Grenzbeschlagnahme und Zoll-Enforcement für Designs. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpo... |
hager-system-internationale-country |
Hager System Internationale Country im Designrecht: prüft konkret Internationale Designregistrierung über das WIPO Hague, Internationale Designstrategie für USA, China, Japan. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel... |
koexistenz-design-verpackungsdesign |
Koexistenz Design Verpackungsdesign im Designrecht: prüft konkret Vergleich, Abgrenzung und Koexistenz im Designrecht gestalten, Verpackungsdesign und Produktauftritt prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel u... |
mandantenmemo-designstrategie-marketplace |
Mandantenmemo Designstrategie Marketplace im Designrecht: prüft konkret Mandantenmemo zur Designstrategie erstellen, Marketplace-Takedown bei Designverletzungen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem S... |
moebel-interior-must-fit |
Moebel Interior Must FIT im Designrecht: prüft konkret Möbel-, Interior- und Produktdesign prüfen, Must-fit, must-match und Ersatzteilfragen prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
nationale-widerklage-neuheit-eigenart |
Nationale Widerklage Neuheit Eigenart im Designrecht: prüft konkret Nichtigkeit als Einwand oder Widerklage im, Neuheit und Eigenart nach DesignG und EU-Designrecht prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und... |
nicht-eingetragenes-rechtekette-entwerfer |
Nicht Eingetragenes Rechtekette Entwerfer im Designrecht: prüft konkret Nicht eingetragenes EU-Design prüfen, Rechtekette vom Entwerfer zum Unternehmen prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Sch... |
offenbarung-neuheitsschonfrist-registerstand |
Offenbarung Neuheitsschonfrist Registerstand im Designrecht: prüft konkret Offenbarung, Neuheitsschonfrist und Priorität prüfen, Registerstand, Laufzeit. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
qualitygate-quellen-rechtsprechung |
Qualitygate für Designrechtsoutputs: Normen, Registerdaten, Fristen, Wiedergaben, Rechtsprechung, Paywall-Vermeidung und offene Tatsachen prüfen. |
sammelanmeldung-locarno-schutzgegenstand |
Sammelanmeldung Locarno Schutzgegenstand im Designrecht: prüft konkret Sammelanmeldung und Locarno-Klassifikation planen, Schutzgegenstand im Designrecht präzisieren. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächs... |
schadensersatz-auskunft-abmahnung-designrecht |
Schadensersatz Auskunft Abmahnung Designrecht im Designrecht: prüft konkret Folgeansprüche nach Designverletzung prüfen, Designrechtliche Abmahnung erstellen oder verteidigen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel... |
schutzschrift-gegenangriff-ui-icons |
Schutzschrift Gegenangriff UI Icons im Designrecht: prüft konkret Schutzschrift und Gegenangriff im Designrecht, UI-Icons, grafische Benutzeroberflächen und digitale Designs prüfen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risiko... |
wiedergabe-ansichten |
Wiedergabe Ansichten im Designrecht: Dieser Skill arbeitet Wiedergabe Ansichten als zusammenhängenden Arbeitsgang im Plugin Designrecht / Geschmacksmusterrecht ab — nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Output... |