Akte	PDF lesen	Akten-ZIP
Lichtbogen-Stuhl L-27: Designschutz, Vorveröffentlichung und Copycat-Marktstart (`designrecht-geschmacksmuster-lichtbogen-stuhl-copycat`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-designrecht-geschmacksmuster-lichtbogen-stuhl-copycat.zip`
Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (`gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip`
Patentstreit Vellbruck Medizintechnik ./. TitanOrtho / Bochstaedt — Hüftimplantat Titan EP 3 218 922 B1 (`patent-verletzung-implantat-titan-vellbruck-stuttgart`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-patent-verletzung-implantat-titan-vellbruck-stuttgart.zip`
Patentrecht — Erfindungsakten Ravenstein & Moll (`patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-patentrecht-erfindungsakten-ravenstein-moll.zip`
Codeforst / Sonnenklee - RouteLuchs (`softwarerecht-saas-ki-lizenzstreit-codeforst-muenchen`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-softwarerecht-saas-ki-lizenzstreit-codeforst-muenchen.zip`

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht für die deutsche und europäische Rechtspraxis: Markenrecht (MarkenG, UMV), Designrecht (DesignG, GGV), Patentrecht (PatG, GebrMG, EPÜ), Urheberrecht (UrhG), Wettbewerbsrecht (UWG), Geschäftsgeheimnisschutz (GeschGehG) sowie Open-Source-Compliance. Das Plugin erstellt und triagiert Abmahnungen, führt Marken- und FTO-Recherchen durch, überprüft IP-Klauseln in Verträgen, verwaltet Schutzrechtsfristen und prüft Open-Source-Lizenzen auf Pflichten und Kompatibilität. Grundlage ist ein Kanzleiprofil, das beim Erststart durch ein Interview befüllt wird – das Plugin lernt Ihre Durchsetzungsstrategie, Ihr Portfolio und Ihre Genehmigungsmatrix, nicht eine generische Vorlage.

Jedes Ergebnis ist ein Entwurf zur anwaltlichen Prüfung – zitiert, gekennzeichnet und gesperrt – keine Rechtsauskunft. Das Plugin übernimmt die Arbeit: Dokumente lesen, Prüfschema anwenden, Probleme identifizieren, Memo entworten. Ein Anwalt prüft, verifiziert und entscheidet. Zitate sind nach Quelle gekennzeichnet. Privilegierungsvermerke werden konservativ gesetzt, damit keine Mandatsgeheimnisverletzung riskiert wird. Folgenreiche Handlungen – Abmahnungen versenden, Anmeldungen einreichen – sind durch explizite Freigabe gesperrt.

Für wen dieses Plugin

Rolle	Hauptanwendungen
IP-Anwalt / Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz	Durchsetzungsentscheidungen, Klauselprüfung, Portfolioübersicht, FTO-Triage
IP-Paralegal / Sachbearbeiter	Portfolio- und Fristenverwaltung, erste Markenrecherche, Mandatsaufnahme
Markenschutzbeauftragter	Abmahnungen, Notice-and-Action-Meldungen, Überwachungsdienst-Nachverfolgung
Patentanwalt	FTO-Triage, Erfindungsmeldung, Klauselprüfung, Portfolioverwaltung – keine Anspruchsformulierung
Kanzlei-IP-Assistent	Mandatsarbeitsbereiche je Mandant, Markenrecherche, Klauselprüfung
Legal Ops / IP-Portfoliomanagement	Schutzrechtsregister, Verlängerungsfristen, OSS-Compliance-Prüfungen

Dieses Plugin formuliert keine Patentansprüche. Patentprosekution mit Anspruchsstrategie erfordert einen zugelassenen Patentanwalt und sollte nicht an ein allgemeines Werkzeug delegiert werden. Patentarbeit beschränkt sich hier auf FTO-Triage (Ist dieses Produkt durch ein fremdes Patent gesperrt?), Klauselprüfung in Verträgen, Portfolioverlängerungsverwaltung und Verletzungstriage.

Erststart: das Ersteinrichtungsinterview

Beim ersten Aufruf führt das Plugin ein Interview durch – zehn bis fünfzehn Minuten, gesprächsorientiert – um zu erfahren, wie Ihre Kanzlei tatsächlich arbeitet. Es fragt nach Ihrem Rechtsgebiets-Mix, Ihrer Jurisdiktion, Ihrer Durchsetzungsstrategie, Ihrer Genehmigungsmatrix und Ihren Eskalationsauslösern. Dann bittet es um Ihr Schutzrechtsverzeichnis, Markenrichtlinien, Abmahnvorlagen, Durchsetzungs-Vorgehensleitfaden und OSS-Richtlinie.

