verfassungsrecht
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Dieses Plugin (verfassungsrecht) |
verfassungsrecht.zip |
Demonstrations-Akten
| Akte | PDF lesen | Akten-ZIP |
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Landesamt Weserbrücke - Beförderungskaskade und Wunschkandidat (beamtenrecht-befoerderungskaskade-landesamt-weserbruecke) |
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Dr. Ottilie Mondsee und die verschwundene R-Besoldung (beamtenrecht-richterlaufbahn-besoldung-mondsee) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-beamtenrecht-richterlaufbahn-besoldung-mondsee.zip |
Akte Campus Rheinbogen - Berufung, Senat und Drittmittel (hochschulrecht-berufung-senat-drittmittel-campus-rheinbogen) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-hochschulrecht-berufung-senat-drittmittel-campus-rheinbogen.zip |
Verfassungsbeschwerde Klimacamp Initiative Saarbruecken — Art. 8 GG / Versammlungsfreiheit / Bannmeile Landtag (verfassungsbeschwerde-versammlungsfreiheit-klimacamp-saarbruecken-art-8-gg-tannenberg) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-verfassungsbeschwerde-versammlungsfreiheit-klimacamp-saarbruecken-art-8-gg-tannenberg.zip |
Deutsches Verfassungsrecht unter dem Grundgesetz aus der Sicht einer verfassungsrechtlichen Spezialkanzlei. Rechtsprechungsgetrieben mit verpflichtender Live-Recherche auf bundesverfassungsgericht.de und einem internen Kanon der ca. 50 wichtigsten Leitentscheidungen mit Aktenzeichen, Randnummer und URL.
Wofür
- Prüfung, ob ein Gesetz vom zuständigen Gesetzgeber erlassen wurde (Art. 70–74 GG).
- Prüfung der formellen Verfassungsmäßigkeit (Verfahren Art. 76–82 GG, Zitiergebot Art. 19 I 2 GG, Bestimmtheitsgebot, Wesentlichkeitstheorie/Parlamentsvorbehalt).
- Prüfung der materiellen Verfassungsmäßigkeit der Grundrechte (Schutzbereich, Eingriff, verfassungsrechtliche Rechtfertigung mit Verhältnismäßigkeit).
- Begleitung im konkreten Mandat: Verfassungsbeschwerde nach § 90 BVerfGG, Stellungnahmen, Gutachten.
- Begleitung des Gesetzgebers: GG-Konformitätscheck eines Entwurfs vor Einbringung.
Disclaimer
Verfassungsrecht ist ein hochspezialisiertes Rechtsgebiet mit existentiellen Folgen für Mandanten und Allgemeinheit. Die Ausgaben dieses Plugins sind kein Ersatz für die anwaltliche Mandatsbearbeitung durch eine verfassungsrechtliche Spezialkanzlei. Insbesondere Verfassungsbeschwerden unterliegen strengen Zulässigkeitsanforderungen und Fristen (§§ 90 ff. BVerfGG, § 93 BVerfGG).
Skills
bverfg-rechtsprechung-recherchieren— Live-Recherche auf bundesverfassungsgericht.de plus Kanon-Referenz (Az., Rn., URL). Verbindlicher Einstiegspunkt vor jeder verfassungsrechtlichen Aussage.verfassungsrechtliche-pruefung— Master-Workflow: Gesamtschema formelle + materielle Verfassungsmäßigkeit.gesetzgebungskompetenz-pruefen— Art. 70–74 GG, ausschließliche/konkurrierende/Rahmen, Erforderlichkeitsklausel Art. 72 II GG.formelle-verfassungsmaessigkeit— Verfahren Art. 76–82 GG (drei Lesungen, Bundesrat, Ausfertigung), Zitiergebot Art. 19 I 2 GG, Bestimmtheitsgebot, Wesentlichkeitstheorie/Parlamentsvorbehalt.grundrechtspruefung— Schutzbereich-Eingriff-Rechtfertigung mit Drei-Stufen-Theorie (Apothekenurteil), Schranken-Schranken, Wechselwirkungslehre (Lüth).verhaeltnismaessigkeit— Vier-Stufen-Prüfung: legitimer Zweck, Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit, jeweils mit BVerfG-Pinpoint.verfassungsbeschwerde-entwurf— § 90 BVerfGG: Beschwerdebefugnis, Rechtswegerschöpfung, Subsidiarität, Begründungsanforderungen, Frist.gesetzentwurf-gg-konformitaet-pruefen— Gesetzgeber-/Ministeriumssicht: GG-Check vor Einbringung des Entwurfs.
