Produkthaftung und Produktrecht (Plugin produktrecht)
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Plugin als ZIP
| Inhalt | Download |
|---|---|
Dieses Plugin (produktrecht) |
produktrecht.zip |
Demonstrations-Akten
| Akte | PDF lesen | Akten-ZIP |
|---|---|---|
BGB BT — Smart-Kühlschrank, digitale Elemente und Reparaturblockade (bgb-bt-smart-kuehlschrank-digital-repair-koeln) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-bgb-bt-smart-kuehlschrank-digital-repair-koeln.zip |
Projekt Isarlicht — Kernfusion und Transrapid am Starnberger See (kernfusion-transrapid-starnberger-see) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-kernfusion-transrapid-starnberger-see.zip |
Produkthaftung Frischwind Mobility GmbH — Akku-Brände E-Bike Wind-X7, Produktrückruf, Strafverfahren (produkthaftung-akku-brand-e-bike-frischwind-mobility-erfurt) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-produkthaftung-akku-brand-e-bike-frischwind-mobility-erfurt.zip |
Rechtliche Abläufe für Produktteams, Hersteller, Händler und Kanzleien: Produktsicherheit, Produkthaftung, Produktbeobachtung, Rückruf, Marktüberwachung, Software-/OTA-Updates, Right to Repair und Launch-Review. Der Ordner heißt weiter produktrecht, damit bestehende Links stabil bleiben; inhaltlich ist das Plugin jetzt ausdrücklich auch ein Produkthaftungs- und Produktlebenszyklus-Plugin.
Es trennt sauber zwischen Produktsicherheit/Behördenpflichten, verschuldensunabhängiger Produkthaftung, deliktischer Produzentenhaftung, vertraglicher Gewährleistung, digitalem Kaufrecht und künftigen Reparaturpflichten. Gerade bei vernetzten Waren wird nicht mehr gefragt “Hardware oder App?”, sondern: Welche Funktion hängt an Firmware, Cloud, Konto, Sensorik, Update oder Reparaturzugang?
Alle Ausgaben sind Entwürfe zur anwaltlichen Prüfung – zitiert, markiert und abgesichert – keine rechtlichen Schlussfolgerungen. Das Plugin erledigt die Arbeit: liest Dokumente, wendet Ihr Playbook an, findet Probleme, erstellt das Memo. Ein Anwalt prüft, verifiziert und entscheidet. Zitate sind nach Quelle gekennzeichnet. Berufsrechtliche Verschwiegenheitspflichten (§ 43a Abs. 2 BRAO, § 203 StGB) werden konservativ angewendet. Folgenreiche Maßnahmen – Abmahnungen, Einreichungen, Vertragsunterzeichnungen – sind durch explizite Bestätigung gesichert.
Für wen ist dieses Plugin?
| Rolle | Hauptworkflows |
|---|---|
| Produktjurist / Syndikusanwalt | Launch-Review, Produktsicherheit, GPSR, Rückruf, Repair-/Update-Policy |
| Produkthaftungsanwalt | ProdHaftG, § 823 BGB, Produzentenhaftung, Beweisakte, Serienfehler, Regress |
| Produktmanager / Engineering | "Ist-das-ein-Problem?"-Triage, Software-/OTA-Änderungen, Repair-by-design |
| Marketing / Brand | Werbeaussagen-Prüfung vor Veröffentlichung |
| GC / Leiter Rechtsabteilung | Eskalierte Produktfälle, Marktüberwachung, Behördenkommunikation, Krisenstab |
Erster Start: das Kaltstart-Interview
Verbindet sich mit Ihrem Launch-Tracker (Jira/Linear), liest zehn vergangene Launch-Reviews, lernt was Sie tatsächlich blockieren vs. durchwinken. Erstellt eine Risikokalibrierungstabelle, auf die jeder andere Skill zurückgreift.
Ihre Konfiguration wird unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/produktrecht/CLAUDE.md gespeichert und überlebt Plugin-Updates.
