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Normenkontrolle Bauleitplanung — § 47 VwGO

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Dieses Plugin (normenkontrolle-bauleitplanung) normenkontrolle-bauleitplanung.zip

Demonstrations-Akten

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Akte — Bebauungsplan Augsburg-Bahnhofsareal (bebauungsplan-augsburg-bahnhofsareal) Gesamt-PDF lesen testakte-bebauungsplan-augsburg-bahnhofsareal.zip
Normenkontrolle B-Plan XV-43d „Spreepark Friedrichshain" — Bürgerinitiative Tannengarten gegen Land Berlin (normenkontrolle-bplan-spreepark-friedrichshain-buergerinitiative-tannengarten) Gesamt-PDF lesen testakte-normenkontrolle-bplan-spreepark-friedrichshain-buergerinitiative-tannengarten.zip

Freistehendes Plugin für die Prüfung und gerichtliche Anfechtung von Bebauungsplänen, Flächennutzungsplänen und örtlichen Bauvorschriften im Normenkontrollverfahren nach § 47 VwGO vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) und anderen Oberverwaltungsgerichten.

Installation

  1. Claude Code oder Claude Desktop/Cowork öffnen.
  2. Customize Plugins bzw. Personal plugins wählen.
  3. Install from .zip und normenkontrolle-bauleitplanung.zip hochladen.
  4. Mit einem konkreten Auftrag starten, zum Beispiel: Prüfe diesen Bebauungsplan auf formelle und materielle Fehler.

Alternativ via Marketplace:

/plugin marketplace add Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht
/plugin install normenkontrolle-bauleitplanung@claude-fuer-deutsches-recht

Nicht das komplette Repository-ZIP hochladen. Das Plugin-ZIP muss im Root direkt .claude-plugin/plugin.json und skills/ enthalten.

Normenkontrolle außerhalb der Bauleitplanung

Das Plugin ist nicht nur für Bebauungspläne gedacht. § 47 VwGO kann auch kommunale Satzungen und landesrechtliche Rechtsverordnungen erfassen, soweit das jeweilige Landesrecht die Normenkontrolle eröffnet. Deshalb prüft das Plugin nun ausdrücklich auch Kommunalabgaben-, Beitrags-, Benutzungs-, Friedhofs-, Kita-, Polizei-/Gefahrenabwehr- und sonstige Satzungen sowie die Abgrenzung zur bloßen Inzidentkontrolle im Verfahren gegen einen Einzelbescheid.

Mandatsperspektive

Anwältin der Antragstellerseite — Eigentümer, Nachbarn, anerkannte Naturschutzverbände, Gemeinden gegen übergeordnete Planung. Schwerpunkt: aus der angegriffenen Satzung die formellen und materiellen Fehler herausarbeiten und vor dem OVG/VGH zur Unwirksamkeitserklärung bringen.

Aufbau

Der Lebenszyklus eines Normenkontroll-Mandats läuft in vier Phasen:

Phase A — Mandat und Zulässigkeit
  └─ Erstgespräch → Statthaftigkeit → Antragsbefugnis → Jahresfrist

Phase B — Verfahrensfehler-Audit (formell)
  └─ Aufstellungsbeschluss → Beteiligungen → Bürgerversammlung
     → Umweltbericht → Planerhaltung §§ 214/215 BauGB

Phase C — Materielle Fehler
  └─ Erforderlichkeit § 1 Abs. 3 → Abwägungsgebot § 1 Abs. 7
     → Stellplätze → Lärm/Immissionsschutz → Artenschutz
     → Anpassung Flächennutzungsplan

Phase D — Verfahren BayVGH/OVG
  └─ Normenkontrollantrag → Eilantrag § 47 Abs. 6 VwGO
     → Mündliche Verhandlung

Enthaltene Skills

Phase A — Mandat und Zulässigkeit (4 Skills)

