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FTO-Recherche Rotorblattheizung — Windsysteme Norderhof AG vs. Vellbruck Energietechnik / EP 3 218 922 B1 (`fto-recherche-windkraft-rotorblattheizung-windsysteme-norderhof-eppendorfer-stadter`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-fto-recherche-windkraft-rotorblattheizung-windsysteme-norderhof-eppendorfer-stadter.zip`
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (`patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip`

Plugin für Patentanwältinnen und Patentanwälte, das Claude Cowork agentisch durch die klassischen Patentdatenbanken führt — Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO. Vorrecherche, keine amtliche Recherche.

Hinweis vorab

Dieses Plugin ist Vorrecherche-Werkzeug für die Patentanwaltspraxis. Es ersetzt nicht die amtliche Recherche durch DPMA oder EPA und nicht die finale Bewertung durch die Patentanwältin. Treffer können unvollständig sein, falsch klassifiziert sein, in nicht maschinenlesbaren Volltexten verborgen sein oder durch Patentfamilien-Verbindungen verfehlt werden. Die abschließende Recherche muss durch eigene Nachrecherche oder durch Überprüfung der Treffer abgesichert werden.

Das Plugin ist Teil des Repositories claude-fuer-deutsches-recht und wurde mit Hilfe eines KI-Code-Assistenten erstellt; die inhaltliche Verantwortung trägt der Autor (Klotzkette).

Inhalt

14 Skills, 3 References. Die methodische Grundlage stammt aus den Querschnitts-Plugins methodenlehre-buergerliches-recht und zitierweise-deutsches-recht, die parallel aktiviert sein sollten.

Skills

Skill	Funktion
`patentrecherche-kaltstart-interview`	Setup: Patentanwältin, Mandant, Erfindung, Recherchezweck, Rechtsraum
`klassifikation-cpc-ipc`	CPC- und IPC-Klassen für die Recherche bestimmen
`agentische-datenbank-recherche`	Master-Skill: agentische Bedienung von Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO
`stand-der-technik-recherche`	Vorrecherche für Neuheitsbewertung vor eigener Anmeldung
`neuheit-pruefen`	§ 3 PatG / Art. 54 EPÜ — Einzeldokument-Vorwegnahme aller Merkmale
`erfinderische-taetigkeit-pruefen`	§ 4 PatG / Art. 56 EPÜ — Problem-Solution-Approach (EPA-Beschwerdekammern)
`freedom-to-operate-recherche`	FTO — Patentverletzungsrisiko aus Drittpatenten vor Markteintritt
`patentfamilien-analyse`	INPADOC-Familie — weltweite Patente mit gleichem Prioritätstag
`rechtsstand-pruefen`	Anmeldetag, Erteilung, Erlöschen, Einspruch, Nichtigkeit
`ueberwachung-konkurrenten`	Monitoring neuer Anmeldungen bestimmter Anmelder oder Klassen
`pruefungsbescheid-vorbereiten`	EPA- oder DPMA-Bescheid systematisch entgegnen, Stand-der-Technik-Entgegenhaltungen einordnen
`recherchebericht-erstellen`	Formaler Output mit Treffern, Bewertung, Disclaimer
`rueckfragen-mandant`	Erfindungsabgrenzung klären — Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag

References

cpc-ipc-klassen-uebersicht.md — CPC- und IPC-Hauptsektionen, Querverweis-Logik
patentdatenbanken-quellen.md — Datenbanken im Detail (URL, Abdeckung, Stärken, Schwächen, agentische Bedienung)
bpatg-und-epa-rspr-leitentscheidungen.md — Leitentscheidungen Patentanwaltspraxis (BGH X. Senat, BPatG, EPA G-Entscheidungen)

Setup

Nach Aktivierung des Plugins wird beim ersten Lauf von patentrecherche-kaltstart-interview ein Profil unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/patentrecherche/CLAUDE.md angelegt (Kanzlei, Patentanwält:innen, Schwerpunktklassen, typische Mandantenstruktur).

