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FTO-Recherche Rotorblattheizung — Windsysteme Norderhof AG vs. Vellbruck Energietechnik / EP 3 218 922 B1 (`fto-recherche-windkraft-rotorblattheizung-windsysteme-norderhof-eppendorfer-stadter`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-fto-recherche-windkraft-rotorblattheizung-windsysteme-norderhof-eppendorfer-stadter.zip`
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (`patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip`

Demonstrations-Akten

Folgende anonymisierte Akten demonstrieren dieses Plugin im laufenden Mandatsbetrieb. Das Gesamt-PDF ist sofort im Browser lesbar. Das Akten-ZIP enthaelt saemtliche Originaldateien (Markdown-Aktenstuecke, Tabellen, E-Mails, PDFs, DOCX, XLSX, Bildanlagen) im Originalordnerlayout.

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FTO-Recherche Rotorblattheizung — Windsysteme Norderhof AG vs. Vellbruck Energietechnik / EP 3 218 922 B1 (`fto-recherche-windkraft-rotorblattheizung-windsysteme-norderhof-eppendorfer-stadter`)	Gesamt-PDF lesen	Akten-ZIP herunterladen
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (`patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll`)	Gesamt-PDF lesen	Akten-ZIP herunterladen

Die ZIP-URLs sind stabil und zeigen immer auf die aktuelle Version. Eine vollstaendige Aktenuebersicht steht in testakten/README.md.

Plugin für Patentanwältinnen und Patentanwälte, das Claude Cowork agentisch durch die klassischen Patentdatenbanken führt — Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO. Vorrecherche, keine amtliche Recherche.

⬇️ Direkt-Download (einzelnes ZIP)

Plugin	Direkt-Download
Patentrecherche (`patentrecherche`, dieses Plugin)	patentrecherche.zip

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Installation in Claude Code

ZIP herunterladen (Link oben).
Claude Code → Customize Plugins → Install from .zip → Datei wählen.
Fertig. Skills sind sofort verfügbar.

Hinweis: Für den ZIP-Upload muss das Archiv direkt .claude-plugin/plugin.json, skills/, assets/ und references/ im ZIP-Root enthalten. Nicht das komplette Repository-ZIP aus "Code → Download ZIP" verwenden.

Hinweis vorab

Dieses Plugin ist Vorrecherche-Werkzeug für die Patentanwaltspraxis. Es ersetzt nicht die amtliche Recherche durch DPMA oder EPA und nicht die finale Bewertung durch die Patentanwältin. Treffer können unvollständig sein, falsch klassifiziert sein, in nicht maschinenlesbaren Volltexten verborgen sein oder durch Patentfamilien-Verbindungen verfehlt werden. Die abschließende Recherche muss durch eigene Nachrecherche oder durch Überprüfung der Treffer abgesichert werden.

Das Plugin ist Teil des Repositories claude-fuer-deutsches-recht und wurde mit Hilfe eines KI-Code-Assistenten erstellt; die inhaltliche Verantwortung trägt der Autor (Klotzkette).

Inhalt

14 Skills, 3 References. Die methodische Grundlage stammt aus den Querschnitts-Plugins methodenlehre-buergerliches-recht und zitierweise-deutsches-recht, die parallel aktiviert sein sollten.

Skills

Skill	Funktion
`patentrecherche-kaltstart-interview`	Setup: Patentanwältin, Mandant, Erfindung, Recherchezweck, Rechtsraum
`klassifikation-cpc-ipc`	CPC- und IPC-Klassen für die Recherche bestimmen
`agentische-datenbank-recherche`	Master-Skill: agentische Bedienung von Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO
`stand-der-technik-recherche`	Vorrecherche für Neuheitsbewertung vor eigener Anmeldung
`neuheit-pruefen`	§ 3 PatG / Art. 54 EPÜ — Einzeldokument-Vorwegnahme aller Merkmale
`erfinderische-taetigkeit-pruefen`	§ 4 PatG / Art. 56 EPÜ — Problem-Solution-Approach (EPA-Beschwerdekammern)
`freedom-to-operate-recherche`	FTO — Patentverletzungsrisiko aus Drittpatenten vor Markteintritt
`patentfamilien-analyse`	INPADOC-Familie — weltweite Patente mit gleichem Prioritätstag
`rechtsstand-pruefen`	Anmeldetag, Erteilung, Erlöschen, Einspruch, Nichtigkeit
`ueberwachung-konkurrenten`	Monitoring neuer Anmeldungen bestimmter Anmelder oder Klassen
`pruefungsbescheid-vorbereiten`	EPA- oder DPMA-Bescheid systematisch entgegnen, Stand-der-Technik-Entgegenhaltungen einordnen
`recherchebericht-erstellen`	Formaler Output mit Treffern, Bewertung, Disclaimer
`rueckfragen-mandant`	Erfindungsabgrenzung klären — Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag

References

cpc-ipc-klassen-uebersicht.md — CPC- und IPC-Hauptsektionen, Querverweis-Logik
patentdatenbanken-quellen.md — Datenbanken im Detail (URL, Abdeckung, Stärken, Schwächen, agentische Bedienung)
bpatg-und-epa-rspr-leitentscheidungen.md — Leitentscheidungen Patentanwaltspraxis (BGH X. Senat, BPatG, EPA G-Entscheidungen)

Setup

Nach Aktivierung des Plugins wird beim ersten Lauf von patentrecherche-kaltstart-interview ein Profil unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/patentrecherche/CLAUDE.md angelegt (Kanzlei, Patentanwält:innen, Schwerpunktklassen, typische Mandantenstruktur).

Pflichtdisclaimer

Jedes Recherche-Ergebnis enthält am Anfang den Disclaimer "Hinweis zur Recherche — KI-gestützte Vorrecherche, keine amtliche Recherche, finale Bewertung muss eigenständig abgesichert werden". Skills lassen den Disclaimer nicht weg.

Verhältnis zum Berufsrecht

Patentanwältinnen sind Berufsgeheimnisträger nach § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB; § 39a PAO regelt die Verschwiegenheit, § 39c PAO regelt die Inanspruchnahme von Dienstleistern. Vor produktivem Einsatz eines KI-Dienstleisters: berufsrechtliche Vorprüfung mit dem Schwester-Plugin berufsrecht-ki-vertragspruefung durchführen.