Referenzen
- Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Quellenstrategie
- Primär: Live-Suche auf www.bundesverfassungsgericht.de (offizielle Entscheidungssammlung). Zitat immer mit Aktenzeichen, Randnummer und URL.
- Sekundär: Eigene Kanon-Referenz unter
references/bverfg-leitentscheidungen.mdals Schnellzugriff. - Ersatzweise: servat.unibe.ch/dfr/ (DFR-Volltextsammlung BVerfGE), opinioiuris.de, dejure.org — nur wenn auf bundesverfassungsgericht.de nicht greifbar.
- Quellenregel: Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff; keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen.
Jede verfassungsrechtliche Aussage benötigt eine BVerfG-Pinpoint-Quelle (Az. + Rn.). Modellwissen ohne Quelle wird als [zu verifizieren auf bundesverfassungsgericht.de] markiert.
Hinweis zum berufsrechtlichen Rahmen (Stand Mai 2026)
Anwältinnen und Anwälte sind nach § 203 StGB (Verletzung von Privatgeheimnissen) und § 43a BRAO (anwaltliche Verschwiegenheitspflicht) zur Verschwiegenheit verpflichtet. Eine unmittelbare Weitergabe mandatsbezogener Daten an außereuropäische KI-Anbieter ohne datenschutzkonformes Setup ist berufsrechtlich riskant und kann strafrechtliche Folgen haben. Deshalb empfiehlt sich der Betrieb über einen deutschen Zwischenanbieter (z. B. § 203-konformes Cowork-Setup; siehe README im Repo-Root), der als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO eingebunden ist und die Weiterleitung an den KI-Anbieter pseudonymisiert/anonymisiert handhabt.
Disclaimer: technische, keine juristische Auskunft; die Tool-Landschaft entwickelt sich seit Frühjahr 2026 sehr dynamisch. Die berufsrechtlichen Pflichten nach § 203 StGB und § 43a BRAO bleiben in jedem Fall in der Verantwortung der jeweiligen Anwältin / des jeweiligen Anwalts.
Alle Skills im Ueberblick
Automatisch generierte Komplett-Liste aller 24 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.
| Skill | Beschreibung |
|---|---|
bundesverfassungsgericht-quellenkarte-check |
Bundesverfassungsgericht Quellenkarte Check: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert. |
gesetzgebungskompetenz-grundrechtspruefung |
Gesetzgebungskompetenz Grundrechtspruefung im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Gesetzgebungskompetenz, Grundrechtsprüfung und Verhältnismäßigkeit, Live. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schr... |
grundrechte-fehlerkatalog |
Grundrechte Fehlerkatalog: Fehlerbremse; prüft Fristen, Zuständigkeit, Beweislast, Quellen und taktische Risiken vor Abgabe oder Versand. |
grundrechtspruefung-acht-formelle-interessen |
Grundrechtspruefung Acht Formelle Interessen im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Grundrechtsprüfung nach dem Drei-Stufen-Schema durchführen, Acht, Formelle. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem... |
materielle-petition-sonderfall-recherche |
Materielle Petition Sonderfall Recherche im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Materielle, Petition, Recherche. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
rechtsprechungsgetrieben-rechtsweg-bverfg |
Rechtsprechungsgetrieben Rechtsweg Bverfg im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Rechtsprechungsgetrieben, BVerfG-Verfahrenssicht, Annahmerisiko und Tenorierungsziel, Grundgesetz. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risik... |
sicht-spezialkanzlei-unter |
Sicht Spezialkanzlei Unter im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Sicht, Spezialkanzlei, Unter. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
verfassung-beweislast-verfassungsbeschwerde |
Verfassung Beweislast Verfassungsbeschwerde im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Verfassung, Verfassungsbeschwerde, Verfassungsmaessigkeit. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