Pflichtdisclaimer

Jedes Recherche-Ergebnis enthält am Anfang den Disclaimer "Hinweis zur Recherche — KI-gestützte Vorrecherche, keine amtliche Recherche, finale Bewertung muss eigenständig abgesichert werden". Skills lassen den Disclaimer nicht weg.

Verhältnis zum Berufsrecht

Patentanwältinnen sind Berufsgeheimnisträger nach § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB; § 39a PAO regelt die Verschwiegenheit, § 39c PAO regelt die Inanspruchnahme von Dienstleistern. Vor produktivem Einsatz eines KI-Dienstleisters: berufsrechtliche Vorprüfung mit dem Schwester-Plugin berufsrecht-ki-vertragspruefung durchführen.

Lizenz

Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 54 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`agentische-datenbank-recherche`	Agentische Patentdatenbank-Recherche: Suchauftrag in natuerlicher Sprache mit Erfindungsmaterial (Anspruchsentwurf, Beschreibung, Skizzen) wird automatisch in Suchstrings für Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Regis...
`dpmaregister-epue-beweislast-erfinderische`	Dpmaregister: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Ri...
`epo-opposition-strategie`	EPO-Einspruch (Opposition) Strategie: 9-Monatsfrist nach Erteilung, Einspruchsgruende Art. 100 EPC, schriftliches Verfahren, muendliche Verhandlung, Beschwerde Boards of Appeal. Beispieltaktiken und Erfolgsfaktoren. Mustertexte fuer Eins...
`epo-quellenkarte`	Epo Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert.
`erfinderische-taetigkeit-freedom-to-ki-patent`	Prüft erfinderische Tätigkeit nach § 4 PatG und Art. 56 EPUe mit dem Problem-Solution-Approach der EPA-Beschwerdekammern. Drei Stufen: (1) Bestimmung des naechstliegenden Stands der Technik (closest prior art) anhand technischer Naehe Zw...
`espacenet-google-neuheit-red`	Espacenet: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellenchec...
`freedom-to-operate-recherche`	Freedom-to-Operate-Recherche (FTO) vor Markteintritt eines konkreten Produkts oder Verfahrens der Mandantin. Sucht in Kraft befindliche Patente und Gebrauchsmuster Dritter im Zielmarkt deren Schutzbereich nach § 14 PatG Art. 69 EPUe...
`ki-und-patent-strategie`	Spezialfall KI-Erfindungen Patent-Strategie: DABUS-Entscheidungen DPMA und EPA und BPatG, Erfinderbenennung nur natuerliche Person, Beitrag der KI in Beschreibung, Daten- und Modellrechte. Strategie fuer KI-getriebene FuE und Patent-Port...
`klassifikation-cpc-neuheit-patentfamilien`	CPC- und IPC-Klassifikation für Patentrecherche bestimmen: Erfindung soll recherchiert werden und Klassen für Datenbanksuche muessen festgelegt werden. Normen: WIPO IPC (International Patent Classification), CPC (Cooperative Patent Class...
`neuheit-pruefen`	Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schema: ein Anspruch wird in seine Merkmale zerlegt und Merkmal-fuer-Merkmal gegen genau eine Entgegenhaltung verglichen. Neuheitsschaedlich ist nur die vollständige Vorwegnahme...
`patentanwaelte-patentrecherche-patents`	Patentanwaelte: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quelle...
`patentfamilien-analyse`	Patentfamilien-Analyse über INPADOC und Espacenet-Family-View. Sammelt zu einem konkreten Treffer alle Familienmitglieder weltweit DE EP US JP CN KR WO und sonstige Aemter mit gleichem Prioritaetstag. Liefert eine Familientabelle pro Fam...
`patentrecherche-anschluss-routing`	Anschluss-Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
`patentrecherche-dokumente-intake`	Dokumentenintake: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
`patentrecherche-einstieg-routing`	Einstieg und Routing: Einstieg und Routing; klärt Rolle, Ziel, Frist, Aktenlage und den passenden nächsten Fachpfad.