Slug Beschreibung
mandat-erstgespraech-normenkontrolle Erstgespräch, Mandantenbetroffenheit, Erfolgsaussichten-Prognose, Kosten
statthaftigkeit-47-vwgo Antragsgegenstand B-Plan/FNP/örtliche Bauvorschrift, Landesrecht im Rang unter Landesgesetz
antragsbefugnis-eigentuemer-nachbar § 47 Abs. 2 VwGO Möglichkeitstheorie, Eigentum, abwägungserheblicher Belang, Verbandsklage
jahresfrist-47-abs-2-vwgo Fristlauf ab Bekanntmachung, Wiedereinsetzung, Heilung durch ergänzendes Verfahren

Phase B — Verfahrensfehler-Audit (5 Skills)

Slug Beschreibung
aufstellungsbeschluss-bekanntmachung § 2 Abs. 1, § 10 Abs. 3 BauGB Verfahrenskette, Anstoßfunktion
beteiligung-frueh-foermlich §§ 3 Abs. 1, 3 Abs. 2, 4 Abs. 1, 4 Abs. 2 BauGB Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
buergerversammlung-protokoll-audit Erörterungstermin, Behandlung Einwendungen, Vorfestlegungsverbot
umweltbericht-umweltpruefung § 2 Abs. 4 BauGB, § 2a BauGB, UVPG-Verzahnung, FFH-Vorprüfung
planerhaltung-214-215-baugb Beachtlichkeit, Rügefrist 1 Jahr, ergänzendes Verfahren § 214 Abs. 4 BauGB

Phase C — Materielle Fehler (9 Skills)

Slug Beschreibung
erforderlichkeit-1-abs-3-baugb Planrechtfertigung, städtebauliches Konzept, Gefälligkeitsplanung
abwaegungsgebot-1-abs-7-baugb Abwägungsausfall, Abwägungsdefizit, Fehlgewichtung, Disproportionalität
stellplatzsatzung-bay-bauordnung Art. 47 BayBO Stellplatzpflicht, Reduzierung durch Satzung, Mobilitätskonzept
immissionsschutz-laerm-bauleitplanung DIN 18005, TA Lärm, Trennungsgebot § 50 BImSchG, Schallschutzgutachten-Prüfung
artenschutz-naturschutz-planung § 44 BNatSchG saP, FFH-Vorprüfung, Eingriffsregelung § 1a BauGB
anpassungsgebot-flaechennutzungsplan § 8 Abs. 2 BauGB Entwicklungsgebot, Parallelverfahren, FNP-Berichtigung
Rechtsprechung live prüfen keine Entscheidung aus Modellwissen; Quelle vor Ausgabe protokollieren
festsetzungskatalog-9-baugb-baunvo Abschließender § 9-Katalog, BauNVO-Höchstgrenzen, dynamische Verweisungen, Bahnflächen § 38 BauGB
veraenderungssperre-zurueckstellung-14-15-baugb § 14 Sperre, § 15 Zurückstellung, Entschädigung § 18, vertraglich-faktische Sperre

Phase D — Verfahren BayVGH/OVG (3 Skills)

Slug Beschreibung
normenkontrollantrag-schriftsatz Aufbau, Antragsformulierung, Begründungsstruktur, Streitwert
einstweilige-anordnung-47-abs-6-vwgo Vollzugsfolgenabwägung, Eilbedürftigkeit, Antragsbefugnis im Eilverfahren
muendliche-verhandlung-vgh-strategie Vorbereitung, Beweisanträge, Plädoyer, Wirkungsausspruch

Vorlagen

  • assets/templates/normenkontrolle-mandatskarte.md — Übersichtskarte für jedes Normenkontroll-Mandat
  • assets/templates/fehleraudit-checkliste.md — Systematische Prüfreihenfolge formell vor materiell

