Akte	PDF lesen	Akten-ZIP
Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (`gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip`

Dieses Plugin behandelt das deutsche Gebrauchsmuster als schnelles, ungeprüft eingetragenes technisches Schutzrecht. Es führt durch Anmeldung, Recherche, Abzweigung, Schutzfähigkeit, Verletzung und Löschung, ohne die gefährliche Abkürzung zu nehmen: Eintragung ist noch kein belastbarer Rechtsbestand.

Arbeitsmodus

Der Einstieg ist bewusst niedrigschwellig: Uploads, Bilder, Verträge oder bloße Stichworte reichen. Das Plugin fragt zuerst nach den wenigen Punkten, die wirklich entscheiden: Frist, Produkt, Territorium, Registerstand, Veröffentlichungsdatum, Vertrag und gewünschter Output. Danach schlägt es passende Spezialskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins vor.

Praxisblöcke

Block	Wofür?
Kaltstart	Technik, Produkt, Frist, Offenbarung, Patentbezug und Ziel klären
Anmeldung	Formalien, Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen, Abzweigung und Schonfrist
Rechtsbestand	Neuheit, erfinderischer Schritt, Ausschlüsse, Recherche und Löschung
Durchsetzung	Verletzung, eV, Abmahnung, Klage, Auskunft und Schadensersatz
Verwertung	Lizenzen, Übertragung, Insolvenz, Start-up-Strategie und internationale Alternativen

Quellen- und Zitierhygiene

Offizielle Normtexte, Amtsinformationen und Register zuerst: keine erfundenen Fundstellen, keine BeckRS-/juris-Blindzitate, keine Paywall-Literatur als scheinbare Quelle.
Register-, Gebühren-, Formular- und Fristenfragen immer live prüfen.
Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei zugänglicher oder amtlicher Quelle verwenden.
Bei ausländischem Recht Local-Counsel-Prüfbedarf offen kennzeichnen.