/produktrecht:produktrecht-kaltstart-interview
Befehle
| Befehl | Funktion |
|---|---|
/produktrecht:produktrecht-kaltstart-interview |
Kaltstart-Interview |
/produktrecht:launch-pruefung [PRD oder Ticket] |
Vollständiger Launch-Review gegen Ihr Framework |
/produktrecht:werbeaussagen-pruefung [Text] |
Werbeaussagen-Prüfung |
/produktrecht:ist-das-ein-problem [Frage] |
Schnelle "Ist-das-ein-Problem?"-Antwort |
/produktrecht:feature-risikobewertung [Feature] |
Tiefgehende Feature-Risikobewertung |
/produktrecht:impressum-pflicht |
Impressumspflichten prüfen (DDG, MStV) |
/produktrecht:preisangaben |
Preisangabenpflichten prüfen (PAngV) |
/produktrecht:produktrecht-mandat-arbeitsbereich |
Mandate verwalten (nur Multi-Mandanten-Praxis) |
Skills
| Skill | Zweck |
|---|---|
| kaltstart-interview | Erstellt ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/produktrecht/CLAUDE.md aus Interview + vergangenen Launch-Reviews |
| launch-pruefung | Kategorie-für-Kategorie-Review, kalibriert auf Ihr Unternehmen (Sieben-Kategorien-Framework: Werberecht, Datenschutz, Produktsicherheit, AGB, Verbraucherrechte, Geistiges Eigentum, Aufsichtsrecht) |
| werbeaussagen-pruefung | Werbeaussagen-Taxonomie: Marktschreierische Anpreisung / Tatsachenbehauptung / Vergleich / implizierte Aussage / absolute Aussage; Prüfung nach §§ 5, 5a, 5b UWG und PAngV |
| feature-risikobewertung | Tiefgehende Analyse eines einzelnen Features (UWG, DSGVO, DSA, KI-VO, Verbraucherschutz BGB) |
| ist-das-ein-problem | Gleich-Minuten-Triage für die schnelle Slack-Frage |
| impressum-pflicht | Anbieterkennzeichnung §§ 5, 6 DDG (vormals TMG), § 18 MStV |
| preisangaben | PAngV-Prüfung: Gesamtpreis, Grundpreis, Streichpreise, Versandkosten |
| mandat-arbeitsbereich | Mandate anlegen, auflisten, wechseln und schließen für Multi-Mandanten-Praxis; isoliert Mandanten/Mandate so dass kein Kontext leckt |
Interaktive Befehle vs. geplante Agenten
Die obigen Befehle laufen bei Aufruf – für laufende Arbeit an einem Mandat. Die Agenten unten laufen auf einem Zeitplan – für das, was sich bewegt während Sie nicht hinschauen:
| Agent | Was wird überwacht | Standard-Takt |
|---|---|---|
| markteinführungs-monitor | Launch-Tracker (Jira/Linear) auf bevorstehende Launches die wahrscheinlich rechtliche Prüfung benötigen; filtert Tickets mit Launch-Terminen in den nächsten 30 Tagen per Kalibrierungstabelle | Täglich |
Integrationen
Verbinden Sie zuerst ein Recherche-Tool – die Zitatschranken hängen davon ab. Ohne eines wird jede Quellenangabe als [prüfen] markiert und der Prüfvermerk über jeder Ausgabe hält fest, dass Quellen nicht verifiziert wurden. Skills arbeiten beides; ein Recherche-Tool verschiebt Verifikationsarbeit von Ihrer Schulter.
Ausgeliefert mit in .mcp.json konfigurierten Konnektoren:
- Slack – Nachrichten suchen, Kanäle lesen, Diskussionen finden
- Google Drive – Dokumente suchen, lesen und abrufen
- Linear – Issue-Tracking und Projektmanagement
- Atlassian – Jira-Issues und Confluence-Seiten
- Asana – Aufgaben und Projekt-Tracking
Mit verbundenem Tracker: Kaltstart liest Launch-Historie, launch-pruefung liest Ticket-Kontext, markteinführungs-monitor-Agent überwacht den Kalender.
Schnellstart
/produktrecht:produktrecht-kaltstart-interview
Dann:
/produktrecht:ist-das-ein-problem "Können wir den Preis auf der Preisseite A/B-testen?"
→ Antwort in einer Minute, kalibriert auf Ihre Risikotabelle.
/produktrecht:launch-pruefung PROJ-1234
→ Vollständiger Review, Kategorie für Kategorie, mit Aufgabenliste.
Wie das Plugin lernt
Ihr Praxisprofil unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/produktrecht/CLAUDE.md ist nicht statisch – es verbessert sich durch Nutzung. Skills zeigen an, wenn eine Ausgabe eine Standard-Einstellung verwendet hat, die Sie anpassen sollten. Sie können das Setup erneut ausführen, die Datei direkt bearbeiten oder einem Skill mitteilen, eine neue Position zu erfassen.
Wichtige Normen dieses Plugins
- UWG (§§ 3, 5, 5a, 5b, 7 – unlautere Werbung, Irreführung, Belästigung)
- PAngV 2022 (Preisangabenpflichten, Grundpreis § 4, Streichpreise § 11)
- BGB §§ 305 ff. (AGB-Kontrolle, Einbeziehung, Inhaltskontrolle)
- DDG (vormals TMG – Impressumspflicht §§ 5, 6, Haftung §§ 7 ff.)
