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Plugin: Gewerblicher Rechtsschutz

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Dieses Plugin (gewerblicher-rechtsschutz)	gewerblicher-rechtsschutz.zip

Demonstrations-Akten

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Lichtbogen-Stuhl L-27: Designschutz, Vorveröffentlichung und Copycat-Marktstart (designrecht-geschmacksmuster-lichtbogen-stuhl-copycat)	Gesamt-PDF lesen	testakte-designrecht-geschmacksmuster-lichtbogen-stuhl-copycat.zip
Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter)	Gesamt-PDF lesen	testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip
Patentstreit Vellbruck Medizintechnik ./. TitanOrtho / Bochstaedt — Hüftimplantat Titan EP 3 218 922 B1 (patent-verletzung-implantat-titan-vellbruck-stuttgart)	Gesamt-PDF lesen	testakte-patent-verletzung-implantat-titan-vellbruck-stuttgart.zip
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll)	Gesamt-PDF lesen	testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip
Codeforst / Sonnenklee - RouteLuchs (softwarerecht-saas-ki-lizenzstreit-codeforst-muenchen)	Gesamt-PDF lesen	testakte-softwarerecht-saas-ki-lizenzstreit-codeforst-muenchen.zip

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht für die deutsche und europäische Rechtspraxis: Markenrecht (MarkenG, UMV), Designrecht (DesignG, GGV), Patentrecht (PatG, GebrMG, EPÜ), Urheberrecht (UrhG), Wettbewerbsrecht (UWG), Geschäftsgeheimnisschutz (GeschGehG) sowie Open-Source-Compliance. Das Plugin erstellt und triagiert Abmahnungen, führt Marken- und FTO-Recherchen durch, überprüft IP-Klauseln in Verträgen, verwaltet Schutzrechtsfristen und prüft Open-Source-Lizenzen auf Pflichten und Kompatibilität. Grundlage ist ein Kanzleiprofil, das beim Erststart durch ein Interview befüllt wird – das Plugin lernt Ihre Durchsetzungsstrategie, Ihr Portfolio und Ihre Genehmigungsmatrix, nicht eine generische Vorlage.

Jedes Ergebnis ist ein Entwurf zur anwaltlichen Prüfung – zitiert, gekennzeichnet und gesperrt – keine Rechtsauskunft. Das Plugin übernimmt die Arbeit: Dokumente lesen, Prüfschema anwenden, Probleme identifizieren, Memo entworten. Ein Anwalt prüft, verifiziert und entscheidet. Zitate sind nach Quelle gekennzeichnet. Privilegierungsvermerke werden konservativ gesetzt, damit keine Mandatsgeheimnisverletzung riskiert wird. Folgenreiche Handlungen – Abmahnungen versenden, Anmeldungen einreichen – sind durch explizite Freigabe gesperrt.

Für wen dieses Plugin

Rolle	Hauptanwendungen
IP-Anwalt / Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz	Durchsetzungsentscheidungen, Klauselprüfung, Portfolioübersicht, FTO-Triage
IP-Paralegal / Sachbearbeiter	Portfolio- und Fristenverwaltung, erste Markenrecherche, Mandatsaufnahme
Markenschutzbeauftragter	Abmahnungen, Notice-and-Action-Meldungen, Überwachungsdienst-Nachverfolgung
Patentanwalt	FTO-Triage, Erfindungsmeldung, Klauselprüfung, Portfolioverwaltung – keine Anspruchsformulierung
Kanzlei-IP-Assistent	Mandatsarbeitsbereiche je Mandant, Markenrecherche, Klauselprüfung
Legal Ops / IP-Portfoliomanagement	Schutzrechtsregister, Verlängerungsfristen, OSS-Compliance-Prüfungen

Dieses Plugin formuliert keine Patentansprüche. Patentprosekution mit Anspruchsstrategie erfordert einen zugelassenen Patentanwalt und sollte nicht an ein allgemeines Werkzeug delegiert werden. Patentarbeit beschränkt sich hier auf FTO-Triage (Ist dieses Produkt durch ein fremdes Patent gesperrt?), Klauselprüfung in Verträgen, Portfolioverlängerungsverwaltung und Verletzungstriage.

