Klotzkette--claude-fuer-deutsches-recht/versammlungsrecht/README.md

Versammlungsrecht

⬇️ Sofort-Downloads

Direkt-Downloads ohne Umwege. Die URLs sind stabil und zeigen immer auf die aktuelle Version (latest-Release).

Plugin als ZIP

Inhalt	Download
Dieses Plugin (versammlungsrecht)	versammlungsrecht.zip

Demonstrations-Akten

Akte	PDF lesen	Akten-ZIP
Initiative Lausitzer Lebensraum e.V. ./. Polizeipraesidium Cottbus (Polizeiverfuegung Anti-Kohle-Versammlung Forst Lausitz) (polizeiverfuegung-versammlung-anti-kohle-pohlmann-forst-lausitz)	Gesamt-PDF lesen	testakte-polizeiverfuegung-versammlung-anti-kohle-pohlmann-forst-lausitz.zip
Verfassungsbeschwerde Klimacamp Initiative Saarbruecken — Art. 8 GG / Versammlungsfreiheit / Bannmeile Landtag (verfassungsbeschwerde-versammlungsfreiheit-klimacamp-saarbruecken-art-8-gg-tannenberg)	Gesamt-PDF lesen	testakte-verfassungsbeschwerde-versammlungsfreiheit-klimacamp-saarbruecken-art-8-gg-tannenberg.zip

Praxisplugin für Menschen, Organisationen und anwaltliche Teams, die eine Versammlung unter freiem Himmel, einen Aufzug, eine Mahnwache, ein Camp oder eine konfliktträchtige Kundgebung rechtlich sauber anzeigen, durchführen oder gegen Behördeneingriffe verteidigen wollen.

Das Plugin denkt Versammlungsrecht nicht als Bittgang zur Behörde. Es startet bei Art. 8 GG: friedlich, ohne Waffen, grundsätzlich ohne Erlaubnis. Zugleich nimmt es ernst, dass Versammlungen im öffentlichen Raum geplant werden müssen: richtige Behörde, richtige Frist, klare Leitung, Ordner, Route, Technik, Rettungswege, Kooperationsgespräch, Auflagenprüfung und Eilrechtsschutz, wenn die Behörde ausweicht oder überzieht.

Kaltstart

1. Wo? Bundesland, Stadt, Route, Platz, Bannmeile, mehrere Behördenbezirke?
2. Was? Außenversammlung, Aufzug, Innenversammlung, private Runde, Mahnwache, Infostand, Camp, Gegenversammlung?
3. Wann? Termin, Bekanntgabezeitpunkt, Einladung, Social-Media-Post, Eil- oder Spontanversammlung?
4. Wer? Veranstalter, Leitung, Stellvertretung, Ordner, Organisation, Kontaktkanal?
5. Wofür? Anzeige erstellen, Behördenfragen beantworten, Auflagen prüfen, Verbot abwehren, Eilrechtsschutz, Tag-der-Versammlung-Plan?

Leitgedanke

• Anzeige statt Genehmigung: Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel werden angezeigt; die Behörde soll planen und schützen, nicht politisch vorsortieren.
• Landesrecht zuerst: Viele Länder haben eigene Versammlungsgesetze. Das Plugin fragt deshalb immer nach Ort und Bundesland.
• Kooperation ohne Selbstzensur: Behördenbelange werden ernst genommen, aber Ort, Zeit, Thema und Ausdrucksform bleiben Teil der grundrechtlich geschützten Versammlung.
• Konkrete Gefahr statt Behördenbauchgefühl: Auflagen und Verbote müssen tatsachenbasiert und verhältnismäßig sein.
• Schnelle Outputs: Anzeige, Ordnerliste, Kooperationsagenda, Behördenbrief, Eilantrag, Notfallkarte und Nachbereitungsvermerk.

