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https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht
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Klotzkette
d8209adbd0
- Testakte status-navigator-batteriespeicher-jaenschwalde-peitz: 27 -> 33 Aktenstuecke (HR-Auszuege LausitzStorage+LEAG mit Paragraf 177 BGB, Anwaltsvollmacht, Aktennotiz Telefonat NordCap-Niederee zur Reparaturverhandlung, Zugangsbeweis Einwurf-Einschreiben RM 4118 7325 8 DE, RVG-Zwischenrechnung 41488,28 EUR Streitwert 11,9 Mio, Klarstellungsschreiben LEAG Pacht-Genehmigungsregime, Step-Plan v2 Aenderungslog rot 10 zu 3). - Testakte polizeiverfuegung-versammlung-anti-kohle-pohlmann-forst-lausitz: 20 -> 26 Aktenstuecke (Anwaltsvollmacht Initiative, Widerspruch nach Paragraf 68 VwGO gegen Auflagen 1/2/4/5/6/8, Kostenfestsetzungsantrag 3687,12 EUR Quote 5/6, Vorbereitung Fortsetzungsfeststellungsklage nach Paragraf 113 Abs 1 Satz 4 VwGO, Pressespiegel Lausitzer Rundschau MAZ Tagesspiegel RBB, Verhaeltnismaessigkeits-Klausurspur pro Auflage entlang BVerfGE 69, 315 Brokdorf). - Gesamt-PDFs der beiden Testakten neu gebaut (LausitzStorage 121 KB, Polizei 106 KB). - READMEs erweitert, KB-Werte synchronisiert. - Skill-Slugs beider neuer Plugins kontrolliert: alle sprechend und normbezogen. - Boilerplate-Scan repo-weit ohne Funde: alle Vorkommen in juristischem Fachkontext. - Validatoren gruen: plugin-structure, yaml-frontmatter, testakten-gesamt-pdf. - Counts unveraendert: 212 Plugins, 18536 Skills, 203 Testakten.
gebrauchsmusterrecht
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Plugin als ZIP
| Inhalt | Download |
|---|---|
Dieses Plugin (gebrauchsmusterrecht) |
gebrauchsmusterrecht.zip |
Demonstrations-Akten
| Akte | PDF lesen | Akten-ZIP |
|---|---|---|
Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter) |
Gesamt-PDF lesen | testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip |
Dieses Plugin behandelt das deutsche Gebrauchsmuster als schnelles, ungeprüft eingetragenes technisches Schutzrecht. Es führt durch Anmeldung, Recherche, Abzweigung, Schutzfähigkeit, Verletzung und Löschung, ohne die gefährliche Abkürzung zu nehmen: Eintragung ist noch kein belastbarer Rechtsbestand.
Arbeitsmodus
Der Einstieg ist bewusst niedrigschwellig: Uploads, Bilder, Verträge oder bloße Stichworte reichen. Das Plugin fragt zuerst nach den wenigen Punkten, die wirklich entscheiden: Frist, Produkt, Territorium, Registerstand, Veröffentlichungsdatum, Vertrag und gewünschter Output. Danach schlägt es passende Spezialskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins vor.
Praxisblöcke
| Block | Wofür? |
|---|---|
| Kaltstart | Technik, Produkt, Frist, Offenbarung, Patentbezug und Ziel klären |
| Anmeldung | Formalien, Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen, Abzweigung und Schonfrist |
| Rechtsbestand | Neuheit, erfinderischer Schritt, Ausschlüsse, Recherche und Löschung |
| Durchsetzung | Verletzung, eV, Abmahnung, Klage, Auskunft und Schadensersatz |
| Verwertung | Lizenzen, Übertragung, Insolvenz, Start-up-Strategie und internationale Alternativen |
Quellen- und Zitierhygiene
- Offizielle Normtexte, Amtsinformationen und Register zuerst: keine erfundenen Fundstellen, keine BeckRS-/juris-Blindzitate, keine Paywall-Literatur als scheinbare Quelle.
- Register-, Gebühren-, Formular- und Fristenfragen immer live prüfen.
- Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei zugänglicher oder amtlicher Quelle verwenden.
- Bei ausländischem Recht Local-Counsel-Prüfbedarf offen kennzeichnen.