Erststart: das Ersteinrichtungsinterview

Beim ersten Aufruf führt das Plugin ein Interview durch – zehn bis fünfzehn Minuten, gesprächsorientiert – um zu erfahren, wie Ihre Kanzlei tatsächlich arbeitet. Es fragt nach Ihrem Rechtsgebiets-Mix, Ihrer Jurisdiktion, Ihrer Durchsetzungsstrategie, Ihrer Genehmigungsmatrix und Ihren Eskalationsauslösern. Dann bittet es um Ihr Schutzrechtsverzeichnis, Markenrichtlinien, Abmahnvorlagen, Durchsetzungs-Vorgehensleitfaden und OSS-Richtlinie.

Das Ergebnis wird in ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/gewerblicher-rechtsschutz/CLAUDE.md gespeichert – ein Klartext-Dokument über Ihre Kanzlei, das jeder andere Skill vor dem Start liest.

/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview

Befehle

Befehl	Funktion
/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview	Ersteinrichtungsinterview ausführen (oder erneut ausführen)
/gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht [Kontext]	Abmahnung entwerfen oder eingehende Abmahnung triagieren
/gewerblicher-rechtsschutz:takedown-anweisung [Kontext]	Notice-and-Action (DSA / § 7 DDG) versenden oder auf eine erhaltene Meldung reagieren
/gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche [Marke]	Erste Markenrecherche – Identitäts-/Verwechslungsanalyse, Anwalt zeichnet ab
/gewerblicher-rechtsschutz:fto-triage [Produkt / Anspruchsbereich]	Freedom-to-Operate-Triage – Sperrpatente für Anwaltsprüfung aufzeigen
/gewerblicher-rechtsschutz:erfindungsmeldung-aufnahme [Offenbarung]	Erstprüfung Erfindungsmeldung (ArbnErfG) – Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Schutzumfang
/gewerblicher-rechtsschutz:verletzungs-triage [Kontext]	Verletzungstriage – Ignorieren / informelles Schreiben / Abmahnung / Klage
/gewerblicher-rechtsschutz:ip-klausel-pruefung [Datei]	IP-Klauseln in Verträgen prüfen – Abtretung, Lizenz, IP-Freistellung, OSS-Reps, ArbnErfG
/gewerblicher-rechtsschutz:open-source-pruefung [Repository / Dateiliste]	Open-Source-Lizenz-Compliance-Prüfung – Copyleft-Pflichten, Attribution, Kompatibilität
/gewerblicher-rechtsschutz:schutzrechts-portfolio	Schutzrechtsregister und Fristenverwaltung – fällige Verlängerungen, eingereichte Anmeldungen
/gewerblicher-rechtsschutz:markenanmeldung-dpma	Markenanmeldung beim DPMA Schritt für Schritt
/gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht	Urheberrechtliche Abmahnung (insb. Filesharing, § 97a UrhG)
/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich	Mandatsarbeitsbereiche verwalten (nur Mehrmandat-Kanzleien)

Skills

Skill	Zweck
kaltstart-interview	Ersteinrichtungsinterview – schreibt das Kanzleiprofil
abmahnung (unterlassungsverlangen)	Abmahnung entwerfen oder triagieren; Genehmigungsmatrix durchlaufen
takedown	Notice-and-Action (DSA / § 7 ff. DDG) versenden oder darauf reagieren
markenrecherche (clearance)	Identitäts- und Verwechslungsanalyse für eine geplante Marke
fto-triage	FTO-Triage – Sperrpatente für Anwaltsprüfung markieren
erfindungsmeldung (erfindungsmeldung-aufnahme)	Erstprüfung einer Erfindungsmeldung nach ArbnErfG
verletzungs-triage (verletzungs-triage)	Verletzungssituation bewerten: Handlungsoptionen und Empfehlung
ip-klausel-review	IP-Klauseln in MSA, WV, Lizenzverträgen, Contractor-Vereinbarungen prüfen
open-source-pruefung	Open-Source-Lizenzen im Repository gegen die OSS-Richtlinie prüfen
portfolio	Schutzrechtsregister, Verlängerungsfristen, Status-Dashboard
markenanmeldung-dpma	Markenanmeldung beim DPMA – Schritt für Schritt
abmahnung-urheberrecht	Urheberrechtliche Abmahnung, insbesondere Filesharing, § 97a UrhG
mandats-arbeitsbereich (mandat-arbeitsbereich)	Mandatsarbeitsbereiche für Mehrmandat-Kanzleien anlegen, listen, wechseln und schließen