Das Ergebnis wird in ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/gewerblicher-rechtsschutz/CLAUDE.md gespeichert – ein Klartext-Dokument über Ihre Kanzlei, das jeder andere Skill vor dem Start liest.

/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview

Befehle

Befehl	Funktion
`/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview`	Ersteinrichtungsinterview ausführen (oder erneut ausführen)
`/gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht [Kontext]`	Abmahnung entwerfen oder eingehende Abmahnung triagieren
`/gewerblicher-rechtsschutz:takedown-anweisung [Kontext]`	Notice-and-Action (DSA / § 7 DDG) versenden oder auf eine erhaltene Meldung reagieren
`/gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche [Marke]`	Erste Markenrecherche – Identitäts-/Verwechslungsanalyse, Anwalt zeichnet ab
`/gewerblicher-rechtsschutz:fto-triage [Produkt / Anspruchsbereich]`	Freedom-to-Operate-Triage – Sperrpatente für Anwaltsprüfung aufzeigen
`/gewerblicher-rechtsschutz:erfindungsmeldung-aufnahme [Offenbarung]`	Erstprüfung Erfindungsmeldung (ArbnErfG) – Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Schutzumfang
`/gewerblicher-rechtsschutz:verletzungs-triage [Kontext]`	Verletzungstriage – Ignorieren / informelles Schreiben / Abmahnung / Klage
`/gewerblicher-rechtsschutz:ip-klausel-pruefung [Datei]`	IP-Klauseln in Verträgen prüfen – Abtretung, Lizenz, IP-Freistellung, OSS-Reps, ArbnErfG
`/gewerblicher-rechtsschutz:open-source-pruefung [Repository / Dateiliste]`	Open-Source-Lizenz-Compliance-Prüfung – Copyleft-Pflichten, Attribution, Kompatibilität
`/gewerblicher-rechtsschutz:schutzrechts-portfolio`	Schutzrechtsregister und Fristenverwaltung – fällige Verlängerungen, eingereichte Anmeldungen
`/gewerblicher-rechtsschutz:markenanmeldung-dpma`	Markenanmeldung beim DPMA Schritt für Schritt
`/gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht`	Urheberrechtliche Abmahnung (insb. Filesharing, § 97a UrhG)
`/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich`	Mandatsarbeitsbereiche verwalten (nur Mehrmandat-Kanzleien)

Skills

Skill	Zweck
kaltstart-interview	Ersteinrichtungsinterview – schreibt das Kanzleiprofil
abmahnung (unterlassungsverlangen)	Abmahnung entwerfen oder triagieren; Genehmigungsmatrix durchlaufen
takedown	Notice-and-Action (DSA / § 7 ff. DDG) versenden oder darauf reagieren
markenrecherche (clearance)	Identitäts- und Verwechslungsanalyse für eine geplante Marke
fto-triage	FTO-Triage – Sperrpatente für Anwaltsprüfung markieren
erfindungsmeldung (erfindungsmeldung-aufnahme)	Erstprüfung einer Erfindungsmeldung nach ArbnErfG
verletzungs-triage (verletzungs-triage)	Verletzungssituation bewerten: Handlungsoptionen und Empfehlung
ip-klausel-review	IP-Klauseln in MSA, WV, Lizenzverträgen, Contractor-Vereinbarungen prüfen
open-source-pruefung	Open-Source-Lizenzen im Repository gegen die OSS-Richtlinie prüfen
portfolio	Schutzrechtsregister, Verlängerungsfristen, Status-Dashboard
markenanmeldung-dpma	Markenanmeldung beim DPMA – Schritt für Schritt
abmahnung-urheberrecht	Urheberrechtliche Abmahnung, insbesondere Filesharing, § 97a UrhG
mandats-arbeitsbereich (mandat-arbeitsbereich)	Mandatsarbeitsbereiche für Mehrmandat-Kanzleien anlegen, listen, wechseln und schließen

Interaktive Befehle und geplante Agenten

Die obigen Befehle werden bei Aufruf ausgeführt. Der nachstehende Agent läuft planmäßig:

Agent	Was er überwacht	Standard-Takt
ip-verlängerungs-watcher	Schutzrechtsregister – berechnet fällige Verlängerungen, Aufrechterhaltungsgebühren in den nächsten 90 Tagen	Wöchentlich