Bedienungshinweis

Das Plugin ist freistehend nutzbar und benötigt keine anderen Plugins des Marketplaces. Für umweltrechtliche Querfragen (FFH, saP, UVP) kann das Plugin umweltrecht ergänzend geladen werden, für allgemeine Verwaltungsverfahrensfragen das Plugin verwaltungsrecht.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 91 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill Beschreibung
abwaegung-formular-portal Abwaegung: Formular, Portal und Einreichungslogik im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche Frist, Zu...
abwaegung-formular-portal-und-einreichung Abwaegung: Formular, Portal und Einreichungslogik im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Normenkontr...
abwaegungsgebot-1-abs-7-baugb Mandant greift Bebauungsplan wegen fehlerhafter Interessenabwaegung an. § 1 Abs. 7 BauGB Abwaegungsgebot. Prüfraster: vier Abwaegungsfehler-Stufen Abwaegungsausfall Abwaegungsdefizit Abwaegungsfehleinschaetzung Abwaegungsdisproportionali...
anfechtung-antragsbefugnis-red-team-korrektur Anfechtung: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im N...
anfechtung-tatbestandsmerkmale Anfechtung: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche...
anpassungsgebot-flaechennutzungsplan Mandant greift Bebauungsplan an weil er nicht aus dem Flaechennutzungsplan entwickelt wurde. § 8 Abs. 2 BauGB Entwicklungsgebot und Anpassungsgebot. Prüfraster: Entwicklungssaussage des FNP bezogen auf Plangebiet Konflikt FNP-Darstellung...
anschluss-routing Anschluss-Routing für Normenkontrolle Bauleitplanung: wählt den nächsten Spezial-Skill nach Engpass (§ 47 II VwGO 1 Jahr ab Bekanntmachung, Bebauungsplan, Begründung, Abwägungsmaterial), dokumentiert Router-Entscheidung mit Begründung.
antragsbefugnis-eigentuemer-nachbar Grundstueckseigentuemer oder Nachbar moechte Normenkontrollantrag stellen und fragt ob er antragsbefugt ist. § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO Antragsbefugnis Normenkontrolle. Prüfraster: Möglichkeitstheorie als Massstab Eigentuemer im Plangebiet im...
antragsbefugnis-fehlerkatalog Antragsbefugnis Fehlerkatalog: Fehlerbremse; prüft Fristen, Zuständigkeit, Beweislast, Quellen und taktische Risiken vor Abgabe oder Versand.
antragsbefugnis-red-team-und-qualitaetskontrolle Antragsbefugnis: Red-Team und Qualitätskontrolle im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Normenkontro...
antragstellervertretung-zahlen-schwellen-und-berechnung Antragstellervertretung: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung i...
artenschutz-naturschutz-aufstellungsbeschluss Buerger oder Naturschutzverband greift Bebauungsplan wegen unzureichender Artenschutzprüfung an. § 44 BNatSchG Zugriffsverbote § 45 Abs. 7 BNatSchG Ausnahme. Prüfraster: spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) CEF-Massnahmen Eingri...
artenschutz-naturschutz-planung Buerger oder Naturschutzverband greift Bebauungsplan wegen unzureichender Artenschutzprüfung an. § 44 BNatSchG Zugriffsverbote § 45 Abs. 7 BNatSchG Ausnahme. Prüfraster: spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) CEF-Massnahmen Eingri...
aufstellungsbeschluss-bekanntmachung Mandant prüft ob ein Bebauungsplan an einem Verfahrensfehler beim Aufstellungsbeschluss oder der Bekanntmachung leidet. §§ 2 10 BauGB Verfahrenskette. Prüfraster: Aufstellungsbeschluss ortsuebl. Bekanntmachung § 2 Abs. 1 Beschluss als Sa...
