Akte	PDF lesen	Akten-ZIP
Schnellverschluss S-14: Sensorhalter, Gebrauchsmusterabzweigung und Messeoffenbarung (`gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter`)	Gesamt-PDF lesen	`testakte-gebrauchsmusterrecht-schnellverschluss-sensorhalter.zip`

Dieses Plugin behandelt das deutsche Gebrauchsmuster als schnelles, ungeprüft eingetragenes technisches Schutzrecht. Es führt durch Anmeldung, Recherche, Abzweigung, Schutzfähigkeit, Verletzung und Löschung, ohne die gefährliche Abkürzung zu nehmen: Eintragung ist noch kein belastbarer Rechtsbestand.

Arbeitsmodus

Der Einstieg ist bewusst niedrigschwellig: Uploads, Bilder, Verträge oder bloße Stichworte reichen. Das Plugin fragt zuerst nach den wenigen Punkten, die wirklich entscheiden: Frist, Produkt, Territorium, Registerstand, Veröffentlichungsdatum, Vertrag und gewünschter Output. Danach schlägt es passende Spezialskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins vor.

Praxisblöcke

Block	Wofür?
Kaltstart	Technik, Produkt, Frist, Offenbarung, Patentbezug und Ziel klären
Anmeldung	Formalien, Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen, Abzweigung und Schonfrist
Rechtsbestand	Neuheit, erfinderischer Schritt, Ausschlüsse, Recherche und Löschung
Durchsetzung	Verletzung, eV, Abmahnung, Klage, Auskunft und Schadensersatz
Verwertung	Lizenzen, Übertragung, Insolvenz, Start-up-Strategie und internationale Alternativen

Quellen- und Zitierhygiene

Offizielle Normtexte, Amtsinformationen und Register zuerst: keine erfundenen Fundstellen, keine BeckRS-/juris-Blindzitate, keine Paywall-Literatur als scheinbare Quelle.
Register-, Gebühren-, Formular- und Fristenfragen immer live prüfen.
Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei zugänglicher oder amtlicher Quelle verwenden.
Bei ausländischem Recht Local-Counsel-Prüfbedarf offen kennzeichnen.

Verhältnis zu anderen Plugins

markenrecht-fashion-luxus für tiefe Marken-, Plattform- und Counterfeit-Fragen.
gewerblicher-rechtsschutz und fachanwalt-gewerblicher-rechtsschutz für breiten IP-Kontext.
patentrecht und gebrauchsmusterrecht für technische Schutzrechte.
produktrecht, ecommerce-recht und datenschutzrecht für Produkt-, Shop- und Datenfragen.

Alle Skills im Ueberblick

Automatisch generierte Komplett-Liste aller 27 Skills in diesem Plugin. Beschreibungen stammen aus dem description-Feld der jeweiligen SKILL.md.

Skill	Beschreibung
`abmahnung-gebrauchsmuster-abzweigung`	Abmahnung Gebrauchsmuster Verteidigung, Abzweigung Aus Patentanmeldung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`anspruchsfassung-gebrauchsmuster`	Anspruchsfassung Gebrauchsmuster, Arbeitnehmererfindung Und Inhaberschaft: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`auskunft-schadensersatz-geheimhaltung`	Auskunft Schadensersatz Und Rechnungslegung, Geheimhaltung Vor Anmeldung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`auslandsroute-kein-beschreibung-zeichnungen`	Auslandsroute Kein Eu Gebrauchsmuster, Beschreibung Und Zeichnungen: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`beschwerde-bpatg-besichtigung-beschlagnahme`	Beschwerde Bpatg, Besichtigung Beschlagnahme Und Beweissicherung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`chemie-biotech-china-utility`	Chemie Biotech Und Stoffschutz, China Utility Model Vergleich: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`computerprogramm-verfahrensausschluss`	Computerprogramm Und Verfahrensausschluss, Neuheitsschonfrist Eigene Offenbarung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`cross-license-verletzung-anspruchsmerkmale`	Vergleich Und Cross License, Verletzung Anspruchsmerkmale: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`doppelschutz-patent-dpma-anmeldung`	Doppelschutz Patent Gebrauchsmuster, Dpma Anmeldung Formalien: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`einstweilige-verfuegung-fto-schutzbereich`	Einstweilige Verfuegung Gebrauchsmuster, Fto Und Schutzbereich: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`gebrauchsmuster-kaltstart-interview`	Geführtes Kaltstart-Interview für Gebrauchsmuster: Erfindung, Unterlagen, Veröffentlichung, Patentfamilie, Stand der Technik, Gegner, Budget und gewünschter Output.
`gebrauchsmusterrecht-kaltstart-triage`	Einstieg, Schnelltriage und Fallrouting im Gebrauchsmusterrecht: klärt technische Lehre, Offenbarung, Anmeldung, Abzweigung, Recherche, Registerstand, Verletzung, Löschung und passende Fachmodule.
`gutachten-rechtsbestand-insolvenz-verwertung`	Gutachten Rechtsbestand, Insolvenz Und Verwertung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`japan-utility-klageantraege-verletzung`	Japan Utility Model Vergleich, Klageantraege Verletzung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`local-counsel-loeschung-erwiderung`	Local Counsel Briefing Ausland, Löschung Erwiderung Inhaber: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`loeschungsantrag-dpma-mandantenmemo`	Loeschungsantrag Dpma, Mandantenmemo Gebrauchsmusterstrategie: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`messeveroeffentlichung-prototyp-muendliche`	Messeveroeffentlichung Und Prototyp, Muendliche Verhandlung Dpma: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`neuheit-erfinderischer-patent-gebrauchsmuster`	Neuheit Und Erfinderischer Schritt, Patent Oder Gebrauchsmuster Route: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`prioritaet-anmeldetag-produktlaunch-neuheit`	Prioritaet Und Anmeldetag, Produktlaunch Und Neuheit: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`qualitygate-gebrmg`	Qualitygate für Gebrauchsmusteroutputs: Normen, DPMAregister, Fristen, Recherche, Stand der Technik, Rechtsprechung, Paywall-Vermeidung und offene Tatsachen.
`recherche-nach-schutzgegenstand-ausschluesse`	Recherche Nach Paragraph 7 Gebrmg, Schutzgegenstand Und Ausschluesse: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`registerstand-aufrechterhaltung-lizenzvertrag`	Registerstand Fristen Aufrechterhaltung, Lizenzvertrag Gebrauchsmuster: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`stand-technik-startup-schnellschutz`	Stand Der Technik Belegpaket, Startup Schnellschutz: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`technische-laborbuch-teilloeschung`	Technische Dokumentation Laborbuch, Teilloeschung Und Hilfsantraege: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`uebertragung-sicherheit-us-provisional`	Übertragung Und Sicherheit, Us Provisional Vs Gebrauchsmuster: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`vernichtung-rueckruf-vorbenutzungsrecht`	Vernichtung Rueckruf Und Entfernung, Vorbenutzungsrecht: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.
`zoll-plattformdurchsetzung`	Zoll Und Plattformdurchsetzung: wählt den konkreten Prüfpfad, trennt Frist, Zuständigkeit, Belege und Rechtsgrundlage und liefert den nächsten belastbaren Output.