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Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (`gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip`
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (`patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip`

Großes Arbeitsplugin für Patentanwältinnen, Rechtsanwälte, Patentabteilungen und technische Gründerteams. Es führt vom rohen Erfindungsgedanken über Anspruchsentwurf, Recherche, Anmeldung, Prüfung, Freedom-to-Operate, Abmahnung, Lizenzvertrag, Einspruch und Nichtigkeit bis zur belastbaren Mandantenkommunikation.

Wofür dieses Plugin gedacht ist

Das Plugin ist nicht nur eine Recherchehilfe. Es ist der Mandatsarbeitsplatz für Patentrecht:

Erfindung aufnehmen: technische Lehre, Problem, Lösung, Ausführungsformen, Offenbarungsrisiken und fehlende Zeichnungen sauber einsammeln.
Anmeldung vorbereiten: Anspruch 1, Unteransprüche, Beschreibung, Bezugszeichenliste, Figurenlogik, Alternativausführungen und Rückfragen strukturieren.
Patentfähigkeit prüfen: Neuheit und erfinderische Tätigkeit nach PatG und EPÜ mit Merkmalsgliederung, nächstliegendem Stand der Technik und Aufgaben-Lösungs-Ansatz.
Recherche steuern: gezielte Übergabe an das Spezialplugin patentrecherche für Espacenet, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE und weitere Datenbanken.
Verletzung und FTO prüfen: Schutzbereich, wortsinngemäße Verwirklichung, Äquivalenz, Registerstand, Territory, Rechtsbestand und Design-around.
Abmahnung verteidigen: Fristen, Unterlassung, Auskunft, Rückruf, Schadensersatz, negative Feststellung, Schutzschrift, Vergleichsfenster.
Verträge prüfen: Patentlizenz, Exclusivity, Territory, Field of Use, Sublicensing, Improvements, Know-how, Royalties, Audit, Termination und DE/EN-Klauselrisiken.
Bestand angreifen oder verteidigen: EPA-Einspruch, deutsche Nichtigkeitsklage, Beschränkung, Hilfsanträge, Fristen und Beweismittel.

Arbeitsstil

Der Einstiegsskill fragt nicht lehrbuchartig alles ab, sondern sortiert den Fall sofort nach Dringlichkeit, Materiallage und Ziel. Bei Dokumentenupload ohne Begleittext erkennt er Fristen, Aktenart und Primärpfad. Danach schlägt er die passenden Spezialskills vor oder arbeitet direkt weiter.

Quellen- und Zitierhygiene

Normen und Behördeninformationen werden bevorzugt aus offiziellen Quellen geprüft: Patentgesetz auf Gesetze-im-Internet, DPMA-Informationen, DPMAregister/DEPATISnet, EPO/EPA Legal Texts, EPO Register, Espacenet, WIPO PATENTSCOPE und amtliche Gerichtsquellen.
Rechtsprechung wird nur ausgegeben, wenn Gericht, Entscheidungsdatum, Aktenzeichen und eine frei zugängliche oder amtliche Fundstelle verifiziert sind.
Keine BeckRS-/juris-/Paywall-Fundstellen erfinden oder als eigene Quelle verwenden.
Wenn eine Bewertung von aktueller Amts- oder Registerlage abhängt, muss live nachgesehen werden.

Verhältnis zu anderen Plugins

patentrecherche: tiefe Datenbankrecherche, CPC/IPC, Patentfamilien, Registerstand, Recherchebericht.
gewerblicher-rechtsschutz und fachanwalt-gewerblicher-rechtsschutz: Marken, Designs, UWG, Verletzungsprozess und IP-Kollisionslagen.
zitierweise-deutsches-recht: saubere Nachweise und Rechtsprechungszitate.
word-legal-ai-plugin-and-skill-for-german-lawyers: Schriftsatz-, Gutachten-, Vertrags- und Mandantenbriefstil.