Rechtsgrundlagen und anwendbares Recht

Dieses Plugin ist auf das deutsche und europäische IP-Recht ausgerichtet:

Rechtsgebiet	Normen
Markenrecht	MarkenG; VO (EU) 2017/1001 (UMV/EUTMR); Madrider Abkommen/MMP
Designrecht	DesignG; VO (EG) Nr. 6/2002 (GGV); Haager Abkommen
Patentrecht	PatG; GebrMG; VO (EU) 2019/933 (SPC); EPÜ; PCT
Urheberrecht	UrhG; RL 2019/790/EU (DSM-RL); RL 2001/29/EG (InfoSoc)
Wettbewerbsrecht	UWG; RL 2005/29/EG (UGP-RL); RL 2006/114/EG
Geschäftsgeheimnisse	GeschGehG; RL 2016/943/EU
Plattformrecht / Takedown	DDG (§§ 7 ff.); VO (EU) 2022/2065 (DSA)
Arbeitnehmererfindungen	ArbnErfG; Vergütungsrichtlinien BMBF

Konnektoren und Zitatverifizierung

Verknüpfen Sie zuerst ein Recherchetool – die Zitatprüfung hängt davon ab. Ohne Verbindung wird jedes Zitat mit [prüfen] markiert und der Prüfvermerk über dem Dokument vermerkt dies. Das Plugin funktioniert in beiden Fällen; mit Recherchetool übernimmt es jedoch mehr der Verifizierung für Sie.

Empfohlene Datenbanken für deutsches IP-Recht:

DPMAregister – Marken, Designs, Gebrauchsmuster (DE)
EUIPO eSearch+ – Unionsmarken, eingetragene Gemeinschaftsdesigns
WIPO Global Brand DB – Internationale Marken (Madrid)
Espacenet / DPMApaplus – Patente, Gebrauchsmuster
GRUR / WRP / MMR / NJW – juristische Zeitschriften
amtliche oder frei zugängliche Quellen; lizenzierte Datenbanken nur bei vorhandenem Zugang – Rechtsprechungsdatenbanken

Schnellstart

1. Interview durchführen

/gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview

Zehn bis fünfzehn Minuten. Halten Sie Ihr Schutzrechtsverzeichnis, Markenrichtlinien (falls vorhanden), eine Abmahnvorlage (falls vorhanden) und Ihre OSS-Richtlinie (falls vorhanden) bereit.

2. Markenrecherche

/gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche "APEXBLATT"

Ergebnis: Identitätstreffer, Verwechslungsfaktorenanalyse, Kennzeichnungen zur Anwaltsprüfung. Kein Freigabe-/Sperrurteil.

3. Fällige Fristen anzeigen

/gewerblicher-rechtsschutz:schutzrechts-portfolio

Ergebnis: Schutzrechte mit Verlängerungs- oder Aufrechterhaltungsfristen in den nächsten 90 Tagen, nach Dringlichkeit gruppiert.

Dateistruktur

gewerblicher-rechtsschutz/
├── .claude-plugin/plugin.json
├── .mcp.json
├── CLAUDE.md                    # Kanzleiprofil – vom Interview geschrieben, von Ihnen bearbeitet
├── README.md
├── agents/
│   └── schutzrechts-verlaengerungs-monitor.md
├── skills/
│   ├── kaltstart-interview/
│   ├── abmahnung/ (unterlassungsverlangen)
│   ├── takedown-anweisung/
│   ├── markenrecherche/ (markenrecherche)
│   ├── fto-triage/
│   ├── erfindungsmeldung/ (erfindungsmeldung-aufnahme)
│   ├── verletzungs-triage/ (verletzungs-triage)
│   ├── ip-klausel-pruefung/
│   ├── open-source-pruefung/
│   ├── schutzrechts-portfolio/
│   ├── markenanmeldung-dpma/
│   ├── abmahnung-urheberrecht/
│   └── mandats-arbeitsbereich/
└── ausloeser/ausloeser.json

Konfiguration

Das Plugin liest kanzleispezifische Konfiguration aus:

~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/gewerblicher-rechtsschutz/CLAUDE.md

Dieser Pfad überlebt Plugin-Updates. Die mitgelieferte CLAUDE.md ist eine Vorlage – sie wird bei jedem Update ersetzt. Das Ersteinrichtungsinterview schreibt Ihre befüllte Version in den obigen Konfigurationspfad; ab dann bearbeiten Sie diese Datei direkt, wenn sich etwas ändert.