Typische Outputs

Situation	Passende Skills	Ergebnis
Versammlung normal planen	versammlungsrecht-allgemein, landesrecht-und-behoerde-finden, anzeige-unter-freiem-himmel, muster-anzeige-generator	Anzeige, Fristplan, Behördenkontakt
Einladung soll heute raus	frist-48-stunden-bekanntgabe, bekanntgabe-social-media, qualitaetsgate-vor-bekanntgabe	Kommunikationskalender und Go/No-Go
Spontane oder eilige Demo	spontanversammlung, eilversammlung, behoerdenkommunikation	Kurzmeldung, Aktenvermerk, Polizeisprechzettel
Behörde will verlegen oder verbieten	auflagen-pruefen, falscher-tag-falscher-ort-einwand, verbot-und-beschraenkung-abwehren, muster-eilantrag	Gegenbrief und Eilrechtsschutz-Gerüst
Ordner und Tag selbst	ordner-auswahl, ordnerliste-und-mitteilung, polizei-vor-ort-deeskalation, notfallkarte-versammlungstag	Briefing, Liste, Notfallkarte
Camp, Technik, Verkehr	camp-dauerversammlung, technik-lautsprecher-musik, verkehr-rettungswege-oepnv	Konzept und mildere Mittel

Quellenstrategie

• Bundesrecht: Art. 8 GG, Versammlungsgesetz, VwGO.
• Landesrecht: jeweiliges Landesversammlungsgesetz und Zuständigkeitsregel.
• Behördenpraxis: offizielle Onlineformulare und Hinweise der konkreten Versammlungsbehörde.
• Rechtsprechung: nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei überprüfbarem Link.
• Keine Blindzitate: keine BeckRS-, juris-, Kommentar- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen.

Berufs- und Datenschutzhinweis

Bei echten Mandaten keine sensiblen personenbezogenen Daten, politischen Mitgliedschaften, Teilnehmerlisten oder Behördenakten in ungeprüfte Systeme laden. Ordnerlisten, Minderjährigendaten, Gesundheitsdaten und Polizeikommunikation sind datensensibel. Für produktiven Kanzleieinsatz ist das jeweils eigene Datenschutz-, Berufsrechts- und Hosting-Setup maßgeblich.