Verhältnis zu anderen Plugins
markenrecht-fashion-luxusfür tiefe Marken-, Plattform- und Counterfeit-Fragen.gewerblicher-rechtsschutzundfachanwalt-gewerblicher-rechtsschutzfür breiten IP-Kontext.patentrechtundgebrauchsmusterrechtfür technische Schutzrechte.produktrecht,ecommerce-rechtunddatenschutzrechtfür Produkt-, Shop- und Datenfragen.
Alle Skills im Ueberblick
Automatisch generierte Komplett-Liste aller 50 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.
| Skill | Beschreibung |
|---|---|
abmahnung-gebrauchsmuster-abzweigung |
Abmahnung wegen Gebrauchsmuster vorbereiten oder verteidigen: Rechtsbestand, Unterlassung, Kosten, Fristen, Schutzschrift und Löschungsangriff im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege... |
abzweigung-aus-patentanmeldung |
Abzweigung aus Patentanmeldung prüfen: Fristen, Anmeldetag, Inhalt, strategischer Schnellschutz und Kollisionsrisiken mit eigener Offenbarung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege u... |
anspruchsfassung-gebrauchsmuster |
Schutzansprüche für Gebrauchsmuster strukturieren: Merkmale, unabhängiger Anspruch, Unteransprüche, Stütze, Varianten und Klarheit im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtspr... |
arbeitnehmererfindung-und-inhaberschaft |
Arbeitnehmererfindung, Erfinderstellung und Inhaberschaft prüfen: Meldung, Inanspruchnahme, Rechtekette, Vergütung und Dokumentation im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechts... |
auskunft-schadensersatz-geheimhaltung |
Auskunft, Schadensersatz und Rechnungslegung nach Gebrauchsmusterverletzung prüfen: Verletzergewinn, Lizenzanalogie, konkreter Schaden und Datenumfang im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen,... |
auslandsroute-kein-beschreibung-zeichnungen |
Auslandsroute erklären: kein einheitliches EU-Gebrauchsmuster, nationale Utility Models, Patent/PCT, lokale Besonderheiten und Counsel-Briefing im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege... |
beschreibung-und-zeichnungen |
Beschreibung und Zeichnungen prüfen: Offenbarung, Bezugszeichen, Ausführungsbeispiele, Varianten, technische Wirkung und Konsistenz mit Ansprüchen im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Bel... |
beschwerde-bpatg-besichtigung-beschlagnahme |
Beschwerde zum Bundespatentgericht im Gebrauchsmusterrecht prüfen: Beschwerdegegenstand, Fristen, Begründung, neue Belege und Kostenrisiko im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und... |
besichtigung-beschlagnahme-und-beweissicherung |
Besichtigung, Beschlagnahme und technische Beweissicherung bei Gebrauchsmusterverletzung: Produktzugang, Musterkauf, technische Analyse, Sachverständige, Geheimnisschutz, Chain of Custody und Vorbereitung von Verletzung oder Verteidigung... |
chemie-biotech-china-utility |
Chemie-, Pharma-, Biotech- und Stoffschutz im Gebrauchsmusterrecht einordnen: Schutzgegenstand, Ausschlüsse, Erzeugnisbezug und Patentroute im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und... |
china-utility-model-vergleich |
China Utility Model als Vergleich und Counsel-Briefing: schneller Schutz, Produktbezug, Durchsetzung, lokale Prüfung und Kollisionsrisiken im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und... |
computerprogramm-verfahrensausschluss |
Computerprogramm-, Verfahrens- und Methodenabgrenzung prüfen: wann Gebrauchsmuster ausscheidet und ob Patent, Urheberrecht oder Geheimhaltung besser passt im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fris... |
cross-license-verletzung-anspruchsmerkmale |
Vergleich und Cross-License im Gebrauchsmusterstreit: Unterlassung, Restbestand, Lizenz, Nichtigkeit, Kosten, Geheimhaltung und technische Änderung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Be... |
doppelschutz-patent-dpma-anmeldung |
Doppelschutz Patent/Gebrauchsmuster koordinieren: parallele Rechte, Abzweigung, Durchsetzung, Nichtigkeitsrisiko und Vergleichsstrategie im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Re... |
dpma-anmeldung-formalien |
DPMA-Gebrauchsmusteranmeldung vorbereiten: Antrag, Beschreibung, Schutzansprüche, Zeichnungen, Gebühren, DPMAdirekt und Registereintragung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und... |