Hinweise

Jeder Skill liest zuerst das Kanzleiprofil. Findet er Platzhalter, stoppt er und fordert Sie auf, /gewerblicher-rechtsschutz:gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview auszuführen. Es gibt keinen generischen Fallback – eine generische IP-Strategie ist schlechter als gar keine.
Das Versenden einer Abmahnung eröffnet einen Konflikt. Der /gewerblicher-rechtsschutz:abmahnung-urheberrecht-Skill sendet nichts selbst; er entwirft, zeigt den Genehmigungsmatrixeintrag an und wartet auf den Genehmiger.
/gewerblicher-rechtsschutz:markenrecherche und /gewerblicher-rechtsschutz:fto-triage sind erste Triage-Schritte. Das Ergebnis ist ein Recherchepaket für einen Anwalt, kein Freigabegutachten. Der Skill gibt dies bei jedem Durchlauf an.
/gewerblicher-rechtsschutz:open-source-pruefung kennzeichnet Lizenzpflichten und -inkompatibilitäten. Er erteilt keine Genehmigung für eine kommerzielle Nutzungsentscheidung – das entscheiden Engineering und Recht gemeinsam.
Patentanspruchsformulierung ist bewusst nicht im Umfang. Dieses Plugin arbeitet gut neben einem Patentanwalt; es ersetzt ihn nicht.
Berufsrechtlicher Hinweis: Alle Entwürfe unterfallen dem Mandatsgeheimnis gem. § 43a Abs. 2 BRAO, § 203 StGB. Externe Weitergabe nur nach anwaltlicher Prüfung und Freigabe.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 62 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`abmahnung-compliance-dokumentation-und-akte`	Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz: Compliance-Dokumentation und Aktenführung. Wie Abmahnvorgänge vollständig dokumentiert, Fristen gesichert und Entscheidungen nachvollziehbar gemacht werden – für Anwaltskanzlei und Unternehmens-Rec...
`abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldung`	Urheber oder Lizenznehmer erhielt unerlaubte Nutzung (Bild Text Video) oder Mandant erhielt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. § 97a UrhG Abmahnung und Unterlassung. Prüfraster: modifizierte Unterlassungserklärung Deckelung Abmahnk...
`anmeldung-spezial-compliance-euipo`	Anmeldung im gewerblichen Rechtsschutz: Behörden, Gerichte und Registerwege für Marken, Patente, Designs und Gebrauchsmuster. DPMA, EUIPO, EPA, WIPO, Bundespatentgericht – Zuständigkeiten, Formulare, Fristen und Einreichungswege im Gewer...
`anpassen`	Anpassung und Konfiguration des Plugins gewerblicher-rechtsschutz: Mandatsprofil, Kanzleipräferenzen, Normenauswahl, Sprachstil und Outputformat an konkreten Bedarf anpassen. Skill für Kanzleien, die den Plugin-Rahmen ihrem Arbeitsalltag...
`anschluss-routing`	Anschluss-Routing für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): wählt den nächsten Spezial-Skill nach Engpass (Markenwiderspruch 3 Monate, Markenregisterauszug, Patentschrift, Geschmacksmusterurkunde), dokumentiert Router-Entscheidung mit B...
`compliance-mandantenkommunikation-entscheidungsvorlage`	Compliance-Mandantenkommunikation im gewerblichen Rechtsschutz: Entscheidungsvorlagen strukturiert erstellen, Handlungsoptionen mit Kosten und Risiken darstellen und Mandantenentscheidungen dokumentieren. Für Kanzleien und Rechtsabteilun...
`dokumente-intake`	Dokumentenintake für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): sortiert Markenregisterauszug, Patentschrift, Geschmacksmusterurkunde, prüft Datum, Absender, Frist und Beweiswert (Verkehrsbefragung, Kennzeichnungsstärke); markiert Lücken; be...
`dpma-fristen-form-und-zustaendigkeit`	DPMA-Verfahren im Detail: Fristen, Formvoraussetzungen und Zuständigkeiten für Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Designanmeldung sowie Widerspruchs- und Löschungsverfahren. Einreichungswege, Gebühren und Fehlerquellen im Gewerbliche...