verfassung-grundgesetz-organstreitverfahren |
Verfassung Grundgesetz Organstreitverfahren im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Verfahren der Verfassungsaenderung Art, Organstreitverfahren Art, § 13 Nr, §§ 63 ff. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und n... |
verfassung-grundrechte-juristische-uebersicht |
Verfassung Grundrechte Juristische Uebersicht im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Grundrechtsfaehigkeit juristischer Personen Art, Grundrechte des GG Ueberblick, Verhaeltnis GG-Grundrechte und EU-Grundrechtecharta. Liefert priorisi... |
verfassung-konkrete-normenkontrolle |
Verfassung Konkrete Normenkontrolle im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Konkrete Normenkontrolle Art, §§ 80 ff, Parteiverbot Art, § 13 Nr. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
verfassung-staatsorganisation |
Verfassung Staatsorganisation im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Staatsorganisation des GG, Verfassungsrechtliche Prüfung einer Massnahme oder Norm, Verhältnismäßigkeitsprüfung für staatliche Massnahmen oder. Liefert priorisierten... |
verfassungsbeschwerde-entwurf-formelle |
Verfassungsbeschwerde Entwurf Formelle im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Verfassungsbeschwerde beim BVerfG nach §§ 90 ff, Formelle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes prüfen, Gesetzgebungskompetenz des Bundes oder eines Landes fü... |
verfassungsrecht-anschluss-routing |
Anschluss-Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad. |
verfassungsrecht-dokumente-intake |
Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen. |
verfassungsrecht-einstieg-routing |
Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad. |
verfassungsrecht-mandantenkommunikation-redteam-qualitygate |
Mandantenkommunikation Redteam Qualitygate im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Mandantenkommunikation im Plugin verfassungsrecht, Red-Team Qualitygate im Plugin verfassungsrecht, BVerfG-Rechtsprechung zu konkreter Verfassungsfrage.... |
verfassungsrecht-output-waehlen |
Output wählen im Plugin Verfassungsrecht: Diese Output-Weiche für Verfassungsrecht entscheidet, ob Memo, Antrag, Schriftsatz, Tabelle, Risikoampel, Fragenliste oder Mandantenbrief der richtige nächste Schritt ist. |
verfassungsrecht-quellen-livecheck |
Rechtsquellen-Livecheck: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert. |
verfassungsrecht-start-chronologie-fristen |
Start Chronologie Fristen im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Verfassungsrecht-Plugin, Chronologie und Belegmatrix im Plugin verfassungsrecht, Fristen- und Risikoampel im Plugin verfassung... |
verfassungsrecht-unterlagen-luecken |
Unterlagen und Lücken: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen. |
verfassungsrecht-verfassung-abstrakte-bund |
Verfassung Abstrakte Bund im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Verfassungsrecht, Abstrakte Normenkontrolle Art, §§ 76 ff, Bund-Laender-Streit Art. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Schritt. |
vfgr-bundestreue-foederalismus |
Vfgr Bundestreue Foederalismus im Plugin Verfassungsrecht: prüft konkret Spezialfall Bundestreue und Foederalismus, Bauleiter Grundrechtspruefung, Leitfaden Organstreit Art. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel un... |
vfgr-verfassungsbeschwerde |
Vfgr Verfassungsbeschwerde im Plugin Verfassungsrecht: Dieser Skill arbeitet Vfgr Verfassungsbeschwerde als zusammenhängenden Arbeitsgang im Plugin Verfassungsrecht ab — nach Aktenlage, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschtem Ou... |