Verhältnis zu anderen Plugins

markenrecht-fashion-luxus für tiefe Marken-, Plattform- und Counterfeit-Fragen.
gewerblicher-rechtsschutz und fachanwalt-gewerblicher-rechtsschutz für breiten IP-Kontext.
patentrecht und gebrauchsmusterrecht für technische Schutzrechte.
produktrecht, ecommerce-recht und datenschutzrecht für Produkt-, Shop- und Datenfragen.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 50 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`abmahnung-gebrauchsmuster-abzweigung`	Abmahnung wegen Gebrauchsmuster vorbereiten oder verteidigen: Rechtsbestand, Unterlassung, Kosten, Fristen, Schutzschrift und Löschungsangriff: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`abzweigung-aus-patentanmeldung`	Abzweigung aus Patentanmeldung prüfen: Fristen, Anmeldetag, Inhalt, strategischer Schnellschutz und Kollisionsrisiken mit eigener Offenbarung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`anspruchsfassung-gebrauchsmuster`	Schutzansprüche für Gebrauchsmuster strukturieren: Merkmale, unabhängiger Anspruch, Unteransprüche, Stütze, Varianten und Klarheit: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`arbeitnehmererfindung-und-inhaberschaft`	Arbeitnehmererfindung, Erfinderstellung und Inhaberschaft prüfen: Meldung, Inanspruchnahme, Rechtekette, Vergütung und Dokumentation: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`auskunft-schadensersatz-geheimhaltung`	Auskunft, Schadensersatz und Rechnungslegung nach Gebrauchsmusterverletzung prüfen: Verletzergewinn, Lizenzanalogie, konkreter Schaden und Datenumfang: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`auslandsroute-kein-beschreibung-zeichnungen`	Auslandsroute erklären: kein einheitliches EU-Gebrauchsmuster, nationale Utility Models, Patent/PCT, lokale Besonderheiten und Counsel-Briefing: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`beschreibung-und-zeichnungen`	Beschreibung und Zeichnungen prüfen: Offenbarung, Bezugszeichen, Ausführungsbeispiele, Varianten, technische Wirkung und Konsistenz mit Ansprüchen: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`beschwerde-bpatg-besichtigung-beschlagnahme`	Beschwerde zum Bundespatentgericht im Gebrauchsmusterrecht prüfen: Beschwerdegegenstand, Fristen, Begründung, neue Belege und Kostenrisiko: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`besichtigung-beschlagnahme-und-beweissicherung`	Besichtigung, Beschlagnahme und technische Beweissicherung bei Gebrauchsmusterverletzung: Produktzugang, Musterkauf, technische Analyse, Sachverständige, Geheimnisschutz, Chain of Custody und Vorbereitung von Verletzung oder Verteidigung...
`chemie-biotech-china-utility`	Chemie-, Pharma-, Biotech- und Stoffschutz im Gebrauchsmusterrecht einordnen: Schutzgegenstand, Ausschlüsse, Erzeugnisbezug und Patentroute: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`china-utility-model-vergleich`	China Utility Model als Vergleich und Counsel-Briefing: schneller Schutz, Produktbezug, Durchsetzung, lokale Prüfung und Kollisionsrisiken: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`computerprogramm-verfahrensausschluss`	Computerprogramm-, Verfahrens- und Methodenabgrenzung prüfen: wann Gebrauchsmuster ausscheidet und ob Patent, Urheberrecht oder Geheimhaltung besser passt: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`cross-license-verletzung-anspruchsmerkmale`	Vergleich und Cross-License im Gebrauchsmusterstreit: Unterlassung, Restbestand, Lizenz, Nichtigkeit, Kosten, Geheimhaltung und technische Änderung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`doppelschutz-patent-dpma-anmeldung`	Doppelschutz Patent/Gebrauchsmuster koordinieren: parallele Rechte, Abzweigung, Durchsetzung, Nichtigkeitsrisiko und Vergleichsstrategie: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`dpma-anmeldung-formalien`	DPMA-Gebrauchsmusteranmeldung vorbereiten: Antrag, Beschreibung, Schutzansprüche, Zeichnungen, Gebühren, DPMAdirekt und Registereintragung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`einstweilige-verfuegung-fto-schutzbereich`	Einstweilige Verfügung aus Gebrauchsmuster vorbereiten oder abwehren: Dringlichkeit, Rechtsbestand, Recherche, Verletzung, Glaubhaftmachung und Vollziehung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Out...
`fto-und-schutzbereich`	Freedom-to-Operate und Schutzbereich bei Gebrauchsmustern prüfen: Anspruchsmerkmale, Registerstand, Rechtsbestand, Produktvergleich und Design-around: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`gebrauchsmuster-kaltstart-interview`	Geführtes Kaltstart-Interview für Gebrauchsmuster: Erfindung, Unterlagen, Veröffentlichung, Patentfamilie, Stand der Technik, Gegner, Budget und gewünschter Output.
`gebrauchsmusterrecht-kaltstart-triage`	Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Gebrauchsmusterrecht: klärt technische Lehre, Offenbarung, Anmeldung, Abzweigung, Recherche, Registerstand, Verletzung, Löschung und passende Fachmodule.
`geheimhaltung-vor-anmeldung`	Geheimhaltung vor Anmeldung steuern: NDA, interne Freigabe, Pitchdeck, Förderantrag, Lieferant, Messe und Open-Source-Repo: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`gutachten-rechtsbestand-insolvenz-verwertung`	Rechtsbestands- und Verletzungsgutachten für Gebrauchsmuster erstellen: Anspruchsauslegung, Stand der Technik, erfinderischer Schritt, Verletzung und Risiko: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Ou...
`insolvenz-und-verwertung`	Gebrauchsmuster in Insolvenz, Distressed M&A und Verwertung prüfen: Massezuordnung, Lizenzfortbestand, Verkauf, Bewertung und Rechtsbestandsrisiko: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`japan-utility-klageantraege-verletzung`	Japanisches Utility Model als Vergleich prüfen: Registrierung, technischer Bericht, Durchsetzungsvoraussetzungen und lokale Counsel-Fragen: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`klageantraege-verletzung`	Klageanträge bei Gebrauchsmusterverletzung bauen: Unterlassung, Auskunft, Rechnungslegung, Vernichtung, Rückruf und Schadensersatzfeststellung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`lizenzvertrag-gebrauchsmuster`	Gebrauchsmusterlizenz prüfen oder entwerfen: Schutzrecht, Know-how, Territory, Field of Use, Royalty, Audit, Rechtsbestand, Kündigung und Nichtigkeitsrisiko: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Ou...