`einstieg-routing`	Einstieg, Triage und Routing für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): ordnet Rolle (Schutzrechtsinhaber, Verletzer, Konkurrent), markiert Frist (Markenwiderspruch 3 Monate), wählt Norm (MarkenG, PatG, GeschmMG, GebrMG, UrhG, UWG) und Z...
`erfindungsmeldung-aufnahme`	Mitarbeiter meldet eine Erfindung oder Unternehmen prüft eingegangene Erfindungsmeldung. ArbnErfG Arbeitnehmererfindungsgesetz. Prüfraster: Neuheit erfinderische Tätigkeit technischer Charakter EPUe Schutzfähigkeit Arbeitnehmererfindung...
`euipo-dokumentenmatrix-und-lueckenliste`	EUIPO-Verfahren: Dokumentenmatrix und Lückenliste für Unionsmarken-Anmeldung, Widerspruch, Nichtigkeitsantrag und Beschwerde. Welche Dokumente wann eingereicht werden müssen, was häufig fehlt und wie Lücken rechtzeitig geschlossen werden...
`evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnung`	EV-Vollzug: Auslandszustellung einstweiliger Verfügungen im IP-Recht nach EuZustVO, HZÜ und HCCH 2019. Übersetzungspflicht, Zustellwege EU/Nicht-EU, Vollziehungsfrist und praktische Fallstricke bei grenzüberschreitenden IP-Verfügungen im...
`evvollzug-neu-001-einstweilige-verfuegung-vollziehung-frist`	EV-Vollzug: Vollziehungsfrist § 929 Abs. 2 ZPO und Parteizustellung im gewerblichen Rechtsschutz. Beschluss- und Urteilsverfügung, Zustellwege, Vollziehungsversäumnis und Rechtsfolgen. Praxisfür Anwalt, Mandant und Vollstreckungsorgan im...
`evvollzug-neu-002-urteilsverfuegung-beschlussverfuegung-und-zust`	EV-Vollzug: Unterschied Urteilsverfügung und Beschlussverfügung, Zustellwege und Vollziehungsmodalitäten im gewerblichen Rechtsschutz. Amts- vs. Parteizustellung, Fristfolgen, Strategiewahl für Marken-, Patent- und UWG-Fälle im Gewerblic...
`evvollzug-neu-004-bea-zustellung-einstweiliger-rechtsschutz-risi`	EV-Vollzug: beA-Zustellung bei einstweiligen Verfügungen im IP-Recht – Voraussetzungen, Risiken, Nachweisführung und Alternativen. Wann beA sicher ist, wann nicht, und wie Vollzugsrisiken minimiert werden im Gewerblicher Rechtsschutz. Li...
`evvollzug-neu-005-ordnungsmittelantrag-vollstreckung-unterlassun`	EV-Vollzug: Ordnungsmittelantrag nach § 890 ZPO bei Verstoß gegen Unterlassungstitel aus einstweiliger Verfügung. Tatbestandsvoraussetzungen, Antragsinhalt, Höhe Ordnungsgeld, Verschuldensmaßstab und typische Verteidigungsstrategien des...
`evvollzug-neu-007-abmahnung-abschlussschreiben-und-hauptsache`	EV-Vollzug: Abschlussschreiben nach einstweiliger Verfügung, Übergang in die Hauptsache und Verhältnis zur vorangegangenen Abmahnung. Wann Hauptsacheklage nötig, wann Abschlussvereinbarung ausreicht, Fristen und Kostenfallen im Gewerblic...
`evvollzug-neu-008-schutzschrift-register-und-forumstrategie`	EV-Vollzug (Gegenseite): Schutzschrift im Schutzschriftenregister, Forumsstrategie des Antragsgegners und vorauseilende Rechtsverteidigung gegen einstweilige Verfügungen im gewerblichen Rechtsschutz im Gewerblicher Rechtsschutz. Liefert...
`evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiliger`	EV-Vollzug: Zustellung durch Gerichtsvollzieher (GV) bei einstweiligen Verfügungen im IP-Recht – Marke, Patent, UWG, Urheberrecht. Auftrag, Vorschuss, Zustellurkunde, Protokoll und Fehlerquellen bei natürlichen und juristischen Personen...
`freedom-gewerblicher-markenrecherche`	Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine für den gewerblichen Rechtsschutz: Freedom-to-Operate, Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klageschrift, Mandantenbrief. Wiederverwendbare Textbausteine für schnelle Dokumentenerstellung im Gewerbli...
`fristen-abschlussprodukt-und-uebergabe`	Fristenverwaltung im gewerblichen Rechtsschutz: Abschlussprodukte rechtzeitig fertigstellen, Übergabe an Mandanten und Behörden sichern. Fristenmatrix für DPMA, EUIPO, EPA, Gerichtsverfahren, EV-Vollzug und Abmahnfristen im Gewerblicher...
`fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandat`	Unternehmen will Produkt einführen oder Technologie einsetzen und fragt: Verletzen wir fremde Patente? Freedom-to-Operate-Analyse FTO. Prüfraster: Recherche Espacenet DPMApaplus EP-Datenbank sperrende DE- und EP-Patente. Ergebnis Recherc...
`gewerblicher-erstpruefung-und-mandatsziel`	Erstprüfung und Mandatszielbestimmung im gewerblichen Rechtsschutz: strukturiertes Erstgespräch, Rollen- und Interessenklärung, Schutzrechtslandschaft, Falltypisierung und Zieldefinition für anwaltliche Mandate in IP- und Wettbewerbssach...
`gewerblicher-rs-mandantenkommunikation-redteam-qualitygate`	Mandantenkommunikation im gewerblichen Rechtsschutz: strukturierte Kommunikation in IP-Mandaten – Erstinformation, Statusupdates, Entscheidungsvorlagen, Kostenhinweise und Abschlussberichte. Templates und Tonalitätsregeln für Kanzlei und...
`gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristen`	Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz: Verfügungsanspruch, Verfügungsgrund, Dringlichkeit, Glaubhaftmachung und Antragsgestaltung bei Marke, Patent, UWG und Urheberrecht. Praxisfür Antragsteller und Antragsgegner im Gewerbl...
`gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz`	Geschäftsgeheimnisschutz nach GeschGehG: Schutzvoraussetzungen, angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen, Verletzungshandlungen, Unterlassung, Schadensersatz und einstweiliger Rechtsschutz. Abgrenzung zu UWG und Strafrecht im Gewerblicher Rec...
`gewr-markenanmeldung-bauleiter`	Markenanmeldung als strukturierter Bauleiter: Recherche, Klassenwahl, Anmeldeweg (DPMA/EUIPO/Madrid), Formvoraussetzungen, Fristen und Nachverfolgung. Praxisfür Anwälte und Unternehmen, die eine Marke anmelden oder betreuen wollen im Gew...
`gewr-uwg-abmahnung-checkliste`	UWG-Abmahnung: vollständige Prüfcheckliste für Versand und Empfang. Voraussetzungen §§ 3 und 8 UWG, Mitbewerbereigenschaft, Spürbarkeit, Wiederholungsgefahr, Unterlassungserklärung, Streitwert, Abmahnmissbrauch § 8c UWG und typische Vert...
`gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triage`	Einführung in die Rechtsschutzwege des gewerblichen Rechtsschutzes: Überblick über Verfahrensarten, Zuständigkeiten, Handlungsoptionen und Weichen bei Marken-, Patent-, Design-, Urheber- und Lauterkeitsverletzungen. Erstes Orientierungsg...
`gw-einstweilige-verfuegung-spezial`	Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz: Strategische Gesamtbetrachtung von Antrag bis Hauptsache. Gerichtsauswahl, Tenorformulierung, Sicherheitsleistung, Vollzug, Widerspruch und Übergang in die Hauptsache als integrierter...
`ip-klausel-pruefung`	Anwalt prüft Vertrag auf IP-Klauseln (Übertragung Lizenz Inhaberschaft Freistellung) oder Mandant fragt nach Risiken. IP-Klauseln Vertragsrecht. Prüfraster: Übertragung Inhaberschaft Lizenzgewaehrung exklusiv/nicht-exklusiv Gewährleistun...
`kaltstart-interview`	Kanzlei oder Unternehmen richtet das gewerbliche-Rechtsschutz-Plugin zum ersten Mal ein und muss Profil und Strategie hinterlegen. Ersteinrichtung Gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Kanzleiprofil Schutzrechtsportfolio Durchsetzungsst...
`klausel-beweislast-und-darlegungslast`	Beweislast und Darlegungslast im gewerblichen Rechtsschutz: Wer muss was beweisen bei Marken-, Patent-, Design-, Urheber- und UWG-Verletzungen? Beweislastumkehr, sekundäre Darlegungslast, Beweiserleichterungen und praktische Konsequenzen...
`mandat-arbeitsbereich`	Kanzlei mit mehreren Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz muss Kontext zwischen Mandaten strikt trennen. Mandatsverwaltung IP-Kanzlei. Prüfraster: Anlegen Auflisten Wechseln Schließen oder Trennen des aktiven Mandats Mandantenkontext f...