`patentrecherche-kaltstart-interview`	Kaltstart-Interview für das Patentrecherche-Plugin. Stellt fest wer recherchiert (Patentanwaeltin Patentanwalt Patentassessor Patentingenieur Recherchekraft) welche Kanzlei und welche Technikgebiete (Mechanik Elektrotechnik Chemie Biotec...
`patentrecherche-mandantenkommunikation-redteam-qualitygate`	Mandantenkommunikation: übersetzt das Ergebnis in eine klare Nachricht mit Entscheidungspunkten, Risiken und nächsten Schritten: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`patentrecherche-output-waehlen`	Output wählen im Plugin Patentrecherche: Diese Output-Weiche für Patentrecherche entscheidet, ob Memo, Antrag, Schriftsatz, Tabelle, Risikoampel, Fragenliste oder Mandantenbrief der richtige nächste Schritt ist.
`patentrecherche-quellen-livecheck`	Rechtsquellen-Livecheck: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert.
`patentrecherche-start-chronologie-fristen`	Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Patentrecherche-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. Bei Dokumen...
`patentrecherche-unterlagen-luecken`	Unterlagen und Lücken: sortiert Dokumente, erkennt Lücken, ordnet Beweiswert und formuliert gezielte Rückfragen.
`patg-problem-register`	Patg: Mandantenkommunikation und Entscheidungsvorlage; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Ri...
`patr-fto-bericht-patentfamilie-priodatum`	Leitfaden Freedom-to-Operate-Bericht: Recherchescope, Trefferbewertung, juristische Einordnung, Empfehlungen. Pruefraster fuer Patentanwalt und Mandant: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`patr-patentfamilie-priodatum-spezial`	Spezialfall Patentfamilie und Prioritaetsdatum: Pariser Verbandsuebereinkunft, PCT-Schiene, EP-Validierung, Doppelpatentierung. Pruefraster fuer internationale Familien: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und ver...
`patr-recherchestrategie-bauleiter`	Bauleiter Patentrecherche-Strategie: Stichwort- und Klassifikationssuche, IPC und CPC, Volltext und Familien. Pruefraster fuer Neuheits- und Freedom-to-Operate-Recherche: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und ve...
`patr-software-pr-einfuehrung`	Spezialfall Software- und KI-Patentierbarkeit EPA: Computer-implementierte Erfindung, technischer Beitrag, KI-spezifische Pruefrichtlinien. Pruefraster fuer Anmeldung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwe...
`pr-einfuehrung-recherchearten`	Einfuehrung Recherchearten Patent: Patentierbarkeitsrecherche, Freedom-to-Operate, State-of-the-Art, Familien-, Rechtsstand-, Konkurrenz-Monitoring. Pro Art: Ziel, Datenquellen (Espacenet, DEPATIS, USPTO, JPO, KIPO), Aufwand, Output. Ent...
`pruefungsbescheid-vorbereiten`	Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG oder des EPA nach Art. 94 EPUe systematisch vor. Liest den Bescheid und die zitierten Entgegenhaltungen ein. Strukturiert pro Beanstandung: Beanstandung wortlautgetreu zitiert...
`recherche-strategie-tools-marktuebersicht`	Recherche-Strategie Keywords und Klassifikationen: Boolesche Operatoren, Wildcards, Stopp-Woerter, Variantenpruefung, Trunkierung, Synonyme. CPC und IPC mit Co-Klassen, Klassenwanderung Updates. Strukturierte Vorbereitung von Suchprofile...
`recherche-tools-marktuebersicht`	Marktuebersicht Recherche-Tools: kostenlose Quellen (Espacenet, DEPATIS, Google Patents, Lens, USPTO PatFT/AppFT, J-PlatPat), kostenpflichtige (Derwent, Orbit, PatBase, Minesoft, IPCheckUp, Patsnap). Pro Tool: Staerken, Schwaechen, Lizen...
`recherchebericht-erstellen`	Formaler Recherchebericht für den Mandanten oder die Akte. Bringt Auftrag Methodik durchsuchte Datenbanken verwendete Suchstrings Klassen Schlagworte Zeitraum Trefferzahlen Treffertabelle und Bewertungen aus Skills neuheit-prüfen erfinde...