Kern-Workflow

Material erfassen: Upload, Fristen, Beteiligte, Schutzrechte, Produkt/Verfahren, Technikfeld, Zielterritorien.
Primärfrage festlegen: Anmeldung, Recherche, FTO, Verletzung, Lizenz, Prüfungsbescheid, Einspruch/Nichtigkeit.
Technische Lehre zerlegen: Merkmale, Varianten, Wirkungen, Problem, Lösung, Zeichnungen, Bezugszeichen.
Rechts- und Registerlage sichern: Anmeldetag, Priorität, Veröffentlichung, Erteilung, Einspruch, Jahresgebühren, Validierungen, Rechtsstand.
Spezialskill starten: passende Skills aus diesem Plugin und bei Recherchebedarf aus patentrecherche.
Output bauen: Claim Draft, Merkmalsgliederung, Rechercheauftrag, Claim Chart, Risikomemo, Antwortentwurf, Lizenz-Redline oder Fristenplan.
Red Team: offene Tatsachen, technische Unschärfen, Fristen, Quellen, Gegenargumente, Mandantenrückfragen.

Kernskills und neue internationale Module

Die folgende Tabelle nennt die ursprünglichen Kernskills. Die vollständige, automatisch generierte Liste steht direkt darunter und enthält jetzt auch UPC, PCT, USA, Kanada, Japan, Schweiz, UK, Türkei, Israel sowie Patentprozess/Eilrechtsschutz/Revocation.

Skill	Funktion
`patentrecht-allgemein`	Einstieg, Triage und Workflow-Routing für jedes Patentrechtsmandat
`patentrecht-kaltstart-interview`	kurzes Mandatsprofil und wiederverwendbare Fallarchitektur
`erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen`	rohe Erfindung, Offenbarung, technische Lehre und Rückfragen erfassen
`patentanmeldung-anspruchsentwurf`	Anspruch 1, Unteransprüche und Varianten vorbereiten
`beschreibung-und-zeichnungen-pruefen`	Beschreibung, Figuren, Bezugszeichen und Offenbarungsstütze prüfen
`neuheit-und-erfinderische-taetigkeit`	Merkmalsanalyse, Einzeldokumentprüfung, Aufgaben-Lösungs-Ansatz
`stand-der-technik-recherche-workflow`	Rechercheauftrag und Übergabe an `patentrecherche`
`gebrauchsmuster-oder-patent-route`	Patent, Gebrauchsmuster, EP/PCT, Geheimhaltung oder defensive Veröffentlichung abwägen
`pruefungsbescheid-dpma-epa-erwiderung`	Beanstandungen zerlegen und Erwiderung vorbereiten
`freedom-to-operate-und-schutzbereich`	FTO, Schutzbereich, Rechtsstand und Design-around
`abmahnung-patentverletzung-verteidigung`	Abmahnung, Fristen, Unterlassung, Schutzschrift, Vergleich
`patentverletzung-claim-chart`	claim chart für Verletzung oder Nichtverletzung
`vorbenutzungsrecht-paragraph-12-patg`	Vorbenutzungsrecht, Beweisführung und Risikostrategie
`patentlizenzvertrag-review`	Lizenzvertragsprüfung, Red Flags und Verhandlungspositionen
`patentlizenzvertrag-de-en-drafting`	zweisprachige Lizenzklauseln und Term-Sheet-Umsetzung
`erfinderbenennung-und-arbeitnehmererfindung`	Erfinderstatus, Arbeitnehmererfindung und Vergütungsschnittstellen
`einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg`	EPA-Einspruch und Nichtigkeitsklage strategisch vorbereiten
`rechtsstand-register-und-fristen`	Register, Fristen, Jahresgebühren, Validierung, Einspruchs- und Klagefenster
`patentportfolio-und-technikstrategie`	Portfolio, Schutzzaun, Wettbewerbsmonitoring und Produktroadmap
`patentrecht-redteam-qualitygate`	Qualitätskontrolle für alle patentrechtlichen Outputs

Internationaler und prozessualer Ausbau

Neu hinzugekommen sind Skills für internationale Patentstrategie und Patentstreitigkeiten: UPC-Verletzung und Revocation, UPC-Eilverfahren, EPO-Einspruch/Beschwerde, PCT-Nationalphasen, US/UK/Kanada/Japan/Schweiz/Türkei/Israel, globale Rechtsbestandsangriffe, Schutzschrift/Protective Letter, Besichtigung, Auskunft/Rechnungslegung, Claim Construction DE/EN, Patentvergleich/Cross-License, Expertenarbeit und Prozessbudget.