`mandat-triage-gewerblicher-rechtsschutz`	Neues Mandat im gewerblichen Rechtsschutz: Anwalt klaert welches Sachgebiet und welche Skills benoetigt werden. Eingangs-Triage IP-Recht. Prüfraster: Mandantenrolle (Schutzrechtsinhaber Verletzer Lizenznehmer) Sachgebiet (Marke Patent De...
`markenanmeldung-dpma-markenrecherche-open`	Mandant moechte eine Marke beim DPMA anmelden oder Widerspruch gegen eine eingetragene Marke einlegen. §§ 32 ff. MarkenG Markenanmeldung. Prüfraster: Nizza-Klassifikation Anmeldegebühren absolute Eintragungshindernisse § 8 MarkenG Widers...
`markenrecherche`	Unternehmen oder Mandant plant neue Marke oder Produktname und fragt: Bestehen Kollisionsrisiken mit aelteren Marken? Markenrecherche vor Anmeldung. Prüfraster: Identitäts- und Aehnlichkeitsprüfung DPMAregister EUIPO eSearch+ WIPO Global...
`markenrecherche-risikoampel-und-gegenargumente`	Markenrecherche mit Risikoampel: systematische Kollisionsrecherche für DPMA, EUIPO und internationale Register, Risikobewertung nach Ähnlichkeit, Klassen und Benutzung, Gegenargumente gegen Verwechslungsgefahr und Verteidigungsstrategien...
`open-operate-reaktion`	Formulare und Portale im gewerblichen Rechtsschutz: Welches Formular wird für welches Verfahren bei DPMA, EUIPO, EPA, BPatG und Gerichten benötigt? Einreichungswege, technische Voraussetzungen und Fehlervermeidung im Gewerblicher Rechtss...
`open-source-pruefung`	Unternehmen will Software ausliefern oder als Open Source veroffentlichen und fragt nach Lizenz-Compliance. Open-Source-Lizenz-Compliance. Prüfraster: Manifest SBOM Repository Copyleft-Pflichten Lizenzkompatibilitaet GPL LGPL MIT Apache...
`operate-verhandlung-vergleich-und-eskalation`	Verhandlung, Vergleich und Eskalation im gewerblichen Rechtsschutz: Strategien für außergerichtliche Einigung, Vergleichsverhandlung, gerichtlichen Vergleich und Eskalation bei Scheitern. Vertragsstrafen, Abschlussvereinbarungen und Haup...
`output-waehlen`	Output-Wahl für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): stimmt Adressat (Schutzrechtsinhaber, Verletzer, Konkurrent), Frist (Markenwiderspruch 3 Monate) und Form auf den Zweck ab — typische Outputs: Anmeldung Marke/Design, Widerspruch, Ve...
`patentscreening-quellenkarte`	Patentscreening Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert.
`quellen-livecheck`	Quellen-Live-Check für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): prüft Normen (MarkenG, PatG, GeschmMG, GebrMG, UrhG, UWG) gegen amtliche Datenbank, Rechtsprechung mit Gericht-Datum-Az-Rn; nutzt DPMA und Quellenhygiene nach references/quell...
`reaktion-internationaler-bezug-und-schnittstellen`	Internationaler Bezug im gewerblichen Rechtsschutz: Zuständigkeit, anwendbares Recht, Enforcement im Ausland, Unionsmarke und -patent, WIPO-UDRP, grenzüberschreitende Abmahnung und Koordination mit ausländischen Anwälten im Gewerblicher...
`rechtsschutz-review-sonderfall-source-red-team-korrektur`	Tatbestand, Beweis und Belegaufbau im gewerblichen Rechtsschutz: Wie IP-Verletzungen tatbestandsmäßig erfasst, Beweise gesichert und Belege für Abmahnung, EV und Klage aufbereitet werden. Checklisten für Marke, Patent, UWG und Urheberrec...
`review-sonderfall-und-edge-case`	Sonderfälle und Edge Cases im gewerblichen Rechtsschutz: atypische Konstellationen bei Marke, Patent, Design, Urheberrecht und UWG. Erschöpfung, Verwirkung, FRAND, KI-generierte Inhalte, Open Source, Parallelimporte und weitere Grenzfäll...
`schutzrechts-fristennotiz-ip-klausel`	Schutzrechts-Fristennotiz und nächster Schritt: Schnellerfassung aller relevanten Fristen bei einem IP-Mandat, sofortige Bewertung der Handlungsdringlichkeit und konkreter nächster Schritt für Anwalt und Mandant im Gewerblicher Rechtssch...