Interaktive Befehle und geplante Agenten

Die obigen Befehle werden bei Aufruf ausgeführt. Der nachstehende Agent läuft planmäßig:

Agent	Was er überwacht	Standard-Takt
ip-verlängerungs-watcher	Schutzrechtsregister – berechnet fällige Verlängerungen, Aufrechterhaltungsgebühren in den nächsten 90 Tagen	Wöchentlich

Rechtsgrundlagen und anwendbares Recht

Dieses Plugin ist auf das deutsche und europäische IP-Recht ausgerichtet:

Rechtsgebiet	Normen
Markenrecht	MarkenG; VO (EU) 2017/1001 (UMV/EUTMR); Madrider Abkommen/MMP
Designrecht	DesignG; VO (EG) Nr. 6/2002 (GGV); Haager Abkommen
Patentrecht	PatG; GebrMG; VO (EU) 2019/933 (SPC); EPÜ; PCT
Urheberrecht	UrhG; RL 2019/790/EU (DSM-RL); RL 2001/29/EG (InfoSoc)
Wettbewerbsrecht	UWG; RL 2005/29/EG (UGP-RL); RL 2006/114/EG
Geschäftsgeheimnisse	GeschGehG; RL 2016/943/EU
Plattformrecht / Takedown	DDG (§§ 7 ff.); VO (EU) 2022/2065 (DSA)
Arbeitnehmererfindungen	ArbnErfG; Vergütungsrichtlinien BMBF

Konnektoren und Zitatverifizierung

Verknüpfen Sie zuerst ein Recherchetool – die Zitatprüfung hängt davon ab. Ohne Verbindung wird jedes Zitat mit [prüfen] markiert und der Prüfvermerk über dem Dokument vermerkt dies. Das Plugin funktioniert in beiden Fällen; mit Recherchetool übernimmt es jedoch mehr der Verifizierung für Sie.

Empfohlene Datenbanken für deutsches IP-Recht:

• DPMAregister – Marken, Designs, Gebrauchsmuster (DE)
• EUIPO eSearch+ – Unionsmarken, eingetragene Gemeinschaftsdesigns
• WIPO Global Brand DB – Internationale Marken (Madrid)
• Espacenet / DPMApaplus – Patente, Gebrauchsmuster
• GRUR / WRP / MMR / NJW – juristische Zeitschriften
• amtliche oder frei zugängliche Quellen; lizenzierte Datenbanken nur bei vorhandenem Zugang – Rechtsprechungsdatenbanken

Schnellstart

1. Interview durchführen

/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview

Zehn bis fünfzehn Minuten. Halten Sie Ihr Schutzrechtsverzeichnis, Markenrichtlinien (falls vorhanden), eine Abmahnvorlage (falls vorhanden) und Ihre OSS-Richtlinie (falls vorhanden) bereit.

2. Markenrecherche

/gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche "APEXBLATT"

Ergebnis: Identitätstreffer, Verwechslungsfaktorenanalyse, Kennzeichnungen zur Anwaltsprüfung. Kein Freigabe-/Sperrurteil.

3. Fällige Fristen anzeigen

/gewerblicher-rechtsschutz:schutzrechts-portfolio

Ergebnis: Schutzrechte mit Verlängerungs- oder Aufrechterhaltungsfristen in den nächsten 90 Tagen, nach Dringlichkeit gruppiert.