einstweilige-verfuegung-fto-schutzbereich |
Einstweilige Verfügung aus Gebrauchsmuster vorbereiten oder abwehren: Dringlichkeit, Rechtsbestand, Recherche, Verletzung, Glaubhaftmachung und Vollziehung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fri... |
fto-und-schutzbereich |
Freedom-to-Operate und Schutzbereich bei Gebrauchsmustern prüfen: Anspruchsmerkmale, Registerstand, Rechtsbestand, Produktvergleich und Design-around im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen,... |
gebrauchsmuster-kaltstart-interview |
Geführtes Kaltstart-Interview für Gebrauchsmuster: Erfindung, Unterlagen, Veröffentlichung, Patentfamilie, Stand der Technik, Gegner, Budget und gewünschter Output. |
geheimhaltung-vor-anmeldung |
Geheimhaltung vor Anmeldung steuern: NDA, interne Freigabe, Pitchdeck, Förderantrag, Lieferant, Messe und Open-Source-Repo im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung.... |
gutachten-rechtsbestand-insolvenz-verwertung |
Rechtsbestands- und Verletzungsgutachten für Gebrauchsmuster erstellen: Anspruchsauslegung, Stand der Technik, erfinderischer Schritt, Verletzung und Risiko im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fr... |
insolvenz-und-verwertung |
Gebrauchsmuster in Insolvenz, Distressed M&A und Verwertung prüfen: Massezuordnung, Lizenzfortbestand, Verkauf, Bewertung und Rechtsbestandsrisiko im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Bel... |
japan-utility-klageantraege-verletzung |
Japanisches Utility Model als Vergleich prüfen: Registrierung, technischer Bericht, Durchsetzungsvoraussetzungen und lokale Counsel-Fragen im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und... |
kaltstart-triage |
Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Gebrauchsmusterrecht: klärt technische Lehre, Offenbarung, Anmeldung, Abzweigung, Recherche, Registerstand, Verletzung, Löschung und passende Fachmodule. |
klageantraege-verletzung |
Klageanträge bei Gebrauchsmusterverletzung bauen: Unterlassung, Auskunft, Rechnungslegung, Vernichtung, Rückruf und Schadensersatzfeststellung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege... |
lizenzvertrag-gebrauchsmuster |
Gebrauchsmusterlizenz prüfen oder entwerfen: Schutzrecht, Know-how, Territory, Field of Use, Royalty, Audit, Rechtsbestand, Kündigung und Nichtigkeitsrisiko im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fr... |
local-counsel-loeschung-erwiderung |
Local-Counsel-Briefing für ausländische Utility-Model-Fragen erstellen: technische Lehre, Priorität, Offenbarung, Produkt, Gegner und gewünschte Maßnahme im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Frist... |
loeschung-erwiderung-inhaber |
Erwiderung des Inhabers im Löschungsverfahren: Verteidigung, Hilfsanträge, Beschränkung, Belege und Vergleichsoptionen im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Lief... |
loeschungsantrag-dpma-mandantenmemo |
Löschungsantrag beim DPMA vorbereiten: fehlende Schutzfähigkeit, Stand der Technik, unzulässige Erweiterung, Antrag, Begründung und Kosten im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und... |
mandantenmemo-gebrauchsmusterstrategie |
Mandantenmemo zur Gebrauchsmusterstrategie: Schnellschutz, Rechtsbestandsrisiko, Kosten, Fristen, Patentbezug, Durchsetzung und nächste Schritte im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Beleg... |
messeveroeffentlichung-prototyp-muendliche |
Messeveröffentlichung und Prototypvorführung prüfen: öffentliche Zugänglichkeit, Schonfrist, Beweise, Fotografien, Besucher, Angebot und Vertrieb im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Bele... |
muendliche-verhandlung-dpma |
Mündliche Verhandlung im DPMA-Löschungsverfahren vorbereiten: Streitpunkte, Stand der Technik, Anspruchsfassung, Beweismittel und Vergleich im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und... |
neuheit-erfinderischer-patent-gebrauchsmuster |
Neuheit und erfinderischer Schritt nach GebrMG prüfen: Stand der Technik, öffentliche Zugänglichkeit, Merkmalsgliederung und Angriffsfestigkeit im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege... |