- TDDDG (Cookie-Einwilligung, § 25 TDDDG)
- ProdHaftG / § 823 BGB (verschuldensunabhängige Produkthaftung und deliktische Produzentenhaftung)
- ProdSG / GPSR VO (EU) 2023/988 (Produktsicherheit, Marktüberwachung, Rückverfolgbarkeit, Safety Business Gateway)
- BGB §§ 327 ff., 434, 475b, 475c, 475e, 476, 477 (digitale Produkte, Waren mit digitalen Elementen, Updatepflichten, Beweislast, Verjährung)
- Richtlinie (EU) 2024/1799 (Recht auf Reparatur; Umsetzungsstand jeweils live prüfen)
- Richtlinie (EU) 2024/2853 (neue Produkthaftungsrichtlinie; Umsetzung und zeitliche Anwendbarkeit live prüfen)
- MarkenG (Markenverletzung, Benutzungsmarken, Verwechslungsgefahr)
- AGG (Diskriminierungsverbot, Benachteiligung)
- EU-Verordnungen: DSA, DMA, KI-VO (AI Act, EU 2024/1689)
Hinweise
- Die Kalibrierungstabelle ist das Herzstück. Wenn sie falsch ist, ist jeder Review falsch. Neu ausführen wenn sich Ihre Risikoposition ändert (neues Regulierungsumfeld, neuer GC, neue Bußgeld-Entscheidung).
ist-das-ein-problemist so konzipiert, dass PMs es eigenständig nutzen können. Es antwortet schnell und leitet zu einer echten Prüfung weiter, wenn nötig.- Feature-Risikobewertung ist für die 10% der Launches, die Tiefe benötigen. Die meisten tun es nicht – keine unnötige Dokumentenpflege.
- GPSR ist VO (EU) 2023/988. Die BatterieVO ist VO (EU) 2023/1542 und nur bei Batterie-/Akkubezug einschlägig.
- Right to Repair und neue Produkthaftungsrichtlinie sind in Übergang und Umsetzung zu behandeln. Tragende Aussagen zum deutschen Umsetzungsstand immer live verifizieren.
Voraussetzungen
Einige Features referenzieren externe Integrationen (Dokumentenmanagementsystem, Launch-Tracker, Fallmanagementsystem, Regulierungs-Feeds). Diese sind nicht mitgeliefert – wenn Sie einen MCP-Server dafür in Ihrer Umgebung haben, verwenden ihn die relevanten Features. Ohne einen fällt das Plugin auf Datei-Upload und manuelle Abläufe zurück. Führen Sie /produktrecht:produktrecht-kaltstart-interview --check-integrations aus um zu sehen, was in Ihrer Umgebung verfügbar ist.
Konfiguration
Ihre Konfiguration wird unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/produktrecht/CLAUDE.md gespeichert und überlebt Plugin-Updates – Sie führen das Setup nur einmal aus.
Alle Skills im Ueberblick
Automatisch generierte Komplett-Liste aller 28 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.
| Skill | Beschreibung |
|---|---|
bewertungen-red-team-impressumspflicht |
Nutze dies bei Bewertungen Behörden Gericht Und Registerweg, Chronologie Red Team Und Qualitaetskontrolle, Impressumspflicht Dokumentenmatrix Und Lueckenliste: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad u... |
eu-produktsicherheitsverordnung-feature |
Nutze dies bei Eu Produktsicherheitsverordnung Gpsr, Feature Risikobewertung, Impressum Pflicht: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt. |
ist-ki-act-marktueberwachung-kommunikation |
Nutze dies bei Ist Das Ein Problem, Ki Act Produktintegration, Marktueberwachung Kommunikation: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt. |
launch-livecheck-machinery |
Nutze dies bei Launch Tatbestand Beweis Und Belege, Livecheck Formular Portal Und Einreichung, Machinery Compliance Dokumentation Und Akte: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächs... |
launch-pruefung |
Produktmanager oder Rechtsabteilung will vor dem Launch prüfen, ob das Produkt oder Feature produktrechtlich freigegeben werden kann. Vollständige rechtliche Freigabeprüfung gegen konfiguriertes Prüfrahmenwerk und Risikokalibrierung. Nor... |
nachhaltigkeitsklage-werbeaussagen |
Nutze dies bei Nachhaltigkeitsklage Werbeaussagen, Preisangaben, Prodr Gpsr Cra Fitness Spezial: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt. |
pangv-prodr-produktbeobachtung |
Nutze dies bei Pangv Risikoampel Und Gegenargumente, Prodr Zahlen Schwellen Und Berechnung, Produktbeobachtung Verhandlung Vergleich Und Eskalation: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert... |
prodr-machinery-produktrueckruf |
Nutze dies bei Prodr Machinery Regulation Spezial, Prodr Produktrueckruf Leitfaden, Produktbeobachtung Feldueberwachung: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arb... |