Lizenz

Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 55 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
anwaltlicher-an-anzeige-unter	Entwirft einen anwaltlichen oder sehr sachlichen Laienbrief gegen problematische Behördenkommunikation im Versammlungsrecht.
anzeige-unter-freiem-himmel	Führt durch die Anzeige einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel oder eines Aufzugs, ohne sie fälschlich als Genehmigungsantrag zu behandeln im Versammlungsrecht.
auflagen-auflagenverstoss-owi	Prüft Beschränkungen, Auflagen und Nebenbestimmungen auf Rechtsgrundlage, Tatsachenbasis und Verhältnismäßigkeit im Versammlungsrecht.
auflagenverstoss-und-owi	Prüft Ordnungswidrigkeiten- und Strafrisiken bei nicht angezeigten Versammlungen, Auflagenverstößen und Auflösung im Versammlungsrecht.
bannmeile-schutzbereiche-barrierefreiheit	Prüft befriedete Bezirke, Bannmeilen und Schutzbereiche um Bundestag, Bundesrat, Landtage und besondere Orte im Versammlungsrecht.
barrierefreiheit-und-inklusion	Plant barrierearme Versammlungen: Wege, Lautsprecher, Gebärdensprache, Ruhebereiche, Assistenz und sichere Kommunikation im Versammlungsrecht.
behoerdenkommunikation-bekanntgabe-social	Formuliert kluge Mails und Telefonnotizen an Versammlungsbehörde, Polizei, Ordnungsamt und Straßenverkehrsbehörde im Versammlungsrecht.
bekanntgabe-social-media	Prüft, wann Flyer, Website, Messenger, Pressemitteilung oder Social-Media-Post die Bekanntgabe oder Einladung auslösen im Versammlungsrecht.
bescheid-lesen-beweissicherung-am	Analysiert versammlungsrechtliche Bescheide, Auflagenkataloge, Verbote, Telefonnotizen und E-Mails der Behörde im Versammlungsrecht.
beweissicherung-am-versammlungstag	Erstellt Beweissicherungsplan für Auflagen, Polizeihandeln, Störer, Wetter, Teilnehmerzahl und Ablauf im Versammlungsrecht.
blockade-sitzblockade-bundeslaender-synopse	Prüft Blockaden, Sitzblockaden, Zufahrtsnähe und Friedlichkeitsgrenzen im Versammlungsrecht.
bundeslaender-synopse	Erstellt eine Arbeits-Synopse der Landesversammlungsgesetze und markiert, was vor Ausgabe live amtlich zu prüfen ist im Versammlungsrecht.
camp-dauerversammlung-datenschutz-fotos	Prüft Camps, Mahnwachen, Zelte, Schlafen, Infrastruktur und Dauerversammlungen unter Art. 8 GG im Versammlungsrecht.
datenschutz-fotos-livestream	Prüft Fotos, Livestreams, Drohnen, Teilnehmerdaten, Ordnerlisten und Polizeiaufnahmen im Versammlungsrecht.
dritte-anwohner-eilversammlung	Bearbeitet Konflikte mit Anwohnern, Geschäften, Schulen, Kirchen, Kliniken, Botschaften oder sensiblen Orten im Versammlungsrecht.
eilversammlung	Prüft Eilversammlungen, bei denen ein Veranstalter existiert, der Zweck aber bei voller Fristeinhaltung vereitelt würde im Versammlungsrecht.
eingangsbestaetigung-aktenzeichen-falscher	Sichert Nachweis von Anzeige, Eingang, Aktenzeichen und behördlicher Zuständigkeit im Versammlungsrecht.
falscher-tag-falscher-ort-einwand	Reagiert auf Behördeneinwände wie falscher Tag, falscher Ort, sensible Nachbarschaft, parallele Veranstaltung oder politisch unpassender Anlass im Versammlungsrecht.
frist-stunden-kosten-haftung	Berechnet die versammlungsrechtliche 48-Stunden-Frist bis zur Bekanntgabe oder Einladung und markiert Landesabweichungen im Versammlungsrecht.
gefahrenprognose-redteam	Zerlegt die behördliche Gefahrenprognose und baut eine eigene, realistische Sicherheitslage auf.
gegenveranstaltung-trennung-infostand	Plant konkurrierende Versammlungen, Gegenprotest, Pufferzonen und gleichzeitige Grundrechtsausübung im Versammlungsrecht.
infostand-mahnwache-kleinstversammlung	Prüft Kleinstkundgebung, Mahnwache, Infostand mit politischem Meinungskern und Abgrenzung zur Sondernutzung im Versammlungsrecht.
innenraum-versammlung-kooperationsgespraech	Grenzt öffentliche und private Versammlungen in geschlossenen Räumen von anzeigepflichtigen Versammlungen unter freiem Himmel ab im Versammlungsrecht.
kaltstart-triage	Allgemeiner Kaltstart im Versammlungsrecht: Land und Ort, Art der Versammlung, Frist, Behörde, Risiko und Ziel klären, dann passende Fachmodule und nächsten Output auswählen.
kooperationsgespraech	Bereitet Kooperationsgespräche mit Versammlungsbehörde und Polizei vor und protokolliert sie im Versammlungsrecht.
kosten-haftung-und-versicherung	Prüft Kosten, Gebühren, Schäden, Haftung, Versicherung und Regress rund um Versammlungen im Versammlungsrecht.
kundgebung-stationaer-landesrecht-behoerde	Prüft stationäre Kundgebungen, Mahnwachen, Infostände mit Meinungskern und symbolische Orte im Versammlungsrecht.