Lizenz

Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 54 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`agentische-datenbank-recherche`	Agentische Patentdatenbank-Recherche: Suchauftrag in natuerlicher Sprache mit Erfindungsmaterial (Anspruchsentwurf, Beschreibung, Skizzen) wird automatisch in Suchstrings für Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Regis...
`allgemein`	Einstieg, Schnelltriage und Workflow-Routing im Patentrecherche-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Spezial-Skills aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. Be...
`epo-opposition-strategie`	EPO-Einspruch (Opposition) Strategie: 9-Monatsfrist nach Erteilung, Einspruchsgruende Art. 100 EPC, schriftliches Verfahren, muendliche Verhandlung, Beschwerde Boards of Appeal. Beispieltaktiken und Erfolgsfaktoren. Mustertexte fuer Eins...
`erfinderische-taetigkeit-pruefen`	Prüft erfinderische Tätigkeit nach § 4 PatG und Art. 56 EPUe mit dem Problem-Solution-Approach der EPA-Beschwerdekammern. Drei Stufen: (1) Bestimmung des naechstliegenden Stands der Technik (closest prior art) anhand technischer Naehe Zw...
`freedom-to-operate-recherche`	Freedom-to-Operate-Recherche (FTO) vor Markteintritt eines konkreten Produkts oder Verfahrens der Mandantin. Sucht in Kraft befindliche Patente und Gebrauchsmuster Dritter im Zielmarkt deren Schutzbereich nach § 14 PatG Art. 69 EPUe...
`ki-und-patent-strategie`	Spezialfall KI-Erfindungen Patent-Strategie: DABUS-Entscheidungen DPMA und EPA und BPatG, Erfinderbenennung nur natuerliche Person, Beitrag der KI in Beschreibung, Daten- und Modellrechte. Strategie fuer KI-getriebene FuE und Patent-Port...
`klassifikation-cpc-ipc`	CPC- und IPC-Klassifikation für Patentrecherche bestimmen: Erfindung soll recherchiert werden und Klassen für Datenbanksuche muessen festgelegt werden. Normen: WIPO IPC (International Patent Classification), CPC (Cooperative Patent Class...
`neuheit-pruefen`	Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schema: ein Anspruch wird in seine Merkmale zerlegt und Merkmal-fuer-Merkmal gegen genau eine Entgegenhaltung verglichen. Neuheitsschaedlich ist nur die vollständige Vorwegnahme...
`patentfamilien-analyse`	Patentfamilien-Analyse über INPADOC und Espacenet-Family-View. Sammelt zu einem konkreten Treffer alle Familienmitglieder weltweit DE EP US JP CN KR WO und sonstige Aemter mit gleichem Prioritaetstag. Liefert eine Familientabelle pro Fam...
`patentrecherche-kaltstart-interview`	Kaltstart-Interview für das Patentrecherche-Plugin. Stellt fest wer recherchiert (Patentanwaeltin Patentanwalt Patentassessor Patentingenieur Recherchekraft) welche Kanzlei und welche Technikgebiete (Mechanik Elektrotechnik Chemie Biotec...
`patr-fto-bericht-leitfaden`	Leitfaden Freedom-to-Operate-Bericht: Recherchescope, Trefferbewertung, juristische Einordnung, Empfehlungen. Pruefraster fuer Patentanwalt und Mandant.
`patr-patentfamilie-priodatum-spezial`	Spezialfall Patentfamilie und Prioritaetsdatum: Pariser Verbandsuebereinkunft, PCT-Schiene, EP-Validierung, Doppelpatentierung. Pruefraster fuer internationale Familien.
`patr-recherchestrategie-bauleiter`	Bauleiter Patentrecherche-Strategie: Stichwort- und Klassifikationssuche, IPC und CPC, Volltext und Familien. Pruefraster fuer Neuheits- und Freedom-to-Operate-Recherche.
`patr-software-ki-patentierbarkeit-spezial`	Spezialfall Software- und KI-Patentierbarkeit EPA: Computer-implementierte Erfindung, technischer Beitrag, KI-spezifische Pruefrichtlinien. Pruefraster fuer Anmeldung.
`pr-einfuehrung-recherchearten`	Einfuehrung Recherchearten Patent: Patentierbarkeitsrecherche, Freedom-to-Operate, State-of-the-Art, Familien-, Rechtsstand-, Konkurrenz-Monitoring. Pro Art: Ziel, Datenquellen (Espacenet, DEPATIS, USPTO, JPO, KIPO), Aufwand, Output. Ent...
`pruefungsbescheid-vorbereiten`	Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG oder des EPA nach Art. 94 EPUe systematisch vor. Liest den Bescheid und die zitierten Entgegenhaltungen ein. Strukturiert pro Beanstandung: Beanstandung wortlautgetreu zitiert...
`recherche-strategie-keywords-und-klassen`	Recherche-Strategie Keywords und Klassifikationen: Boolesche Operatoren, Wildcards, Stopp-Woerter, Variantenpruefung, Trunkierung, Synonyme. CPC und IPC mit Co-Klassen, Klassenwanderung Updates. Strukturierte Vorbereitung von Suchprofile...
`recherche-tools-marktuebersicht`	Marktuebersicht Recherche-Tools: kostenlose Quellen (Espacenet, DEPATIS, Google Patents, Lens, USPTO PatFT/AppFT, J-PlatPat), kostenpflichtige (Derwent, Orbit, PatBase, Minesoft, IPCheckUp, Patsnap). Pro Tool: Staerken, Schwaechen, Lizen...
`recherchebericht-erstellen`	Formaler Recherchebericht für den Mandanten oder die Akte. Bringt Auftrag Methodik durchsuchte Datenbanken verwendete Suchstrings Klassen Schlagworte Zeitraum Trefferzahlen Treffertabelle und Bewertungen aus Skills neuheit-prüfen erfinde...
`rechtsstand-pruefen`	Prüft Rechtsstand eines Patents oder einer Anmeldung im jeweiligen Amts-Register. DPMAregister für DE-Schutzrechte EPO Register für EP-Schutzrechte USPTO PAIR PEDS für US-Patente nationale Register für JP CN KR. Liefert Anmeldetag Veröff...
`rueckfragen-mandant`	Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Material für eine sinnvolle Recherche nicht ausreicht oder Abgrenzungsfragen offen sind. Pflichtfragen: Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag der Erfindung gegenüber dem Stand de...