aufstellungsbeschluss-mandantenentscheidun-02 Aufstellungsbeschluss: Mandantenkommunikation und Entscheidungsvorlage im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden...
aufstellungsbeschluss-mandantenentscheidung Aufstellungsbeschluss: Mandantenkommunikation und Entscheidungsvorlage im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardp...
bauleitplanung-interessen Bauleitplanung: Mehrparteienkonflikt und Interessenmatrix im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche F...
bauleitplanung-mehrparteien-konflikt-und-interessen Bauleitplanung: Mehrparteienkonflikt und Interessenmatrix im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Nor...
bauvorschriften-behoerden Bauvorschriften: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche Fris...
bauvorschriften-behoerden-gericht-und-registerweg Bauvorschriften: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Normen...
bayvgh-bekanntmachung-beweislast-eilantrag Bayvgh: Verhandlung, Vergleich und Eskalation im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Normenkontrolle...
bayvgh-verhandlung-vergleich Bayvgh: Verhandlung, Vergleich und Eskalation im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche Frist, Zustel...
bebauungsplaenen-kommunalabgaben Bebauungsplaenen: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im...
bekanntmachung-beweislast-darlegungslast Bekanntmachung: Beweislast, Darlegungslast und Substantiierung im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Wel...
bekanntmachung-beweislast-und-darlegungslast Bekanntmachung: Beweislast, Darlegungslast und Substantiierung im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung i...
benutzungssatzung-kommunale-einrichtung Benutzungssatzungen kommunaler Einrichtungen: Markthalle, Friedhof, Kita, Bibliothek, Sportanlage, Hausrecht und Grundrechte.; Normanker: VwGO § 47; Kommunalordnungen; Grundrechte; Gebührenrecht; macht § 47 VwGO als allgemeines Satzungs-...
beteiligung-frueh-buergerversammlung Mandant greift Bebauungsplan wegen Fehlern in der Buerger- oder Behördenbeteiligung an. §§ 3 4 BauGB Beteiligungsverfahren. Prüfraster: fruehzeitige Beteiligung § 3 Abs. 1 foermliche Auslegung § 3 Abs. 2 mindestens 1 Monat Behördenbeteil...
beteiligung-frueh-foermlich Mandant greift Bebauungsplan wegen Fehlern in der Buerger- oder Behördenbeteiligung an. §§ 3 4 BauGB Beteiligungsverfahren. Prüfraster: fruehzeitige Beteiligung § 3 Abs. 1 foermliche Auslegung § 3 Abs. 2 mindestens 1 Monat Behördenbeteil...
buergerversammlung-protokoll-audit Mandant war bei Buergerversammlung und moechte Niederschrift auf Vollständigkeit prüfen. § 3 Abs. 1 BauGB Buergerversammlung Eroerterungstermin. Prüfraster: Einladung Tagesordnung Sitzungsleitung Wortbeitraege sinngemäße Niederschrift Vo...
chronologie-und-belegmatrix Chronologie und Belegmatrix im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Wer fragt in welcher Rolle? 2. Was ist das gewünschte Ergebnis? 3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen? 4. Welche Unterlagen, Daten od...
compliance-dokumentation-aktenvermerk Normenkontrolle: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche...
dokumente-intake Dokumentenintake für Normenkontrolle Bauleitplanung: sortiert Bebauungsplan, Begründung, Abwägungsmaterial, prüft Datum, Absender, Frist und Beweiswert (Abwägungsfehler-Dokumentation, Bürgerbeteiligung Protokolle); markiert Lücken; berüc...