landesrecht-und-behoerde-finden	Findet das anwendbare Landesversammlungsgesetz und die konkrete zuständige Versammlungsbehörde oder Polizei anhand von Ort und Route im Versammlungsrecht.
leiter-verantwortung-mildere-mittel	Erklärt Rolle, Rechte und Pflichten der Versammlungsleitung vor, während und nach der Versammlung im Versammlungsrecht.
mildere-mittel-matrix	Erstellt eine Matrix milderer Mittel gegen Verbot, Verlegung oder zu breite Auflagen im Versammlungsrecht.
muster-anzeige-eilantrag	Erstellt eine präzise Anzeige für Kundgebung, Mahnwache, Demonstrationszug, Fahrradaufzug oder Dauerversammlung im Versammlungsrecht.
muster-eilantrag	Erstellt ein Grundgerüst für verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutz im Versammlungsrecht im Versammlungsrecht.
nachbereitung-aktenvermerk-notfallkarte	Erstellt Nachbereitung nach Durchführung, Auflagenproblemen, Polizeikontakt, Presse und möglichem Folgeverfahren im Versammlungsrecht.
notfallkarte-versammlungstag	Erstellt eine kompakte Notfallkarte für Leitung, Stellvertretung, Ordner und Dokumentationsteam im Versammlungsrecht.
offizielle-quellen-ordner-auswahl	Erzwingt Live-Check von Gesetz, Behörde, Formular, Rechtsprechung und Landesrecht vor verbindlichem Output im Versammlungsrecht.
ordner-auswahl	Hilft bei Auswahl, Anzahl, Zuverlässigkeit und Briefing von Ordnerinnen und Ordnern im Versammlungsrecht.
ordnerliste-mitteilung-partei-gewerkschaft	Erstellt datensparsame Ordnerliste oder Ordnerzahl-Mitteilung an die Behörde nach dem einschlägigen Recht im Versammlungsrecht.
partei-gewerkschaft-verein-veranstalter	Hilft Parteien, Gewerkschaften, Vereinen, Initiativen und losen Gruppen bei Veranstalterrolle und interner Verantwortlichkeit im Versammlungsrecht.
polizei-ort-polizeifilmerei-beweissicherung	Gibt Leitfaden für Kommunikation mit Einsatzleitung, Störer, Auflösung, Durchsuchung und Platzverweise am Versammlungstag im Versammlungsrecht.
polizeifilmerei-beweissicherung-kug-201-stgb	Versammlungsrecht: Polizeieinsätze, Gegenaufnahmen, Beweissicherung, KUG/KunstUrhG, § 201 StGB, § 201a StGB, Presse- und Versammlungsfreiheit, Vor-Ort-Kommunikation und Nachbereitung im Versammlungsrecht.
presse-oeffentlichkeitsarbeit-privat	Hilft bei Pressemitteilungen, Einladungstexten, Veranstalterangabe und Kommunikation ohne unnötige Rechtsrisiken im Versammlungsrecht.
privat-oeffentlich-abgrenzen	Prüft, ob eine Zusammenkunft öffentlich, privat, vereinsintern, parteiintern, betrieblich oder nur ein Gesprächskreis ist im Versammlungsrecht.
qualitaetsgate-bekanntgabe-route-aufzug	Letzter Check vor öffentlicher Einladung oder Versand der Anzeige im Versammlungsrecht.
route-aufzug-und-streckenplanung	Plant Aufzüge und Routen so, dass Versammlungszweck, Verkehr, Sicherheit und Behördeneinwände gut ausbalanciert sind im Versammlungsrecht.
schule-universitaet-schutz-vorauseilendem	Prüft Schüler-, Studierenden-, Hochschul- und Jugendversammlungen samt Aufsicht, Schulrecht und Hausrecht im Versammlungsrecht.
schutz-vor-vorauseilendem-gehorsam	Hilft, berechtigte Behördenbelange zu berücksichtigen, ohne die Versammlung aus Angst selbst zu entkernen im Versammlungsrecht.
spontanversammlung-strafrecht-versg	Prüft echte Spontanversammlungen, bei denen Anlass und Bildung so unmittelbar zusammenfallen, dass vorherige Anzeige nicht möglich war im Versammlungsrecht.
strafrecht-versg-risiken	Routet Strafbarkeitsrisiken aus VersammlG, StGB, Waffenrecht, Vermummung, Schutzwaffen und Nötigung im Versammlungsrecht.
technik-lautsprecher-untatigkeit-schweigen	Prüft Lautsprecher, Megaphon, Bühne, Strom, Fahrzeuge, Musik, Projektionen und Lärmschutz im Versammlungsrecht.
untatigkeit-und-schweigen	Reagiert, wenn Behörde auf Anzeige oder Rückfrage nicht antwortet und der Termin näher rückt im Versammlungsrecht.
verbot-beschraenkung-verkehr-rettungswege	Entwickelt Gegenstrategie gegen Verbot, faktische Verhinderung oder so einschneidende Beschränkung, dass der Zweck leerläuft im Versammlungsrecht.
verkehr-rettungswege-oepnv	Bearbeitet Verkehr, ÖPNV, Rettungswege, Baustellen, Umleitungen und Straßenverkehrsbehörden im Versammlungsrecht.
versammlungskonzept-wahlkampf-politische	Erstellt ein belastbares Versammlungskonzept als Anlage zur Anzeige oder als Antwort auf Behördenfragen im Versammlungsrecht.
wahlkampf-und-politische-kundgebung	Prüft Wahlkampfstände, Kandidatenauftritte, Parteiveranstaltungen, Gegendemonstrationen und kommunale Neutralitätsfragen im Versammlungsrecht.
widerspruch-klage	Widerspruch Klage im Versammlungsrecht im Versammlungsrecht.