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patentrecherche

Plugin für Patentanwältinnen und Patentanwälte, das Claude Cowork agentisch durch die klassischen Patentdatenbanken führt — Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO. Vorrecherche, keine amtliche Recherche.

⬇️ Direkt-Download (einzelnes ZIP)

Plugin Direkt-Download
Patentrecherche (patentrecherche, dieses Plugin) patentrecherche.zip

Die URL ist stabil und zeigt immer auf die neueste Version. Alle weiteren Plugins sind unter Releases · latest genauso einzeln verfügbar.

Installation in Claude Code

  1. ZIP herunterladen (Link oben).
  2. Claude Code → Customize PluginsInstall from .zip → Datei wählen.
  3. Fertig. Skills sind sofort verfügbar.

Hinweis: Für den ZIP-Upload muss das Archiv direkt .claude-plugin/plugin.json, skills/, assets/ und references/ im ZIP-Root enthalten. Nicht das komplette Repository-ZIP aus „Code → Download ZIP“ verwenden.

Hinweis vorab

Dieses Plugin ist Vorrecherche-Werkzeug für die Patentanwaltspraxis. Es ersetzt nicht die amtliche Recherche durch DPMA oder EPA und nicht die finale Bewertung durch die Patentanwältin. Treffer können unvollständig sein, falsch klassifiziert sein, in nicht maschinenlesbaren Volltexten verborgen sein oder durch Patentfamilien-Verbindungen verfehlt werden. Die abschließende Recherche muss durch eigene Nachrecherche oder durch Überprüfung der Treffer abgesichert werden.

Das Plugin ist Teil des Repositories claude-fuer-deutsches-recht und wurde mit Hilfe eines KI-Code-Assistenten erstellt; die inhaltliche Verantwortung trägt der Autor (Klotzkette).

Inhalt

13 Skills, 3 References. Die methodische Grundlage stammt aus den Querschnitts-Plugins methodenlehre-deutsches-recht und zitierweise-deutsches-recht, die parallel aktiviert sein sollten.

Skills

Skill Funktion
patentrecherche-kaltstart-interview Setup: Patentanwältin, Mandant, Erfindung, Recherchezweck, Rechtsraum
klassifikation-cpc-ipc CPC- und IPC-Klassen für die Recherche bestimmen
agentische-datenbank-recherche Master-Skill: agentische Bedienung von Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO
stand-der-technik-recherche Vorrecherche für Neuheitsbewertung vor eigener Anmeldung
neuheit-pruefen § 3 PatG / Art. 54 EPÜ — Einzeldokument-Vorwegnahme aller Merkmale
erfinderische-taetigkeit-pruefen § 4 PatG / Art. 56 EPÜ — Problem-Solution-Approach (EPA-Beschwerdekammern)
freedom-to-operate-recherche FTO — Patentverletzungsrisiko aus Drittpatenten vor Markteintritt
patentfamilien-analyse INPADOC-Familie — weltweite Patente mit gleichem Prioritätstag
rechtsstand-pruefen Anmeldetag, Erteilung, Erlöschen, Einspruch, Nichtigkeit
ueberwachung-konkurrenten Monitoring neuer Anmeldungen bestimmter Anmelder oder Klassen
pruefungsbescheid-vorbereiten EPA- oder DPMA-Bescheid systematisch entgegnen, Stand-der-Technik-Entgegenhaltungen einordnen
recherchebericht-erstellen Formaler Output mit Treffern, Bewertung, Disclaimer
rueckfragen-mandant Erfindungsabgrenzung klären — Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag

References

  • cpc-ipc-klassen-uebersicht.md — CPC- und IPC-Hauptsektionen, Querverweis-Logik
  • patentdatenbanken-quellen.md — Datenbanken im Detail (URL, Abdeckung, Stärken, Schwächen, agentische Bedienung)
  • bpatg-und-epa-rspr-leitentscheidungen.md — Leitentscheidungen Patentanwaltspraxis (BGH X. Senat, BPatG, EPA G-Entscheidungen)

Setup

Nach Aktivierung des Plugins legt Claude beim ersten Lauf von patentrecherche-kaltstart-interview ein Profil unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/patentrecherche/CLAUDE.md an (Kanzlei, Patentanwält:innen, Schwerpunktklassen, typische Mandantenstruktur).

Pflichtdisclaimer

Jedes Recherche-Ergebnis enthält am Anfang den Disclaimer „Hinweis zur Recherche — durch Claude unterstützte Vorrecherche, keine amtliche Recherche, finale Bewertung muss eigenständig abgesichert werden". Skills lassen den Disclaimer nicht weg.

Verhältnis zum Berufsrecht

Patentanwältinnen sind Berufsgeheimnisträger nach § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB; § 39a PAO regelt die Verschwiegenheit, § 39c PAO regelt die Inanspruchnahme von Dienstleistern. Vor produktivem Einsatz eines KI-Dienstleisters: berufsrechtliche Vorprüfung mit dem Schwester-Plugin berufsrecht-ki-vertragspruefung durchführen.

Lizenz

Apache-2.0 OR MIT. Siehe Repository-Stammverzeichnis.