eilantrag-47-abs-6-ausserhalb-baurecht Eilantrag nach § 47 Abs. 6 VwGO außerhalb des Baurechts: schwere Nachteile, wichtige Gründe, Vollzugsfolgen und Antragsstrategie.; Normanker: VwGO § 47 Abs. 6; Grundrechtsbezug; Folgenabwägung; macht § 47 VwGO als allgemeines Satzungs- u...
eilantrag-47-abs-6-vwgo Eilantrag nach § 47 Abs. 6 VwGO: führt schnell durch Sachverhalt, Rechtsgrundlagen, Belege, Risiken und erzeugt einen verwertbaren nächsten Output im Normenkontrolle Bauleitplanung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risiko...
einstieg-routing Einstieg, Triage und Routing für Normenkontrolle Bauleitplanung: ordnet Rolle (Antragsteller (Anwohner/Nachbargemeinde), Gemeinde, OVG), markiert Frist (§ 47 II VwGO 1 Jahr ab Bekanntmachung), wählt Norm (BauGB §§ 1/2/10, § 47 VwGO Norme...
einstweilige-anordnung-47-abs-6-vwgo Mandant hat Normenkontrollantrag eingereicht und moechte Vollzug des Bebauungsplans bis zur Entscheidung stoppen. § 47 Abs. 6 VwGO einstweilige Anordnung. Prüfraster: Vollzugsfolgenabwaegung als Massstab Eilbedürftigkeit Baugenehmigung b...
einstweilige-anordnung-erforderlichkeit-abs Mandant hat Normenkontrollantrag eingereicht und moechte Vollzug des Bebauungsplans bis zur Entscheidung stoppen. § 47 Abs. 6 VwGO einstweilige Anordnung. Prüfraster: Vollzugsfolgenabwaegung als Massstab Eilbedürftigkeit Baugenehmigung b...
erforderlichkeit-1-abs-3-baugb Prüfungslinie für erforderlichkeit 1 abs 3 baugb im Normenkontrolle Bauleitplanung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Arbeitsschritt.
festsetzungskatalog-9-baugb-baunvo Mandant greift einzelne Festsetzungen im Bebauungsplan als rechtswidrig an. § 9 BauGB abschließender Festsetzungskatalog BauNVO. Prüfraster: Festsetzungen außerhalb des Katalogs unwirksam BauNVO Art und Mass bauliche Nutzung GRZ GFZ Voll...
flaechennutzungsplaenen-normenkontrolle Flaechennutzungsplaenen: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standar...
fristen-und-risikoampel Fristen- und Risikoampel im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Wer fragt in welcher Rolle? 2. Was ist das gewünschte Ergebnis? 3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen? 4. Welche Unterlagen, Daten oder...
immissionsschutz-laerm-bauleitplanung Mandant greift Bebauungsplan wegen unzureichendem Schallschutz oder Immissionsschutz an. DIN 18005 TA Laerm § 50 BImSchG. Prüfraster: Orientierungswerte verschiedene Gebietstypen Schallschutzgutachten Methodik Worstcase Trennungsgrundsat...
immissionsschutz-laerm-mandat-erstgespraech Mandant greift Bebauungsplan wegen unzureichendem Schallschutz oder Immissionsschutz an. DIN 18005 TA Laerm § 50 BImSchG. Prüfraster: Orientierungswerte verschiedene Gebietstypen Schallschutzgutachten Methodik Worstcase Trennungsgrundsat...
jahresfrist-47-abs-2-vwgo Mandant moechte Normenkontrollantrag stellen und Anwalt prüft ob die Jahresfrist noch laeuft. § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO Jahresfrist Normenkontrolle. Prüfraster: Fristbeginn ortsuebliche Bekanntmachung § 10 Abs. 3 BauGB fehlerhafte Bekanntmac...
jahresfrist-abs-nkbl-verfahren Red-Team Qualitygate: prüft das Ergebnis auf Halluzinationen, Fristenfehler, Zuständigkeit, Quellen, Beweise und Ton im Normenkontrolle Bauleitplanung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Arbeitsschr...
kaltstart-triage Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Normenkontrolle Bauleitplanung-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitspl...