`rueckfragen-mandant`	Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Material für eine sinnvolle Recherche nicht ausreicht oder Abgrenzungsfragen offen sind. Pflichtfragen: Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag der Erfindung gegenüber dem Stand de...
`rueckfragen-mandant-depatisnet`	Prüft Rechtsstand eines Patents oder einer Anmeldung im jeweiligen Amts-Register. DPMAregister für DE-Schutzrechte EPO Register für EP-Schutzrechte USPTO PAIR PEDS für US-Patente nationale Register für JP CN KR. Liefert Anmeldetag Veröff...
`spezial-agentisch-fristen-form-und-zustaendigkeit`	Agentisch: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Ri...
`spezial-depatisnet-verhandlung-vergleich-und-eskalation`	Depatisnet: Verhandlung, Vergleich und Eskalation; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risiko...
`spezial-epue-beweislast-und-darlegungslast`	Epue: Beweislast, Darlegungslast und Substantiierung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Ris...
`spezial-erfinderische-sonderfall-und-edge-case`	Erfinderische: Sonderfall und Edge-Case-Prüfung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoam...
`spezial-google-risikoampel-und-gegenargumente`	Google: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellenche...
`spezial-neuheit-red-team-und-qualitaetskontrolle`	Neuheit: Red-Team und Qualitätskontrolle; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und...
`spezial-patentrecherche-erstpruefung-und-mandatsziel`	Patentrecherche: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellenche...
`spezial-patents-behoerden-gericht-und-registerweg`	Patents: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoamp...
`spezial-problem-abschlussprodukt-und-uebergabe`	Problem: Abschlussprodukt und Übergabe; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und v...
`spezial-register-zahlen-schwellen-und-berechnung`	Register: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoam...
`spezial-technik-formular-portal-und-einreichung`	Technik: Formular, Portal und Einreichungslogik; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoam...
`spezial-uspto-mehrparteien-konflikt-und-interessen`	USPTO: Mehrparteienkonflikt und Interessenmatrix; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoa...
`stand-der-technik-recherche`	Recherche Stand der Technik vor eigener Patentanmeldung. Identifiziert anhand des Erfindungsmaterials und der ermittelten CPC-IPC-Klassen die wichtigsten Veröffentlichungen die der Anmeldetag-Reife der Mandantenerfindung im Wege stehen k...
`stand-technik-uspto-interessen`	Stand: Internationaler Bezug und Schnittstellen; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoam...
`taetigkeit-fristennotiz-agentische-datenbank`	Taetigkeit: Fristennotiz und nächster Schritt; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampe...
`ueberwachung-konkurrenten`	Laufende Überwachung neuer Patentanmeldungen von Konkurrenten der Mandantin. Definiert Watch-Profile pro Mandant mit Anmelder-Namen (inklusive Konzern-Toechter und ehemaliger Schreibweisen), CPC-IPC-Klassen, Schlagwoerter, Territorien. L...
`upc-unified`	UPC Unified im Plugin Patentrecherche: fachlicher Arbeitsgang mit Prüffeldwahl, Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`wipo-stand-technik-ueberwachung-konkurrenten`	Wipo: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoam...
`workflow-chronologie-und-belegmatrix`	Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`workflow-fristen-und-risikoampel`	Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.
`workflow-redteam-qualitygate`	Red-Team Qualitygate: prüft das Ergebnis auf Halluzinationen, Fristenfehler, Zuständigkeit, Quellen, Beweise und Ton: eigenständiges Prüffeld mit Norm-/Quellencheck, Risikoampel und verwertbarem Output.