Jeder dieser Skills arbeitet mit derselben Grundregel: Registerstand und lokale Verfahrensfragen live prüfen; ausländisches Recht als Arbeitsstruktur und Counsel-Briefing behandeln, nicht als scheinbar endgültige lokale Rechtsauskunft.

Pflicht-Disclaimer im Output

Jedes externe Ergebnis enthält knapp: KI-gestützte Vorprüfung; keine amtliche Recherche; Register- und Rechtsstand sind live zu verifizieren; technische Bewertung setzt vollständige Unterlagen voraus.

Lizenz

Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 23 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`beschreibung-zeichnungen-einspruch-epa-epo`	Beschreibung Zeichnungen Einspruch EPA EPO im Patentrecht: prüft konkret Prüft Beschreibung, Zeichnungen, Bezugszeichenliste und Ausführungsbeispiele ein, Bereitet EPA-Einspruch und deutsche Nichtigkeitsklage vor. Liefert priorisierten O...
`erfinderbenennung-arbeitnehmererfindung`	Erfinderbenennung Arbeitnehmererfindung im Patentrecht: prüft konkret Prüft Erfinderbenennung, Rechtekette und Arbeitnehmererfindungs-Schnittstellen, Nimmt rohe Erfindungsideen, Skizzen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, R...
`gebrauchsmuster-patent-patentrechts`	Gebrauchsmuster Patent Patentrechts im Patentrecht: prüft konkret Prüft strategisch Patent, Gebrauchsmuster, EP/PCT, Geheimhaltung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt.
`japan-jpo-kanada-cipo-loeschung-widerruf`	Japan JPO Kanada Cipo Loeschung Widerruf im Patentrecht: prüft konkret Strukturiert japanische Patentfragen, Prüft kanadische Patentfragen, Koordiniert Rechtsbestandsangriffe international. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints...
`neuheit-erfinderische-patentprozess`	Neuheit Erfinderische Patentprozess im Patentrecht: prüft konkret Prüft Patentfähigkeit mit Merkmalsgliederung, Neuheit nach § 3 PatG/Art, Strukturiert Besichtigung, Beweissicherung und technische Dokumentation in Paten. Liefert priorisi...
`patentlizenzvertrag-drafting-review`	Patentlizenzvertrag Drafting Review im Patentrecht: prüft konkret Setzt Patentlizenz-Term-Sheets in deutsch-englische, Prüft Patentlizenzverträge, Anspruchsentwurf. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächste...
`patentprozess-auskunft-patentportfolio`	Patentprozess Auskunft Patentportfolio im Patentrecht: prüft konkret Bereitet Folgeansprüche nach Patentverletzung vor, Unterstützt Patentportfolio- und Technikstrategie, Verteidigt gegen Patentabmahnungen. Liefert priorisierten Output m...
`patentprozess-einstweilige-verfuegung`	Patentprozess Einstweilige Verfuegung im Patentrecht: prüft konkret Plant einstweiligen Rechtsschutz in Patentverletzungssachen, Plant technische Expertenarbeit in Patentverfahren, Erstellt Kosten- und Risikoüberblick für. Liefert priori...
`patentprozess-negative-schutzschrift`	Patentprozess Negative Schutzschrift im Patentrecht: prüft konkret Prüft negative Feststellungsklagen, Nichtverletzungserklärungen, Forum-Risiken, Erstellt Schutzschrift-/Protective-Letter-Strategien für. Liefert priorisierten Output mit...
`patentrecht-dokumente-intake`	Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
`patentrecht-einstieg-routing`	Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