`schutzrechts-portfolio-schutzschrift`	Unternehmen oder Kanzlei muss IP-Portfolio verwalten und anstehende Fristen im Blick behalten. Schutzrechtsportfolio-Verwaltung. Prüfraster: Eintragungen Verlaengerungen Jahresgebühren Benutzungsnachweise Fristkalender. Output: Fristenka...
`schutzschrift-eilverfuegung`	Mandant hat Abmahnung oder Verletzungsschreiben erhalten und befürchtet einstweilige Verfuegung ohne Anhörung. § 945a ZPO Schutzschrift ZSER. Prüfraster: Hinterlegung zentrales elektronisches Schutzschriftenregister § 945a ZPO Sachverhal...
`source-red-team-und-qualitaetskontrolle`	Red-Team und Qualitätskontrolle im gewerblichen Rechtsschutz: Systematische Überprüfung von Schriftsätzen, Memos und Rechtsanalysen auf Fehler, Quellenschwächen, Gegenargumente und blinde Flecken. Checkliste für interne Qualitätssicherun...
`start-chronologie-fristen`	Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Gewerblicher Rechtsschutz-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. B...
`streitwert-igr-berechnen`	Anwalt muss Streitwert für IP-Verletzungsklage oder einstweilige Verfuegung im gewerblichen Rechtsschutz festlegen. Streitwertbemessung MarkenG PatG UWG UrhG. Prüfraster: Senatspraxis OLG Hamburg LG Frankfurt LG Muenchen I LG Duesseldorf...
`takedown-anweisung-unterlassungsverlangen`	Rechteinhaber findet urheberrechtsverletzende Inhalte online oder erhielt selbst eine Meldung als Hostprovider. Notice-and-Take-Down §§ 7 ff. TMG/DDG DSA Art. 16. Prüfraster: Meldung an Hostprovider Stoererhaftung DSA Meldeformular Gegen...
`unterlagen-luecken`	Lücken- und Beschaffungsliste für Gewerblicher Rechtsschutz (allgemein): trennt fehlende Tatsachen von fehlenden Belegen (Markenregisterauszug, Patentschrift, Geschmacksmusterurkunde), nennt pro Lücke Beweisthema, Beschaffungsweg (DPMA),...
`unterlassungsverlangen`	Schutzrechtsinhaber will Verletzung abmahnen oder hat selbst Abmahnung erhalten. Abmahnung Unterlassung MarkenG PatG UrhG UWG. Prüfraster: Abmahnungsentwurf modifizierte Unterlassungserklärung Streitwert Kostenansatz RVG oder Reaktions-O...
`urheberrechts-versand-interessen-streitwert`	Urheberrecht: Zahlen, Schwellen und Berechnungen. Schöpfungshöhe, Schutzfristen (70 Jahre p.m.a.), Lizenzanalogie, Filesharing-Schadensersatz, Vergütungsansprüche nach VGG/GEMA und typische Streitwert- und Schadensberechnung im Gewerblic...
`verletzungs-triage`	Mandant sieht IP-Verletzung oder hat Verletzungsschreiben erhalten und fragt: Was ist zu tun? Verletzungs-Triage gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Marke § 14 MarkenG Patent § 9 PatG Urheber § 97 UrhG Wettbewerb § 8 UWG Entscheidungs...
`versand-mehrparteien-konflikt-und-interessen`	Mehrparteienkonstellationen im gewerblichen Rechtsschutz: Lizenzgeber/Lizenznehmer, Konzernstrukturen, Abnehmer-Klagen, Kettenverletzungen und Konflikt zwischen mehreren Schutzrechtsinhabern. Interessenkonflikte und Mandatsgrenzen im Gew...
`workflow-chronologie-und-belegmatrix`	Chronologie und Belegmatrix für IP-Mandate: Sachverhalt zeitlich ordnen, Belege zu Ereignissen zuordnen, Lücken identifizieren und Beweisgrundlage für Abmahnung, EV und Klage aufbauen. Werkzeug für systematische Fallaufbereitung im Gewer...
`workflow-fristen-und-risikoampel`	Fristenund Risikoampel für das Plugin gewerblicher-rechtsschutz: strukturierte Fristenerfassung, Risikobewertung Grün/Gelb/Rot und sofortige Handlungsempfehlung. Für alle IP-Verfahren vom Erstgespräch bis zur Vollstreckung im Gewerbliche...
`workflow-redteam-qualitygate`	Red-Team-Quality-Gate für das Plugin gewerblicher-rechtsschutz: systematischer letzter Check vor Abgabe von Schriftsätzen, Memos, Abmahnungen und Entscheidungsvorlagen. Sechs Qualitätsstufen, Freigabe-Entscheidung und Dokumentation im Ge...

README.md Unescape Escape

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