kommunalabgaben-und-beitragssatzungen Kommunalabgaben- und Beitragssatzungen: Gebühren, Beiträge, Fremdenverkehr, Abwasser, Elternbeiträge, Kalkulation und Gleichheitssatz.; Normanker: VwGO § 47; KAG der Länder; Art. 3 GG; Äquivalenz- und Kostendeckungsprinzip; macht § 47 Vw...
mandat-erstgespraech-normenkontrolle Grundstueckseigentuemer oder Nachbar kommt wegen Bebauungsplan oder FNP in die Kanzlei. Erstgespraech Normenkontrollmandat. Prüfraster: Mandantenbetroffenheit Antragsbefugnis § 47 Abs. 2 VwGO Antragsfrist Statthaftigkeit Erstprüfung Plan...
mandatsperspektive-quellenkarte Mandatsperspektive Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert.
muendliche-verhandlung-vgh-strategie Normenkontrollantrag steht vor muendlicher Verhandlung am VGH oder OVG. Vorbereitung muendliche Verhandlung Normenkontrolle. Prüfraster: Plaedoyer Einleitung Sachverhalt Rechtsausführungen Anträge schriftliche Beweisanträge Ortsbesichtig...
nkbl-abwaegungsfehler-bauleitplanung Spezialfall Abwaegungsfehler in der Bauleitplanung: Abwaegungsausfall, -defizit, -fehleinschaetzung, Disproportionalitaet. Pruefraster für Klage im Normenkontrolle Bauleitplanung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoam...
nkbl-abwaegungsfehler-spezial Spezialfall Abwaegungsfehler in der Bauleitplanung: Abwaegungsausfall, -defizit, -fehleinschaetzung, Disproportionalitaet. Pruefraster für Klage.
nkbl-bauleitplanung-bauleiter Bauleiter Bauleitplanung BauGB: Flaechennutzungsplan, Bebauungsplan, Verfahrensarten, Beteiligung Oeffentlichkeit. Pruefraster für Gemeinde und Buergerinitiative.
nkbl-buergerentscheid-buergerbegehren-spezial Spezialfall Buergerbegehren und Buergerentscheid in der Bauleitplanung: Landesrecht, Quoren, zulaessige Fragen. Pruefraster für Initiative.
nkbl-normenkontrolle-verfahren-leitfaden Leitfaden Normenkontrollverfahren § 47 VwGO: Antragsbefugnis, Antragsfrist, Pruefungsumfang. Pruefraster für Antragsteller und Gemeinde.
normenkontrollantrag-normenkontrolle Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan oder FNP ist zu erstellen. § 47 VwGO Normenkontrollantrag Schriftsatz. Prüfraster: Rubrum Antrag Begründung Zulässigkeit (Statthaftigkeit Befugnis Frist Rechtsschutzbedürfnis) Verfahrensfehler Erf...
normenkontrollantrag-schriftsatz Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan oder FNP ist zu erstellen. § 47 VwGO Normenkontrollantrag Schriftsatz. Prüfraster: Rubrum Antrag Begründung Zulässigkeit (Statthaftigkeit Befugnis Frist Rechtsschutzbedürfnis) Verfahrensfehler Erf...
normenkontrolle-antragstellervertretung-47vwgo Antragstellervertretung: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Wel...
normenkontrolle-bebauungsplan-angriffspunkte Bebauungsplaenen: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welch...
normenkontrolle-compliance-dokumentation-und-akte Normenkontrolle: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im No...
normenkontrolle-fnp-inzidentkontrolle Flaechennutzungsplaenen: Dokumentenmatrix, Lückenliste und Nachforderung im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werd...
normenkontrolle-oder-inzidentkontrolle Normenkontrolle oder Inzidentkontrolle: wann § 47 VwGO, wann Anfechtung/Verpflichtung/Feststellung gegen Einzelakt.; Normanker: VwGO §§ 42 und 43 und 47; Rechtsschutzbedürfnis; Bestandskraft; macht § 47 VwGO als allgemeines Satzungs- und...