Dateistruktur

gewerblicher-rechtsschutz/
├── .claude-plugin/plugin.json
├── .mcp.json
├── CLAUDE.md                    # Kanzleiprofil – vom Interview geschrieben, von Ihnen bearbeitet
├── README.md
├── agents/
│   └── schutzrechts-verlaengerungs-monitor.md
├── skills/
│   ├── kaltstart-interview/
│   ├── abmahnung/ (unterlassungsverlangen)
│   ├── takedown-anweisung/
│   ├── markenrecherche/ (markenrecherche)
│   ├── fto-triage/
│   ├── erfindungsmeldung/ (erfindungsmeldung-aufnahme)
│   ├── verletzungs-triage/ (verletzungs-triage)
│   ├── ip-klausel-pruefung/
│   ├── open-source-pruefung/
│   ├── schutzrechts-portfolio/
│   ├── markenanmeldung-dpma/
│   ├── abmahnung-urheberrecht/
│   └── mandats-arbeitsbereich/
└── ausloeser/ausloeser.json

Konfiguration

Das Plugin liest kanzleispezifische Konfiguration aus:

~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/gewerblicher-rechtsschutz/CLAUDE.md

Dieser Pfad überlebt Plugin-Updates. Die mitgelieferte CLAUDE.md ist eine Vorlage – sie wird bei jedem Update ersetzt. Das Ersteinrichtungsinterview schreibt Ihre befüllte Version in den obigen Konfigurationspfad; ab dann bearbeiten Sie diese Datei direkt, wenn sich etwas ändert.