`spezial-agentisch-fristen-form-und-zustaendigkeit`	Agentisch: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-depatisnet-verhandlung-vergleich-und-eskalation`	Depatisnet: Verhandlung, Vergleich und Eskalation: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-dpmaregister-schriftsatz-brief-und-memo-bausteine`	Dpmaregister: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-epo-livequellen-und-rechtsprechungscheck`	EPO: Livequellen- und Rechtsprechungscheck: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-epue-beweislast-und-darlegungslast`	Epue: Beweislast, Darlegungslast und Substantiierung: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-erfinderische-sonderfall-und-edge-case`	Erfinderische: Sonderfall und Edge-Case-Prüfung: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-espacenet-dokumentenmatrix-und-lueckenliste`	Espacenet: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-google-risikoampel-und-gegenargumente`	Google: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-neuheit-red-team-und-qualitaetskontrolle`	Neuheit: Red-Team und Qualitätskontrolle: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-patentanwaelte-tatbestand-beweis-und-belege`	Patentanwaelte: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-patentrecherche-erstpruefung-und-mandatsziel`	Patentrecherche: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-patents-behoerden-gericht-und-registerweg`	Patents: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-patg-mandantenkommunikation-entscheidungsvorlage`	Patg: Mandantenkommunikation und Entscheidungsvorlage: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-problem-abschlussprodukt-und-uebergabe`	Problem: Abschlussprodukt und Übergabe: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-register-zahlen-schwellen-und-berechnung`	Register: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-stand-internationaler-bezug-und-schnittstellen`	Stand: Internationaler Bezug und Schnittstellen: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-taetigkeit-fristennotiz-und-naechster-schritt`	Taetigkeit: Fristennotiz und nächster Schritt: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-technik-formular-portal-und-einreichung`	Technik: Formular, Portal und Einreichungslogik: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-uspto-mehrparteien-konflikt-und-interessen`	USPTO: Mehrparteienkonflikt und Interessenmatrix: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`spezial-wipo-compliance-dokumentation-und-akte`	Wipo: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk: konkreter Spezialworkflow mit Sachverhaltsklärung, Rechtsrahmen, Belegen, Risikoampel und verwertbarem Output.
`stand-der-technik-recherche`	Recherche Stand der Technik vor eigener Patentanmeldung. Identifiziert anhand des Erfindungsmaterials und der ermittelten CPC-IPC-Klassen die wichtigsten Veröffentlichungen die der Anmeldetag-Reife der Mandantenerfindung im Wege stehen k...
`ueberwachung-konkurrenten`	Laufende Überwachung neuer Patentanmeldungen von Konkurrenten der Mandantin. Definiert Watch-Profile pro Mandant mit Anmelder-Namen (inklusive Konzern-Toechter und ehemaliger Schreibweisen), CPC-IPC-Klassen, Schlagwoerter, Territorien. L...
`upc-unified-patent-court-spezial`	Unified Patent Court UPC seit 2023 Spezial: Zustaendigkeit, Opt-out, Klage- und Nichtigkeitsverfahren, Local und Central Division, Pace und Sprache, Schadensersatz, Bifurcation. Pruefraster fuer Patentinhaber und potentielle Verletzer.
`workflow-anschluss-skills-router`	Anschluss-Skills Router im Plugin patentrecherche: schlägt nach der ersten Prüfung die passenden Spezialskills aus demselben Plugin vor.
`workflow-chronologie-und-belegmatrix`	Chronologie und Belegmatrix im Plugin patentrecherche: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen.
`workflow-dokumentenintake`	Dokumentenintake im Plugin patentrecherche: liest Uploads, sortiert Dokumentarten, markiert Fristen und baut eine knappe Arbeitsakte.
`workflow-fristen-und-risikoampel`	Fristen- und Risikoampel im Plugin patentrecherche: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen.
`workflow-kaltstart-und-routing`	Kaltstart und Routing im Plugin patentrecherche: führt vom ersten Satz oder Dokument in den passenden Arbeitsweg, erkennt Rolle, Ziel, Risiko und Anschluss-Skills.
`workflow-mandantenkommunikation`	Mandantenkommunikation im Plugin patentrecherche: übersetzt das Ergebnis in eine klare Nachricht mit Entscheidungspunkten, Risiken und nächsten Schritten.
`workflow-output-waehlen`	Output wählen im Plugin patentrecherche: entscheidet zwischen Memo, Schriftsatz, Tabelle, Brief, Checkliste, Vermerk, Redline oder Mandantenübersetzung.
`workflow-rechtsquellen-livecheck`	Rechtsquellen-Livecheck im Plugin patentrecherche: zwingt vor tragenden Aussagen zum aktuellen Quellencheck bei Gesetzen, Behörden, Gerichten und Formularen.
`workflow-redteam-qualitygate`	Red-Team Qualitygate im Plugin patentrecherche: prüft das Ergebnis auf Halluzinationen, Fristenfehler, Zuständigkeit, Quellen, Beweise und Ton.
`workflow-unterlagen-lueckenliste`	Unterlagen- und Lückenliste im Plugin patentrecherche: erstellt eine präzise Nachforderungsliste statt allgemeiner Fragebögen.