normenkontrolle-satzungsnormenkontrolle Allgemeine Satzungsnormenkontrolle nach § 47 VwGO: kommunale Satzungen, Landesrechtsverordnungen, Landesrechtseröffnung und Abgrenzung zur Inzidentkontrolle.; Normanker: VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 2; jeweiliges Landesausführungsgesetz; Kommuna...
normenkontrolle-satzungsnormenkontrolle-47-vwgo Allgemeine Satzungsnormenkontrolle nach § 47 VwGO: kommunale Satzungen, Landesrechtsverordnungen, Landesrechtseröffnung und Abgrenzung zur Inzidentkontrolle.; Normanker: VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 2; jeweiliges Landesausführungsgesetz; Kommuna...
oertlichen-risikoampel Oertlichen: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. We...
oertlichen-risikoampel-und-gegenargumente Oertlichen: Risikoampel, Gegenargumente und Verteidigungslinien im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung...
output-waehlen Output-Wahl für Normenkontrolle Bauleitplanung: stimmt Adressat (Antragsteller (Anwohner/Nachbargemeinde), Gemeinde, OVG), Frist (§ 47 II VwGO 1 Jahr ab Bekanntmachung) und Form auf den Zweck ab — typische Outputs: Normenkontrollantrag,...
planerhaltung-214-215-baugb Gemeinde oder Vorhabentraeger prüft ob erkannte Planfehler zur Unwirksamkeit führen oder durch Planerhaltung geheilt werden. §§ 214 215 BauGB Planerhaltung und Ruegefrist. Prüfraster: § 214 Abs. 1 bis 3 beachtliche Fehler § 215 BauGB Rue...
planerhaltung-abwaegung Planerhaltung, Abwägung und Antragsbefugnis: führt schnell durch Sachverhalt, Rechtsgrundlagen, Belege, Risiken und erzeugt einen verwertbaren nächsten Output im Normenkontrolle Bauleitplanung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpo...
planerhaltung-abwaegung-antragsbefugnis Planerhaltung, Abwägung und Antragsbefugnis: führt schnell durch Sachverhalt, Rechtsgrundlagen, Belege, Risiken und erzeugt einen verwertbaren nächsten Output.
planerhaltung-internationaler Planerhaltung: Internationaler Bezug und Schnittstellen im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche Fri...
planerhaltung-internationaler-bezug-und-schnittstellen Planerhaltung: Internationaler Bezug und Schnittstellen im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Norme...
polizeiverordnung-gefahrenabwehrsatzung Polizeiverordnungen und Gefahrenabwehrsätze: Normadressat, Bestimmtheit, Verhältnismäßigkeit, Ermächtigungsgrundlage und Eilrechtsschutz.; Normanker: VwGO § 47; Polizei-/Ordnungsrecht der Länder; Art. 2 und 8 und 12 und 14 GG; macht § 47...
polizeiverordnung-und-gefahrenabwehrsatzung Polizeiverordnungen und Gefahrenabwehrsätze: Normadressat, Bestimmtheit, Verhältnismäßigkeit, Ermächtigungsgrundlage und Eilrechtsschutz.; Normanker: VwGO § 47; Polizei-/Ordnungsrecht der Länder; Art. 2 und 8 und 12 und 14 GG; macht § 47...
pruefung-erstpruefung-und-mandatsziel Pruefung: Erstprüfung, Rollenklärung und Mandatsziel im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Normenko...
quellen-livecheck Quellen-Live-Check für Normenkontrolle Bauleitplanung: prüft Normen (BauGB §§ 1/2/10, § 47 VwGO Normenkontrolle) gegen amtliche Datenbank, Rechtsprechung mit Gericht-Datum-Az-Rn; nutzt OVG/VGH und Quellenhygiene nach references/quellenhy...
rechtsfolge-unwirksamkeit-und-bekanntmachung Rechtsfolge der Unwirksamkeit: Allgemeinverbindlichkeit, Veröffentlichung, Folgebescheide, Rückabwicklung und Vertrauensschutz.; Normanker: VwGO § 47 Abs. 5; Landesrecht; VwVfG/Spezialrecht; macht § 47 VwGO als allgemeines Satzungs- und...