Hinweise

• Jeder Skill liest zuerst das Kanzleiprofil. Findet er Platzhalter, stoppt er und fordert Sie auf, /gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview auszuführen. Es gibt keinen generischen Fallback – eine generische IP-Strategie ist schlechter als gar keine.
• Das Versenden einer Abmahnung eröffnet einen Konflikt. Der /gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht-Skill sendet nichts selbst; er entwirft, zeigt den Genehmigungsmatrixeintrag an und wartet auf den Genehmiger.
• /gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche und /gewerblicher-rechtsschutz:fto-triage sind erste Triage-Schritte. Das Ergebnis ist ein Recherchepaket für einen Anwalt, kein Freigabegutachten. Der Skill gibt dies bei jedem Durchlauf an.
• /gewerblicher-rechtsschutz:open-source-pruefung kennzeichnet Lizenzpflichten und -inkompatibilitäten. Er erteilt keine Genehmigung für eine kommerzielle Nutzungsentscheidung – das entscheiden Engineering und Recht gemeinsam.
• Patentanspruchsformulierung ist bewusst nicht im Umfang. Dieses Plugin arbeitet gut neben einem Patentanwalt; es ersetzt ihn nicht.
• Berufsrechtlicher Hinweis: Alle Entwürfe unterfallen dem Mandatsgeheimnis gem. § 43a Abs. 2 BRAO, § 203 StGB. Externe Weitergabe nur nach anwaltlicher Prüfung und Freigabe.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 26 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung	Nutze dies, wenn Abmahnung Urheberrecht, Erfindungsmeldung Aufnahme, Evvollzug Neu 002 Urteilsverfuegung Beschlussverfuegung Und Zust im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Abmahnung Urheberre...
allgemein-workflow-chronologie-fristen	Nutze dies, wenn Allgemein, Workflow Chronologie Und Belegmatrix, Workflow Fristen Und Risikoampel im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Allgemein, Workflow Chronologie Und Belegmatrix, Workf...
anmeldung-spezial-compliance-euipo	Nutze dies, wenn Spezial Anmeldung Behörden Gericht Und Registerweg, Spezial Compliance Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage, Spezial Euipo Dokumentenmatrix Und Lueckenliste im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet w...
anschluss-routing	Nutze dies, wenn Anschluss-Routing im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich habe ein neues Thema im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.; Welche Unterlagen brauchen Sie?; Welcher Spezialskill passt?.
dokumente-intake	Nutze dies, wenn Dokumentenintake im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich lade Unterlagen hoch.; Was fehlt noch?; Bitte Dokumente sortieren..
einstieg-routing	Nutze dies, wenn Einstieg und Routing im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich habe ein neues Thema im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.; Welche Unterlagen brauchen Sie?; Welcher Spezialskill pas...
evvollzug	Nutze dies, wenn Workflow Mandantenkommunikation, Workflow Redteam Qualitygate, Evvollzug Neu 001 Einstweilige Verfuegung Vollziehung Frist Und im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Was kann hier s...
evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung	Nutze dies, wenn Evvollzug Neu 006 Auslandszustellung Ev Und Uebersetzung, Evvollzug Neu 007 Abmahnung Abschlussschreiben Und Hauptsache, Evvollzug Neu 008 Schutzschrift Register Und Forumstrategie im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz kon...
evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger	Nutze dies, wenn Evvollzug Neu 003 Zustellung Durch Gerichtsvollzieher Im Ip Verf, Evvollzug Neu 004 Bea Zustellung Einstweiliger Rechtsschutz Risi, Evvollzug Neu 005 Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassun im Plugin Gewerblicher...
freedom-gewerblicher-markenrecherche	Nutze dies, wenn Spezial Freedom Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Spezial Gewerblicher Erstpruefung Und Mandatsziel, Spezial Markenrecherche Risikoampel Und Gegenargumente im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werde...
fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat	Nutze dies, wenn Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz Anpassen, Gewerblicher Rechtsschutz Mandat Arbeitsbereich im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Fto Triage, Gewerblicher Rechtsschutz An...
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markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open	Nutze dies, wenn Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Markenanmeldung Dpma, Markenrecherche, Open Source Prüfung prüfen.; Erstelle...
open-operate-reaktion	Nutze dies, wenn Spezial Open Formular Portal Und Einreichung, Spezial Operate Verhandlung Vergleich Und Eskalation, Spezial Reaktion Internationaler Bezug Und Schnittstellen im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden...
output-waehlen	Nutze dies, wenn Output wählen im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Output wählen prüfen.; Erstelle eine Arbeitsfassung zu Output wählen.; Welche Normen und Nachweise brauche ich?.
patentscreening-quellenkarte	Nutze dies, wenn Patentscreening Quellenkarte im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Welche amtliche Quelle prüfe ich zuerst?; Gibt es aktuelle Rechtsprechung?; Bitte Fundstellen verifizieren..
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rechtsschutz-review-sonderfall-source-red	Nutze dies, wenn Spezial Rechtsschutz Tatbestand Beweis Und Belege, Spezial Review Sonderfall Und Edge Case, Spezial Source Red Team Und Qualitaetskontrolle im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Wa...
schutzrechts-fristennotiz-ip-klausel	Nutze dies, wenn Spezial Schutzrechts Fristennotiz Und Naechster Schritt, Ip Klausel Prüfung, Spezial Klausel Beweislast Und Darlegungslast im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Spezial Schut...
schutzrechts-portfolio-schutzschrift	Nutze dies, wenn Schutzrechts Portfolio, Schutzschrift Eilverfuegung, Spezial Abmahnung Compliance Dokumentation Und Akte im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Schutzrechts Portfolio, Schutzs...
takedown-anweisung-unterlassungsverlangen	Nutze dies, wenn Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Takedown Anweisung, Unterlassungsverlangen, Verletzungs Triage prüfen.; E...
unterlagen-luecken	Nutze dies, wenn Unterlagen und Lücken im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Ich lade Unterlagen hoch.; Was fehlt noch?; Bitte Dokumente sortieren..
urheberrechts-versand-interessen-streitwert	Nutze dies, wenn Spezial Urheberrechts Zahlen Schwellen Und Berechnung, Spezial Versand Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Streitwert Igr Berechnen im Plugin Gewerblicher Rechtsschutz konkret bearbeitet werden soll. Auslöser: Bitte Sp...