`patentrecht-kaltstart-interview`	Kaltstart-Interview für Patentrechtsmandate. Erstellt ein kurzes Profil zu Mandant, Technik, Ziel, Territorien, Fristen, Dokumentenlage, Risiko und gewünschtem Output; speichert keine Geheimnisse, sondern strukturiert die nächsten Skills.
`patentrecht-kaltstart-triage`	Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Patentrecht-Plugin. Erkennt Patentanmeldung, Erfindungsmeldung, Recherche, FTO, Abmahnung, Lizenz, Einspruch, Nichtigkeit, Register- und Fristenfragen; schlägt passende Fachmodule aus diesem Plu...
`patentrecht-redteam-qualitygate`	Red-Team- und Qualitätsgate für patentrechtliche Outputs: prüft Fristen, Registerstand, Anspruchsfassung, technische Annahmen, Quellen, Beweise, Zitierhygiene, offene Tatsachen und Mandantenrisiken.
`patentrecht-upc-einstweilige-massnahmen-verletzung-rechtsbestand`	UPC Einstweilige Massnahmen Verletzung Rechtsbestand im Patentrecht: prüft konkret Bereitet einstweilige Maßnahmen vor dem UPC vor, Prüft Einheitliches Patentgericht UPC, Plant isolierte Widerrufsklage und Widerklage auf. Liefert prioris...
`patentrechts-tuerkei-turkpatent-uk-patents`	Patentrechts Tuerkei Turkpatent UK Patents im Patentrecht: prüft konkret Patentrechts, Orientiert in türkischen Patentfragen, Routet UK-Patentfragen. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt.
`patentverletzung-claim-patr2`	Patentverletzung Claim Patr2 im Patentrecht: prüft konkret Erstellt Claim Charts für Patentverletzung oder, Leitfaden Arbeitnehmererfindergesetz ArbnErfG, Spezialfall Patentverletzungsklage. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoint...
`patr2-zwangslizenz-pct-laenderstrategie`	Patr2 Zwangslizenz PCT Laenderstrategie im Patentrecht: prüft konkret Spezialfall Zwangslizenz § 24 PatG und FRAND-Verteidigung, Plant PCT-Anmeldungen und Nationalphasen, Bereitet Erwiderungen auf Prüfungsbescheide von DPMA oder. Liefert...
`rechtsabteilung-employee-invention-frand`	Rechtsabteilung Employee Invention Frand im Patentrecht: prüft konkret Rechtsabteilungs-Fachmodul für Employee Invention im, Rechtsabteilungs-Fachmodul für FRAND-Verteidigung bei, Rechtsabteilungs-Fachmodul für Freedom-to-Operate vor. Li...
`rechtsabteilung-proportionalitaet-schweiz`	Rechtsabteilung Proportionalitaet Schweiz im Patentrecht: prüft konkret Rechtsabteilungs-Fachmodul für Proportionalität der, Prüft Schweizer Patentrecht, Erfindungsaufnahme. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel un...
`register-patentanmeldung-anspruchsentwurf`	Register Patentanmeldung Anspruchsentwurf im Patentrecht: prüft konkret Prüft Patentregister und Fristen, Patentanmeldung, Bereitet Patentansprüche vor. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt.
`stand-technik-patr2-anmeldeverfahren`	Stand Technik Patr2 Anmeldeverfahren im Patentrecht: prüft konkret Plant eine Stand-der-Technik-Recherche, Bauleiter Patentanmeldeverfahren DPMA und EPA, Rechtsabteilungs-Fachmodul für UPC-Eilverfahren und. Liefert priorisierten Output m...
`us-patent-us-vorbenutzungsrecht-paragraph`	US Patent US Vorbenutzungsrecht Paragraph im Patentrecht: prüft konkret Orientiert deutsche Teams im US-Patentrecht, Bereitet US-Patentlitigation aus deutscher Sicht vor, Prüft Vorbenutzungsrecht nach § 12 PatG. Liefert priorisierten Out...