red-team-satzung-jenseits-baugb Red-Team Satzung jenseits BauGB: Ermächtigungsgrundlage, Zuständigkeit, Verfahren, Bekanntmachung, Bestimmtheit, Gleichheit, Verhältnismäßigkeit.; Normanker: VwGO § 47; Kommunalrecht; Art. 3 und 12 und 14 GG; macht § 47 VwGO als allgemei...
redteam-qualitygate Red-Team Qualitygate: Fehlerbremse; prüft Fristen, Zuständigkeit, Beweislast, Quellen und taktische Risiken vor Abgabe oder Versand.
start-chronologie-fristen Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Normenkontrolle Bauleitplanung-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Fachmodule aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitspl...
statthaftigkeit-47-vwgo Mandant fragt ob Normenkontrollantrag gegen eine bestimmte Planung zulässig ist. § 47 Abs. 1 VwGO Statthaftigkeit Normenkontrolle. Prüfraster: Antragsgegenstand Bebauungsplan § 10 BauGB vorhabenbezogener B-Plan § 12 BauGB § 13a-B-Plan ör...
stellplatzsatzung-bay-bauordnung Mandant wendet sich gegen Stellplatzsatzung einer Gemeinde oder deren Anwendung bei Bauantrag. Art. 47 BayBO § 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Art. 81 BayBO Stellplatzsatzung. Prüfraster: Reduzierung Stellplatzschluessel durch örtliche Bauvorschrif...
umweltbericht-umweltpruefung Mandant greift Bebauungsplan wegen unzureichender Umweltprüfung oder fehlendem Umweltbericht an. § 2 Abs. 4 BauGB § 2a BauGB Umweltbericht. Prüfraster: Schutzgueter nach Anhang 1 BauGB Mensch Tiere Pflanzen Boden Wasser Luft Klima Landsc...
unterlagen-luecken Lücken- und Beschaffungsliste für Normenkontrolle Bauleitplanung: trennt fehlende Tatsachen von fehlenden Belegen (Bebauungsplan, Begründung, Abwägungsmaterial), nennt pro Lücke Beweisthema, Beschaffungsweg (OVG/VGH), Frist und Ersatznac...
veraenderungssperre-zurueckstellung-14-15 Bauherr oder Investor hat Bauantrag eingereicht aber Gemeinde hat Veraenderungssperre verhaengt und Antrag wird zurückgestellt. §§ 14 15 BauGB. Prüfraster: Aufstellungsbeschluss Voraussetzung § 14 Abs. 1 BauGB Wirkung Dauer 2 plus 1 plus...
veraenderungssperre-zurueckstellung-14-15-baugb Bauherr oder Investor hat Bauantrag eingereicht aber Gemeinde hat Veraenderungssperre verhaengt und Antrag wird zurückgestellt. §§ 14 15 BauGB. Prüfraster: Aufstellungsbeschluss Voraussetzung § 14 Abs. 1 BauGB Wirkung Dauer 2 plus 1 plus...
vorhabenbezogener-bebauungsplan-12-baugb Prüfungslinie für vorhabenbezogener bebauungsplan 12 baugb im Normenkontrolle Bauleitplanung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Arbeitsschritt.
vwgo-schriftsatz-brief-memo VwGO: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine im Plugin Normenkontrolle Bauleitplanung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche Frist, Zustel...
vwgo-statthaftigkeit-stellplatzsatzung-bay VwGO: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine im Plugin normenkontrolle bauleitplanung; schärft Rollen, Belege, Fachnormen, Risiken, Gegenargumente und nächsten verwertbaren Schritt statt austauschbarer Standardprüfung im Normenkontrolle...
workflow-chronologie-und-belegmatrix Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen im Normenkontrolle Bauleitplanung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Arbeitss...
workflow-fristen-und-risikoampel Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen im Normenkontrolle Bauleitplanung. Liefert priorisierten Output mit Norm-Pinpoints, Risikoampel und nächstem Arbeitssch...