produktbeobachtung-software-produktrecht |
Nutze dies bei Produktbeobachtung Software Ota, Produktrecht Anpassen, Produktrecht Mandat Arbeitsbereich: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt. |
produkthaftung-grundlagen-produktsicherheit |
Nutze dies bei Produkthaftung Grundlagen, Produkthaftung Produktsicherheit Gpsr Korrektur, Produkthaftung Reparatur Update Und Lifecycle: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächste... |
produktlaunch-beweislast-rechtscheck |
Nutze dies bei Produktlaunch Beweislast Und Darlegungslast, Produktlaunch Rechtscheck, Produktnutzung Und Claimcheck: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeit... |
produktrecht-anschluss-router |
Nutze dies bei Allgemein, Anschluss Skills Router, Chronologie Und Belegmatrix, ...: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt. |
produktrecht-dokumente-intake |
Nutze dies für Unterlagen zu Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen. |
produktrecht-einstieg-routing |
Nutze dies zum Einstieg in Einstieg und Routing: klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad. |
produktrecht-fristen-risikoampel-mandantenkommunikation |
Nutze dies bei Fristen Und Risikoampel, Mandantenkommunikation, Redteam Qualitygate: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt. |
produktrecht-kaltstart-interview |
Produktrecht-Plugin erstmalig einrichten und Launch-Tracker verbinden sowie Risikokalibrierung der Rechtsabteilung erfassen. Verbindet Launch-Tracker liest vergangene Reviews lernt Risikokalibrierung. Normen ProdSG MarktueberwG CE-Kennze... |
produktrecht-output-waehlen |
Nutze dies bei Output wählen: prüft die konkrete Fachfrage mit Normen, Belegen, Risiken, Gegenargumenten und einem verwertbaren Arbeitsergebnis. |
produktrecht-produktrechtliche-rechtscheck |
Nutze dies bei Produktrecht Schriftsatz Brief Und Memo Bausteine, Produktrechtliche Erstpruefung Und Mandatsziel, Rechtscheck Sonderfall Und Edge Case: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefe... |
produktrecht-quellen-livecheck |
Nutze dies zur Quellenprüfung bei Rechtsquellen-Livecheck: Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert. |
produktrecht-rechtsquellen |
Nutze dies zur Quellenprüfung bei Rechtsquellen: Internationaler Bezug und Schnittstellen: Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert. |
produktrecht-unterlagen-luecken |
Nutze dies für Unterlagen zu Unterlagen und Lücken: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen. |
rechtsabteilung-cybersecurity-digitale |
Nutze dies bei Rechtsabteilung Cybersecurity Als Produktsicherheitsmerkmal, Rechtsabteilung Digitale Elemente Im Kaufrecht, Rechtsabteilung Right To Repair Im Geraetevertrieb: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den pass... |
rechtsabteilung-produkthaftungsrichtlinie-ce |
Nutze dies bei Rechtsabteilung Neue Produkthaftungsrichtlinie Und Softwareprodu, Ce Kennzeichnung Routenplan, Dual Use Produktrecht: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten bel... |
rechtsabteilung-rueckrufmanagement-repair-by |
Nutze dies bei Rechtsabteilung Rueckrufmanagement Mit Rapex Safety Gate, Repair By Design Software Locks Ersatzteile, Reparaturpflicht Hersteller Nach Gewaehrleistung: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Pr... |
regulation-interessen-werbeaussagen |
Nutze dies bei Regulation Mehrparteien Konflikt Und Interessen, Werbeaussagen Prüfung: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten belastbaren Arbeitsschritt. |
review-prodr-produkthaftung-digital |
Nutze dies bei Review Fristen Form Und Zustaendigkeit, Prodr Produkthaftung Bauleiter, Produkthaftung Digital Software Pld 2024 2853: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächsten be... |
right-to-rueckruf-strategie |
Nutze dies bei Right To Repair Produktrecht 2024 1799, Rueckruf Strategie Konzern, Belegmatrix Mandantenkommunikation Entscheidungsvorlage: führt durch diese fachlich verbundenen Module, wählt den passenden Prüfpfad und liefert den nächs... |
software-quellenkarte |
Nutze dies zur Quellenprüfung bei Software Quellenkarte: Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert. |