`local-counsel-loeschung-erwiderung`	Local-Counsel-Briefing für ausländische Utility-Model-Fragen erstellen: technische Lehre, Priorität, Offenbarung, Produkt, Gegner und gewünschte Maßnahme: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`loeschung-erwiderung-inhaber`	Erwiderung des Inhabers im Löschungsverfahren: Verteidigung, Hilfsanträge, Beschränkung, Belege und Vergleichsoptionen: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`loeschungsantrag-dpma-mandantenmemo`	Löschungsantrag beim DPMA vorbereiten: fehlende Schutzfähigkeit, Stand der Technik, unzulässige Erweiterung, Antrag, Begründung und Kosten: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`mandantenmemo-gebrauchsmusterstrategie`	Mandantenmemo zur Gebrauchsmusterstrategie: Schnellschutz, Rechtsbestandsrisiko, Kosten, Fristen, Patentbezug, Durchsetzung und nächste Schritte: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`messeveroeffentlichung-prototyp-muendliche`	Messeveröffentlichung und Prototypvorführung prüfen: öffentliche Zugänglichkeit, Schonfrist, Beweise, Fotografien, Besucher, Angebot und Vertrieb: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`muendliche-verhandlung-dpma`	Mündliche Verhandlung im DPMA-Löschungsverfahren vorbereiten: Streitpunkte, Stand der Technik, Anspruchsfassung, Beweismittel und Vergleich: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`neuheit-erfinderischer-patent-gebrauchsmuster`	Neuheit und erfinderischer Schritt nach GebrMG prüfen: Stand der Technik, öffentliche Zugänglichkeit, Merkmalsgliederung und Angriffsfestigkeit: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`neuheitsschonfrist-eigene-offenbarung`	Neuheitsschonfrist für eigene Offenbarungen prüfen: Messe, Pitchdeck, Website, Verkauf, Testkunde, Geheimhaltung und Sechsmonatsfenster: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`patent-oder-gebrauchsmuster-route`	Patent oder Gebrauchsmuster entscheiden: Geschwindigkeit, Kosten, Prüfung, Schutzdauer, Verfahren, Ausschlüsse, Durchsetzung und internationale Strategie: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`prioritaet-anmeldetag-produktlaunch-neuheit`	Priorität und Anmeldetag im Gebrauchsmusterrecht prüfen: Paris-Priorität, Patentbezug, Offenbarungsidentität und Fristen: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`produktlaunch-und-neuheit`	Produktlaunch und Neuheit koordinieren: Veröffentlichung, Messe, Pilotkunde, Website, NDA, Gebrauchsmusteranmeldung und Patentfolge: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`qualitygate-gebrmg`	Qualitygate für Gebrauchsmusteroutputs: Normen, DPMAregister, Fristen, Recherche, Stand der Technik, Rechtsprechung, Paywall-Vermeidung und offene Tatsachen.
`recherche-nach-schutzgegenstand-ausschluesse`	Recherche nach § 7 GebrMG vorbereiten und auswerten: DPMA-Rechercheantrag, Stand der Technik, Trefferbewertung und Rechtsbestandsrisiko: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`registerstand-aufrechterhaltung-lizenzvertrag`	Registerstand, Fälligkeiten und Aufrechterhaltung prüfen: DPMAregister, Laufzeit, Gebühren, Umschreibung, Löschung, Fristen und Portfolioüberwachung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`schutzgegenstand-und-ausschluesse`	Schutzgegenstand und Ausschlüsse prüfen: technische Erfindung, Erzeugnis, Verfahren, biologische Verfahren, Softwareabgrenzung und bloße Idee: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`stand-technik-startup-schnellschutz`	Stand-der-Technik-Belegpaket bauen: Dokumente, öffentliche Benutzung, Internetarchiv, Produktkatalog, Messe, Zeugen und Datumsnachweise: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`startup-schnellschutz`	Schnellschutzstrategie für Start-ups und KMU: Gebrauchsmuster, Patent, Geheimhaltung, defensive Veröffentlichung, Investorenkommunikation und Budget: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`technische-laborbuch-teilloeschung`	Technische Dokumentation, Laborbuch und Entwicklungsakte auswerten: Erfinder, Datum, Varianten, Tests, Prototypen und Beweiswert: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`teilloeschung-und-hilfsantraege`	Teil-Löschung, Beschränkung und Hilfsanträge taktisch prüfen: Verteidigung engerer Ansprüche, Offenbarungsstütze und Marktwert: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`uebertragung-sicherheit-us-provisional`	Übertragung, Sicherheiten und Registerumschreibung prüfen: Rechtekette, Abtretung, Pfand, Asset Deal, Closing und Registervollzug: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`us-provisional-vs-gebrauchsmuster`	US-Provisional, Design Patent und deutsches Gebrauchsmuster vergleichen: Zweck, Fristen, Offenbarung, Kosten und spätere Durchsetzung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`verletzung-anspruchsmerkmale`	Gebrauchsmusterverletzung anhand Anspruchsmerkmalen prüfen: wortsinngemäße Benutzung, Äquivalenznähe, Belege, Produktanalyse und Beweislast: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`vernichtung-rueckruf-vorbenutzungsrecht`	Vernichtung, Rückruf und Entfernung aus Vertriebswegen prüfen: Bestände, Verhältnismäßigkeit, Dritte, Ersatzteile und Vergleichslösungen: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`vorbenutzungsrecht`	Vorbenutzungsrecht und gutgläubige Nutzung prüfen: eigener Entwicklungsstand, Benutzungsvorbereitung, Beweisunterlagen und Reichweite: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`zoll-plattformdurchsetzung`	Zoll Plattformdurchsetzung im Gebrauchsmusterrecht: fachlicher Arbeitsgang mit Prüffeldwahl, Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.