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BGB-AT-Prüfprogramm

Dieses Prüfprogramm ordnet typische Fragen des Allgemeinen Teils des BGB in eine robuste Arbeitsfolge ein. Es ist als interner Strukturanker für die Skills gedacht und ersetzt keine Prüfung des aktuellen Gesetzestexts.

1. Anspruchsziel

• Wer verlangt was von wem?
• Welche Anspruchsgrundlage kommt zuerst in Betracht?
• Liegt der Schwerpunkt bei Entstehung, Erlöschen oder Durchsetzbarkeit?

2. Beteiligte und Erklärungen

• Rechtsträger, handelnde Personen, Vertreter, Boten, Organe und Plattformen trennen.
• Jede Erklärung mit Datum, Kanal, Absender, Empfänger, Zugang und Inhalt erfassen.
• Bei Minderjährigen oder sonstigen Schutzsituationen Geschäftsfähigkeit und Zustimmung prüfen.

3. Vertragsschluss

• Angebot und Annahme nach §§ 145 ff. BGB bestimmen.
• Rechtsbindungswille, essentialia negotii, Annahmefrist und Zugang prüfen.
• Schweigen, digitale Bestätigungen, Plattformabläufe und Dissens gesondert behandeln.

4. Wirksamkeit

• Geschäftsfähigkeit und Zustimmung.
• Form, Gesetzesverbot, Sittenwidrigkeit, Bedingung und Befristung.
• Stellvertretung, Vollmacht, Missbrauch und § 181 BGB.
• Anfechtung erst nach Auslegung und Vertragsschluss prüfen.

5. Folgen

• Rückwirkende Nichtigkeit, Genehmigung, Bestätigung oder Heilung.
• Rückabwicklung und Vertrauensschaden als Anschlussfragen.
• Verjährung und Fristen als Durchsetzbarkeitsebene.

6. Arbeitsprodukt

• Klausur: strenger Gutachtenstil und Schwerpunktsetzung.
• Kanzlei: Mandatsmemo mit Annahmen, Belegen, Rückfragen und Empfehlung.
• Schriftsatz: nur tragende Punkte, beweisbare Tatsachen und keine ungesicherten Zitate.