neuheitsschonfrist-eigene-offenbarung |
Neuheitsschonfrist für eigene Offenbarungen prüfen: Messe, Pitchdeck, Website, Verkauf, Testkunde, Geheimhaltung und Sechsmonatsfenster im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rec... |
patent-oder-gebrauchsmuster-route |
Patent oder Gebrauchsmuster entscheiden: Geschwindigkeit, Kosten, Prüfung, Schutzdauer, Verfahren, Ausschlüsse, Durchsetzung und internationale Strategie im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Frist... |
prioritaet-anmeldetag-produktlaunch-neuheit |
Priorität und Anmeldetag im Gebrauchsmusterrecht prüfen: Paris-Priorität, Patentbezug, Offenbarungsidentität und Fristen im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Li... |
produktlaunch-und-neuheit |
Produktlaunch und Neuheit koordinieren: Veröffentlichung, Messe, Pilotkunde, Website, NDA, Gebrauchsmusteranmeldung und Patentfolge im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsp... |
qualitygate-gebrmg |
Qualitygate für Gebrauchsmusteroutputs: Normen, DPMAregister, Fristen, Recherche, Stand der Technik, Rechtsprechung, Paywall-Vermeidung und offene Tatsachen. |
recherche-nach-schutzgegenstand-ausschluesse |
Recherche nach § 7 GebrMG vorbereiten und auswerten: DPMA-Rechercheantrag, Stand der Technik, Trefferbewertung und Rechtsbestandsrisiko im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rec... |
registerstand-aufrechterhaltung-lizenzvertrag |
Registerstand, Fälligkeiten und Aufrechterhaltung prüfen: DPMAregister, Laufzeit, Gebühren, Umschreibung, Löschung, Fristen und Portfolioüberwachung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, B... |
schutzgegenstand-und-ausschluesse |
Schutzgegenstand und Ausschlüsse prüfen: technische Erfindung, Erzeugnis, Verfahren, biologische Verfahren, Softwareabgrenzung und bloße Idee im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege u... |
stand-technik-startup-schnellschutz |
Stand-der-Technik-Belegpaket bauen: Dokumente, öffentliche Benutzung, Internetarchiv, Produktkatalog, Messe, Zeugen und Datumsnachweise im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rec... |
startup-schnellschutz |
Schnellschutzstrategie für Start-ups und KMU: Gebrauchsmuster, Patent, Geheimhaltung, defensive Veröffentlichung, Investorenkommunikation und Budget im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, B... |
technische-laborbuch-teilloeschung |
Technische Dokumentation, Laborbuch und Entwicklungsakte auswerten: Erfinder, Datum, Varianten, Tests, Prototypen und Beweiswert im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprec... |
teilloeschung-und-hilfsantraege |
Teil-Löschung, Beschränkung und Hilfsanträge taktisch prüfen: Verteidigung engerer Ansprüche, Offenbarungsstütze und Marktwert im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechu... |
uebertragung-sicherheit-us-provisional |
Übertragung, Sicherheiten und Registerumschreibung prüfen: Rechtekette, Abtretung, Pfand, Asset Deal, Closing und Registervollzug im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtspre... |
us-provisional-vs-gebrauchsmuster |
US-Provisional, Design Patent und deutsches Gebrauchsmuster vergleichen: Zweck, Fristen, Offenbarung, Kosten und spätere Durchsetzung im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Recht... |
verletzung-anspruchsmerkmale |
Gebrauchsmusterverletzung anhand Anspruchsmerkmalen prüfen: wortsinngemäße Benutzung, Äquivalenznähe, Belege, Produktanalyse und Beweislast im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und... |
vernichtung-rueckruf-vorbenutzungsrecht |
Vernichtung, Rückruf und Entfernung aus Vertriebswegen prüfen: Bestände, Verhältnismäßigkeit, Dritte, Ersatzteile und Vergleichslösungen im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Re... |
vorbenutzungsrecht |
Vorbenutzungsrecht und gutgläubige Nutzung prüfen: eigener Entwicklungsstand, Benutzungsvorbereitung, Beweisunterlagen und Reichweite im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Recht... |
zoll-plattformdurchsetzung |
Zoll Plattformdurchsetzung im Gebrauchsmusterrecht im Gebrauchsmusterrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächste... |